Wahlen in Österreich

Aktuelle Themen aus Politik, Gesellschaft, Weltgeschehen.
Caviteño
Beiträge: 12645
Registriert: Sonntag 14. März 2010, 02:31
Wohnort: Diözesen Imus und Essen

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Caviteño »

Niels hat geschrieben:
Donnerstag 30. Mai 2019, 17:22
Da musste der Bello wohl nicht lange überlegen. :zirkusdirektor:
Befremdlich allerdings finde ich es, wenn die bisher oberste Repräsentantin der Judikative jetzt oberste Repräsentantin der Exektutive wird.
Ob von der Judikative zur Exekutive oder von der Legislative zur Judikative - wie Herr Harbath oder von der Exekutive (Innenminister) zur Judikative (Präsident des BVerfG) wie Herr Benda oder Herr Müller (MP Saarland - BVerfG) - alles trotz sog. "Gewaltenteilung" möglich und sogar ohne "Abkühlphase", wie sie in der Wirtschaft meist vorgeschrieben ist.

Im Fall Österreich ist es mE aber vertretbar, denn Frau Bierlein ist praktisch nur "kommissarische" Kanzlerin. Ich halte die österreichische Regelung für gut - in D. wäre der bisherige Kanzler mit der Wahrnehmung der Amtsgeschäfte bis zu einer Neuwahl beauftragt worden und hätte weiterhin Zugriff auf den gesamten Regierungsapparat.
Ein weiterer Nachteil des Grundgesetzes ist, daß -sofern der Bundestag aufgelöst wird- innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden muß. Wäre der Fall Strache in D. geschehen, müßte die Wahl bis Ende Juli stattfinden - mitten in der Urlaubszeit (und wenn man Pech hat, findet dann auch noch eine Fußball-WM statt...). Die Regelung ist Österreich scheint da flexibler zu sein.

CIC_Fan

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von CIC_Fan »

Niels hat geschrieben:
Donnerstag 30. Mai 2019, 17:22
Da musste der Bello wohl nicht lange überlegen. :zirkusdirektor:
Befremdlich allerdings finde ich es, wenn die bisher oberste Repräsentantin der Judikative jetzt oberste Repräsentantin der Exektutive wird.
Sie hat das Amt gestern schon zurückgelegt der Vizepräsident amtiert bis auf weiteres

CIC_Fan

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von CIC_Fan »

Caviteño hat geschrieben:
Donnerstag 30. Mai 2019, 19:41
Niels hat geschrieben:
Donnerstag 30. Mai 2019, 17:22
Da musste der Bello wohl nicht lange überlegen. :zirkusdirektor:
Befremdlich allerdings finde ich es, wenn die bisher oberste Repräsentantin der Judikative jetzt oberste Repräsentantin der Exektutive wird.
Ob von der Judikative zur Exekutive oder von der Legislative zur Judikative - wie Herr Harbath oder von der Exekutive (Innenminister) zur Judikative (Präsident des BVerfG) wie Herr Benda oder Herr Müller (MP Saarland - BVerfG) - alles trotz sog. "Gewaltenteilung" möglich und sogar ohne "Abkühlphase", wie sie in der Wirtschaft meist vorgeschrieben ist.

Im Fall Österreich ist es mE aber vertretbar, denn Frau Bierlein ist praktisch nur "kommissarische" Kanzlerin. Ich halte die österreichische Regelung für gut - in D. wäre der bisherige Kanzler mit der Wahrnehmung der Amtsgeschäfte bis zu einer Neuwahl beauftragt worden und hätte weiterhin Zugriff auf den gesamten Regierungsapparat.
Ein weiterer Nachteil des Grundgesetzes ist, daß -sofern der Bundestag aufgelöst wird- innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden muß. Wäre der Fall Strache in D. geschehen, müßte die Wahl bis Ende Juli stattfinden - mitten in der Urlaubszeit (und wenn man Pech hat, findet dann auch noch eine Fußball-WM statt...). Die Regelung ist Österreich scheint da flexibler zu sein.
Unsere Verfassung ist elegant wie der Herr Bundespräsident sagte
hier ist etwas anders als In Deutschland der Bundespräsident ist dem Parlament gleich gestellt da er ja auch vom Volk gewählt ist die Regierung braucht das Vertrauen des Parlaments und das des Präsidenten das Parlament wäre an der Situation jetzt zerbrochen aber der Präsident hatte das Heft in der Hand

CIC_Fan

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von CIC_Fan »

noch etwas das Parlament kann sich hier selber auflösen das geht ja in Deutschland nicht

Eichbaum
Beiträge: 121
Registriert: Samstag 21. September 2019, 21:20

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Eichbaum »

Diesen Sonntag, am 29. 9. 2019, wählt Austria wieder.
Gebt den Bäumen diese Welt!

Eichbaum
Beiträge: 121
Registriert: Samstag 21. September 2019, 21:20

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Eichbaum »

Tomorrow is the day!
Gebt den Bäumen diese Welt!

Eichbaum
Beiträge: 121
Registriert: Samstag 21. September 2019, 21:20

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Eichbaum »

Erste Meldungen:
ÖVP unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz gewinnt Nationalratswahl - FPÖ stürzt ab
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 89208.html
Gebt den Bäumen diese Welt!

Caviteño
Beiträge: 12645
Registriert: Sonntag 14. März 2010, 02:31
Wohnort: Diözesen Imus und Essen

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Caviteño »

Wie in D. - die Grünen gewinnen und die Sozialdemokraten verlieren. Für eine Regierungsbildung von ÖVP und SPÖ würde es reichen.

Die Wählerschaft der Sozialdemokraten löst sich auf - wohl nicht nur in Österreich.

Benutzeravatar
Siard
Beiträge: 8542
Registriert: Dienstag 25. August 2009, 22:31
Wohnort: Die Allzeit Getreue

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Siard »

Türkis-Grün ist wahrscheinlicher als Schwarz-Rot.
Jedenfalls, was viele Medien angeht gewünschter.

CIC_Fan

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von CIC_Fan »

kickl ist weg das Migrationsthema ist nicht mehr die Hauptmotivation zur Wahlentscheidung

HeGe
Moderator
Beiträge: 15079
Registriert: Montag 6. Oktober 2003, 18:56

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von HeGe »

- Nutzer nicht regelmäßig aktiv. -

Antworten Vorheriges ThemaNächstes Thema