Hartz IV

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Maria Magdalena
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Re: Hartz IV

Beitrag von Maria Magdalena »

Edi hat geschrieben: Leute, die sich so eingerichtet haben, gibt es viele, Nicht umsonst wird schon von jungen Leuten gesagt, sie wollten hartzen als Berufswahl.
Dass es auch andere gibt, die liebend gerne /wieder) arbeiten würden, habe ich oben angedeutet, als ich schrieb, es sei voll beschissen, wenn jemand nach 30, 40 Jahren Arbeit keine mehr findet und nur mit Hartz4 abgespeist wird.
Ergo; du hättest deine Bemerkungen hier sparen können.

Die Arbeitslosigkeit kommt u.a. auch vom ständigen technischen Fortschritt, wo immer mehr Maschinen die menschliche Arbeitskraft ersetzen.
Sorry, aber dies ist auch nicht bei allen Jugendlichen so. Denn selbst ich kenne viele Jugendliche, die gerne alles machen würden um eine Ausbildung und dann einen Job erhalten zu können, aber genau die , die ihnen dabei helfen sollten aus dem Hartz 4 raus zu kommen, halten sie davon ab oder legen ihnen Steine über Steine in den Weg.
Ein kleines Beispiel. Ein junger Mann hat 4 Jahre darum gekämpft endlich eine Ausbildung machen zu können und jjegliches Mal vorher hat die Arge ihn die Ausbildung verweigert ! Denn jemand der Hartz 4 bezieht ist" pflegeleichter " als jemand der wirklich als junger Mensch ins Berufsleben mit ihrer Hilfe starrten möchte.
- Herr, erweise mir Deine Gnade, - Dich täglich etwas mehr erkennen zu dürfen und so zu handeln, wie es vor Dir wohlgefällig ist.

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Edi
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Re: Hartz IV

Beitrag von Edi »

Maria Magdalena hat geschrieben: Sorry, aber dies ist auch nicht bei allen Jugendlichen so.
Wer hat denn das behauptet, ich nicht.

Wenn man immer nur die eine Seite sieht, ist das nicht weiterführend, Es gibt genug Beispiele für beides.

Den Mann, der ich als negatives Beispiel oben erwähnt hatte, kenne ich persönlich und hätte ihm kurzfristig einige Stunden oder evt. auch mehr Arbeit vermitteln können, aber nachdem ich gesehen habe wie er sich bei einer Bekannten im Haushalt aufführt, habe ich das besser bleiben lassen.
Man muss eben zur Kenntnis nehmen, dass manche einfach nicht wollen. Als ich jünger war, habe ich auch gedacht, die Menschen seien doch alle gutwillig, nur die Erfahrung zeigt, dass es leider nicht so ist.
Es lebt der Mensch im alten Wahn.
Wenn tausend Gründe auch dagegen sprechen,
der Irrtum findet immer freie Bahn,
die Wahrheit aber muss die Bahn sich brechen.

Die meisten Leute werden immer schmutziger je älter sie werden, weil sie sich nie waschen.

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sternchen
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Re: Hartz IV

Beitrag von sternchen »

Volker Pispers - Transparenz (28.09.10)

Wer Ohren hat, der höre..
Wenn die Welt euch haßt, dann wißt, daß sie mich schon vor euch gehaßt hat. Wenn ihr von der Welt stammen würdet würde die Welt euch als ihr Eigentum lieben.... "Joh 15,18 - 15,19"

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lutherbeck
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Re: Hartz IV

Beitrag von lutherbeck »

Die EKD fordert eine Offenlegung der Berechungen der reGIERung zu Hartz IV:

http://www.ekd.de/aktuell_presse/news_2 ... hartz.html
"Ich bin nur ein einfacher demütiger Arbeiter im Weinberg des Herrn".

Stefan

Re: Hartz IV

Beitrag von Stefan »

lutherbeck hat geschrieben:Die EKD fordert eine Offenlegung der Berechungen der reGIERung zu Hartz IV:
http://www.ekd.de/aktuell_presse/news_2 ... hartz.html
Man kann ja einen Teil der EKD Kirchensteuer für eine Hartz IV Erhöhung verwenden. Oder ganz.

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lutherbeck
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Re: Hartz IV

Beitrag von lutherbeck »

Stefan hat geschrieben:
lutherbeck hat geschrieben:Die EKD fordert eine Offenlegung der Berechungen der reGIERung zu Hartz IV:
http://www.ekd.de/aktuell_presse/news_2 ... hartz.html
Man kann ja einen Teil der EKD Kirchensteuer für eine Hartz IV Erhöhung verwenden. Oder ganz.
Du möchtest also die Kirche auflösen?
"Ich bin nur ein einfacher demütiger Arbeiter im Weinberg des Herrn".

Sascha B.
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Re: Hartz IV

Beitrag von Sascha B. »

lutherbeck hat geschrieben:
Stefan hat geschrieben:
lutherbeck hat geschrieben:Die EKD fordert eine Offenlegung der Berechungen der reGIERung zu Hartz IV:
http://www.ekd.de/aktuell_presse/news_2 ... hartz.html
Man kann ja einen Teil der EKD Kirchensteuer für eine Hartz IV Erhöhung verwenden. Oder ganz.
Du möchtest also die Kirche auflösen?
welche Kirche? Es gibt nur eine Kirche, und die EKD ist es schonmal nicht :pfeif:

Aber wer höhere Hartz IV Sätze fordert muss auch Vorschläge zur Finanzierung machen. Fordern alleine ist zwar einfacher, aber bringt nunmal nichts.
Der Kreuzgang ist doch total am Ende.

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lutherbeck
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Re: Hartz IV

Beitrag von lutherbeck »

Es gibt nur eine Kirche, und die EKD ist es schonmal nicht
Wie schon gesagt: ich kenne nicht wenige, die das auch über die römische Glaubensgemeinschaft sagen... :pfeif:
"Ich bin nur ein einfacher demütiger Arbeiter im Weinberg des Herrn".

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Niels
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Re: Hartz IV

Beitrag von Niels »

Bitte hier keine ekklesiologischen Themen diskutieren.
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Torsten
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Re: Hartz IV

Beitrag von Torsten »

Deo iuvante hat geschrieben:Aber wer höhere Hartz IV Sätze fordert muss auch Vorschläge zur Finanzierung machen. Fordern alleine ist zwar einfacher, aber bringt nunmal nichts.
Mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und damit Steuerzahler statt immer mehr Niedriglöhner und Hartz-IV-Aufstocker?

Aber wer das fordert, der muss auch Vorschläge machen, wo die Arbeit herkommen soll. :D Zu wenig Arbeit war ja scheinbar schon immer das Problem der Menschen...

Stefan

Re: Hartz IV

Beitrag von Stefan »

Torsten hat geschrieben:
Deo iuvante hat geschrieben:Aber wer höhere Hartz IV Sätze fordert muss auch Vorschläge zur Finanzierung machen. Fordern alleine ist zwar einfacher, aber bringt nunmal nichts.
Mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und damit Steuerzahler statt immer mehr Niedriglöhner und Hartz-IV-Aufstocker?
Aber wer das fordert, der muss auch Vorschläge machen, wo die Arbeit herkommen soll.
Soweit vollkommen richtig. Arbeit kommt von Arbeitgebern. Vielleicht sollte man einmal auf sie hören.

Inzwischen kann man sich etwas basteln:

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lifestylekatholik
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Re: Hartz IV

Beitrag von lifestylekatholik »

sternchen hat geschrieben:Volker Pispers - Transparenz (28.09.10)

Wer Ohren hat, der höre..
Nö, Pispers nicht. Der ist zu dumpf.
»Was muß man denn in der Kirche ›machen‹? In den Gottesdienſt gehen und beten reicht doch.«

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sternchen
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Re: Hartz IV

Beitrag von sternchen »

Zunahme von Niedriglöhnen - Experten warnen vor Folgen für das Sozialsystem

Qualität der Arbeit

Niemand der in den Heilsversprechenden Ein Euro Jobs;Bürgerarbeit; Minijobs; Niedrigstlohnsekor Beschäftigung findet, wird eine Alterssicherung über der den Niveau der Grundsicherung erreichen können. Wer einen Rentenanspruch auf den Niveau der Grundsicherung erreichen möchte muss in 45 Versicherungsjahren einen durchschnittlichen Stundenlohn von 9,70 € erreichen. Das ganze Bla Bla Blub mit den Zusatzverdienst ist Augenwischerei und Sozialbetrug.

Besonders interessant ist das die : Jobcenter ohne Parlamentsbeschluss völlig voreilig Bescheide "mit ankündigendem Charakter“an Arbeitslose versenden, dass ihnen von Januar 2011 an das Elterngeld und das sogenannte Übergangsgeld beim Wechsel in Hartz IV gestrichen wird.

Bis jetzt hat die Gesetzes-Vorlage weder die Zustimmung des Bundestags noch des Bundesrates ( hier gibt es keine Mehrheit für Gelb - Schwarz) erzielen können. Vermutlich wird das Gesetz aufgrund der Mehrheiten im Bundesrat nie in dieser Form den Bundespräsidenten zur Unterzeichnung und zur Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt vorgelegt. Sondern der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat wird einen Kompromiss zwischen A und B Länder schmieden)

Die Arbeitsverwaltung versendet Bescheide ohne gesetzliche Grundlagen. Dieses verselbstständigen einer Behörde unter Missachtung von Verfassungsorganen (Bundestag;Bundesrat;Bundespräsident) ist sehr befremdlich. Aufgabe der Arbeitsverwaltung ist das diese Aufgrund von bestehenden und gültigen Gesetzen handelt aber nicht aufgrund von Gesetzesvorlagen und gesetzlichen Zukunftsprognosen.

Ohne Parlamentsbeschluss wird bei Hartz IV das Elterngeld gestrichen
Wenn die Welt euch haßt, dann wißt, daß sie mich schon vor euch gehaßt hat. Wenn ihr von der Welt stammen würdet würde die Welt euch als ihr Eigentum lieben.... "Joh 15,18 - 15,19"

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Knecht Ruprecht
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Re: Hartz IV

Beitrag von Knecht Ruprecht »

Ich bin für die Abschaffung einer Grundsicherung. Dadurch würden sämtlich Integrationsprobleme und Lebensmodelle, die auf ein Leben ohne Arbeit basieren, gelöst.

Raphaela
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Re: Hartz IV

Beitrag von Raphaela »

Knecht Ruprecht hat geschrieben:Ich bin für die Abschaffung einer Grundsicherung. Dadurch würden sämtlich Integrationsprobleme und Lebensmodelle, die auf ein Leben ohne Arbeit basieren, gelöst.
Ich wünsche dir, dass du keine Ersparnisse und keine Arbeit [Punkt]

Gruß von einer Hartz IV-Empängerin!
Ich bin gerne katholisch, mit Leib und Seele!

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Edi
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Re: Hartz IV

Beitrag von Edi »

Knecht Ruprecht hat geschrieben:Ich bin für die Abschaffung einer Grundsicherung. Dadurch würden sämtlich Integrationsprobleme und Lebensmodelle, die auf ein Leben ohne Arbeit basieren, gelöst.
Damit triffst du aber auch Menschen, die, um ein Beispiel zu nennen, jahrzehntelang gearbeitet und jahrzehnelang in die Sozialversicherungen einbezahlt haben, und mit 55 arbeitslos werden und in dem Alter keine Arbeit mehr bekommen. Für diesen Fälle sehe ich Hartz4 als viel zu geringe Abpeisung an.

Bei den von dir oeben genannten andern hast du recht.
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Irmgard
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Re: Hartz IV

Beitrag von Irmgard »

Das Grundproblem ist ja, dass es kaum noch Arbeitsplätze gibt, die man ohne Ausbildung besetzen kann und die wenigen sind dann (zu Recht) schlecht bezahlt. Die beste Vorsorge "gegen Hartz IV" ist daher eine gute Ausbildung der Kinder, in die der Staat immer noch viel zu wenig (auch im internationalen Vergleich) investiert. Außerdem ist daran zu arbeiten, dass sich soziale Schwäche nicht vererbt. Haushalts- und Buchführung gehört daher für mich in den Fächerkanon aller allgemeinbildender Schulen.

Darüberhinaus wäre ich dafür, dass die Arbeitgeber alle Steuern und Sozialabgaben erst einmal dem Arbeitnehmer überweisen, der sie dann selbst abführt. Die meisten machen sich ja keine Vorstellung davon, was da zusammen kommt. Die Diskussion über Effizienz in Sozial- und Gesundheitswesen wäre dann auf einem ganz anderen Niveau.

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cantus planus
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Re: Hartz IV

Beitrag von cantus planus »

Irmgard hat geschrieben:Das Grundproblem ist ja, dass es kaum noch Arbeitsplätze gibt, die man ohne Ausbildung besetzen kann und die wenigen sind dann (zu Recht) schlecht bezahlt.
Das Problem fängt früher an: viele Arbeitsplätze werden so schlecht bezahlt, oder durch Teilzeitbeschäftigung gedrückt, dass man finanziell damit nicht mehr über die Runden kommt. Ich kenne viele Leute in meinem Bekanntenkreis, die Teilzeit arbeiten, aber standardmäßig Überstunden leisten, so dass eine verdeckte Vollzeitbeschäftigung vorliegt. Das ist für die Firma dann günstiger, als jemanden Vollzeit einzustellen. Auch gibt es Firmen, die ihr ganzes Personal auf 400-Euro-Basis beschäftigen. Was sich manche Angestellte im Einzelhandel bieten lassen müssen, ist unglaublich. Sowas gehört als erstes verboten!
Nutzer seit dem 13. September 2015 nicht mehr im Forum aktiv.

‎Tradition ist das Leben des Heiligen Geistes in der Kirche. — Vladimir Lossky

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Irmgard
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Re: Hartz IV

Beitrag von Irmgard »

Cantus Planus hat geschrieben:Sowas gehört als erstes verboten!
Das ist aber unabhängig davon, dass es, u.a. durch fortschreitende Automatisierung, immer weniger Arbeitsplätze gibt, wo ein rein körperlicher Einsatz ausreicht. Dass es möglich sein muss, von Arbeit ohne Unterstützung leben zu können, ist auch ein wichtiger Punkt, aber eben ein anderer.

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Torsten
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Re: Hartz IV

Beitrag von Torsten »

Irmgard hat geschrieben:Das Grundproblem ist ja, dass es kaum noch Arbeitsplätze gibt, die man ohne Ausbildung besetzen kann und die wenigen sind dann (zu Recht) schlecht bezahlt.
Zu Recht schlecht bezahlt. Was hat sich ein Geringqualifizierter denn zu Schulden kommen lassen, wenn er mit seiner Arbeit, die er kann und erfüllt, nicht genug verdient, um davon leben zu können?

Caviteño
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Re: Hartz IV

Beitrag von Caviteño »

Irmgard hat geschrieben: Darüberhinaus wäre ich dafür, dass die Arbeitgeber alle Steuern und Sozialabgaben erst einmal dem Arbeitnehmer überweisen, der sie dann selbst abführt. Die meisten machen sich ja keine Vorstellung davon, was da zusammen kommt.
Um dem Arbeitnehmer ein Gefühl für die Höhe der Abgaben zu geben, wäre es in der Tat wünschenswert. Es ist aber nicht zweckmäßig. Die Auszahlung dieser Beträge an den Arbeitnehmer wäre vor allem eine große ABM für die Vollstreckungsbehörden der Sozialversicherungs- und Finanzämter, sowie später der Insolvenzverwalter. Das Beitrags- und Steueraufkommen würde weiter sinken, weil von vielen das Geld zunächst einmal anders verplant bzw. ausgegeben würde.

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Irmgard
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Re: Hartz IV

Beitrag von Irmgard »

Torsten hat geschrieben:Zu Recht schlecht bezahlt. Was hat sich ein Geringqualifizierter denn zu Schulden kommen lassen, wenn er mit seiner Arbeit, die er kann und erfüllt, nicht genug verdient, um davon leben zu können?
Das gehört so nicht zusammen. Ich schrieb ja, dass man von Arbeit leben können sollte. Gerade geringqualifizierte Arbeit steht aber im globalen Wettbewerb und wird immer schlechter bezahlt. Da können wir (und sollten das vielleicht auch) nur global politisch etwas dran tun. Drei Hähnchen für 5 EUR sah ich neulich und T-Shirts für 2,99 EUR. Das geht mit gut bezahlter Arbeit schlicht und einfach nicht zusammen.

Ein vernünftiges Einkommen wird auf Dauer nur eine gute Ausbildung sichern können. Da muss man ansetzen.

Raphaela
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Re: Hartz IV

Beitrag von Raphaela »

Irmgard hat geschrieben:
Torsten hat geschrieben: Ein vernünftiges Einkommen wird auf Dauer nur eine gute Ausbildung sichern können. Da muss man ansetzen.
Außer man wird chronisch krank und es hilft selbst eine gute Ausbildung nicht.
Ich bin gerne katholisch, mit Leib und Seele!

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Irmgard
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Re: Hartz IV

Beitrag von Irmgard »

Raphaela hat geschrieben:Außer man wird chronisch krank und es hilft selbst eine gute Ausbildung nicht.
Dafür gibt es Berufsunfähigkeitsversicherungen. Leider teuer, aber sehr sehr sinnvoll. Wenn man die nur bis etwa 55-57 Jahre laufen lässt, kann man sich die sogar leisten. Die meisten Versicherer wollen einem die bis 65 "andrehen", aber dafür steigt die Prämie meist beträchtlich.

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sternchen
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Re: Hartz IV

Beitrag von sternchen »

Ein Gespenst geht um … „HARTZ IV“ ….. erneutes Hartz IV Suizidopfer in Höxter

Eine unmenschliche Hartz IV Gesetzgebung treibt viele seit Januar 2005 in den Freitod, wann endlich übernehmen die verantwortlichen Politiker hierfür die Verantwortung?

Ich wünsche allen Lesern des Kreuzgang einen besinnlichen Advent.

Tauet Himmel den Gerechten


1."Tauet Himmel den Gerechten,/ Wolken regnet ihn herab!"
rief das Volk in bangen Nächten, / dem Gott die Verheißung gab,/
einst den Retter selbst zu sehen/ und zum Himmel einzugehen,/
denn verschlossen war das Tor,/ bis der Heiland trat hervor.

2. Voll Erbarmen hört das Flehen / Gott auf hohem Himmelsthron:/
Alle Menschen sollen sehen / Gottes Heil in seinem Sohn./
Gottes Engel eilt hernieder, / kehrt mit dieser Antwort wieder:/
"Sieh, ich bin des Herren Magd,/ mir gescheh, wie du gesagt."

3. Und als Mensch zu Menschenkindern / kommt des ewgen Vaters Sohn; /
Licht und Heil bringt er den Sündern,/ Frieden von des Himmels Thron./
Erde jauchze auf in Wonne / bei dem Strahl der neuen Sonne:/
Bald erfüllet ist die Zeit. / Macht ihm euer Herz bereit!

Text: Heinrich Lindenborn 1741 (Neufassung)
Musik: Landshuter Gesangbuch 1777
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sternchen
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Re: Hartz IV

Beitrag von sternchen »

Wenn die Welt euch haßt, dann wißt, daß sie mich schon vor euch gehaßt hat. Wenn ihr von der Welt stammen würdet würde die Welt euch als ihr Eigentum lieben.... "Joh 15,18 - 15,19"

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Torsten
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Re: Hartz IV

Beitrag von Torsten »

Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist.

Mit der Einführung der Praxisgebühr wurde das Sterbegeld ersatzlos gestrichen. Was das für Hinterbliebene bedeutet, die nicht das Geld für eine Beerdigung haben, wird in dieser Doku anschaulich gezeigt. Da liegen die Toten schon mal wochen- und monatelang im Kühlhaus, bis das Ordnungsamt einschreitet, die Leichen verbrennen lässt und den Hinterbliebenen die Rechnung schickt. Für die Verbrennung, plus 30 Euro für jeden Tag im Kühlhaus. Und dann kommt der Gerichtsvollzieher.

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overkott
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Re: Hartz IV

Beitrag von overkott »

Das ist ja unwürdig.

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sternchen
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Re: Hartz IV

Beitrag von sternchen »

Verfassungskrise
Die sogenannte Hartz IV Reform (Regelsatzerhöhung für Erwachsene um 5 €....) der neoliberalen Ministerin UvdL ist im Bundesrat krachend gegen die Wand gelaufen. Somit ist die Vorgabe des BVerfG bis 01. Januar 2011 eine mit dem Grundgesetz (Sozialstaatsgebots) vereinbare Berechnung der ALG II Regelsätze vorzunehmen nicht erfüllt. Die Hartz IV SGB II Gesetze sind somit weiterhin auch über den 01. Januar 2011 nicht mit den GG vereinbar.

Es bleibt nun zu prüfen, ob bei den BVerfG am 01.01.11 0 Uhr eine Einstweilige Verfügung zur Neuberechnung der Regelsätze zu beantragen ist.
Der Vermittlungsauschuß von Bundestag und Bundesrat wurde im Moment der Ablehnung der Gesetzesvorlage des Bundesrates durch die Bundesregierung angerufen. Der Vermittlungsauschuß soll bereits Heute zu einer ersten Sitzung zusammentreten.

Sehe ich hier irgend jemand mit den Knien schlottern?

Keine - Schnelle Lösung bei Hartz-IV-Reform möglich

Die Regierung hofft auf eine Einigung noch in diesem Jahr. Dass die Reform jedoch zum Jahreswechsel in Kraft tritt, ist so gut wie ausgeschlossen. Selbst wenn der Vermittlungsausschuss bis Weihnachten zu einem Ergebnis kommt, müssen Bundestag und Bundesrat dem Gesetz zustimmen. Regulär tagt die Länderkammer das nächste Mal am elften Februar.

Wenn sich die Neoliberalen nicht sehr bald der sozialen Vernunft zuwenden, ist zu befürchten das aus Hartz IV in bälde Hartz 21 wird.
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Caviteño
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Im Regelsatz könnte das warme Wasser fehlen

Beitrag von Caviteño »

Ab morgen werden wir mit Schlagzeilen wie "Dürfen Hartz IV-Empfänger nur kalt duschen?" rechnen dürfen, denn es scheint nicht klar, ob die Kosten für warmes Wasser beim Regelsatz oder bei den Unterkunftskosten erfaßt wurden.
Dem Bundesarbeitsministerium könnte bei der Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes ein schwerwiegender Fehler unterlaufen sein. Nach Informationen des Deutschen Landkreistages ist der Bedarf für die Warmwasserbereitung nicht in die Bemessung des Regelbedarfs eingegangen. Das war früher der Fall. Um den existenziellen Bedarf zu decken, flossen bislang 6,47 Euro für das Warmwasser in den Regelsatz der erwachsenen Hartz-IV-Empfänger ein; für deren Kinder wurde ein anteiliger Betrag in den Satz eingerechnet. Das Bundesarbeitsministerium räumte ein, dass die Warmwasserbereitung nicht mehr gesondert erfasst werde. Die Kosten seien Bestandteil der Strom- und Gaskosten im Regelsatz.
Es wird keine Verschlechterung eintreten, denn es geht nur um eine Verteilung der Aufwendungen zwischen Bund und Kommunen:
Für die Hilfeempfänger bestehe allerdings kein Anlass zur Sorge, da der Bedarf in jedem Fall entweder durch die Regelleistung oder durch die Kosten für Unterkunft und Heizung gedeckt werde.
Quelle:
http://www.faz.net/s/RubB443817782428 ... ntent.html

Ich glaube nicht, daß man sich die Gelegenheit entgehen läßt, entsprechende Schlagzeilen zu produzieren.

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sternchen
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Re: Hartz IV

Beitrag von sternchen »

Brandrede der der Präsidentin des Sozialgerichts Berlin

Ansprache der Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Frau Sabine Schudoma, anlässlich der Jahrespressekonferenz am 11.01.2011 - Pressemitteilung - Berlin, den 13.01.2011

...Nirgends allerdings ist der Zusammenhang zwischen gesellschaftlichen Entwicklungen und Arbeitsbedingungen der Sozialgerichtsbarkeit so greifbar wie bei Hartz IV. Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der Sozialhilfe (SGB XII) haben klassische Gebiete des Sozialrechts wie die Renten- oder Krankenversicherung binnen kürzester Zeit zahlenmäßig überholt. Inzwischen erreichen die Klagen das Sozialgericht im 12-Minuten-Takt. Rund 70 % davon betreffen Hartz IV. Nach 6 Jahren Hartz IV ist der Ausnahmezustand zur Regel geworden. 2005 gingen bei uns rund 7000 neue Hartz IV-Verfahren ein, 2009 waren es rund 27.000, 2010 fast 32.000. Innerhalb von sechs Jahren hat sich die Zahl der Neueingänge mehr als vervierfacht. Allein 2010 waren es wieder 5000 Hartz IV-Verfahren mehr als im Vorjahr. Das ist ein Zuwachs um fast 20% innerhalb eines einzigen Jahres!

.... Alle Zahlen aber versperren uns nicht den Blick für den wesentlichen Punkt: Hinter jedem Fall steckt ein Mensch. Ein Mensch mit einem konkreten Problem, das für ihn bisher nicht zufriedenstellend gelöst worden ist. Die Bandbreite der Fragen, deretwegen die Menschen in Berlin das Sozialgericht anrufen, ist breit. Bemerkenswert ist der starke Widerspruch zwischen den Themen, die die Diskussion im politischen Raum dominieren, und den Sorgen, die den Klägern am Sozialgericht unter den Nägeln brennen. Die Hartz IV-Klagewelle ist keine Wutwelle. Am Sozialgericht entlädt sich nicht eine allgemeine Empörung über „die da oben“. Nein, die Kläger haben konkret greifbare Anliegen aus ihrem Alltag: Muss das Jobcenter meine Stromschulden übernehmen? Warum kriege ich während der Ausbildung keine Leistungen? Ist es richtig, dass die Betriebskostennachzahlung auf meinen Anspruch angerechnet wird? Rund 2/3 aller Fälle betreffen folgende Punkte: * die Anrechnung von Einkommen auf Leistungen * die Kosten der Unterkunft * die Verletzung gesetzlicher Fristen zur Bearbeitung von Anträgen und Widersprüchen durch die Jobcenter (sogenannte Untätigkeitsklagen) * die Leistungskürzung aufgrund von Sanktionen.

Unmissverständlich klarstellen möchte ich noch einen weiteren Punkt: Anders als in Teilen der Öffentlichkeit gern verbreitet, zeigt meine tägliche Erfahrung: Fälle von Sozialbetrug sind die krasse Ausnahme. Schlagzeilen von Abzockern verzerren die Realität. Und die wenigen, die tatsächlich versuchen, Behörden und Gericht zu täuschen, verlassen unser Haus um eine Erfahrung reicher: Auch am Sozialgericht kennt man das Strafgesetzbuch. ...[...]....
Unmissverständlich klarstellen möchte ich noch einen weiteren Punkt: Anders als in Teilen der Öffentlichkeit gern verbreitet, zeigt meine tägliche Erfahrung: Fälle von Sozialbetrug sind die krasse Ausnahme. Schlagzeilen von Abzockern verzerren die Realität. (Frau Sabine Schudoma, Präsidentin des Sozialgerichts Berlin)

Danke, Frau Sabine Schudoma ( Präsidentin des Sozialgerichts Berlin) diese mutige und aufrechte Ansprache klärt auf, Hartz IV Leistungsberechtigten leben nicht in "spät-römischer Dekadenz"
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Re: Hartz IV

Beitrag von sternchen »

Blinde Sanktionswut der Hartz IV-Jobcenter gegen schwangere Frauen? - Sanktionsskandal: Erneut wurden Schwangeren alle Hartz IV-Leistungen gestrichen. Ein Eilantrag beim zuständigen Sozialgericht hatte Erfolg, das Jobcenter lenkte ein, und die Leistungen der Betroffenen werden nun wieder in voller Höhe ausgezahlt.

PR - Sozial Mittwoch, 19. Januar 2011, 23:43
Blinde Sanktionswut der Hartz IV-Jobcenter gegen schwangere Frauen? (update)

Jobcenter verstoßen mit ihren Sanktionen an schwangere Hartz IV-Bezieherinnen gegen das grundgesetzlich geschützte Gebot der Unversehrtheit des Lebens, das auch für das Ungeborene gilt

Gut eine Woche, nachdem das Erwerbslosen Forum Deutschland den Fall einer jungen Schwangeren aus Braunschweig, die wegen des Nichtantritts eines unzumutbaren Ein-Euro-Jobs die Hartz IV-Leistungen gestrichen wurden, mehren sich die Fälle von jungen werdenden Mütter, denen die Leistungen entzogen wurden. ....

Der Ende vergangener Woche bekanntgewordene Fall in Braunschweig .... nahm vorläufig einen guten Ausgang. Am vergangenen Freitag hatte die zuständige Behörde die Kürzung gegen eine 22jährige im vierten Monat Schwangere zurücknehmen müssen. .... . Die Frau sollte ein Viertel Jahr lang mit Lebensmittelgutscheinen über die Runden kommen, die sie wöchentlich beim Jobcenter hätte abholen sollen. Für die Fahrtkosten sollte sie selbst aufkommen, zudem verweigerte man ihr die Übernahme der Kosten für die Praxisgebühr sowie für Zuzahlungen für dringend benötigte Medikamente.....
Diese Vorgänge lese ich in brennender Sorge und mit wachsenden Befremden ........
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