Die Grünen

[Fuchsi]

Eigentlich müßten ihm die Zahlen zu denken geben.

Habeck? Niemals!

Umfrage von RTL auf Zuschauerseite ergab wohl 97% gegen ein AfD-Verbot. Konnte es leider (noch?) nicht verifizieren.
PS: Gerade wurden mir 96% (bei 13.351 Stimmen) angezeigt.

Heute Titelseite Tageszeitung (weniger hoffnunghsvoll )

Mehrheit der Deutschen hält AfD für rechtsextrem

Ganze Arbeit geleistet, Journalistende

[Edi]

https://www.youtube.com/watch?v=Z9NMF0_9kw8

[Libertas Ecclesiae]

Manche nennen es Diktatur – wie der grüne Zeitgeist die Deutschen belagert

[Edi]

Habeck macht kaputt, was Generationen aufgebaut haben!

https://www.youtube.com/watch?v=0LwpX5f0tP8

[Edi]

https://www.youtube.com/watch?v=7h2yP-LDHtY

[Libertas Ecclesiae]

Wie kann man eigentlich jetzt immer noch die Grünen wählen?

[Peduli]

Wie kann man eigentlich jetzt immer noch die Grünen wählen?

Das ist sehr präzise beobachtet!

[holzi]

Wie kann man eigentlich jetzt immer noch die Grünen wählen?

Das ist sehr präzise beobachtet!

ich stimme aber nicht zu, was die Hoffnung auf eine Wagenknecht-Partei betrifft. Die wird - meine Schätzung - vermutlich eine ziemliche Bauchlandung hinlegen.

[Peduli]

Damit sind wir d'accord!

Eine Frau macht noch keine Partei!

[Caviteño]

ich stimme aber nicht zu, was die Hoffnung auf eine Wagenknecht-Partei betrifft. Die wird - meine Schätzung - vermutlich eine ziemliche Bauchlandung hinlegen.

Was die "Bauchlandung" betrifft, da bin ich ziemlich sicher. Das wird auch für die geplante Neugründung "rechts" von der CDU durch Maaßen und Krall gelten. Die 5%-Hürde stellt eine große Herausforderung dar und bevor Wähler sich entscheiden, einer neuen Partei eine Stimme zu geben, wollen sie erst einmal sicher sein, daß ihre Stimme nicht "verloren" ist.
Im übrigen erscheint es vielen als die beste Möglichkeit den etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen, die AfD zu wählen. Die Reaktionen der Politiker zeigen es im Augenblick ganz deutlich. Wird dann noch deutlich, daß eine starke AfD größere parlamentarische Gestaltungsmöglichkeiten hat, erscheint die Wahl einer neuen Partei als wenig zielführend. Mit 25% kann die AfD einen Untersuchungsausschuß einsetzen, mit 33,3% hat sie eine Sperrminorität bei Verfassungsänderungen und Richterernennungen. Spätestens dann bricht die "Brandmauer" zusammen, denn dann MUSS mit der Schwefelpartei geredet werden.

Ich stimme auch nicht zu, daß die Unterstützung der Ukraine für die Grünen das Hauptproblem der Grünenwähler ist. Meine Familie ist ziemlich "grün-durchseucht" und der Ukraine-Krieg spielt eine untergeordnete Rolle. Auch bei den Grünenwählern stehen die allgemeinen Hauptprobleme ganz vorne: Migration, verbunden mit innerer Sicherheit und Integration und die Heizungswende.
Sie sehen aber z.B. das Problem der Migration nicht in einer Überfremdung sondern in einem "zu Wenig". Es muß mehr für die Integration getan werden - dann klappt es auch mit dem Zusammenleben. So der unerschütterliche Glaube.

[Dr.Hackenbush]

Sie sehen aber z.B. das Problem der Migration nicht in einer Überfremdung sondern in einem "zu Wenig". Es muß mehr für die Integration getan werden - dann klappt es auch mit dem Zusammenleben...

bei vielen habe ich den Eindruck, aus Angst und um nicht der Diskriminierung und Ausländerfeindlichkeit bezichtigt zu werden, reden viele (vor allem Kommunalpolitiker) nicht von Überfremdung, sondern davon, dass es in der Migration und für die Integration mehr getan werden muss. Dass sie vielleicht doch letztendlich "Überfremdung" meinen, erkennt man an ihrer vorsichtigen und besonnen Wortwahl.

[Edi]

Gastbeitrag von Marc Friedrich - Deutschland macht die dümmste Energiepolitik der Welt

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top- ... d2AeuqALDc

[Caviteño]

Gastbeitrag von Marc Friedrich - Deutschland macht die dümmste Energiepolitik der Welt

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top- ... d2AeuqALDc

Ich glaube gestern wurde stolz im Fernsehen von der Eröffnung einer Stromtrasse in Schleswig-Holstein berichtet, die den Strom bis Brunsbüttel transportiert. Im letzten Satz wurde dann gesagt, daß mit dem Bau der Stromtrasse, die den Strom weiter Richtung Süden transportieren soll, erst im letzten Monat begonnen wurde.
Da kann man nur froh sein, daß sich der Verkauf von E-Autos und Wärmepumpen in Grenzen hält. Wo soll deren Strom denn herkommen? Klar - aus der Steckdose!

Im Sommer habe ich einen Verkaufsstand für Solarmodule in Kalifornien besucht. Als ich dem Berater sagte, ich käme aus Deutschland, schaute er mich mitleidig an und sagte: "Viel Sonne habt Ihr da aber nicht!"

[Edi]

"Kommentar von Hugo Müller-Vogg
Seine eigenen Leute führen Habeck vor und machen den grünen Superstar zum Problemfall"

https://www.focus.de/politik/meinung/ko ... 30300.html

[Caviteño]

Eric Gujer beschäftigt sich in der NZZ mit den Grünen:

Der grüne Zeitgeist hat sich zu Tode gesiegt – die Zeiten sind zu hart für Ideologen und Rechthaber

Die Wähler merken, dass die Grünen Halbwahrheiten und Lebenslügen auftischen. Dazu zählt die Behauptung, dass die Energiewende gratis zu haben sei.
(...)
In Deutschland ist die Lüge gerade aufgeflogen. Seit dem Urteil des Verfassungsgerichts zum Klimafonds fehlen 60 Milliarden Euro. Mit verfassungswidriger Schuldenmacherei wollte die Ampelkoalition die Energiewende subventionieren.
(...)
Unter dem Druck der Verfassungsrichter kommt Ehrlichkeit in die Debatte. Für die Grünen ist das eine Katastrophe, weil nun ihr Moralismus einem Realitätscheck unterzogen wird. Moral muss man sich leisten können.

Ab dem 08. 12. ist die Regierung zwei Jahre im Amt und damit sind die Pensionsansprüche der Minister und des Kanzlers gesichert. Vielleicht entsteht dann ein wenig Bewegung und die FDP erkennt, daß mit den Grünen kein Staat zu machen ist.

[Peduli]

Ab dem 08. 12. ist die Regierung zwei Jahre im Amt und damit sind die Pensionsansprüche der Minister und des Kanzlers gesichert. Vielleicht entsteht dann ein wenig Bewegung und die FDP erkennt, daß mit den Grünen kein Staat zu machen ist.

Womit dann klar wäre, warum die "Konstruktion einer Ampel" zwei Jahre gehalten hat!

In der Industrie nennt man das wohl Geplante Obsoleszenz.

[Caviteño]

Womit dann klar wäre, warum die "Konstruktion einer Ampel" zwei Jahre gehalten hat!

In der Industrie nennt man das wohl Geplante Obsoleszenz.

Die Zukunftsaussichten für die beteiligten Parteien sind ja auch alles anderes als rosig:

Die SPD wäre zwar weiterhin die stärkste Partei im Bundestag, aber der Preis für eine Koalition mit der Union wären wohl baldige Neuwahlen. Da würde sie wohl kaum den Kanzler stellen.
Die Grünen wären keine Regierungspartei und hätten somit keinen Zugriff mehr auf gute Posten für ihre Verwandten (Graichen). Annalena müßte ihren Friseur wieder aus eigenen Einnahmen bezahlen und Linie fliegen.
Die FDP müßte um ihren Einzug ins Parlament bangen.

Aber auch bei der Union dürfte der Drang nach Neuwahlen gedämpft sein. Die Wahlen würden nach dem neuen Wahlrecht stattfinden und wenn es schlecht liefe, bliebe die CSU dann auf Bayern beschränkt und wäre nicht mehr im Bundestag vertreten. Söder ist ja nicht, wie sich bei den Bayern-Wahlen zeigte, der Volkstribun, für den er sich gerne hält.
Ein Kanzlerkandidat Söder könnte vielleicht in Bayern die Stimmen erhöhen, wäre aber außerhalb des Bundeslandes schwer zu vermitteln. Außerdem dürfte Merz sich die Chance nicht nehmen lassen.

Über allem schwebt eine immer stärker werdende AfD und die unsichere wirtschaftliche Entwicklung und die Haushaltskrise aufgrund des BVerfG-Urteils. Ich kann mir daher vorstellen, daß die Union im Augenblick auch keine große Lust verspürt, die Regierung zu übernehmen. Soll die Ampel doch im eigenen Saft schmoren...

[Peduli]

D'accord!

[Peduli]

Zur Gesprächsfähigkeit der Grünen!

[Peduli]

Berliner Grünen-Politikerin zeigt der Polizei den Hitlergruß

[Caviteño]

Dürfen die Grünen eigentlich noch kritisiert werden oder ist das bereits strafbar?

Gerichtsverfahren in Bayern - Strafbefehl wegen Grünen-Beleidigung

Es geht um zwei Plakate, die ein Unternehmer auf seinem Privatgrundstück aufgestellt hatte:

Eines der beiden Motive zeigt die Grünen-Parteichefin Ricarda Lang auf einer Dampfwalze in Begleitung der Bundesminister Cem Özdemir, Robert Habeck und Annalena Baerbock. Darüber prangt der Satz: „Wir machen alles platt“, darunter ein älteres Zitat von Wirtschaftsminister Habeck: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen.“
(...)
Auf dem zweiten Banner ist Habeck alleine abgebildet. Er hält drei Finger in die Kamera und wird mit der Talkshowaussage „Unternehmen gehen nicht insolvent, sie hören nur auf zu produzieren“ zitiert. (...) Darunter steht die polemische Frage: „Kann er überhaupt bis 3 zählen?“

Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Strafbefehl "wegen des Verdachts der gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung (Paragraf 188 StGB) in vier tateinheitlichen Fällen“.

Aufgrund des Widerspruchs des Beschuldigten wird der Fall nun am 21. März um 11 Uhr vor dem Amtsgericht Miesbach verhandelt. Die Sitzung ist öffentlich.

https://jungefreiheit.de/politik/deutsc ... er-werden/

Die Strafe beträgt 40 Tagessätze oder 6.000 €. Es wird einen großen Andrang bei der Gerichtsverhandlung geben, nehme ich an.

[Edi]

Dürfen die Grünen eigentlich noch kritisiert werden oder ist das bereits strafbar?

Gerichtsverfahren in Bayern - Strafbefehl wegen Grünen-Beleidigung

Es geht um zwei Plakate, die ein Unternehmer auf seinem Privatgrundstück aufgestellt hatte:

Eines der beiden Motive zeigt die Grünen-Parteichefin Ricarda Lang auf einer Dampfwalze in Begleitung der Bundesminister Cem Özdemir, Robert Habeck und Annalena Baerbock. Darüber prangt der Satz: „Wir machen alles platt“, darunter ein älteres Zitat von Wirtschaftsminister Habeck: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen.“
(...)
Auf dem zweiten Banner ist Habeck alleine abgebildet. Er hält drei Finger in die Kamera und wird mit der Talkshowaussage „Unternehmen gehen nicht insolvent, sie hören nur auf zu produzieren“ zitiert. (...) Darunter steht die polemische Frage: „Kann er überhaupt bis 3 zählen?“

Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Strafbefehl "wegen des Verdachts der gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung (Paragraf 188 StGB) in vier tateinheitlichen Fällen“.

Aufgrund des Widerspruchs des Beschuldigten wird der Fall nun am 21. März um 11 Uhr vor dem Amtsgericht Miesbach verhandelt. Die Sitzung ist öffentlich.

https://jungefreiheit.de/politik/deutsc ... er-werden/

Die Strafe beträgt 40 Tagessätze oder 6.000 €. Es wird einen großen Andrang bei der Gerichtsverhandlung geben, nehme ich an.

Der Unternehmer hat doch recht. Was sind das für weisungsgebundene Staatsanwälte, die solche Verfahren überhaupt in Gang setzen? Da will man wohl erreichen, dass man Politiker nicht mehr kritisieren darf. Soweit sind wir offenbar schon.

[Peduli]

„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“

(Walter Ulbricht)

Quelle:
1945, zitiert in: Wolfgang Leonhard: Die Revolution entlässt ihre Kinder (1955).Leipzig 1990. S. 406

[Dr.Hackenbush]

"Darum werden die Grünen so oft zur Zielscheibe"
Die Hauptursache sieht die Politikwissenschaftlerin allerdings in der Kommunikation der rechten Parteien: "Die Grünen werden für alle Konflikte verantwortlich gemacht, auch wenn sie es gar nicht sind. Sie werden von rechten Parteien und Medien als Feindbild dargestellt und Politiker anderer Parteien arbeiten sich an ihnen ab….“

dazu 2 Fragen:
– und warum ist das so - warum arbeiten sich Politiker anderer Parteien an den Grünen ab ?
- gibt es jetzt schon in Deutschland mehrere "rechte Parteien" ?

[Caviteño]

- gibt es jetzt schon in Deutschland mehrere "rechte Parteien" ?

Na klar - neben der Schwefelpartei kann man auch die FW und die FDP dazu zählen. Auch die CSU befindet sich auf einer gefährlichen Rutschbahn nach rechts.

[Peduli]

Ich bin ja mehr für 'ne richtige Partei und nicht eine (nur) rechte Partei!

[Fuchsi]

- gibt es jetzt schon in Deutschland mehrere "rechte Parteien" ?

Na klar - neben der Schwefelpartei kann man auch die FW und die FDP dazu zählen. Auch die CSU befindet sich auf einer gefährlichen Rutschbahn nach rechts.

...und mit einem Redeverbot auf einer AAfDD belegt wurde inzwischen auch Münsters OB von der CDU, weil er sich inzwischen zu konservativ äußern würde... noch vor kurzem war er sowas von grünkompatibel - bester Mann - bestes Pferd im Stall

so einen gewaltigen Linksrutsch hat die Welt noch nicht gesehen

[Siard]

- gibt es jetzt schon in Deutschland mehrere "rechte Parteien" ?

Natürlich, alle außer den Grünen, der SPD und der Linken.

[Dr.Hackenbush]

- gibt es jetzt schon in Deutschland mehrere "rechte Parteien" ?

Natürlich, alle außer den Grünen, der SPD und der Linken.

ist das Deine Meinung oder die des Bundesamtes für Verfassungsschutz ?

[Edi]

Habeck lebt auf seinem eigenen Stern - jetzt holt ihn die harte Energie-Realität ein

https://www.focus.de/finanzen/news/habe ... 40844.html

"5. Strompreise steigen weiter
„Bereits heute steht die Bezahlbarkeit der Stromversorgung in Frage. Die Preise für Strom sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen und zählen zu den höchsten in der Europäischen Union: Private Haushalte zahlten mit 41,25 Cent/Kilowattstunde (kWh) im ersten Halbjahr 2023 beispielsweise 42,7 Prozent mehr als der EU-Durchschnitt, Gewerbe- und Industriekunden rund 5 Prozent mehr. Zugleich sind weitere Kostensteigerungen des Energiesystems absehbar.“

Rohstoffpreise für Verschiedenes steigen weiter wegen der erhöhten Energiekosten in allen möglichen Branchen dank der Bundesregierung. Deswegen wird weiterhin vieles teurer und auch die Transportkosten wegen der erhöhten Maut.

[Caviteño]

Es sind nicht nur die Strompreise:

Tausende Euro Nachzahlung: Das können Fernwärmekunden tun

Weitere Preisschocks könnten folgen, denn seit Jahresbeginn gelten die Energiepreisbremsen nicht mehr. Zudem soll der Mehrwertsteuersatz auf Fernwärme voraussichtlich ab April wieder von sieben auf 19 Prozent steigen.

Nur ein Beispiel wie es anders geht:
Spanien hat die Umsatzsteuer auf Strom und Energie gesenkt, als die Preise durch die Decke schossen und will jetzt - die Preise sind wieder gefallen - zum normalen Steuersatz zurückkehren. Wer gerne wissen möchte, was eine kwh in Spanien kostet - bitte schön:

https://tarifaluzhora.es/

Erläuterung: In Spanien haben die allermeisten Konsumenten einen flexiblen Tarif - der Strompreis ändert sich stündlich. Das ist zwar gewöhnungsbedürftig, aber man kann sparen - ganz abgesehen davon, daß die Preise dort erheblich(!) unter den deutschen Preisen liegen.

Aber auch bei anderen Gütern des täglichen Bedarfs ist man bei der Anwendung der Steuersätze flexibel.

Insbesondere in Spanien sticht der Anstieg des Olivenölpreises hervor. Im letzten Jahr, zwischen Dezember 2022 und dem gleichen Monat im Jahr 2023, ist sein Preis um 54,6 % gestiegen und liegt damit über den 47,4 %, bei denen der europäische Durchschnitt liegt. Der in Spanien verzeichnete Anstieg ist der vierthöchste auf dem Alten Kontinent.
(...)
Um diesen Preisanstieg abzufedern, hat sich die Regierung von Pedro Sánchez und Junts letzte Woche darauf geeinigt, die Mehrwertsteuer auf Olivenöl auf 0% zu senken. Dieses wesentliche Element der Mittelmeerdiät wird somit in die Liste der Grundnahrungsmittel aufgenommen, für die der Steuersatz abgeschafft wurde.

https://nachrichten.es/lebensmittelinfl ... u-laender/

Es geht alles, man muß nur wollen - aber diese Regierung will das Land vor die Wand fahren.

[Peduli]

Und die schaffen das auch!