Kreuzgang

Für NRW will sich die FDP im Bundesrat enthalten. Herr Lindner findet das schade. Wähler sehen das anders als Herr Lindner.

Lindner ist im Wahkampf auf sich allein gestellt. Die Kanzlerin tut alles, um dem Wähler zu sagen:

Wollt ihr etwa den?

Gewaltenteilung. Rechtsstaat. Wäre ein klassisches liberales Thema. Die Welt versucht auch da zu berichten, wo es nichts zu sagen gibt und stellt fest: Weder die Bundesregierung äußert sich, noch die Radikalen im Lande. Also, im Hinblick auf den Nachbarn.

Wie war das eigentlich mit der Gewaltenteilung? Einer macht die Gesetze, er führt sie aus und einer kontrolliert sie: Sind sie in Ordnung? Entsprechen sie dem Großen und Ganzen? Oder machen sie nur einige wenige gleicher und reicher?

Kann man als Nichteuropäer das Grundrecht auf Freiheit in Deutschland einklagen? Zum Beispiel auf Gebührenfreiheit im Rahmen der Medienfreiheit? Haben wahlberechtigte Bundesbürger als mündige Demokraten das Recht von ihrem Geld dieses Medium zu abonnieren, aber den öffentlich-rechtlichen Rundfunkbetrieb nicht unbedingt? Oder muss jeder Einwohner mit Dach über dem Kopf medial zwangsversorgt, zumindest aber bei Nichtnutzung - quasi als Strafe - abkassiert werden? Entspricht es der Gewaltenteilung und dem Rechtsstaat, dass Richter das Grundgesetz und die Bürgerrechte zu Anstaltsrechten uminterpretieren? Oder haben deutsche Europäer nur das Menschenrecht auf Sex?

Mit der FDP wird bestimmt nicht alles anders, aber manches einfacher.

Parfüm-Verkäuferin genervt, weil sie ständig nach neuem Duft "FDP" gefragt wird

HeGe hat geschrieben: ↑

Freitag 25. August 2017, 15:44

Parfüm-Verkäuferin genervt, weil sie st ... fragt wird

dä link funzt nitt!

Raphael hat geschrieben: ↑

Freitag 25. August 2017, 16:53

HeGe hat geschrieben: ↑

Freitag 25. August 2017, 15:44

Parfüm-Verkäuferin genervt, weil sie st ... fragt wird

dä link funzt nitt!

Ich hatte vergessen, den Link einzufügen. Jetzt funktioniert es, danke für den Hinweis.

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Gott geht über Leichen, und lebt. Der Mensch, der über Leichen geht, den übergeht Gott.

Und eine Gute Nacht.