Thomas + hat geschrieben:DarPius hat geschrieben:Man hat schon darüber gesprochen, dass siech Österreich der V4 Staaten anschließt. Game over.
Das glaube ich aber erst, wenn es so weit ist, ohne die Sache näher zu bewerten.
Österreich ist z. Zt. diplomatisch viel aktiver als vor wenigen Jahren und läßt sich dabei auch von Berlin nicht beirren. Man hat die
Sicherung der Grenzen der Balkanstaaten koordiniert, hat
Mazodenien Hilfe bei der Grenzsicherung angeboten und
Polizeiexperten nach Ungarn zur Grenzsicherung entsandt.
Eine engere Zusammenarbeit und ggfs. eine Mitgliedschaft mit den Visegrad-Staaten ist da nur ein logischer nächster Schritt. Wie bedrohlich die EU die Lage für ihr Fortbestehen inzwischen einschätzt, schildert dieser Artikel:
Die EU-Skepsis ist kein „spezifisch britisches Problem“
Tusk beschreibt in neun Punkten sehr ausführlich die schwierige Lage, die die Briten mit ihrem Nein zum Verbleib in der EU verschärft hatten. „Business as usual ist keine Option“, betonte Tusk mit Blick auf das Brexit-Votum. Heute glaubten viele Menschen - nicht nur in Großbritannien -, dass die EU Stabilität und Sicherheit eher verhindere als fördere.
(...)
„Die Migrationskrise war der Kipppunkt“, schrieb Tusk. Chaotische Szenen und die Bilder von Hunderttausenden, die unkontrolliert ins Land kamen, hätten bei vielen Europäern ein Gefühl der Bedrohung genährt. „Bratislava muss zum Wendepunkt werden mit Blick auf die Sicherung unserer Grenzen“, heißt es in dem Schreiben.
Besonders bemerkenswert:
Eine engere Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen soll dagegen erst im Dezember wieder Thema werden, die Bankenunion und die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion noch später.
Wie man sich erinnert, war die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion vor einem guten Jahr - direkt nach dem GR-Theater -
die wichtigste Baustelle der Union. Sie wurde als unbedingt notwendig bezeichnet; eine geplante Vergemeinschaftung der Einlagensicherung wurde kontrovers diskutiert. Tempi passati. Allerdings kann das Thema schneller als geplant wieder vorn auf der Agenda stehen: Die
Instabilität in Italien könnte dort zu einer Regierungskrise führen und wie lange unsere gr. Freunde mit dem zur Verfügung gestellten Geld auskommen, wissen wir auch nicht....
Auch bei Verteidigungsfragen könnten neue Handlungsalternativen plötzlich notwendig werden, wenn Donald Trump neuer US-Präsident wird. Er würde auf eine substantielle
Erhöhung des Verteidigungshaushaltes drängen.
Dazu kommen, die in dem Artikel nicht erwähnten, Brexit-Verhandlungen die innerhalb des nächsten halben Jahres beginnen dürften. Außerdem Wahlen bei den EWG-Gründungsmitgliedern F, NL und D. In allen drei Ländern ist mit einem Erstarken der europakritischen Parteien zu rechnen. Die (noch) amtierenden Regierungen dürften daher wenig Neigung verspüren, "Opfer" für "Europa" zu bringen. Dies wäre zusätzliche Wahlkampfmunition für Le Pen, Wilders und Petry.
"Game over" - kann schon sein...... da helfen auch die Beschwörungsfomeln der Vergangenheit nicht mehr. Euro und "Flüchtlinge" sind die Punkte, die die EU zwischen Nord und Süd (Euro) und West und Ost ("Flüchtlinge") getrennt haben. Eine Lösung? Wie sollte die aussehen?