Die »Alternative für Deutschland«: für Christen wählbar?

[Zeno Kortin]

Die Koalition hat 328 Sitze und benötigt 316 Stimmen für die Kanzlermehrheit.

Aus der ehemals großen wurde - oh Wunder - eine kleine Koalition!

Ich habe schon den Ausdruck "Marienkäfer-Koalition" gelesen. Klein, viel rot und nur ein paar schwarze Punkte.

Marienkäfer-Koalition, der ist gut

[Zeno Kortin]

Nun, nach Spahn u.A. bemüht sich auch Kirche um die Entteufelung der AfD und ihrer Wähler.
Stellungnahme von Kardinal Müller

https://philosophia-perennis.com/2025/0 ... NSUFKOyz2w

[Siard]

Nun, nach Spahn u.A. bemüht sich auch Kirche um die Entteufelung der AfD und ihrer Wähler.
Stellungnahme von Kardinal Müller

Ein Irrtum.
Kardinal Müller spricht nicht für die DBK und ihre Amtsträger. Die mochten ihn schon früher nicht.

[Zeno Kortin]

Nun, nach Spahn u.A. bemüht sich auch Kirche um die Entteufelung der AfD und ihrer Wähler.
Stellungnahme von Kardinal Müller

Ein Irrtum.
Kardinal Müller spricht nicht für die DBK und ihre Amtsträger. Die mochten ihn schon früher nicht.

Nun, da könnte ich auch entgegnen, daß auch Spahn nicht für die CDU spricht. Aber macht es deshalb die Sache uninteressant?

[ottaviani]

der wegen Differenzen mit dem Papst frühpensionierte Kardinal Müller gibt seine Privatmeinung kund

[Siard]

Nun, da könnte ich auch entgegnen, daß auch Spahn nicht für die CDU spricht. Aber macht es deshalb die Sache uninteressant?

Macht es nicht. Spahn und viele andere sprechen für sich (ihre weitere Karriere), und nicht für die CDU, so sie denn mehr als ein Trugbild ist. Ich habe ihn nicht erwähnt, da ich Kardinal Müller für interessanter (und wohl auch einsamer) erachte.

[Peduli]

Nun, da könnte ich auch entgegnen, daß auch Spahn nicht für die CDU spricht. Aber macht es deshalb die Sache uninteressant?

Macht es nicht. Spahn und viele andere sprechen für sich (ihre weitere Karriere), und nicht für die CDU, so sie denn mehr als ein Trugbild ist. Ich habe ihn nicht erwähnt, da ich Kardinal Müller für interessanter (und wohl auch einsamer) erachte.

Herr Kardinal im Original!

[Peduli]

Neue Umfragezahlen zur politischen Stimmungslage in Deutschland!

Daraus:
AfD 26%
CDU/CSU 25%
etc.

[Siard]

Neue Umfragezahlen zur politischen Stimmungslage in Deutschland!

Daraus:
AfD 26%
CDU/CSU 25%
etc.

Die bösen Trump und Putin aber auch!

[Peduli]

Neue Umfragezahlen zur politischen Stimmungslage in Deutschland!

Daraus:
AfD 26%
CDU/CSU 25%
etc.

Die bösen Trump und Putin aber auch!

Man mußte ja ständig befürchten, daß der Herr Güllner gleich in Tränen ausbricht!

[Zeno Kortin]

https://www.deutschland.de/de/topic/pol ... eutschland

[Caviteño]

Der Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft.

Die Antwort aus Washington vom US-Außenminister Marco Rubio kommt umgehend:

<blockquote class="twitter-tweet"><p lang="en" dir="ltr">Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy—it’s tyranny in disguise. <br><br>What is truly extremist is not the popular AfD—which took second in the recent election—but rather the establishment’s deadly open border immigration policies…</p>&mdash; Secretary Marco Rubio (@SecRubio) <a href=" 2, 2025</a></blockquote> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script>

[Fuchsi]

Mein Kommentar/meine Vermutung:

*Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" wurde gleichzeitug auch auf dem Deutschen Evangelischen Partei- äh Kirchentag beschlossen. Es waren ja genügend Langstrecken-Luisen & Co anwesend um eine entsprechende Mehrheit zu generieren...

*ich würde als "gesichert rechtsextrem" dann schon eher einstufen die Bewohner*Innen von gehobenen Gründerzeitvierteln, welche sich erfolgreich gegen ein Flüchtlingsheim in ihrer "Hood" wehren... oder die Einwohnenden vergleichbarer Wohngebiete wo es signifikant wenig Migranten und noch signifikanter wenig problematische Migranten gibt Komisch nur, dass in "gesichert rechtsextremen Wohngegenden" unterdurchschnittlich Afd und überdurchschnittlich Grün gewählt wird

[Caviteño]

Ich könnte mir vorstellen, daß es ein "Abschiedsgeschenk" von Frau Faeser an den Bundeskanzler in spe, Merz, ist.

Die Rufe nach einem Verbotsverfahren werden auf dem linken Flügel - incl. SPD - jetzt immer lauter und drängender werden und Merz unter Zugzwang setzen. Ob der neue Innenminister Dobrindt auch die Erlaubnis gegeben hätte, ein solches Gutachten zu veröffentlichen, kann man bezweifeln. Er hätte sicherlich einige Zeit abgewartet und dann eine Entscheidung gefällt.

Die neue Koalition steht unter keinem guten Stern. Ob es ihr wirklich gelingt, den Anstieg der AfD zu bremsen oder gar umzukehren, darf bezweifelt werden. Zwar hofft man darauf, durch "gute Politik" die Wähler zurückzugewinnen. Aber wie soll das gehen, wenn im alles beherrschenden Thema Migration effektive Maßnahmen wegen der SPD nicht durchgesetzt werden können?

Im Herbst sind Kommunalwahlen in NRW und in 2026 stehen fünf Landtagswahlen (B.-W., R-P, Sachsen-Anh., Berlin, M.-Vp) und drei Kommunalwahlen (Bayern, Hessen, Nieders.) an. Viel Zeit für "gute Politik" bleibt Merz nicht.

[ottaviani]

Der Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft.

Die Antwort aus Washington vom US-Außenminister Marco Rubio kommt umgehend:

<blockquote class="twitter-tweet"><p lang="en" dir="ltr">Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy—it’s tyranny in disguise. <br><br>What is truly extremist is not the popular AfD—which took second in the recent election—but rather the establishment’s deadly open border immigration policies…</p>&mdash; Secretary Marco Rubio (@SecRubio) <a href=" 2, 2025</a></blockquote> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script>

zur sache selber kann ich mich nicht äussern nur eine kleine Anmerkung
wenn deutsche Politiker sich über Trump aufregen wird das von der AfD stets kritisiert aber wenn die USA sich
zu inneren Fragen der Bundesrepublick äussert sollte man dem Bedeutung schenken?

[Siard]

wenn deutsche Politiker sich über Trump aufregen wird das von der AfD stets kritisiert aber wenn die USA sich
zu inneren Fragen der Bundesrepublick äussert sollte man dem Bedeutung schenken?

Seit 1945 (spätestens): Ja.

[Siard]

Ob der neue Innenminister Dobrindt auch die Erlaubnis gegeben hätte, ein solches Gutachten zu veröffentlichen, kann man bezweifeln.

Wo wurde es denn veröffentlicht?

[kukHofnarr]

Der Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft.

Die Antwort aus Washington vom US-Außenminister Marco Rubio kommt umgehend:

<blockquote class="twitter-tweet"><p lang="en" dir="ltr">Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy—it’s tyranny in disguise. <br><br>What is truly extremist is not the popular AfD—which took second in the recent election—but rather the establishment’s deadly open border immigration policies…</p>&mdash; Secretary Marco Rubio (@SecRubio) <a href=" 2, 2025</a></blockquote> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script>

zur sache selber kann ich mich nicht äussern nur eine kleine Anmerkung
wenn deutsche Politiker sich über Trump aufregen wird das von der AfD stets kritisiert aber wenn die USA sich
zu inneren Fragen der Bundesrepublick äussert sollte man dem Bedeutung schenken?

Marco Rubio hat in seiner Eigenschaft als "secretary" eine halboffizielle Stellungnahme abgegeben um dem Satrap der USA aus dritter Hand zu signalisieren, dass die USA spätestens seit 1945 jederzeit mit ihrem Satrapen tun und lassen können, was ihnen im Sinn steht, ...

... und wenn die USA hinter halboffiziellen Verlautbarungen ihrer Hiwis stehen, dann veröffentlichen sie näherhin zeitgleich eine ernst zu nehmende offizielle, von ihrem Dienstherrn geduldete wenn nicht gar abgesegnete Mitteilung über ihren offiziellen Social Media Kanal, ...

... und die sieht nun mal so aus, "Howgh!" ...:



Quelle (The White House on X):
https://x.com/WhiteHouse/status/1918502592335724809

[Caviteño]

zur sache selber kann ich mich nicht äussern nur eine kleine Anmerkung
wenn deutsche Politiker sich über Trump aufregen wird das von der AfD stets kritisiert aber wenn die USA sich
zu inneren Fragen der Bundesrepublick äussert sollte man dem Bedeutung schenken?

Natürlich, denn Washington hat das Druckmittel "NATO". Vizepräsident Vance hatte es bereits in München angedeutet.

Sollten die USA z.B. ein Verbotsverfahren gegen die AfD als willkommenen Grund sehen, ihre NATO-Verpflichtung zur Disposition zu stellen, dürfte die EU in ihren Grundfesten erschüttert werden.

[Peduli]

zur sache selber kann ich mich nicht äussern nur eine kleine Anmerkung
wenn deutsche Politiker sich über Trump aufregen wird das von der AfD stets kritisiert aber wenn die USA sich
zu inneren Fragen der Bundesrepublick äussert sollte man dem Bedeutung schenken?

Natürlich, denn Washington hat das Druckmittel "NATO". Vizepräsident Vance hatte es bereits in München angedeutet.

Sollten die USA z.B. ein Verbotsverfahren gegen die AfD als willkommenen Grund sehen, ihre NATO-Verpflichtung zur Disposition zu stellen, dürfte die EU in ihren Grundfesten erschüttert werden.

Außerdem möchte ich daran erinnern, daß J.D. Vance in seiner Rede vor der Münchener Sicherheitskonferenz nicht nur auf die - aus seiner Sicht katastrophale - Lage der Meinungsfreiheit in Deutschland hingewiesen hat, sondern auch das Beispiel von dem in GB verhaftenden Beter vor einer Abtreibungsklinik erwähnte.
Seine Ansage war also ganz allgemein an die europäischen NATO-Partner gerichtet und nicht nur an die "deutsche Elite"!

[ottaviani]

Ob der neue Innenminister Dobrindt auch die Erlaubnis gegeben hätte, ein solches Gutachten zu veröffentlichen, kann man bezweifeln.

Wo wurde es denn veröffentlicht?

soweit ich weiß ist das nicht üblich(ich kann mich da aber irren) Warum Extrawürste für die AfD?

[Siard]

Ob der neue Innenminister Dobrindt auch die Erlaubnis gegeben hätte, ein solches Gutachten zu veröffentlichen, kann man bezweifeln.

Wo wurde es denn veröffentlicht?

soweit ich weiß ist das nicht üblich(ich kann mich da aber irren) Warum Extrawürste für die AfD?

Das Gutachten wurde nicht veröffentlicht, aber gezielt an diverse Medien verteilt. Geheimdienstliche Methoden eines Geheimdienstes der Regierung zum Schutze der Regierung sind – jedenfalls in einer Demokratie – zumindest sehr schlechter Stil. Zumal der Verfassungsschutz sich bisher wenig um den Schutz des Verfassung gekümmert hat. Das angestrebte Verbot der AfD und das Gutachten zeigen die Unfähigkeit der bundesrepublikanischen (?) Regierung, politisch zu bestehen. Bald ist Juni, dann schauen wir mal, wie weit die Parallelen gehen.

[Caviteño]

soweit ich weiß ist das nicht üblich(ich kann mich da aber irren) Warum Extrawürste für die AfD?

Vielleicht, weil es sich nicht um einen relativ bedeutungslosen Moscheeverein oder eine Wehrsportgruppe handelt?
Die AfD ist die größte Oppositionspartei, nach den gegenwärtigen Umfragen würden ca. 25% der Bevölkerung sie wählen. Die Frage ist, ob ein solches Geheimverfahren politisch klug ist. Jedenfalls kann man die Vermutung, daß sich die anderen Parteien eines unbequemen Mitbewerbers erledigen wollen, nicht einfach widerlegen.

Das ganze Verfahren widerspricht auch rechtstaatlichen Gesichtspunkten.

Durch die Hochstufung zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung sinken die Hürden für nachrichtendienstliche Überwachungsmaßnahmen. Zwar ändert sich das Instrumentarium nicht: Auch im bisherigen Stadium als Verdachtsfall konnten etwa V-Leute zur Beobachtung eingesetzt werden. Auch Observationen oder Bild- und Tonaufnahmen waren erlaubt. Ein Unterschied liegt jedoch in der Verhältnismäßigkeit möglicher Eingriffe, die jetzt eher gegeben ist.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ ... ungsschutz

Eine Behörde erstellt ein Gutachten und ermächtigt sich damit selbst, schärfere Mittel anwenden zu dürfen. Das ist wohl einmalig, denn es findet weder eine Kontrolle durch das vorgesetzte Innenministerium noch durch die Gerichte statt.

Wie soll sich die Partei gegen die neue Einstufung wehren, wenn das Gutachten unter Verschluß ist? Sie weiß ja nicht, was ihr vorgeworfen wird. Man geht mit dem Ergebnis des "Gutachtens" an die Öffentlichkeit und niemand kann überprüfen, ob die darin erhobenen Vorwürfe überhaupt tragfähig sind.

[ottaviani]

wie ist den die gesetzliche Grundlage in der Veröffentlichung einen solches Gutachtens ?
ist es vorgesehen in so einem Fall Parteien anders zu behandeln als andere Vereinigungen ?

[Caviteño]

Das Bundesamt hat das Gutachten als "geheim" deklariert und damit muß es nicht veröffentlicht werden.

Dazu passt, dass er sich konsequent weigert, in Sachen AfD Beweise für seine Behauptungen vorzulegen. Er informierte die Öffentlichkeit zwar darüber, dass es ein über 1000 Seiten umfassendes „Gutachten“ gebe. Aber aus Geheimschutzgründen werde es nicht veröffentlicht.
(...)
Dem Autor liegen Tausende Seiten geheimer Verfassungsschutz-Unterlagen vor – auch über die AfD. Die Behörde stützt sich darin zu fast 100 Prozent auf für jedermann zugängliche Quellen. Es wäre ein Leichtes gewesen, die wenigen, tatsächlich auf geheimdienstlichen Erkenntnissen basierenden Passagen zu schwärzen und den Rest der Öffentlichkeit zu übergeben. Der Verfassungsschutz tut dies deshalb nicht, weil er sich der öffentlichen Kontrolle entziehen will. Die Geheimhaltung ist ein taktischer Mechanismus, um sich mit der Aura der Unangreifbarkeit zu umgeben. Was öffentlich strittig diskutiert würde, könnte nicht mehr unhinterfragt als „gesichert“ gelten. Es geht bei der Geheimhaltung um nichts anderes als die Macht der Behörde.

Verfassungsschutz-Gutachten über AfD: Darum erinnert es an Verschwörungstheorien

Man muß sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Ein Behörde erstellt ein Gutachten und kann aufgrund der Ergebnisse dieses Gutachtens weitreichende Ermittlungsmaßnahmen ergreifen. Sie ermächtigt sich also selbst. Um eine Diskussion darüber zu vermeiden, deklariert man das Gutachten als "geheim" - angeblich aus Gründen des Quellenschutzes.
Man muß schon ein fast unbegrenztes Vertrauen in die Neutralität des Verfassungsschutzes haben, wenn man ein solches Verfahren nicht anstößig findet.

Der Verfasser des oa Artikels gehört im übrigen der SPD an und war Minister (ua Finanzminister) in Mecklenburg-Vorpommern.

[Zeno Kortin]

Pressekampagne, das trifft es genau!

https://youtu.be/cAaEVZ5W4Zo?si=6ANJpDDHcHWTyKu2

[Peduli]

Menschen wie Ulrich Vosgerau tun einiges für die Psychohygiene der deutschen Volksseele!

[Caviteño]

Menschen wie Ulrich Vosgerau tun einiges für die Psychohygiene der deutschen Volksseele!

Dazu würde ich auch Prof. Homburg zählen. In diesem video legt er da, warum die Union kein Interesse an einem Verbotsverfahren der AfD vor dem BVerfG haben kann:

Wird die AfD verboten?

Wäre das Verfahren erfolgreich - womit Prof. Homburg aufgrund der parteiischen Besetzung des BVerfG rechnet - würden die Mandate der AfD im Bundestag ersatzlos wegfallen. Damit hätte R2G die absolute Mehrheit der Sitze, Merz als Kanzler wäre Geschichte.

Ich muß zugeben, daß daran noch nicht gedacht hatte. Es zeigt, wie wichtig es ist, unabhängige Stimmen zu hören, die die Auswirkungen auch mit einer anderen Sichtweise betrachten. So erklärt sich der gewaltige Druck, der von den Linksparteien aufgebaut wird. Auch der Umstand, daß Frau Faeser in den letzten Tagen ihrer Amtszeit noch das Ergebnis des Gutachtens zur Veröffentlichung freigegeben hat (ohne, daß es im Ministerium fachlich geprüft wurde), erscheint in einem neuen Licht.

[Johannes22101988]

In anbetracht dessen, wie viele Christliche Märtyrer (trotz klerikalfaschisten) bezeugt haben, dass der Rechtsextremismus weder Christlich noch Gesetzliebend ist, sollte eigentlich klar sein. Sich in Verschwörungstheorien von halb-gebildeten Menschen zu flüchten wird da auch nicht weiter helfen.

Die Afd so gut deren Potential war, dieser Parteienlandschaft etwas Pfeffer zu geben, ist dank Gesetzloser Menschen zugrunde gegangen.

Und bevor man sich wieder in Rage redet. Der Verfassungschutz passt auf ob das GG eingehalten wird und wenn eine Partei von Passdeutschen, Messerstechern und weiss der Kuckuk was noch redet ist offensichtlich, dass diese das GG einfach nicht respektieren (wollen). Dazu kommt noch die Diskriminierung von hiesigen nationalen minderheiten.

[Siard]

Der Verfassungschutz passt auf ob das GG eingehalten wird und wenn eine Partei von Passdeutschen, Messerstechern und weiss der Kuckuk was noch redet ist offensichtlich, dass diese das GG einfach nicht respektieren (wollen).

Da hat der VS in der Carolazeit aber tapfer die Augen geschlossen. Und Haldi und seine Chefin haben die auch ignoriert – soviel zu

Der Verfassungschutz passt auf ob das GG eingehalten wird

Weiters

Dazu kommt noch die Diskriminierung von hiesigen nationalen minderheiten.

Von welchen nationalen Minderheiten, die angeblich diskriminiert werden redest Du?
Die Dänen, die Friesen, die Sorben oder die Sinti und Roma? Die Jenischen?
Wie werden diese von der AfD diskriminiert?

[Zeno Kortin]

Inzwischen wurde die Einstufung zurückgenommen.

[Marion]

Was für ein Kasperletheater