Landtagswahl 2012 in NRW

[Robert Ketelhohn]

Gugel schlägt auch was vor, wenn man „Peter Altmaier“ eingibt.

[taddeo]

Ich sag jetzt nicht, was ich in der zweiten Zeile gelesen hab, weil diese Vorschau so winzig ist ...

[Clemens]

A few vocabularies look I not, namely:

Remindel
downserved
banghard,

???

[ziphen]

A few vocabularies look I not, namely:

Remindel
downserved
banghard,

???

My forestandig true equal peoplet:
Mein Verstehen war wie folgt:
Remindel = Merkel
downserved = abserviert
banghard = knallhart

Bei boundaroundworldminister und banghard habe ich aber ordentlich geknobelt.

[Clemens]

Ouh, sänkjuwerrimatsch!

[Juergen]

A few vocabularies look I not, namely:

Remindel
downserved
banghard,

???

My forestandig true equal peoplet:
Mein Verstehen war wie folgt:
Remindel = Merkel
downserved = abserviert
banghard = knallhart

Bei boundaroundworldminister und banghard habe ich aber ordentlich geknobelt.

Uh, Remindel (remind ->merken->merkel) seems today really onpissed.
She downserved (abserviert) boundaroundworldminister (bound->(ge)bund(en); around->um; world->welt; minister->minister) Röttgen banghard (bang-> knall; hard->hart),
cause he foreviolined (fore->ver; violined->geiget) the whale (wahl).
One round withpain (with->mit; pain->Leid)...

----->
Uh, Merkel scheint angepisst
Sie servierte Bundesumweltminister Röttgen knallhart ab,
weil er die Wahl vergeigt hat
Eine runde Mitleid...

[Caviteño]

Danke Juergen, ich hatte auch geknobelt.

[Caviteño]

Glaubt man der FAZ, könnte Röttgen an Selbstüberschätzung leiden:

Sie dankte ihm dafür, dass er an der Grundlage für die Energiewende entscheidend mitgewirkt habe, und sie dankte für sein großes „kosmopolitisches Engagement“. Auf die Art maß Angela Merkel subtil noch einmal die ganze Höhe des Absturzes ihres Parteifreundes aus, der als CDU-Nachwuchshoffnung gegolten hatte: In der Welt kennt er sich aus, aber zuhause weiß er nicht Bescheid. Viel größer können Demütigungen im an Nickeligkeiten gewöhnten Politikbetrieb nicht ausfallen.
Röttgen hätte freiwillig aus dem Amt des Umweltministers scheiden können, so wie er am Sonntagabend den Posten des CDU-Landesvorsitzenden nach dem verheerenden Verfall auf das Niveau einer Ein-Viertel-Partei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen niedergelegt hatte. Er hätte seinen Abgang erklären, eine Geschichte darum weben können. Er hat es nicht getan. Wohl in der Erwartung, dass sein Sachverstand in Berlin gebraucht werde, ein gleichwertiger Ersatz auf die Schnelle nicht zu finden sei und die Partei auf sein politisches Talent auf Dauer nicht verzichten könne.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 54452.html

Diesen Hang hat auch sein Generalsekretär in NRW, Oliver Wittke. Als OB von Gelsenkirchen produzierte er vor allem "heiße Luft" und auch als Verkehrsminister in NRW war er sehr umstritten.
Na ja, gleich und gleich gesellt sich gern.....

[civilisation]

Das neue Landeswappen von NRW?

Jetzt ermittelt der Staatsschutz gegen ein FDP-Mitglied.

-> http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... ttelt.html

Hier ist das Streitobjekt:
http://www.welt.de/img/deutschland/orig ... iginal.jpg

[Caviteño]

Wieder eint typisches Beispiel, wie der Schuß nach hinten losgeht:
Während sonst kaum jemand von dem "neuen NRW-Wappen" Notiz genommen hätte, wird es jetzt der Allgemeinheit bekannt.

[Wenzel]

So, Wappen jetzt erst mal ausgedruckt - mal gucken für was sich das noch gebrauchen lässt

[Caviteño]

Kraft als Nachfolgerin von Johannes Rau - ein Darstellung in der WELT:

Kraft ist unprätentiös, nahbar, kumpelhaft, das Gegenteil des Kanzlerkandidaten. Den redseligen, alles umarmenden Rau nannte man "Bruder Johannes"; Kraft ließe sich ohne Authentizitätsprobleme als "Hannelore vonne Frühschicht" beschreiben.
(...)
Die Ähnlichkeit der politischen Botschaften zwischen Kraft und Rau ist frappierend.Wenn man sich die Regierungserklärung von Rau aus dem Jahre 1985 durchliest, stößt man auf viele Parallelen: Rau betonte die soziale Gerechtigkeit vor allem für Familien, den Umweltschutz, wandte sich gegen Steuersenkungen, mahnt an, dass das Land NRW nicht konsolidieren könne, wenn der Bund neue Löcher aufreiße.
(...)
Auch etwas anderes hat Kraft mit Johannes Rau gemein: Sie lebt wie er über die finanziellen Verhältnisse. Krafts rot-grüne Landesregierung macht Schulden, obwohl die Steuermehreinnahmen hoch wie nie sind und die wirtschaftliche Lage optimal. Kraft versucht die Ausgabenpolitik kleinzurechnen.

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... t-hat.html

Schade, daß NRW mit Rot-Grün bis 217 leben muß...

[Caviteño]

Ist Hannelore Kraft inzwischen amtsmüde?

Diese Frage stellt die Presse und schießt sich auf die sog. "Handy-Affäre" ein:

Im Juli tobte ein brutaler Sturm durchs Land, vor allem in Münster sah es übel aus und viele fragten sich, warum eigentlich die Ministerpräsidentin nicht bei den Menschen vorbeikam, ihnen zeigte, dass sie mit ihnen fühlte. Kraft hat das ja zu ihrem Regierungsprogramm gemacht, das Kümmern, das Da-Sein, das verbale In-den-Arm-Nehmen.
Sie sei im Urlaub gewesen, auf hoher See, in einem andauernden Funkloch, hat Kraft danach gesagt; und damit eine Debatte losgetreten, ob eine Kümmererin auch mal Pause machen darf vom Kümmern? Sie hat in der Folge das Funkloch variantenreich beschrieben. Mal sagte sie, sie habe sich mit dem Innenminister austauschen können über den Sturm. Mal meinte sie, auch eine Ministerpräsidentin müsse abschalten können.
Die Debatte wird vor allem deshalb so intensiv geführt, weil selbst manche ihrer Anhänger in Düsseldorf das Gefühl bekommen, Kraft hätte so ein bisschen die Lust verloren am Amt. Wenn man sie in diesen Wochen bei Auftritten beobachtet, dann ist da wenig geblieben vom Menschenfängertum, dieser herzlichen, aber direkten Art, mit der sie es einst zu einer der beliebtesten Politikerinnen des Landes schaffte, zu einer möglichen Kanzlerkandidatin.

http://www.sueddeutsche.de/politik/nrw- ... -1.2148533

Auch die WELT berichtet entsprechend:

Kraft verkörperte damals eine Erneuerung für die chronisch ausgelaugte nordrhein-westfälische SPD. Mittlerweile muss man feststellen, dass die SPD an Rhein, Weser und Ruhr – außer in ihrer Begeisterung über Wahlsiege – nur wenig belebt wurde, und dass Krafts Einfluss in der Bundespartei geringer ist, als er zu erwarten gewesen war. Prozentual gesehen kann die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland zwar wieder gewinnen und (mit den Grünen) regieren, aber auch unter Kraft verliert sie Wähler und Mitglieder.
(...)
Es kommen hausgemachte Probleme hinzu. Die rot-grüne Landesregierung ist längst in den Mühen und Mühlen der politischen Alltags angekommen. Das Landesverfassungsgericht rügt immer wieder die Finanzpolitik und eine unverhältnismäßige Neuverschuldung. Dann verdarb es sich Kraft mit den Landesbeamten, einer wichtigen Wählerklientel, als sie den höheren Besoldungsgruppen eine finanzielle Verbesserung versagte. Wieder scheiterte sie damit vor den Verfassungsrichtern des Landes.
(...)
Nach dem niederschmetternden Urteil wegen der unzulässigen Beamtenbesoldung hatte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) eine Haushaltssperre verhängt. Es wurde bei Besprechungen mit Journalisten nur noch Leitungswasser ausgeschenkt, um Sparwillen zu demonstrieren. Auch Priggen findet das offenbar ziemlich peinlich: "Echtes Sparen mit nachhaltigen Kürzungen ist wichtiger als Symbolpolitik, die nach hinten losgeht."

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... luege.html

Wie sagt der Volksmund im Ruhrgebiet: "Ohne Moos nix los" - und wenn man das Geld nicht mit vollen Händen ausgeben kann, macht "regieren" auch nicht viel Spaß. Man muß berücksichtigen, daß der Ministerpräsidentin aufgrund der guten Konjunktur rekordhohe Einnahmen zur Verfügung stehen und sie trotzdem mit dem Geld nicht auskommt. Auch für die von Kraft proklamierte "präventive Sozialpolitik" muß das Geld vorhanden sein - ob das Programm wirkt, ist außerdem mehr als zweifelhaft und dürfte wohl politischem Wunschdenken entsprechen:

Dabei stellt sich angesichts der guten Konjunktur in Nordrhein-Westfalen die Frage: Wann soll eine Regierung sparen, wenn nicht in Zeiten guter Einnahmen?
Hannelore Kraft sieht das anders. Sie verteidigt ihren Kurs gerne als "präventive Sozialpolitik". Die Idee: Was das Land heute für Bildung und Soziales ausgibt, zahlt sich später doppelt aus. Einerseits, weil weniger Menschen auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, andererseits, weil mit einem höheren Wirtschaftswachstum auch die Steuereinnahmen steigen. Expertin Färber hält diesen Ansatz für "sehr riskant". Ob Investitionen in Bildung und Soziales "wirklich direkt zu Wachstum und höheren Steuereinnahmen in der Zukunft führen, ist unklar" – und wenn, dann sowieso "erst in 15-2 Jahren".

Auch die in dem oa Artikel zum Schluß geäußerte Hoffnung - er wurde vor der letzten Landtagswahl geschrieben - hat sich inzwischen in Luft aufgelöst:

Einen Hoffnungsschimmer immerhin gibt es: Sollte es nach der Landtagswahl am 13. Mai wieder eine stabile Regierungsmehrheit geben, die nicht ständig Neuwahlen fürchten muss, könnte diese mutiger im Haushalt kürzen. "Wenn man sparen will, muss man das am Anfang einer Legislaturperiode machen", so Gisela Färber.

http://www.zeit.de/wirtschaft/212-4/n ... en/seite-2

Vielleicht gibt es für Frau Kraft ja noch einen Posten in irgendeinem gewerkschaftlich geführten Unternehmen......

[Caviteño]

Halbzeit in NRW - eine Bilanz in der WELT.

http://www.welt.de/regionales/nrw/artic ... Taten.html

Besonders schön (auch in dem WELT-Artikel angesprochen):

Ausgerechnet bei einer Veranstaltung über die Gefahr von Taschendiebstählen ist der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger bestohlen worden. Das Smartphone war plötzlich weg.
Reporter von "1Live" entwendeten am Montag das Smartphone des SPD-Politikers. Jäger hatte bei einer Pressekonferenz in Essen davor gewarnt, dass jeder Opfer von Taschendiebstählen werden könne. Kurz darauf schlugen Reporter und ein für die Aktion engagierter Zauberer und Trickdieb zu. Jäger äußerte sich später völlig überrascht.
Während der Journalist dem Minister seine Fragen stellte, ersetzte der Langfinger das Handy in der linken Sakko-Tasche durch eine Attrappe. Auch die drei Bodyguards an der Seite des Ministers hätten den Diebstahl nicht bemerkt, berichtete der Radioreporter, der als Daniel Danger häufig ungewöhnliche Selbstversuche übernimmt.

http://www.rp-online.de/nrw/landespolit ... -1.456454

Daß der Minister auf Nachfrage verkündete, er könne sich nicht vorstellen, Opfer eines Taschendiebstahls zu werden, setzt dem Ganzen noch die Krone auf.