Die »Alternative für Deutschland«: für Christen wählbar?

[Peduli]

Björn Höcke zu Geldstrafe verurteilt

[Edi]

Björn Höcke zu Geldstrafe verurteilt

Beweisen kann man Höcke nicht, dass er den Spruch gekannt hat, sondern nur vermuten, was aber nicht zu einer Verurteilung reicht. Auch wenn er gesagt hat, man dürfe in Deutschland heute nicht mehr sagen was man denkt, beweist das gar nichts, denn viele Menschen sagen dasselbe, ohne dass man ihnen Nähe zum Nazitum unterstellen kann. Der Richter hätte ihn freisprechen müssen. Offenbar sind manche der Meinung wie die Grünen, dass je länger die Nazizeit her ist, desto mehr Nazis laufen heute herum.
Der Gutachter, den Höcke brachte, hat über den Spruch einiges ausgeführt, dass dieser schon vor oder in der Nazizeit von Leuten aus ganz anderen Gründen verwendet worden ist, auch von Kirchenleuten. Aber wer glaubt schon, dass so ein Schmalspurrichter in der heutigen links-grün versifften medialen Zeit zu einem rechtlich objektiven Urteil gelangt.

[Fuchsi]

Leichter Themenwechsel, sorry:

Heute beim Rad fahren im Ort:
*Alle Plakate unversehrt ausser das der AfD
Heute in der Lokalzeitung:
*Bericht aus dem Nachbardorf: Alle Plakate kaputt/entfernt! ausser das der AfD

[Edi]

"Alles für unser Land" darf man aber sagen. Ja, wie heisst denn unser Land? Das Ganze ist doch absurd bis zum Geht-nicht-mehr.
Vor Jahren hat einmal ein Juraprofessor gesagt, vor Gericht geht es oft nicht gerecht zu, aber man kriegt ein (formales) Urteil. Gerechtigkeit interessiert nicht immer bei den Aktenschnüfflern.

[Marcus, der mit dem C]

Seit meiner Jugend sage ich immer:

Gott sei Dank gab es 33 bis 45 einen anderen Gruß, sonst wäre heutzutage "Guten Tag" eine verbotene Redewendung

[Peduli]

Gestern hatte ich ein Aha-Erlebnis beim Nachrichten schauen auf Welt:
Der Reporter liest die Meldung vor, daß Höcke heute sein Urteil bekommen würde.
Direkt unmittelbar anschließend lautet die nächste Meldung, daß in Leipzig auf der Eisenbahnstr. im Stadtteil Volkmarsdorf eine Horde Türken aufeinander eingeprügelt habe und tlw. Macheten eingesetzt hätten.

Frage: Ob die wohl vor Gericht landen?

[Edi]

Gestern hatte ich ein Aha-Erlebnis beim Nachrichten schauen auf Welt:
Der Reporter liest die Meldung vor, daß Höcke heute sein Urteil bekommen würde.
Direkt unmittelbar anschließend lautet die nächste Meldung, daß in Leipzig auf der Eisenbahnstr. im Stadtteil Volkmarsdorf eine Horde Türken aufeinander eingeprügelt habe und tlw. Macheten eingesetzt hätten.

Frage: Ob die wohl vor Gericht landen?

Die zwei Mädchen, die letztes oder vorletztes Jahr ihre Schulkameradin umgebracht haben, landen ja auch nicht vor Gericht, weil sie bei der Tat keine 14 Jahre alt waren. Man sieht daran, dass manche Gesetze überholt sind, wobei in dem Falle die Staatsanwälte nicht tätig werden konnten.

[Caviteño]

Geisterdebatte - Die AfD wird nicht verboten

Der Artikel enthält interessante Ausführungen, warum es nicht zu einem AfD-Verbot kommen wird. Abgesehen von der Unsicherheit des Verfahrens - der Autor spricht von aussichtslos - haben Scholz und die Grünen kein Interesse. Die AfD würde vor allem bei den Wählern der CDU und der FDP "wildern."

Interessant sind auch die Ausführungen zum Urteil des OVerwG Münster:

Eine versteckte Warnung an die Verfechter eines AfD-Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht haben die Richter dann in diese Formulierung verpackt:

„Der Senat war nicht gehalten, weitere Aufklärungsmaßnahmen betreffend die sogenannte Staats- und Quellenfreiheit der AfD zu ergreifen. Aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Parteiverbot bzw. zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung folgt nicht, dass auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren über die Beobachtung durch den Verfassungsschutz etwaige Quellen ‚abgeschaltet‘ werden müssen.“


Das ist juristischer Sprengstoff. Etwas verklausuliert sagt Münster damit: Wir haben nicht geprüft, ob die AfD nicht möglicherweise durch agents provocateurs des BfV überhaupt erst so extremistisch geworden ist, wie das BfV behauptet. Und wir haben das deshalb nicht geprüft, weil wir es nicht mussten. Das Bundesverfassungsgericht müsste es aber prüfen.

Der Autor verweist auf ein früheres Verbotsverfahren gegen die NPD. Das mußte eingestellt werden, weil knapp ein Dutzend Führungsfiguren der Partei als Spitzel für den Verfassungsschutz tätig waren. Die Aufdeckung des Spions beim Abgeordneten Krah, der dem Verfassungsschutz lange bekannt war, ist also wahrscheinlich kein Einzelfall.

[Peduli]

........ Die Aufdeckung des Spions beim Abgeordneten Krah, der dem Verfassungsschutz lange bekannt war, ist also wahrscheinlich kein Einzelfall.

Hierzu möchte ich dann doch 'mal eine V e r s c h w ö r u n g s t h e o r i e aufstellen:

Mit der Aufdeckung des Spions wurde der lange Plan, den Abgeordneten Krah "ins Messer laufen zu lassen" mit mäßigem Erfolg umgesetzt!


Und noch ein Hinweis auf den Unterschied zwischen Wahrheit und V e r s c h w ö r u n g s t h e o r i e.
Wie groß ist der?
Zwölf Monate!

[Caviteño]

Und noch ein Hinweis auf den Unterschied zwischen Wahrheit und V e r s c h w ö r u n g s t h e o r i e.
Wie groß ist der?
Zwölf Monate!

Das kommt darauf an:
Bei den Corona-Papieren hat es länger gedauert, bei der Aiwanger und der "Wannsee-Konferenz" ging es viel schneller.

Es ist halt wie man überall in Deutschland beobachten kann: Die Qualität läßt nach.

Man kann jetzt darüber streiten, ob es Schuld der Regierung und der Medien ist, die immer schludriger arbeiten. Oder ob es daran liegt, daß die Betroffenen inzwischen besser wissen, wie man fake-news enttarnt.

Ich bin mir nicht sicher, ob Regierung und Medien bewußt ist, wie sehr ihre Glaubwürdigkeit gelitten hat. Ein Paradebeispiel für mich sind die Memoiren von Merkel, deren Titel "Freiheit" ist...

Der Leser ist demnach gespannt, welche Freiheit Merkel in ihrem Buch beschreibt. Vielleicht meint sie die auffälligen, persönlichen Freiheiten in der DDR? Die Freiheit beim Festzurren der EU-Verträge in der Euro-Krise? Die grenzenlose Freiheit in Zeiten der Migrationskrise? Die Freiheit in Lockdown-Zeiten? Die Meinungs- und Gedankenfreiheit im Korsett der Konformität, das ihre Kanzlerschaft prägt?

Merkel veröffentlicht ihre Memoiren – ausgerechnet unter dem Titel „Freiheit“ - eine Glosse von Marco Gallina

[Edi]

Dorothea Baer (CSU) hat denselben Satz wie Höcke gesagt, passiert ist nichts.

https://www.tiktok.com/@sichertdeutschl ... 2456591648

[Caviteño]

Selbst der Focus kritisiert das Urteil gegen Höcke. Besonders bemerkenswert ist die Beurteilung des gesellschaftlichen Auswirkungen:

Tatsächlich ist der Richterspruch Wasser auf die Mühlen vieler AfD-Anhänger.
Er schadet eher dem Ansehen des Gerichts und unseres Rechtssystems als dem der AfD und Björn Höckes. Auch passt er zum in der Bevölkerung weit verbreiteten Gefühl einer immer stärker eingeengten Meinungsäußerungsfreiheit.

Im Zweifel gegen den Angeklagten? Das Urteil gegen Björn Höcke wirft Fragen auf

[Siard]

Zum Thema:

[Edi]

Ein renommierter Jurist hat zudem gesagt, dass der Paragraf, auf den sich ein Gericht bei solchen Themenbereichen berufen kann, keinerlei Einzelheiten darüber aussage, welche Formulierungen nun konkret verboten seien. Das sei auch verfassungsrechtlich bedenklich. Es gibt allerdings eine Reihe bestimmter Kennzeichen oder Worte der Nazis wie SS-Runen und Hakenkreuz und andere die ganz konkret verboten sind wie auch z.B. "Heil Hitler" und gewisse andere. Da ist es ganz klar und nachlesbar, was nicht erlaubt ist. Der Verfassungsschutz hat diese auf seiner Webseite irgendwo auch veröffentlicht.

[Caviteño]

Michael Klonovsky schreibt dazu:

Zum einen hat die Verteidigung schlüssig begründet, dass für die Behauptung, „Alles für Deutschland” sei die oder wenigstens eine zentrale Parole der SA gewesen, kein Nachweis vorliegt. Das Gericht hat auch keinen vorgelegt; dessen gesamte Argumentation beruhte auf der Behauptung, das sei „allgemein bekannt”, und als Beleg diente ein Urteil des OLG Hamm aus dem Jahre 2006, in dem geschrieben steht, dass es sich bei der fraglichen Formulierung „wie allgemein bekannt ist, um die Losung der SA, d.h. der Sturmabteilung im sogenannten Dritten Reich, handelt”. Auch das OLG Hamm verzichtete großzügig darauf, diese Behauptung durch irgendeine Quelle zu stützen.

https://www.klonovsky.de/2024/05/15-mai-2024/

Auch die weiteren Ausführungen von Klonovsky zu diesem Thema sind lesenswert.

[Libertas Ecclesiae]

Selbst der Focus kritisiert das Urteil gegen Höcke. Besonders bemerkenswert ist die Beurteilung des gesellschaftlichen Auswirkungen:

Tatsächlich ist der Richterspruch Wasser auf die Mühlen vieler AfD-Anhänger.
Er schadet eher dem Ansehen des Gerichts und unseres Rechtssystems als dem der AfD und Björn Höckes. Auch passt er zum in der Bevölkerung weit verbreiteten Gefühl einer immer stärker eingeengten Meinungsäußerungsfreiheit.

Im Zweifel gegen den Angeklagten? Das Urteil gegen Björn Höcke wirft Fragen auf

Es ist nicht der FOCUS, der das Urteil kritisiert, sondern Gastautor Prof. Jürgen Falter.

Dagegen findet der Chefredakteur von FOCUS online, Carsten Fiedler, das Urteil gut und richtig. Allerdings ist dessen Argumentation in einem rechtsstaatlichen Sinne völlig daneben: Das Urteil treffe den Richtigen. Es geht aber in einem Rechtsstaat eben nicht darum, ob man einen Angeklagten mag oder nicht oder was man von ihm hält. Es geht allein um die Schuldfrage. Das muss für jeden in gleicher Weise gelten. Anderenfalls ist es kein Rechtsstaat mehr, sondern eine Gesinnungsdiktatur.

So geht Rechtsstaat! Warum dieses Urteil Höcke hart trifft – und genau richtig ist

[Edi]

Es gibt genug Richter, die oft genug Fehlurteile fällen, vielleicht auch aus Bequemlichkeit, denn Recherche und genaues Nachhaken kostet auch oft viel Zeit. In der Stadt, wo ich wohne war auch so ein Richter, dessen Urteile in der nächsten Instanz oft genug kassiert wurden. Man kann solchen Falschrichtern ja nicht beikommen, mag vielleicht aber sein, dass sie weniger befördert werden, wenn sich das herumspricht,

[Peduli]

Irgendwie drängt sich bei mir der Eindruck auf, daß es bei dem Prozeß gegen Höcke auch um Christenverfolgung geht.

Vordergründig ist es natürlich eine juristische Auseinandersetzung um eine politisch motivierte Aussage bei einer Wahlkampfrede.

Wenn ich mir jedoch die mir bekannten Interviews und Reden von Björn Höcke ins Gedächtnis rufe, dann hätte Björn Höcke diese Aussage nicht getätigt, wenn er nicht protestantischer Christ wäre. Er bewegt sich da innerhalb der lutherischen Tradition und spricht das aus, was er für wahr und richtig hält. Hier zeigt sich eine subjektive Selbstverständlichkeit, die in der Freiheit des Christenmenschen gründet.

Tragischerweise wird der Prozeß in Sachsen-Anhalt geführt, welches derzeit von einem Ministerpräsidenten geführt wird, der ein CDU-Parteibuch hat. Stand das "C" nicht 'mal für christlich?

[Edi]

https://www.20min.ch/story/nazi-code-ve ... -103083423

"Woran denkst du, wenn du das Akronym USA liest? Vermutlich nicht an «Unser seliger Adolf» – ein «Geheimcode» von Winifred Wagner, einer glühenden Verehrerin Adolf Hitlers. Das dürfte aber den wenigsten bekannt sein, die meisten Menschen denken ganz einfach an die Vereinigten Staaten von Amerika. In Nazi-Kreisen soll Kleidung, auf die USA gedruckt ist, Konjunktur haben."

[Peduli]

[sarkasmusmode]Ein Seligsprechungsprozeß ist da angesichts der Sachlage völlig ausgeschlossen![/sarkasmusmode]

[Christian]

Der Europawahlkampf ist für die AfD eher ein Krampf und aus den negativen Schlagzeilen kommt die Partei nicht raus. Offensichtlich ist der Spitzenkandidat ein Hindernis in der Weiterentwicklung seiner Partei.

Le Pens Partei bricht mit der AfD – wegen Krah-Äußerungen zur SS

Das Rassemblement National von Marine Le Pen will im künftigen EU-Parlament nicht mehr mit der AfD in einer Fraktion sitzen. Hintergrund sind laut einem Medienbericht unter anderem Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah über die SS: Deren Mitglieder seien nicht automatisch Verbrecher gewesen.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ur-SS.html

[martin v. tours]

er hat ja auch nicht unrecht.
Ich weiß nicht ob Du Pater Gereon Goldmann kennst (gibt genug auf YouTube und sein Buch/Hörbuch ist sehr empfehlenswert).
Er WAR bei der SS und wenn das ein Verbrecher war, dann sind wir alle welche.

[Peduli]

Die These von der Kollektivschuld bzw. die These von der Täterorganisation ist ein narratives Kriegsgeschütz, mit dem die Deutschen seit 1945 gut in Schach gehalten werden können.

Allerdings nur so lange, bis sie merken, wie hohl diese Thesen doch letztlich sind!

[Marcus, der mit dem C]

er hat ja auch nicht unrecht.
Ich weiß nicht ob Du Pater Gereon Goldmann kennst (gibt genug auf YouTube und sein Buch/Hörbuch ist sehr empfehlenswert).
Er WAR bei der SS und wenn das ein Verbrecher war, dann sind wir alle welche.

Ein Onkel von mir war in der Waffen SS und Parteimitglied, hatte daher Schwierigkeiten nach dem Krieg eine Anstellung beim Finanzamt zu bekommen. Wie kam es dazu? Er wurde eingezogen und da über 1,8m groß anstatt in die Wehrmacht in die Waffen SS. Anhand seines Zwillingsbruders, der in Gefangenschaft geriet, konnte er nachweisen, daß der Parteieintritt nicht freiwillig war, sondern einfach jemand aus der Etappe Namenslisten in die Heimat geschickt hat, damit diese Leute als Parteimitglieder registriert werden. Da die Sowjets Kriegsgefangenen wohl kaum den Schriftverkehr mit der Heimat erlaubt haben, damit diese anstatt ihren nächsten Angehörigen zu berichten, daß sie noch am Leben sind, sondern statt dessen in die Partei eintreten, konnte mein Onkel belegen, daß er damit nichts zu tun hatte.

[martin v. tours]

es liegt mir fern irgendwelche Nazi-Fans frei zu sprechen, aber es gab genug "Mitglieder" die mehr oder weniger unfreiwillig dazu kamen.
Und selbst jene die am Anfang vielleicht begeistert waren wachten oft später auf
Ich bin sicher nicht jeder kriegsmüde Soldat der bei der Oktoberrevolution 1917 in St. Petersburg dabei war wusste oder wollte das die Kommunisten später Millionen Menschen in Gulags ermorden.

Am schlimmsten finde ich es das die grössten Nazijäger und unnachgiebigen Gutmenschen heutzutage oft die sind die vor wenigen Jahren Impfverweigerer einen "Blinddarm" nannten ohne den man auch leben könnte. Oder kein Problem damit hatten Nachbarn anzuschwärzen oder sie in ein Lager zu schicken (dieselben die dann behaupten, sie hätten, hätten die die Zeit erlebt, im Widerstand gewesen oder gar Juden versteckt).

Der Mensch in der Masse ist ein angepasstes opportunistisches Würstchen.

[Christian]

Mit meinen Post ging es mir nicht um diesen Sauhaufen SS, sondern um Herrn Krah der anscheinend keinen Fettnapf ausläßt um hineinzutreten. Wenn ein rechter oder konservativer nach irgendwelchen nationalsozialistischen Gruppierungen gefragt wird, geschieht dieses nur um aus der Antwort ein Skandälchen zu kreieren besser wäre der Frage auszuweichen oder komplett den Mund zu halten. Auch seine Großkotzauftritte im Wahlkampf, zu sehen auf Facebook, sind auch keine Sympathiegewinnung.

[Edi]

Mit meinen Post ging es mir nicht um diesen Sauhaufen SS, sondern um Herrn Krah der anscheinend keinen Fettnapf ausläßt um hineinzutreten. Wenn ein rechter oder konservativer nach irgendwelchen nationalsozialistischen Gruppierungen gefragt wird, geschieht dieses nur um aus der Antwort ein Skandälchen zu kreieren besser wäre der Frage auszuweichen oder komplett den Mund zu halten.

Völlig richtig. Jede Anwort, die man geben wird und sei sie noch so anti Nazi, wird einem so ausgelegt, als ob man die Hitleristen doch irgendwie befürworten würde. Maul halten wäre in jedem Fall besser, sonst wird man schnell auf's Glatteis geführt.
Die ganzen Anliegen der AfD soweit ich sie kenne, haben mit unserer Vergangenheit vor mehr als 70 Jahren nichts zu tun.

[Caviteño]

er hat ja auch nicht unrecht.
Ich weiß nicht ob Du Pater Gereon Goldmann kennst (gibt genug auf YouTube und sein Buch/Hörbuch ist sehr empfehlenswert).
Er WAR bei der SS und wenn das ein Verbrecher war, dann sind wir alle welche.

oder Günter Grass...
Ist der jetzt ein "Verbrecher"?

[Peduli]

er hat ja auch nicht unrecht.
Ich weiß nicht ob Du Pater Gereon Goldmann kennst (gibt genug auf YouTube und sein Buch/Hörbuch ist sehr empfehlenswert).
Er WAR bei der SS und wenn das ein Verbrecher war, dann sind wir alle welche.

oder Günter Grass...
Ist der jetzt ein "Verbrecher"?

Nein, der war DAS Gewissen der Bundesrepublik, schließlich hat er ja auch Wahlkampf für Willy gemacht!

[Edi]

er hat ja auch nicht unrecht.
Ich weiß nicht ob Du Pater Gereon Goldmann kennst (gibt genug auf YouTube und sein Buch/Hörbuch ist sehr empfehlenswert).
Er WAR bei der SS und wenn das ein Verbrecher war, dann sind wir alle welche.

oder Günter Grass...
Ist der jetzt ein "Verbrecher"?

Nein, der war DAS Gewissen der Bundesrepublik, schließlich hat er ja auch Wahlkampf für Willy gemacht!

Irgendwer, der nicht ganz unbekannt war, hat einmal gesagt, dass je länger wir von der Nazizeit entfernt sind, desto mehr Nazis werden entdeckt. Ich weiss nicht mehr, wer das war, vielleicht Johannes Groß, aber sicher bin ich mir da nicht.

https://www.achgut.com/artikel/kante_setzen

[Caviteño]

er hat ja auch nicht unrecht.
Ich weiß nicht ob Du Pater Gereon Goldmann kennst (gibt genug auf YouTube und sein Buch/Hörbuch ist sehr empfehlenswert).
Er WAR bei der SS und wenn das ein Verbrecher war, dann sind wir alle welche.

oder Günter Grass...
Ist der jetzt ein "Verbrecher"?

Nein, der war DAS Gewissen der Bundesrepublik, schließlich hat er ja auch Wahlkampf für Willy gemacht!

Interessant, daß Krah in dem Interview Günter Grass ausdrücklich erwähnt hat.

In an interview with the Italian newspaper La Repubblica, Krah said he would "never say that anyone who wore an SS uniform was automatically a criminal," referencing German novelist Günter Grass, who admitted late in his life to having joined the Waffen-SS as a teenager.

https://www.newsweek.com/germany-afd-ma ... nt-1903610

Das wird natürlich in der Presse kaum erwähnt. Schließlich ist es zu schön, wieder zu zeigen, daß die AfD und ihre Kandidaten "für Demokraten" nicht wählbar sind.

[Edi]

oder Günter Grass...
Ist der jetzt ein "Verbrecher"?

Nein, der war DAS Gewissen der Bundesrepublik, schließlich hat er ja auch Wahlkampf für Willy gemacht!

Interessant, daß Krah in dem Interview Günter Grass ausdrücklich erwähnt hat.

In an interview with the Italian newspaper La Repubblica, Krah said he would "never say that anyone who wore an SS uniform was automatically a criminal," referencing German novelist Günter Grass, who admitted late in his life to having joined the Waffen-SS as a teenager.

https://www.newsweek.com/germany-afd-ma ... nt-1903610

Das wird natürlich in der Presse kaum erwähnt. Schließlich ist es zu schön, wieder zu zeigen, daß die AfD und ihre Kandidaten "für Demokraten" nicht wählbar sind.

Ich habe oben meine Meinung dazu schon gesagt, ich würde mich, wäre ich in der AfD in einem Amt, von solchen Themen fernhalten, wohl wissend, dass wir es in Deutschland vorwiegend mit einer Lücken- oder auch Lügenpresse zu tun haben. Man kann durchaus sagen, dass es auch gelogen ist, wenn man nur die halbe Wahrheit berichtet und genau das machen die linksgrün versifften Medien ständig.