"Jahrhundertlüge"

[holzi]

Schaut mal ins Staatsangehörgikeitsgesetz, da heisst die Staatsangehörigkeit nicht "deutsch", sondern "Deutsches Reich". Das hat man nie geändert.

Interessant.

Das dürfte aber nicht mehr der aktuelle Stand sein. Das RuStAG (Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz) wurde vor ca. zehn Jahren redaktionell "upgedatet" und in "StAG" (Staatsangehörigkeitsgesetz") umbenannt. Dabei wurde der Begriff Reichsangehöriger in Staatsangehöriger umgewandelt.

[Niels]

Interessant? Jo. Auf jeden Fall. Jeder möge sich selbst ein Bild machen: https://ia8253.us.archive.org/29/item ... 2213.pdf

Soviel sei vorweggenommen: Wieso befindet sich auf jedem Euro-Schein ein © ?

[Niels]

Schaut mal ins Staatsangehörgikeitsgesetz, da heisst die Staatsangehörigkeit nicht "deutsch", sondern "Deutsches Reich". Das hat man nie geändert.

Interessant.

Das dürfte aber nicht mehr der aktuelle Stand sein. Das RuStAG (Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz) wurde vor ca. zehn Jahren redaktionell "upgedatet" und in "StAG" (Staatsangehörigkeitsgesetz") umbenannt. Dabei wurde der Begriff Reichsangehöriger in Staatsangehöriger umgewandelt.

Ist kein Argument. Im Gegentum.

[Niels]

Lest erstmal das hier:

Interessant? Jo. Auf jeden Fall. Jeder möge sich selbst ein Bild machen: https://ia8253.us.archive.org/29/item ... 2213.pdf

Soviel sei vorweggenommen: Wieso befindet sich auf jedem Euro-Schein ein © ?

[CIC_Fan]

Zunächst mal diese Geschichten sind uralt sie geistern in verschiedensten Versionen durchs netz wir konnten in Österreich grad erleben wohin so ein Blödsinn führt
http://diepresse.com/home/panorama/oest ... ichLeugner
ich vermute übrigens daß deshalb "deutsch" in den Personalausweisen ect in der Bundesrepublik steht weil die Bundesrepublik sich ja immer auch für alle "Auslandsdeutschen " zuständig fühlt

[Siard]

Stand in den alten Personalausweisen nicht etwas anderes? Westberliner Personalausweise hatten auch nochmal eine andere Formulierung.
Kann es sein, daß es hieß: "Der Inhaber ist deutscher Staatsbürger", bzw.: "Der Inhaber ist Deutscher"?

[Caviteño]

Soviel sei vorweggenommen: Wieso befindet sich auf jedem Euro-Schein ein © ?

Das Fälschen der Banknoten ist verboten. Das Copyrightzeichen © weist auf die Beanspruchung von Schutzrechten bezüglich der Vervielfältigung hin. Bei der Verwendung des Copyrightzeichens sind nach ISO 1616 noch die Angabe des Rechteinhabers (EZB) und die Jahreszahl der Erstveröffentlichung (22) nötig.

http://de.wikipedia.org/wiki/Eurobanknoten

Bei den neuen Fünf-Euro-Scheinen ist dementsprechend die Jahreszahl 213 angegeben.

[Niels]

Deine Antwort überzeugt mich nicht wirklich, was das Copyright angeht.

Früher gab's doch eine klare Ansage auf jeder Banknote:

Wer Banknoten nachmacht oder verfälscht, oder nachgemachte oder verfälschte sich verschafft und in Verkehr bringt, wird mit Zuchthaus nicht unter zwei Jahren bestraft.

Was braucht's da ein Copyright?

[Caviteño]

Deine Antwort überzeugt mich nicht wirklich, was das Copyright angeht.

Früher gab's doch eine klare Ansage auf jeder Banknote:

Wer Banknoten nachmacht oder verfälscht, oder nachgemachte oder verfälschte sich verschafft und in Verkehr bringt, wird mit Zuchthaus nicht unter zwei Jahren bestraft.

Was braucht's da ein Copyright?

Niels - wir haben (leider) den Euro!
In wieviel Sprachen sollte das denn übersetzt werden:
Finnisch, Estnisch, Lettisch, Litauisch, Deutsch, Niederländisch, Französisch, Englisch, Spanisch, Portugiesisch, Italienisch, Griechisch, Maltesisch, Gälisch(?) - und wenn demnächst noch andere Länder dazukommen sollten, wird es noch mehr. Dann wäre es geraten, die Banknoten im Format DIN A 5 zu drucken.....

Schau einfach einmal in Deinen Paß - dort findet man auf den Seite 4 und 5 die Übersetzung der Paßmerkmale in die Sprachen der EU und das sind nur einzelne Worte (Name, Vorname usw.) - trotzdem benötigt man fast zwei Seiten, bei einer kaum lesbaren Schrift.

Im übrigen kann die Strafandrohung für Geldfälschung in den EU-Ländern durchaus unterschiedlich sein. Was bei uns zu einer Mindeststrafe von zwei Jahren führt, kann in anderen Ländern höher oder niedriger bestraft werden. Sollte man das auch noch einzeln aufführen:

Wer Banknoten nachmacht oder verfälscht, oder nachgemachte oder verfälschte sich verschafft und in Verkehr bringt, wird wie folgt bestraft:
in D. mit mindestens zwei Jahren Freiheitsentzug; in Italien mit drei Jahren verschärfter Haft, in Irland mit einem Jahr und einer Geldstrafe iHv mindestens .... aber nicht höher als....

und alles bitte schön in 12 oder mehr Sprachen...

Im übrigen ist Geldfälschung nicht aufgrund des Copyright-Zeichens oder des Hinweises auf dem Geldschein strafbar, sondern weil es so im StGB steht.

[Protasius]

Ich finde das Buch nicht sonderlich überzeugend. Die Behauptung, durch die Aufhebung des Gesetzes zur Aufhebung des Besatzungsrechts würde das Besatzungsrecht wieder eingesetzt, ist totaler Quatsch, weil das Gesetz, aus dem dieses zitiert wird, das Besatzungsrecht gleichfalls aufhebt. Die Zitate aus den Noten, in denen auf Gesetze, die die Besatzungsmächte noch erlassen werden, verwiesen wird, sind absolut verständlich, wenn man bedenkt, daß die letzten Verträge (die ja auch die Unterschrift der Besatzungsmächte tragen) erst später unterschrieben wurden. Nach diesem Quatsch und dem angeblichen BND-Papier, demzufolge die Antrittsbesuche des Kanzlers dazu dienen Instruktionen von den Besatzungsmächten zu empfangen, habe ich aufgehört zu lesen.

[Niels]

Ich bringe folgende "Kleine Anfrage" und ihre "Antwort der Bundesregierung" mal in diesem Strang:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/51/185178.pdf
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/5/18533.pdf

Eine "Zusammenfassung" findet man hier: https://www.bundestag.de/presse/hib/215_6/-/38964

Daraus:

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist.

[ziphen]

Ah, jetzt weiß ich, für wen Antonia Kleikamp ihren Artikel 'Hilfe, existiert das Deutsche Reich etwa noch?' geschrieben hat.

Wie so oft hätte auch hier eine gründliche Lektüre die meisten Fragen umgehend beantwortet. Wenigstens der Pressemitteilung, wenn schon nicht der ganzen Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage. Wer allerdings nur die Überschrift und vielleicht die ersten 15 Wörter auf der Bundestagswebsite liest, mag tatsächlich überrascht sein.

[Caviteño]

Das Finanzgericht Münster hatte sich jetzt mit einem Fall zu beschäftigen, in dem es um das sog. 2. Deutsche Reich ging. Der Kläger machte geltend, daß er "als amtierender Reichswirtschaftsminister, Amtsverhältnisträger und Staatsbeamter nicht in die Zuständigkeit der untergeordneten Stelle der Bundesrepublik des vereinten Deutschlands GmbH falle. Außerdem werde darin beschlossen, dass für alle Staatsbürger des Staates „2tes Deutsches Reich“ bis zur Ausrufung dieses Staates ein Steuererlass gelte."

Der Kläger bestreitet die Existenz eines völkerrechtlich anerkannten Staates „Bundesrepublik Deutschland“. Die Bundesrepublik Deutschland besitzt seiner Meinung nach keine staatliche Legitimation. Stattdessen existiere der Staat „2tes Deutsches Reich“ mit einer kommissarischen Reichsregierung. Der Kläger ist weiter der Auffassung, dass die Steuergesetze der Bundesrepublik Deutschland insgesamt nicht gültig seien. Zudem bestreitet er die Legitimation des Finanzamts T zur Festsetzung und Erhebung von Steuern. Seiner Ansicht nach handelt es sich beim Finanzamt T („Finanzagentur/Verwaltung T“) nicht um eine öffentlich-rechtliche Anstalt/Körperschaft, sondern um ein privates gewerbliches Unternehmen, welches zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben nicht berechtigt sei.
(...)
Mit dem Finanzamt T gebe es eine Reihe von Differenzen, die einer Klärung bedürften. Beispielhaft verweist der Kläger auf einen Bescheid über die Festsetzung der Umsatzsteuer-Vorauszahlung für das 2. Kalendervierteljahr 214 vom 1.1.214 (Bl. 18 Gerichtsakte) sowie eine Aufforderung zur Abgabe der Einkommen- und Umsatzsteuererklärung 213 (Bl. 33 Gerichtsakte). Dem Bescheid und der Aufforderung fehle es an jedweder rechtlichen Grundlage. Als Staatsbeamter des reichsverfassungsrechtlichen Staates „2tes Deutsches Reich“ stehe er der – nicht existenten – Bundesrepublik Deutschland exterritorial gegenüber und genieße Immunität, über die sich das Finanzamt nicht hinweg setzen dürfe. Weder das Finanzamt noch eine wie auch immer geartete Finanzverwaltung seien zur Festsetzung und Erhebung von Steuern ihm gegenüber berechtigt. Jedenfalls sei eine solche Legitimation in der Vergangenheit nicht nachgewiesen worden.

https://www.justiz.nrw.de/nrwe/fgs/muen ... 5414.html

Wenn man googelt, findet man weitere skurile Entscheidungen. Da geht es um Fahrerlaubnis, Zwangsversteigerungen uä... - ein ernsthafter Hintergrund ist nicht erkennbar.

[Salmantizenser]

Schade, dass es nicht geklappt hat. Sonst hätte ich mich doch glatt zum Staatsbeamten des reichsverfassungsrechtlichen Staates "3tes Deutsches Reich" gemacht ...