Re: Gefahr von Rechts
Verfasst: Montag 26. April 2021, 19:38
Abgesehen vom politischen und historischen Hintergrund halte ich es für falsch solche Prozesse nach so vielen Jahren zu führen.Vinzenz Ferrer hat geschrieben: ↑Donnerstag 30. September 2021, 11:34Jetzt schlägt das Herz eines jeden aufrichtigen Nazijägers höher:
Angeklagte KZ-Sekretärin (96) auf der Flucht
Die Merkel-Jugend engagiert sich bestimmt schon mit Mantrailing-Hunden bei der Jagd.
Alan Posener hat es folgerichtig geschrieben :Christian hat geschrieben: ↑Donnerstag 30. September 2021, 18:01Abgesehen vom politischen und historischen Hintergrund halte ich es für falsch solche Prozesse nach so vielen Jahren zu führen.Vinzenz Ferrer hat geschrieben: ↑Donnerstag 30. September 2021, 11:34Jetzt schlägt das Herz eines jeden aufrichtigen Nazijägers höher:
Angeklagte KZ-Sekretärin (96) auf der Flucht
Die Merkel-Jugend engagiert sich bestimmt schon mit Mantrailing-Hunden bei der Jagd.
Die Abschaffung der Verjährung von Morddelikten war eine politische – genau dafür gedacht.Jakobgutbewohner hat geschrieben: ↑Freitag 1. Oktober 2021, 10:42So trivial finde ich die Frage, ob Mord verjähren sollte, auch wieder nicht.
Ich sehe das nicht so und auch nicht zielführend, denn der Bürokrat ist gefangen im System und hat letztendlich kein Unrechtsbewußtsein, weil er seine Arbeit macht.Jakobgutbewohner hat geschrieben: ↑Freitag 1. Oktober 2021, 19:10Gerade wenn es um Mittäterschaft bei Genozid geht, finde ich die neuere Rechtsprechung in Deutschland erfreulich und an sich auch richtig. So können derartige Verbrecher zumindest einige Gedanken darauf verwenden, was aus ihnen denn im Alter nach einer möglichen Rückkehr zur Zivilisiertheit werden mag, wenn sie heute z.B. Teil des Genozidsystems in Deutschland sind, das sich gegen Menschen mit Trisomie 21 richtet.
Also wärst du hier wieder bei einem "ich habe ja nur Befehle befolgt"? Das überzeugt mich nicht.
Du meinst wenn jetzt ein Gesetz beschlossen würde, laut dem Naziopfergruppen straffrei getötet werden dürfen, dann wäre das schon in Ordnung und auch kein Verbrechen? "Herrschaft des Unrechts" bedeutet auch, daß der Staat selbst Unrecht tut. So wie heute.aber kein Rechtsbruch in Staaten die dieses zulassen. Rein rechtlich ist dort nichts zu machen auch zukünftig nicht.
Soweit ich mich erinnere gab es auch in solchen Verfahren Feststellungen von Verhandlungsunfähigkeit, aber nur hohes Alter bringt das nicht automatisch mit sich. Könnte allerdings auch an den Fähigkeiten von Anwälten liegen.Marcus, der mit dem C hat geschrieben: ↑Freitag 1. Oktober 2021, 19:58Hier scheint es wieder einen Massenmordrabatt für die politisch Linken zu geben.
Es ist dann ein Verbrechen, wenn die tatsächlichen Machthaber dies dazu erklären.Jakobgutbewohner hat geschrieben: ↑Freitag 1. Oktober 2021, 21:49Du meinst wenn jetzt ein Gesetz beschlossen würde, laut dem Naziopfergruppen straffrei getötet werden dürfen, dann wäre das schon in Ordnung und auch kein Verbrechen?
Wenn man die Existenz eines überpositiven Rechts bejaht, wird man das Vorgehen in den Nürnberger Prozessen nicht zum Unrecht erklären können.Siard hat geschrieben: ↑Samstag 2. Oktober 2021, 01:01Es ist dann ein Verbrechen, wenn die tatsächlichen Machthaber dies dazu erklären.Jakobgutbewohner hat geschrieben: ↑Freitag 1. Oktober 2021, 21:49Du meinst wenn jetzt ein Gesetz beschlossen würde, laut dem Naziopfergruppen straffrei getötet werden dürfen, dann wäre das schon in Ordnung und auch kein Verbrechen?
In Nürnberg wurden Dinge verhandelt die vorher nicht als Verbrechen galten, da aber schon.
Das kann durchaus sinnvoll sein, wenn auch immer etwas gewagt. Nürnberg hat uns auch den gleichnamigen Codex gebracht, der aber schlechterdings in vielen Staaten gerne übersehen wird – anscheinend auch innerhalb des "Wertewestens".
Bitte sorgfältig lesen!Hari_Seldon hat geschrieben: ↑Samstag 2. Oktober 2021, 04:57Wenn man die Existenz eines überpositiven Rechts bejaht, wird man das Vorgehen in den Nürnberger Prozessen nicht zum Unrecht erklären können.Siard hat geschrieben: ↑Samstag 2. Oktober 2021, 01:01Es ist dann ein Verbrechen, wenn die tatsächlichen Machthaber dies dazu erklären.Jakobgutbewohner hat geschrieben: ↑Freitag 1. Oktober 2021, 21:49Du meinst wenn jetzt ein Gesetz beschlossen würde, laut dem Naziopfergruppen straffrei getötet werden dürfen, dann wäre das schon in Ordnung und auch kein Verbrechen?
In Nürnberg wurden Dinge verhandelt die vorher nicht als Verbrechen galten, da aber schon.
Das kann durchaus sinnvoll sein, wenn auch immer etwas gewagt. Nürnberg hat uns auch den gleichnamigen Codex gebracht, der aber schlechterdings in vielen Staaten gerne übersehen wird – anscheinend auch innerhalb des "Wertewestens".
Denn wenn das überpositive Recht dann tatsächlich 'mal zum Einsatz kommt - was es bekanntlich nicht immer tut - gibt es keinen Grund mehr zur Klage; und dies im wörtlichen Sinne des Wortes "Klage".
Eine Diffamierung als "Siegerjustiz" ist angesichts der dort verhandelten Tatbestände nicht angebracht.
Dass ein Staat etwas nicht als Rechtsbruch ansieht und es zulässt, heißt nicht, dass rein rechtlich dort später nichts zu machen ist: Die NS-Verbrechen waren vom NS-Staat zugelassen, die waren dort kein Rechtsbruch. Später war dann rechtlich glücklicherweise doch etwas zu machen. Siehe:Christian hat geschrieben: ↑Freitag 1. Oktober 2021, 19:17Ich sehe das nicht so und auch nicht zielführend, denn der Bürokrat ist gefangen im System und hat letztendlich kein Unrechtsbewußtsein, weil er seine Arbeit macht.Jakobgutbewohner hat geschrieben: ↑Freitag 1. Oktober 2021, 19:10Gerade wenn es um Mittäterschaft bei Genozid geht, finde ich die neuere Rechtsprechung in Deutschland erfreulich und an sich auch richtig. So können derartige Verbrecher zumindest einige Gedanken darauf verwenden, was aus ihnen denn im Alter nach einer möglichen Rückkehr zur Zivilisiertheit werden mag, wenn sie heute z.B. Teil des Genozidsystems in Deutschland sind, das sich gegen Menschen mit Trisomie 21 richtet.
Abtreibung und Euthanisie sind christliche Werte entgegenstehende Werte aber kein Rechtsbruch in Staaten die dieses zulassen. Rein rechtlich ist dort nichts zu machen auch zukünftig nicht.
Die Prozesse gegen NS-Täter beruhten meist darauf, daß auch der damalige Staat diese Taten nicht zugelassen hatte, sondern tolerierte. Ein wesentlicher Punkt (Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges) war bis Nürnberg allgemein nicht geächtet.
https://de.wikipedia.org/wiki/SchießbefehlBGHSt 41, 101 (11) hat geschrieben:Ein Rechtfertigungsgrund, der einer Durchsetzung des Verbots, die DDR zu verlassen, Vorrang vor dem Lebensrecht von Menschen gab, indem er die vorsätzliche Tötung unbewaffneter Flüchtlinge gestattete, ist wegen offensichtlichen, unerträglichen Verstoßes gegen elementare Gebote der Gerechtigkeit und gegen völkerrechtlich geschützte Menschenrechte unwirksam.
Hier hatte der Staat die Taten tatsächlich nicht nur toleriert, sondern sogar als gerechtfertigt angesehen.Jakobgutbewohner hat geschrieben: ↑Dienstag 5. Oktober 2021, 17:28Anderes Beispiel:https://de.wikipedia.org/wiki/SchießbefehlBGHSt 41, 101 (11) hat geschrieben:Ein Rechtfertigungsgrund, der einer Durchsetzung des Verbots, die DDR zu verlassen, Vorrang vor dem Lebensrecht von Menschen gab, indem er die vorsätzliche Tötung unbewaffneter Flüchtlinge gestattete, ist wegen offensichtlichen, unerträglichen Verstoßes gegen elementare Gebote der Gerechtigkeit und gegen völkerrechtlich geschützte Menschenrechte unwirksam.
Haben Deutschlands Sicherheitsbehörden wirklich die grosse Reichsbürger-Verschwörung vereitelt, oder haben sie womöglich mit Kanonen auf Spatzen geschossen? Der historische Grosseinsatz und die flankierende Medienberichterstattung werfen Fragen auf.
Pack die Zahnbürste und ein paar Kleidungsstücke ein, geh zur Polizei, stell Dich freiwllig und mache eine vollständige Aussage - dann gibt es vielleicht Strafermäßigung. MIt ganz viel Glück kannst Du auch von der Kronzeugenregelung profitieren - wenn Deine Stammtischgruppe als terroristische Vereinigung eingestuft wird.
Bei „maischberger“ holte Jens Spahn (CDU) gegen die Grünen aus: Das Heizungs-Gesetz der Ampel ist ihm ein Dorn im Auge. Als er die Empörung der Bevölkerung beschreiben will, nutzt Spahn ein zutiefst vorbelastetes Wort. Professionell: Nach der Entschuldigung blieb die Diskussion inhaltlich.
Die wollen uns verar…en, eindeutig!Libertas Ecclesiae hat geschrieben: ↑Mittwoch 17. Mai 2023, 12:07Ihm ist das V-Wort rausgerutscht!
Entsetzen bei „maischberger“: Jens Spahn unterläuft Lapsus bei seiner Wortwahl
Bei „maischberger“ holte Jens Spahn (CDU) gegen die Grünen aus: Das Heizungs-Gesetz der Ampel ist ihm ein Dorn im Auge. Als er die Empörung der Bevölkerung beschreiben will, nutzt Spahn ein zutiefst vorbelastetes Wort. Professionell: Nach der Entschuldigung blieb die Diskussion inhaltlich.
Also mit dem N-Wort und dem F-Wort muß man ja auch vorsichtig sein!Siard hat geschrieben: ↑Mittwoch 17. Mai 2023, 12:25Die wollen uns verar…en, eindeutig!Libertas Ecclesiae hat geschrieben: ↑Mittwoch 17. Mai 2023, 12:07Ihm ist das V-Wort rausgerutscht!
Entsetzen bei „maischberger“: Jens Spahn unterläuft Lapsus bei seiner Wortwahl
Bei „maischberger“ holte Jens Spahn (CDU) gegen die Grünen aus: Das Heizungs-Gesetz der Ampel ist ihm ein Dorn im Auge. Als er die Empörung der Bevölkerung beschreiben will, nutzt Spahn ein zutiefst vorbelastetes Wort. Professionell: Nach der Entschuldigung blieb die Diskussion inhaltlich.
Die könnten mich alle am A..... lecken mit ihren Verbotswörtern. Die würde jetzt erst extra sagen. Wenn es so weiter geht, dann verbietet das Lumpenpack auch noch das Wort braun und alles was eine braune Farbe hat.Siard hat geschrieben: ↑Mittwoch 17. Mai 2023, 12:25Die wollen uns verar…en, eindeutig!Libertas Ecclesiae hat geschrieben: ↑Mittwoch 17. Mai 2023, 12:07Ihm ist das V-Wort rausgerutscht!
Entsetzen bei „maischberger“: Jens Spahn unterläuft Lapsus bei seiner Wortwahl
Bei „maischberger“ holte Jens Spahn (CDU) gegen die Grünen aus: Das Heizungs-Gesetz der Ampel ist ihm ein Dorn im Auge. Als er die Empörung der Bevölkerung beschreiben will, nutzt Spahn ein zutiefst vorbelastetes Wort. Professionell: Nach der Entschuldigung blieb die Diskussion inhaltlich.
Mich erinnert das an den damaligen Rausschmiss von Eva Herrmann aus der Kerner-Show. Da ging's zu schlechterletzt um die Autobahnen, die unter dem Hitler-Regime gebaut worden waren. Alleine dieses historische Faktum zu erwähnen, wurde dann in eine "Unterstützung des Regimes" umgedeutet.Edi hat geschrieben: ↑Mittwoch 17. Mai 2023, 12:56Die könnten mich alle am A..... lecken mit ihren Verbotswörtern. Die würde jetzt erst extra sagen. Wenn es so weiter geht, dann verbietet das Lumpenpack auch noch das Wort braun und alles was eine braune Farbe hat.Siard hat geschrieben: ↑Mittwoch 17. Mai 2023, 12:25Die wollen uns verar…en, eindeutig!Libertas Ecclesiae hat geschrieben: ↑Mittwoch 17. Mai 2023, 12:07Ihm ist das V-Wort rausgerutscht!
Entsetzen bei „maischberger“: Jens Spahn unterläuft Lapsus bei seiner Wortwahl