Das politische System der Bundesrepublik ist in der Krise

[Edi]

[Peduli]

Ein Bericht aus erster Hand zum "Geheimtreffen" im Landhaus Adlon!

[Caviteño]

Reformen für Deutschland - Weder Crash noch Neuanfang – einfach Gesetze streichen

von Roland Tichy

Gesetze darf man nicht reformieren, das macht sie nur noch komplizierter. Sie abschaffen, das ist die Lösung und meist mit einfacher Mehrheit möglich. Wir brauchen den Krampf einfach nicht. Er kostet unseren Wohlstand, Zeit, Nerven und ständig noch mehr öffentlich Bedienstete.

Tichy schlägt die Abschaffung folgender Gesetze vor:
- das Habecksche Wärmepumpengesetz;
- den Einspeisungsvorrang für Windenergie;
- Einführung einer elektronischen Bezahlkarte statt Bargeld für "Flüchtlinge";
- das Verbot des Verbrennungsmotors wird nicht befolgt;
- das Lieferkettengesetz wird komplett gestrichen und Bürokratie abgebaut;
- das "Selbstbestimmungsgesetz";
- § 1 des Atomgesetzes, das den Ausstieg festlegt.

Wenn man einwendet, daß gehe nicht, weil es sich um EU-Regelungen handele, die D. befolgen müsse - dann ist man bei Frau Weidel, die in den letzten Woche diese Forderung aufgestellt hat: Verhandlungen über eine grundlegende Reform der EU und wenn die nicht zu einem zufriedenstellenden Ergebnis führen, gibt es eine Volksabstimmung über den Verbleib.

Man darf sicher sein, daß das Verhandlungsergebnis akzeptabel sein wird.

[Marcus, der mit dem C]

In der mit der EU zu verhandelnden Liste fehlt mir noch die PKW-Maut. Wie kann es sein, daß wir überall zahlen müssen, aber man uns den Systemwechsel verbietet, der alle bei uns zahlen lassen würde?

[holzi]

In der mit der EU zu verhandelnden Liste fehlt mir noch die PKW-Maut. Wie kann es sein, daß wir überall zahlen müssen, aber man uns den Systemwechsel verbietet, der alle bei uns zahlen lassen würde?

Die Maut scheiterte nicht an sich, sondern am Getrickse, mit dem auf abenteuerliche Weise inländische Kfz-Halter (-Haltende?) die Maut wieder erstattet bekommen sollten. Anstatt im Gegenzug die Kfz-Steuern pauschal zu senken, gabs doch diese Um- und Aufrechnungsfaktoren.
In allen EU-Ländern mit Maut zahlen In- und Ausländer die gleiche Maut. Daran scheitete es, eben am Anspruch des Deutschen, alles nicht nur zu 95% befriedigend hinzukriegen, sondern man will es tausendprozentig haben. Zum Preis einer atemberaubenden Komplexität mit Satelliten und Funk und schlagmichtot, wo die Italiener oder Franzosen ihre MAuthäseln aufstellen und gut ist's. Oder die Ösis mit dem Pickerl. Pah! Ist uns zu primitiv!

[Siard]

Die Maut scheiterte nicht an sich, sondern am Getrickse, mit dem auf abenteuerliche Weise inländische Kfz-Halter (-Haltende?) die Maut wieder erstattet bekommen sollten. Anstatt im Gegenzug die Kfz-Steuern pauschal zu senken, gabs doch diese Um- und Aufrechnungsfaktoren.
In allen EU-Ländern mit Maut zahlen In- und Ausländer die gleiche Maut. Daran scheitete es, eben am Anspruch des Deutschen, alles nicht nur zu 95% befriedigend hinzukriegen, sondern man will es tausendprozentig haben. Zum Preis einer atemberaubenden Komplexität mit Satelliten und Funk und schlagmichtot, wo die Italiener oder Franzosen ihre MAuthäseln aufstellen und gut ist's. Oder die Ösis mit dem Pickerl. Pah! Ist uns zu primitiv!

Völlig richtig.

[Caviteño]

ganzer Beitrag

Das zeigt auch sehr gut, daß Deutschland zu grundlegenden Reformen bei seinen öffentlichen Finanzen nicht mehr fähig ist.
Man könnte auf Maut und Kfz-Steuer verzichten und alles auf die Mineralölsteuer umlegen. Aber statt das Geld an der Quelle, also bei den Mineralölkonzernen zu kassieren, wird jedem Kfz-Besitzer ein Steuerbescheid zugesandt und das Geld kassiert. Der Verwaltungsaufwand ist enorm und wäre bei einer Maut noch viel höher. Da würde monatlich abgerechnet und kassiert.
Den Verwaltungsaufwand verursacht nicht die Masse der Autofahrer, die sich die Abrechnungen elektronisch zustellen läßt und mit Abbuchungsermächtigung zahlt. Das Problem sind die -nicht so wenigen- bei denen die Beträge beigetrieben werden müssen - ein riesiger Personalaufwand.

Mir ist unklar, warum man nicht zu dieser einfachen Lösung kommt, zumal die Kfz-Steuer inzwischen wie die Mineralölsteuer auch eine Bundessteuer ist,

[Dr.Hackenbush]

„Diese Regierung hasst Deutschland“: Weidel will „Schneise der Verwüstung“ erkennen

da muss ich widersprechen – diese Regierung hasst nicht Deutschland, sie liebt den Applaus der durch die Regierungsmedien gelenkten Masse.
Wir leben wie in einer DDR-Blase – die DDR-Regierung glaubte, dass sie genau das tut und verkündet, was sie zuvor dem Volk beigebracht hat.
Tja, diese Blase ist aber geplatzt. Was für ein Pech!

[Caviteño]

Im besten Deutschland aller Zeiten - der Brief spricht Bände:

<blockquote class="twitter-tweet"><p lang="de" dir="ltr">Das ist übrigens der Brief. &quot;Die Schulwegsicherheit Ihrer Tochter liegt uns sehr am Herzen und sollte aus gegebenem Anlass zuhause thematisiert werden.&quot; Zu Hause dürfen Sie nämlich noch darüber reden. Tun Sie&#39;s aber öffentlich (oder bei Geheimtreffen), holt Sie der Haldenwang! <a href="https://t.co/H6kCtru0lG">pic.twitter.co ... </p>&mdash; Michael Klonovsky (@ActaKlonovsky) <a href=" 3, 2024</a></blockquote> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script>

Wie muß es da in Regensburg nur früher ausgesehen haben?

[holzi]

[...]
Wie muß es da in Regensburg nur früher ausgesehen haben?

Auch früher gab's Ecken, wo man aupassen sollte. Inzwischen scheint eine der Vergewaltigungen in der Bahnhofsallee aber wohl erfunden zu sein: https://www.mittelbayerische.de/lokales ... t-15356183

[Edi]

Deutschland ächzt - gleichzeitig pumpt die Ampel Geld in fragwürdige Projekte

https://www.focus.de/politik/milliarden ... 33258.html

Das ist die Lüge der Politiker, die schwören Schaden vom Volk zu wenden und seinen Nutzen zu mehren. Oder meinen sie da ein anderes Volk als das deutsche? Man weiss ja nie, zumal Habeck Vaterlandsliebe stets zum Kotzen fand, Zitat. Da kann es ihm ja mehr als recht sein, wenn er und die gesamte Regierung unserem Land so viel wie möglich schaden. So geht ja auch seine Politik.

[Caviteño]

Auch früher gab's Ecken, wo man aupassen sollte. Inzwischen scheint eine der Vergewaltigungen in der Bahnhofsallee aber wohl erfunden zu sein: https://www.mittelbayerische.de/lokales ... t-15356183

Solche Ecken gibt und gab es wohl in jeder Stadt, in der einen mehr, in der anderen weniger.

Eine Schule, die sich genötigt sieht, einen solchen Brief an die Eltern zu schreiben - das hat mE aber eine andere Dimension, die früher nicht bekannt war.
Mich würde interessieren, ob die Schule einen solchen "Brandbrief" noch einmal in die Welt setzen würde. Vermutlich hatte man nicht auf dem Radar, wie schnell der Brief im ganzen Land verbreitet würde.
Denn eines ist offensichtlich: Dieser Brief spielt den "Falschen" in die Hände.

[Protasius]

Auch früher gab's Ecken, wo man aupassen sollte. Inzwischen scheint eine der Vergewaltigungen in der Bahnhofsallee aber wohl erfunden zu sein: https://www.mittelbayerische.de/lokales ... t-15356183

Solche Ecken gibt und gab es wohl in jeder Stadt, in der einen mehr, in der anderen weniger.

Eine Schule, die sich genötigt sieht, einen solchen Brief an die Eltern zu schreiben - das hat mE aber eine andere Dimension, die früher nicht bekannt war.
Mich würde interessieren, ob die Schule einen solchen "Brandbrief" noch einmal in die Welt setzen würde. Vermutlich hatte man nicht auf dem Radar, wie schnell der Brief im ganzen Land verbreitet würde.
Denn eines ist offensichtlich: Dieser Brief spielt den "Falschen" in die Hände.

Ich sehe zwei Möglichkeiten, wieso ein solcher Brief früher nicht nötig gewesen wäre: entweder war die Gefahrenlage früher weniger schlimm, oder früher hatten die Eltern genug gesunden Menschenverstand solche Dinge von selbst ihren Kindern gegenüber anzusprechen. Mich beschleicht immer wieder das Gefühl, daß letzteres zunehmend zum Problem wird.

[Dr.Hackenbush]

Ich sehe zwei Möglichkeiten, wieso ein solcher Brief früher nicht nötig gewesen wäre: entweder war die Gefahrenlage früher weniger schlimm, oder früher hatten die Eltern genug gesunden Menschenverstand solche Dinge von selbst ihren Kindern gegenüber anzusprechen. Mich beschleicht immer wieder das Gefühl, daß letzteres zunehmend zum Problem wird.

was glaubst Du, was passiert, wenn die Eltern ihre Kinder vor "arabisch" aussehenden Männern warnen würden und die Kinder das dann in der Schule weiter sagen?
https://aktuellinformiert.de/junge-frau ... gewaltigt/
https://www.nius.de/news/taeter-sehen-a ... 7ebd08488c

[Caviteño]

Ich sehe zwei Möglichkeiten, wieso ein solcher Brief früher nicht nötig gewesen wäre: entweder war die Gefahrenlage früher weniger schlimm, oder früher hatten die Eltern genug gesunden Menschenverstand solche Dinge von selbst ihren Kindern gegenüber anzusprechen. Mich beschleicht immer wieder das Gefühl, daß letzteres zunehmend zum Problem wird.

Vermutlich beides - deswegen würde ich das "oder" durch ein "und" ersetzen. Allerdings dürfte die Schüler dieser Schule wohl ehr aus Familien kommen, die auf eine gute Schulbildung Wert legen, die auch bereit sind ein geringes Schulgeld zu zahlen.

[Caviteño]

was glaubst Du, was passiert, wenn die Eltern ihre Kinder vor "arabisch" aussehenden Männern warnen würden und die Kinder das dann in der Schule weiter sagen?
https://aktuellinformiert.de/junge-frau ... gewaltigt/
https://www.nius.de/news/taeter-sehen-a ... 7ebd08488c

Die Tat wurde von der jungen Frau wohl vorgetäuscht, wie aus dem link von holzi ersichtlich ist.

[Dr.Hackenbush]

Die Tat wurde von der jungen Frau wohl vorgetäuscht, wie aus dem link von holzi ersichtlich ist.

ja, habe ich auch gelesen,
dennoch könnte es vorkommen, dass irgendwelche Eltern eines Kindes eine solche Warnung zu Hause aussprechen und das Kind diese Warnung dann in der Schule in guter Absicht verbreiten wird...

[Peduli]

Zitat eines Unvergessenen:

Der Widerstand gegen Hitler wächst täglich!

(Johannes Gross)

[Caviteño]

Deutschland an der Abbruchkante

ein Kommentar von Roger Köppel in der Weltwoche.

Er kritisiert auch die EU - praktisch ein Sakrileg in Deutschland und bringt interessante Zahlen:

Noch 1980 waren die Bundesrepublik und die Vereinigten Staaten beim Wohlstand pro Kopf gleichauf. Inzwischen liegt Deutschland 40 Prozent im Hintertreffen. Das hat auch mit der EU zu tun. Sie konnte ihr wichtigstes Versprechen nicht halten: durch eine Freihandelszone den produktivsten und wettbewerbsfähigsten Binnenmarkt der Welt zu schaffen. Siebzehn von 27 EU-Mitgliedsländern sind heute schlechter dran als der ärmste Staat der USA, Louisiana. Kein Wunder, verbreitet sich in der deutschen Elite Panik.

Trotzdem wird weiter das Narrativ von einer EU gepredigt, von der unser Wohlstand abhänge, obwohl die größten Handelspartner (USA und China) diesem Verein nicht angehören und selbst der Handel mit den nicht-Euro-Ländern schneller wächst als den Handel mit den Euro-Ländern.
Wenn Alice Weidel fordert, hier einmal eine gründliche Bestandsaufnahme vorzunehmen, Vertragsänderungen anzufordern und dann ggfs. in einem Referendum über die weitere Mitgliedschaft zu entscheiden, hyperventilieren die Medien und malen Katastrophenbilder an die Wand.

[Edi]

Henryk M. Broder gewinnt Rechtsstreit gegen deutsche Regierung

https://www.kath.net/news/83784

[Caviteño]

Eine Demokratie gegen das Volk - Die Angst der Eliten vor der Demokratie

In der inzwischen gängigen Abwertung der Bürger als potenzielle Opfer von „Rattenfängern“ liegt eine enorme Gefahr für die Demokratie, denn unter dieser Prämisse, droht auch die wohl wichtigste Grundlage einer funktionierenden Demokratie, zu einer unerträglichen Gefahr zu werden. Denn indem den Bürgern im Allgemeinen oder jedenfalls einem erheblichen Anteil nicht zugetraut wird, sich eine eigene und unabhängige Meinung zu bilden und auf dieser Basis vernünftige und moralische Urteile zu fällen, erscheint es sicherer, diesen Meinungsbildungsprozess, der vermeintlich zu einem entgegengesetzten Ergebnis führt, möglichst zu blockieren.

[Edi]

Habeck als "Vollpfosten" bzw. "Vollidioten" bezeichnet, aber da gibt es zwei verschiedene Urteile. Jedenfalls stellt sich die Frage wie man einen Wirtschaftsminister bezeichnen soll, der nicht einmal weiss was ein Konkurs ist.

https://www.t-online.de/nachrichten/pan ... trafe.html

https://www.focus.de/politik/strafbefeh ... s_outbrain

https://pbs.twimg.com/media/GFwOyUaXUAA ... name=small

[Peduli]

Henryk M. Broder gewinnt Rechtsstreit gegen deutsche Regierung

https://www.kath.net/news/83784

[martin v. tours]

Ich stell das mal hier ein.
Bei allem Verständnis das es Menschen gibt die Karnevalsumzüge lieben, aber -gehts noch? haben sie denen ins Gehirn geschissen?
https://gloria.tv/track/GQaxdBjW9EXL6wjiKDyA8TqvH

Ich vermute mal das wird keinen Aufschrei geben von der Presse oder gar den katholischen(?) Oberhirten.
Und jeder Katholik der jetzt meint: ja aber, so schlimm ist es... der soll sich das mal vorstellen mit einem Papst Franziskus und Pachamama.
Man stelle sich vor so einen Karnevalswagen mit dem Propheten Mohamed -die linksgrüne Blase würde Schnappatmung kriegen.

Ich finde es widerlich. Vielleicht wird das bei uns nicht von vielen gesehen, in Russland dafür sicher von vielen,
Da freuen sich wieder die transatlantischen Handlanger denen es ein Anliegen ist die russisch-deutschen Beziehungen auf Jahrzehnte zu vergiften.

[Dr.Hackenbush]

Bei allem Verständnis das es Menschen gibt die Karnevalsumzüge lieben, aber -gehts noch? haben sie denen ins Gehirn geschissen?

ja.

Ich vermute mal das wird keinen Aufschrei geben von der Presse oder gar den katholischen(?) Oberhirten.

klar - die Presse wäre damit russlandfreundlich, was in Deutschland verboten ist und die katholischen(?) Oberhirten können mit der Orthodoxie nichts anfangen, denn diese ist gegen Homosexualität - deshalb auch diese provokante Darstellung - aus diabolischem Hass und Neid entstanden.

Und jeder Katholik der jetzt meint: ja aber, so schlimm ist es... der soll sich das mal vorstellen mit einem Papst Franziskus und Pachamama.

diese Vorstellung würde in Deutschland niemanden stören oder verärgern, weil die deutschen Katholiken eh nicht wissen, worum es dabei geht. Aus Toleranz würden sie eine solche Darstellung beklatschen und als kreativ bewerten.

Man stelle sich vor so einen Karnevalswagen mit dem Propheten Mohamed -die linksgrüne Blase würde Schnappatmung kriegen.

das wäre in Deutschland Diskriminierung Andersgläubiger.

Ich finde es widerlich...

das kommt von denen, die auf den Straßen gegen "rechts" demonstrieren und nachdem sie auf einem Karnevalsumzug 2-3 Bier getrunken haben, schreien sie "Ausländer raus!"

[Siard]

Da freuen sich wieder die transatlantischen Handlanger denen es ein Anliegen ist die russisch-deutschen Beziehungen auf Jahrzehnte zu vergiften.

Die Regierung arbeitet eifrig daran endlich in den Krieg zu kommen. Das ZDF hat zu einer Bauerndemo einen Plakatträger mitgebracht, der Waffen fordert – die Aktion wurde von der Polizei unterstützt.

[martin v. tours]

Wie kamen wir in zwei Jahren von "wir müssen die Ukraine unterstützen" zu " in 4 Jahren haben wir Krieg" ??
Welche Propagandamaschinen laufen da und wozu (ich glaube das Kriegsgerede ist nur Ablenkung für etwas anderes, weiß aber noch nicht was)?

Mich gruselt es und erinnert an die 1930er Jahre in Deutschland. Man konnte schon ahnen das es nicht gut ausgeht, aber die große Mehrheit die das nicht sah waren diejenigen die nach 1945 von nichts gewusst haben wollte.

[Peduli]

Da freuen sich wieder die transatlantischen Handlanger denen es ein Anliegen ist die russisch-deutschen Beziehungen auf Jahrzehnte zu vergiften.

Die Regierung arbeitet eifrig daran endlich in den Krieg zu kommen. Das ZDF hat zu einer Bauerndemo einen Plakatträger mitgebracht, der Waffen fordert – die Aktion wurde von der Polizei unterstützt.

CDU-Politiker will "Krieg nach Russland tragen"

Und der Kiesewetter ist nicht irgendein Hinterbänkler in der CDU-Bundestagsfraktion ..............

[martin v. tours]

Wenn ich so eine Visage wie die des Roderich sehe denke ich mir:
Bist Du wirklich so doof das Du den Mist den du verzapfst selber glaubst?
Durch wieviele transatlantischen Brainwash-Seminare bist Du gegangen um das zu glauben?
Wieviel Geld kassierst Du um so einen Blödsinn zu labern?
Womit erpresst man dich (Kinderpornos auf dem Laptop? Fotos aus dem Puff? Steuerhinterziehung?) damit Du das sagst?

Ich weiß es nicht.

[Fuchsi]

...und nicht zu vergessen: Die Munitionsfabrik, die neu eröffnet werden soll. Und: "Deutschland solle kriegstüchtig werden"

Ich bin inzwischen zu der Erkenntnis gelangt, die Leute die sowas wollen sind vollkommen wahnsinnig geworden...

...und die gesamte Rhetorik scheint das hervorgerufen als auch bestätigt zu haben:

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... strie.html

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... strie.html

Spricht von seiner "Verantwortung" als Rüstungshersteller, von der "Verteidigungsfähigkeit unseres Landes" und davon, dass Deutschlands Wort nun Gewicht habe in der Welt.

Heute sei ein "ganz besonderer Tag", für Unterlüß und die Region, für die Sicherheit Deutschlands und Europas.

Von Unterlüß in die ganze Welt

Der Kanzler würdigte dabei, "wie schnell Rheinmetall und auch andere Unternehmen der Verteidigungsindustrie in die Bresche gesprungen sind".

Ah so ja: nix als Bling bling Dollarzeichen in den Augen

was der mitgereiste Pistorius – als einziger ohne eigenen Redebeitrag – mal "kriegstüchtig" nannte

"Russland muss scheitern"

Am Ende seiner Rede gibt es noch warme Wort für die Belegschaft: "Sie arbeiten im wahrsten Sinne des Wortes zum Wohl unseres Landes", ruft er den Mitarbeitern zu.

[Dr.Hackenbush]

Wie kamen wir in zwei Jahren von "wir müssen die Ukraine unterstützen" zu " in 4 Jahren haben wir Krieg" ??
Welche Propagandamaschinen laufen da und wozu (ich glaube das Kriegsgerede ist nur Ablenkung für etwas anderes, weiß aber noch nicht was)?

die deutsche Rüstungsindustrie.
Die Wirtschaft schwächelt, China ist nicht mehr der Importeur Nr. 1, deshalb muss man das produzieren, was sich gut verkaufen lässt - Waffen.
Wenn die Ukraine diese Waffen nicht kauft, dann die Hisbollah, der Iran, oder die Hamas - irgendjemand wird sie mit Sicherheit kaufen.

[martin v. tours]

Ich glaube das die Agenda darüber eher die ist die Bevölkerung in ständiger Angst vor irgendwas zu halten (erst Corona, dann Ukraine, Putin der unbedingt bis zum Atlantik durchmarschieren will). Die gleichgeschalteten Medien berichten nicht mehr sie Orchestrieren die Massen .
Mn kennt die Ziele des WEF (ist nur einer im Club der Player):
15 Minuten City
You own nothing and be happy
Bargeldabschaffung (Digitalgeld)
Elektroautos (sie wissen das es dann nicht für alle reicht und damit erreichen sie bewusst eine Reduzierung/Verhinderung des individuellen Verkehrs)
Klimapanik, Fleischverzicht (verbot?)

Für die die beide Bücher kennen, ich tippe nicht darauf das wir auf ein 1984 zusteuern sondern eher auf "brave new world".
Eine eingelullte Masse Menschenmaterial das in seiner kuschelig eingerichteten Sklavenwelt gar nicht ausbrechen will weil es alles bekommt um seine niedrigsten Instinkte zu befriedigen.