Bundespräsident Köhler tritt zurück
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Die Bundesversammlung tritt am 30. Juni zusammen: http://www.tagesschau.de/inland/koehler ... tt128.html
Viele Grüße,
Hubertus
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Der Kult ist immer wichtiger als jede noch so gescheite Predigt. Die Objektivität des Kultes ist das Größte und das Wichtigste, was unsere Zeit braucht. Der Alte Ritus ist der größte Schatz der Kirche, ihr Notgepäck, ihre Arche Noah. (M. Mosebach)
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Wenn's darum geht, wäre ich ja für Michaela Schaffrath. "Bundespräsidentin Wild", das wäre doch was. Sie hat ja noch lange vor Lena einige Awards für Deutschland gewonnen und sich immer nach Leibeskräften engagiert!lutherbeck hat geschrieben:Frau Käßmann wird aber, im Gegensatz zu irgendwelchen sattsam bekannten Parteisoldaten, vom größten Teil der Bevölkerung mehr geschätzt als sonst jemand!
ἐὰν γὰρ ἀποϑάνῃ ἄνϑρωπος, ζήσεται συντελέσας ἡμέρας τοῦ βίου αὐτοῦ· ὑπομενῶ, ἕως ἂν πάλιν γένωμαι.
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Wäre das auch für Monarchiefreunde akzeptabel?Vulpius Herbipolensis hat geschrieben:Auch das lässt sich ändern!Robert Ketelhohn hat geschrieben:Platzeck, Tillich, Seehofer und
Klaus? (Oder gar statt Seehofer Beck, der die Rheinpfalz aber ganz zu
Unrecht verwaltet?)
1. Der Bundespräsident wird auf Lebenszeit gewählt.
2. Der Bundespräsident wird durch die Landes- bzw. Staatspräsidenten gewählt.
3. Die Landes- bzw. Staatspräsidenten werden auf Lebenszeit gewählt (Ausnahmen für die Stadtstaaten möglich).
4. Die Wahl erfolgt durch die Ständeversammlung oder ein vergleichbares Gremium, nicht nach Parteienproporz, wie derzeit durch Parlament oder Bundesversammlung üblich.
5. Die Amtsbezeichnung der Regierungschefs der Länder (mit Ausn. der Stadtstaaten) ist in "Premierminister" abzuändern.
6. Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden um die Ernennung von Bundesrichtern auf Lebenszeit und ggf. auch um den Oberbefehl im Kriegsfall ("Verteidigungsfall") erweitert.
Christi vero ecclesia, sedula et cauta depositorum apud se dogmatum custos, nihil in his umquam permutat, nihil minuit, nihil addit; non amputat necessaria, non adponit superflua; non amittit sua, non usurpat aliena. (Vincentius Lerinensis, Com. 23, 16)
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Käßmann kann nicht BuPrä werden. So eine Rücktrittsrochade würde unkalkulierbare Folgen für das Land haben! Da würde doch jeder Dorfpfarrer zum Saufen anfangen, in der Hoffnung bei der Alkoholfahrt erwischt zu werden, dann nach dem Rücktritt und einem halben Jahr Urlaub ein Ministeramt zu bekommen
Ansonsten meine ich, daß Christian Wulff BuPrä werden sollte. Nicht weil er unbedingt der geeignetste Kandidat wäre, sondern weil es mir so scheint, als könnte er der nächste im allgmeinen Rücktrittsreigen sein. Kanzler kann er nicht mehr werden, also bleibt als Aufstieg nur noch BuPrä.
Ansonsten meine ich, daß Christian Wulff BuPrä werden sollte. Nicht weil er unbedingt der geeignetste Kandidat wäre, sondern weil es mir so scheint, als könnte er der nächste im allgmeinen Rücktrittsreigen sein. Kanzler kann er nicht mehr werden, also bleibt als Aufstieg nur noch BuPrä.
Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein. Was darüber ist, das ist vom Übel. (Mt. 5, 37)
Denn die Waffen unsres Kampfes sind nicht fleischlich, sondern mächtig im Dienste Gottes, Festungen zu zerstören. (2. Kor. 10,4)
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Nein!ad-fontes hat geschrieben:Wäre das auch für Monarchiefreunde akzeptabel?Vulpius Herbipolensis hat geschrieben:Auch das lässt sich ändern!Robert Ketelhohn hat geschrieben:Platzeck, Tillich, Seehofer und
Klaus? (Oder gar statt Seehofer Beck, der die Rheinpfalz aber ganz zu
Unrecht verwaltet?)
1. Der Bundespräsident wird auf Lebenszeit gewählt.
2. Der Bundespräsident wird durch die Landes- bzw. Staatspräsidenten gewählt.
3. Die Landes- bzw. Staatspräsidenten werden auf Lebenszeit gewählt (Ausnahmen für die Stadtstaaten möglich).
4. Die Wahl erfolgt durch die Ständeversammlung oder ein vergleichbares Gremium, nicht nach Parteienproporz, wie derzeit durch Parlament oder Bundesversammlung üblich.
5. Die Amtsbezeichnung der Regierungschefs der Länder (mit Ausn. der Stadtstaaten) ist in "Premierminister" abzuändern.
6. Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden um die Ernennung von Bundesrichtern auf Lebenszeit und ggf. auch um den Oberbefehl im Kriegsfall ("Verteidigungsfall") erweitert.
Mit halbseidenen Kompromissen geben wir uns nicht ab!
Wir wollen unsern alten Kaiser Wilhelm wieder haben!
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Aha, verstehe. Dann war's wohl ein steckbrieflich gesuchter RAF-Terrorist. Komisch, dass er nicht gleich verhaftet wurde.Bernado hat geschrieben:Der bewußte Beifahrer von der roten Ampel ist zumindest einigen Zeitungsredaktionen bekannt und würde bei Gelegenheit öffentlich gemacht. Er würde eine Bundespräsidentin ebensowenig schmücken wie eine Kirchenpräsidentin.Lutheraner hat geschrieben:Frau Käßmann führt derzeit mit 36%. Vielleicht wäre sie gar nicht so schlecht. Sie hat sich ja schon immer mehr für Politik als für Religion interessiert.Robert Ketelhohn hat geschrieben:http://www.bild.de/BTO/1bto-elemente/bi ... oting.html
"Ta nwi takashi a huga bakashi. Ta nwi takashi maluka batuka"
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Dann grab' ihn aber auch selbst wieder aus. Ich würde dieses degenerierte Hohenzollerngesocks freiwillig nicht mehr anfassen!Haiduk hat geschrieben:Nein!
Mit halbseidenen Kompromissen geben wir uns nicht ab!
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Warum nicht gleich den Rotbart?Haiduk hat geschrieben: Wir wollen unsern alten Kaiser Wilhelm wieder haben!
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Weil er noch für den Staatsschutz von Interesse ist.Lutheraner hat geschrieben: Aha, verstehe. Dann war's wohl ein steckbrieflich gesuchter RAF-Terrorist. Komisch, dass er nicht gleich verhaftet wurde.
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Wie sieht es denn überhaupt mit ihrem Verstoß gegen die StVO aus? Wurde ein Strafverfahren eingeleitet oder handelte es sich um eine Ordnungswidrigkeit?Haiduk hat geschrieben:Käßmann kann nicht BuPrä werden.
Könnte eine wegen Trunkenheit am Steuer verurteilte Person eigentlich Bundespräsident werden?
Oder müßte das Verfahren, falls es noch nicht abgeschlossen wurde, eingestellt werden?
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
"Zeit online": Rücktritt Köhlers berührt politischen Protestantismus
http://www.zeit.de/newsticker/2010/6/1/ ... xml?page=1
Darin:
Hubertus
http://www.zeit.de/newsticker/2010/6/1/ ... xml?page=1
Darin:
Viele Grüße,Dagegen stand Köhler wie andere protestantische Bundespräsidenten mit hohem Wertanspruch und großen politischen Zielen: Eine solidarische Gesellschaft, eine gerechtere Welt, die auch der so genannten Dritten Welt Chancen auf dem Weltmarkt einräumt. Diese im Christentum ethisch-moralisch grundierten politischen Ziele wollte Köhler befördern, wie er in vielen Reden deutlich machte. Ob Union und FDP sich erneut auf einen parteipolitisch unbequemen protestantischen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten einigen werden, ist offen.
Hubertus
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
tagesschau.de spekuliert: Wer wird aus dem Kabinett gekegelt?
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Worauf sich Overkott - gewohnt enigmatisch - bezieht, ist, daß mehrere Kandidaten aus dem Bundeskabinett als Nachfolger Köhlers genannt werden. Merkel favorisiert lt. o.g. Bericht eine Kandidatur Von der Leyens ; die FDP ziehe Schäuble als Kandidaten vor.
Übrigens taucht immer wieder auch der Name Klaus Töpfer als möglicher Nachfolgekandidat auf. Grüne und SPD haben sich angeblich bereits darauf verständigt, einen eigenen Kandidaten für die Bundesversammlung zu präsentieren. Und angeblich wollen auch die Freien Wähler einen eigenen Wahlvorschlag machen. Dies hätte auf die Mehrheitsverhältnisse in der Bversammlung aber keinen Einfluß.
Viele Grüße,
Hubertus
Übrigens taucht immer wieder auch der Name Klaus Töpfer als möglicher Nachfolgekandidat auf. Grüne und SPD haben sich angeblich bereits darauf verständigt, einen eigenen Kandidaten für die Bundesversammlung zu präsentieren. Und angeblich wollen auch die Freien Wähler einen eigenen Wahlvorschlag machen. Dies hätte auf die Mehrheitsverhältnisse in der Bversammlung aber keinen Einfluß.
Viele Grüße,
Hubertus
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- cantus planus
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Endlich! Ein Overkottversteher.Hubertus hat geschrieben:Worauf sich Overkott - gewohnt enigmatisch - bezieht, ist, daß [...]
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Tradition ist das Leben des Heiligen Geistes in der Kirche. — Vladimir Lossky
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Dass der Bundespräsident heute (fast) nichts mehr zu sagen hat, hängt damit zusammen, dass der Herrenchiemseer Konvent und der Parlamentarische Rat das nicht wollten. Die Kompetenzen des Bundespräsidenten haben sich seit 1949 nicht verändert. Damals gab es weder EU, noch NATO noch G20.Haiduk hat geschrieben:Daß man sich bei einer derart präsidialen Kanzlerin "die Stelle" des Bundespräsidenten sparen kann, ist leider richtig. Nach dem Tode von Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg im August 1934 wußte wohl auch keiner mehr, wofür man noch einen Reichspräsidenten braucht, wenn der sowieso nichts zu sagen hat. Daß der Bundespräsident nichts mehr zu sagen hat, liegt letztlich daran, daß alles Relevante heute auf Ebene der EU-Kommission, der NATO und der G20 ausgekaspert wird. Ein Staatsoberhaupt braucht es da nicht mehr, weil es faktisch gar keinen Staat mehr gibt.16.30 Uhr Die Niedersachsen-SPD schlägt die frühere Bischöfin Margot Käßmann als Bundespräsidentin vor. Die Mehrheit in der Bundesversammlung hat Schwarz-Gelb, auch nach der Niederlage in NRW. Ob SPD und Grüne einen eigenen Kandidaten aufstellen, soll bald entschieden werden. Erste Witze kursieren: Im Finanzministerium heißt es, man könne angesichts der Haushaltslage die "Stelle einsparen". Allenthalben wird der neue deutsche Popstar Lena als Präsidentin vorgeschlagen.
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
cantus planus hat geschrieben:Endlich! Ein Overkottversteher.Hubertus hat geschrieben:Worauf sich Overkott - gewohnt enigmatisch - bezieht, ist, daß [...]
Hast Du so eine nicht zuhause stehen?
enorm hilfreich!
Viele Grüße,
Hubertus
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Angesichts des Alters einiger Kandidaten ist noch auf den Aspekt zu verweisen, dass so ein Präsident nach seiner Amtszeit eine ganz hübsche Pension kassiert und lebenslang Anspruch auf Büro und Chauffeur hat. Eine nachherige Beschäftigung in der Wirtschaft dagegen ist mit dem Status des Bundespräsidenten a.D. nicht vereinbar. Es ist daher nicht einzusehen, wenn Kandidaten aufgestellt sind, die nach ihrer Amtszeit möglicherweise erst Mitte 50 sind. Man sollte aus dem Fall Scheel gelernt haben.Niels hat geschrieben:Ich bin für folgende Antwort: "Keiner der Genannten - belassen wir's dabei."Robert Ketelhohn hat geschrieben:http://www.bild.de/BTO/1bto-elemente/bi ... oting.html
Ein Geheimnis der Politkkaste wird es auch bleiben, wieso man, nachdem man nochmal erkannt hat, dass der Bundespräsident vor allem durch sein Wort und seine Reden wirken kann, nun solche Wahnsinnsrhetoriker wie Edmund Stoiber ins Gespräch bringt. Außer Matthias Richling wird darüber niemand begeistert sein.
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Ich glaube, in den Medien gibt es so einen Geschlechterhype. Nicht wenigen fehlt das Gespür für die Geschichte der Gewaltenteilung und des Grundgesetzes. Für viele ist die Wahl des Bundespräsidenten so eine Art Deutschland sucht Miss Germany.
Ein abgeschobenes Regierungsmitglied als Bundespräsident? Das wäre sicher eine offensichtliche Vereinnahmung des Amtes des Präsidenten für alle Bürger. Schon Adenauer hatte so eine Art Fusion angestrebt. Aber der Intention des Grundgesetzes entspräche das nicht.
Für die FDP ist das eine Frage der liberalen Tradition. Gibt es noch das Denken in der Intention des Grundgesetzes? Wenn auch der FDP die Mehrheit fehlt, könnte sie zumindest dem Amt des Bundespräsidenten Profil verleihen, indem ein Nichtregierungsmitglied gemeinsamer Kandidat wird.
Ein abgeschobenes Regierungsmitglied als Bundespräsident? Das wäre sicher eine offensichtliche Vereinnahmung des Amtes des Präsidenten für alle Bürger. Schon Adenauer hatte so eine Art Fusion angestrebt. Aber der Intention des Grundgesetzes entspräche das nicht.
Für die FDP ist das eine Frage der liberalen Tradition. Gibt es noch das Denken in der Intention des Grundgesetzes? Wenn auch der FDP die Mehrheit fehlt, könnte sie zumindest dem Amt des Bundespräsidenten Profil verleihen, indem ein Nichtregierungsmitglied gemeinsamer Kandidat wird.
Zuletzt geändert von overkott am Dienstag 1. Juni 2010, 19:44, insgesamt 1-mal geändert.
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Träfe auf die z. Zt. offensichtlich gut im Rennen liegende Frau von der Leyen zu (Jahrgang 1958):Maurus hat geschrieben:
Angesichts des Alters einiger Kandidaten ist noch auf den Aspekt zu verweisen, dass so ein Präsident nach seiner Amtszeit eine ganz hübsche Pension kassiert und lebenslang Anspruch auf Büro und Chauffeur hat. Eine nachherige Beschäftigung in der Wirtschaft dagegen ist mit dem Status des Bundespräsidenten a.D. nicht vereinbar. Es ist daher nicht einzusehen, wenn Kandidaten aufgestellt sind, die nach ihrer Amtszeit möglicherweise erst Mitte 5 sind. Man sollte aus dem Fall Scheel gelernt haben.
http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... zu;2592776
Frauen haben eine höhere Lebenserwartung als Männer. Nach der allgemeinen Sterbetafel haben 52jährige Frauen noch eine Lebenserwartung von 31 Jahren.
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Eine "Lerche" im Hosenanzug reicht vollkommen! IgittCaviteño hat geschrieben:Träfe auf die z. Zt. offensichtlich gut im Rennen liegende Frau von der Leyen zu (Jahrgang 1958):Maurus hat geschrieben:
Angesichts des Alters einiger Kandidaten ist noch auf den Aspekt zu verweisen, dass so ein Präsident nach seiner Amtszeit eine ganz hübsche Pension kassiert und lebenslang Anspruch auf Büro und Chauffeur hat. Eine nachherige Beschäftigung in der Wirtschaft dagegen ist mit dem Status des Bundespräsidenten a.D. nicht vereinbar. Es ist daher nicht einzusehen, wenn Kandidaten aufgestellt sind, die nach ihrer Amtszeit möglicherweise erst Mitte 5 sind. Man sollte aus dem Fall Scheel gelernt haben.
http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... zu;2592776
Frauen haben eine höhere Lebenserwartung als Männer. Nach der allgemeinen Sterbetafel haben 52jährige Frauen noch eine Lebenserwartung von 31 Jahren.
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Wenn da kegelt wird im Kabinett, geht's um Geld: um Soziales, um Finanzen. Kann eine Mehrheit sich selbst zurückhalten und sagen: Nein, wir werden das Amt des Bundespräsidenten nicht missbrauchen!?
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
overkott hat geschrieben:Wenn da kegelt wird im Kabinett, geht's um Geld: um Soziales, um Finanzen. Kann eine Mehrheit sich selbst zurückhalten und sagen: Nein, wir werden das Amt des Bundespräsidenten nicht missbrauchen!?
Mist! kaputtgegangen ...
Viele Grüße,
Hubertus
Zuletzt geändert von Hubertus am Dienstag 1. Juni 2010, 20:24, insgesamt 1-mal geändert.
Der Kult ist immer wichtiger als jede noch so gescheite Predigt. Die Objektivität des Kultes ist das Größte und das Wichtigste, was unsere Zeit braucht. Der Alte Ritus ist der größte Schatz der Kirche, ihr Notgepäck, ihre Arche Noah. (M. Mosebach)
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Iúdica me, Deus, et discérne causam meam de gente non sancta
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Also, Hubert, noch mal für dich allein: Politisch gesehen ist ein Amt im Kabinett bedeutender, als das Amt des Bundespräsidenten. Minister regieren nun mal, Bundespräsidenten repräsentieren. Deshalb liegt es nicht unbedingt nahe, dass Minister das Präsidentenamt anstreben. Der Wechsel sieht zunächst nach einer Abschiebung aus.
Gerade der Sitz des Sozialministers scheint ein heißer Stuhl zu sein. Sollte also schon wieder ein Sozialminister aus dem Hut gezaubert werden? Natürlich würde auf die Nachfolgedebatte eine Nachfolgedebatte folgen. Vor lauter Bäumchen-wechsel-dich wäre die Öffentlichkeit so sehr mit Personalien beschäftigt, dass die eigentlichen politischen Themen gar nicht mehr debattiert würden.
Darüber hinaus stellt sich die Frage nach dem Amt des Bundespräsidenten. Nach den Vorerfahrungen im 20. Jahrhundert, hat man seine Aufgaben beschnitten und im Gegensatz zum Bundeskanzler sogar seine höchst mögliche Amtszeit. Dabei soll er den Staat als Vertreter und Wahrer der Werte des Grundgesetzes repräsentieren: Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Demokratie. Dafür soll er zurückhaltend sein und sich überparteilich geben. Unmittelbar vorhergehende Regierungsaufgaben würden jedoch eher eine Vermischung von Präsidentenamt und Kanzleramt vermuten lassen. Der Intention des Grundgesetzes entspräche das nicht. Deshalb stellt sich auch die Frage, ob sich eine Mehrheit zurückhalten und auf diese Vermischung verzichten kann.
Gerade der Sitz des Sozialministers scheint ein heißer Stuhl zu sein. Sollte also schon wieder ein Sozialminister aus dem Hut gezaubert werden? Natürlich würde auf die Nachfolgedebatte eine Nachfolgedebatte folgen. Vor lauter Bäumchen-wechsel-dich wäre die Öffentlichkeit so sehr mit Personalien beschäftigt, dass die eigentlichen politischen Themen gar nicht mehr debattiert würden.
Darüber hinaus stellt sich die Frage nach dem Amt des Bundespräsidenten. Nach den Vorerfahrungen im 20. Jahrhundert, hat man seine Aufgaben beschnitten und im Gegensatz zum Bundeskanzler sogar seine höchst mögliche Amtszeit. Dabei soll er den Staat als Vertreter und Wahrer der Werte des Grundgesetzes repräsentieren: Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Demokratie. Dafür soll er zurückhaltend sein und sich überparteilich geben. Unmittelbar vorhergehende Regierungsaufgaben würden jedoch eher eine Vermischung von Präsidentenamt und Kanzleramt vermuten lassen. Der Intention des Grundgesetzes entspräche das nicht. Deshalb stellt sich auch die Frage, ob sich eine Mehrheit zurückhalten und auf diese Vermischung verzichten kann.
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Danke.overkott hat geschrieben:Also, Hubert, noch mal für dich allein: Politisch gesehen ist ein Amt im Kabinett bedeutender, als das Amt des Bundespräsidenten. Minister regieren nun mal, Bundespräsidenten repräsentieren. Deshalb liegt es nicht unbedingt nahe, dass Minister das Präsidentenamt anstreben. Der Wechsel sieht zunächst nach einer Abschiebung aus.
Gerade der Sitz des Sozialministers scheint ein heißer Stuhl zu sein. Sollte also schon wieder ein Sozialminister aus dem Hut gezaubert werden? Natürlich würde auf die Nachfolgedebatte eine Nachfolgedebatte folgen. Vor lauter Bäumchen-wechsel-dich wäre die Öffentlichkeit so sehr mit Personalien beschäftigt, dass die eigentlichen politischen Themen gar nicht mehr debattiert würden.
Darüber hinaus stellt sich die Frage nach dem Amt des Bundespräsidenten. Nach den Vorerfahrungen im 20. Jahrhundert, hat man seine Aufgaben beschnitten und im Gegensatz zum Bundeskanzler sogar seine höchst mögliche Amtszeit. Dabei soll er den Staat als Vertreter und Wahrer der Werte des Grundgesetzes repräsentieren: Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Demokratie. Dafür soll er zurückhaltend sein und sich überparteilich geben. Unmittelbar vorhergehende Regierungsaufgaben würden jedoch eher eine Vermischung von Präsidentenamt und Kanzleramt vermuten lassen. Der Intention des Grundgesetzes entspräche das nicht. Deshalb stellt sich auch die Frage, ob sich eine Mehrheit zurückhalten und auf diese Vermischung verzichten kann.
Ich glaube, da ist durchaus was Wahres dran.
Viele Grüße,
Hubertus
Der Kult ist immer wichtiger als jede noch so gescheite Predigt. Die Objektivität des Kultes ist das Größte und das Wichtigste, was unsere Zeit braucht. Der Alte Ritus ist der größte Schatz der Kirche, ihr Notgepäck, ihre Arche Noah. (M. Mosebach)
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- Beiträge: 1062
- Registriert: Sonntag 31. Januar 2010, 19:09
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Ὄχι.ad-fontes hat geschrieben:Wäre das auch für Monarchiefreunde akzeptabel?
1. Der Bundespräsident wird auf Lebenszeit gewählt.
2. Der Bundespräsident wird durch die Landes- bzw. Staatspräsidenten gewählt.
3. Die Landes- bzw. Staatspräsidenten werden auf Lebenszeit gewählt (Ausnahmen für die Stadtstaaten möglich).
4. Die Wahl erfolgt durch die Ständeversammlung oder ein vergleichbares Gremium, nicht nach Parteienproporz, wie derzeit durch Parlament oder Bundesversammlung üblich.
5. Die Amtsbezeichnung der Regierungschefs der Länder (mit Ausn. der Stadtstaaten) ist in "Premierminister" abzuändern.
6. Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden um die Ernennung von Bundesrichtern auf Lebenszeit und ggf. auch um den Oberbefehl im Kriegsfall ("Verteidigungsfall") erweitert.
Domum superborum demolietur Dominus.
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Christi vero ecclesia, sedula et cauta depositorum apud se dogmatum custos, nihil in his umquam permutat, nihil minuit, nihil addit; non amputat necessaria, non adponit superflua; non amittit sua, non usurpat aliena. (Vincentius Lerinensis, Com. 23, 16)
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Κι εγώ όχι.
Aber: Robert K. for president.
Aber: Robert K. for president.
Ich glaube; hilf meinem Unglauben
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Wenn Frau von der Leyen zur Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten gekürt wird, ist das meiner Meinung nach die Bestätigung des Peter-Prinzip
Komm bald Herr Jesu
Und wer nicht sein Kreuz auf sich nimmt und folgt mir nach,
der ist mein nicht wert. Wer sein Leben findet, der wird's verlieren;
und wer sein Leben verliert um meinetwillen, der wird's finden."
Und wer nicht sein Kreuz auf sich nimmt und folgt mir nach,
der ist mein nicht wert. Wer sein Leben findet, der wird's verlieren;
und wer sein Leben verliert um meinetwillen, der wird's finden."
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Ja und nein. Daß der Kanzler heute ein derart erdrückendes Übergewicht gegenüber dem Präsidenten hat, hängt auch damit zusammen, daß die Erwartungen an den Leviathan der Staatsmaschinerie ins Unmeßbare gewachsen bzw. gewuchert sind. Bereits auf nationaler Ebene ist das eine Katastrophe, weil mit dem Steigen der Erwartungen an die Staatsmaschine gleichzeitig auch die Eigenverantwortlichkeit und Unabhängigkeit der Bürger gesunken ist, was selbst noch die Ideen des Humanismus pervertiert. Umso schlimmer ist es dann aber in der großen Politik auf der internationalen Ebene, die früher die Domäne gekrönter Häupter war. Als Regierungschefs sitzt der Kanzler heute ja bald nur noch im Flugzeug, um bei allen möglichen und unmöglichen Konferenzen und Treffen an "internationalen Problemlösungen" zu "arbeiten", während daheim das Land verkommt und im Chaos versinkt. Ein völliges Unding, wenn man sich vor Augen führt, daß die Reichskanzler früher doch eher die Rolle von Administratoren für politische Routineaufgaben innehattenMaurus hat geschrieben:Dass der Bundespräsident heute (fast) nichts mehr zu sagen hat, hängt damit zusammen, dass der Herrenchiemseer Konvent und der Parlamentarische Rat das nicht wollten. Die Kompetenzen des Bundespräsidenten haben sich seit 1949 nicht verändert. Damals gab es weder EU, noch NATO noch G20.Haiduk hat geschrieben:Daß man sich bei einer derart präsidialen Kanzlerin "die Stelle" des Bundespräsidenten sparen kann, ist leider richtig. Nach dem Tode von Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg im August 1934 wußte wohl auch keiner mehr, wofür man noch einen Reichspräsidenten braucht, wenn der sowieso nichts zu sagen hat. Daß der Bundespräsident nichts mehr zu sagen hat, liegt letztlich daran, daß alles Relevante heute auf Ebene der EU-Kommission, der NATO und der G20 ausgekaspert wird. Ein Staatsoberhaupt braucht es da nicht mehr, weil es faktisch gar keinen Staat mehr gibt.16.30 Uhr Die Niedersachsen-SPD schlägt die frühere Bischöfin Margot Käßmann als Bundespräsidentin vor. Die Mehrheit in der Bundesversammlung hat Schwarz-Gelb, auch nach der Niederlage in NRW. Ob SPD und Grüne einen eigenen Kandidaten aufstellen, soll bald entschieden werden. Erste Witze kursieren: Im Finanzministerium heißt es, man könne angesichts der Haushaltslage die "Stelle einsparen". Allenthalben wird der neue deutsche Popstar Lena als Präsidentin vorgeschlagen.
Angefangen hatte das bei uns freilich mit dem Herrenchiemseer Konvent, aber letztlich ist es eher einem Trend geschuldet, der viel größere Dimensionen hat. Außerdem hatte ja bereits Hitler den Präsidenten verdrängt, obwohl er ja eigentlich nur als Reichskanzler bestellt war. Insofern kann man sagen, daß die von den Besatzern installierte Bundesrepublik ein wahrhaft "würdiger" Nachfolger des "dritten Reiches" ist
Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein. Was darüber ist, das ist vom Übel. (Mt. 5, 37)
Denn die Waffen unsres Kampfes sind nicht fleischlich, sondern mächtig im Dienste Gottes, Festungen zu zerstören. (2. Kor. 10,4)
Denn die Waffen unsres Kampfes sind nicht fleischlich, sondern mächtig im Dienste Gottes, Festungen zu zerstören. (2. Kor. 10,4)
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Dass die Erwartungen an den Staat gewachsen sind, würde ich nicht bestreiten. Die Frage ist, ob das Amt des Bundeskanzlers dafür maßgeschneidert wurde. Das sehe ich nicht so. Das Problem der Weimarer Republik waren schwache Regierungen und die Abhängigkeit vom Präsidenten anstatt vom Parlament. Das war eine Fehlkonstruktion. Es ist logisch, dass man den zum Regierungschef macht, der auch eine Parlamentsmehrheit im Rücken hat, die die notwendigen Gesetze erlassen kann. Dadurch konnte die Regierungsarbeit wesentlich effizienter werden; allerdings erwies sich die Konstruktion des Bundesrats als arg sperrig. Umso irrsinniger wäre es aber, wenn neben dem Bundesrat auch der Bundespräsident Gesetze verhindern könnte. Die Beschränkung aufs Staatsnotariat ist daher folgerichtig; in etlichen, ja in fast allen europäischen Staaten hält man es ähnlich.Haiduk hat geschrieben:Ja und nein. Daß der Kanzler heute ein derart erdrückendes Übergewicht gegenüber dem Präsidenten hat, hängt auch damit zusammen, daß die Erwartungen an den Leviathan der Staatsmaschinerie ins Unmeßbare gewachsen bzw. gewuchert sind.Maurus hat geschrieben:Dass der Bundespräsident heute (fast) nichts mehr zu sagen hat, hängt damit zusammen, dass der Herrenchiemseer Konvent und der Parlamentarische Rat das nicht wollten. Die Kompetenzen des Bundespräsidenten haben sich seit 1949 nicht verändert. Damals gab es weder EU, noch NATO noch G20.Haiduk hat geschrieben:Daß man sich bei einer derart präsidialen Kanzlerin "die Stelle" des Bundespräsidenten sparen kann, ist leider richtig. Nach dem Tode von Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg im August 1934 wußte wohl auch keiner mehr, wofür man noch einen Reichspräsidenten braucht, wenn der sowieso nichts zu sagen hat. Daß der Bundespräsident nichts mehr zu sagen hat, liegt letztlich daran, daß alles Relevante heute auf Ebene der EU-Kommission, der NATO und der G20 ausgekaspert wird. Ein Staatsoberhaupt braucht es da nicht mehr, weil es faktisch gar keinen Staat mehr gibt.16.30 Uhr Die Niedersachsen-SPD schlägt die frühere Bischöfin Margot Käßmann als Bundespräsidentin vor. Die Mehrheit in der Bundesversammlung hat Schwarz-Gelb, auch nach der Niederlage in NRW. Ob SPD und Grüne einen eigenen Kandidaten aufstellen, soll bald entschieden werden. Erste Witze kursieren: Im Finanzministerium heißt es, man könne angesichts der Haushaltslage die "Stelle einsparen". Allenthalben wird der neue deutsche Popstar Lena als Präsidentin vorgeschlagen.
Worauf bezieht sich dieses "früher"? Doch nicht etwa auf das wilhelminische Kaiserreich? Die Arbeit Bismarcks wird man schwerlich als politische Routineaufgabe bezeichnen können. Auch in der Weimarer Republik waren Kanzler nicht etwa für politische Routineaufgaben zuständig. Die Politik wurde auch in Weimar von der Reichsregierung bestimmt; dass sie so einen schwachen Status hatte macht die Sache gerade so schwerwiegend.Als Regierungschefs sitzt der Kanzler heute ja bald nur noch im Flugzeug, um bei allen möglichen und unmöglichen Konferenzen und Treffen an "internationalen Problemlösungen" zu "arbeiten", während daheim das Land verkommt und im Chaos versinkt. Ein völliges Unding, wenn man sich vor Augen führt, daß die Reichskanzler früher doch eher die Rolle von Administratoren für politische Routineaufgaben innehatten
Hitler hat sich die Position des Reichspräsidenten einverleibt ohne den Titel zu übernehmen. Die Bundesrepublik trennte dagegen beide Ämter wieder.Angefangen hatte das bei uns freilich mit dem Herrenchiemseer Konvent, aber letztlich ist es eher einem Trend geschuldet, der viel größere Dimensionen hat. Außerdem hatte ja bereits Hitler den Präsidenten verdrängt, obwohl er ja eigentlich nur als Reichskanzler bestellt war. Insofern kann man sagen, daß die von den Besatzern installierte Bundesrepublik ein wahrhaft "würdiger" Nachfolger des "dritten Reiches" ist
Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Wenn wir zusätzlich zu der EU-Putschistin Merkel mit ihrem Girlscamp und dem schwulen Außenminister nun auch noch v.d.Leyen als Bundespräsidentin bekommen, dann sind wir endgültig in der vergenderten Weiberherrschaft angelangt. Horst Köhler hatte wenigstens noch etwas Anständiges gelernt und eine treue Frau an seiner Seite. Damit konnte man sich identifizieren. Bei v.d. Leyen geht das auch das nicht mehr. Mit ihrer überkanditelten Art gibt sie eher das Bild eines Junkies ab, der sich einen Cocktail aus Speed, Ecstasy und Koks eingeworfen hat.Pilger hat geschrieben:Wenn Frau von der Leyen zur Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten gekürt wird, ist das meiner Meinung nach die Bestätigung des Peter-Prinzip
Steigerungsfähig ist das nur noch mit dem Weltkommunismus. Es ist ein Jammer
Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein. Was darüber ist, das ist vom Übel. (Mt. 5, 37)
Denn die Waffen unsres Kampfes sind nicht fleischlich, sondern mächtig im Dienste Gottes, Festungen zu zerstören. (2. Kor. 10,4)
Denn die Waffen unsres Kampfes sind nicht fleischlich, sondern mächtig im Dienste Gottes, Festungen zu zerstören. (2. Kor. 10,4)