Kreuzgang

Tinius hat geschrieben:

Palmesel hat geschrieben:Das ganze Spekulieren ist bald passé: grün-schwarz kommt. Warum schließlich auch nicht...

Kretschmann zusammen mit dem Solarium-Thomas und dem Zwerg ohne Frau aus dem Oberland? Grusel...

lutherbeck hat geschrieben:

Tinius hat geschrieben:

Palmesel hat geschrieben:Das ganze Spekulieren ist bald passé: grün-schwarz kommt. Warum schließlich auch nicht...

Kretschmann zusammen mit dem Solarium-Thomas und dem Zwerg ohne Frau aus dem Oberland? Grusel...

Wolf? Ist er nicht mehr verheiratet?

Aber egal wie - solange die cdu solche Leute wie den Mini - Mappus Wolf nicht loswird, wird das nix mehr mit dem regieren.

Die Menschen haben die Nase voll von schleimigen Karrieristen aus der selbsternannten "BW - Partei"...

lutherbeck hat geschrieben:Eine Scheinehe also?

Quellenangabe?

overkott hat geschrieben: Wo kamen die Schamschweiger nur her? Die Agenturen können nur mit den Schultern zucken. INSA müsste sagen: von der CDU und den Grünen. Forsa: von SPD und Grünen. Yougov: INSA hat recht. Forschungsgruppe Wahlen: quer durch die Bank.

Für öffentliche Kritik sorgten Umfragen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg 1992 und Landtagswahl in Baden-Württemberg 1996, bei denen das Allensbach Institut die Umfragewerte der Partei Die Republikaner viel zu niedrig ansetzte. Allensbach prognostizierte 4,5 bzw. 4 Prozent Stimmenanteil. Die tatsächlichen Wahlergebnis der Republikaner lagen jedoch bei 1,9 und 9,1 Prozent. In einem Interview zu den Vorfällen räumte Renate Köcher ein, dass sie der Partei keine Plattform bieten wolle und daher die im Vorfeld der Wahl ihr bekannten höheren Umfragewerte nicht veröffentlicht hatte. Dieses Vorgehen stieß in der Publizistik und Wissenschaft auf Kritik.

Die CDU versucht in Stuttgart etwas, was äußerst schwierig ist: aus der Position des Juniorpartners in einer Koalition heraus die führende Regierungspartei zu werden. Das spektakulärste Beispiel dafür lieferte 1969 die SPD nach der ersten Großen Koalition in Bonn. Dieses taugt freilich kaum als Blaupause für künftige Fälle.
(...)
In jüngerer Zeit ist das dagegen noch keiner Partei gelungen. Im Gegenteil. Es gilt eher die Regel, dass bei gut funktionierenden Regierungen der jeweilige Regierungschef samt seiner Partei die Erfolge einheimst, während die kleinere Partei für ihre Mitwirkung nicht belohnt wird. Die jüngsten Beispiele dafür gab es bekanntlich am 13. März: Die SPD stürzte trotz Regierungsbonus in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ab, die Grünen in Rheinland-Pfalz.
Solche Ergebnisse bilden eher die Regel als die Ausnahme. In Berlin zum Beispiel regierte die PDS/DieLinke zwischen 2001 und 2011 an der Seite der SPD – und schrumpfte von 22,6 auf 11,7 Prozent. Ähnlich ging es der CDU in Brandenburg. Sie regierte dort von 1999 bis 2009 als Juniorpartner der SPD und fiel in dieser Zeit von 26,5 auf 19,8 Prozent. In Hamburg verhalfen 2001 Schill-Partei und FDP der CDU zum ersten Mal seit 1953 wieder zum Bürgermeister-Posten. Drei Jahre später flogen beide Parteien aus der Bürgerschaft, und Ole von Beust holte die absolute Mehrheit. Nicht zu vergessen das Mitregieren der SPD im Bund zwischen 2005 und 2009: Ihr Beitrag zur Politik der Regierung Merkel/Müntefering bzw. Merkel/Steinmeier wurde von den Wählern nicht honoriert, sondern bestraft; die SPD fiel von 34,2 auf 23,0 Prozent.

Als zweitstärkste Partei hätte die CDU noch zwei herausgehobene Ämter zu vergeben: das des Fraktionsvorsitzenden und das eines Landtags-Vizepräsidenten. Als Regierungspartei darf sie dagegen mit deutlich mehr Positionen rechnen. Nimmt man das aktuelle Kabinett mit 14 stimmberechtigten Mitgliedern als Maßstab, könnte die Union wohl auf 6 dieser Positionen hoffen. Dazu kommen dann noch weitere Ämter wie Regierungspräsidenten, die Leiter von Landesbehörden, Polizeipräsidenten oder die Chefpositionen in landeseigenen Unternehmen, bei deren Besetzung auch der kleinere Koalitionspartner nie leer ausgeht. All diese Positionen bleiben für eine Opposition unerreichbar.
Es gibt aus Sicht der CDU noch einen weiteren machtpolitischen Grund, unbedingt wieder mitregieren zu wollen. Zwischen 1955 und 2011 hat die baden-württembergische CDU immer den Ministerpräsidenten gestellt; in 16 dieser 61 Jahre regierte sie sogar mit absoluter Mehrheit. Dementsprechend sind viele leitende Positionen in den Ministerien wie in der gesamten Landesverwaltung mit CDU-Sympathisanten besetzt. Dieses Netzwerk hat Grün-Rot in den vergangenen fünf Jahren schon aus beamtenrechtlichen Gründen nicht völlig zerschlagen können. Eine Regierungsbeteiligung gäbe der CDU also nicht nur die Möglichkeit, die noch vorhandenen personellen Strukturen zu konservieren; sie könnte zudem wenigstens teilweise wieder rückgängig machen, was SPD-Minister verändert haben.

overkott hat geschrieben:Neuwahlen sind in Baden-Württemberg erst einmal abgewendet. Die Bundesregierung konnte das Land überzeugen, dass auch nach der Anerkennung der Maghreb-Staaten Verfolgte Schutz genießen.

Auch Hessen hat Hoffnung auf Anerkennung, wenn die Bundesregierung das Verfahren vereinfache.

In Rheinland-Pfalz wächst ebenfalls die Einsicht.

Tinius hat geschrieben:

overkott hat geschrieben:Neuwahlen sind in Baden-Württemberg erst einmal abgewendet. Die Bundesregierung konnte das Land überzeugen, dass auch nach der Anerkennung der Maghreb-Staaten Verfolgte Schutz genießen.

Auch Hessen hat Hoffnung auf Anerkennung, wenn die Bundesregierung das Verfahren vereinfache.

In Rheinland-Pfalz wächst ebenfalls die Einsicht.

Schwachsinnsanalyse.

overkott hat geschrieben:

Tinius hat geschrieben:

overkott hat geschrieben:Neuwahlen sind in Baden-Württemberg erst einmal abgewendet. Die Bundesregierung konnte das Land überzeugen, dass auch nach der Anerkennung der Maghreb-Staaten Verfolgte Schutz genießen.

Auch Hessen hat Hoffnung auf Anerkennung, wenn die Bundesregierung das Verfahren vereinfache.

In Rheinland-Pfalz wächst ebenfalls die Einsicht.

Schwachsinnsanalyse.

Niemand will Sie überfordern.