Die Flüchtlingsfrage

[Caviteño]

Aus dem Nutzer "offertorium" werde ich nicht so recht schlau...

Gab es da nicht mal Berichte, daß "Trojaner" in die sozialen Netzwerke eingeschleust werden, um Propaganda zu machen? Die Deutsche Bahn hat dies z.B. zugegeben:

27 wurden nach Angaben der Bahn für vorproduzierte Medienbeiträge, für Blog- und Forenbeiträge, für Leserbriefe und Meinungsumfragen 1,3 Millionen Euro ausgegeben, wie Grube eingeräumt hatte.

http://www.rp-online.de/wirtschaft/bahn ... -1.2326837

Natürlich wissen Regierung und Unternehmen, daß Foren, sozialen Medien und Blogs heute einen Einfluß haben, der die Manipulationsmöglichkeit der öffentl.-rechtl. Fernsehsender und/oder der Qualitätsmedien weit übersteigt, weil sie von mehr Menschen gelesen werden und sich der "Kontrolle" entziehen. Klickzahlen werden aufmerksam registriert, läßt sich doch so feststellen, wie und wo sich die Bevölkerung informiert.
Insofern messe ich den Beiträge kürzlich beigetretener Forenmitglieder nicht unbedingt eine erhöhte Bedeutung bei.

[Edi]

Politische Flüchtlinge sind die absolute Minderheit, die Mehrheit der hier eintreffenden "Neubürger" fällt nicht in diese Kategorie. Ich würde Dir dringend raten, Dich einmal mit den Zahlen zu beschäftigen.

40 %, so hat es der Innenminister Bayerns und der müsste die Zahlen ja gut kennen, gesagt,seien aus dem Balkan, wobei von denen nur um die 0,2 % anerkennt werden . Wenn man in diesem Jahr insgesamt mit 800.000 rechnet, dann kann man sich ja leicht ausrechnen, wieviel 40 % sind.

Was mit denen geschehen soll, die beispielsweise aus Syrien kommen und die als Kontigentflüchtlinge anerkannt werden, weiß auch keiner. Wenn manche Arbeitgeber darauf hinweisen, daß sie Fachleute brauchen, die auch unter diesen Syriern zu finden seien, so werden doch weder Zahlen genannt, noch gesagt wie man denen schnell deutsch beibringen kann und ob darunter auch diejenigen sind, die dann in diesen Firmen gebraucht werden. Und was geschieht dann mit den anderen? Die Politiker fabulieren nur herum, aber können nichts Konkretes dazu sagen. Heute hat mir die SPD eine Mail geschickt, weil ich dem Gabriel vor einigen Tagen geschrieben hatte, dass die Schweiz und Norwegen Unberechtigte ganz schnell abschieben. In der Mail stand wiederum nur das Thema Nazisdemonstrationen, worüber man mich nicht belehren muss. Konkrete Antworten hat diese Partei nicht. Die Opposition aber auch nicht.

Man müsste erst mal die Unberechtigten schnellstens nach Hause schicken, dann ist mehr Platz für die, bei denen an davon ausgehen muss, dass sie Asyl bekommen. Die Unberechtigten sind die aus dem Balkan in ihrer grossen Mehrheit und selbst wenn man da einige behalten will, weil man sie als Fachleute brauchen kann, was ja derzeit auch diskutiert wird, so viele tausende Fachleute, die man hier nicht bekommen kann, werden das nicht sein.

[Lilaimmerdieselbe]

Dieses Urteil war mir bekannt, hatte das aber jetzt fälschlicherweise unter der Fragestellung "Darf man NPDler Nazis nennen" nicht zugeordnet. Das Urteil der höheren Instanz beantwortet diese Frage ja auch nicht, es bezieht sich auf die Veröffentlichung des Bürgermeisterstatements auf der Stadthomepage und begründet seine Entscheidung mit der besonderen Verpflichtung des Bürgermeister, der in der Funktion eben nicht "man" ist.

[Tinius]

Hier tauchen jetzt Tausende von Afghanen und Pakistani auf. Alles junge Männer. Das ist doch Irrsinn. Keiner beantragt Asyl in Österreich.

Sofortmaßnahmen:

- alle Afghanen und Pakistani ausnahmslos nach Kabul und Islamabad ausfliegen. Kein Asylgrund. Ausnahme sind Christen.

- alle Leute vom Westbalkan ausnahmslos sofort abschieben

- alle Schwarzafrikaner ausnahmslos abschieben, sofern in ihrem Staat keine Verfolgung stattfindet

[offertorium]

Blödsinn - Differenzierungen sind immer gefordert und nicht nur dann, wenn es einem in das politische Weltbild paßt.

Dann fang mal an, zwischen Anhängern einer Ideologie und durch Geburtsort definierter Menschergruppe zu differenzieren und nicht nur nach Deinen politischen Sympathien zu gehen.

[offertorium]

Das Urteil der höheren Instanz beantwortet diese Frage ja auch nicht, es bezieht sich auf die Veröffentlichung des Bürgermeisterstatements auf der Stadthomepage und begründet seine Entscheidung mit der besonderen Verpflichtung des Bürgermeister, der in der Funktion eben nicht "man" ist.

Eben, es geht dabei um einen "unzulässigen Verstoß gegen seiner Neutralitätspflicht im Vorfeld einer Wahl" und nicht um eine inhaltliche Distanz zwischen der NPD und dem Nationalsozialismus.

Gab es da nicht mal Berichte, daß "Trojaner" in die sozialen Netzwerke eingeschleust werden, um Propaganda zu machen? Die Deutsche Bahn hat dies z.B. zugegeben:

Bitte, warum so zurückhaltend? Zumindest eine "jüdische Weltverschwörung" hättest Du jetzt konstruieren können.

[ar26]

@tinius
Was ist denn los? Bislang die ganze Zeit Zonenbashing und jetzt plötzlich Asylhardliner? Wird es Dir etwa mulmig?

[Edi]

Jetzt ruft die SPD wieder nach neuen Gesetzen auch in der EU wegen der Flüchtlinge und wegen der Zuwanderung für Deutschland, aber man hält sich im EU-Saustall ja nicht einmal an die bisherigen Gesetze. Da müsste doch jeder Bürger dumm sein, wenn er sich an deren bürokratische Gesetze halten sollte, wenn die Regierungen, die sie mit beschlossen haben, sich selber nicht daran halten, laufend neue beschliessen und sich an diese auch nur nach Lust und Laune halten. #

[Sarandanon]

Sarandanon, der bundesdeutsche Gutmensch par excellence erhebt sich über denjenigen, der es wagt, eine andere Meinung zu äußern. Dein Hypermoralismus stinkt zum Himmel!

Isi, es ist kein Hypermoralismus und keine Erhebung über andere sondern eine persönlich nüchterne Feststellung meinerseits. Es ist doch paradox, dass diejenigen, die auf Demos rechtsradikale Parolen brüllen und sich mit dem braunen Mob gemein machen weder rechts noch rechtsradikal genannt werden wollen. Oder dass "Antigutmenschen" (sind das eigentlich "Schlechtmenschen"?) wie Du diese aufs Verrecken so nicht bezeichnen wollen.

[Mauritius]

Wirkliche eklige und rechtsradikale Parolen gab es auf den Demos in Berlin!
Man darf raten welcher Kulturkreis. Einfach mal eine Israel Fahne hissen oder mit Kippa Fahrrad fahren!
In Frankreich ist man sogar noch ein paar Schritte weiter!

[umusungu]

eine sehr gute Fakten-Zusammenstellung:

http://www.sueddeutsche.de/politik/fakt ... -1.2613913

[Edi]

eine sehr gute Fakten-Zusammenstellung:

http://www.sueddeutsche.de/politik/fakt ... -1.2613913

Fakten sind was anderes. Der Mann schliesst aus der Vergangenheit auf Zukünftiges. Wenn rund 40 % der Flüchtlinge mit oder ohne Anführungszeichen aus dem Balkan kommen, die zu fast 100 % kein Asyl bekommen, wie sollen diese zum Bruttosozialprodukt beitragen, die kosten uns nur haufenweise Geld und müssen eines Tages wieder gehen.
Daher werden ja jetzt auch bei einigen Grünen, die ja sonst jeden aufnehmen wollen, weil sie langfristig mit deren Wählerstimmen rechnen, wie dem Bürgermeister von Tübingen Palmer und dem Ministerpräsident Kretschmann Überlegungen angestellt wie man die Wirtschaftsflüchtlinge schneller abschieben kann. Diese belasten nur unsere Sozialsysteme und haben auch von Ausnahmen abgesehen, über die jetzt auch diskutiert wird, wenig Chancen auf Dauer hier Arbeit aufnehmen zu können. Wer soll diese vielen hunderttausend Arbeitsplätze denn schaffen? Diese Frage sollte mal klar und konkret beantwortet werden. Aber da hört man und liest man nichts darüber. Wie oft: Ideologie und Phrasen statt konkrete praktikable Vorschläge.

Es wird schwer genug wenn nicht gar unmöglich werden, die eines Tages anerkannten Asylanten alle in Arbeit zu bringen, zumal nur ein Bruchteil von ihnen zu dem hier gefragten Fachpersonal gehört.

Politiker müssen sich auch an den Realtäten orientieren, wenn sie nicht nur Ideologen sein wollen, Journalisten können schreiben was sie wollen, aber müssen sich am Ende bei niemand rechtfertigen.

Und noch zum Thema Wirtschaftsflüchtlinge. Die werden nach Ablaufe des Asylverfahrens, das hier bei usn recht lange dauert, nicht als asylberechtigt anerkannt. Die deutschen Gesetze bwz. deren Auslegungen sagen also, daß es hier andere Gründe der "Flucht" gibt und nicht diejenigen, die das Wort Wirtschaftflüchlinge gebrauchen. So einen einseitigen Text kann nur einer schreiben, der wenig Ahnung hat, aber das ist man ja von den bezahlten Schreiberling schon lange gewähnt.

[umusungu]

viele hunderttausend Arbeitsplätze müssen nicht geschaffen werden, sie werden in Zukunft schon dasein - und sonst nicht besetzt werden können!

[Edi]

viele hunderttausend Arbeitsplätze müssen nicht geschaffen werden, sie werden in Zukunft schon dasein - und sonst nicht besetzt werden können!

In welcher Zukunft? Vielleicht in 10 oder 20 Jahren. Die Menschen brauchen aber in Bälde Arbeit. Derzeit werden grossteils nur Leute gesucht, die wir hier nicht ausgebildet haben und so viele sind das nicht, jedenfalls keine hunderttausende. Viele grössere Firmen bauen nach wie vor eher Arbeitsplätze ab unterm Strich und ersetzen die durch Rationalisierung. Dazu braucht man freilich Ingenieure und anderes Fachpersonal, aber die Zahl derer ist im Vergleich zu denen, die wegrationalisiert werden, klein.

Zudem weiß kein Mensch welche Arbeitsplätze durch den technischen Fortschritt in Zukunft noch wegfallen oder einfach ins Ausland verlegt werden. Es sind doch ganze Branchen längst ins Ausland abgewandert und hier wird nur noch der Vertrieb gemacht. Ich denke da z.B. an die Farbstoffindustrie, was die Stofffarben angeht (bei Lackfarben weiß ich es nicht), da wird kaum noch etwas hier produziert, ausser vielleicht Indigo bei BASF, das vorwiegend für Jeans und ähnliches verwendet wird.

[Mauritius]

Was ist mit der extrem hohen Jugendarbeitslosigkeit in Frankreich und Spanien, sollte nicht zuerst den europäischen
Nachbarn geholfen werden?
Dort könnten/sollten vorrangig Fachkräfte oder Berufseinsteiger angeworben werden, soweit die überhaupt gebraucht werden.
In meiner Region werden hauptsächlich Callcentermitarbeiter gesucht, Vollzeit-Industriearbeitsplätze = [Punkt]

[Edi]

http://www.dr-schnitzer.de/emailnachric ... achen.html

[Siard]

Zudem weiß kein Mensch welche Arbeitsplätze durch den technischen Fortschritt in Zukunft noch wegfallen oder einfach ins Ausland verlegt werden.

In der Tat. Lange wurde die Dienstleistungsgesellschaft propagiert, da sollten Arbeitsplätze sein – schlechter bezahlt, aber immerhin.
Das ändert sich rasant, in Handel und Gastronomie hat der Abbau von Stellen schon begonnen: Computer und der Kunde selbst sorgen für die Beratung und teilweise auch schon den Verkauf. Vom Internethandel noch abgesehen.

[umusungu]

http://www.faz.net/aktuell/politik/flue ... 82796.html

[Niels]

Das Leid dieser Menschen stimmt traurig.

Umu, wie hilfst Du konkret (außer hier Beiträge zu posten)?

[Mauritius]

Schwangere Frauen und Eltern mit Kleinkindern die sich in Flüchtlingsboote setzen oder in LKWs zwängen,
sollten hier in D. eine Strafanzeige bekommen und sofort den Jugendamt gemeldet werden.
Es besteht für diese Menschen keine unmittelbare Lebensgefahr um ihre Kindern so zu misshandeln.
Aber auch hier werden die Kinder wieder instrumentalisiert (z.B. Ankerkinder). Wenn ich mir als Deutscher sowas
erlauben würde, hätte ich ein Verfahren am Hals.

[Isidor_von_Sevilla]

Il faut avoir l'esprit dur et le cœur tendre.

(Jacques Maritain)

[Niels]

Schwangere Frauen und Eltern mit Kleinkindern die sich in Flüchtlingsboote setzen oder in LKWs zwängen,
sollten hier in D. eine Strafanzeige bekommen und sofort den Jugendamt gemeldet werden.
Es besteht für diese Menschen keine unmittelbare Lebensgefahr um ihre Kindern so zu misshandeln.
Aber auch hier werden die Kinder wieder instrumentalisiert (z.B. Ankerkinder). Wenn ich mir als Deutscher sowas
erlauben würde, hätte ich ein Verfahren am Hals.

Gleich ist eben manchmal nicht gleich.

In der Haut vieler Leute im "Justizbetrieb" möchte ich nicht stecken...

[Maurus]

Schwangere Frauen und Eltern mit Kleinkindern die sich in Flüchtlingsboote setzen oder in LKWs zwängen,
sollten hier in D. eine Strafanzeige bekommen und sofort den Jugendamt gemeldet werden.
Es besteht für diese Menschen keine unmittelbare Lebensgefahr um ihre Kindern so zu misshandeln.
Aber auch hier werden die Kinder wieder instrumentalisiert (z.B. Ankerkinder). Wenn ich mir als Deutscher sowas
erlauben würde, hätte ich ein Verfahren am Hals.

Quatsch.

[Torsten]

Über die eigenartige Sonderbehandlung der syrischen Flüchtlinge und die infame Absicht der Sanktionen: Aushungern.
Verantwortlich: Albrecht Müller
[...]
Das Land verliert mit ihrer Flucht nicht nur seine besten Fachkräfte, sondern auch große Mengen Devisen, die ihm so dringend fehlen. Welche Folgen dies für die Lebensbedingungen der breiten Massen von Millionen Syrern hat, die eben nicht fliehen können, für das dortige Gesundheits- und Bildungswesen, einen späteren Wiederaufbau, spielt bei den Überlegungen unserer Regierung und der Massenmedien keine Rolle.

[Siard]

Vielleicht wurde es hier schon irgendwo thematisiert …
Ich verstehe nicht, das es den Flüchtlingen nicht reicht in ein Land ohne Krieg zu kommen, sondern sie unbedingt in bestimmte Länder wollen.
Ebenso verstehe ich nicht Beschwerden darüber, daß nicht genug geputzt wird, sich darum zu kümmern kann doch erwartet werden, natürlich auch, daß Putzmittel gestellt werden. Das dafür ein Stundenlohn gezahlt wird halte ich wiederum für merkwürdig.

[Caviteño]

viele hunderttausend Arbeitsplätze müssen nicht geschaffen werden, sie werden in Zukunft schon dasein - und sonst nicht besetzt werden können!

In welcher Zukunft? Vielleicht in 1 oder 2 Jahren. Die Menschen brauchen aber in Bälde Arbeit. Derzeit werden grossteils nur Leute gesucht, die wir hier nicht ausgebildet haben und so viele sind das nicht, jedenfalls keine hunderttausende. Viele grössere Firmen bauen nach wie vor eher Arbeitsplätze ab unterm Strich und ersetzen die durch Rationalisierung. Dazu braucht man freilich Ingenieure und anderes Fachpersonal, aber die Zahl derer ist im Vergleich zu denen, die wegrationalisiert werden, klein.

umusungu, Du redest nur das nach, was die Politiker Dir erzählen, hast aber keine Ahnung von der Wirklichkeit.

Ich habe gestern eine Betriebsbesichtigung bei einem Hersteller von Wärmepumpen, Solarkollektoren usw. mitgemacht. Die Herstellung von Solarkollektoren ist fast vollständig automatisiert, deswegen findet sie auch nicht mehr in China, sondern in D. statt. Die wenigen Bereiche, in denen noch händisch gearbeitet wurde, werden in Kürze auf Roboter umgestellt - dann ist die Fabrikhalle fast leer.
Bei den Wärmepumpen war das anders. Dort herrscht Einzelfertigung vor - allerdings von Spezialisten. Die bauen, überprüft von Computerprogrammen, die gesamte Wärmepumpe allein, die früher übliche Fließbandtechnik hat ausgedient. Jeder Handgriff muß protokolliert werden, damit er auch nach Jahren bei Reklamationen noch zurückverfolgt werden kann. Das können keine Menschen, die keine Ausbildung haben - da sind Fachkräfte gefragt (ok, die wandern ja jetzt, nachdem was die Politiker Dir erzählen, zu - und Du glaubst das auch... )

Und jetzt erzähl mir doch mal, mein lieber umusungu, wo in Zukunft denn diese Leute arbeiten sollen?

Ach so - bitte vor Deiner Antwort (die vermutlich ja wieder nicht erfolgen wird) diesen Artikel lesen:

Maschinen könnten über 18 Millionen Arbeitnehmer verdrängen

http://www.faz.net/aktuell/politik/flue ... 82796.html

Ist Dir eigentlich schon einmal aufgefallen, daß Du inzwischen bei der FAZ zwar die Rechte an den Berichten über "Flüchtlinge" erwerben kannst, aber immer bei diesem Thema die Kommentarfunktion ausgeschaltet wird? Vermutlich nicht.

Mich stimmt das nachdenklich - so etwas wurde früher nur in absoluten Ausnahmesituationen gemacht. Könnte es sein, daß die "veröffentlichte Meinung" doch ganz erheblich von der im Volk herrschenden Auffassung abweicht? Ist es denkbar, daß die ganzen Berichte über die (angeblich) hohe Zustimmung und Hilfsbereitschaft "getürkt" sind? Wäre das so abwegig?
Ohne Kommentarfunktion kann man zu der Auffassung gelangen, daß man mit seiner Meinung ziemlich allein ist. Decken sich dagegen ca. 5+xx% der Äußerungen mit der eigenen Meinung sieht die Einschätzung schon anders aus, oder?

[Torsten]

Ein Foto schreckt die Öffentlichkeit auf
Von André Scheer

Das Bild geht um die Welt: Ein kleiner Junge liegt tot an einem Strand in der Türkei. Zahlreiche Medien zeigten die Aufnahme oder brachten das Foto, auf dem ein Polizist den Körper wegträgt. »Gewöhnlich ist ein Leichnam ein stummes, unansehnliches Ding. Es gibt aber Leichen, die lauter reden als Posaunen und heller leuchten als Fackeln.« Diese Worte schrieb Rosa Luxemburg vor 103 Jahren in einem Artikel für die sozialdemokratische Zeitung Die Gleichheit.
[...]
Rosa Luxemburg schließt ihren eingangs zitierten Artikel, dessen Anlass eine Reihe von Todesfällen in einem Berliner Obdachlosenasyl war, mit der Forderung: »Nieder mit der infamen Gesellschaftsordnung, die solche Greuel gebiert!«

"Wir brauchen bessere Patriarchen." Welche mit Hornbrille und die den Marx mit Löffeln gefressen haben. *lach* Es gibt hier keinen Blumentopf mehr zu gewinnen. Und wenn (ein) Gott nicht existiert, dann sind wir alle richtig - nicht am Allerwertesten - sondern tot.

[Sascha B.]

Ist Dir eigentlich schon einmal aufgefallen, daß Du inzwischen bei der FAZ zwar die Rechte an den Berichten über "Flüchtlinge" erwerben kannst, aber immer bei diesem Thema die Kommentarfunktion ausgeschaltet wird? Vermutlich nicht.

Mich stimmt das nachdenklich - so etwas wurde früher nur in absoluten Ausnahmesituationen gemacht. Könnte es sein, daß die "veröffentlichte Meinung" doch ganz erheblich von der im Volk herrschenden Auffassung abweicht? Ist es denkbar, daß die ganzen Berichte über die (angeblich) hohe Zustimmung und Hilfsbereitschaft "getürkt" sind? Wäre das so abwegig?
Ohne Kommentarfunktion kann man zu der Auffassung gelangen, daß man mit seiner Meinung ziemlich allein ist. Decken sich dagegen ca. 50+xx% der Äußerungen mit der eigenen Meinung sieht die Einschätzung schon anders aus, oder?

Nach Gesprächen mit Arbeitskollegen, Vereinskameraden uvm kann ich diesen Verdacht nur bestätigen. Sogar Freunde und Bekannte aus dem linken Lager (Die Linke, DKP, KPÖ, SJÖ) fragen wenn man alleine ist wie das ganze Funktionieren soll.

[Caviteño]

Natürlich nicht in den Qualitätsmedien zu finden:

http://ef-magazin.de/215/9/2/745-ei ... verraetern

Über die Rat- und Hilflosigkeit, mit der die politischen Eliten der Europäischen Union der als „Flüchtlingswelle“ fehlinterpretierten Völkerwanderung aus Afrika und dem Mittleren Osten begegnen, ist schon viel geschrieben worden. In kaum einem Kommentar wird allerdings zwischen (wenigen) tatsächlich Verfolgten und (vielen) Wirtschaftsmigranten unterschieden. Jedem ankommenden Fremden wird grundsätzlich das selbstverständliche Recht zugestanden, dauerhaft zu bleiben und aller Segnungen der europiden Wohlfahrtsstaaten teilhaftig zu werden. Postuliert wird eine Art „Kontrahierungszwang“ für die einheimische Bevölkerung, der kein Recht zugebilligt wird, Einfluss auf die Zuwanderung zu nehmen, indem sie sich diejenigen aussucht, die bleiben dürfen. Sie hat zu kuschen und sich mit ihrer Rolle als rechtloser Zahler abzufinden.
(...)
An vorderster Front im Konzert der Asylindustriellen sind die Damen und Herren der katholischen Caritas (deren deutsche Filiale eben mit einem Geldverschwendungsskandal konfrontiert ist), der evangelischen Diakonie und der zwar nichtklerikalen, dafür aber doppelt moralinsauren Aktivisten von Amnesty International und der öffentlich-rechtlichen Medien zu finden.
Für all die genannten Organisationen, respektive deren Wortführer, steht zweifelsfrei fest, dass die „Schande des Flüchtlingselends“ nicht etwa aufs Konto der herrschenden Regime in den Herkunftsländern geht, sondern auf jenes der Europäer.
(...)
Immer wieder wird von der Asylindustrie beklagt, dass die „Flüchtlinge“ zur Untätigkeit verurteilt in ihren Lagern sitzen müssten, weil ihnen die Arbeitsberechtigung verweigert werde. Auf welche Weise allerdings die zum großen Teil ungelernten Kräfte in einer modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft nutzbringend beschäftigt werden könnten, die bereits jetzt mit wachsender Arbeitslosigkeit schlecht qualifizierter Personen geschlagen ist, wird nicht verraten.

Man kann es auch sagen:

„Es ist einfach, auffallend mitfühlend zu sein, wenn andere dazu gezwungen sind, dafür die Kosten zu tragen.“

oder

Man kann entweder einen Wohlfahrtsstaat oder offene Grenzen haben, nicht aber beides zugleich.

Eigentlich ganz einfach, wenn man ein wenig(!) nachdenkt - aber diese Erkenntnis ist bei den Politikern, den Medien und den Vertretern der "Flüchtlingsindustrie" noch nicht angekommen - im Gegensatz zu den viel gescholtenen Stammtischen. Schließlich geht es bei der Flüchtlingsindustrie auch um deren Geschäftsmodell - mehr "Flüchtlinge" = mehr staatliche Zuschüsse. An die Zukunft denkt man allenfalls, um neue Geschäftsmodelle zu schaffen....

Nach Gesprächen mit Arbeitskollegen, Vereinskameraden uvm kann ich diesen Verdacht nur bestätigen. Sogar Freunde und Bekannte aus dem linken Lager (Die Linke, DKP, KPÖ, SJÖ) fragen wenn man alleine ist wie das ganze Funktionieren soll.

Genau die gleiche Erfahrung habe ich den letzten Tagen auch gemacht. Kollegen und Freunde, von denen ich es nie (never) vermutet hätte, stehen entsetzt vor dem Politikversagen und fragen sich, wohin das führen soll.
Ich bin in gewisser Weise fassungslos.
Daß man in der Politik die Schulden nicht in den Griff bekommt - geschenkt;
daß seit Jahren Mrden in GR und im Süden verbrannt werden - geschenkt -
aber daß der Staat sich nicht gegen eine unkontrollierte Einwanderung zur Wehr setzt und die Einwanderer auch noch beköstigt und mit einem unnötigen Verwaltungsverfahren im Lande behält - das mach einen schon sprachlos.

[Caviteño]

Das Urteil der höheren Instanz beantwortet diese Frage ja auch nicht, es bezieht sich auf die Veröffentlichung des Bürgermeisterstatements auf der Stadthomepage und begründet seine Entscheidung mit der besonderen Verpflichtung des Bürgermeister, der in der Funktion eben nicht "man" ist.

Eben, es geht dabei um einen "unzulässigen Verstoß gegen seiner Neutralitätspflicht im Vorfeld einer Wahl" und nicht um eine inhaltliche Distanz zwischen der NPD und dem Nationalsozialismus.

Ach - und wieso hast Du dann Deinen Beitrag wie folgt verfaßt?

Die Begriffe "Nazidemo" und "Nazi" sind einfach nur Verballhornungen, juristisch gesehen sind es Beleidigungen!

Juristisch gesehen ist es völlig zulässig, NPDler Nazis zu nennen, folglich ist es ebenso legitim, eine NPD-Demo Nazidemo zu nennen, was sie schließlich auch ist. Deren Affinität zum 3. Reich ist derart ausgeprägt, daß sie das überhaupt nicht beleidigend finden können.

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/h ... 49148.html

Damit hast Du doch genau das Urteil benutzt, um zu konstruieren, daß man die NPD'ler - mit richterlicher Absegnung - auch Nazi nennen könne. Allerdings wurde das Urteil von der höheren Instanz "kassiert". Damit handelt es sich allenfalls um eine Privatmeinung des Bürgermeisters - oder wer immer sich geäußert hat.

Vielleicht solltest Du Dir mal Gedanken machen, warum weder Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag bisher kein Verbotsverfahren eingeleitet haben. Natürlich sollte jeder die NPD ablehnen, aber das Gesülze der Politiker nachzuquatschen, das ist halt ein bißchen wenig.

Gab es da nicht mal Berichte, daß "Trojaner" in die sozialen Netzwerke eingeschleust werden, um Propaganda zu machen? Die Deutsche Bahn hat dies z.B. zugegeben:

Bitte, warum so zurückhaltend? Zumindest eine "jüdische Weltverschwörung" hättest Du jetzt konstruieren können.

Ich "konstruiere" nicht, ich arbeite faktenbasiert - die "jüdische Weltverschwörung" halte ich - mit Verlaub - für Blödsinn. Anders sieht es allerdings aus, wenn jemand nach wenigen Tagen im Forum durch eine hohe Anzahl von postings und eine "klare" Sprache auffällt. Da kann man sich schon seine Gedanken machen und sich dabei an heute übliche Praktiken zur Beeinflussung der sozialen Medien, die offiziell auch zugegeben wurden, erinnern.
Habe ich da etwas falsch gemacht?

[Caviteño]

http://www.faz.net/aktuell/politik/flue ... 82796.html

Du weißt aber schon, daß diese Personen nicht nach "Europa" wollten, oder?

Abdullah habe vor dem Krieg in Damaskus als Friseur gearbeitet, bis er angesichts der immer schlimmer werdenden Kämpfe den Entschluss fasste, nach Kanada auszuwandern. Er habe sich Geld geliehen und türkischen Schleppern 4. Euro gezahlt, um nach Griechenland gelangen.
Laut Berichten kanadischer Zeitungen habe Abdullah Kurdi seine Verwandten in Kanada angerufen, um ihnen zu erzählen, dass seine Frau und die beiden Söhne ertrunken seien und dass er nur noch nach Kobane zurück wolle, um seine Familie zu beerdigen. In der weitgehend zerstörten Stadt lieferten sich Kämpfer der Terrormiliz IS und kurdische Verteidiger mehrere Monate lang schwere Gefechte. Hunderte Bewohner Kobanes kamen ums Leben, tausende mussten fliehen.
Der kanadische Parlamentsabgeordnete Fin Donnelly bestätigte der kanadischen Zeitung National Post, dass er die Akte Kurdi dem zuständigen Minister persönlich in die Hand gedrückt habe. Dennoch gab es keine Hoffnung. Die Regierung habe den G5-Antrag abgelehnt, weil die Familie Kurdi wegen fehlender Pässe beim Flüchtlingshilfswerk UNHCR nicht als Flüchtlinge registriert waren und die türkische Regierung keine Ausreisevisa ausgestellt hätte.

http://www.faz.net/aktuell/politik/flue ... 83344.html

Zu dem von dem Bild geförderten Betroffenheitskult ein kritischer Kommentar in der NZZ:

Erschütternd wäre, wenn die Öffentlichkeit erst jetzt Anteilnahme aufbringen könnte für das, was vor den Grenzen Europas geschieht. Seit Monaten berichten die Zeitungen, die Fernseh- und Radiosender wie auch die Online-Medien über den Versuch von Zehntausenden Personen, in den Wohlstandsgesellschaften des Westens Schutz oder Arbeit zu finden. Wer nur einigermassen am Zeitgeschehen interessiert ist und über ein Minimum an Empathie verfügt, muss schon lange wissen, was für tragische Szenen sich vor den neu errichteten Zäunen und den Küsten des Abendlands abspielen. Braucht es dazu noch die laute Aufmachung der Foto eines toten Knaben?
Die Massenmedien kaschieren ihren Voyeurismus mit einem Betroffenheitskult, dessen Legitimation sie neuerdings daraus ableiten, dass die ohnehin an chronischer Hysterie leidenden sozialen Netzwerke wieder einmal in besonders starke Erregung geraten sind. Man reagiert auf ein angebliches Marktbedürfnis. Doch die Mediengesellschaft schaut nur in den Spiegel und sieht sich selber. Die kurzlebigen Bekundungen von Betroffenheit sind letztlich ebenso sehr ein soziales Zeichen für Abgestumpftheit und ein allgemeines Desinteresse am Geschehen auf diesem Globus. Das moralische Bewusstsein scheint erst jetzt zu erwachen, da das Flüchtlings- und Migrationsdrama näher rückt und bereits in unseren Hinterhöfen und Strassen sichtbar wird.

und nachdenklich wird hinzugefügt:

Seit einigen Tagen ist in der Medienarena eine Kehrtwende zu beobachten. Boulevardblätter skandalisieren den Rassismus, appellieren ans moralische Empfinden ihres Publikums und zeigen in Berichten, dass Flüchtlinge und Migranten auch Menschen sind, denen respektvoll zu begegnen ist. Diese publizistische Haltung ist ehrenwert. Die weniger schöne Folge ist allerdings, dass die emotionsgeladene Aufbereitung des Themas keinen Unterschied mehr macht zwischen Rassisten und denjenigen, die kritische Einwände zur Bewältigung der Zuwanderungsströme haben. Die medial gesteuerte Empathie für das Schicksal der Flüchtlinge wird abklingen in dem Mass, wie die Zuwanderung einhält. Was wird dann geschehen?

http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/zw ... 1.18669

Genau diese Kehrtwende ist in D. zu beobachten - und die letzte Frage bleibt offen.

Der Grund, warum die "Flüchtlinge" aus Syrien nicht nach Saudi Arabien oder in die Golfstaaten gehen, liegt an der Visapflicht:

Um offiziell in arabische Staaten einreisen zu dürfen, benötigen syrische Staatsangehörige ein Visum, welches nicht leicht zu bekommen ist. Ohne Visum können sie nur nach Algerien, Mauretanien, Sudan und Jemen reisen.

Besonders schwierig ist es, in die Golfstaaten Saudiarabien, Vereinigte Arabische Emirate, Oman, Katar, Kuwait und Bahrain einzureisen. Nur mit einem Touristenvisum oder einer Arbeitserlaubnis nehmen diese Syrer auf. Hinzu kommt, dass ein solches Visum nicht nur sehr teuer ist, sondern dass offenbar auch viele ungeschriebene Einschränkungen gelten. Diese machen den Erhalt einer Einreiseerlaubnis nahezu unmöglich. Die grösste Chance haben Syrer, die bereits dort leben und ihren Aufenthalt verlängern oder jene, die Angehörige dort haben.

http://www.derbund.ch/ausland/naher-ost ... y/1414336

Merkwürdig...
Ein großer Teil der "Flüchtlinge", die hier ankommen, würden ebenfalls ein Visum für den Schengenraum benötigen. Warum passieren sie die Schengen-Grenze ohne Visum, nicht aber die nach Saudi-Arabien?

[Torsten]

Warum passieren sie die Schengen-Grenze ohne Visum, nicht aber die nach Saudi-Arabien?

Weil Saudi-Arabien eine Abscheulichkeit unter dem Himmel des Herrn ist. Will da keiner hin. Der eine Wahl hat.