Finanzmärkte - Finanzkrise - Zentralbanken

[Torsten]

Das ist aber ungeheuer lieb von Dir, nur brauch'ste nu wirklich versuchen, antikapitalistische Ideologien zu verbreiten.

Sind denn Entlassungen zur Gewinnmaximierung auch antikapitalistische Ideologie? Und wieviel Lohnzurückhaltung muss man denn für höhere Löhne üben, und wie lange?

[Raphael]

Das ist aber ungeheuer lieb von Dir, nur brauch'ste nu wirklich nicht* versuchen, antikapitalistische Ideologien zu verbreiten.

Sind denn Entlassungen zur Gewinnmaximierung auch antikapitalistische Ideologie?

Letztens sprachen wir noch über Gewinnbeteiligungen von Mitarbeitern. Ist das auch Gewinnmaximierung?

Und wieviel Lohnzurückhaltung muss man denn für höhere Löhne üben, und wie lange?

Lohnzurückhaltung sollte man dann üben, wenn das Unternehmen ansonsten "über die Wupper" gehen würde.
Wenn sich dann die Gewinnsituation des Unternehmens wieder verbessert, können die Löhne/Gehälter auch wieder steigen. Die binnenwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland in den letzten Jahren ist da geradezu lehrbuchmäßig.



* richtigstellende Ergänzung

[Haiduk]

Mitte Mai wird in Griechenland eine Partei gegründet, die für einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone plädiert:

Ex-SYRIZA leader Alavanos launches party advocating Greek euro exit

Der Gründer heißt Alekos Alavanos. Hier ein 10-Punkte-Plan für die politische Kraft ‚Plan B‘ (griechisch).

[Caviteño]

Die letzten Tage war es ja ruhig an die Finanzmärkten, aber jetzt wurde in Portugal ein neues Milliardenloch entdeckt:

Die portugiesische Regierung unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hat ein neues Milliardenloch bei staatlichen Unternehmen entdeckt, welches die ohnehin schon prekäre Haushalts- und Schuldenlage des Landes noch zusätzlich verschärfen dürfte. Nach Angaben des Finanzministeriums verloren Unternehmen insbesondere im Transportsektor – Metro Lissabon, Metro Porto, Eisenbahn Refer und Fluggesellschaft TAP – durch hoch spekulative Swap-Geschäfte mutmaßlich bis zu 3 Milliarden Euro.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 623.html

Eine Meldung solchen Inhalts hätte früher in D. kaum Beachtung gefunden. Was interessiert Deutschland wie staatliche Transportunernehmen in Portugal ihre Finanzierung regeln.
Da Frau Merkel jedoch - unter Bruch des Maastricht-Vertrages - "Rettungszahlungen" zugestimmt hat, werden diese Verluste früher oder später über entsprechende Darlehn wieder beim europäischen (deutschen) Steuerzahler landen, der dafür bürgen und schließlich zahlen muß.

Inzwischen hat in der FAZ-Redaktion nicht nur Herr Steltzner erkannt, daß die Euro-Zone in ihrer gegenwärtigen Form keine Zukunft hat. Deutliche Worte im heutigen Kommentar:

Mit dem derzeitigen heterogenen Währungsgebiet kann der Euro kaum funktionieren. Es wird periodische Krisen und Verzerrungen geben. Ein Ausscheiden schwacher Länder muss möglich sein - auch um Erpressung immer neuer Hilfszahlungen vorzubeugen.
Der Versuchung, sich der Euro-Kritiker mit dem Etikett „Europa-Feinde“ zu erwehren, sollten die etablierten Parteien widerstehen. Verunglimpfung ersetzt keine Argumente und beeindruckt viele Wähler nicht mehr. „Die Währungsunion ist ein großer Irrtum, ein abenteuerliches, waghalsiges und verfehltes Ziel, das Europa nicht eint, sondern spaltet“, sagte der große Liberale Ralf Dahrendorf 1995. Heute sind die Bruchlinien überdeutlich.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 5982.html

Aber ein Umdenken der sog. politischen "Elite" wird hier erst einsetzen, wenn die Anti EUro-Partei(en) erhebliche Stimmenanteile erzielen - davor redet man sich die Welt schön.

[holzi]

Aber ein Umdenken der sog. politischen "Elite" wird hier erst einsetzen, wenn die Anti EUro-Partei(en) erhebliche Stimmenanteile erzielen...

Und dazu werde ich meinen Teil bei den nächsten Wahlen beitragen. Garantiert!

[Benedikt]

Extra für dich, Caviteno:

Finanzkritiker Jean Ziegler: "Die Schweiz ist die Hehlerzentrale der Welt"

Ziegler: In der Schweiz wird Geld aus drei illegalen Quellen angelegt: der Steuerhinterziehung in anderen Industriestaaten, dem Blutgeld von Diktatoren und anderen Herrschern in der dritten Welt und dem organisierten Verbrechen.

[Niels]

Aber ein Umdenken der sog. politischen "Elite" wird hier erst einsetzen, wenn die Anti EUro-Partei(en) erhebliche Stimmenanteile erzielen...

Und dazu werde ich meinen Teil bei den nächsten Wahlen beitragen. Garantiert!

Lt. aktueller Umfrage hat die "Alternative für Deutschland" schon die Piraten, die FDP und die Linke überholt: http://www.wahl-o-meter.com/Willkommen. ... XkjcEp7hOd

[Benedikt]

Aber ein Umdenken der sog. politischen "Elite" wird hier erst einsetzen, wenn die Anti EUro-Partei(en) erhebliche Stimmenanteile erzielen...

Und dazu werde ich meinen Teil bei den nächsten Wahlen beitragen. Garantiert!

Lt. aktueller Umfrage hat die "Alternative für Deutschland" schon die Piraten, die FDP und die Linke überholt: http://www.wahl-o-meter.com/Willkommen. ... XkjcEp7hOd

Das ist keine Umfrage, sondern eine Prognose mittels Auswertung von Social-Media-Aktivität. Naja...

Nachtrag: Laut der letzten klassischen Umfrage kommt die AfD auf derzeit 2%: http://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm

[holzi]

Nachtrag: Laut der letzten klassischen Umfrage kommt die AfD auf derzeit 2%: http://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm

Traue keiner Statistik... YKWIM

[Caviteño]

Extra für dich, Caviteno:

Finanzkritiker Jean Ziegler: "Die Schweiz ist die Hehlerzentrale der Welt"

Ziegler: In der Schweiz wird Geld aus drei illegalen Quellen angelegt: der Steuerhinterziehung in anderen Industriestaaten, dem Blutgeld von Diktatoren und anderen Herrschern in der dritten Welt und dem organisierten Verbrechen.

Danke - nur was soll das?
Herr Jean Ziegler ist als Kritiker des Schweizer Bankensystems bekannt. Genauso könntest Du Claudia Roth als Zeugin benennen, daß die Atomenergie schädlich ist und abgeschaltet werden muß.

Oder bist Du der Meinung, daß die Schweiz ihren Wohlstand, der dort im Gegensatz zu den EUro-Ländern herrscht, überwiegend ihrer Funktion als Bankplatz (für Steuerhinterzieher, Blutgeld und org. Verbrechen) verdankt?
Dann übersiehst Du, daß in der Schweiz einige "global player" ihren Sitz haben, z.B. das weltgrößte Nahrungsmittel- bzw. Pharmaunternehmen (Nestlé bzw. Novartis). Schau Dir einfach mal den SMI an. Dort sind vier Banken vertreten, die insgesamt mit ca. 15% gewichtet sind.
Die Schweiz auf den Bankensektor zu verkürzen mag für Politiker reizvoll sein, um die eklatanten Wohlstandsunterschiede zwischen der Schweiz und dem eigenen Land nicht näher erklären zu müssen. Der Ansatz greift allerdings zu kurz.

[Caviteño]

Nachtrag: Laut der letzten klassischen Umfrage kommt die AfD auf derzeit 2%: http://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm

Zur Aussagekraft der klassischen Umfragen empfehle ich in den obigen Link das Wahljahr 25 anzuklicken und die Vorhersagen mit dem tatsächlichen Ergebnissen zu vergleichen.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa/25.htm

Die Umfragen werden mE immer ungenauer. Auch ich würde mir bei Wahlumfragen einen Spaß daraus machen, etwas Falsches anzugeben - die langen Gesichter am Wahlabend sind dann nicht bezahlbar.

[Benedikt]

Zur Aussagekraft der klassischen Umfragen empfehle ich in den obigen Link das Wahljahr 25 anzuklicken und die Vorhersagen mit dem tatsächlichen Ergebnissen zu vergleichen.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa/25.htm

Die Umfragen werden mE immer ungenauer. Auch ich würde mir bei Wahlumfragen einen Spaß daraus machen, etwas Falsches anzugeben - die langen Gesichter am Wahlabend sind dann nicht bezahlbar.

Das größte Problem der Umfragen ist meines Erachtens die Fixierung auf einen Festnetzanschluss/Telefonbucheintrag seitens der Institute sowie die konsequente Ignorierung der Nicht-Wählerstimmen.

[Peregrin]

Extra für dich, Caviteno:

Finanzkritiker Jean Ziegler: "Die Schweiz ist die Hehlerzentrale der Welt"

Ziegler: In der Schweiz wird Geld aus drei illegalen Quellen angelegt: der Steuerhinterziehung in anderen Industriestaaten, dem Blutgeld von Diktatoren und anderen Herrschern in der dritten Welt und dem organisierten Verbrechen.

Dem marxistischen Sozialingenieur Ziegler ist freilich jegliche Privatautonomie suspekt.

[Raphael]

Dirk Müller stellt die Euro-Krise in einen größeren Zusammenhang:

Geben Sie uns ein Beispiel.

Wir reden immer nur über die Schulden von Griechenland oder Zypern, nie darüber, dass diese Länder auf riesigen Bodenschätzen sitzen, die für die Energieversorgung Europas von entscheidender Bedeutung sein könnten. Im östlichen Mittelmeer liegt unglaublich viel Öl und Gas, das ist ein neuer Persischer Golf. Aber unsere europäischen Politiker wollen davon entweder nichts wissen, oder enthalten uns das bewusst vor. Stattdessen sehen sie dabei zu, wie andere sich die Rohstoffe sichern.

Wer denn?

Darum streiten sich amerikanische und russische Konzerne, unterstützt von deren Regierungen. Es gibt eindeutige Hinweise darauf, dass auch die Geheimdienste im Hintergrund aktiv sind. Nach meiner Recherche gab es Bemühungen von westlicher Seite außerhalb Europas, die Regierung Griechenlands unter Karamanlis zu destabilisieren. Es gab Befürchtungen, dass Karamanlis mit den Russen über die Förderung der Öl- und Gasvorkommen sowie die South-Stream-Pipeline verhandelt. Um es kurz zu machen: Das Ende der Regierung Karamanlis war kein Zufall, auch nicht, dass darauf mit Papandreou ein Regierungschef folgte, der den Amerikanern sehr wohlgesonnen war.

Karamanlis ist aus dem Amt gewählt worden. Alles andere klingt sehr nach einer Räuberpistole. Lässt sich das beweisen?

Ich habe viele Recherchen zu diesem Thema auch in Griechenland geführt und trotz der deutlichen Quellenlage lange überlegt, ob ich das mit ins Buch aufnehmen soll, um genau diesem Vorwurf zu entgehen. Als aber die griechische Staatsanwaltschaft 2012 in diesem Zusammenhang Anklage gegen Unbekannt wegen Hochverrat und Vorbereitungen zum Umsturz gegen Karamanlis erhoben hat, war die Faktenlage gut genug unterlegt, um das Thema im Buch aufzunehmen.

(Quelle)

[Caviteño]

Die "riesigen" Öl- und Gasvorkommen in der Agäis bzw. jetzt in der Nähe von Zypern geistern merkwürdigerweise immer dann durch die Presse, wenn die Länder vor dem Bankrott stehen. Hört man jetzt noch etwas von den Ölvorkommen in der Agäis, über die vor einem guten Jahr zum Zeitpunkt des Schuldenschnitts berichtet wurde? Ähnlich wird es sich mit den Gasvorkommens Zyperns verhalten, bei denen im übrigen noch nicht einmal die Hoheitsrechte geklärt sind.

Ich bin da skeptisch. Wenn es sich wirklich um gesicherte Vorkommen handeln würde, wäre es für die Länder wohl kaum eine Schwierigkeit, Geld über Vorfinanzierungen der Ausbeutungsrechte zu erhalten - viele Bundesligavereine machen das. Die FAZ hatte von der entscheidenden Sitzung, als es um die Zypern-"Rettung" ging, wie folgt berichtet:

Zu Beginn eines langen Sonntags musste sich allerdings erst einmal die Troika auf einen gemeinsamen Standpunkt verständigen. Ein Problem war, dass der Internationale Währungsfonds (IWF) mit deutlich pessimistischeren Annahmen über die künftige wirtschaftliche Entwicklung in Zypern arbeitete als die Europäische Kommission. So berücksichtigte die Kommission in ihren Projektionen auch möglich Einnahmen aus den Gasvorkommen vor Zypern, obwohl deren Erschließung alles andere als sicher ist. Beim IWF lache man darüber nur, berichtet ein Beteiligter.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 2853.html

Normalerweise sollte man bei einer Umstrukturierung vom ungünstigsten Szenario ausgehen. Dabei auf nicht einwandfrei nachgewiesene Öl- und Gasvorkommen zu setzen, kommt zwar den Politikern entgegen, die das Ausscheiden eines Landes aus der Eurozone "um jeden Preis" verhindern wollen und deswegen nach jedem Strohhalm greifen. Das hat aber nichts mit seriöser Krisenplanung und -bewältigung zu tun.
Warum sollten die Rohstoffvorräte nicht genauso getürkt sein wie die griechischen Zahlen bei Euroeintritt?

[Torsten]

Warum sollten die Rohstoffvorräte nicht genauso getürkt sein wie die griechischen Zahlen bei Euroeintritt?

Prinzipiell ist deine Skepsis berechtigt. An den Gasvorkommen scheint aber doch was dran zu sein:

Besuch aus Zypern

Am 31.März begann in der Levante eine neue Ära. Da begann Erdgas aus dem israelischen Gasfeld Tamar im Mittelmeer, etwa 90 km von Haifa entfernt, nach Israel zu strömen. Israel hat vor einigen Jahren zwei Gasfelder gefunden: Tamar und Leviathan. Trillionen von Kubikmetern Erdgas sollen sich da befinden. Aber nicht nur Israel hat Glück mit diesen Erdschätzen, auch Zypern hat vor seiner Küste Erdgasfelder gefunden. Gemeinsam will man nun die Schätze “heben” und das bedeutet [....]

Das mit den "Trillionen" Kubikmetern dürfte wohl übertrieben sein. Aber sonst.

[Raphael]

Warum sollten die Rohstoffvorräte nicht genauso getürkt sein wie die griechischen Zahlen bei Euroeintritt?

Nun, Israel fördert bereits an einer Stelle, die man nicht erwartet hätte: Tamar-Gasfeld

Da ist die Südküste von Zypern quasi nur um die Ecke .........

[Benedikt]

Warum sollten die Rohstoffvorräte nicht genauso getürkt sein wie die griechischen Zahlen bei Euroeintritt?

Nun, Israel fördert bereits an einer Stelle, die man nicht erwartet hätte: Tamar-Gasfeld

Da ist die Südküste von Zypern quasi nur um die Ecke .........

Hä? Das Feld liegt eindeutig in israelischen Gewässern.

[Raphael]

Warum sollten die Rohstoffvorräte nicht genauso getürkt sein wie die griechischen Zahlen bei Euroeintritt?

Nun, Israel fördert bereits an einer Stelle, die man nicht erwartet hätte: Tamar-Gasfeld

Da ist die Südküste von Zypern quasi nur um die Ecke .........

Hä? Das Feld liegt eindeutig in israelischen Gewässern.

Natürliche Rohstoffvorkommen halten sich nicht an politische Grenzen. Schau Dir bitte 'mal die Gasvorkommen im persischen Golf an!

Die Südküste von Zypern ist nur ca. 200 km von dem Tamar-Gasfeld entfernt.

Hohe Erwartungen knüpft die Volkswirtschaft Zypern an bedeutende Erdgasfunde südlich der Insel. 2011 stieß der US-Konzern Noble Energy etwa 130 km südlich der Insel bei Probebohrungen in etwa 4.500 Metern unter dem Meeresboden auf ein Erdgasfeld mit einem Umfang von, nach ersten Schätzungen, 255 Milliarden Kubikmeter. Der Beginn der Förderung ist für 2018 geplant. Ein Jahr zuvor hatten sich Israel und Zypern auf eine Abgrenzung ihrer Wirtschaftszonen im östlichen Mittelmeer geeinigt. Anfang 2013 vergab die Regierung eine Konzession für Bohrungen etwa 50 bis 100 km süd-östlich der Insel an die italienische Eni und die südkoreanische Kogas, sowie eine Konzession für Bohrungen etwa 150 km südwestlich Zyperns an die französische Total.[13]

Quelle

[Caviteño]

Die Diskussion hier zeigt mE, daß es vollkommen unklar ist, ob eine Ausbeutung der Gasvorkommen durch Zypern erfolgen kann - sofern sie denn überhaupt in der erwarteten Menge existieren. Bei gesicherten Erkenntnissen wäre eine Vorfinanzierung oder ein Verkauf der Rechte kein Problem gewesen. Aber auch die Größe der Gasvorkommen könnte mit südländischem Temperament übertrieben worden sein, zumal auch der Verkauf sich nicht als einfach darstellt:

Zyperns Markt ist klein, die Insel hat weniger Einwohner als München. Die großen Energiekonzerne werden nur investieren, wenn sie den größeren Teil des Gases exportieren dürfen. Die wirtschaftlich sinnvollste Route über die Türkei mit einem Anschluss an das europäische Netz fällt aber politisch aus.
Hinzu kommt, dass die von Nikosia vielfach angepriesene Rolle des Landes bei der Verminderung der europäischen Abhängigkeit von russischem Gas zumindest nach derzeitigem Stand der Gasfunde übertrieben ist. Um Einfluss auf die Energiesicherheit der EU zu haben, sind die bisher entdeckten Reserven zu klein. „Sie mögen für Zypern ein Jahrhundert reichen. Aber 1 Jahre Zypern sind vier Jahre EU“, sagt ein westlicher Diplomat in Nikosia. Interessant wird es für die EU erst, wenn in den noch nicht erkundeten Blöcken weitere Gasfelder entdeckt werden, was Fachleute vor allem im Block 9 für möglich, ja sogar wahrscheinlich halten.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 29549.html

Bei den in Frage stehenden Zeiträumen (bis 22) ist außerdem ein anderer Aspekt zu beachten, nämlich die Frage, ob dann eine Ausbeutung dieser Vorkommen überhaupt noch wirtschaftlich sinnvoll ist. Wenn eine Ausbeutung der zyprischen Gasvorkommen möglich sein wird, wird sich der Gas- und Ölmarkt aufgrund der Fracking-Technologie erheblich geändert haben. Die USA dürften dann zum größten Ölproduzenten der Welt aufgestiegen und von den Ölquellen in Nahost weitgehend unabhängig sein. Der Ölstaaten im Nahen Osten werden sich nach neuen Abnehmern für ihr Öl/Gas umschauen müssen. Ob es dann noch finanziell lohnend ist, Gas aus 4.5 m Tiefe zu fördern, kann zumindest mit einem großen Fragezeichen versehen werden.

Wenn aber private Kreditgeber wegen all dieser Unwägbarkeiten von einer Vorfinanzierung gegen Sicherheiten absehen, warum sollte dann die EU diese Aufgabe übernehmen - oder hat sie bessere Erkenntnisse?
Wie steht es in dem oben verlinkten Artikel:

Außerdem wird eine Frage nicht gestellt: Wenn die noch zahlungsfähigen Staaten der Eurozone und die Europäische Zentralbank den Zyprern womöglich auf Antrag der zyprischen Regierung mit mehreren Milliarden Euro aushelfen sollen, um die Banken des Landes zu retten - warum sollten die Geberstaaten im Gegenzug dann nicht Sicherheiten aus den zu erwartenden Gaseinnahmen Zyperns verlangen?

Aber vielleicht hat Finnland sich wieder für seinen Beitrag entsprechende Sicherheiten einräumen lassen.....

[Raphael]

In der Zeitung ZIS ist im letzten Jahr ein Artikel des renommierten Strafrechtlers Bernd Schünemann erschienen.
In diesem Artikel setzt er sich mit einer möglichen Untreue auseinander, die durch die Ausweitung der TARGET-Salden in der Bundesbank-Bilanz begangen worden sein könnte. Er kommt zu dem Ergebnis, daß zumindest ein Anfangsverdacht für eine strafbare Untreue in einem besonders schweren Fall gegeben sei. Als Täter dieser Untreue kämen die Mitglieder des Entscheidungsgremiums der Deutschen Bundesbank in Frage.

Ob sich da Jens Weidmann warm anziehen muß, weil demnächst die Staatsanwaltschaft ermittelt?

[Maurus]

In der Zeitung ZIS ist im letzten Jahr ein Artikel des renommierten Strafrechtlers Bernd Schünemann erschienen.
In diesem Artikel setzt er sich mit einer möglichen Untreue auseinander, die durch die Ausweitung der TARGET-Salden in der Bundesbank-Bilanz begangen worden sein könnte. Er kommt zu dem Ergebnis, daß zumindest ein Anfangsverdacht für eine strafbare Untreue in einem besonders schweren Fall gegeben sei. Als Täter dieser Untreue kämen die Mitglieder des Entscheidungsgremiums der Deutschen Bundesbank in Frage.

Ob sich da Jens Weidmann warm anziehen muß, weil demnächst die Staatsanwaltschaft ermittelt?

Kaum. Schließlich gibt es bei Juristen einen breiten Graben zwischen Lehre und Praxis.

[Juergen]

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/n ... 79398.html

Niedrigzins: Substanzbesteuerung

11.05.2013 · Die Zinsen sind niedriger als die Inflation - Sparer erleiden also reale Verluste. Trotzdem müssen sie Zinserträge versteuern. Das ist ungerecht…

[Caviteño]

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/n ... 79398.html

Niedrigzins: Substanzbesteuerung

11.5.213 · Die Zinsen sind niedriger als die Inflation - Sparer erleiden also reale Verluste. Trotzdem müssen sie Zinserträge versteuern. Das ist ungerecht…

Wenn die EZB den Zinssatz anheben würde, wären die Peripherieländer sofort pleite und die Bürgschaften, die lt. Politiker natürlich nie fällig werden, müßten erfüllt werden. Das beträfe den deutschen Steuerzahler, der die Rechnung für die Aufhebung der entsprechenden Maastricht-Vereinbarung zahlen wird.
Ob der deutsche Sparer durch Zinsen, die unterhalb der Inflationsrate liegen, über eine vergemeinschaftete Einlagensicherung, die vor allem den Banken in den Peripherieländern zugute käme oder einen bail-in zur Kasse gebeten wird, ist letztendlich egal.

Jetzt soll er auch noch - über den Umweg EZB - die offenen Rechnungen des ital. Staates bezahlen:

Schäubles Bedenken richten sich vor allem auf die Möglichkeit, dass die Europäische Zentralbank (EZB) im Zuge des Ankaufs von verbrieften Darlehen ausstehende Schulden der italienischen Regierung gegenüber privaten Unternehmen in Höhe von 7 Milliarden Euro übernähme, berichtete die Zeitschrift.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/w ... 8591.html

Ideenreich sind sie, das muß man den Italienern lassen. Und selbst wenn sie mit ihrem Plan nicht durchkommen - irgendwelche Zugeständnisse werden die Deutschen schon machen (müssen). Oder man verkauft den Forderungsankauf als "Konjunkturprogramm" für Italien: die Unternehmer erhalten Geld, können investieren - alles wird gut......

[Caviteño]

Geldwäsche in Zypern

Nicht doch - sagten die zyprischen Politiker, "wir haben die strengsten Geldwäschegesetze der EU". Nur sind diese, wie jetzt eine Prüfung ergab, genausoviel wert wie die Beitrittszahlen Griechenlands zum Euro. Besonders interessant dabei ist die Vorgeschichte der Prüfung:

Die Prüfungsberichte wurden in Auszügen zyprischen und ausländischen Medien zugesteckt. Vorgenommen hatten die Prüfungen das für die Überwachung der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zuständige Gremium des Europarats, Moneyval, sowie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte. Das Büro von Moneyval wird von einem Vorsitzenden aus Malta, seinem Vertreter aus Liechtenstein sowie Mitgliedern aus Rumänien, Polen und San Marino geleitet, Deloitte ist ein weltweit tätiges Privatunternehmen.

Während die vorige zyprische Regierung nichts gegen eine Prüfung durch Moneyval einzuwenden hatte, wehrte sie sich energisch gegen eine Prüfung durch Deloitte und gab erst unter starkem Druck nach. Moneyval hatte die Bekämpfung der Geldwäsche auf Zypern schon mehrfach geprüft und war im September 211 zu einem mit Einschränkungen positiven Ergebnis gelangt: Insgesamt scheine der Finanzsektor des Inselstaates „angemessen überwacht“ zu werden, resümierte Moneyval und lobte, Zypern habe „umfassende Maßnahmen“ ergriffen, um den Missstand zu beheben, dass zyprische Banken ihre Kunden oft nicht kennen.

Die Ergebnisse von 213 zeigten dagegen, warum sich Nikosia dagegen gesträubt hatte, auch den Fachleuten von Deloitte Einblick in die Bücher zyprischer Banken zu gewähren. Zwischen 28 und 21 meldeten die Banken des Inselstaates demnach keine einzige verdächtige Transaktion, 211 eine, 212 „einige“. Die Prüfer von Deloitte stießen dagegen auf 29 „verdächtige“ Transaktionen allein in den vergangenen zwölf Monaten. Sie stellten fest, dass die Geldhäuser in mehr als 9 Prozent der knapp 4 geprüften Fälle von Großanlegern nicht wussten, wer ihre Kunden sind.
(...)
Eurogruppenchef Dijsselbloem hatte daraufhin sinngemäß gesagt, es müsse mehr getan werden, damit die zyprische Gesetzgebung nicht nur auf dem Papier bestehe. Dies gelte vor allem für die Auflage, dass die Banken wissen müssen, wer ihre Kunden sind. Banker in Nikosia vertreten intern die Ansicht, Dijsselbloem habe sich mit deutlicherer Kritik zurückgehalten, um die Auszahlung der ersten Tranche des für Zypern vereinbarten Hilfspaketes im Umfang von 1 Milliarden Euro politisch nicht zu gefährden. Die Eurogruppe hat die Überweisung von zunächst 3 Milliarden Euro Mitte Mai gebilligt.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 92561.html

Sie können machen was sie wollen, gezahlt wird in jedem Fall.
Irgendwann müßten die europabesoffenen Politiker doch auch mal wieder nüchtern werden.....

Über die Prüfungen durch Moneyval verkneife ich mir mal einen Kommentar, sondern frage mich nur, wer eigentlich eine Prüfgruppe in dieser Zusammensetzung beauftragen konnte.....

[Edi]

Sie können machen was sie wollen, gezahlt wird in jedem Fall.
Irgendwann müßten die europabesoffenen Politiker doch auch mal wieder nüchtern werden......

Solange die Politiker nicht persönlich in Haftung genommen werden für ihre Gesetzesbrüche und Fehlentscheidungen machen sie weiterhin was sie wollen. Man kann ja auch ihr Gelöbnis, dem Wohle des Volkes zu dienen, nicht einklagen. Ebensowenig die bekennten Gesetzesbrüche gegen die Maastrichverträge. Die acht roten Juristen in Karlsruhe lassen den Betrug ja auch zu. Zudem ist die Politik ohnehin mit reichlich Juristen und Beamten wie Lehrern usw. versehen, die wenig von Ökonomie verstehen und nur das dumme Volk zum Einhalten der Gesetze verpflichten.
Wir bräuchten dringend wie in der Schweiz bei so wichtigen Fragen Volksabstimmungen.

[Caviteño]

Am 11. Juni findet die mündliche Verhandlung über den ESM vor dem BVerfG in Karlsruhe statt. Zwei Berichte von FAZ und WELT:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 5592.html

http://www.welt.de/wirtschaft/article11 ... offen.html

Allerdings wird das Urteil voraussichtlich nicht mehr vor der Bundestagswahl verkündet werden.

[Torsten]

Die Ordnung der Anderen
Von Stephan Hebel

[...] Unbeeindruckt von Gerichtsurteilen zu Gunsten der Demonstrationsfreiheit entschieden sich die Verantwortlichen in Stadt und Land, den Finanzkapitalismus in der Bankenstadt gegen jede auch nur symbolische Störung zu verteidigen (siehe Chronik) – wie immer mit der falschen Rechtfertigung, auf die paar Irren, die mit Farbbeuteln oder Pyrotechnik hantierten, habe man nicht anders reagieren können. Als hätte es die Krise, die das soziale Gefüge ganz Europas in Unordnung brachte, nicht gegeben.

Stellungnahme des Koordinierungskreises von Attac Deutschland

[...]Der Versuch, die beginnende öffentliche Debatte um diese Folgen der Austeritätspolitik unter einem Polizeispektakel zu begraben, ist am Samstag in Frankfurt kläglich gescheitert. Blockupy Frankfurt 2013 hat nicht nur in der deutschen Öffentlichkeit deutlich gemacht, dass Standortnationalismus und Marktkonkurrenz keine Lösungen, sondern Krisenursachen sind.

Mehr ...

Standortnationalismus und Marktkonkurrenz kann man auch zu Standortkonkurrenz zusammenfassen. Ohne die gibt es keinen Wettbewerb - keinen Kapitalismus. Und der Kapitalismus ist für viele das Symbol ihrer Freiheit schlechthin, z.B. im Rahmen informierter Kaufentscheidungen. Es ist die Lehre vom reinen Materialismus, und die kommt auch nicht - und immer weniger - ohne Repressalien gegen die Bevölkerung aus. Es ist kein natürlicher und guter Zustand, der gegen kommunistische, sozialistische, faschistische Ideologien verteidigt werden muss, und der nur an falschen Entscheidungen von Politikern und Vertragsbrüchen krankt. Es ist der Boden, auf dem dies alles wächst. Aus einer Strategie des (nationalen) Überlebens wie aus einer Strategie des Überlebens der Ordnung(der anderen).

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass hier nicht wenige sind, die mit den Blockupy-Protestlern, ihren Zielen und Lösungsvorschlägen nichts anfangen können. Diese bitte ich aber, wenigstens wahrzunehmen, wie zunehmend auf Protest reagiert wird. Und welche Erfolgsaussichten wohl ihr eigener haben würde.

[Raphael]

Späte, zu späte Einsicht:
IWF gibt schwerwiegende Fehler zu

[Caviteño]

Späte, zu späte Einsicht:
IWF gibt schwerwiegende Fehler zu

Mit der späten Einsicht ist der IWF nicht allein:

„Ich war ein Dummkopf“, sagt Hans-Werner Sinn und fügt hinzu: „als junger Mann“. Dabei war Sinn in den neunziger Jahren schon Mitte vierzig. Damals hat er die Euroeinführung vehement unterstützt. Jetzt bereut er seine damalige Position. „Es war ein Riesenfehler, den Euro einzuführen“, klagt Sinn. Ökonomisch, aber auch politisch sei es schiefgegangen. „Was ist denn aus dem angeblichen Friedensprojekt geworden? In Wahrheit habe ich noch nie so viel Hass in Europa erlebt wie jetzt“, sagt der Präsident des Ifo-Instituts. Wer trotzdem sage, dass der Euro eine gute Idee war, der sei wohl, wie der englische Finanzjournalist Martin Wolf schrieb, ein „Masochist“.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 12363.html

Tja, es zeigt sich immer mehr, daß die sog. "Stammtische" mit ihrer Einschätzung wohl richtig lagen/liegen - im Gegensatz zur selbsternannten "politischen Elite". Oder: Mit Volksabstimmung wäre das nicht passiert....

Aber auch Sinn will trotz der immensen Kosten für den deutschen Steuerzahler weiter am Euro festhalten:

Aber Sinn macht dann eine Kehrtwende. Mit dem Euro sei es wie mit einer zerrütteten Ehe - die Scheidungskosten seien zu hoch. „Deshalb müssen wir den Euro verteidigen.“ Eine echte Lösung habe er nicht. Den Weg der Politik mit den immer größeren Rettungskrediten hält er aber für völlig falsch. „Wir stolpern in einen neuen Sozialismus in Europa“ - weil die Schulden sozialisiert würden und die Europäische Zentralbank zu „politisch korrekten“ Zinsen weiter billige Kredite in den Süden lenke, die nie wieder einbringbar seien.

Eigentlich sollte er doch auch erkennen, daß es den Peripherieländern nur darum geht, Zeit (und Geld) zu gewinnen bzw. zu erhalten. An einem Reformkurs haben sie kein Interesse, wie die jüngste Begründung aus GR zeigt, das einen Aufschub für den Personalabbau verlangt:

Griechenland hinkt dem Zeitplan bei den Stellenkürzungen im Öffentlichen Dienst ohnehin weit hinterher - und bittet um einen weiteren Aufschub. Ministerpräsident Antonis Samaras will dieses Anliegen persönlich den Vertretern der internationalen Gläubiger übermitteln. Denn die Regierung fürchtet erheblichen Schaden für die wichtige Tourismusbranche, falls die Sommermonate durch Demonstrationen und soziale Unruhen dominiert werden.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 3777.html

Natürlich wird das Anliegen durchgewunken werden - die Peripheriestaaten haben offensichtlich Narrenfreiheit, können die Troika nach Belieben an der Nase herumführen und Merkel wird alles tun, um das EUro(pa)-Thema bis zur Wahl nach Möglichkeit unter der Decke zu halten:

Die Unwägbarkeiten des Griechenlandprogramms verdeutlicht eine jetzt bekannt gewordene Episode aus dem Januar. Damals hatte der IWF eine Kredittranche von 3,3 Milliarden Euro an die Regierung in Athen ausgezahlt, nach dem diese zuvor bestimmte Bedingungen erfüllt hatte. Wie zugesagt meldete Griechenland damals unter anderem, dass sich 5 Rechnungsprüfer in der Steuerbehörde künftig zusätzlich um die Steuerprüfung von wohlhabenden Griechen kümmern würden. Tatsächlich aber schickte die Regierung nur 33 Prüfer in diese Abteilung. Erst nachträglich hatte die Regierung den Fehler korrigiert. Das Direktorium des IWF hat das griechische Fehlverhalten nun „geheilt“, indem es nachträglich eine Ausnahmegenehmigung erteilte.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/g ... 11973.html

Wer so etwas mit sich machen läßt, hat es auch nicht anders verdient - schade nur, daß dafür immer die Steuerzahler der wirtschaftlich halbwegs solide arbeitenden Länder herangezogen werden.

[Torsten]

Tja, es zeigt sich immer mehr, daß die sog. "Stammtische" mit ihrer Einschätzung wohl richtig lagen/liegen - im Gegensatz zur selbsternannten "politischen Elite". Oder: Mit Volksabstimmung wäre das nicht passiert....
[...]
Wer so etwas mit sich machen läßt, hat es auch nicht anders verdient - schade nur, daß dafür immer die Steuerzahler der wirtschaftlich halbwegs solide arbeitenden Länder herangezogen werden.

Über was wird im Endeffekt an den Stammtischen denn geschwätzt, wenn von "wirtschaftlich halbwegs solide arbeitenden Ländern" gesprochen wird?
Auf welchem Boden steht denn diese "wirtschaftliche Solidität", vor welchem Hintergrund spielt die sich ab? Vor dem Hintergrund der "Pseudo-Naturgesetze einer blinden Gesellschaftsphysik".
Über diesen Tellerrand reicht der Horizont nicht hinaus, an dem nur die Schreckgespenster von Sozialismus und Kommunismus ausgemacht werden, bei denen man in den Abgrund der Armut und des Elends fällt, wagte man sich zu weit hinaus auf der Scheibe, auf der man lebt. Stattdessen schaut man nach oben und erbetet den Segen der Märkte, während man sich strebsam und eifrig in den Staub wirft, in den das Geld die Welt immer mehr verwandelt.

Was wartet hinter dem Horizont? Das Ende der Welt oder die Hoffnung auf den Beginn einer neuen oder beides? Profit ist dort jedenfalls keiner mehr zu erwarten. Und auch nichts, an was man sich klammern kann, weil es einem gehört. Wer will dort schon hingelangen?

[Edi]

http://www.fom.de/presse-storage-so-ber ... assen.html

http://www.focus.de/finanzen/news/gastk ... 184.html

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 5592.html