Sonntagsfrage warnt SPD

[Caviteño]

Die SPD – ein Trauerspiel

Wie wird es nun weitergehen? Entweder die SPD ändert sich massiv (Verzwergung als Chance), oder aber sie bleibt weiter im Sinkflug und geht schließlich unter.

[Niels]

"Große Mehrheit sieht wachsende Unterschiede zwischen CDU und SPD": https://www.welt.de/politik/deutschland ... d-SPD.html

Um mit Loriot zu sprechen: "Goldig."

[Niels]

Für einen allseits beliebten Redner und Schöngeist steht wohl eine neue Aufgabe an:
"Friedrich Merz gibt Führung der "Atlantik-Brücke" ab - Sigmar Gabriel soll übernehmen" https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 80288.html

[Niels]

"Welt"-Interview mit Herrn Weil aus Niedersachsen: https://www.welt.de/politik/deutschland ... alsch.html

Hilfe! Herr Ober, bitte schnell ein Beatmungsgerät!

Wer soll solche Leute (noch) wählen?

[asderrix]

Wer soll solche Leute (noch) wählen?

Niemand, aber hoffendlich machen die die die nimmer wählen net ausversehn ihr Kreuz bei den Grünen, lieber Tierschutzpartei.

[Niels]

Wenn man sich die "Umfragen" so ansieht, haben Grüne und SPD immer insgesamt gleiche Prozente. Das wird dann immer ausgetauscht. Inwieweit die Umfragen nicht getürkt sind, entzieht sich meiner Kenntnis.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

[Niels]

"Atheisten dürfen keinen Arbeitskreis gründen": https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ ... 96047.html

Die „Säkularen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen“ wollen einen Arbeitskreis in der Partei gründen – so wie Christen, Muslime und jüdische Genossen jeweils einen haben. Aber die weltlich Gesinnten dürfen nicht. Mehr noch: Generalsekretär Lars Klingbeil verbietet ihnen mit Hinweis auf die Parteijustiziarin, sich als „Sozialdemokraten“ auszugeben. „Das gilt auch für öffentliche Auftritte, zum Beispiel im Internet“ schreibt Klingbeil in einem Brief an die Gruppe, (...)

Was hätten die der Welt überhaupt mitzuteilen?

Ungefähr das:

[Niels]

"Die SPD schwört sich auf den Linkskurs ein": https://www.welt.de/politik/deutschland ... s-ein.html

Das Projekt 15 -x läuft.

[Caviteño]

Die politische Kompetenz der SPD, die Probleme in D. zu lösen, nimmt in den Augen der Bürger zu; die Steigerung beträgt 20% (von 5% auf 6%)

6 Prozent vertrauen auf die politische Kompetenz der SPD, genau wie in der Vorwoche. Im Januar lag der Wert bei 5 Prozent.

https://www.n-tv.de/politik/Union-bleib ... 79530.html

Unverständlich, daß dieser rasante Anstieg kaum in den Medien beachtet wird....

[Caviteño]

„Staatlicher Automobilbetrieb“ – Kühnerts Ideen zur Zukunft von BMW

Offensichtlich hatte er sich dazu auch bereits detailliertere Gedanken gemacht, denn er konkretisierte seinen Ansatz am Beispiel des – bislang noch börsennotierten – Automobilherstellers BMW. „Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW ,staatlicher Automobilbetrieb‘ steht oder ,genossenschaftlicher Automobilbetrieb‘ oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht.“
Entscheidend sei, so Kühnert weiter, dass die Verteilung der Profite demokratisch kontrolliert werde. „Das schließt aus, dass es einen kapitalistischen Eigentümer dieses Betriebes gibt.“

Ihm dürfte klar sein, daß er mit solchen Forderungen kaum Stimmen (von der Linken) gewinnen wird und die meisten anderen Wähler wird schon seine Wortwahl ("Kollektiv", "Profite", "kapitalistische Eigentümer") abschrecken. Die erinnert doch stark an die DDR und ihre Wirtschaftsordnung.
Warum kommt er jetzt mit solchen "Überlegungen"?

Ich kann mir nur vorstellen, daß er bewußt ein schlechtes Ergebnis der SPD bei den Europawahlen ansteuert. Im Herbst will die SPD eine Bestandaufnahme ihrer Arbeit in der GroKo vornehmen. Schlechte Wahlergebnisse würden dann dazu führen, daß man die - in bestimmten SPD-Kreisen ungeliebte - Regierungskoalition verläßt und wieder Opposition wird. Vielleicht rechnet er sich bei der dann anstehenden Personalrochada gute Chancen auf einen wichtigen Posten aus. Eine andere Erklärung für diesen Unfug habe ich nicht.

[holzi]

„Staatlicher Automobilbetrieb“ – Kühnerts Ideen zur Zukunft von BMW

Offensichtlich hatte er sich dazu auch bereits detailliertere Gedanken gemacht, denn er konkretisierte seinen Ansatz am Beispiel des – bislang noch börsennotierten – Automobilherstellers BMW. „Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW ,staatlicher Automobilbetrieb‘ steht oder ,genossenschaftlicher Automobilbetrieb‘ oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht.“
Entscheidend sei, so Kühnert weiter, dass die Verteilung der Profite demokratisch kontrolliert werde. „Das schließt aus, dass es einen kapitalistischen Eigentümer dieses Betriebes gibt.“

Ihm dürfte klar sein, daß er mit solchen Forderungen kaum Stimmen (von der Linken) gewinnen wird und die meisten anderen Wähler wird schon seine Wortwahl ("Kollektiv", "Profite", "kapitalistische Eigentümer") abschrecken. Die erinnert doch stark an die DDR und ihre Wirtschaftsordnung.
Warum kommt er jetzt mit solchen "Überlegungen"?

Ich kann mir nur vorstellen, daß er bewußt ein schlechtes Ergebnis der SPD bei den Europawahlen ansteuert. Im Herbst will die SPD eine Bestandaufnahme ihrer Arbeit in der GroKo vornehmen. Schlechte Wahlergebnisse würden dann dazu führen, daß man die - in bestimmten SPD-Kreisen ungeliebte - Regierungskoalition verläßt und wieder Opposition wird. Vielleicht rechnet er sich bei der dann anstehenden Personalrochada gute Chancen auf einen wichtigen Posten aus. Eine andere Erklärung für diesen Unfug habe ich nicht.

https://www.heise.de/tp/features/Eigent ... 11452.html

[Caviteño]

https://www.heise.de/tp/features/Eigent ... 11452.html

Wenn der Autor in dem Artikel schreibt, daß "der Wert von Boden und darauf befindlichen oder noch zu errichtenden Gebäuden überwiegend nicht von der Leistung des Eigentümers abhängt", sondern von politischen Entscheidungen bestimmt wird (Ausweisung von Bauland etc), insinuiert er, daß damit auch der Wertzuwachs nicht dem Eigentümer, sondern dem Staat/der Allgemeinheit zustehen würde.
Interessant wird der umgekehrte Fall: Wenn der Wert nicht steigt, sondern sinkt - steht dem Eigentümer dann eine Entschädigung zu?

[Niels]

Ich kann mir nur vorstellen, daß er bewußt ein schlechtes Ergebnis der SPD bei den Europawahlen ansteuert. Im Herbst will die SPD eine Bestandaufnahme ihrer Arbeit in der GroKo vornehmen. Schlechte Wahlergebnisse würden dann dazu führen, daß man die - in bestimmten SPD-Kreisen ungeliebte - Regierungskoalition verläßt und wieder Opposition wird. Vielleicht rechnet er sich bei der dann anstehenden Personalrochada gute Chancen auf einen wichtigen Posten aus.

Und dann wird er vernünftig?
Wohl leider eher weniger zu erwarten.

[Caviteño]

Und dann wird er vernünftig?
Wohl leider eher weniger zu erwarten.

Natürlich wird er dann nicht "vernünftig" - wobei ich davon ausgehe, daß wir beide das gleiche darunter verstehen...
Es geht Kühnert mE nur darum, Einfluß zu nehmen und wenn möglich, den Weg (mit) zu bestimmen. Das Problem der -im Augenblick(!)- fehlenden Wählerunterstützung ist für ihn nur sekundär. Schließlich weiß man nie, wie und was sich in der Zukunft entwickeln wird und wer hätte schon vor 30 Jahren gedacht, das solche Vorschläge heute überhaupt geäußert noch (oder wieder) werden?

Niels, für mich ist erstaunlich, wie sich viele gesellschaftliche Gruppen inzwischen dem Diktat irgendwelcher NGOs bzw. "Wissenschaftlern" uä unterwerfen. Hättest Du Dir vor zehn, zwanzig Jahren vorstellen können, daß die großen Ölkonzerne Shell und BP einmal vor den Forderungen von NGOs einknicken?

Shell und BP sind auf die Linie kritischer Investoren eingeschwenkt, die sich in der einflussreichen Gruppe Climate Action 100+ organisieren. Die Firmen wollen zeigen, dass ihre Strategie zu den Klimazielen von Paris passt, und haben eine Reduktion ihrer Treibhausgase angekündigt

Alles so grün hier: wie Shell und BP zu Klimarettern werden wollen

Das es sich um eine überwiegend in den EU-Ländern entworfenen Wertvorstellung handelt, kann man daran erkennen, daß sich die großen US-Konzerne (sowie die Ölgiganten aus RUS und China) wenig darum kümmern.

Wer würde denn ausschließen wollen, daß der Slogan "Wohnraum ist ein Menschenrecht und darf nicht der Spekulation dienen" an "Fahrt aufnimmt" und zum Allgemeingut in der politischen Diskussion in der EU wird? Wer dem nicht zustimmt, wird als "Kapitalist", "Ausbeuter der Mieter" oder "Profitmaximierer" verunglimpft (werden). Die Folgen werden eine stärkere Reglementierung des Wohnungsmarktes sein, die zwar keinen neuen Wohnraum schafft, dafür als "gerecht" verkauft wird. Da kann "man" sich doch wohlfühlen, zumal die MSM auch eine entsprechende Berichterstattung bieten (werden).

[Caviteño]

Die NZZ meint:

Kevin Kühnert und der Sozialismus: Nehmt den Mann ernst!

und zeichnet folgende Möglichkeit auf:

In Umfragen kommen SPD, Grüne und Linkspartei inzwischen auf eine Zustimmung von 45 Prozent, und das trotz der niedrigen Arbeitslosigkeit im Land. Sollte sich die wirtschaftliche Lage bis zur nächsten Bundestagswahl eintrüben und sollten die Immobilienpreise weiter so rasant steigen, dann könnte es am Ende durchaus reichen für ein linkes Bündnis im Bund. Die SPD wäre nach den Qualen der grossen Koalition gewiss dabei.

Dazu käme eine Spitzenkandidatin der Union, die über keine oder nur kurze Kanzlererfahrung verfügen würde und evtl. gegen den beliebten Habeck antreten müßte. Das mediale Trommelfeuer, dem das Land ausgesetzt wäre, wenn R2G tatsächlich eine Chance zur Regierungsbildung hätte, kann man sich vorstellen. Die Berichterstattung zu den letzten Jamaika-Verhandlungen (und zu deren Scheitern) wäre nur da nur ein laues Lüftchen gewesen.

[Juergen]

Juso-Chef legt nach
Kevin Kühnert verteidigt seine Sozialismus-Thesen

Juso-Chef Kühnert setzt seine Gedankenspiele zum Sozialismus fort, trotz aller Kritik. Einen Rückzieher macht er nicht - er habe seine Worte «sehr ernst gemeint».
…

Fein, das hilft der SPD ungemein.

[Caviteño]

Fein, das hilft der SPD ungemein.

Ob es der SPD hilft oder nicht, ist mE zweitrangig.
Erstaunlich ist, daß das Thema "Enteignung der Wohnungskonzerne" jetzt breit diskutiert wird und es scheint, daß es nicht wenige Befürworter gibt.
Man darf gespannt sein, wie das Volksbegehren zur Enteignung der Wohnungskonzerne in Berlin sich entwickelt.

Insofern könntest Du sogar mit Deiner ironischen Bemerkung Recht haben...

Themenwechsel:
Die in der letzten Woche veröffentlichte Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) führt Eric Gujer in der NZZ zu der Frage:

Sind die Deutschen Menschenfeinde? Wie die Wissenschaft manchmal zu sehr seltsamen Befunden kommt

Er kommt zu dem Ergebnis, daß die SPD den Kontakt zu den Wählern verloren hat und darin von der FES mit "seltsamen" Studien noch bestärkt wird.

Leicht fassungslos frage ich mich, ob die SPD die wissenschaftlich verbrämte Ideologie ihrer Stiftung wirklich selber glaubt. Natürlich nehmen die Einwohner eines Landes an, dass sie gegenüber Einwanderern bestimmte Privilegien geniessen. Dazu gehören das Wahlrecht oder eine soziale Absicherung, welche die eingezahlten Beiträge für Renten-, Arbeitslosen- und Krankenversicherung berücksichtigt. Aber deswegen sind sie keine Fremdenfeinde. Solche Ansichten sind völlig normal – nicht normal ist es hingegen, sie als Anzeichen eines «Syndroms» zu betrachten.

[Juergen]

…
Die in der letzten Woche veröffentlichte Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)…
…

→ https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/p ... s_wdr2.mp3

[Caviteño]

Brodkorb geht, Kühnert bleibt - Personeller Ausverkauf der SPD

Brodkorb war der Finanzminister in Meckl.-Vorp. und wurde von Frau Schwesig hinausgeekelt. Er vertrat einen Sparkurs, Frau Schwesig will mehr Geld ausgeben.

Minister Mathias Brodkorb: 3 Gründe für seinen Rücktritt

[martin v. tours]

Muss man, um es bei der SPD bis nach oben zu schaffen, besonders dämlich sein oder nur ungebildet?
https://gloria.tv/video/3YFN7LkAJtGN3EuZDpw4NBiG6

[Caviteño]

Die Niederländer haben das erkannt und seine Partei bei den letzten Wahlen abgestraft - bei der Wahl 2017 erreichten die Sozialdemokraten (PvdA) stolze 5,7%. Respekt!

Timmerman und Tusk gehören beide zu den Politikern, die in ihrer Heimat gescheitert sind und dann nach Brüssel abgeschoben wurden.

Frans Timmermans hätte nach dem Absturz seiner Partei in den Niederlanden zurücktreten müssen. Was berechtigt ihn, Kommissar zu sein? Demokratisch gesehen ist er ein Widergänger. So entsteht der Eindruck, dass die EU-Kommission eher ein Klub der Bürokraten als ein Gremium der Demokraten ist. Auch der polnische Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, ist als Politiker in seinem Heimatland gescheitert. Obwohl die Polen ihn abwählten, regiert er weiterhin über sie und nicht nur über sie, so wie der Niederländer Timmermans über alle Bürger der Mitgliedsstaaten der EU. Brüssel eine ABM-Maßnahme für gescheiterte Politiker, eine Oligarchie von Leuten, die sich für die Elite halten? Ist EU-Europa nicht mehr wert? Ohne echte demokratische Legitimation wird die EU scheitern.

EU: Demokratie als Geisterstunde?

[Caviteño]

Postenvergabe bei der SPD in MV – eine schrecklich vernetzte Familie

Da bekommt die Forderung der Politiker nach "Zusammenhalt der Familie" plötzlich eine ganz andere Bedeutung...

Aber es ist ja nicht nur die SPD. Wie war das noch mal mit dem Bruder von MP Günther in Schleswig-Holstein?

[Caviteño]

Martin Schulz als "Brutus" der SPD?

Nahles stellte Schulz wohl wegen angeblichen Putschversuchs zur Rede

Danach soll Martin Schulz die treibende Kraft hinter den Überlegungen sein. Nahles soll den früheren SPD-Vorsitzenden deshalb wegen eines möglichen „Putschversuchs“ in einem vertraulichen Vieraugengespräch zur Rede gestellt haben.
Darin soll Schulz „grundsätzliche Überlegungen“ für einen Wechsel an der Fraktionsspitze eingeräumt haben. Er habe im Gespräch mit Nahles ein Szenario entworfen, wonach sie wieder das Arbeitsministerium übernehmen könnte, um öffentlich mit einem klaren Thema punkten zu können.

Schulz als neuer Fraktionschef und Nahles in der Regierung.
Die SPD scheint bei ihrem Wahl-Limbo die Latte immer tiefer legen zu wollen - und sie hat durchaus Aussichten, sie nicht zu reißen....

[Niels]

Wird der Schulzzug vom Abstellgleis zurückgeholt?
https://www.welt.de/politik/deutschland ... achen.html

Der ehemalige SPD-Parteichef Martin Schulz hat nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ Vertrauten aus der Bundestagsfraktion zugesagt, bei der anstehenden Vorstandswahl in der SPD-Fraktion gegen die Vorsitzende Andrea Nahles anzutreten. Das Blatt zitierte einen namentlich nicht genannten Abgeordneten mit den Worten: „Martin verspricht ganz klar, dass er gegen Andrea antreten wird. Er hat nichts mehr zu verlieren. Seine Alternative wäre, bis zum Ende der Legislatur Hinterbänkler zu bleiben und dann in Rente zu gehen.“ (...)

[Caviteño]

Ich weiß nicht, ob es eine andere frühere Hochburg der SPD gegeben hat, in der sie so abgestraft wurde wie in Gelsenkirchen. Während sie bei der letzten Wahl zum EU-Parlament 2014 noch 46,1% der Stimmen erhielt waren es diesmal nur noch 25,7% - ein Rückgang um 20,4%-Punkte.

https://wahl.gelsenkirchen.de/wahlen.ph ... ode=grafik

Der Trend kündigte sich schon bei den letzten Wahlen in 2017 an. Auch hier sank die SPD auf knapp 38% (Landtag - 2012 = 50,7%) und 33,5% (Bundestag - 2013 = 44%) ab.
Im Gegensatz zur Union, die noch immer ihre Hochburgen -einigermaßen- verteidigen konnte, brechen sie bei der SPD weg. Wo soll die SPD noch punkten können, wenn sie schon in ihren früheren Hochburgen solche Verluste einfährt?

Die Antwort auf diese Frage gibt der Vordenker und Altvordere der SPD, Ralph Stegner, in diesem Positionspapier, das er gemeinsam mit dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert und Mathias Mirsch (Parlamentarische Linke) entworfen hat:

SPD-Linke stellt Bedingungen für Fortsetzung der GroKo

https://www.spiegel.de/media/media-44512.pdf

[Niels]

Dann knackt das trio infernale der beliebten Redner und Schöngeister bald die 5%...

[Caviteño]

Ich lege die Latte für ihren Wahl-Limbo in Sachsen und Thüringen erst einmal auf < 10% und nehme an, daß sie die nicht reißen, sondern sich tänzelnd darunter bewegen werden.
Das zweistellige Ergebnisse für die SPD nicht in Stein gemeißelt sind, konnte man zuletzt in Bayern sehen, wo sie respektable 9,7% erzielten.

[Niels]

Wenn Rüpelralle und Kleinkevin ihre Agenda gut medial vermarkten (jeder mindestens 3 Interviews und 3 ÖR-Schwatzrunden pro Woche), schaffen sie das bayrische Ergebnis.

[Caviteño]

So manches wird erst im Nachhinein bewußt. Dazu gehört, daß die SPD in NRW mit 19,2% auf dem dritten Platz gelandet ist; die Grünen erreichten 23,2%, die CDU führt mit 27,9%.

https://www.bundeswahlleiter.de/europaw ... and-5.html

Selbst im Ruhrgebiet - einmal die "Herzkammer" der SPD - muß sich die Partei häufig mit dem dritten Platz nach CDU und Grünen begnügen, z.B. in

Essen von 36,9% auf 20,9%, Grüne = 22,8%, CDU = 23,4%

Bochum von 39,7% auf 23%, Grüne = 24,4%

Ennepe-Ruhr-Kreis (Witten, Hattingen) von 39% auf 23%, Grüne = 23,6%

Mülheim von 36,9% auf 21,2%, Grüne = 23%, CDU = 23,9%

Recklinghausen von 40,4% auf 23,6%, CDU = 25,7% - aber immerhin noch vor den Grünen, die 18,6% erreichten.

In Köln lösten die Grünen die SPD ab. Die SPD verlor von 31,1% auf 17%, die Grünen stiegen von 18,4% auf 32,9%. Ähnlich auch in Düsseldorf, wo die Grünen mit 29,2% (vorher 12,7%) am besten abschnitten. Die SPD halbierte sich 30,7% auf 15,2%.

Im nächsten Jahr sind Kommunalwahlen in NRW - da könnte es ganz bitter werden. So mancher Bürgermeister könnte dann von den Grünen kommen.

[Caviteño]

SPD-Führung übernimmt Verantwortung für Wahl-Desaster und tritt geschlossen zurück

Man darf ja träumen...

[Juergen]

Schulz kritisiert Nahles-Vorstoß und will sich "Kapitalisten vorknöpfen"

…
Das aktuelle Erscheinungsbild der SPD bemängelte Schulz als mutlos. “Uns fehlt die Bereitschaft, uns die Kapitalisten einmal richtig vorzuknöpfen – meinetwegen auch mal populistisch zu sein”, sagte der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat. Gerechtigkeit werde nur möglich sein, wenn “die ausufernde Marktmacht von Giganten wie Google, Amazon oder Facebook” beherzt bekämpft werde. “Die Sozialdemokratie wird an dem Tag wiedergeboren, an dem sie den Mut besitzt zu sagen: Der Klassenkampf, der Kampf um Gerechtigkeit, ist immer noch da, aber er wird nicht mehr national, er muss jetzt international geführt werden.”
…

https://www.youtube.com/v/kDwZAtE6yWY

[Niels]

Bleibt Bätschi? Der Schulzzug fährt dann wohl doch nicht...
https://www.welt.de/politik/deutschland ... geben.html

Laut Fraktionsvize Karl Lauterbach kündigte bei der Sonderfraktionssitzung am Mittwoch niemand seine Kandidatur gegen Nahles an.