Alles zur NRW-Landespolitik

[cantus planus]

Das kommt darauf an, wie lange er lebt

[Niels]

Neuwahlen, bis es für Rot/Grün reicht ? Ich denke nicht das in der jetzigen politischen Stimmung schwarz/gelb einen Blumentopf gewinnt.

Neuwahlen wären schon deswegen ärgerlich, weil wieder mal jede Menge Steuergelder verschwendet werden würden, bloß weil die Parteien sich nicht einig werden können...

BTW: Weiß jemand, wieviel der Rücktritt von Herrn Köhler den Steuerzahler kostet?

Das kommt darauf an, wie lange er lebt

Viele Grüße,
Hubertus

Scherzkeks...
Abgesehen vom "Ehrensold" - in erster Linie richtete sich meine Frage auf die Kosten für die Zusammenkunft der Bundesversammlung...

[Niels]

http://www.welt.de/politik/article873 ... uwahl.html

[overkott]

Nun kommt das Ergebnis doch schneller als erwartet: Die SPD zeigt sich handlungsunfähig, nicht zur pragmatischen Regierungsbildung bereit. Das wirft kein gutes Licht auf Frau Kraft.

[Juergen]

Im Moment wird nur noch ausgeschlossen....

Rüttgers
schließt "Jamaikakoalition" aus

Pinkwart
schließt SPD+Grüne+FDP aus

Kraft
schließt CDU+SPD aus
schließt SPD+Grüne+Linkspartei aus
schließt Neuwahlen ebenfalls aus

[Niels]

Bleibt nur noch eine von CDU und FDP tolerierte Minderheitsregierung der Linkspartei übrig...

[civilisation]

Es ist schon mal - zumindest z.Z. - besonders erwähnenswert, daß uns das dunkelrote Schreckgespenst erspart bleibt.

[Christian]

Nun kommt das Ergebnis doch schneller als erwartet: Die SPD zeigt sich handlungsunfähig, nicht zur pragmatischen Regierungsbildung bereit. Das wirft kein gutes Licht auf Frau Kraft.

Die Quelle habe ich leider nicht mehr zu Hand, jedoch habe ich gelesen das den Parteispitzen Umfragewerte vorliegen würden wonach bei einer Neuwahl sich das Ergebnis nicht ändern würde. Ich denke man überlegt solange bis Kraft oder Rüttgers auf den MP-Posten verzichtet und dann wird es eine große Koalition.

[overkott]

Nun kommt das Ergebnis doch schneller als erwartet: Die SPD zeigt sich handlungsunfähig, nicht zur pragmatischen Regierungsbildung bereit. Das wirft kein gutes Licht auf Frau Kraft.

Die Quelle habe ich leider nicht mehr zu Hand, jedoch habe ich gelesen das den Parteispitzen Umfragewerte vorliegen würden wonach bei einer Neuwahl sich das Ergebnis nicht ändern würde. Ich denke man überlegt solange bis Kraft oder Rüttgers auf den MP-Posten verzichtet und dann wird es eine große Koalition.

Frau Kraft enttäuscht. Rüttgers hat recht, dass das Land für eine Große Koalition gestimmt hat. Statt durch wechselnde Mehrheiten das Land in eine unsichere Zukunft schlingern zu lassen, sollte Frau Kraft zeigen, dass es ihr um das Land geht und nicht um sich selbst. NRW braucht ein stabile, pragmatische Große Koalition.

[Dornbusch]

Nun kommt das Ergebnis doch schneller als erwartet: Die SPD zeigt sich handlungsunfähig, nicht zur pragmatischen Regierungsbildung bereit. Das wirft kein gutes Licht auf Frau Kraft.

Die Quelle habe ich leider nicht mehr zu Hand, jedoch habe ich gelesen das den Parteispitzen Umfragewerte vorliegen würden wonach bei einer Neuwahl sich das Ergebnis nicht ändern würde. Ich denke man überlegt solange bis Kraft oder Rüttgers auf den MP-Posten verzichtet und dann wird es eine große Koalition.

Frau Kraft enttäuscht. Rüttgers hat recht, dass das Land für eine Große Koalition gestimmt hat. Statt durch wechselnde Mehrheiten das Land in eine unsichere Zukunft schlingern zu lassen, sollte Frau Kraft zeigen, dass es ihr um das Land geht und nicht um sich selbst. NRW braucht ein stabile, pragmatische Große Koalition.

Eine große Koalition in NRW hätte auch ein Signal in Richtung Berlin sein können...

[overkott]

Nun kommt das Ergebnis doch schneller als erwartet: Die SPD zeigt sich handlungsunfähig, nicht zur pragmatischen Regierungsbildung bereit. Das wirft kein gutes Licht auf Frau Kraft.

Die Quelle habe ich leider nicht mehr zu Hand, jedoch habe ich gelesen das den Parteispitzen Umfragewerte vorliegen würden wonach bei einer Neuwahl sich das Ergebnis nicht ändern würde. Ich denke man überlegt solange bis Kraft oder Rüttgers auf den MP-Posten verzichtet und dann wird es eine große Koalition.

Frau Kraft enttäuscht. Rüttgers hat recht, dass das Land für eine Große Koalition gestimmt hat. Statt durch wechselnde Mehrheiten das Land in eine unsichere Zukunft schlingern zu lassen, sollte Frau Kraft zeigen, dass es ihr um das Land geht und nicht um sich selbst. NRW braucht ein stabile, pragmatische Große Koalition.

Eine große Koalition in NRW hätte auch ein Signal in Richtung Berlin sein können...

Der nordrhein-westfälische Landtag ist keine Projektwoche. Erst das Ypsilanti-Desaster in Hessen, jetzt die Bindungsunfähigkeit am Rhein. Die SPD taumelt zwischen Unglaubwürdigkeit und Unwilligkeit. Mit Johannes Rau wäre das nicht passiert. Ob sich dagegen die Schwarz-gelben bei der Bundespräsidentenwahl gemeinsam stark zeigen, bleibt abzuwarten.

[Robert Ketelhohn]

Der nordrhein-westfälische Landtag ist keine Projektwoche. Erst das Ypsilanti-Desaster in Hessen, jetzt die Bindungsunfähigkeit am Rhein. Die SPD taumelt zwischen Unglaubwürdigkeit und Unwilligkeit. Mit Johannes Rau wäre das nicht passiert.

Tja. Die Durchweibung der Politik zeitigt Folgen. Sie schwächt das System. Das finde ich gut. Sie macht es freilich auch gefährlicher und unberechenbarer.

[Peti]

Der nordrhein-westfälische Landtag ist keine Projektwoche. Erst das Ypsilanti-Desaster in Hessen, jetzt die Bindungsunfähigkeit am Rhein. Die SPD taumelt zwischen Unglaubwürdigkeit und Unwilligkeit. Mit Johannes Rau wäre das nicht passiert.

Tja. Die Durchweibung der Politik zeitigt Folgen. Sie schwächt das System. Das finde ich gut. Sie macht es freilich auch gefährlicher und unberechenbarer.

Das scheint wohl eher eine Entscheidung des Herrn Gabriel zu sein.
http://www.sueddeutsche.de/politik/koal ... g-1.942322

[Lioba]

SPD und FDP haben beide eine starke Verwurzelung im politischen Liberalismus."

Nun denn.
Das Problem bei vielen Damen in der Politik sehe ich weniger im Geschlecht als darin, dass sie sich nicht aus eigener Kraft hochgearbeitet haben, sondern als publikumswirksame Gesichter gezielt lanciert wurden.

[Peregrin]

Tja. Die Durchweibung der Politik zeitigt Folgen. Sie schwächt das System. Das finde ich gut. Sie macht es freilich auch gefährlicher und unberechenbarer.

Das scheint wohl eher eine Entscheidung des Herrn Gabriel zu sein.
http://www.sueddeutsche.de/politik/koal ... g-1.942322

Den kann ich mir auch gut mit BH vorstellen.

[Niels]

http://www.faz.net/s/RubB4238231944B4B ... ntent.html

[Maurus]

Der nordrhein-westfälische Landtag ist keine Projektwoche. Erst das Ypsilanti-Desaster in Hessen, jetzt die Bindungsunfähigkeit am Rhein. Die SPD taumelt zwischen Unglaubwürdigkeit und Unwilligkeit. Mit Johannes Rau wäre das nicht passiert.

Tja. Die Durchweibung der Politik zeitigt Folgen. Sie schwächt das System. Das finde ich gut. Sie macht es freilich auch gefährlicher und unberechenbarer.

Das liegt wohl eher an den 5-Parteien-Parlamenten.

[overkott]

Der nordrhein-westfälische Landtag ist keine Projektwoche. Erst das Ypsilanti-Desaster in Hessen, jetzt die Bindungsunfähigkeit am Rhein. Die SPD taumelt zwischen Unglaubwürdigkeit und Unwilligkeit. Mit Johannes Rau wäre das nicht passiert.

Tja. Die Durchweibung der Politik zeitigt Folgen. Sie schwächt das System. Das finde ich gut. Sie macht es freilich auch gefährlicher und unberechenbarer.

Das liegt wohl eher an den 5-Parteien-Parlamenten.

Die Spitzenpolitiker sind doch keine Strohpuppen von Strukturen, sondern können sehr wohl Koalitionsentscheidungen treffen.

Eine Große Koalition bis zur nächsten Wahl zu realisieren, dürfte im Bereich des Möglichen liegen.

[Niels]

Die Regierigen meinen's ernst: Rot-grüne Minderheitsregierung in Planung
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... ehren.html

[Hubertus]

Die Regierigen meinen's ernst: Rot-grüne Minderheitsregierung in Planung
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... ehren.html

Angeblich ("Süddeutsche") hat Sigmar Gabriel hinter den Kulissen ziemlich Druck gemacht wg. des Bundesrates.
Ich bin allerdings gespannt, ob das sich so ausgeht, wie die GenossInnen und die GrünInnen sich das vorstellen. Ypsilanti könnte grüßen lassen.

Viele Grüße (von mir),
Hubertus

[Berolinensis]

Das ist ja völlig klar, daß die Bundes-SPD da Druck gemacht hat. Mir war auch von Anfang an nicht klar, was Frau Kraft sich von ihrer merkwürdigen Haltung versprach. Eigentlich mußte es so kommen.

[overkott]

Gestern noch: nein, heute: ja. Die SPD ringt mühsam um Profil. Statt auf stabile Jahre mit der CDU setzt sie auf ein wackeliges Minderheitenbündnis.

[ar26]

Mir schien das Vorhaben von Kraft, die geschäftsführende Landesregierung vor sich herzutreiben durchaus nicht abwegig. Wer in der Pflicht steht, steht meist dumm da. Kraft hingegen hätte sich auf den Standpunkt stellen können, keine andere Wahl zu haben, da Union bzw. FDP nicht konsensfähig waren, eine Minderheitsregierung verpönt und die Linke regierungsunfähig ist.

In der Hoffnung auf kurzfristige Änderungen in Berlin hätte man die FDP mit der Zeit vielleicht auch noch passend bekommen.

[Berolinensis]

Dann hätte sie aber konsequent Neuwahlen anstreben müssen. Das war ja da Unschlüssige in ihrer Argumentation. Und die von dir beschrieben Taktik geht natürlich nur auf, wenn sie nicht durchschaut wird. Hier haben ja aber sogar die Grünen die Inkonsequenz öffentlich kritisiert, so daß das schon von daher nicht funktionieren konnte.

[Dornbusch]

Gestern noch: nein, heute: ja. Die SPD ringt mühsam um Profil. Statt auf stabile Jahre mit der CDU setzt sie auf ein wackeliges Minderheitenbündnis.

Genau - und es wird mittelfristig wohl auch nicht anders laufen wie in Hessen.
Die SPD führt einen Eiertanz ohnesgleichen auf. Statt sich klar abzugrenzen von der SED-Nachfolgepartei, möchte sie sich zwar nun nicht mit denen koalieren, ist aber doch auf "Goodwill" angewiesen. Das gibt nichts...

[Christian]

Gestern noch: nein, heute: ja. Die SPD ringt mühsam um Profil. Statt auf stabile Jahre mit der CDU setzt sie auf ein wackeliges Minderheitenbündnis.

Genau - und es wird mittelfristig wohl auch nicht anders laufen wie in Hessen.
Die SPD führt einen Eiertanz ohnesgleichen auf. Statt sich klar abzugrenzen von der SED-Nachfolgepartei, möchte sie sich zwar nun nicht mit denen koalieren, ist aber doch auf "Goodwill" angewiesen. Das gibt nichts...

Die SPD ist mit der CSU zu vergleichen. In NRW werden die Wahlen im Ruhrpott gewonnen und nicht in Münster oder bei anderen Bauern. Die Stammklientel der SPD möchte keine Koalition mit der ()DU, das ist einer der Entscheidungsgründe. Bei Neuwahlen hätte die SPD verloren und die Grünen und Linke gewonnen.

Gruß,

Christian

[Dornbusch]

Bei Neuwahlen hätte die SPD verloren und die Grünen und Linke gewonnen.

Davor bewahre uns der Herr...

[overkott]

Nach den verschiedenen Möglichkeiten der Regierungsbildung hat sich auch die Situation für die CDU neu geordnet. Rüttgers tut gut daran, wenn er die weitere Entwicklung aktiv gestaltet. Insbesondere stellt sich die Frage nach einem Generationenwechsel an der Spitze der Partei. Der darf nicht verdrängt, sondern muss geschickt vorbereitet werden.

[Hubertus]

Rüttgers tritt nicht gegen Hannelore Kraft an

Der geschäftsführende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wird bei der Wahl im Juli nicht gegen die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft antreten. Er will auch nicht Fraktionsvorsitzender der CDU im Düsseldorfer Landtag werden. Angela Merkel kritisierte die SPD scharf und warf ihr „massiven Wortbruch“ vor.

Viele Grüße,
Hubertus

[Niels]

http://www.faz.net/s/RubFA26973B4AE ... ntent.html

[overkott]

Jürgen Rüttgers zieht schnell die richtigen Konsequenzen. Der Zeitpunkt für einen Generationenwechsel ist günstig. Für seinen Nachfolger wird es keine Niederlage sein, gegen Frau Kraft zu verlieren, sondern der Beginn eines Aufstiegs.

[Maurus]

Jürgen Rüttgers zieht schnell die richtigen Konsequenzen. Der Zeitpunkt für einen Generationenwechsel ist günstig. Für seinen Nachfolger wird es keine Niederlage sein, gegen Frau Kraft zu verlieren, sondern der Beginn eines Aufstiegs.

Woher weißt du, dass sein Nachfolger gegen Kraft verlieren wird?