Ahmadineschad

[Peti]

In der Bundesrepublik sitzen inzwischen mehr Leute wegen Meinungsdelikten ein als in der DDR......

In der DDR hättest du nicht so kritisch über deinen Staat schreiben können. Und an der Grenze wärst du nicht so einfach raus gekommen.

[Ewald Mrnka]

In der Bundesrepublik sitzen inzwischen mehr Leute wegen Meinungsdelikten ein als in der DDR......

In der DDR hättest du nicht so kritisch über deinen Staat schreiben können. Und an der Grenze wärst du nicht so einfach raus gekommen.

Herr Mahler z.B. ist neulich für ein Meinungsdelikt für knapp 12 Jahre Gefängnis verurteilt worden (in seinem Alter ist das eine Art von "trockener Guillotine")...........das dürfte selbst für Iranische Verhältnisse eine verhältnismäßig rigide Strafe sein.

Aber wir, wir haben in der Merkel-Bundesrepublik trotzdem, natürlich, aber immer, eine garantierte Meinungsfreiheit - gelle? ......und dafür dürfen wir den Vätern des Grundgesetzes ( letzteres inzwischen offenbar im Vorruhestand) gaaaanz gaaanz dankbar sein. Wir leben in der Besten Aller Welten. Die Medien & die Berufsdemokraten sagen es, also ist es. Amen.

Träum schön weiter, ich beneide Dich (und alle Leute Deines Kalibers) ehrlich & aufrichtig. In Deiner Haut zu stecken bedeutet allemal ruhig schlafen & verdauen zu können.

PS. Ausreiseverbote gab es erst kürzlich in der Bundesrepublik. Aber das weiß du natürlich nicht, weil es in Dein heiles Bundesrepublik-Weltbildchen nicht so recht zu integrieren ist.

[Christiane]

und die Kopftuchträgerinnen, was ist damit? Die werden ja auch schikaniert und "diskriminiert", weil sie Flagge, äh Kopftuch zeigen

Apropos, gestern sah ich die Vorsitzende des "Zentralrats der Ex-Muslime" (Was hier alles so seinen Zentralrat hat...) bei Phoenix im Fernsehen. Die hat natürlich auch gegen das Kopftuch gehetzt. Oh Mann, ich roch jakobinischen Schwefel. Schön auch, wie solche Leute sich nicht damit begnügen wollen, selbst gottlos zu sein, sondern ihre Meinung auch gleich noch allen anderen aufzwingen wollen.

[kephas]

Die Sache ist ganz schlicht und einfach zu begreifen (wenn das Hirn nicht von Wieselworten paralysiertworden ist): Jeder Glaube (politisch oder religiös) wird unerdrückt, wenn er den jeweils Herrschenden ernsthaft systemgefährdend erscheint; bei realer oder vermeintlicher Gefahr schlägt der Wächerrat zu - in Iran, der Bundesrepublik oder sonstwo. Da gibt es keine Unterschiede - nur die Bandagen sind verschieden hart - das ist auf die verschieden Bräuche & Traditionen (Kulturen ) der jeweiligen "Demokratien" zurückzuführen. Quasi Multikultiunterschiede.

Wenn ich wählen darf, sind mir da allerdings die weichen Bandagen lieber.

Dass du diese "Bandagen" einerseits verteidigst (Iran, etc.) und andererseits angreifst (Europa), ist aber schon klar? Es geht also nur um die politische Richtung, die dir passt bzw. nicht passt.

[Peti]

In der Bundesrepublik sitzen inzwischen mehr Leute wegen Meinungsdelikten ein als in der DDR......

In der DDR hättest du nicht so kritisch über deinen Staat schreiben können. Und an der Grenze wärst du nicht so einfach raus gekommen.

Herr Mahler z.B. ist neulich für ein Meinungsdelikt für knapp 12 Jahre Gefängnis verurteilt worden (in seinem Alter ist das eine Art von "trockener Guillotine")...........das dürfte selbst für Iranische Verhältnisse eine verhältnismäßig rigide Strafe sein.

Aber wir, wir haben in der Merkel-Bundesrepublik trotzdem, natürlich, aber immer, eine garantierte Meinungsfreiheit - gelle? ......und dafür dürfen wir den Vätern des Grundgesetzes ( letzteres inzwischen offenbar im Vorruhestand) gaaaanz gaaanz dankbar sein. Wir leben in der Besten Aller Welten. Die Medien & die Berufsdemokraten sagen es, also ist es. Amen.

Träum schön weiter, ich beneide Dich (und alle Leute Deines Kalibers) ehrlich & aufrichtig. In Deiner Haut zu stecken bedeutet allemal ruhig schlafen & verdauen zu können.

PS. Ausreiseverbote gab es erst kürzlich in der Bundesrepublik. Aber das weiß du natürlich nicht, weil es in Dein heiles Bundesrepublik-Weltbildchen nicht so recht zu integrieren ist.

Mit dir zu diskutieren lohnt sich nicht.

[Juergen]

Herr Mahler z.B....

Ach, dess Geistes Kind bist Du.

[Miserere Nobis Domine]

Dass mehr Leute wegen Meinungsdelikten einsitzen als in der DDR, halte ich für übertrieben. Richtig ist aber, dass die Meinungsfreiheit hier nicht absolut gilt. Und ich denke, die absolute Meinungsfreiheit wäre ein so wichtig, dass man für ihre Einführung auch das Ende der Strafbarkeit der Holocaustleugnung in Kauf nehmen müsste. In Österreich wurde eine Politikerin verurteilt, weil sie über Mohammeds sexuellen Verkehr mit einer Neunjährigen gesagt hat, dies sei im heutigen System Pädophilie...

Wenn man allerdings die Strafbarkeit der Holocaustleugnung beibehält, sollte man die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern und Aramäern mit der gleichen Strafbarkeit versehen. Diese findet unter Deutschtürken in einem erschreckenden Ausmass statt. Entweder bekämpft man Völkermordleugnung in allen Fällen, oder man akzeptiert sie in allen... sonst ist man unglaubwürdig.

Zum Kopftuch: Ich verstehe ja, dass man dagegen vorgeht, aber auch das ist nicht neutral. Warum setzt sich die Öffentlichkeit für die Befreiung die muslimischen Frauen vom Kopftuch ein, aber man tut nichts dafür, dass es auch mal römisch-katholische Priesterinnen gibt? (da gibts sogar ne Ausnahme im AGG...) Entweder bekämpft man Sexismus in allen Religionen, oder man akzeptiert ihn überall... sonst ist man unglaubwürdig.

[Juergen]

"Absolute Meinungsfreiheit" ist Blödsinn.
Die Meinungsfreiheit hört da auf, wo sie in die Rechte anderer eingreift; etwa bei Verleumdung, Beleidigung etc. etc.

[Marion]

"Absolute Meinungsfreiheit" ist Blödsinn.
Die Meinungsfreiheit hört da auf, wo sie in die Rechte anderer eingreift; etwa bei Verleumdung, Beleidigung etc. etc.

Dann ist es vorbei mit Religionsfreiheit, wenn nur die Wahrheit verbreitet werden darf
Alle andern Religionen verleumden und beleidigen den Herrn!

P.S.
wie schreibt man das richtig? Unser Glaube ist ja keine Religion, und Glaube gibts nicht im Plural

[Juergen]

Alle andern Religionen verleumden und beleidigen den Herrn!

Wenn er sich beleidigt fühlt, dann soll er selbst Klage vor Gericht erheben...

[Ewald Mrnka]

Herr Mahler z.B....

Ach, dess Geistes Kind bist Du.

Ich habe Herrn Mahlers strafbare Ansichten keineswegs geteilt. Ich habe mich auch nicht mit Herrn Mahler "solidarisiert"; ich habe lediglich darauf hingewiesen, daß man auch in der "freiheitlichen" Bundesrepublik wegen einer abweichenden Meinung für viele viele Jahre eingesperrt werden kann ..............

[Marion]

Alle andern Religionen verleumden und beleidigen den Herrn!

Wenn er sich beleidigt fühlt, dann soll er selbst Klage vor Gericht erheben...

Dein Argument zieht nicht!
Für die anderen Meinungsfreiheitseinschränkungen in Deutschland die du befürwortest brauchts keinen "beleidigten Kläger vor Gericht". Das macht der Staatsanwalt ganz alleine

[Juergen]

Herr Mahler z.B....

Ach, dess Geistes Kind bist Du.

Ich habe Herrn Mahlers strafbare Ansichten keineswegs geteilt. Ich habe mich auch nicht mit Herrn Mahler "solidarisiert"; ich habe lediglich darauf hingewiesen, daß man auch in der "freiheitlichen" Bundesrepublik wegen einer abweichenden Meinung für viele viele Jahre eingesperrt werden kann ..............

Aha, Du trittst also für das uneingeschränkte Recht zu lügen ein.

[Ewald Mrnka]

Aha, Du trittst also für das uneingeschränkte Recht zu lügen ein.

Ich bin für nichts und für niemanden eingetreten; ich habe lediglich völlig "wertfrei" über einen Sachverhalt berichtet, der sehr wohl das Thema "Meinungsfreiheit" tangiert.

[Miserere Nobis Domine]

Der Herr Mahler lügt nicht, der glaubt wirklich an den Mist, den er erzählt.

[Edi]

Der Herr Mahler lügt nicht, der glaubt wirklich an den Mist, den er erzählt.

Also wird hier der falsche Glaube bestraft.

[ar26]

@ Ewald

Ich hab ja ein Stück weit Verständnis für Deine Auffassung. Zu bedenken gebe ich aber, daß Horst Mahler nicht für eine falsche Meinung sondern für eine unwahre Tatsachenbehauptung verurteilt worden ist. Er hat kein Werturteil abgegeben, sondern einen Sachverhalt wissentlich oder unwissentlich falsch dargestellt. Unbenommen bleibt es selbstverständlich, die Notwendigkeit der Pönalisierung dieses Verhaltens in Frage zu stellen. Ich tue dies auch. Zugleich sehe ich aber auch keine Notwendigkeit hier mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen.

Wenn wir uns hingegen die causa Frank Rennicke betrachten, sehen wir sehr wohl, daß auch extrem abseitige Meinungen durch die Rechtsordnung toleriert werden, wenn auch erst vom Verfassungsgericht so entschieden. Rennicke hat im Gewand der Kunst die These vertreten, daß die Zuwanderung in die Bundesrepublik der Vertreibung der Ostdeutschen nach dem WK II gleich kommt. dies ist erlaubt.

Auch die causa Junge Freiheit nimmt Deiner Auffassung den Wind aus den Segeln.

Richtig ist, daß man standhaft sein muss in unserer Zeit, das musste man aber auch schon vor 2000 Jahren. Man muss es eben aushalten können und wollen, nichts anderes hat uns der HERR prophezeit.

[Ewald Mrnka]

@ Ewald

Ich hab ja ein Stück weit Verständnis für Deine Auffassung. Zu bedenken gebe ich aber, daß Horst Mahler nicht für eine falsche Meinung sondern für eine unwahre Tatsachenbehauptung verurteilt worden ist. Er hat kein Werturteil abgegeben, sondern einen Sachverhalt wissentlich oder unwissentlich falsch dargestellt. Unbenommen bleibt es selbstverständlich, die Notwendigkeit der Pönalisierung dieses Verhaltens in Frage zu stellen. Ich tue dies auch. Zugleich sehe ich aber auch keine Notwendigkeit hier mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen.

Wenn wir uns hingegen die causa Frank Rennicke betrachten, sehen wir sehr wohl, daß auch extrem abseitige Meinungen durch die Rechtsordnung toleriert werden, wenn auch erst vom Verfassungsgericht so entschieden. Rennicke hat im Gewand der Kunst die These vertreten, daß die Zuwanderung in die Bundesrepublik der Vertreibung der Ostdeutschen nach dem WK II gleich kommt. dies ist erlaubt.

Auch die causa Junge Freiheit nimmt Deiner Auffassung den Wind aus den Segeln.

Richtig ist, daß man standhaft sein muss in unserer Zeit, das musste man aber auch schon vor 2000 Jahren. Man muss es eben aushalten können und wollen, nichts anderes hat uns der HERR prophezeit.

Lieber ar26, ich wiederhole:

Ich habe überhaupt keine "Auffassung(en)", ich habe lediglich darauf hingewiesen, daß man in unserem freiheitlichen Staate einen Greis für viele Jahre ("in seinem Falle wohl "lebenslänglich") einbuchtet, weil er, ich zitiere Dich, "einen Sachverhalt wissentlich oder unwissentlich falsch dargestellt"(hat).

Ein alter Mann wird für ein Meinungsdelikt für zwölf Jahre verknackt - das ist Fakt und nur das habe ich, völlig wertfrei und kalten Herzens, ins Forum gestellt.

Es ist somit evident, daß die "Meinungsfreiheit" in der Bundesrepublik eingeschränkt ist. Wie in Iran & anderswo.

Mir persönlich ist das übrigens völlig schnuppe; ich glaube eh alles, woran ich glauben soll und glauben muß. Ich bin da glücklicherweise sehr flexibel, geschmeidig und verlasse mich voll & ganz auf unsere Haus- und Hofhistoriker und unsere schlauen Gesetzgeber, die schon wissen werden, was wahr & falsch ist.

Der volonté générale hat schließlich immer Recht.

[cantus planus]

Sieh an, der Herr Karl...

[ar26]

Lieber Ewald,

ich denke, es gibt einen wesentlichen Unterschied. In der Ostzone war die Staatsgewalt konzentriert auf die engste Parteiführung, sofern sie nicht in Moskau lag. In der Bundesrepublik haben wir Gewaltenteilung. Natürlich kann man mit Unverständnis auf die von Dir erwähnte Strafvorschrift und vor allem den Strafrahmen reagieren. Mir ist das auch nicht eingängig.

Ich möchte jedoch zu bedenken geben, daß sich die Meinungsdelikte meines Erachtens ganz eng auf Umstände, die zum Dritten Reich gehören, beziehen. Da ich zu denjenigen gehöre, für die diese Zeit kaum Bedeutung hat, kann ich mit Einschränkungen gut leben. Darüberhinaus garantiert die Ordnung durchaus auch das Existenzrecht "abseitiger" Meinungen, noch zumindest.

Ich kann ja verstehen, daß Du die bürgerlich-dekadente Gesellschaft der Bundesrepublik verabscheust, mir ist sie auch nicht sympathisch. Jedoch finde ich, man solle es bei dieser Feststellung belassen und nicht nach noch so an den Haaren herbeigezogenen Rechtfertigungsargumenten hierfür suchen.

[Ewald Mrnka]

Sieh an, der Herr Karl...

Ja, mit einem Quentchen Schwejk.

[Ewald Mrnka]

Lieber Ewald,


ich denke, es gibt einen wesentlichen Unterschied. In der Ostzone war die Staatsgewalt konzentriert auf die engste Parteiführung, sofern sie nicht in Moskau lag. In der Bundesrepublik haben wir Gewaltenteilung. Natürlich kann man mit Unverständnis auf die von Dir erwähnte Strafvorschrift und vor allem den Strafrahmen reagieren. Mir ist das auch nicht eingängig.

Lieber ar26
Für die o. erwähnte Strafvorschrift (betr. Mahler) habe ich durchaus Verständnis, d.h. ich kann die Angelegenheit sehr gut nachvollziehen; mir ist auch "eingängig", daß (und weshalb) man den Mann verurteilt hat. Mich verwundert oder erstaunt da überhaupt nichts.

Ich habe lediglich angemerkt, daß man auch in der menschenrechtsgarantierenden- und meinungsfreiheitgesättigten Bundesrepublik für ein Meinungsdelik vergleichweise so viele Jahre aufgebrummt bekommen kann wie für eine Bluttat...........ich kommentiere das nicht und ich werte es nicht.

Ich habe mich auch keineswegs für eine unbegrenzte Meinungsfreiheit ausgesprochen!

Ich darf hinzufügen, daß ich grundsätzlich zum Rechtspositivismus neige.

Daher rege ich mich auch nicht über Iran und Herrn Machmud Achmedi-Nedschad auf! Die haben eben andere Gesetze und Regelwerke und wenn ich in Iran lebte, müßte ich mich daran halten - so wie hier, wo alles natürlich viel netter und softer erscheint.

Diese ganze künstliche Aufregung über die Wahl in Iran ist eh nichts weiter als Kriegspropaganda in einem verdeckten Kriege. Da wird viel gelogen & verzerrt. Hinterher ist man vielleicht ein wenig schlauer; denk nur mal an das U$raelische Gehetze um Saddams "Massenvernichtungswaffen" - ja, wo sind sie denn nur (geblieben).

[cantus planus]

"Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen." - George Bernard Shaw

[Peti]

"Ob allein Wahlmanipulationen Irans Präsidenten Ahmadinedschad an der Macht hielten, wissen wir nicht. Vielleieicht hat er doch mehr Sympathien im Volk, als uns lieb ist."
Viel mehr kann ich zu diesem Thema nicht sagen, wenn ich mich nicht in unsichere Spekulationen verlieren will.

[Miserere Nobis Domine]

Es gibt auch im Iran kein Gesetz, das Wahlfälschung erlaubt.

[Petra]

Ho, ho, was kommen denn da für Töne auf, auf diesem katholischen Forum? Antisemitische. Mann, oh Mann, diesen Tiefpunkt hätte ich nicht erwartet.

Warte nur mal bis all das "Wir haben nichts mit U$Israel oder mit den Anglosaxen und ihrem "Imperialismus" zu tun. Wir lieben den Islam" Gesülze nicht mehr zieht und die erste car bomb in Berlin hoch geht. Dann werdet ihr auch anders denken.

Du verwechselt da was: nicht alles, was sich katholisch nennt, ist auch römisch-katholisch. Und von Seiten des Vatikans würdest du anderes lesen, als das was in diesem Thread steht. Übrigens schreiben hier sehr wenige Römische-Katholiken. Warum wohl? Keine Zeit?

[Kurt]

Übrigens schreiben hier sehr wenige Römische-Katholiken. Warum wohl? Keine Zeit?

Vielleicht hilft es Till, wenn Du eine abschließende Aufzählung derer erstellst, die Du meinst.

[Ewald Mrnka]

Es gibt auch im Iran kein Gesetz, das Wahlfälschung erlaubt.

Gewiß, wer deckt schließlich schon alle seine Karten auf?!

Gefälscht & getrickst wird stets außerhalb des gesetzlichen Rahmens - aber da befindet sich Iran in allerbester, allerfeinster Gesellschaft.

[Robert Ketelhohn]

BND rechnet mit iranischen Atombombentests

Gefährliche Fortschritte: Der Bundesnachrichtendienst geht offenbar
davon aus, dass der Iran innerhalb von sechs Monaten eine fertige
Atombombe testen kann. Außerdem arbeite Teheran "massiv" an
Raketen, die Atombomben nach Europa transportieren könnten. Teile
dafür könnte das Land über Umwege aus Deutschland beziehen.

Der BND geht laut einem „Stern“-Bericht davon aus, dass der
Iran innerhalb von sechs Monaten eine Atombombe fertigbauen
und ähnlich wie Nordkorea unterirdisch testen kann. „Wenn sie
wollen, können sie in einem halben Jahr die Uranbombe zünden“,
zitiert das Magazin einen ungenannten Experten des Bundesnach-
richtendienstes.

Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran … [weiter]

Sehen wir mal davon ab, daß das sachlicher Unfug ist. Der BND hat
prinzipiell keine nennenswerten eigenen Erkenntnisse nachrichten-
dienstlicher Art aus der Region. Das heißt, er ist hier von „befreunde-
ten Diensten“ entsprechend gefüttert worden und wird lediglich als
Desinformationskanal genutzt.

Weswegen? – Nun, der zionistische Angriff wird propagandistisch
vorbereitet. Das ist ja schon seit Wochen klar. Die Frage ist, ob der
Schwarze Mann im Weißen Haus schon eingewilligt hat (oder hat
einwilligen müssen). Und ob der Widerstand des amerikanischen
Militärs, namentlich der Flotte (die im Indischen Ozean einen enor-
men Blutzoll zu zahlen gewärtigen muß), das Schlimmste noch ver-
hindern kann.

[cantus planus]

Sehen wir mal davon ab, daß das sachlicher Unfug ist. Der BND hat prinzipiell keine nennenswerten eigenen Erkenntnisse nachrichtendienstlicher Art aus der Region.

Verzeihung, aber zu Zeiten Gerhard Schröders (vor dem Irak-Krieg) wurde überall die Unabhängigkeit des BND betont. Ferner wurde mehrfach hervorgehoben, dass der BND im Nahen Osten hervorragende Kontakte hat und der CIA dort sogar überlegen ist. Der BND hat auch sehr früh erhebliche Zweifel an den Berichten der CIA über Saddams Massenvernichtungswaffen geäußert, sowie die USA - vergeblich - vor Anschlägen am 11. September gewarnt.

Was stimmt denn nun?

[Robert Ketelhohn]

Der BND ist ein Verein von Buddelkisten-Spionen. Beim Mossad oder
den angelsächischen Diensten ist der BND nur Gegenstand von Witzen
nach Art der Ostfriesenwitze.

[cantus planus]

An obigen Bericht werden Zweifel laut:

Wien (dpa) - Aufregung um iranische Atompläne: Diplomaten mit Kontakten zur Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien sind skeptisch, dass der Iran wirklich in einem halben Jahr im Besitz einer Atombombe sein könnte. Das hatte der «Stern» unter Berufung auf den BND berichtet. Das würde ihn überraschen», sagte ein europäischer Diplomat. Die IAEA wollte sich zu dem Bericht nicht äußern. Die UN- Behörde hatte es stets vermieden, sich zu Spekulationen zu äußern, wie schnell der Iran eine Bombe haben könnte.

Allerdings scheint diese Nachricht auch nur auf anonymen Hörensagen zu beruhen...