Kurzmeldungen / Nachrichten II

[Maurus]

Obama erlaubt neue Militärprozesse in Guantanamo


http://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 71,.html

Dazu ein gar nicht schlechter Blog-Eintrag:

Was ist eigentlich mit Guantánamo?

Daraus:

Mit anderen Worten, es ist jetzt fast alles wieder wie unter George W. Bush.

Fast. Denn unter dem Präsidenten Bush empörte sich die "Weltöffentlichkeit" gegen die Existenz des Lagers Guantánamo. Jetzt darf man gespannt sein, wie groß die weltweite - auch die deutsche - Empörung über die Entscheidung des Präsidenten Obama sein wird.

Dass da mit ungleichen Maßstäben gemessen wird, kann man höchstens noch zur Kenntnis nehmen. Ein paar Verständige kann man vielleicht sogar noch darauf hinweisen. Dem Rest fällt das nicht mal auf. Die setzen ein Haßposting gegen Guttenberg ab und setzen sich dann vor die Glotze, um dem notorischen Frauenschläger Sheen zuzujubeln. Die moralische Diskrepanz fällt ihnen gar nicht auf, weil sie gar nicht nach moralischen Grundsätzen handeln. Sie sind nicht aus moralischer Entrüstung gegen Guttenberg, sondern weil sie sich in eine Bewegung eingereiht haben. Deswegen jubeln sie auch Sheen zu. Der ist halt lustig, finen viele.

[Hubertus]

Bargeld: Den 1- und 2-Cent-Münzen droht der langsame Tod

Die Bundesbank gibt die Bargeldversorgung in private Hände. Das macht kleine Münzen teuer. In den Niederlanden etwa gibt es sie schon nicht mehr.

(Quelle)

http://www.youtube.com/watch?v=61Uno11FAUI

[Caviteño]

Bargeld: Den 1- und 2-Cent-Münzen droht der langsame Tod

Die Bundesbank gibt die Bargeldversorgung in private Hände. Das macht kleine Münzen teuer. In den Niederlanden etwa gibt es sie schon nicht mehr.

(Quelle)

http://www.youtube.com/watch?v=61Uno11FAUI

Diese Tendenz ist doch schon seit längerem zu beobachten, insbesondere in den nordischen Ländern:

http://de.wikipedia.org/wiki/Finnische_Eurom%C3%BCnzen

Die 1- und 2-Cent-Münzen werden nur in sehr geringer Auflage geprägt und nur aufgrund der von der EZB aufgelegten Pflicht, diese prägen zu müssen. Sie sind im normalen Zahlungsverkehr nicht im Umlauf. Hauptgrund dafür ist die Tradition, keine kleinen Münzen zu verwenden sowie die Rundung kleiner Beträge in den nordeuropäischen Ländern bei Barzahlung.

(Hervorhebung von mir)

Vor einiger Zeit habe ich mal gelesen, daß Norwegen (oder Schweden?) darüber nachdenkt, Bargeld abzuschaffen. Die Leute sollen dann mit Karte bzw. Mobiltelefon bezahlen.

Ob sich das bei der "Geiz ist geil"-Mentalität in D. auch durchsetzen läßt

[Gamaliel]

Vor einiger Zeit habe ich mal gelesen, daß Norwegen (oder Schweden?) darüber nachdenkt, Bargeld abzuschaffen. Die Leute sollen dann mit Karte bzw. Mobiltelefon bezahlen.

Letzteres wäre vorteilhaft für all jene, die an einer möglichst umfassenden Kontrolle der Bevölkerung, an ihren Kauf- und Freizeitgewohnheiten, an Bewegungsprofilen,... interessiert sind.

[Caviteño]

Vor einiger Zeit habe ich mal gelesen, daß Norwegen (oder Schweden?) darüber nachdenkt, Bargeld abzuschaffen. Die Leute sollen dann mit Karte bzw. Mobiltelefon bezahlen.

Letzteres wäre vorteilhaft für all jene, die an einer möglichst umfassenden Kontrolle der Bevölkerung, an ihren Kauf- und Freizeitgewohnheiten, an Bewegungsprofilen,... interessiert sind.

Nicht zu vergessen: den Finanzämtern.....
Allerdings scheint man in Skandinavien zunächst an die Abschaffung der "großen" Geldscheine zu denken. Der Datenschutz spielt keine Rolle und eine Begründung findet sich auch immer:

Eine Galionsfigur der Bewegung gegen das Bargeld ist Stockholms Polizeichefin Carin Götblad. Als ersten Schritt will sie die 5- und 1-Kronen-Noten (umgerechnet ca. 72 beziehungsweise 144 Franken) abschaffen. Diese würden ohnehin nur für Schwarzarbeit und Hehlerdeals verwendet. Ihr Satz «Bargeld ist das Blut in den Adern der Kriminalität» ging um die Welt.
....
Auch die Proteste von Datenschützern sind bislang spärlich geblieben. Dies, obwohl die Bezahlung ohne Bargeld jede Geldverschiebung kontrollierbar macht und auch das Konsumverhalten offenlegt. Das mag daran liegen, dass in Skandinavien ohnehin Bankguthaben und Zinszahlungen automatisch an die Steuerbehörden gemeldet werden.

(Hervorhebung von mir)

und wenn der Verbraucher nicht mitzieht, wird folgendes erwogen:

Die Notenbank empfiehlt den Banken, stattdessen Gebühren fürs Abheben von Bargeld zu belasten ..

Quelle:
http://www.2min.ch/finance/news/story/ ... n-15227246

Willkommen im Glashaus

[martin v. tours]

Das ganze führt doch in ein Sowjeteuropa übelster Art. Wer noch etwas dagegen hat, dem kommt man mit dem Totschlagargument: Wer nichts zu verbergen hat, der hat doch nichts zu befürchten!
martin v. tours

[Gamaliel]

Wer noch etwas dagegen hat, dem kommt man mit dem Totschlagargument: Wer nichts zu verbergen hat, der hat doch nichts zu befürchten!

Mich schlägt das "Argument" allerdings nicht tot.

Der Mensch hat eine zwar individuell verschiedene aber doch vorhandene Intims- bzw. Privatssphäre.
Wenn ich mit jemandem unterhalte, will ich nicht, daß er meinem Gesicht bis auf einen Zentimeter Abstand mit seinem Gesicht nahekommt und ich will auch nicht, daß die Nachbarschaft vor dem Wohnzimmerfenster Aufstellung nimmt und mir bei meinen Tätigkeiten zusieht und schließlich will ich nicht, daß der Postbeamte vor der Zustellung meiner Briefe diese selbst einmal durchliest.
All das ist unabhängig davon, ob ich etwas zu verbergen habe oder nicht.

[civilisation]

Gerichts-Urteil zu Sportwetten
Lotto-Verbot für Hartz-IV-Empfänger
http://www.bild.de/BILD/politik/211/3 ... erbot.html
daraus:

Hartz-IV-Empfänger dürfen in Nordrhein-Westfalen ab sofort nicht mehr an öffentlichen Glückspielen teilnehmen.
Grund: Das Landgericht Köln hat in einer einstweiligen Verfügung der Westdeutschen Lotterie GmbH in Münster (West-Lotto) untersagt, Hartz-IV-Empfängern „die Teilnahme an öffentlichen Glücksspielen (...) zu ermöglichen“. Dazu zählt auch das Lotto-Spiel.

[cantus planus]

Wenn wir sonst keine Sorgen mehr haben...

Die 1,10 für ein Lottofeld (falls ich diesen Betrag noch richtig im Kopf habe) sollten ja wohl noch da sein. Sonst müsste man ja auch den Erwerb von Tabak, Alkohol, Kuchen, ungesunden Lebensmitteln, Kino- und Theaterkarten und anderen Dingen untersagen. Möglich ist das alles. Aber dann sollte sich die Regierung nicht mehr vor der Frage drücken, was den Affen noch vom Menschen unterscheidet...

[Gamaliel]

Käßmann soll Mediatorin bei der Bahn werden

Daraus:

Der Fahrgastverband Pro Bahn hat angesichts der verhärteten Fronten im Bahntarifstreit die ehemalige EKD-Vorsitzende Margot Käßmann als Mediatorin vorgeschlagen. "Frau Käßmann wäre sicherlich jemand von einer hohen Integrität", sagte der Verbandsvorsitzende Karl-Peter Naumann dem Sender MDR Info.

[Torsten]

Gerichts-Urteil zu Sportwetten
Lotto-Verbot für Hartz-IV-Empfänger

Wenn erstmal das Bargeld abgeschafft ist, geht das dann ganz automatisch, dass der Erwerb von Lottoscheinen für Bezieher von staatlichen Transferleistungen unmöglich wird. Gleiches gilt dann für Alkohol und Tabak.

[Lioba]

Das Problem bei Lottogewinnen ist, dass der Gewinn ein anrechenbares Einkommen ist. Da kleinere Beträge bar ausgezahlt werden können sie nicht kontrolliert werden. Bei größeren Gewinnen hingegen gibt es regelmäßig Zoff, weil die dann vom Hartz abgezogen bezw. eingesackt werden.

[Torsten]

Das Problem bei Lottogewinnen ist, dass der Gewinn ein anrechenbares Einkommen ist. Da kleinere Beträge bar ausgezahlt werden können sie nicht kontrolliert werden.

Wer weiss, welche Unsummen dem Staat dadurch jedes Jahr durch die Lappen gehen. Was mich wundert, ist, dass den Arbeitslosen noch nicht das Halten von Haustieren verboten wurde. Die leben von einem gesetzlich festgelegten Existenzminimum. Eine tiergerechte Versorgung ist so nicht denkbar.

[Robert Ketelhohn]

Das Problem bei Lottogewinnen ist, dass der Gewinn ein anrechenbares Einkommen ist.

Bei der Berechnung von Sozialleistungen. Aber nicht steuerpflichtig.

[Hubertus]

Eine Serie von Brandstiftungen hat in der Nacht auf Sonntag Rettungskräfte und Anwohner in Balingen-Frommern gleichermaßen in Atem gehalten. Die katholische Kirche wurde dabei vollständig zerstört.

(Quelle)

[Clemens]

[lutherbeck]

Eine Serie von Brandstiftungen hat in der Nacht auf Sonntag Rettungskräfte und Anwohner in Balingen-Frommern gleichermaßen in Atem gehalten. Die katholische Kirche wurde dabei vollständig zerstört.

(Quelle)

Auch eine Form der Christenverfolgung...

[civilisation]

Nun ja - wenn der Dr. Tod schon Verstorbene in Scheibchen per Internet verkauft, warum auch nicht das?

Gerichtsbeschluss
Radio darf für Beerdigungs-Gewinnspiel werben
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/ ... 78,.html
daraus:

Das letzte Wort hatte die Justiz: Ein Aschaffenburger Privatradio hat mit einer Werbekampagne für das Gewinnspiel "Gewinne deine eigene Beerdigung" nicht gegen ein Gesetz verstoßen. Das hat das Landgericht Aschaffenburg am Donnerstag klargestellt.

[Gamaliel]

Anhörung im Europäischen Menschenrechtsgericht um Kruzifixe in Schulen
30.06.10 11:47

Von: sda
Im Rechtsstreit um die Präsenz von Kruzifixen in Klassenzimmern hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Anhörung begonnen.

Morgen fällt die Entscheidung:

Menschenrechtsgerichtshof entscheidet am Freitag über Kruzifixe in Klassenzimmern

Daraus:

Im Streit um die Rechtmäßigkeit von Kruzifixen in Klassenzimmern fällt der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Freitag sein abschließendes Urteil. Die Große Kammer des Straßburger Gerichts gibt bekannt, ob christliche Symbole in Schulen gegen Grundrechte verstoßen.
[...]
Das Urteil der Großen Kammer des Gerichtshofs für Menschenrechte ist endgültig.

[Marion]

Morgen fällt die Entscheidung:

Menschenrechtsgerichtshof entscheidet am Freitag über Kruzifixe in Klassenzimmern

Daraus:

Im Streit um die Rechtmäßigkeit von Kruzifixen in Klassenzimmern fällt der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Freitag sein abschließendes Urteil. Die Große Kammer des Straßburger Gerichts gibt bekannt, ob christliche Symbole in Schulen gegen Grundrechte verstoßen.
[...]
Das Urteil der Großen Kammer des Gerichtshofs für Menschenrechte ist endgültig.

Um 3 Uhr gehts los

Da bin ich mal gespannt was sie sich trauen

[Juergen]

Zuckermangel.


In einem örtlichen Supermarkt - der diese Woche auch Zucker im Angebot hat - steht ein Schild, daß pro Person nur max. 5 Pakete Zucker verkauft werden. Nachbestellungen für den Kunden sind nicht möglich.
Grund ist der Zuckerknappheit auf dem europäischen Markt, welcher insbesondere durch industrielle Verwertung von Zucker, sowie auch durch den Aufkauf aus Osteuropa (zumeist ebenso für industr. Verwertung) verursacht wird.


Es lebe E10 & Co.

[Marion]

Hast du deine 5 Pakete gekauft?

Bei mir funktionieren so "Schilder" wie ne gute Werbung. Da wird ein Zuckerlager angelegt

[Stefan]

Morgen fällt die Entscheidung:

Menschenrechtsgerichtshof entscheidet am Freitag über Kruzifixe in Klassenzimmern

Daraus:

Im Streit um die Rechtmäßigkeit von Kruzifixen in Klassenzimmern fällt der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Freitag sein abschließendes Urteil. Die Große Kammer des Straßburger Gerichts gibt bekannt, ob christliche Symbole in Schulen gegen Grundrechte verstoßen.
[...]
Das Urteil der Großen Kammer des Gerichtshofs für Menschenrechte ist endgültig.

Um 3 Uhr gehts los

Da bin ich mal gespannt was sie sich trauen

Straßburg: Kruzifixe in Schulen rechtmäßig
Der Gerichtshof für Menschenrechte sieht durch Kruzifixe in Klassenzimmern kein Grundrecht verletzt. Die Große Kammer des Straßburger Gerichts korrigiert damit eine Entscheidung vom November 29, die im Kruzifix an staatlichen Schulen in Italien einen Verstoß gegen die Grundrechte auf Religions- und Gewissensfreiheit sowie Ausbildung gesehen hatte. Das Urteil der Großen Kammer kann nicht mehr angefochten werden.

http://www.n-tv.de/politik/Kruzifixe-in ... 86366.html

[anneke6]

Klingt nach guten Nachrichten.

[Niels]

Morgen fällt die Entscheidung:

Menschenrechtsgerichtshof entscheidet am Freitag über Kruzifixe in Klassenzimmern

Daraus:

Im Streit um die Rechtmäßigkeit von Kruzifixen in Klassenzimmern fällt der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Freitag sein abschließendes Urteil. Die Große Kammer des Straßburger Gerichts gibt bekannt, ob christliche Symbole in Schulen gegen Grundrechte verstoßen.
[...]
Das Urteil der Großen Kammer des Gerichtshofs für Menschenrechte ist endgültig.

Um 3 Uhr gehts los

Da bin ich mal gespannt was sie sich trauen

Straßburg: Kruzifixe in Schulen rechtmäßig
Der Gerichtshof für Menschenrechte sieht durch Kruzifixe in Klassenzimmern kein Grundrecht verletzt. Die Große Kammer des Straßburger Gerichts korrigiert damit eine Entscheidung vom November 29, die im Kruzifix an staatlichen Schulen in Italien einen Verstoß gegen die Grundrechte auf Religions- und Gewissensfreiheit sowie Ausbildung gesehen hatte. Das Urteil der Großen Kammer kann nicht mehr angefochten werden.

http://www.n-tv.de/politik/Kruzifixe-in ... 86366.html

[HeGe]

Es geschehen noch Zeichen und Wunder!

(Dass man sich schon über so etwas eigentlich Selbstverständliches so freut, zeigt allerdings, wie weit die Christenverfolgung hier in Europa schon vorangeschritten ist.)

[Stefan]

Dass das Urteil nicht mehr angefochten werden kann, freut am meisten. Weiß jemand, ob und wo man den exakten Wortlaut einsehen kann

[Gamaliel]

Weiß jemand, ob und wo man den exakten Wortlaut einsehen kann

http://www.echr.coe.int/echr/resources/ ... _italy.pdf

[Stefan]

Danke! Eine deutsche Zusammenfassung gibt es dort auch:
Pressemitteilung

Im Kern argumentieren die Richter damit, dass das Christentum in Italien mehrheitsreligion sei und dass das Kreuz an sich keine Indoktrination sei, sondern passiver Art.

Diesen Argumenten wird in Zukunft maßgebliche Bedeutung zukommen - sowohl bei Zulassung wie bei Ablehnung religiöser Symbole.
Mal sehn, ob dies auch Kopftuchstreit Einfluss nehmen wird...

[Nassos]

Es geschehen noch Zeichen und Wunder!

(Dass man sich schon über so etwas eigentlich Selbstverständliches so freut, zeigt allerdings, wie weit die Christenverfolgung hier in Europa schon vorangeschritten ist.)

Wenn der Europäische Gerichtshof eigentlich eine un- oder antichristliche Institution der EU ist, wie ist dann die Entscheidung aufzunehmen?
Egal von wem es kommt, Hauptsache es passt?
Oder sind das jetzt alles Gerechte?

Ich hoffe, Ihr versteht meine Frage.

Gruß,
Nassos

[Peregrin]

Wenn der Europäische Gerichtshof eigentlich eine un- oder antichristliche Institution der EU ist, wie ist dann die Entscheidung aufzunehmen?
Egal von wem es kommt, Hauptsache es passt?
Oder sind das jetzt alles Gerechte?

Eine sehr berechtigte Frage. Ich bewerte das als einen simplen taktischen Rückzieher, nachdem sie gesehen haben, daß die Zeit fürs Halali noch nicht ganz reif ist (es gab noch massive Widerstände in der veröffentlichten Meinung.)

[Niels]

Wenn der Europäische Gerichtshof eigentlich eine un- oder antichristliche Institution der EU ist, wie ist dann die Entscheidung aufzunehmen?
Egal von wem es kommt, Hauptsache es passt?
Oder sind das jetzt alles Gerechte?

Eine sehr berechtigte Frage. Ich bewerte das als einen simplen taktischen Rückzieher, nachdem sie gesehen haben, daß die Zeit fürs Halali noch nicht ganz reif ist (es gab noch massive Widerstände in der veröffentlichten Meinung.)

Sehe ich genauso.