Das politische System der Bundesrepublik ist in der Krise

[Zeno Kortin]

Das gehört aber jetzt hierhin

https://www.cicero.de/innenpolitik/atom ... ichen-waas

[Peduli]

Beatrix von Storch bringt es auf den Punkt:
Klare Kritik an der Einflussnahme der Verfassungsschutzämter!

[Caviteño]

Beatrix von Storch bringt es auf den Punkt:
Klare Kritik an der Einflussnahme der Verfassungsschutzämter!

Ich verstehe nicht, warum der neue MP Voigt nicht sofort hier eingegriffen hat. Wahrscheinlich wurde ihm das in den Koalitionsverhandlungen verboten. Voigt & Co machen wirklich alles, um die AfD über 50% zu bekommen.

[Peduli]

In der Tat!

Fast könnte man den Eindruck gewinnen, daß die besten Wahlkämpfer für die AfD in den Alt-Parteien sitzen!

[Caviteño]

Fast könnte man den Eindruck gewinnen, daß die besten Wahlkämpfer für die AfD in den Alt-Parteien sitzen!

Den Eindruck habe ich schon seit einiger Zeit und er wurde gestern wieder von Merz bestätigt.

Wie kann man - man muß es leider so sagen - so DUMM sein und den starken Mann i.S. Migration abgeben wollen. Merz sitzt jetzt eingekeilt zwischen der Brandmauer nach rechts und den roten Linien nach links. Mit wem will er denn koalieren und seine Forderungen durchsetzen?
Selbst wenn SPD oder - unwahrscheinlicher - Grüne darauf eingehen würden: Erstens wäre der Preis sehr hoch, Merz müßte andere notwendige Forderungen fallen lassen. Schließlich muß ein Koalitionsvertrag von den Mitglieder-Genossen genehmigt werden - ohne soziale Zugeständnisse wird das nicht gehen.
Zweitens kann man nicht sicher sein, daß die Parteien die Maßnahmen auch mittragen. Sie haben in den Länderverwaltungen viele Möglichkeiten, das zu konterkarieren - auch Herr Wüst und Herr Günther in ihren Bundesländern.

Die AfD wird genüßlich auf ihre Gesetzesvorschläge hinweisen, die den Forderungen von Merz entsprechen und die von der Union abgelehnt wurden. Außerdem hätte er die Möglichkeit gehabt, diese Maßnahmen seit dem 06. 11. im Bundestag durchzusetzen. Ein größeren Erfolg als den Bundeskanzler zu zwingen, Gesetze zu unterschreiben, die vom Parlament beschlossen wurden und die nicht der Regierungslinie entsprechen kann man sich nicht vorstellen.

Merz muß liefern - aber was passiert, wenn SPD oder Grüne auf seine Migrations-Forderung nicht eingehen? Kommt es zu einer Minderheitsregierung? Das wäre schwer vorstellbar, denn er müßte mit wechselnden Mehrheiten arbeiten.
Kommt es zu Neuwahlen? Dann würde die Union noch tiefer sinken, Merz vermutlich durch Söder ersetzt und die Brandmauer könnte fallen.

In meinen Augen war es eine typische Panikreaktion von Merz und sehr dumm. Wahrscheinlich sind die Zahlen für die AfD doch höher als immer wieder erzählt wird. Schließlich sind es noch vier Wochen bis zur Wahl - da kann noch manche "Anpassung" erfolgen.

[Christian]

Gestern stimmten CDU und FDP gemeinsam mit der AFD ab und seitdem wurden mehrere Parteibüros der beiden Parteien angegriffen. Mit der zunehmenden Gewalt gegen rein "bürgerliche Parteien" eskaliert die linke Seite zunehmend bis in die Mitte der Gesellschaft und auffällig dabei weder Grüne noch SPD distanzieren sich von diesen Gewalttätern.


https://www.welt.de/politik/deutschland ... aeren.html

[Peduli]

Den Eindruck habe ich schon seit einiger Zeit und er wurde gestern wieder von Merz bestätigt.

Die Geschehnisse heute im Bundestag bestätigen Dich vollumfänglich!

[Siard]

Gestern stimmten CDU und FDP gemeinsam mit der AFD ab und seitdem wurden mehrere Parteibüros der beiden Parteien angegriffen. Mit der zunehmenden Gewalt gegen rein "bürgerliche Parteien" eskaliert die linke Seite zunehmend bis in die Mitte der Gesellschaft und auffällig dabei weder Grüne noch SPD distanzieren sich von diesen Gewalttätern.

Das war vorhersehbar, aber die Chaotische Union ist schon lange zu dumm, es zu merken. Ihre Freunde aus dem "demokratischen" Lager (auch innerhalb) werden ihr schmerzhafte Lehren erteilen.

[kukHofnarr]

Herr Dr. Merz frohlockt über die gerettete Demokratie (weil sie ihm und allen, die von solchem Frohlocken leben, die Pfründe sichert) .. :



Die bis dato nur statistisch vermuteten politischen Lager wurden, Herrn Dr. Merz sei Dank, namentlich ans Licht gebracht.

Die Satrapen frohlocken, die Felle der Hirten und ihrer Hunde scheinen fürs Erste ins Trockene gebracht, die Felle der bockigen Schafe werden nicht mehr nur geschoren, sondern vollständig abgezogen und der Ersatzimport bleibt ungeschoren und gefüttert, wenn er ohne Messer und Pass in der Hose die Wortkombination "Asyl - Guten - Tag" einigermassen freundlich hinbekommt, ganz gleich, was am nächsten Tag in der Hose ist.

Dass grüner Cäsarenwahn, rote Sophistik und rosa Luxemburg an demselben marxistischen Ende des demokratischen Galgenstricks ziehen, habe ich jetzt auch verstanden.

Aber eine Sache hat mich völlig düpiert, nämlich dass ausgerechnet die FDP von solcher namentlicher Deutlichkeit mit immerhin SECHZEHN nicht (!) abgegebenen Stimmen eine illegitime Herrschaftsform hinterfragt, damit hätte ich NIEMALS zu rechnen gewagt, ...

... was mich zu einem Hauch von Hoffnung für eine künftige legitime und souveräne Herrschaftsform in Deutschland veranlasst!

[Peduli]

Eine aus meiner Sicht gute Analyse des Geschehens von gestern im Bundestag bringt Roger Köppel:

Merkels Dolchstoß: Der lavierende Merz stürzt unter den Trümmern seiner Brandmauer

[Zeno Kortin]

Nun hat ja auch (Vorsicht Satire) ein Sturmgeschütz der kath. Laien das ZK verlassen.

https://katholisch.de/artikel/59293-nac ... us-zdk-aus

[Peduli]

Nun hat ja auch (Vorsicht Satire) ein Sturmgeschütz der kath. Laien das ZK verlassen.

https://katholisch.de/artikel/59293-nac ... us-zdk-aus

Es ist schön für Dich, daß Du etwas gefunden hast, an dem Du Dich delektieren kannst!

[kukHofnarr]

Wer behauptet, das politische System der Bundesrepublik sei in der Krise, müsste Beweise liefern. Was würde sich ändern, wenn dieselben geliefert würden?



Es wird sich nichts ändern im Sinne von verbessern, denn von dieser Herrschaftsform sind keine Besserungen zu erwarten, gänzlich im Gegenteil: das künstlich durch Dauerbedrohung gepushte Bedürfnis nach SICHERHEIT ersetzt logisch die Freiheit. Das Wichtigste zur Vermittlung der Illusion von Sicherheit sind gut sichtbare Vorhängeschlösser sowie blickdichte Vorhänge in den demokratischen Beichtstühlen der Wahllokale. Zum Schluss verkündet Frau Hosenanzug Bindestrich-Kurzhaarfrisur dem Demos im Antifa Rundfunk Demokratie das amtliche Endergebnis mit einem triumphal inszenierten Seitenblick auf achselzuckende Geschlechtsgegner. Von bunten Balken hypnotisiert hoppeln die Kaninchen mal hierhin mal dorthin ... und warten im Stall aufs Abend(b)rot, weil auf die grüne Wiese wollen sie nicht mehr, das ist zu gefährlich. Dabei wären die Ressourcen auf der grünen Wiese ausreichend. Die Mäuse auf dem Planeten Katze sind da einen Entwicklungsschritt weiter ...:

[kukHofnarr]

... Der untere Totpunkt scheint noch lange nicht erreicht, aber da zugleich der Schmierfilm in der Befehlskette zu reissen droht, könnte alsbald ein Kolbenfresser auf die Kurbelwelle durchschlagen - das ist mir mal auf der Autobahn passiert bei Vollgas und so einer komisch kommunistenrot leuchtenden Lampe mit Giesskännchen drauf ... dumpf war der Knall, noch rollte die Kiste, ... hinter mir dichter Nebel mitten im Sommer am hellichten Tag - die nachfolgenden Verkehrsteilnehmer betätigten ihre Nebelhörner...

Der untere Totpunkt des Demos' Schwachsinns ist dann erreicht, wenn er die Führungskraft seines Motorkolbens dort sieht, wo der Kolben selber ihn verkündet: "Das ist Führungskraft, wie man sie höher nicht haben kann." Eine Millisekunde später bricht die Kurbelwelle.

[Peduli]

Er hatte ein reines Gewissen, denn er benutzte es nie!

[kukHofnarr]

boa ...
... es gibt Sätze, die knallen wie der finale Rettungsschuss

[Peduli]

boa ...
... es gibt Sätze, die knallen wie der finale Rettungsschuss

Nunja, manche Sätze haut man wohl besser erst dann 'raus, wenn man den "inneren Schweinehund" überwunden hat. Diese Überwindung ist eine der zentralen Aufgaben für jeden Menschen in der Schöpfung. Und den "inneren Schweinehund" überwindet man niemals alleine, sondern dazu braucht's den kirchlichen Wesensvollzug der koinonia.

Aber PP Franziskus hat ja letztens zur parrhesia aufgerufen. Also halte ich mich da 'mal dran!

[Peduli]

Eine kurze Zusammenfassung des Threadthemas!

[kukHofnarr]

Der Herr Reichelt kommentiert hier den Zustand mindestens seit der Weimarer Republik wenn nicht seit der französisch dauerrevolutionierten Ochlokratie: "Sozialisten tun, was sie eben tun: sie verprassen das Geld anderer Leute..." wobei wir damit beim Kernthema der intrinsischen Räuberei illegitimer Herrschaftsformen sind: hänge das Plakat "sozial" vor egal was und dahinter findest Du einen Unterkopf der Hydra: die Tarnung fliegt auf, sie robbt aus ihrer Höhle, die Fetzen fliegen und irgendwann rollen die Köpfe.

[Peduli]

Roger Köppel hat auch mehr Durchblick als die links-grün
versiffte Politikerkaste in Deutschland:

Irrenhaus: Deutschlands Polit-Elite zerlegt sich öffentlich



Wortgewalt hat immer etwas für sich!

[kukHofnarr]

Ein Wort zum Fall rechtspositivistisch gebügelter Juristen, die sich mühselig zum deutschen Bundeskanzler ziselliert haben lassen:

die Wahrheit

benötigt keine sophistischen Sprachknoten wie sie im demokratischen Gerichtssaal üblich sind, um Richter zu verwirren und Prozesse zu gewinnen. Solchen Stress haben Souveräne nicht. Sie können in Frieden ihrem Amt vertrauen und Dem, Der es ihnen zumutet. Was für Päpste gilt, gilt auch für jeden anderen Souverän ganz besonders dann, wenn er zur Wende

im ius naturae

gewillt ist! "Zumuten" kommt von Mut, der wie eine Überforderung klingt, aber je näher sie kommt, desto näher liegt die Problemlösung für jeden einzelnen Fall. Sie ist zwar gut versteckt aus Gründen der Verweigerung des unbefugten Zugriffes Dritter, aber die Lösung lässt sich finden! Möge der demokratische Kanzler die Wahrheit seines auch irrenden Gewissens aussprechen, dies aber bitte wenigstens nicht ungehalten und meinetwegen auch ausdrücklich an meinen weiss gewordenen schwarzen Kollegen, der seit Tagen sein Sofakissen vollheult, aber sie mögen den leisen Zuruf des Höchsten nicht unbedacht lassen! Der kommt meist nachts zwischen zwei und vier:

Gott schenkt die Lieder in der Nacht.

[Caviteño]

Egal wie die Wahl ausgehen wird, es wird sich nichts oder wenig ändern, selbst wenn die AfD - wider Erwarten - die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen sollte.

Jedes Gesetz muß mit den Stimmen des Bundesrates verabschiedet werden. Er hat ein Einspruchsrecht und kann den Vermittlungsausschuß anrufen. Sofern es sich um ein zustimmungspflichtiges Gesetz handelt, kann das Gesetz nur mit den Stimmen des Bundesrates verabschiedet werden. Bei allen anderen Gesetzen kann der Bundestag das Gesetz zwar überstimmen, benötigt aber ein 2/3 Mehrheit, wenn der Bundesrat mit dieser Mehrheit Einspruch eingelegt hat.

Die AfD ist in keinem Bundesland in der Regierung; die CDU regiert dort mit den Roten oder den Grünen (Ausnahme: Bayern). Es ist zu erwarten, daß die Altparteien alle Gesetze ablehnen oder verwässern, wenn sie von einer AfD-Mehrheit im Bundesrat beschlossen werden.

Auch bei einer Koalition sieht es nicht anders aus: Da die Union mit den Roten oder Grünen regiert, muß sich das Land bei einer Abstimmung enthalten, wenn der Koalitionspartner das fordert. Enthaltungen zählen wie Nein-Stimmen. Auch in diesem Fall würden die Gesetze einer schwarz-blauen Koalition abgelehnt oder bis zur Unkenntlichkeit verwässert.

Änderungen können (theoretisch) frühestens in 2026 eintreten, wenn in fünf Bundesländern Landtagswahlen sind.
Die Aussichten bleiben also trübe.

[Caviteño]

So allmählich wird es immer schwerer an Zufälle zu glauben.

Der US-Vizepräsident spricht am Freitag in München und fordert die Rede- und Meinungsfreiheit bei den Verbündeten ein. Die deutschen Politiker weisen die Forderung in scharfer Form zurück - von der Union bis zu den Grünen herrscht Empörung am Wochenende.

Am Montag wird vom US-Fernsehsender CBS eine Reportage ausgestrahlt, die zeigt, wie eine Hausdurchsuchung wegen eines "Hass-posts" vorgenommen wird. Anschließend werden die Staatsanwälte befragt und die bestätigen die kriminelle Handlung.

Die amerikanische „60 Minutes“-Reportage (CBS) über deutsche Zensurmaßnahmen – von willkürlichen Hausdurchsuchungen bis hin zu koordinierten Aktionen gegen „Hate Speech“ und dazu feixende Beamte – liefert erschütternde Einblicke in einen desolaten Staatsapparat, der zunehmend autoritäre Praktiken pflegt. Die Dokumentation zeigt, wie abweichende Meinungen kriminalisiert werden, was das Fundament der freien Meinungsäußerung und somit auch die demokratische Kultur in Deutschland untergräbt.

US-Vize-Präsident reagiert auf "60 Minutes"
„Kriminalisierung der Rede wird erhebliche Belastung für europäisch-amerikanischen Beziehungen“

Merz wird wohl kaum mit offenen Armen in Washington empfangen werden, wenn er es denn ins Kanzleramt schaffen sollte.

[Peduli]

Die Rede von J.D. Vance hat die entscheidenden Punkte angesprochen. Die hysterischen Reaktionen darauf bestätigen diese Einschätzung.

Das, was fehlte, war jedoch die Einsicht, daß die Nahostpolitik der USA weitestgehend zu dem Flüchtlingsproblem in Europa beigetragen hätte. Gemeint sind die Aktionen in Lybien, Syrien und Irak!

[Caviteño]

Neben den push-Faktoren gibt es auch pull-Faktoren, wie wir wissen.

Ich sah den Schwerpunkt der Rede auch mehr beim Thema "freie Meinungsäußerung", wie die Reaktion auf das video mit den deutschen Staatsanwälten zeigt. So etwas ist in den USA nicht vermittelbar.

[Peduli]

Neben den push-Faktoren gibt es auch pull-Faktoren, wie wir wissen.

Ich sah den Schwerpunkt der Rede auch mehr beim Thema "freie Meinungsäußerung", wie die Reaktion auf das video mit den deutschen Staatsanwälten zeigt. So etwas ist in den USA nicht vermittelbar.

Und diese sind in den verschiedenen europäischen Ländern unterschiedlich stark ausgeprägt.

Die USA sind sicherlich nicht - um es 'mal biblisch auszudrücken - das Land, in dem Milch und Honig fließt. Aber wenigstens haben sie eine sowohl linke als auch rechte Presse, während in Deutschland selbst die FAZ sich dem grünen Gedankenmüll zuneigt!
Wenn das der Joachim Fest noch miterlebt hätte!

[martin v. tours]

Wenn ich daran denke was für Printmedien auch ich einmal gekauft und gelesen habe..... unfassbar...aber jeder wacht mal auf.
Ich boykottiere das jetzt konsequent. Hatte ich vor kurzen trotz Nichtkaufens mal in einem Spiegel oder Fokus gelesen wenn er wo gratis (Kaffeehaus, Flugzeug) herumlag, verweigere ich mittlerweile sogar das. Masochist bin ich keiner.

Wenn es trotzdem einmal Print sein soll -höchstens noch die Schweizer Weltwoche (die neue Westpresse)

[Peduli]

Einsichten eines Merkel-Claqueurs!

Wenn man freundlich ist, dann könnte man sagen: Besser spät als nie!

[kukHofnarr]

Da wünscht sich der Mann von WELT einen "Common sense" Da frage ich zuerst, wess' Brot er isst.

"Common sense" in einer Demokratie gibt es immer dann, wenn der Demos mehrheitlich mit glasigen Augen von derselben Hoffnung beseelt ist, Reichtum aus der Asche zerstörter Träume des anderen zu scheffeln, immer neue Sandburgen anderer ein zu reissen und am Schwarzgeldsamstag neu bauen zu dürfen von Asche zu Asche, von Staub zu Staub, oder mit Sollbruchstellen sich selbst zu betrügen, oder wenn es gilt zu denunzieren: das macht dem Demos am meisten Spass. Die WELT würde jetzt sagen, ich denunziere den Demos, aber das ist nicht richtig, sondern ich versuche den Realzustand ab zu bilden.

Einen Common Sense in der Motivation zur Bildung mit Breitenwirkung in die Zusammenhänge von Motivation und Vertrauen durch Tugend im Bewusstsein der Transzendenz der Natur scheint mir der WELT-Mann schon zu Beginn dieses Plots als Moralismus verunglimpft zu haben in jenem verdächtig professionell beiläufig pointierten Tonfall, den ich meine, schon einmal vor ein paar Monaten bei einem Ex-Taxifahrer der NATO gehört zu haben - der begann aber seine politische Karriere nicht so weltmännisch eloquent zu triggern, sondern gab von 0 auf Hundert aus dem Stand Vollgas mit der öffentlichen Platzierung eines Arschlochwortes, das ich hier beinahe wiedergegeben hätte, mir aber dann doch verkniffen habe. Dieses eine Wort hat die hehren demokratischen Ilusionen Konrad Adenauers vollends in Stücklen gerissen.

Joschka war auch so ein mithypend liberaler "Realo", der den politischen Tageshype und den Tod seiner beiden "Idealo"-Gurus für sich als Sprungbrett in die saturierte Liga der besorgten Gesichter schattenloser Existenzen zu nutzen wusste.

Zum Common Sense im Guten, Wahren und Schönen braucht es einen breitenwirksamen Generationenvertrag fernab von Moralismus durch Bildung in der Wahrheit im ius naturae, aber davon sind die Fussballclubs und Dieter Bohlen noch ein paar Einschaltquotengenerationen entfernt.

[Peduli]

Also, lieber Hofnarr, da fällt mir spontan das folgende Lied von Reinhard Mey ein:

Annabelle

Das "Tal der Tränen", welches hierzulande gerade durchschritten wird, dauert solange bis das Land von Milch und Honig erreicht ist. Aber dieses Land heißt nicht Utopia, um an einen großen Bekenner des Naturrechtes zu erinnern.
Besser man geht noch weiter zurück zum alten Hiob:

Doch ich, ich weiß: Mein Erlöser lebt, als Letzter erhebt er sich über dem Staub.

(Hiob 19, 25)

Nicht nur Erlöser, sondern auch Erheber und Erhabener!

[kukHofnarr]

Deinen Vorwurf, ich sei destruktiv wie die Muse dieses Moralistenbarden, weise ich ENTSCHIEDEN zurück, denn ich habe den Verbesserungsvorschlag sogar ZWEIMAL genannt - darauf sei hiermit ausdrücklich hingewiesen. Zudem verbitte ich mir, verhalten indirekt in die Nähe des Utopisten gerückt zu werden: das Naturrecht greift ganz real, wie jeder mit Augen beobachten kann.

I.Z. erlaube ich mir hier das Herrenwort von den alten Schläuchen anzumerken. Es ist ein ewig jung bleibender Realbeitrag des Erhabenen höchstselbst, der die unbeirrbare Hoffnung des existenziell, familiär, beruflich, gesundheitlich und gesellschaftlich Gebannten, und von den falschen charismatistischen Freunden Calvins auch noch Resterniedrigten und somit vollständig zu Boden Geworfenen vervollständigt! An SOLCHER Hoffnung messe ich die meine und die von jenen mit Verkündigungsauftrag unter Abgriff von Spesenausgleich und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.

[Peduli]

Deinen Vorwurf, ich sei destruktiv wie die Muse dieses Moralistenbarden, weise ich ENTSCHIEDEN zurück, denn ich habe den Verbesserungsvorschlag sogar ZWEIMAL genannt - darauf sei hiermit ausdrücklich hingewiesen. Zudem verbitte ich mir, verhalten indirekt in die Nähe des Utopisten gerückt zu werden: das Naturrecht greift ganz real, wie jeder mit Augen beobachten kann.

I.Z. erlaube ich mir hier das Herrenwort von den alten Schläuchen anzumerken. Es ist ein ewig jung bleibender Realbeitrag des Erhabenen höchstselbst, der die unbeirrbare Hoffnung des existenziell, familiär, beruflich, gesundheitlich und gesellschaftlich Gebannten, und von den falschen charismatistischen Freunden Calvins auch noch Resterniedrigten und somit vollständig zu Boden Geworfenen vervollständigt! An SOLCHER Hoffnung messe ich die meine und die von jenen mit Verkündigungsauftrag gegen Spesenausgleich und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.

Da möchte ich doch gerne den Utopisten verteidigen, der wegen seinem Glauben seinen Kopf verloren hat.

In Utopia wird eine societas perfecta beschrieben, wie sie auch schon Matthias Gaudron FSSPX in einem seiner Vorträge beschrieben worden ist.

Probleme treten nur bei den Personen auf, die eine Utopie für eine konkrete Realität und die konkrete Realität für eine allein durch den Menschen zu machende Zukunft halten.