Alles zum Thema Straßen-, Schienen- u. Luftverkehr

[ziphen]

Das Mobiltelefon, das aktuell von Samsung zurückgerufen wird und auf das du dich vermutlich beziehst, ist das Galaxy Note 7. Dessen Akku hat laut Wikipedia eine »Nennladung« von 3500 mAh.

Für die Schnellladung eines E-Autos benötigt man halt einen extra Netzanschluss. Die Frage ist, ob man das wirklich benötigt. Eine Haushaltssteckdose kann glaube ich dauerhaft mit irgendwas zwischen 2000 und 3000 Watt belastet werden. Mit eben dieser Leistung kann man dann auch die Karre aufladen. Die kleineren Modelle haben Batterien, die 20 bis 30 kWh aufnehmen können. Man müsste die also an einer Haushaltssteckdose innerhalb von 8 bis 12 Stunden aufladen können. Das reicht doch eigentlich.

Ich denke, bei einem E-Auto müssen einfach bestimmte Voraussetzungen vorliegen, damit es für den Fahrer sinnvoll ist. Mir würde ein Fahrzeug mit einer tatsächlichen Reichweite (bei normaler Fahrweise und auch bei Kälte) von 100 bis 120 km völlig ausreichen, denn ich fahre an Werktagen nicht mehr als 60 km. Allerdings fehlt mir eine Garage, in der ich es abstellen und nachts aufladen könnte. Außerdem sind mir die Dinger schlicht zu teuer. Die Frage wie es sich verhält, wenn das Auto während der Arbeitszeit und -10°C Dauerfrost neun Stunden draußen steht, ist dann auch noch nicht geklärt. Das Beste wäre, es würde einfach autonom zurück in die Garage fahren.

[Juergen]

Haushaltssteckdosen sind in der Regel mit 16A (manchmal auch mit 2A) abgesichert. Das macht bei 25V also 4KW (5KW).
3kWh Akkus bekäm man (Verluste unberücksichtigt) rein rechnerisch in 6–8 Stunden aufgeladen. Praktisch wird man deutlich länger brauchen.

Das Beste wäre, es würde einfach autonom zurück in die Garage fahren.

Könnte man generell auch anders lössen, wie ich jüngst als Beispiel schrieb:
Ideen gibt es viele… vor Jahren gab es schon das: https://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Bahn ... _Paderborn
Das Testgelände (Bild im Wiki-Artikel) wurde inzwischen wieder abgebaut und einer sinnvollen Nutzung zugeführt – derzeit noch als Parkplätze für die Uni…

…später als kommt dort ein neues Forschungsgebäude für die Leichtbautechnik hin.



Nebenbei:
Wichtiger als selbstfahrende Autos zu entwickeln, wäre die Entwicklung von selbstputzenden Küchen und selbstaufräumenden Kinderzimmern.

[Niels]

Nebenbei:
Wichtiger als selbstfahrende Autos zu entwickeln, wäre die Entwicklung von selbstputzenden Küchen und selbstaufräumenden Kinderzimmern.

[ziphen]

Haushaltssteckdosen sind in der Regel mit 16A (manchmal auch mit 2A) abgesichert. Das macht bei 25V also 4KW (5KW).
3kWh Akkus bekäm man (Verluste unberücksichtigt) rein rechnerisch in 6–8 Stunden aufgeladen. Praktisch wird man deutlich länger brauchen.

Ja, die Sicherung mag 4 KW aushalten, aber wie sieht das bei mehrstündiger Dauerbelastung mit der Leitung aus? Wäre für mich im Detail auch unerheblich. Hauptsache wäre, dass der Akku morgens wieder nahezu voll ist.

Das Beste wäre, es würde einfach autonom zurück in die Garage fahren.

Könnte man generell auch anders lössen, wie ich jüngst als Beispiel schrieb:
Ideen gibt es viele… vor Jahren gab es schon das: https://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Bahn ... _Paderborn
Das Testgelände (Bild im Wiki-Artikel) wurde inzwischen wieder abgebaut und einer sinnvollen Nutzung zugeführt – derzeit noch als Parkplätze für die Uni…

…später als kommt dort ein neues Forschungsgebäude für die Leichtbautechnik hin.

Das habe ich gelesen. Meine Meinung ist, dass es eher eine dauerhaft besiedelte Marskolonie geben wird, als ein derartiges funktionierendes und vandalismussicheres Schienensystem, das für mich fußläufig erreichbar ist.

Nebenbei:
Wichtiger als selbstfahrende Autos zu entwickeln, wäre die Entwicklung von selbstputzenden Küchen und selbstaufräumenden Kinderzimmern.

Im Ernst, wenn selbst das Verkehrsministerium schon an den gesetzlichen Grundlagen arbeitet, kann das schneller funktionieren als man glaubt. In Braunschweig lässt die Uni schon seit ein paar Jahren ein autonomes Auto rumfahren. Auch die Googlekisten scheinen so dumm nicht zu sein. Je mehr die fahren, desto besser werden die. Auf deinen Haushaltsroboter musste vermutlich etwas länger warten und bis dahin selber putzen oder eine Putzkraft anstellen. Alternativ kannst du auch einen geflügelten Helferaffen züchten und entsprechend trainieren.

[Vir Probatus]

Das Mobiltelefon, das aktuell von Samsung zurückgerufen wird und auf das du dich vermutlich beziehst, ist das Galaxy Note 7. Dessen Akku hat laut Wikipedia eine »Nennladung« von 3500 mAh.

Für die Schnellladung eines E-Autos benötigt man halt einen extra Netzanschluss. Die Frage ist, ob man das wirklich benötigt. Eine Haushaltssteckdose kann glaube ich dauerhaft mit irgendwas zwischen 2000 und 3000 Watt belastet werden. Mit eben dieser Leistung kann man dann auch die Karre aufladen. Die kleineren Modelle haben Batterien, die 20 bis 30 kWh aufnehmen können. Man müsste die also an einer Haushaltssteckdose innerhalb von 8 bis 12 Stunden aufladen können. Das reicht doch eigentlich.

Ich denke, bei einem E-Auto müssen einfach bestimmte Voraussetzungen vorliegen, damit es für den Fahrer sinnvoll ist. Mir würde ein Fahrzeug mit einer tatsächlichen Reichweite (bei normaler Fahrweise und auch bei Kälte) von 100 bis 120 km völlig ausreichen, denn ich fahre an Werktagen nicht mehr als 60 km. Allerdings fehlt mir eine Garage, in der ich es abstellen und nachts aufladen könnte. Außerdem sind mir die Dinger schlicht zu teuer. Die Frage wie es sich verhält, wenn das Auto während der Arbeitszeit und -10°C Dauerfrost neun Stunden draußen steht, ist dann auch noch nicht geklärt. Das Beste wäre, es würde einfach autonom zurück in die Garage fahren.

Ich sprach von den notwendigen Zwischenaufladungen bei einer Reise, deren Gesamtdistanz die Reichweite von ca. 250 km überschreitet. Der Tesla ist eine Reiselimousine und nicht ein Smart, mit dem man in den Supermarkt fährt und den man sowieso nur als Zweitwagen hat.

Man kann auch mal einen Mittelklassewagen (136 PS, 100 KW) auf einen Stundenverbrauch umrechnen: Selbst bei einem Schnitt von 80% Motorleistung benötigt er wenigstens 300 KwH um 4 Stunden durchzuhalten. Um diese 300 KwH in einer Stunde aufzuladen, braucht man 300 KW.
Bei einer Schnittgeschwindigkeit von 90 wäre man dann 360 km vorangekommen. Mit Ladezeit 5h = 360 km ein Durchschnitt von 72 kmH.

[ziphen]

Ich sprach von den notwendigen Zwischenaufladungen bei einer Reise, deren Gesamtdistanz die Reichweite von ca. 250 km überschreitet. Der Tesla ist eine Reiselimousine und nicht ein Smart, mit dem man in den Supermarkt fährt und den man sowieso nur als Zweitwagen hat.

Schon klar, mir ging es um deine Aussagen um Hausanschluss und Hausanschlusssicherung.

P.S.: Meinen Beitrag darfst du weniger als Gegenrede sonder vielmehr als Ergänzung sehen.

[Hubertus]

Mich wundert immer wieder, daß das System der Tauschakkus so wenig in Erwägung gezogen wird. Man hätte dann einige Grundtypen an Akkus, so wie es heute verschiedene Mineralölkraftstoffe gibt, und man würde sie an Stationen tauschen lassen, die unseren heutigen Tankstellen entsprechen. Auch die Tauschdauer wäre mit dem Befüllungsvorgang an der Tankstelle vergleichbar.

[Juergen]

Mich wundert immer wieder, daß das System der Tauschakkus so wenig in Erwägung gezogen wird. Man hätte dann einige Grundtypen an Akkus, so wie es heute verschiedene Mineralölkraftstoffe gibt, und man würde sie an Stationen tauschen lassen, die unseren heutigen Tankstellen entsprechen. Auch die Tauschdauer wäre mit dem Befüllungsvorgang an der Tankstelle vergleichbar.

Die Idee ist nicht schlecht.

Allerdings müßten manche Tankstellen – etwa an Autobahnen – dann riesige Mengen an Akkus vorrätig halten und entsprechend viele Akkus gleichzeitig laden. Dadurch ergibt sich dann auch wieder das schon angesprochene Problem mit der Stromversorgung. Solche Tankstellen würden Unmengen an Strom verbrauchen. Natürlich kann man dicke Leitungen dorthin legen. Es wäre allerdings schon ein logistisches Mammutprojekt so etwas in Deutschland flächendeckend zu etablieren. Das schafft man nicht in Jahren, sondern eher in Jahrzehnten.

[Niels]

De EVAG ist eine lustige und - was die "Führung" angeht - nicht schlechtbezahlte Truppe. Trotzdem kommt die Spielemesse - deren Termine seit etlichen Monaten bekannt sind - immer wieder ganz unerwartet und offenbar immer wieder quasi aus heiterem Himmel...
http://www.derwesten.de/staedte/essen/c ... 843.html
Mein Vorschlag: allen "Führungskräften" mindestens ein "Monatsgehalt" streichen... wenn nicht deren zwei oder drei... wegen erwiesener Unfähigkeit...
Das wirkt.

[Hubertus]

"Pläne für Elektroautos in Bremen : Borgward: Die Legende kehrt zurück"

Das glaube ich erst, wenn wirklich der erste vom Band rollt.

Erinnert mich irgendwie (ungut) an die Pläne für den Trabant nT:
http://www.zeit.de/mobilitaet/214-9/t ... lektroauto

[Caviteño]

De EVAG ist eine lustige und - was die "Führung" angeht - nicht schlechtbezahlte Truppe. Trotzdem kommt die Spielemesse - deren Termine seit etlichen Monaten bekannt sind - immer wieder ganz unerwartet und offenbar immer wieder quasi aus heiterem Himmel...
http://www.derwesten.de/staedte/essen/c ... 843.html
Mein Vorschlag: allen "Führungskräften" mindestens ein "Monatsgehalt" streichen... wenn nicht deren zwei oder drei... wegen erwiesener Unfähigkeit...
Das wirkt.

Da glaube ich einen besseren Vorschlag zu haben:

Führungskräfte und Entscheider von Unternehmen des ÖPNV und auch der Bundesbahn bekommen keine Dienstwagen mehr und müssen alle ihre Fahrten - egal ob beruflich oder privat - mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen. Da kann man sicher sein, daß innerhalb kurzer Zeit die bisherigen Mißstände verschwinden.

Im übrigen sind die von Dir geschilderten Pannen keine Ausnahme. In GE tritt derartiges immer auf, wenn Schalke mal ein Spiel in der Europaliga (oder wie das heißt ) - am besten noch mit Verlängerung - hat. Dann kommen die Fans wohl vom Parkstadion bis zum Bahnhof - aber dort werden schon relativ früh die Gleise zusammengelegt.....
Bei der Bogestra (Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn) wurden die Probleme immer auf der Hauptversammlung diskutiert, da die Bogestra noch ein börsennotiertes Unternehmen ist. Da mußten die beiden Vorstände dann Rede und Antwort stehen. Als vor einigen Jahren die Fahrpläne in Papierform abgeschafft wurden, gab es viel Kritik. Inzwischen gibt es sie wieder.
Der frühere Vorstandsvorsitzende (VV) Dr. Rüberg nahm Kritik an bzw. erläuterte, warum etwas nicht möglich war. Der neue VV betrieb als erstes - mit fadenscheinigen EU-Argumenten - den squeeze-out der verbliebenen freien Aktionäre. Damit entfällt künftig die Hauptversammlung und er muß sich nicht mehr der dort geäußerten Kritik stellen. Trotz der dauernden Verluste ist aber für die Entschädigung der freien Aktionäre (mehrere Hunderttausend Euro) Geld da.....

[holzi]

Mich wundert immer wieder, daß das System der Tauschakkus so wenig in Erwägung gezogen wird. Man hätte dann einige Grundtypen an Akkus, so wie es heute verschiedene Mineralölkraftstoffe gibt, und man würde sie an Stationen tauschen lassen, die unseren heutigen Tankstellen entsprechen. Auch die Tauschdauer wäre mit dem Befüllungsvorgang an der Tankstelle vergleichbar.

Das hat " A Better Place" versucht und ist an der wirtschaftlichen Realität gescheitert:
https://m.heise.de/autos/artikel/Warum- ... 5138.html

[Hubertus]

Mich wundert immer wieder, daß das System der Tauschakkus so wenig in Erwägung gezogen wird. Man hätte dann einige Grundtypen an Akkus, so wie es heute verschiedene Mineralölkraftstoffe gibt, und man würde sie an Stationen tauschen lassen, die unseren heutigen Tankstellen entsprechen. Auch die Tauschdauer wäre mit dem Befüllungsvorgang an der Tankstelle vergleichbar.

Das hat " A Better Place" versucht und ist an der wirtschaftlichen Realität gescheitert:
https://m.heise.de/autos/artikel/Warum- ... 5138.html

Stimmt, ich sehe aber in dem Art. kein grundsätzliches Argument; in diesem konkreten Fall war das Tankstellennetz zu gering und die Auswahl an Autos praktisch nicht gegeben. Falls sich ein neuer Standard durchsetzen würde, sähe dies gewiß anders aus.
Womit ich gar nicht das Konzept batteriebetriebener Autos verfechten möchte, noch dazu nicht, wenn es wieder auf dem Wege staatlicher Zwangs-Lenkungsmaßnahmen eingeführt werden sollte.
Aber rein vom Konzept her sehe ich nicht, daß es nicht grundsätzlich gehen würde.

[Hubertus]

Die Pkw-Maut in der Bundesrepublik kommt nun angeblich doch:

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/b ... -1.323444

[overkott]

Ein Gerücht geht um in Europa: das Gerücht von der Maut auf Bundesautobahnen. Dass für die Steuerzahler keine Mehrkosten entstehen, ist nicht mehr sicher. Denn im Gespräch sind Entlastungen für umweltfreundliche Fahrzeuge. Wenn das so kommt, ist die Maut ein Flopp. Schließlich ist die Idee eine finanzielle Beteiligung derer an der Autobahnfinanzierung, die bisher kostenlos gefahren sind. Der luxemburger Kommissionschef hat aus den ursprünglichen Plänen im Eigeninteresse der luxemburger Nation eine Benachteiligung ausländischer Autofahrer gemacht und damit dummdreist behauptet, die Maut solle Ausländer benachteiligen, statt sie an den Kosten zu beteiligen. Die geplante Maut war aber - wie in den europäischen Nachbarländern - kein umweltpolitisches, sondern ein verteilungspolitisches Projekt. Sollte sich der Bundesverkehrsminister über den Tisch ziehen lassen, ist sein größtes Projekt gescheitert.

[Torsten]

Denn im Gespräch sind Entlastungen für umweltfreundliche Fahrzeuge. [...] Schließlich ist die Idee eine finanzielle Beteiligung derer an der Autobahnfinanzierung, die bisher kostenlos gefahren sind. [...] die Maut solle Ausländer benachteiligen, statt sie an den Kosten zu beteiligen.

Sollte sich der Bundesverkehrsminister hier über den Tisch ziehen lassen, dann zeigt sich ein noch viel größeres Projekt gescheitert:
Die kostenlose Entlastung benachteiligter Ausländer, die bisher umweltfreundlich nicht an den Kosten beteiligt wurden, die eine Finanzierung der Maut mit sich bringt.

kein umweltpolitisches, sondern ein verteilungspolitisches Projekt.

Im Rahmen der Mehrkosten, die nicht denen aufgebürdet werden sollten, deren Verhalten schon jetzt dazu beiträgt, klimaschädliche Einrichtungen auf politischer, auf internationaler Ebene, nicht über Gebühr, sprich nicht über eine Maut, floppen zu lassen.

Was ja wohl ein Unding wäre.

[Torsten]

Beim Thema Maut macht sich die EU-Kommission unglaubwürdig.

Das ist ein harter Vorwurf.

Einerseits will die Kommissarin die bestehenden Mautsysteme in Europa vereinheitlichen, andererseits Deutschland die Einführung einer Maut verwehren. Die Klage gegen die geplante Maut in der Bundesrepublik offenbart den Egoismus der Länder in der EU-Kommission. Personifiziert wird dieser Egoismus durch die slowenische Kommissarin selbst als Vertreterin eines Mautlandes.

Wenn alle Wege nach Deutschland führen, dann sollten sie dort auch enden ebenso wie eine Maut. Es ist kein Egoismus, was die slowenische Kommissarin zeigt, sondern das gesunde, partizipative Interesse an einem wirtschaftlichen Kristallisationspunkt.

[Niels]

Nicht funktionieren tut es auch so: http://www.derwesten.de/staedte/essen/a ... 2799.html

[Hubertus]

"PKW-MAUT IN DEUTSCHLAND: Offen ist nun, ob deutsche Fahrer doch draufzahlen"

Wer auch nur eine Sekunde geglaubt hatte, daß ein solches System eingeführt wird, ohne - zumindest mittelfristig - dem Bürger tiefer in die Tasche greifen zu können, muß ohnehin schon an fortgeschrittenem Realitätsverlust leiden.

Einige Details des Berichtes haben mich dann doch überrascht:

„Die EU Kommission und die Bundesregierung teilen das Ziel, in Europa schrittweise den Systemwechsel von der Steuer- hin zur Nutzerfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur voranzutreiben.[...]
Der Kompromiss sieht vor, dass es zusätzlich zu den geplanten Maut-Stufen [...] eine stärkere Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit geben soll.

Sehr komisch. Im Zitat weiter oben ist noch von Infrastruktur die Rede. Es ist fraglich, ob z.B. ein EURO VI einhaltender Mercedes E200 von 2016 mit einem Leergewicht von 1615kg die Straße spürbar weniger abnutzt als z.B. ein 200er von 1980 mit einem Leergewicht von 1340kg. Offenbar liegt diesen Überlegungen das bisherige Modell der Kfz-Steuer zugrunde, die sich früher am Hubraum, jetzt am CO2-Ausstoß bemaß bzw. bemißt. Gleichzeitig soll wohl eine gewisse "Lenkungswirkung" von diesem Preismodell ausgehen. Ob das allerdings noch mit dem Gedanken einer Infrastruikturabgabe vereinbar ist, ist zumindest fraglich.

Daneben habe ich mich sehr über die Preisvorstellungen der EU gewundert:

Nach Informationen der „Welt“ soll es eine 10-Tages-Vignette zum Preis ab 2,50 Euro geben statt wie bislang ab fünf Euro. Damit kommt Dobrindt der EU entgegen, die günstige Kurzzeitregelungen für ausländische Autofahrer gefordert hatte.

Für Österreich, das (2010) ein Autobahn- und Schnellstraßennetz mit einer Länge von 1.719 km unterhält, mußte ich für ein 10-Tages-Pickerl 2016 8,80€ bezahlen(Tschechien: rd. 11€, Slowakei 10€). Zum Vergleich: In der Bundesrepublik hatten die Autobahnen allein im Jahre 2010 bereits eine Gesamtlänge von 12.813 km. Mir ist nicht klar, wie da im Verhältnis 5,--€ zu hoch sein können. Ein weiterer Vergleich: Ein niederländischer Urlauber, der z.B. bei Aachen über die Grenze fährt und deutsches Hoheitsgebiet bei Kiefersfelden wieder verläßt, legt einfach ca. 730 km auf deutschen Autobahnen zurück. Wenn man die grobe Zahl von 9ct Benutzungsgebühr von Autobahnen in Frankreich zugrundelegt, wären für eine vergleichbare Fahrt dort 65,70 € zu bezahlen.

Ich bin mal sehr gespannt, wie das endgültig vorgestellte Konzept aussehen wird. Und ob sich die SPD jetzt noch zu einer Unterstützung durchringen kann. Bis die Pläne fertig sind, dürfte bereits der Bundestagswahlkampf eingeläutet worden sein. Ob ein ggü. 2015 ("Mautkompromiß") überarbeitetes Konzept dann von der SPD noch noch mitgetragen wird, wenn z.B. herauskäme, daß Besitzer älterer Pkw doch draufzahlen könnten.

[Raphael]

[Ironie]Das wirkich Ärgerliche an den deutschen Mautplänen war und ist doch, daß die Deutschen sich nicht mehr von den EU-Ausländern indirekt ausbeuten lassen woll(t)en, indem die (teure) deutsche Infrastruktur allen EU-Ausländern kostenfrei zur Verfügung gestellt wird, während die Deutschen im Ausland kreuzbrav jedwede Maut löhnen.[/Ironie]

[Niels]

Jetzt sind wohl mehr denn je Mautexperten wie Ovi gefragt.

[Raphael]

Jetzt sind wohl mehr denn je Mautexperten wie Ovi gefragt.

Die Mautpläne eines Herrn Overkott sind jedoch eher vertikal als horizontal ausgerichtet!

[Niels]

Das ist wohl auch besser so. Horizontales Gewerbe haben wir schon genug hier...

[overkott]

Denn im Gespräch sind Entlastungen für umweltfreundliche Fahrzeuge. [...] Schließlich ist die Idee eine finanzielle Beteiligung derer an der Autobahnfinanzierung, die bisher kostenlos gefahren sind. [...] die Maut solle Ausländer benachteiligen, statt sie an den Kosten zu beteiligen.

Sollte sich der Bundesverkehrsminister hier über den Tisch ziehen lassen, dann zeigt sich ein noch viel größeres Projekt gescheitert:
Die kostenlose Entlastung benachteiligter Ausländer, die bisher umweltfreundlich nicht an den Kosten beteiligt wurden, die eine Finanzierung der Maut mit sich bringt.

kein umweltpolitisches, sondern ein verteilungspolitisches Projekt.

Im Rahmen der Mehrkosten, die nicht denen aufgebürdet werden sollten, deren Verhalten schon jetzt dazu beiträgt, klimaschädliche Einrichtungen auf politischer, auf internationaler Ebene, nicht über Gebühr, sprich nicht über eine Maut, floppen zu lassen.

Was ja wohl ein Unding wäre.

Vor allem wäre eine systemwidrige Umweltkomponente bei der Maut nur ein grüner Anstrich für ein gescheitertes Projekt. Wer Umweltpolitik machen will, sollte eine Notwendigkeit benennen, Ziele setzen und Mittel planen, um diese Ziele zu erreichen. Autos grün anstreichen oder ein umweltfreundliches Foto mit dem Bundesverkehrsminister mit der Überschrift "Der Himmel über Bayern soll wieder weiß-blau werden!" mit einem Abschlag auf die Kfz-Steuer zu belohnen, bringt gar nichts. Wer eine bürokratische Maut kostenfrei für Kfz-Steuerzahler einführen will, dann aber nur Autos mit weniger als sechs Liter Hubraum entlastet, hat den Wähler an der Nase herumgeführt.

[overkott]

Vor allem aber geht es dem luxemburger Kommissionschef, dessen Nation maßgeblich von europäischen Transferzahlungen lebt, mit seinem billigen Sprit gar nicht um Umweltpolitik.

[Caviteño]

Jetzt machen die Mautpläne Sinn:

Grundgesetzänderung - Bundesregierung will Autobahnen privatisieren

Im Haushaltsausschuss des Bundestags warb Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in dieser Woche für die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft, die Finanzierung, Bau und Betrieb der deutschen Autobahnen übernehmen soll. Schäuble will an dem Unternehmen private Investoren beteiligen. Die Privatisierungen der Telekom und der Post in den Neunzigerjahren hätten gezeigt, dass dieser Weg vorteilhaft wäre. Die Mehrheit der neuen Gesellschaft müsse aber beim Bund verbleiben.
Schäubles Pläne können nur per Grundgesetzänderung realisiert werden. Einen entsprechenden Entwurf ("streng vertraulich, Stand: 19.10.2016") hat die Bundesregierung erarbeitet. Er soll Artikel 90 des Grundgesetzes so ändern, dass der Bund künftig allein die Autobahnen verwaltet, nicht wie bisher gemeinsam mit den Ländern.
Die Reform sieht die Option vor, bis zu 49,9 Prozent der Gesellschaft an private Investoren zu veräußern. Das käme der Banken- und Versicherungsbranche entgegen, die einen besseren Zugang zu Infrastrukturprojekten fordert. Wegen der niedrigen Zinsen auf Staatsanleihen suchen die Finanzinstitute wie Allianz, Axa und andere händeringend alternative, langfristige Anlageformen. Sie versprechen Milliardeninvestitionen in das Autobahnnetz und erwarten im Gegenzug stabile Renditen.

Ich weiß zwar nicht, ob Schäuble wirklich glaubt, eine Grundgesetzänderung bis zur Wahl in neun Monaten durchzubekommen. Das Thema eignet sich auch hervorragend für den Wahlkampf und bietet mE eine Steilvorlage für die AfD. Warten wir einmal den ersten Aufschrei ab und sehen dann, ob das Thema jetzt noch weiterverfolgt wird. Für die nächste Legislaturperiode dürfte die Privatisierung allerdings vorgemerkt sein.

[overkott]

Die Bundesregierung will den Verkehrsmarkt liberalisieren. Was mit der Bahn AG nur ansatzweise geschehen ist, soll jetzt im Bereich der Bundesautobahnen erfolgen. Die in der Medienpolitik völlig betriebsblinde Bundesregierung will dazu Schranken öffnen, die gar nicht existieren, sprich: Artikel 9 des Grundgesetzes ändern. Was steht drin?

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_9.html

Geregelt ist darin

1. das Testament des untergegangenen Deutschen Reichs: Das Straßennetz erbt der Bund.
2. die Verwaltung des Straßennetzes erfolgt im Auftrag des Bundes
3. der Bund kann auch selbst verwalten.

Art. 9 GG formuliert also: Verkehrspolitik ist Bundessache. Das müsste doch selbst eine Physikerin verstehen sowie ihr eifriger Verkehrsminister. Die Länder können aus Art. 9 jedenfalls nur das Recht ableiten, einen Antrag zu stellen.

Was nun den totalitären Rundfunkbeitrag anbelangt, darf man nicht übersehen, dass Verfassungsrechtler Kirchhof seine Finger im Spiel hatte und damit Fachwissen nicht vor Missbrauch schützt.

[overkott]

Art. 31 GG "Bundesrecht bricht Landesrecht." macht eine Änderung von Art. 90 GG überflüssig. Der Bund als Eigentümer und Auftraggeber kann also die Verwaltung des Bundesstraßennetzes zu 100 Prozent privatisieren, ohne dass Art. 90 GG geändert werden muss. Das mag der SPD nicht gefallen. Aber Art. 31 GG lässt nachfolgende Artikel und Landesgesetze leer laufen, wenn sie dem Bundesrecht widersprechen, zum Beispiel im Hinblick auf die Straßenverwaltung. Das gilt zum Beispiel aber auch für Art. 21 der Hessischen Landesverfassung. Eine Verfassungsänderung von Art. 21 ist daher Aktionismus und eine Schönschreibübung fürs Poesiealbum. Auch in Hessen gilt Art. 21 der Landesverfassung nicht, weil dieser durch Art. 31 GG aufgehoben ist.

[Siard]

Art. 31 GG "Bundesrecht bricht Landesrecht." macht eine Änderung von Art. 90 GG überflüssig. Der Bund als Eigentümer und Auftraggeber kann also die Verwaltung des Bundesstraßennetzes zu 100 Prozent privatisieren, ohne dass Art. 90 GG geändert werden muss. Das mag der SPD nicht gefallen. Aber Art. 31 GG lässt nachfolgende Artikel und Landesgesetze leer laufen, wenn sie dem Bundesrecht widersprechen, zum Beispiel im Hinblick auf die Straßenverwaltung. Das gilt zum Beispiel aber auch für Art. 21 der Hessischen Landesverfassung. Eine Verfassungsänderung von Art. 21 ist daher Aktionismus und eine Schönschreibübung fürs Poesiealbum. Auch in Hessen gilt Art. 21 der Landesverfassung nicht, weil dieser durch Art. 31 GG aufgehoben ist.

Der "Bund" will also Dinge "privatisieren", die ihm nicht gehören – soweit, so schlecht. Den Staatsbürger zu enteignen, ist ja inzwischen normal. Die CapitalistenDienerUnion hält ja eh nichts vom Staatsbürger.
Art. 21 der Landesverfassung Hessens wird vor allem durch EU-Recht blockiert.

[overkott]

Art. 31 GG "Bundesrecht bricht Landesrecht." macht eine Änderung von Art. 90 GG überflüssig. Der Bund als Eigentümer und Auftraggeber kann also die Verwaltung des Bundesstraßennetzes zu 100 Prozent privatisieren, ohne dass Art. 90 GG geändert werden muss. Das mag der SPD nicht gefallen. Aber Art. 31 GG lässt nachfolgende Artikel und Landesgesetze leer laufen, wenn sie dem Bundesrecht widersprechen, zum Beispiel im Hinblick auf die Straßenverwaltung. Das gilt zum Beispiel aber auch für Art. 21 der Hessischen Landesverfassung. Eine Verfassungsänderung von Art. 21 ist daher Aktionismus und eine Schönschreibübung fürs Poesiealbum. Auch in Hessen gilt Art. 21 der Landesverfassung nicht, weil dieser durch Art. 31 GG aufgehoben ist.

Der "Bund" will also Dinge "privatisieren", die ihm nicht gehören – soweit, so schlecht. Den Staatsbürger zu enteignen, ist ja inzwischen normal. Die CapitalistenDienerUnion hält ja eh nichts vom Staatsbürger.
Art. 21 der Landesverfassung Hessens wird vor allem durch EU-Recht blockiert.

Der Bund macht's so, wie ich gesagt habe. Das Grundgesetz muss nicht geändert werden, wenn der Bund als Eigentümer des Bundesverkehrsnetzes den Auftrag der Verwaltung neu vergibt und die Länder von dieser Aufgabe entlastet.

Die zwangsfinanzierte Propagandamaschine verkauft das als Sieg des Koalitionspartners. Die Behauptung der "Unveräußerlichkeit" ist allerdings eine propagandische "Unverschämtheit", die durch nichts belegt ist.

[Siard]

[overkott]

Der Bundesverkehrsminister wäre gut beraten, wenn er die Privatisierung der Verwaltung des Bundesverkehrswegenetzes an eine AG überträgt. Aktiengesellschaften dienen in erster Linie der Kapitalbeschaffung zunächst über den Aktienmarkt. Grundsätzlich können alle Bürger Eigentumsanteile an einer Aktiengesellschaft durch Kauf von Aktien erwerben. Sie eröffnen im Sinne christsozialer Politik damit auch die Möglichkeit der Kapitalbildung in Arbeitnehmerhand. Durch Auskunfts- und Stimmrechte sind Aktiengesellschaften besonders demokratisch und marktgerecht. Kleinaktionäre können sich durch Fondsmanager auch vertreten lassen. Aktiengesellschaften würden also die Finanzierung des Bundesverkehrswegenetzes nicht mehr über Zwangsabgaben wie Steuern realisieren, sondern über freiwillige Zahlungen durch Kauf von Aktien oder Nutzungsberechtigungen. Der renditeorientierte Bau von Verkehrswegen würde Straßen vorrangig dort realisieren, wo sie tatsächlich gebraucht werden. Der Bundesverkehrsminister würde sich mit einer Privatisierung über Aktiengesellschaften dem Verdacht der Mauschelei und Kumpanei durch undurchsichtiges Verschieben von Schulden in private Haushalte von vornherein entziehen.