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Unser heutiger Gast ist der Politologe Dr. Humor Schwatz. Herr Schwatz, halten Sie einen Kanzlerwechsel für denkbar?
Bei einem klaren Wechsel von der Opposition in die Regierung ist das selbstverständlich, bei einer leichteren Verschiebung hängt das von den Umständen ab.
Unter welchen Umständen wäre das möglich?
Wenn eine Partei sich von einer Regierung zur nächsten schwächelt, sollte sie sich überlegen, wann der Zeitpunkt günstig ist, sich besser aufzustellen.
Ist so ein Wechsel wahrscheinlich?
Ein Kanzler oder ein Vorsitzender hat immer einen institutionellen Vorsprung. Er verfügt über eine Verwaltung oder einen Parteiapparat. Wir nennen das exekutive Vorherrschaft. Er kann sich noch publikumswirksam in Szene setzen, die Medien auf sich aufmerksam machen.
Ist trotzdem ein Wechsel möglich?
Wenn im Fraktionsvorstand der Wille reift, das Profil deutlicher zu konturieren, ist ein Regierungswechsel ein günstiger Zeitpunkt, auch am Personalprofil zu arbeiten.
Und den Kanzler zu wechseln?
Der Kanzler hat die Richtlinienkompetenz. Entsprechend wird er von den Wählern wahrgenommen. Der Kanzler verkörpert die Richtung der Regierung. Wenn eine Partei schwächelt, liegt es am Kanzler.
Herr Pinkwart hat in diesem Roman gesagt: Wir wollen Bayern knacken.
Vielleicht ist er im Roman taktisch weniger feinfühlig, spricht offener aus, was er denkt. Aber jede Partei will natürlich Stimmen gewinnen. Auch vom Koalitionspartner.
Welche Bedeutung hat Bayern?
Es klingt vielleicht ein bisschen bombastisch, Bayern als Bastion der Union darzustellen. Aber ein CSU-Kanzlerkandidat hat gezeigt, was für die Union in Bayern möglich ist. Die Stärke der Union in Bayern bestimmt die Stärke der Union im Bund.
Warum hat die Stärke nachgelassen?
Besonders stark war die CSU in Oppositionszeiten. Der Polarisierer Strauß hatte das gefördert. "Bayern gegen den Bund" hinderte ihn allerdings auch an der Kanzlerschaft. In Regierungszeiten hat die CSU nachgelassen. Die große Koalition schwächte das Profil der CSU besonders. Außerdem war die Kanzlerin scheinbar offen für alles. Dagegen wollten die Wähler bürgerliche Richtung. Neben Leihstimmen von der CSU bekam die FDP Zulauf von den Freien Wählern, die bisher CSU gewählt hatten.
Was bedeutet Bayern knacken?
Die Position der FDP auszubauen, die CSU unter 40 Prozent zu drücken und dann quasi die Union von Süden her aufzurollen.
Wird sich die Union das bieten lassen?
Ich bin nicht die Union. Aber sie hätte in Seehofer einen passablen Kanzler, mit dem sich auch Wähler aus den neuen Ländern identifizieren könnten. Seehofer hat im Wahlkampf das Thema Steuern forciert. Wenn sich die Union auf ihn einigt, wird die FDP zu einem Kanzler Seehofer nicht nein sagen. Schwarzgelb kann mit Seehofer insgesamt wachsen.