Kreuzgang

Ich mache mal einen neuen Strang zur EU auf.

Während seiner Ratspräsidentschaft spielte Sarkozy Sonnenkönig und schmiß mit dem Geld nur so um sich.

Beispiele für den sogenannten "Mittelmeergipfel" am 13. Juli 28
Teppich: 9. EUR
Blumen: 194. EUR
Spitzenköche und Essen für >1.. EUR
Dusche im Palais: 25. EUR [wurde nach einem Tag wieder "jungfräulich" abgebaut]

Mehr dazu und wie andere Staaten mit dem Geld während ihrer halbjährlichen "Präsidentschaft" rumprassen hier:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 27,.html

Aber das hat er sich doch auch verdient - er ist schließlich kein Hartz IV Empfänger und muss einen gewissen Standard an Geldverschwendung erfüllen.

Es ist doch bekannt, dass viele Regierenden das Maß verloren haben. Sie gehen zudem mit Millarden um, da spielen für sie ein par Millionen doch keine Rolle. Zudem zahlen sie ja nichts aus eigener Tasche. Mit dem Geld anderer Leute kann man ja so umgehen.
Der Steuerzahlerbund in der Bundesrepublik fordert schon lange nicht nur Disuiplin bei den Ausgaben, sondern auch schärfere Gesetze zur Bestrafung verschwenderischer Staatsdiener. Vergeudung öffentlicher Gelder müsse ein Straftatbestand werden. Eine extra zu gründende, unabhängige Staatsanwaltschaft sollte Mitarbeiter im öffentlichen Dienst aufs Korn nehmen, die Steuergelder zum Fenster hinauswerfen. Es gehe nicht an, dass Steuerhinterzieher bestraft würden, aber Verschwender öffentlicher Finanzen in der Regel nicht belangt würden.

Die EU macht's möglich.

EU-Lizenz zum Mogeln
Wegfall verbindlicher Mengenvorgaben ermöglicht versteckte Preiserhöhungen

http://www.vzhh.de/~upload/vz/vztexte/t ... mogeln.htm

daraus:

„Auch bei viel gekauften Lebensmitteln werden die Verbraucher künftig mit versteckten Preiserhöhungen hinters Licht geführt werden“, befürchtet Armin Valet von der Verbraucherzentrale Hamburg. Die Masche, geringere Füllmenge bei gleichem Preis, wird schon jetzt bei vielen Produkten angewendet, etwa bei Süßigkeiten, Säuglingsnahrung und Frühstückscerealien sowie bei Non-Food Artikeln.

Auf der Homepage runterscrollen, um Beispiele zu sehen.

Edi hat geschrieben:Es ist doch bekannt, dass viele Regierenden das Maß verloren haben. Sie gehen zudem mit Millarden um, da spielen für sie ein par Millionen doch keine Rolle. Zudem zahlen sie ja nichts aus eigener Tasche. Mit dem Geld anderer Leute kann man ja so umgehen.
Der Steuerzahlerbund in der Bundesrepublik fordert schon lange nicht nur Disuiplin bei den Ausgaben, sondern auch schärfere Gesetze zur Bestrafung verschwenderischer Staatsdiener. Vergeudung öffentlicher Gelder müsse ein Straftatbestand werden. Eine extra zu gründende, unabhängige Staatsanwaltschaft sollte Mitarbeiter im öffentlichen Dienst aufs Korn nehmen, die Steuergelder zum Fenster hinauswerfen. Es gehe nicht an, dass Steuerhinterzieher bestraft würden, aber Verschwender öffentlicher Finanzen in der Regel nicht belangt würden.

Es gibt bereits den Straftatbestand "Haushaltsuntreue"; ein Unterfall von § 266 StGB.
Er wird aber selten verfolgt, frei nach dem Mott "Wo kein Kläger, da kein Richter!".

Es geht hier um die Weitergabe von Bankdaten aus der EU an die USA.

Die EU will am kommenden Montag "grünes Licht" für den gläsernen Kunden und seine Bankgeschäfte geben.
Auch Deutschland will das "Gesetz" nicht blockieren.

Gesetz? Das frage ich mich. Und vermutlich nicht nur ich.

Der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung, Peter Schaar, sagte dem Handelsblatt, das Abkommen sei "undemokratisch" zustande gekommen und "höchst intransparent". "In einer Art Geheimgesetz sollen die Bürgerrechte ausgeschaltet werden", so der Datenschützer. Dem Parlament werde kein Mitspracherecht eingeräumt, eine öffentliche Diskussion verhindert. "Das ist ein massives Demokratiedefizit." Niemand der Beteiligten könne für sich "Legitimität" für sein Handeln beanspruchen. "Nicht einmal der genaue Text ist öffentlich. Das ist nicht verfassungsgemäß." Schaar rechnet damit, dass das Abkommen beim Europäischen Gerichtshof oder beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheitern werde.

Die Bundesregierung hält sich mit Blick auf den kleineren Koalitionspartner FDP bedeckt. "Eine Enthaltung ist sehr wahrscheinlich, ein Nein fast ausgeschlossen", heißt es in der Umgebung von Innenminister Thomas de Maizière. Noch wolle man die Tage bis zur Abstimmung nutzen, um auf den schwedischen EU-Vorsitz einzuwirken, den Text im Sinne eines effektiveren Datenschutzes zu "optimieren". Im Hintergrund stehen Überlegungen, dass ein Scheitern des Interimsvertrags einen vertraglosen Zustand zur Folge hätte und nur noch bilaterale Rechtshilfen möglich wären. Letztlich würde dann allein das schwächere US-Datenschutzgesetz greifen.

Aha, die FDP wieder mal ...

Ein Schalk, wer sich nichts Böses dabei denkt.

Zitate aus:
http://www.handelsblatt.com/politik/int ... sa;2489376

Beänstigend. Aber leider mittlerweile politischer Standard. Siehe das Zustandekommen der EU. Der Bürger hat darauf längst keinen Einfluss mehr. Der Souverän ist Stimmvieh geworden.

http://www.kath.net/detail.php?id=24677

In drei Monaten wundert sich sicher wieder irgendein EU-Offizieller über die Ablehnung, die ihm aus Europa entgegenschlägt .

"EU genehmigt Bankdaten-Zugriff durch die USA"

Quelle hat geschrieben:Deutschland hat sich zwar der Stimme enthalten, damit aber den Weg für die Zustimmung frei gemacht.

Niels hat geschrieben:"EU genehmigt Bankdaten-Zugriff durch die USA"

Quelle hat geschrieben:Deutschland hat sich zwar der Stimme enthalten, damit aber den Weg für die Zustimmung frei gemacht.

Tja, in der Opposition kann die FDP große Töne spucken.

Maurus hat geschrieben:Tja, in der Opposition kann die FDP große Töne spucken.

Was kritisierst du? Leutheusser-Schnarrenberger hat sich doch klar dagegen ausgesprochen.

lifestylekatholik hat geschrieben:

Maurus hat geschrieben:Tja, in der Opposition kann die FDP große Töne spucken.

Was kritisierst du? Leutheusser-Schnarrenberger hat sich doch klar dagegen ausgesprochen.

Die FDP ist Regierungspartei. Meines Erachtens kann sie sich nicht auf den Standpunkt stellen, dass sie das Votum des Innenministers nichts anginge. Ich hätte mir schon einen stärkeren Protest erhofft. Allerdings gilt das ja jetzt erstmal für neun Monate, dann sehen wir mal weiter.

lifestylekatholik hat geschrieben:

Maurus hat geschrieben:Tja, in der Opposition kann die FDP große Töne spucken.

Was kritisierst du? Leutheusser-Schnarrenberger hat sich doch klar dagegen ausgesprochen.

Davon hat niemand was.

Hauptproblem seien der EU-Zentralismus samt Regulierungswut.

Meint Altbundespräsident Roman Herzog hier.

Dem ist nichts hinzuzufügen!

Grüße,
Albert

Das wird Leviathan an Ende zur Strecke bringen:

http://magazin.am-finanzplatz.de/aktuel ... e-nur-1963

"..................und das ist gut so"

Die EU übernimmt de facto Griechenland.

Griechenland muss sich im Kampf gegen die rekordhohe Staatsverschuldung einer strengen Haushaltskontrolle durch die EU unterwerfen. Die EU-Kommission billigte am Mittwoch den Sparplan der griechischen Regierung, mit der das Defizit binnen drei Jahren um fast zehn Punkte auf 2,8 Prozent des BIP gedrückt werden soll. „Wir wissen, die Umsetzung ist nicht leicht, das ist schwierig und verdient Unterstützung“, sagte EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia in Brüssel. Besorgt äußerte sich der Kommissar auch über die Entwicklung in Portugal und Spanien.

aus:
EU übernimmt Kontrolle über griechische Finanzen
http://www.welt.de/wirtschaft/article62 ... weltbewegt

Zudem fordert Brüssel grundlegende Reformen der Sozialsysteme, des Arbeitsmarktes und der öffentlichen Verwaltung.

Reformen im Bürokratismus und der "seltsamen" Personalvermehrung sowie der Bezahlung der eigenen Funktionäre und der anderen ... da sollte die EU mal zuerst beginnen. Aber dieser Moloch presst ja selbst das Letzte aus den EU-Mitgliedsländern raus und kriegt die Nase nicht voll ...

In Griechenland dürfte die Sache bei einer etwas näheren Betrachtung anders liegen.

Tarec

Ein ganz passender Text von Hans Magnus Enzensberger: http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF41441 ... ntent.html

Ich bin mittlerweile voller Hoffnung, dass wir das leidige Thema bald abschliessen können: wenn die Türkei mit im Boot ist, und dann Israel (der Vorschlag neulich hat mich nicht überrascht), sollten wir auch die nordafrikanischen Staaten mit aufnehmen (vgl. Grenzen des Römischen Imperiums) und der jetzt schon kaum noch handlungsfähige Moloch erstickt an seinem eigenen Machtstreben. Dann wird's freilich hart, aber da müssen wir wohl durch. Irgendwann passiert das ohnehin.

Darum: EU erweitern, wo immer es geht, und noch mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern!

cantus planus hat geschrieben:Ich bin mittlerweile voller Hoffnung, dass wir das leidige Thema bald abschliessen können: wenn die Türkei mit im Boot ist, und dann Israel (der Vorschlag neulich hat mich nicht überrascht), sollten wir auch die nordafrikanischen Staaten mit aufnehmen (vgl. Grenzen des Römischen Imperiums) und der jetzt schon kaum noch handlungsfähige Moloch erstickt an seinem eigenen Machtstreben. Dann wird's freilich hart, aber da müssen wir wohl durch. Irgendwann passiert das ohnehin.

Darum: EU erweitern, wo immer es geht, und noch mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern!

Und was kommt danach?

Das interessiert Cantus nicht mehr, der sitzt schon in Britannien

Es ist für Staaten immer viel einfacher, neue Gesetze und Verfügungen zu erlassen statt grundsätzliche Reformen durchzuführen. So enstand das deutsche Steuerrechtchaos, kein Wunder dass Menschen versuchen auszuweichen.

Hier bei uns versucht der Fiskus zumindest, die Steuerformalitäten zu vereinfachen, ich bekomme z.B.meine Steuererklärung teilweise schon ausgefüllt zugeschickt, da meine Rentenkasse die Beträge gemeldet hat. In wie weit das demokratisch ist?????

Pierre

Das ist ungerecht, die Kommission ist der Motor, das Kraftzentrum der europäischen Integration. Aber ich gebe zu, das Bild der Kommission ist immer noch zu stark bestimmt von der Vorstellung, sie sei ein Zuständigkeitskrake, der immer mehr Lebensbereiche regulieren und harmonisieren möchte.

Verheugen und "seine" EU:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... -3,.html



Typisch freimaurerisches Gewäsch.

lutherbeck hat geschrieben:

cantus planus hat geschrieben:Ich bin mittlerweile voller Hoffnung, dass wir das leidige Thema bald abschliessen können: wenn die Türkei mit im Boot ist, und dann Israel (der Vorschlag neulich hat mich nicht überrascht), sollten wir auch die nordafrikanischen Staaten mit aufnehmen (vgl. Grenzen des Römischen Imperiums) und der jetzt schon kaum noch handlungsfähige Moloch erstickt an seinem eigenen Machtstreben. Dann wird's freilich hart, aber da müssen wir wohl durch. Irgendwann passiert das ohnehin.

Darum: EU erweitern, wo immer es geht, und noch mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern!

Und was kommt danach?

Die Große Leere zunächst. Vermutlich ein recht unschönes Chaos, welches ich eigentlich nicht erleben möchte. Danach aber eine Phase, wo man vermutlich wieder über ernsthafte Regierungen diskutieren kann.

Was in Europa derzeit unter Demokratie verstanden wird, ist keine Regierungsform, sondern eine Diagnose.

Linus hat geschrieben:Das interessiert Cantus nicht mehr, der sitzt schon in Britannien

Nunja, das Vereinigte Königreich ist ja auch EU-Mitglied. Wobei die Briten verstanden haben, wie der Laden funktioniert, und ihre sprichwörtliche Inselstellung hartnäckig verteidigen. Ich würde mir wünschen, dass auch die deutschen Politiker nicht immer im vorauseilenden Gehorsam jeden Unsinn mitmachen. Obwohl es dafür seit dem Lissabon-Diktat ohnehin zu spät ist. Die Souveränität ist dahin.

cantus planus hat geschrieben:

lutherbeck hat geschrieben:

cantus planus hat geschrieben:Ich bin mittlerweile voller Hoffnung, dass wir das leidige Thema bald abschliessen können: wenn die Türkei mit im Boot ist, und dann Israel (der Vorschlag neulich hat mich nicht überrascht), sollten wir auch die nordafrikanischen Staaten mit aufnehmen (vgl. Grenzen des Römischen Imperiums) und der jetzt schon kaum noch handlungsfähige Moloch erstickt an seinem eigenen Machtstreben. Dann wird's freilich hart, aber da müssen wir wohl durch. Irgendwann passiert das ohnehin.

Darum: EU erweitern, wo immer es geht, und noch mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern!

Und was kommt danach?

Die Große Leere zunächst. Vermutlich ein recht unschönes Chaos, welches ich eigentlich nicht erleben möchte. Danach aber eine Phase, wo man vermutlich wieder über ernsthafte Regierungen diskutieren kann.

Was in Europa derzeit unter Demokratie verstanden wird, ist keine Regierungsform, sondern eine Diagnose.

Also fallen wir wieder in die unselige kleinkarierte Kleinstaaterei zurück, welche durch die Jahrhunderte immer wieder Anlässe zu blutigen Kriegen gefunden hat? Ich kann nicht sehen daß wir damit besser gestellt werden - und für den Rest der Welt sind wir dann erst recht nicht mehr ernst zu nehmen...

Luterbeck

lutherbeck hat geschrieben:

cantus planus hat geschrieben:

lutherbeck hat geschrieben:

cantus planus hat geschrieben:Ich bin mittlerweile voller Hoffnung, dass wir das leidige Thema bald abschliessen können: wenn die Türkei mit im Boot ist, und dann Israel (der Vorschlag neulich hat mich nicht überrascht), sollten wir auch die nordafrikanischen Staaten mit aufnehmen (vgl. Grenzen des Römischen Imperiums) und der jetzt schon kaum noch handlungsfähige Moloch erstickt an seinem eigenen Machtstreben. Dann wird's freilich hart, aber da müssen wir wohl durch. Irgendwann passiert das ohnehin.

Darum: EU erweitern, wo immer es geht, und noch mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern!

Und was kommt danach?

Die Große Leere zunächst. Vermutlich ein recht unschönes Chaos, welches ich eigentlich nicht erleben möchte. Danach aber eine Phase, wo man vermutlich wieder über ernsthafte Regierungen diskutieren kann.

Was in Europa derzeit unter Demokratie verstanden wird, ist keine Regierungsform, sondern eine Diagnose.

Also fallen wir wieder in die unselige kleinkarierte Kleinstaaterei zurück, welche durch die Jahrhunderte immer wieder Anlässe zu blutigen Kriegen gefunden hat? Ich kann nicht sehen daß wir damit besser gestellt werden - und für den Rest der Welt sind wir dann erst recht nicht mehr ernst zu nehmen...

Luterbeck

Es ist absurd, gleich von Kleinstaaterei zu sprechen. Würden sich die Deutschen aller derzeitigen Länder zu einem Staat (unter einer Krone?) zusammenfinden, hätten wir schonmal ein recht großes Gebilde. Für andere Länder gilt ähnliches. Die EG als starkes Bündnis souveräner Staaten, wie sie de Gaulle und Adenauer vorschwebte, wäre sehr gut gewesen. Was mit dem Lissabon-Diktat auf uns zu kommt, ist ein Ungeheuer mit neun Köpfen. Natürlich hat die EU viele Segnungen hervorgebracht, ich sprach hier schonmal mit Pierre über das unselige Geldwechseln und die Grenzkontrollen (beides auf dem Weg nach England sehr lästig). Allerdings braucht es dafür nicht die EU, sondern normale bilaterale Verträge.

Das Argument mit den von Kleinstaaterei ausgelösten blutigen Kriegen ist wichtig, denn es entspricht genau der Gehirnwäsche, die die EU-Vertreter uns seit Jahren zuteil werden lassen: ohne uns geht es nicht. Verkauft eure Freiheit für den Frieden!

Nein, dieser Hydra kann man gar nicht so viele Köpfe abschlagen, wie notwendig wäre. Ich beobachte allerdings in deutschen Zeitungen seit einiger Zeit zunehmend kritische Leserbriefe. Offenbar begreifen immer mehr Leute dieses perfide Spiel.

cantus planus hat geschrieben:

lutherbeck hat geschrieben:

cantus planus hat geschrieben:

lutherbeck hat geschrieben:

cantus planus hat geschrieben:Ich bin mittlerweile voller Hoffnung, dass wir das leidige Thema bald abschliessen können: wenn die Türkei mit im Boot ist, und dann Israel (der Vorschlag neulich hat mich nicht überrascht), sollten wir auch die nordafrikanischen Staaten mit aufnehmen (vgl. Grenzen des Römischen Imperiums) und der jetzt schon kaum noch handlungsfähige Moloch erstickt an seinem eigenen Machtstreben. Dann wird's freilich hart, aber da müssen wir wohl durch. Irgendwann passiert das ohnehin.

Darum: EU erweitern, wo immer es geht, und noch mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern!

Und was kommt danach?

Die Große Leere zunächst. Vermutlich ein recht unschönes Chaos, welches ich eigentlich nicht erleben möchte. Danach aber eine Phase, wo man vermutlich wieder über ernsthafte Regierungen diskutieren kann.

Was in Europa derzeit unter Demokratie verstanden wird, ist keine Regierungsform, sondern eine Diagnose.

Also fallen wir wieder in die unselige kleinkarierte Kleinstaaterei zurück, welche durch die Jahrhunderte immer wieder Anlässe zu blutigen Kriegen gefunden hat? Ich kann nicht sehen daß wir damit besser gestellt werden - und für den Rest der Welt sind wir dann erst recht nicht mehr ernst zu nehmen...

Luterbeck

Es ist absurd, gleich von Kleinstaaterei zu sprechen. Würden sich die Deutschen aller derzeitigen Länder zu einem Staat (unter einer Krone?) zusammenfinden, hätten wir schonmal ein recht großes Gebilde. Für andere Länder gilt ähnliches. Die EG als starkes Bündnis souveräner Staaten, wie sie de Gaulle und Adenauer vorschwebte, wäre sehr gut gewesen. Was mit dem Lissabon-Diktat auf uns zu kommt, ist ein Ungeheuer mit neun Köpfen. Natürlich hat die EU viele Segnungen hervorgebracht, ich sprach hier schonmal mit Pierre über das unselige Geldwechseln und die Grenzkontrollen (beides auf dem Weg nach England sehr lästig). Allerdings braucht es dafür nicht die EU, sondern normale bilaterale Verträge.

Das Argument mit den von Kleinstaaterei ausgelösten blutigen Kriegen ist wichtig, denn es entspricht genau der Gehirnwäsche, die die EU-Vertreter uns seit Jahren zuteil werden lassen: ohne uns geht es nicht. Verkauft eure Freiheit für den Frieden!

Nein, dieser Hydra kann man gar nicht so viele Köpfe abschlagen, wie notwendig wäre. Ich beobachte allerdings in deutschen Zeitungen seit einiger Zeit zunehmend kritische Leserbriefe. Offenbar begreifen immer mehr Leute dieses perfide Spiel.

Man kann die EU durchaus mit kritischen Augen betrachten - Gründe gibt es dafür viele!

Aber wir sollten auch die Chancen der EU für uns und unser Kinder sehen und nützen - und nach vorne schauen!

Zudem: viele andere Länder beneiden uns um diese Strukturen, welche uns trotz aller EU - Bürokratie ein beachtliches Stück Frieden und Freiheit garantieren!

Die Grenze liegt für mich persönlich erst dort, wo die geologischen Gegebenheiten ausgehebelt werden und wo die eigene vielfältige Kultur und Religion Europas zugunsten des Mammons u. ä. verraten wird - eine Öffnung Europas für den Islam z. B. ist Verrat!

Lutherbeck

Da ich aus dem Saarland stamme, habe ich die Probleme mit der "Kleinstaaterei" hautnah kennen gelernt. Vor 60 Jahren trat ich in einen "Verein" ein, ich kann mich nicht mehr an den Namen erinnern, der ein vereinigtes Europa als Ziel hatte. 1957 wurde bei uns gewählt, entweder heim ins Reich oder eine Keimzelle Europas werden. Durch die Ungeschicklichkeit der Franzosen und die Werbung Deutschland "Kommt zu uns ins Wirtschaftswunderland" war das Ergebnis 66% für Deutschland logisch.

Wir sollten die EU unter allen Umständen retten, wobei wir uns auf die wirklich europäischen Länder beschränken sollten.

Pierre

cantus planus hat geschrieben:

Linus hat geschrieben:Das interessiert Cantus nicht mehr, der sitzt schon in Britannien

Nunja, das Vereinigte Königreich ist ja auch EU-Mitglied. Wobei die Briten verstanden haben, wie der Laden funktioniert, und ihre sprichwörtliche Inselstellung hartnäckig verteidigen. Ich würde mir wünschen, dass auch die deutschen Politiker nicht immer im vorauseilenden Gehorsam jeden Unsinn mitmachen. Obwohl es dafür seit dem Lissabon-Diktat ohnehin zu spät ist. Die Souveränität ist dahin.

Dafür ist GB gehorsamer Dackel & Pitbull von U$rael. Wie Merkeldeutschland.