SARS-CoV2

[Caviteño]

Wahrscheinlich liegt es in der menschlichen Psyche, daß niemand gerne zugibt oder wissen will, wenn er nach allen Arten der Kunst belogen, betrogen oder besch..sen wurde. Das unangenehme Thema "Maske" und andere Grundrechtseinschränkungen will man so schnell wie möglich vergessen. Deswegen werden die ungeschwärzten Protokolle keinen Aufschrei oder gar einen Untersuchungsausschuß zur Folge haben.

Die Medien werden die Angelegenheit auch nicht "hochspielen", sie bekommen (ÖRR) oder wollen (Druckmedien) schließlich Geld vom Staat und da muß man sich willfährig verhalten und darf keine Kritik üben.

Helfen könnten diese Protokolle vielleicht den Geschädigten, die aufgrund der Impfung krank wurden und hoffentlich wird die Politik künftig vorsichtiger sein.

[martin v. tours]

zu deinem letzten Satz beschäftigt mich der Gedanke - waren die Politiker "nur" unvernünftig, wie du es schreibst oder haben Sie (aus welchen gründen auch immer) in vollem Bewusstsein der Sachlage mit Absicht so gehandelt?
Vielleicht nicht jeder Provinzpolitker kannte die Fakten aber ich kann mir nicht vorstellend as die Hauptverantwortlichen in der Regierung nicht das wusstenwas wir durch die RKI files jetzt wissen.

[Caviteño]

zu deinem letzten Satz beschäftigt mich der Gedanke - waren die Politiker "nur" unvernünftig, wie du es schreibst oder haben Sie (aus welchen gründen auch immer) in vollem Bewusstsein der Sachlage mit Absicht so gehandelt?
Vielleicht nicht jeder Provinzpolitker kannte die Fakten aber ich kann mir nicht vorstellend as die Hauptverantwortlichen in der Regierung nicht das wusstenwas wir durch die RKI files jetzt wissen.

Der "Verbindungsmann" zwischen RKI und Bundesregierung ist der Gesundheitsminister, also zuerst Spahn und später Lauterbach. Bei beiden kann ich mir vorstellen, daß sie ihre eigene Agenda verfolgten und ihre Kabinettskollegen nicht vollständig unterrichtet haben.

Warum sollten sie das tun? Normalerweise steht in Gesundheitsminister in der Rangfolge einer Regierung unter "ferner liefen." Jetzt hatte er plötzlich alle mediale Aufmerksamkeit, war der Ehrengast in den abendlichen talkshows und das Volk hing an seinen Lippen. Außerdem wurde sein Etat um viele, viele Milliarden erhöht. Sobald ein Geldbedarf angemeldet wurde, war der Betrag auf dem Konto. Der Einfluß der Gesundheitsminister stieg. Mit den riesigen Geldbeträgen konnten die Pharmaindustrie, die Ärztelobby und die Apotheker "gekauft" werden. Man verhandelte plötzlich nicht mehr über Kürzungen sondern wie das Geld verteilt werden sollte.

Wir wissen auch nicht, wie Wieler als Präsident des RKI den Minister unterrichtet hat. Ich glaube es ist nicht falsch zu vermuten, daß er schon die von der Politik gewünschten Informationen geliefert hat. Sicher kann im RKI auf den unteren Ebenen breit und kontrovers diskutiert werden, wie es die Protokolle zeigen. Nur was Präsident dann dem Minister vorträgt steht auf einem anderen Blatt und dürfte wohl ehr der (vermuteten) politischen Vorstellung entsprechen. Wie lange wäre der Präsident des RKI wohl auf seinem Posten geblieben, wenn er dem Minister gesagt hätte: "Wir wissen nichts Genaues. Es kann alles ganz harmlos sein. Der Impfstoff sollte nicht freigegeben werden." usw. usf....

Entschuldigend kann auch auf die damalige Stimmung verwiesen werden. Es wurde bewußt Angst geschürt, um eine Akzeptanz der Maßnahmen zu erreichen. Ein Teil der Bevölkerung und vor allem die Medien gierten nach immer strengeren Vorschriften. In die talkshows wurden nur hardliner eingeladen; Kritiker wie Prof. Bakhdi und andere kamen überhaupt nicht zu Wort. Der liberale Corona-Weg von Schweden wurde als unverantwortlich gebrandmarkt.
Welcher Politiker hätte die cojones gehabt die Maßnahmen in Frage zu stellen oder überhaupt nicht einzuführen?

Nach einiger Zeit war man Gefangener der eigenen Propaganda - man kam aus der Nummer nicht mehr raus ohne die eigene Glaubwürdigkeit zu verlieren. Im übrigen hatte man sich ja auch gut "eingerichtet". Der Gesundheitsminister hatte Geld in Überfluß, der Wirtschaftsminister konnte die Wirtschaft mit Zuschüssen usw. lenken, der Arbeitsminister beschäftigte sich mit home-office, der Innenminister konnte Gesetzesverschärfungen zum Versammlungsrecht usw. durchbringen, an denen er sonst gescheitert wäre, der Finanzminister konnte Schulden ohne Ende aufnehmen und glaubte sie später "umwidmen" zu können und die Bundeskanzlerin zog die Leitung an sich, obwohl sie überhaupt nicht zuständig war (Ministerpräsidentenkonferenz unter Vorsitz der Kanzlerin). Der überwiegende Teil der Bevölkerung akzeptierte die Maßnahmen, war teilweise dankbar für die Neuerungen (home-office) und die Medien waren auf Linie.
Für Politiker die Beste aller Welten - warum sollte Spahn/Lauterbach diese Welt zerstören und den kritischen Stimmen des RKI folgen?

[Peduli]

Welcher Politiker hätte die cojones gehabt die Maßnahmen in Frage zu stellen oder überhaupt nicht einzuführen?

DAS scheint mir die entscheidende Frage zu sein, auch wenn die Antwort einfach ist: Keiner!

Man sollte sich 'mal in Erinnerung rufen, welche massive Medienkampagne auf den deutschen Michel hereingebrochen ist. Selbst die Szene der Medien- und Kulturschaffenden überbot sich - nach Macron'schem Vorbild - in Kriegsrhetorik im Kampf gegen den "tödlichen" Virus und wie intolerant abweichende Meinungen behandelt wurden. Selbst die, welche eher aus der linken Szene stammten wie z.B. #allesdichtmachen.

Allerdings halte ich das für keine Rechtfertigung für rechtswidriges Handeln, weil das allzusehr an die Entschuldigungen nach der Nazi-Zeit erinnert.
Der Rechtsstaat ist ja eben dafür geschaffen worden, daß augenblickliche Befindlichkeiten nicht das Handeln bestimmen. Regularien sind da wichtiger als Subjektivismen.
Tragischerweise ist das Regierungshandeln in der Coronazeit schon der dritte "Sündenfall" nach dem Ausstieg aus der Atomkraft in 2012 und der Öffnung der Grenzen in 2015.

[Caviteño]

Tragischerweise ist das Regierungshandeln in der Coronazeit schon der dritte "Sündenfall" nach dem Ausstieg aus der Atomkraft in 2012 und der Öffnung der Grenzen in 2015.

Auch die "Eurorettung" 2010, die mit der mittelbaren Bürgschaft für die Schulden anderer Länder und dem Einstieg in die Schuldenunion erkauft wurde und nach den Verträgen explizit ausgeschlossen ist, ist mE ein solcher "Sündenfall".
Für "politische Feinschmecker" könnte man in diesem Zusammenhang auch die Schuldenaufnahme durch die EU im Rahmen des Programms "Next Generation EU" verweisen. Entgegen den Verträgen wurde beschlossen, der EU -wegen Corona- eine Schuldenaufnahme von bis zu 750 Milliarden zu Preisen von 2018 zu ermöglichen. Die Schulden werden nicht auf die nationale Schuldenquote angerechnet.
Obwohl es sich um einen einmaligen Vorgang handeln sollte, gibt es bereits wieder Überlegungen ein ähnliches Programm erneut aufzulegen, um die Verteidigung zu stärken - Gründe finden sich immer.

[Christian]

Der Skandal ist nicht der Staat, sondern der Klerus der willfähig die hl. Messe ausfallen lies und sterbenden nicht die Sakramente spendete.

[Siard]

Der Skandal ist nicht der Staat, sondern der Klerus der willfähig die hl. Messe ausfallen lies und sterbenden nicht die Sakramente spendete.

Ja

[Caviteño]

RKI-Files: "Öffentlichkeit und Gerichte wurden klar belogen"

Interview mit Prof. Homburg in der Tagespost. Er bestätigt, was die Schwurbler und Covidioten immer schon vermutet haben:

Der wichtigste Punkt ist zweifellos, dass die Risikobewertung nicht auf wissenschaftlicher Grundlage durch das RKI erfolgte, sondern von der Politik vorgegeben wurde. Im März 2020 wies das Bundgesundheitsministerium das RKI an, die Risikostufe auf "hoch" zu setzen, um Lockdowns, Schulschließungen und anderes mehr zu rechtfertigen. Später lehnte das Ministerium wiederholt Bitten des RKI ab, die Risikostufe herabzusetzen. 2023 erfuhr das RKI aus der Zeitung, dass Bundesgesundheitsminister Lauterbach die Pandemie für beendet erklärt hatte.

Natürlich wird darüber kaum im ÖRR berichtet und einen "Brennpunkt" gibt es auch nicht, obwohl er bei dem Thema angemessen wäre. Aber fast alle Medien haben mitgemacht und wundern sich jetzt, daß sie Vertrauen verloren haben.

[Edi]

Zu viele Corona-Lügen: FDP-Vize fordert Lauterbach-Rücktritt

https://jungefreiheit.de/politik/deutsc ... K8kvyBs-Hg

Ich habe den Lauterbach schon vor Jahren, als er mit der damaligen Krankheitsministerin Schmid die Fallpauschale einführte, für einen Gauner gehalten. Damals hat er u.a.auch dafür gesorgt, dass bestimmte naturnahe Medikamente, die sich seit Jahrzehnten gut bewährt hatten, nicht mehr von der Allgemeinen Krankenkasse bezahlt wurden.

[Caviteño]

Zu viele Corona-Lügen: FDP-Vize fordert Lauterbach-Rücktritt

Nichts wird passieren. Lauterbach und alle anderen bleiben im Amt, denn es ist nur noch ein gutes Jahr bis zu den Wahlen. Im übrigen ist es nicht nur Lauterbach - auch Spahn hat Einfluß genommen und gelogen. Das ganze Corona-Debakel wird nie aufgearbeitet werden, weil alle Parteien davon betroffen sind und die Medien, vor allem der ÖRR, mitgemacht haben.

Aber offensichtlich will es das Volk auch so. Jetzt soll die CDU in Sachsen vor der AfD in den Umfragen liegen. Die "Brandmauer" steht und Kretschmer wird ehr mit der Kommunisten Wagenknecht eine Koalition bilden oder sich von ihr tolerieren lassen als mit der AfD. Auch die Grünen werden Teil der Regierung sein, wenn sie es denn schaffen.

Wie soll da eine grundlegende Änderung der Politik stattfinden?

[Edi]

Zu viele Corona-Lügen: FDP-Vize fordert Lauterbach-Rücktritt

Nichts wird passieren. Lauterbach und alle anderen bleiben im Amt, denn es ist nur noch ein gutes Jahr bis zu den Wahlen. Im übrigen ist es nicht nur Lauterbach - auch Spahn hat Einfluß genommen und gelogen. Das ganze Corona-Debakel wird nie aufgearbeitet werden, weil alle Parteien davon betroffen sind und die Medien, vor allem der ÖRR, mitgemacht haben.

Aber offensichtlich will es das Volk auch so. Jetzt soll die CDU in Sachsen vor der AfD in den Umfragen liegen. Die "Brandmauer" steht und Kretschmer wird ehr mit der Kommunisten Wagenknecht eine Koalition bilden oder sich von ihr tolerieren lassen als mit der AfD. Auch die Grünen werden Teil der Regierung sein, wenn sie es denn schaffen.

Wie soll da eine grundlegende Änderung der Politik stattfinden?

Auch wenn der FDP-Vize oft recht hat, hat man so manchmal den Eindruck er macht das nur wegen seiner Partei, Konsequenzen werden von der FDP aber nicht verlangt.

[Caviteño]

Auch wenn der FDP-Vize oft recht hat, hat man so manchmal den Eindruck er macht das nur wegen seiner Partei, Konsequenzen werden von der FDP aber nicht verlangt.

Wie sollten die Konsequenzen auch aussehen, Edi?

Die FDP kämpft mit der 5%- Hürde, das dämpft den Mut, die Koalition zu verlassen. Aber selbst wenn die FDP die Koalition aufkündigen würde, was dann?

Für ein konstruktives Mißtrauensvotum reicht es nicht - Scholz kann also vom Bundestag nicht abgewählt und durch eine neue Regierung ersetzt werden. Selbst ein -theoretisches- Bündnis von schwarz-gelb-blau hätte keine Mehrheit.
Bliebe also nur die Vertrauensfrage - die nur der Kanzler stellen kann. Warum sollte er? Die Umfragewerte für seine Partei sind katastrophal und in einem Jahr sind sowieso Wahlen. Also wird man sich durchwurschteln.

Kein Haushalt? Kein Problem - dann werden eben die bisherigen Ansätze fortgeführt und der FDP die Schuld gegeben. Man wird eine Minderheitsregierung bilden und weitermachen, denn weder die SPD noch die Grünen haben Interesse an baldigen Neuwahlen. Noch geringer ist das Interesse der FDP, denn sie muß fürchten, für ihren Koalitionsbruch abgestraft zu werden. Außerdem hat sie viele Wähler enttäuscht. Ob sie die 5% schafft - das ist mehr als fraglich.

Ein weiterer Punkt kommt hinzu: Durch das neue Wahlrecht wird der Bundestag verkleinert, ca. 100 Sitze fallen weg. Also 100 Abgeordnete werden sich einen neuen Job suchen müssen. Nicht gerade ein Ansporn für Neuwahlen, oder?

[Edi]

Auch wenn der FDP-Vize oft recht hat, hat man so manchmal den Eindruck er macht das nur wegen seiner Partei, Konsequenzen werden von der FDP aber nicht verlangt.

Wie sollten die Konsequenzen auch aussehen, Edi?



Kein Haushalt? Kein Problem - dann werden eben die bisherigen Ansätze fortgeführt und der FDP die Schuld gegeben. Man wird eine Minderheitsregierung bilden und weitermachen, denn weder die SPD noch die Grünen haben Interesse an baldigen Neuwahlen. Noch geringer ist das Interesse der FDP, denn sie muß fürchten, für ihren Koalitionsbruch abgestraft zu werden. Außerdem hat sie viele Wähler enttäuscht. Ob sie die 5% schafft - das ist mehr als fraglich.

Da würde sich aber die Frage stellen, ob sich die FDP bei bei einem Rausgehen aus der Koalition bis zu den Neuwahlen im nächsten Jahr doch wieder etwas aufraffen könnte und auch in Sachen Finanzen wieder glaubwürdiger werden könnte und nicht nur auf dem Gebiet.Ob die FDP in der Koalition bleibt oder nicht, ich meine es wird so der so für sie schwierig. Sie haben sich nun mal mit diesen Grünlinken eingelassen zum Schaden Deutschlands.