Sondierungsgespräche

[Raphael]

Ob "die große Masse der CDU-Mitglieder" tatsächlich Grüne automatisch ablehnt, da bin ich mir gar nicht so sicher, viele jetzt alte haben auch nicht mehr junge grüne Kinder, wie man auch in Pfarreien oft besichtigen kann.

Das ist bei uns ganz ähnlich.

Die "vielen jetzt Alten" (also die über 75-Jährigen) sind mehrheitlich CDU-Anhänger, man findet aber durchaus auch SPD-Mitglieder und auch die berühmten "Alt-68er". Der durchschnittliche Grünen-Anhänger ist "auch nicht mehr jung", also etwa im Renteneintrittsalter. Zumindest bei uns arbeiten alle weitgehend spannungsfrei und reibungslos zusammen.

Wie alt der durchschnittliche AfD-Anhänger ist, kann ich gar nicht sagen. Mir ist noch nie einer in einer Gemeinde begegnet. Mir scheint manchmal, daß ihr heldenhafter Kampf für das christliche Abendland vorwiegend anonym in Internetforen und Kommentarspalten stattfindet. FDP-Sympathisanten kenne ich auch nicht.

Auf die Gefahr hin, daß das wie eine Schlumpfung klingt: Sich als AfD-Anhänger zu outen, kann einen gesellschaftlich ziemlich ins Abseits stellen; in der Anonymität eines Internetforums, einer Kommentarspalte oder der Wahlkabine (immerhin drittgrößte Fraktion im Bundestag) kann man seine Meinung diesbezüglich äußern ohne Nachteile dadurch befürchten zu müssen.

Auch in Internet-Foren wird man deswegen mit Haßtiraden vollgekübelt.
Beweise dafür jibbet mehr als reichlich ................

[Lilaimmerdieselbe]

Sowas erzählen mir AfD-Anhänger auch ständig, wobei Nachteile bei vielen schon anfängt, wenn ihnen jemand widerspricht. Mein Mitleid hält sich in Grenzen. Ich hatte Hausverbot im Jugendheim, weil ich ein Epplerbuch über Entwicklungspolitik angeschafft hatte. Sowas überlebt man und Hausverbot kriegt man heute so schnell auch nicht mehr.

[Caviteño]

Die Stunde der Wahrheit

Merkel wurde ebenso faktisch abgewählt – doch sie hat dieses Ergebnis innerlich nie begriffen, geschweige denn akzeptiert. Hätte sie etwas politischen Anstand, wäre sie längst gegangen. Denn Tatsache ist: Ihre technokratische, im Zweifelsfall linke, oft erfolglose, immer teure Politik wurde vom Wähler zurückgewiesen. Deshalb hat ihre CDU Stimmen verloren wie fast nie zuvor. Genauso wie in manch anderem westlichen Land fand in Deutschland ein Rechtsruck statt, wofür die AfD, die ungeliebte, bürgerliche Opposition steht. Ginge es nach dem Wählerwillen, müsste Merkel – oder besser: ein neuer Kanzler der CDU, am besten der CSU, eine konservativere Politik bieten, denn das hat der Wähler gewünscht.

Zwei ihrer Äußerungen nach der Wahl dürften die Union wohl irritiert haben:
Das man nach einem Verlust von über 20% nicht weiß, "was man hätte anders machen können", zeugt nicht von Selbstkritik.
Auch die Ankündigung, bei Neuwahlen wieder antreten zu wollen, geht in diese Richtung. Wie will sie denn Neuwahlen gewinnen bzw. besser abschneiden, wenn nach einem Verlust von 20% nicht weiß, was sie falsch gemacht und eine Änderung herbeiführen will?

[RomanesEuntDomus]

Einige allgemeine Bemerkungen über den Zustand der "Parlamentarischen Demokratie" anno 2017:

https://www.heise.de/tp/features/Wir-le ... ?seite=all

Wir leben in einem Staat ohne nennenswertes Parlament

... Doch hier beginnt heute eine fast unfassbar ungeniert in aller Öffentlichkeit vorgeführte Obszönität: Die Führer einer zukünftigen gemeinsamen Regierung verhandeln ausschließlich über das Abstimmungsverhalten der von ihnen kontrollierten Abgeordneten für die nächsten vier Jahre.

Denn Inhalt der inzwischen üblichen Koalitionsverträge ist keineswegs die künftige Regierungspolitik, sondern die geplante Gesetzgebung, die eigentlich Aufgabe des Parlaments ist.
...
Und da ja die Abgeordneten nach Art. 38 GG "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" sind, wird folglich dort deren Gewissen verhandelt, hin- und hergeschoben, verrechnet oder von "Experten der Fachministerien" nachjustiert. Man muss sich das in etwa vorstellen wie in einem Dostojewski-Roman, wo adelige Grundbesitzer hunderte leibeigene Seelen im Kartenspiel über den Tisch schieben.
...
Alles, was später kommt, ist Theater, Marionettentheater: Im Bundestag dürfen Abgeordnete der Regierungskoalition weder in Debatten die Grenzen des Koalitionsvertrages überschreiten, noch sich etwa von Argumenten der Gegenseite überzeugen lassen. Abweichendes Verhalten wird streng geahndet, denn alle wissen: Nicht der Wähler entscheidet über ihr Abgeordnetenschicksal, sondern der von den Parteispitzen kontrollierte Wahlparteitag für die nächste Runde.

[Caviteño]

Prof. Sinn beschäftigt sich im Handelsblatt mit einer möglichen GroKo und führt aus:

Auch manche der unüberlegten innenpolitischen Ad-hoc-Entscheidungen der Kanzlerin wären wohl kaum zustande gekommen. Die nach Fukushima getroffene Entscheidung zum Atomausstieg hätte es mit einer Minderheitsregierung genauso wenig gegeben wie die wider deutsches Recht getroffene Entscheidung, eine Million Migranten aus sicheren Drittländern einreisen zu lassen. Mit dem Atomausstieg hat sich Deutschland klimapolitisch ins Abseits bewegt, und mit der Aufnahme der Armutsflüchtlinge hat es seinen Sozialstaat belastet, den Austritt der Briten befördert und ganz Osteuropa gegen sich aufgebracht.
So gesehen haben die deutschen Bürger allen Grund, sich vor der Fortsetzung der großen Mauschelkoalition zu fürchten und statt dessen eher auf eine Minderheitsregierung zu hoffen. Vermutlich wäre eine Angela Merkel, die vom Bundestag an die Zügel genommen wird, die bessere Alternative in einer ansonsten alternativlosen Zeit.

Er weist auch darauf hin, daß mit einem Finanzminister Schulz Macron der uneingeschränkte Zugriff auf die deutschen Steuergelder eingeräumt werden wird. Macron wolle unter dem Schlagwort "Europa der zwei Geschwindigkeiten" eine Teilung der EU erreichen, mit dem ein großer Teil der nord- und osteuropäischen Staaten faktisch aus der engeren EU abgespalten würden. Es bliebe D, die Benelux-Staaten und das F mit den mediterranen Staaten, die ein gemeinsames Budget und einen Eurofinanzminister hätten.

Bei einer Minderheitsheitsregierung würde die SPD es sich wohl überlegen, einem solchen Projekt seine Zustimmung zu geben, denn im Volk ist es wohl kaum mehrheitsfähig.

Vielleicht macht der SPD ja die Basis einen Strich durch die Rechnung - sie soll angeblich gefragt werden.

[Caviteño]

Steuererhöhungen und Zwangsversicherung - Die neue GroKo als großer Abkassierer

Wer glaubt, Jamaika wäre nicht zu toppen gewesen, wird in dem Artikel eines Besseren belehrt.

[Raphael]

Steuererhöhungen und Zwangsversicherung - Die neue GroKo als großer Abkassierer

Wer glaubt, Jamaika wäre nicht zu toppen gewesen, wird in dem Artikel eines Besseren belehrt.

Wieso wundert Dich das?

Nahles hatte doch angekündigt: "Ab morgen kriegen sie auf die Fresse!"

[Caviteño]

Altmaiers krudes Lumpen-Verständnis von Parlamentarismus

Am meisten scheint die Union wohl zu stören, daß die Zeit des "Durchregierens" vorbei ist. Anders läßt sich jedenfalls die Äußerung des Kanzleramtsministers Altmaier nicht erklären:

„Wenn es darum geht, langfristige Weichen zu stellen“, sagte er, „dann würde ich mir doch eine Regierung wünschen, die eine stabile Mehrheit hat und nicht von Fall zu Fall wie ein Kleidersammler versuchen muss, Stimmen einzusammeln, damit sie ihre Gesetze über die Hürden bringt.“
Was für ein entlarvendes Sprachbild: Politische Willensbildung als Wühlen in eklig stinkenden Lumpen, als nerviges Sich-die-Hacken-Ablaufen, wo man es doch so viel bequemer haben könnte mit einem netten Team willfähriger Abgeordneter in frisch gereinigten Maßanzügen, die ordentlich spuren.

Eigentlich sollte der Bundestag mit seinen Mehrheiten die Gesetze machen und nicht die von der Regierung verfaßten Vorlagen einfach abnicken. Man kann nur hoffen, daß die SPD der Kanzlerin die kalte Schulter zeigt und Merkel dann mit einer Minderheitsregierung (gerne auch schwarz-grün) sich ihre Mehrheiten beschaffen muß. Bei ihrer angeblich so hohen Verhandlungskunst (warum hat man da bei der Euro"rettung" und bei der "Flüchtlings"verteilung so wenig von gemerkt?) dürfte das für die Kanzlerin doch kein Problem sein.

Die SPD hätte auch die Möglichkeit sich zu positionieren und nur ausgewählten Vorlagen zuzustimmen. Vor allem wäre aber der Marsch in eine "immer enger werdende EU" zumindest verlangsamt und die Transferierung weiterer Mrden-Beträge in den Süden erheblich erschwert.

[Caviteño]

„Europaweite Arbeitslosenversicherung“: Griechenlands und Portugals Sozialisten brennen für GroKo

Der port. Außenminister kann sich eine europäische Arbeitslosenversicherung vorstellen und Tsipras drängt Schulz einer GroKo.
Die Gründe sind klar: Mit Lindner in der Regierung wäre es trotz Merkel nicht so einfach, Mrden weiter in den Süden zu schicken, damit dort Reformen nicht angepackt werden müssen.

[Niels]

„Europaweite Arbeitslosenversicherung“: Griechenlands und Portugals Sozialisten brennen für GroKo

Der port. Außenminister kann sich eine europäische Arbeitslosenversicherung vorstellen und Tsipras drängt Schulz einer GroKo.
Die Gründe sind klar: Mit Lindner in der Regierung wäre es trotz Merkel nicht so einfach, Mrden weiter in den Süden zu schicken, damit dort Reformen nicht angepackt werden müssen.

Ich bin für eine weltweite.

[Caviteño]

Kooperations-Koalition: Besser als Merkels Durchwurstel-Regierung

Der Deutsche Bundestag ist die gesetzgebende Versammlung, das Parlament ist nicht das Abnickorgan der Bundesregierung und schon gar nicht ein Schweigekartell. Seine Aufgabe ist es, die Regierung zu kontrollieren, nicht ihr das Durchregieren durchgehen zu lassen.
Und es ist nicht die Aufgabe des Parlaments, eine Geschäftsführende Bundeskanzlerin überwintern zu lassen während immer neuer Sommer.
Der Bundeskanzler wird vom Parlament gewählt – von diesem, nicht von dem der längst versunkenen Legislaturperiode. Und wenn Merkel keine eigene Mehrheit findet, dann muss sie gehen. Das mag ihr nicht leicht fallen. Aber Demokratie besteht darin, seine Führung auszuwechseln, nicht weiterwursteln zu lassen bis in alle Ewigkeit.

Ein schönes Beispiel, wie die angebliche "Gewaltenteilung" in diesem Land funktioniert:
Die Kanzlerin ist in Personalunion Regierungschefin und Chefin der größten Bundestagspartei. Wie könnte die CDU ihre Chefin in die Wüste schicken und einen Nachfolger zu benennen, nur weil sie es nicht schafft, eine Regierung mit eigener Merheit aufzustellen?

[Niels]

Jetzt lässt sich die SPD doch vom Groko-Kroko fressen - hoffentlich wenigstens ohne die schlanke Intelligenzbestie Frau Bätschi: https://www.gmx.net/magazine/politik/wa ... n-32702990
Das wird - zusammen mit CDU und CSU - mit Sicherheit eine lustige - gutfinanzierte -Truppe.
Wohin wandern wir aus?

[ar26]

Nicht auswandern, zurückholen. Ggf. Umzug nach Sachsen

[RomanesEuntDomus]

... Ggf. Umzug nach Sachsen

Das ist überhaupt die Idee! Ausreichend Platz für Zuwanderer ist jedenfalls da. Schließlich ist ein beachtlicher Teil der ehemals sächsischen arbeitsfähigen Bevölkerung immer noch irgendwo als Wirtschaftsflüchtling unterwegs.



Und am Zaster soll's auch nicht liegen: Sachsen ist (bei relativ geringer Einwohnerzahl) der drittgrößte Nettoempfänger des Länderfinanzausgleichs und erhält jährlich von all den vielen Leuten, die fleißig arbeiten (nein, natürlich nicht in Sachsen, sondern anderswo ), massenhaft Euros!

[Caviteño]

Wohin wandern wir aus?

Nicht auswandern, zurückholen. Ggf. Umzug nach Sachsen

Das läßt sich ja fast kombinieren - in Görlitz.

Warum Görlitz?
Polen ist nach diesem Bericht das beste Land für Rentner und Görlitz liegt direkt an der Grenze.

Das wichtigste Argument für Polen sind die geringen Lebenshaltungskosten. Auch in der Tschechei und Ungarn leben Rentner deutlich günstiger als in Deutschland. Die Kosten variieren zwar je nach Stadt, doch selbst in Prag, der Hauptstadt Tschechiens liegen die Preise noch 30 Prozent unter denen in Berlin.

Ich habe mal einen Fernsehbericht gesehen, daß viele Spanien-Rentner jetzt in den Osten und vor allem nach Görlitz zurückwandern. Teilweise werben ostdeutsche Städte gezielt bei den Rentnern. Hier ein Bericht über Görlitz:

1200 gut betuchte Rentner-West sind in den vergangen Jahren in die ostsächsische Stadt an der Neiße gezogen, eine Menge, denn Görlitz hat insgesamt nur 56211 Einwohner.

https://www.ksta.de/panorama/schoen--gu ... z-24094010

Die (noch) Berufstätigen müssen natürlich sehen, wo sie auch noch ihren Lebensunterhalt verdienen können. Für junge Leute bleiben im Grunde nur die sog. "Kompetenzfestungen" (Prof. Heinsohn) als Alternative.

[ar26]

... Ggf. Umzug nach Sachsen

Das ist überhaupt die Idee! Ausreichend Platz für Zuwanderer ist jedenfalls da. Schließlich ist ein beachtlicher Teil der ehemals sächsischen arbeitsfähigen Bevölkerung immer noch irgendwo als Wirtschaftsflüchtling unterwegs.



Und am Zaster soll's auch nicht liegen: Sachsen ist (bei relativ geringer Einwohnerzahl) der drittgrößte Nettoempfänger des Länderfinanzausgleichs und erhält jährlich von all den vielen Leuten, die fleißig arbeiten (nein, natürlich nicht in Sachsen, sondern anderswo ), massenhaft Euros!

Es ist typisch deutsch, an seinen Verbindlichkeiten rumzumosern. Das Geld steht uns im Rahmen des innerdeutschen Nachkriegs-Gesamtschuldnerausgleiches (§ 426 BGB ff.) zu; ohne selbigen wäre zB meine Geburtsstadt als Sitz des größten deutschen Automobilkonzern nicht auf Zahlungen angewiesen. Fakt ist aber, "Wir alle" haben den Krieg gemeinsam begonnen und gemeinsam verloren. Die Mittel- und Ostdeutschen wurden deswegen in Auspruch genommen, Ihr nicht. Nun steht es im Belieben des Einzelnen, ob er seine diesbezüglichen Ansprüche auf Gesamtschuldnerausgleich individuell verfolgt. Manche Mitteldeutschen haben es daher so gemacht wie die heimatvertriebenen Ostdeutschen und ihre Ansprüche durch Übersiedlung nach Westdeutschland individuell verfolgt. Andere - wie ich - machen sie kollektiv geltend, in Form des sog. Finanzausgleiches. Über den Schadensersatz wegen des von Eurer linksgrünversifften Gesellschaft in den letzten Jahren über uns gebrachten Schadens haben wir da noch nicht gesprochen. Daher mach's wie der brave Schuldner: Mund halten und zahlen!

PS: Als Argument zur Güte. Auch für viele Westdeutsche ist der ganze Vorgang dennoch eine win-win-Situation. Beispielsweise durch günstigen Immobilienerwerb, etwa im von Caviteno erwähnten Görlitz.

[ar26]

Wohin wandern wir aus?

Nicht auswandern, zurückholen. Ggf. Umzug nach Sachsen

Das läßt sich ja fast kombinieren - in Görlitz.

Warum Görlitz?
Polen ist nach diesem Bericht das beste Land für Rentner und Görlitz liegt direkt an der Grenze.

Das wichtigste Argument für Polen sind die geringen Lebenshaltungskosten. Auch in der Tschechei und Ungarn leben Rentner deutlich günstiger als in Deutschland. Die Kosten variieren zwar je nach Stadt, doch selbst in Prag, der Hauptstadt Tschechiens liegen die Preise noch 30 Prozent unter denen in Berlin.

Ich habe mal einen Fernsehbericht gesehen, daß viele Spanien-Rentner jetzt in den Osten und vor allem nach Görlitz zurückwandern. Teilweise werben ostdeutsche Städte gezielt bei den Rentnern. Hier ein Bericht über Görlitz:

1200 gut betuchte Rentner-West sind in den vergangen Jahren in die ostsächsische Stadt an der Neiße gezogen, eine Menge, denn Görlitz hat insgesamt nur 56211 Einwohner.

https://www.ksta.de/panorama/schoen--gu ... z-24094010

Die (noch) Berufstätigen müssen natürlich sehen, wo sie auch noch ihren Lebensunterhalt verdienen können. Für junge Leute bleiben im Grunde nur die sog. "Kompetenzfestungen" (Prof. Heinsohn) als Alternative.

Görlitz ist toll. Wenn es dort Arbeit gäbe, würden wir wahrscheinlich da leben. Aufgrund des schlesischen Hintergrundes meiner Frau und unserer deutsch-polnisch-Kompetenz würden wir wohl gut dahin passen. Überlieferte Liturgie mit einer gemischten deutsch-polnischen Gemeinde gibt's da auch.

[RomanesEuntDomus]

Das läßt sich ja fast kombinieren - in Görlitz.

Görlitz ist wirklich eine außergewöhnlich schöne Stadt. Gefällt mir sehr gut dort.

Und die Ideen aus dem vorletzten Jahrhundert sind ja bekanntlich nicht immer die schlechtesten:
https://de.wikipedia.org/wiki/G%C3%B6rlitz

Schon im 19. Jahrhundert bekam Görlitz den Beinamen „Pensionopolis“. Es war vor allem bei preußischen Beamten als Alterssitz beliebt.

Warum Görlitz?
Polen ist nach diesem Bericht das beste Land für Rentner und Görlitz liegt direkt an der Grenze.

Ja, das merkt man sofort: Sobald man mit dem Auto die Grenze zu Polen oder Tschechien überquert, fallen einem sofort die Massen von Damen auf, die lustig kostümiert entlang der Straßen auf den rüstigen deutschen Rentner warten.

Schon vor 20 Jahren konnte man deshalb über Zgorzelec, den Ostteil von Görlitz, folgendes lesen:
https://www.neues-deutschland.de/artike ... rkehr.html

Während HIV-Infektionen in den meisten Gegenden offiziell keine Rolle spielen, ist die Lage in der polnischen Grenzstadt Zgorzelec dramatisch. Dort mischen sich Strich und Drogenszene, die Beschaffungsprostitution nimmt zu.

[ar26]

Das läßt sich ja fast kombinieren - in Görlitz.

Görlitz ist wirklich eine außergewöhnlich schöne Stadt. Gefällt mir sehr gut dort.

Und die Ideen aus dem vorletzten Jahrhundert sind ja bekanntlich nicht immer die schlechtesten:
https://de.wikipedia.org/wiki/G%C3%B6rlitz

Schon im 19. Jahrhundert bekam Görlitz den Beinamen „Pensionopolis“. Es war vor allem bei preußischen Beamten als Alterssitz beliebt.

Warum Görlitz?
Polen ist nach diesem Bericht das beste Land für Rentner und Görlitz liegt direkt an der Grenze.

Ja, das merkt man sofort: Sobald man mit dem Auto die Grenze zu Polen oder Tschechien überquert, fallen einem sofort die Massen von Damen auf, die lustig kostümiert entlang der Straßen auf den rüstigen deutschen Rentner warten.

Schon vor 20 Jahren konnte man deshalb über Zgorzelec, den Ostteil von Görlitz, folgendes lesen:
https://www.neues-deutschland.de/artike ... rkehr.html

Während HIV-Infektionen in den meisten Gegenden offiziell keine Rolle spielen, ist die Lage in der polnischen Grenzstadt Zgorzelec dramatisch. Dort mischen sich Strich und Drogenszene, die Beschaffungsprostitution nimmt zu.

Für Polen - ich habe diese Grenze in den letzten 15 Jahren zigmale überquehrt - kann ich das weder für die Landstraße noch für die Autobahn bestätigen. Auch im Stadtbild von Ost-Görlitz ist mir derartiges nicht aufgefallen.

[Caviteño]

Görlitz ist doch nur ein Beispiel -vielleicht das bekannteste, aber eines unter vielen.

Bei den Rentnern im Westen scheint es tatsächlich einen Aufbruch in den Osten zu geben:

Im Fall anderer Städte war wiederum eine kulturelle Affinität ausschlaggebend, vom Westen in die Neuen Bundesländer zu ziehen. So ist die Klassik-Stadt Weimar vor allem unter emeritierten West-Professoren und -Lehrern im Ruhestand zum begehrten Alterssitz geworden.
(...)
Erst relativ spät wurde dabei Görlitz als Geheimtipp entdeckt, die Städte Weimar und Potsdam profitieren schon länger von dieser innerdeutschen Wanderungsbewegung. So verzeichnet das idyllische Weimar bereits seit 1991 einen Bevölkerungszuwachs in der Gruppe der über 60-Jährigen.
Andernorts werden die Erfolge von Görlitz, Potsdam und Weimar inzwischen aufmerksam verfolgt. So bereitet sich zum Beispiel auch Chemnitz durch den Bau von barrierefreien modernen Wohnungen gezielt auf den Zuzug von älteren Mitbewohnern vor. Schon jetzt hat die sächsische Stadt laut der EU-Statistikbehörde Eurostat mit 25 Prozent den höchsten Seniorenanteil in Europa.

Ex-DDR statt Mallorca

Ähnlich auch hier:

Trendwende in Ostdeutschland - Mehr Zuzüge als Abwanderung

oder hier:

Ostdeutschland attraktiv für 50plus und 60plus

Die neuen Bundesländer sind bei den über 64-Jährigen gefragt. „Besonders Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern locken Ruhestandswanderer an“, so das Berlin-Institut. Der Rentenbeginn ist ein einschneidender Abschnitt im Leben. Zwar bleibt das Gros der Rentner in ihrer vertrauten Umgebung, einige allerdings entscheiden sich zu einem Neuanfang.
(...)
Viele zogen es nach Mecklenburg-Vorpommern des Meeres wegen. Nach Brandenburg zog es laut Berlin-Institut Rentner wegen altersfreundlicher Städte. Dieser Trend dürfte allein schon wegen der wachsenden Zahl der Rentner anhalten.
(...)
Die Top-Schwarmstädte der Alten im Osten

Lüchow-Dannenberg (+8,5%*)
Potsdam 7,2%
Schwerin 5,2%
Weimar 5,0% 1,7% 2,3%
Prozentualer Zuwachs von 2008 bis 2013

Man kann es auch unter dem Gesichtspunkt der Segregation sehen: Die Familien verlassen die Großstädte im Westen und ziehen in die umliegenden Gemeinden; die Alten ziehen in den Osten.
Zurück bleiben dann die drei A's....

[RomanesEuntDomus]

oder hier:

Ostdeutschland attraktiv für 50plus und 60plus

Die neuen Bundesländer sind bei den über 64-Jährigen gefragt. „Besonders Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern locken Ruhestandswanderer an“, so das Berlin-Institut. Der Rentenbeginn ist ein einschneidender Abschnitt im Leben. Zwar bleibt das Gros der Rentner in ihrer vertrauten Umgebung, einige allerdings entscheiden sich zu einem Neuanfang.
(...)
Viele zogen es nach Mecklenburg-Vorpommern des Meeres wegen. Nach Brandenburg zog es laut Berlin-Institut Rentner wegen altersfreundlicher Städte. Dieser Trend dürfte allein schon wegen der wachsenden Zahl der Rentner anhalten.
(...)
Die Top-Schwarmstädte der Alten im Osten

Lüchow-Dannenberg (+8,5%*)
...

Klar, daß Lüchow-Dannenberg die Spitzenposition innehat. Es liegt ja auch im Westen.

(Vom Ruhrgebiet aus gesehen liegt allerdings fast alles im Osten. )

[ar26]

Scheint ja dann ein ähnlicher Trend zu sein, wie bei den Südstaaten der USA. Dort liegts aber auch am Klima. Das kann's hier nicht sein. Also was ist der Grund? Geldnöte, die die geringeren Lebenshaltungskosten attraktiv machen, dürften es bei der vermögenden Baby-Boomer-Generation auch nicht sein. Da bleibt nicht viel mehr an Möglichkeiten. Das bezüglichen der soziologischen Struktur kein goldner Westen existiert, war mir aber schon vor 15 Jahren klar.

[Niels]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... rankt.html
Alles Gute für den Herrn...

[Caviteño]

Hält Lindner das durch oder fällt er - wie Mende 1961 - um?

Lindners wichtigste Festlegung - Niemals mit Merkel

Es wäre daher gut für die Vertreter anderer Parteien und der Politik, Lindner diesmal beim Wort zu nehmen, wenn er für alle Zeiten eine Koalition mit Merkel ausschließt. Denn nichts anderes heißt ja seine doppelte Festlegung:
1. In dieser Legislaturperiode wird es keine Wiederaufnahme der Jamaika-Gespräche geben.
2. Sollte es Neuwahlen geben, wird es auch nur dann eine Koalition mit der Union geben, wenn Merkel nicht mehr antritt. Wobei Lindner davon ausgeht, dass die CDU, falls es kurzfristig zu Neuwahlen kommen sollte, wieder mit Merkel antreten wird.
(...)
Ich hoffe, Lindner lässt auch bald seiner Ankündigung vor den Wahlen Taten folgen und beantragt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses für Merkels Verhalten in der „Flüchtlingskrise“. Bei Merkel-Freunden kann er ohnehin nichts mehr gewinnen – sehr wohl jedoch bei Merkel-Gegnern.

Ob Kubicki davon begeistert ist - das wage ich mal zu bezweifeln. Schließlich möchte er doch seine politische Laufbahn mit einem Berliner Ministeramt krönen.

Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses fehlen der FDP und der AfD aber einige Stimmen im Bundestag. Ob man die von den Linken bekommt, ist fraglich. Für das Land wäre es wichtig, wenn die vollkommen undurchsichtige Grenzöffnung in 2015 parlamentarisch aufgearbeitet würde.

[Caviteño]

Armes Deutschland - Sondieren heißt Stillstand

von Wolfgang Herles

Die einzige plausible Begründung für eine Neuauflage der Großen Koalition wäre die Neuausrichtung der Politik. Demokratietheoretisch wäre eine neue GroKo also sondierfähig mit einem neuen Bundeskanzler aus den Reihen der noch immer stärksten Partei.
(...)
Das Betrugsmanöver der sogenannten Volksparteien am Wähler käme niemals zustande, wären Union und SPD nicht davon überzeugt, bei Neuwahlen noch schlechter abzuschneiden als im September. Denn es gilt die offenbar nicht sondierbare Vorgabe, dass die Union wiederum nur mit Merkel in die Schlacht ziehen kann. Neuwahlen aber wären nur sinnvoll, wenn die Parteien auch mit anderen Spitzenkandidaten antreten.

Lindner hatte es auf den Punkt gebracht: Mit Merkel ist eine Änderung der gegenwärtigen Politik nicht möglich. Herles weist in diesem Zusammenhang darauf hin, daß sich die Ziele (sofern man bei Merkel davon überhaupt sprechen kann) der Merkelschen Politik widersprechen: Eine Weiterentwicklung der EU i.S. Macrons sei ohne eine Änderung der deutschen Einwanderungspolitik nicht denkbar. Merkel habe durch ihren "Moralnationalismus" den Brexit verschuldet und es durch ihre Politik dazu gebracht, daß die Deutschen europaskeptisch wurden.

Stimmt - die Vorstellung der "Vereinigten Staaten von Europa" in 2025 durch Schulz sorgte für Befürchtungen statt für Aufbruchstimmung und die "Brexiteers" dürften sich noch heute bei Merkel für die Bilder von "Flüchtlings"kolonnen an der deutschen Grenze bedanken.

[Torsten]

"Verhöhnung der Demokratie": Sondierungsgespräche Tag 5 und Reaktion der Bevölkerung
11.01.2018

Stimmen von der Straße: "Es ist peinlich für Deutschland, dass sie sich nicht einigen können. In anderen Dingen können sie sich ganz schnell einigen. Es ist eine Provokation aller Wähler und eine Verhöhnung der Demokratie. Dass es langsam langweilig ist keine gute Lösung, auch nicht für die Demokratie. Wir brauchen einfach eine funktionsfähige Regierung. Aber auch: Lieber einen langen und komplizierten Weg, der dafür aufrichtig ist, als irgendwie faule Kompromisse."

Ein aufrichtiger Weg ist wahrscheinlich nicht lang und kompliziert, dafür umso schwieriger in einer Welt, die sich von falschen Kompliziertheiten beherrscht und überrannt in die Länge zieht. Weshalb auch unbewusst eine Sehnsucht nach einer Einigung herrscht, die diesen Zustand beendet. Und das möglichst unkompliziert.

[Caviteño]

Sondierungen - Mit diesem Personal ist kein Staat mehr zu machen

Man mag sich gar nicht vorstellen, auf welche Weise sich jetzt zwei Parteien zusammenquälen, die sich seit langem nichts mehr zu sagen haben und schon in den vergangenen vier Jahren nicht wussten, was sie eigentlich wollten. Man kann sicher sein, dass jeder der Verhandelnden vorwiegend an die schönen Pöstchen denkt, die es zu verteilen gilt, aber nicht an grundlegende politische Neuerungen. Mit diesen Parteien ist kein Staat mehr zu machen. Doch wer soll es denn machen, wenn nicht die Parteien alter Art? Gänzliche Neue?

Heiner Flassbeck wirbt für grundlegende Reformen, z.B. eine Begrenzung der Amtszeit auf zwei Legislaturperioden einschl. einer viel längeren Karenzzeit vor einem Wechsel in die Privatwirtschaft. Bei den Medien sei nicht auf Marktbeherrschung im wirtschaftlichen Sinne zu achten, sondern auf Meinungspluralismus:

Wenn die Süddeutsche Zeitung, die FAZ, Die Welt, der Spiegel und Die Zeit eine einheitliche Position vertreten, wie das heute bei fast allen wirtschaftspolitischen Fragen der Fall ist, muss der Staat entweder starke Gegenpositionen im Bereich der öffentlichen Medien aufbauen oder Start-Ups im Internet so sehr fördern, dass sie eine Chance haben, über Werbemaßnahmen eine Bekanntheit zu erreichen, die sie zu wirklichen Wettbewerbern der etablierten privaten Medien macht.

Das gilt nicht nur für wirtschaftliche Themen sondern für die gesamten politischen Bereich, der -ganz deutlich in den letzten vier Jahren zu sehen- zu einer Großen Abnickkoalition mutiert ist. Flassbeck weist auch darauf hin, daß sich auch in Universitäten "geistige Monopole bilden, die nichts anderes im Sinn haben, als alle anderen Gedanken und Ideen auszuschließen".

Allerdings dürften die Chancen für solche strukturellen Reformen nicht hoch sein - es geht im wesentlichen um ein "Weiter so" für den Bürger und für die handelnden Politiker um schöne Posten.

[Raphael]

Groko-Sondierung erfolgreich: Spitzen von Union und SPD wollen koalieren

[Niels]

Groko-Sondierung erfolgreich: Spitzen von Union und SPD wollen koalieren

Durchbruch in der Magensonde?
Armes Deutschland!
Wohin wandern wir aus?

[Niels]

Damit dürften der CSU bei den nächsten Landtagswahlen 35% sicher sein.

[Caviteño]

Armes Deutschland!

Wann?
Jetzt schon oder erst nach Ablauf der Legislaturperiode?

CDU, CSU und SPD sind demnach dafür bereit, dass Deutschland mehr Geld in den EU-Haushalt zahlt. Bei den Sondierungen einigten sich die Parteien auch darauf, die Euro-Zone besser abzusichern. „Dabei befürworten wir auch spezifische Haushaltsmittel für wirtschaftliche Stabilisierung und soziale Konvergenz und für die Unterstützung von Strukturreformen in der Euro-Zone“, heißt es. Dies könnte Ausgangspunkt für einen künftigen Investivhaushalt für die Euro-Zone sein. Man wolle die Euro-Zone auf jeden Fall „nachhaltig stärken und reformieren“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 91445.html

Über Steuersenkungen habe ich - mit Ausnahme einer halbherzigen Senkung des Soli - noch nichts gefunden.
Andererseits immer noch besser als einen Özdemir und eine KGE im Kabinett zu sehen....

Bei der AfD werden jetzt die Sektkorken knallen, denn das ist für die Partei eine Traumkonstellation: Bei einer GroKo wurde sie vom Wähler zur Oppositionsführerin bestimmt, da sie die stärkste der "kleinen" Parteien ist.
Das bedeutet - zumindest wenn die Regeln nicht geändert werden - die erste Antwort nach Regierungserklärungen (z.B. in der Haushaltsdebatte, die für das Jahr 2018 noch geführt werden muß) und auch den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuß. Würden die Parteien von den bisherigen - seit Jahrzehnten praktizierten - parlamentarischen Gepflogenheiten abweichen, ermöglichten sie es der AfD, sich in der "Opferrolle" darzustellen.
Man wird die AfD auch nicht "außen vorlassen" können, wenn in Brennpunkten oä aktuelle politische Entwicklungen bzw. Entscheidungen besprochen werden. Hier wird sie mit Forderungen auftreten, die nicht dem bisherigen mainstream entsprechen. Interessant - wenn ich an die oben verlinkte Zahlungsbereitschaft für "Europa" denke..... (noch mehr Geld für den Süden; Einlagensicherung, gemeinsame Arbeitslosenversicherung, Eurobonds....).

Schließlich sollte man auch im Hinterkopf haben, daß eine GroKo (auch wenn sie diesmal nur knapp die absolute Mehrheit erreicht) bisher immer die Ränder gestärkt hat. Warum das bei den bereits absehbaren strittigen politischen Problemen diesmal anders sein sollte....

@Niels:
35% - kann passen, denn die wichtigen Probleme ("Europa") sollen ja sofort angepackt werden....
Vielleicht hat Seehofer absichtlich seinem Nachfolger noch ein dickes Ei ins Nest bzw. in die Staatskanzlei gelegt. Er kann ja jetzt - wenn er Minister wird - Söder so einige Knüppel zwischen die Beine werfen...

Es wird wieder interessant!

[Niels]

Das kann wohl sein. Der Gummilöwe hätte im Interesse seiner Partei gar nicht rausgelassen werden sollen. Ist zwar nicht direkt mein Problem, wird aber doch zu unserem...

Armes Deutschland!

Wann?
Jetzt schon oder erst nach Ablauf der Legislaturperiode?

Scherzkeks.