Landtagswahlen 2019: Brandenburg, Thüringen und Sachsen

[Libertas Ecclesiae]

Hans-Georg Maaßen: Einmal trauriger Held und zurück

Es ist ja schon sehr seltsam, dass Hans-Georg Maaßen für die CDU in Sachsen Wahlkampf macht. Er versucht, in Sachsen und Brandenburg die letzten Stimmen für die CDU zusammenzukehren. [...] Wahlkampf für eben jene CDU, deren Kanzlerin ihn gefeuert hat.

[Caviteño]

Das hätte ich nicht erwartet.

Das ist dem parteischädigendem Verhalten von Kretschmar, AKK und Merz zu verdanken. Der AfD wird es sehr nützlich sein.

Zu den 'Ausfällen' AKKs, Kretschmars und Merz' lässte sich nur Fragen, wem das nützen soll, bzw. was es bezwecken soll. Es ist vermutlich eingesetzt zur Schwächung der Werte Union. Aber wenn man sich damit mal nicht verrechnet?!

Jegliche Kritik am Merkel-Kurs wird eben von der Parteiführung geahndet.
Es ist doch merkwürdig, daß auch der Spitzenkandidat in Sachsen, MP Kretschmer, "auf Linie" ist - obwohl er lt. Medienberichten Wechselwähler damit überzeugen will, daß "es nicht um Merkel geht."
Eine Erklärung könnte sein, daß er mit einem schlechten Wahlergebnis rechnet. Dann macht es sich ganz gut, wenn man Merkel nicht "in die Suppe gespuckt" und im vorauseilenden Gehorsam ihre Gegner ausgeschaltet hat. Zur Belohnung kann dann irgendwo ein attraktiver Versorgungsposten winken (s. Schavan, Oettinger, McAllister).
Kretschmer wurde auch - wie damals berichtet wurde - handstreichartig von früheren MP Tillich inthronisiert - gegen den Wunsch Merkels, die ihren "treuen Thomas" (de Mazière) dort gern als Nachfolger gesehen hätte.

[Niels]

Drei Luschen bzw. Nullnummern betreiben "Wahlkampf": https://www.welt.de/politik/deutschland ... Osten.html

[Caviteño]

Drei Luschen bzw. Nullnummern betreiben "Wahlkampf": https://www.welt.de/politik/deutschland ... Osten.html

Vielleicht will sich Söder als Kanzlerkandidat in Stellung bringen....
Wenn ich mir die anderen Personen anschaue, die noch gehandelt werden (Merz, AKK, Laschet, Spahn), dann gilt da schon das Bild von dem König und den Blinden.

[Libertas Ecclesiae]

Laut der letzten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen soll die Sachsen-CDU plötzlich um 4 Prozent zugelegt haben. Und in Brandenburg wurde der SPD ein entsprechender Zuwachs bescheinigt. Ist das nicht sehr seltsam, so kurz vor dem Wahltermin?

[Caviteño]

Laut der letzten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen soll die Sachsen-CDU plötzlich um 4 Prozent zugelegt haben. Und in Brandenburg wurde der SPD ein entsprechender Zuwachs bescheinigt. Ist das nicht sehr seltsam, so kurz vor dem Wahltermin?

Trifft aber nur auf die Umfrage von dimap zu, Auftraggeber waren ARD bzw. MDR - also die öffentl.-rechtl. Sender. Bei INSA (Auftraggeber BILD) liegt der Unterschied der Befragungen Anfang und Ende August bei einem Prozentpunkt (von 28% auf 29%; AfD gleichbleibend bei 25%).
Insgesamt wird die Sachsen-CDU um 30% (+ - 1%-Punkt) und damit als stärkste Partei gehandelt. Das wäre ein Verlust von 10%-Punkten oder 25%. Trotz dieser erdrutschartigen Verluste wird man am Wahlabend erzählen, das man gewonnen habe, weil die AfD nicht stärkste Partei wurde. Es kommt halt immer darauf an, welche Ziele man sich setzt.

Merkwürdig finde ich allerdings, daß der Anstieg der CDU nach dem Theater um die AfD-Liste stattgefunden haben soll. Ich hätte da ehr das Gegenteil erwartet - aber wir werden es am Sonntag abend sehen.

[Siard]

Honi soit qui mal y pense.

[Libertas Ecclesiae]

Nationale Front 2.0?

Nuthetal (Brandenburg) - SPD, CDU, Linke und Grüne starten eine gemeinsame Plakataktion, um einen Wahlsieg der „Rechtspopulisten“ zu verhindern:



Vera Lengsfeld dazu:

Wer CDU wählt, wählt Linke

In Brandenburg hat sich eine bunte Einheitsfront formiert, die auf Plakaten die Wähler auffordert, wählen zu gehen und den Einheitsparteien des bunten Bündnisses ihre Stimme zu geben. Innerhalb einer Woche nach dieser grandiosen Idee wurde das erste Plakat gemeinsam von den Vertretern der bunten Front aufgehängt. Bis zur Wahl soll das ganze Nuthetal mit dieser Botschaft beglückt werden: „Unsere gemeinsame Bitte zur Landtagswahl! Geht wählen, wählt den Zusammenhalt – Populismus spaltet die Gesellschaft“. Als die ersten Meldungen über dieses Plakat auftauchten, wollte man sie für Satire halten. Leider ist es ernst gemeint.

[Niels]

Mit Blockparteien hat man da ja Erfahrungen.

[Siard]

Mit Blockparteien hat man da ja Erfahrungen.

Nur die (Besser-)Wessis raffen wieder gar nichts.

[Caviteño]

Nur die (Besser-)Wessis raffen wieder gar nichts.

Die fühlen sich aber gut, weil sie die Welt retten...

[Siard]

Nur die (Besser-)Wessis raffen wieder gar nichts.

Die fühlen sich aber gut, weil sie die Welt retten...

Und wie.

[Caviteño]

Und wie.

Ist aber auch nicht neu:

Franzosen und Russen gehört das Land.
Das Meer gehört den Briten.
Wir aber besitzen im Luftreich des Traums
die Herrschaft unbestritten.

https://www.aphorismen.de/zitat/7386

[Siard]

Und wie.

Ist aber auch nicht neu:

Franzosen und Russen gehört das Land.
Das Meer gehört den Briten.
Wir aber besitzen im Luftreich des Traums
die Herrschaft unbestritten.

https://www.aphorismen.de/zitat/7386

[Niels]

Ich kenne den Herrn nicht, aber dass jetzt kurz vor der Wahl solche "Meldungen" kommen, war ja klar: https://www.welt.de/politik/deutschland ... Athen.html

[RomanesEuntDomus]

Ich kenne den Herrn nicht, aber dass jetzt kurz vor der Wahl solche "Meldungen" kommen, war ja klar: https://www.welt.de/politik/deutschland ... Athen.html

Ja, so langsam wird es ein bisschen langweilig. Man könnte zur Abwechslung auch mal ein lustiges und nicht zu allzu schwieriges Ratespiel daraus machen. Zuerst ein bisschen Text, und zwar ohne den Namen der Person zu erwähnen, z.B. ...

... In einem Bericht der Deutschen Botschaft heißt es weiter, dass Teile der Reisegruppe einen Polizeieinsatz ausgelöst hätten, weil sie auf dem Balkon ihres Hotels eine Hakenkreuzfahne gehisst hätten.

... und dann die Quizfrage: Was glauben sie, was der Mensch, von dem gerade die Rede war, aktuell macht?

Antwortmöglichkeiten:

1. Er macht gerade eine Therapie. Wenn er sich weiterhin so gut entwickelt, darf er bald die Psychiatrie verlassen.
2. Er ist Spitzenkandidat für die AfD in einem ostdeutschen Bundesland.

Ich vermute, dass die Mehrheit der Leser problemlos auf die richtige Lösung kommen würde.

[Niels]

Wer eine Hakenkreuzfahne hißt, ist mindestens ballaballa.

[Niels]

Ich bin kein AfD-Mitglied.

Lustig: Die Oberintelligenzbestien der "Grünen" - die Kobold-Bärböckin und der Till-Schweiger-Verschnitt Habeck - halten da in Brandenburg und Sachsen Abschlussreden zum "Wahlkampf" - klimaneutral? Wohl eher nicht, gell?

[RomanesEuntDomus]

Nanu. Vorgezogene Wahlparty bei der AfD?

In Weimar wurde ein Stadtrat festgenommen, weil er in Begleitung von drei weiteren besorgten Bürgern heftig randaliert, in der Öffentlichkeit mit einer Schreckschusspistole herumgeballert und Widerstand gegen die Polizei geleistet hat.

https://www.mdr.de/thueringen/mitte-wes ... am100.html

Nach Informationen von MDR THÜRINGEN sollen der Kommunalpolitiker und drei Begleiter mit Polizisten aneinandergeraten sein - offenbar nach Abgabe der Schüsse. Alle vier sollen sich den Beamten gegenüber aggressiv und feindselig verhalten haben. Weisungen der Polizisten soll der Politiker missachtet und auf seine Rolle als Stadtrat hingewiesen haben. Auch soll er die Polizisten verbal bedroht haben. Weil er einen Platzverweis ignoriert habe, sei er vorübergehend in Gewahrsam genommen worden.

"Aggressiv und feindselig", "auf seine Rolle hingewiesen", "Polizisten bedroht" und dann auch noch mit 'ner Knarre durch die Gegend gelaufen? Mein erster Gedanke war, dass so eine Kurzbeschreibung selbst in der JVA, in der ich ab und zu tun habe, nur auf wenige Inhaftierte zutrifft. So ein Typ hätte überhaupt nur nach längerer Zeit unter Beobachtung eine Chance, wenigstens in den Gefangenen-Kirchenchor aufgenommen zu werden oder eine andere sinnvolle Tätigkeit ausführen zu dürfen.

(Aber Stadtrat für die AfD zu sein ist ja auch ganz schön. Besser als nichts, immerhin.)

[Niels]

Die hatten bestimmt einen geballert. Macht die Sache nicht besser.

---

Unterdessen betreibt die sächsische "Kunstministerin" Wahlkampfhilfe für die AfD? Sieht fast so aus...

„Die Demokratie ist im Osten noch nicht angekommen“: https://www.welt.de/politik/deutschland ... icker.html

[Niels]

"Trendbarometer: Union hängt Grüne deutlich ab - AfD und Linke verlieren": https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 92048.html


Märchenstunde von Güllner und Co? Morgen abend wissen wir mehr, jedenfalls in Sachsen und Brandenburg...

[Siard]

Morgen abend wissen wir mehr, jedenfalls in Sachsen und Brandenburg...

Ja, wir werden mehr wissen – aber ob wir alles wichtige wissen?

[Haiduk]

Ein bemerkenswerter Satz im Hinblick auf eine schwarz-grüne Koalition aus einer Erklärung der WerteUnion:

Eine solche Koalition würde zudem zur endgültigen Spaltung der CDU führen.

Eine separate Wahlparty in Dresden hatte die WerteUnion schon, Landesverbände sind vorhanden und mit Hans-Georg Maaßen ist auch ein Hoffnungsträger da.

[Caviteño]

Interessant ist ein Vergleich der Vorhersagen mit dem tatsächlichen Ergebnis:

In Brandenburg hatte man Grüne und Linke deutlich höher angesetzt - 14,5% zu 10,8% bzw. 14/15% zu 10,7%. Insbesondere das Ergebnis der SPD wurde zu niedrig vorhergesagt: 21/22% zu 26,5% - AfD: 21% zu 23,5%

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landta ... enburg.htm

Ein ähnliches Bild auch in Sachsen. Hier wurde den Grünen ein Ergebnis von 11% prognostiziert - sie landete dann bei 8,6% und Linke erzielte nur 10,4% statt der vorhergesagten 14/15%
Die CDU wurde in den letzten Umfragen zutreffend eingeordnet, während bei der AfD 24/25% als Zielmarke galten. Sie ging dann 27,5 über die Ziellinie.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/sachsen.htm

In beiden Bundesländern sind nun Dreier-Koalitionen notwendig. Ob in Sachsen eine Koalition von CDU mit SPD und Grünen funktionieren kann, wird eine spannende Frage.

[Benedikt]

Eine Region hängt sich weiter ab... Mehr ist zu diesem Wahlergebnis nicht zu sagen.

[Caviteño]

Eine Region hängt sich weiter ab... Mehr ist zu diesem Wahlergebnis nicht zu sagen.

Wieso?
Die Regierungschefs wurden doch nicht gewechselt und die Landesregierungen werden jetzt in beiden Ländern durch die fortschrittlichen Grünen verstärkt.

Da kann es doch nur aufwärts gehen.
Das segensreiche Wirken einer R2G Regierung können die Brandenburger in Berlin sehen und auch Sachsen wird -obwohl 60% für Union und AfD gestimmt haben- eine deutlich linkere Regierung bekommen.

Vorwärts immer, rückwärts nimmer....

[ar26]

Und nicht zu vergessen, unsere Flughäfen sind schon gebaut. Aber der Narrativ ist natürlich gut. Am Ende ist die AfD an der kommenden Rezession schuld. Da hat man gleich den Sündenbock. Bequem.

[RomanesEuntDomus]

... -obwohl 60% für Union und AfD gestimmt haben- ...

Das könnte auch damit zu tun haben, dass es in Sachsen gebietsweise viel mehr Wähler gab als Wahlberechtigte, z.B. hier ...

https://www.wahlen.sachsen.de/LW_19.php ... %22%3A1%7D

...
Wahlberechtigte: 1 722
Wähler: 2 083
...

Klar, mit einer Wahlbeteiligung von 121 Prozent kommt man an gute Ergebnisse.

[Caviteño]

... -obwohl 60% für Union und AfD gestimmt haben- ...

Das könnte auch damit zu tun haben, dass es in Sachsen gebietsweise viel mehr Wähler gab als Wahlberechtigte, z.B. hier ...

https://www.wahlen.sachsen.de/LW_19.php ... %22%3A1%7D

...
Wahlberechtigte: 1 722
Wähler: 2 083
...

Klar, mit einer Wahlbeteiligung von 121 Prozent kommt man an gute Ergebnisse.

Ein wenig weiterlesen und man findet die Erklärung in der Bemerkung unter 1):

1) Gemeinde führte Briefwahl ebenfalls für Gohrisch, Rathen, Kurort, Rosenthal-Bielatal und Struppen durch.

Wenn Briefwahlstimmen zentral ausgezählt werden, kann die "Wahlbeteiligung" schon mal höher liegen, weil zusätzliche Stimmen hinzukommen.

[Caviteño]

Aber der Narrativ ist natürlich gut. Am Ende ist die AfD an der kommenden Rezession schuld. Da hat man gleich den Sündenbock. Bequem.

Den Anfang dieser Legendenbildung konnten wir bereits hören. Hieß es nicht, Unternehmen würden den Osten meiden, wenn die AfD dort stark würde...

[Benedikt]

Aber der Narrativ ist natürlich gut. Am Ende ist die AfD an der kommenden Rezession schuld. Da hat man gleich den Sündenbock. Bequem.

Den Anfang dieser Legendenbildung konnten wir bereits hören. Hieß es nicht, Unternehmen würden den Osten meiden, wenn die AfD dort stark würde...

Die meiden den ja jetzt schon. Der Osten ist nur für Billiglöhner interessant. Einzige Ausnahme ist der Großraum Leipzig sowie mit Abstrichen Dresden. Ein global operierendes Unternehmen wird sich nur ungern in Ostdeutschland niederlassen, wenn die Sicherheit des externen Personals nicht gewährleistet werden kann. Die Fremdenfeindlichkeit macht ja auch vor der Polizei nicht halt...

[Caviteño]

Die meiden den ja jetzt schon. Der Osten ist nur für Billiglöhner interessant. Einzige Ausnahme ist der Großraum Leipzig sowie mit Abstrichen Dresden. Ein global operierendes Unternehmen wird sich nur ungern in Ostdeutschland niederlassen, wenn die Sicherheit des externen Personals nicht gewährleistet werden kann. Die Fremdenfeindlichkeit macht ja auch vor der Polizei nicht halt...

Ja - das liest man immer wieder, aber ob es stimmt?

„Nordamerika ist die größte Herkunftsregion für Investitionen in Brandenburg weltweit“, erklärte Kammradt weiter. „Der WFBB sind 49 Investitionen aus den USA in Brandenburg bekannt – das bedeutet Platz eins bei den internationalen Investitionen. Hinzu kommen 13 kanadische Investitionen in Brandenburg.

https://mwe.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=899741

Die USA sind der größte ausländische Investor in Sachsen-Anhalt. Seit 1991 haben amerikanische Firmen über 2 Milliarden Euro investiert und rund 7.000 Arbeitsplätze neu geschaffen und rund 6.000 Arbeitsplätze gesichert.

Amerikanische Investitionen in Sachsen-Anhalt

Dow Chemical Company in Schkopau
Dell Halle GmbH in Halle (Saale)
Cargill GmbH in Aschersleben
Mercer Group in Arneburg
Hexion Specialty Chemicals Leuna GmbH in Leuna
Trinseo Deutschland GmbH in Schkopau
PURAGLOBE in Zeitz
Novelis in Nachterstedt
IBM Services Center Magdeburg in Magdeburg
Sitel GmbH in Magdeburg
Radial in Halle/Saale

https://www.investieren-in-sachsen-anhalt.de/usa

Schon merkwürdig, wie die offiziellen Verlautbarungen sich ändern: Geht es im Kampf gegen "räächts", wird die Gefahr der AfD beschworen, deren Wahl Investionen verhindern würde. Will man sich mit wirtschaftlichen Erfolgen brüsten, können die ausl. Investitionen nicht hoch genug sein und das Land erscheint als Investorenparadies.
Viel wichtiger als die politischen Mehrheitsverhältnisse, die sich alle fünf Jahre ändern können, dürften für Investitionen die digitale und die Verkehrsinfrastruktur sein; das Vorhandensein von Fachkräften sowie niedrige (Gewerbe-)Steuersätze - und vor allem: eine Eigentumsgarantie und ein verläßliches Justizsystem. Der geplante Mietendeckel in Berlin sendet vermutlich ein schlimmeres Signal an künftige Investoren (staatlicher Eingriff in die freie Vertragsgestaltung) als eine Regierungsbeteiligung der AfD.

Sag mal Benedikt - glaubst Du wirklich, daß die Manager vor einem Einsatz in Ostdeutschland zurückschrecken, aber gleichzeitig freudig nach Sao Paulo, Kinshasa, Lagos, Bagdad oder Mexiko-City gehen?