Deutsches Vermögen wachküssen: Natürlich müssen wir Italien helfen - aber intelligent
Daniel Stelter schlägt vor die Target-II-Forderungen zu diesem Zweck einzusetzen.
D. hat gegenüber den südlichen Euro-Ländern hohe Target-II-Forderungen, die sich auf ca. 1 Billion € belaufen und die praktisch wertlos sind. Sie können nicht fällig gestellt werden und werden nicht verzinst. Sie sind reine Verrechnungsposten und würden nur bezahlt, wenn diese Länder einen Exportüberschuß nach D. hätten oder Zahlungen aus D. (z.B. für Firmenankäufe, Urlaub etc pp) nach IT erfolgen.
Um dem Einwand zu begegnen, daß die vom Fond ausgegebenen Kredite irgendwann zurückgezahlt werden müßten, schlägt Stelter für diese Darlehn eine Nullverzinsung und eine Laufzeit von 200 Jahren vor. Die Kredite würden zwar die Schuldenquote erhöhen und wahrscheinlich würde D. gegen die Bestimmungen des Maastricht-Vertrages verstoßen. Allerdings wird wohl niemand glauben, daß nach Corona der Maastricht-Vertrag noch von den südl. Eurostaaten beachtet werden wird.Hauptschuldner sind Spanien (390 Milliarden Euro), Italien (383 Milliarden Euro) und Portugal (75 Milliarden Euro). Eine Rückführung dieser Verbindlichkeiten ist nur möglich, wenn wir mehr in diesen Ländern einkaufen oder investieren.
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So könnte die Bundesrepublik Deutschland einen "Sonderfonds Europäische Solidarität" auflegen. Dieser Fonds würde, versehen mit einer Staatsgarantie, Anleihen ausgeben. Diese Anleihen würden über den Umweg über die Privatbanken von der Bundesbank aufgekauft werden. Danach würde der Fonds die Zahlungen an Italien, Spanien und die anderen heftig getroffenen Länder leisten. Das Geld könnte genutzt werden, um in das Gesundheitswesen zu investieren und die Wirtschaft zu stabilisieren.
Durch die Überweisung sinkt die TARGET2-Forderung entsprechend, die Bilanz der Bundesbank schrumpft wieder und am Ende hat sie statt der TARGET2-Forderungen eine Forderung gegen den Sonderfonds.
Stelter verweist darauf, daß ES und IRl im Zuge der Bankenkrise ihre Banken mit Euros "gerettet" haben, die von der nationalen Notenbank "gedruckt" wurden. Insofern sei der Weg nicht neu.
ME wäre ein weiterer Vorteil außerdem, daß man das Erpressungspotential von IT & Co im Falle einer Eurokrise deutlich minimieren würde. Die Drohung, die Target-II-Forderungen nicht zu bezahlen, würde ihre Wirkung verfehlen, weil es keine Forderungen mehr gäbe.
Der deutschen Bevölkerung würde allerdings durch ein solches Vorgehen bewußt werden, daß es die ganzen Export"erfolge" nach IT, ES usw. selbst bezahlt hat und man statt Geld nur wertlose Forderungen erhalten hat. Genau davor dürfte die "politische Elite" zurückschrecken, müßte sie aufhören weiterhin das Narrativ vom für D. vorteilhaften Euro zu verbreiten. Sie würden es als das sehen, was es ist: Der Einstieg in den Ausstieg aus dem Eurosystem.
Trotzdem: Wertlose Forderungen großzügig zu spenden - die Idee hat schon was....