Föderalismus, gut oder nicht?

[pierre10]

Nachdenklich macht es mich, wenn ich lese, dass in Deutschland zum Beispiel die Schulprogramme Ländersache sind, so dass beim Umzug, in der Krise wohl häufiger, Schwierigkeiten macht. Auch jetzt bei Impfen scheint es eigenartig, dass jedes Land sein eigenes Süppchen kocht.

Ich lebe in einem zentralistisch regierten Land, da ist auch nicht alles toll, aber z.B. die Schulprogramme sind national geregelt.

Pierre

[Robert Ketelhohn]

Schlimm.

Wird aber noch schlimmer werden. Dann werden die Eunuchen
des Brüßler Molochs unsre Kinder europaweit abholen.

[ar26]

Der bundesdeutsche Föderalismus ist eines der letzten großen Projekte des politischen Katholizismus in Deutschland gewesen, eng verbunden mit dem Namen Adolf Süsterhenn (vgl. Kompetenzvermutung Art. 30, 70 GG). Im übrigen entspricht er der deutschen Geschichte.

Sinn und Zweck des Föderalismus ist die Kompetenzbeschränkung, er dient der Abwehr gieriger Staatsmacht und ist damit Ausdruck des Subsidiaritätsprinzipes.

Dass man im revolutionären Frankreich damit nichts anfangen kann, ist mir schon klar. Sonst hätte man ja auch hinnehmen müssen, daß die Menschen in der Vendée anders ticken, als die jakobinischen Pariser .

Robert hat aber zurecht darauf hingewiesen, daß diese fromme staatspolitische Überlegung im "Lissabon"-Zeitalter obsolet ist. Es wäre schön, lieber Pierre, wenn Du Dir aus dieser Diskussion mitnehmen würdest, daß nicht jeder EU-Kritiker ein Nationalstaatsromantiker ist, sondern den Verlust der Subsidiarität beklagt. Dass dies ganz bewußt geschieht, ist noch einmal was anderes.

[pierre10]

Der bundesdeutsche Föderalismus ist eines der letzten großen Projekte des politischen Katholizismus in Deutschland gewesen, eng verbunden mit dem Namen Adolf Süsterhenn (vgl. Kompetenzvermutung Art. 30, 70 GG). Im übrigen entspricht er der deutschen Geschichte.

Sinn und Zweck des Föderalismus ist die Kompetenzbeschränkung, er dient der Abwehr gieriger Staatsmacht und ist damit Ausdruck des Subsidiaritätsprinzipes.

Dass man im revolutionären Frankreich damit nichts anfangen kann, ist mir schon klar. Sonst hätte man ja auch hinnehmen müssen, daß die Menschen in der Vendée anders ticken, als die jakobinischen Pariser .

Robert hat aber zurecht darauf hingewiesen, daß diese fromme staatspolitische Überlegung im "Lissabon"-Zeitalter obsolet ist. Es wäre schön, lieber Pierre, wenn Du Dir aus dieser Diskussion mitnehmen würdest, daß nicht jeder EU-Kritiker ein Nationalstaatsromantiker ist, sondern den Verlust der Subsidiarität beklagt. Dass dies ganz bewußt geschieht, ist noch einmal was anderes.

Ich lerne, besten Dank
Pierre

[Maurus]

Nachdenklich macht es mich, wenn ich lese, dass in Deutschland zum Beispiel die Schulprogramme Ländersache sind, so dass beim Umzug, in der Krise wohl häufiger, Schwierigkeiten macht. Auch jetzt bei Impfen scheint es eigenartig, dass jedes Land sein eigenes Süppchen kocht.

Ich lebe in einem zentralistisch regierten Land, da ist auch nicht alles toll, aber z.B. die Schulprogramme sind national geregelt.

Pierre

Für fast jedes Fachministerium gibt es eine länderübergreifende Ministerkonferenz. Die Unterschiede sind daher wesentlich geringer als man meinen könnte - nur die Verantwortung liegt eben bei den einzelnen Ländern. Leider ist der Föderalismus hierzulande stark mit dem Makel behaftet "Bremser" zu sein. Das liegt daran, dass die Länder über den Bundesrat zwar an der Bundesgesetzgebung beteiligt sind, dort aber fast immer als Bremser auftreten, oft nicht aus Länder-, sondern aus Parteiinteressen. Der Bundesrat ist sozusagen die Eintrittskarte an die Ministerpräsidenten, Bundespolitik zu betreiben. Dagegen sind die legislativen Kompetenzen der Länder arg begrenzt. Sie fallen kaum ins Gewicht und werden daher auch kaum wahrgenommen. So verfestigt sich nur das Bild als Bremser, nicht das als Gestalter.