Die »Alternative für Deutschland«: für Christen wählbar?

[Dr.Hackenbush]

ehrlich gesagt verstehe ich die Aufregung um die Corona-Maßnahmen nicht.

Das verstehe ich nun wirklich nicht, ehrlich gesagt.

Die Bewegungs- und Berufsfreiheiten wurden radikal eingeschränkt, die Bürger zu einem nutzlosen Verhalten gezwungen ...

das mag alles so gewesen sein, mir hat es nicht geschadet und mich nicht gestört.

In den Medien, insbesondere im ÖRR, setzte eine beispiellose Manipulation der Gesellschaft ein. Wer nicht der offiziellen Linie folgte, gar Zweifel äußerte, wurde als "Aluhutträger", Anhänger einer Versch...theorie", "Rechter" usw. verunglimpft.

ja, auch das ist mir nicht entgangen. Ich denke die Regierung/Politiker hatten panische Angst zu wenig Maßnahmen zu verhängen, als zu viel - nach dem Motto: Besser vorbeugen als heilen (zumal am Anfang der Pandemie keine Aussicht auf Heilung gab). Ob das letztendlich klug oder dumm war... ?

Eine offene Diskussion war nicht möglich,...

das sind wir uns einig - offene Diskussionen sind selten möglich - nicht nur was Corona betrifft!

[Caviteño]

das mag alles so gewesen sein, mir hat es nicht geschadet und mich nicht gestört.

Also mich hat es sehr wohl gestört, daß ich - kaum aus der Haustür - diesen nutzlosen Stofffetzen vor mein Gesicht binden mußte, weil bei uns in der Innenstadt die Maskenpflicht angeordnet war. Mich hat auch gestört, daß sich vor den Supermärkten Schlangen gebildet haben, weil nur eine bestimmte Anzahl von Kunden sich dort gleichzeitig aufhalten konnten. Mich hat auch gestört, daß alle Restaurants geschlossen waren, ebenso wie ein großer Teil der Geschäfte. Auch die große Anzahl freiwilliger Hilfssheriffs und Blockwarte, die plötzlich entstand, hat mich gestört: "Sie tragen die Masken nicht richtig", "Halten Sie Abstand."

Geschadet? Weit über ein Jahr war ich an den Wohnort gefesselt, konnte nicht verreisen. Ob das ein Schaden ist liegt sicherlich im Auge des Betrachters.

ja, auch das ist mir nicht entgangen. Ich denke die Regierung/Politiker hatten panische Angst zu wenig Maßnahmen zu verhängen, als zu viel - nach dem Motto: Besser vorbeugen als heilen (zumal am Anfang der Pandemie keine Aussicht auf Heilung gab). Ob das letztendlich klug oder dumm war... ?

So versucht die Politik es jetzt darzustellen.

Wenn es so wäre, wenn man wirklich nur aus hehren Motiven gehandelt hätte, warum versucht man dann nach allen Kräften, die Aufarbeitung der Pandamie zu sabotieren? War man vielleicht doch nicht so um das Wohl der Bevölkerung bemüht, wie man gerne vorgibt?

Es wurden in der Pandemie doch Gesetzesänderungen möglich, die sonst undenkbar gewesen wären und deren Auswirkungen man erst heute sieht. Dazu gehört nicht nur die Schuldenermächtigung für die EU iHv fast einer 1 Billion Euro, die nach Gesetzeslage und Verträgen überhaupt nicht möglich ist. Andere Änderungen, die "heimlich, still und leise" durchgewunken wurden, betreffen das Strafrecht. Eine Anklageerhebung gegen den Unternehmer, der ein "Schmähplakat" gegen die Grünen aufgestellt hat, wäre vor Corona mangels Gesetzesgrundlage überhaupt nicht denkbar gewesen. Das ist nur ein Fall, der gerade bekannt wurde. In seinem Fall gab es einen Freispruch, aber wie wird es künftig sein? Denkt man daran, diese corona-bedingten Gesetzesverschärfungen wieder aufzuheben?

Erich Gujer schreibt heute in der NZZ dazu:

Am weitesten geht dabei wie immer der deutsche Obrigkeitsstaat. Er erfand einen neuen Begriff, der in seiner schwammigen Unbestimmtheit geeignet ist, jegliche Kritik am Regierungshandeln mundtot zu machen. «Delegitimierung des Staates» nennt sich die neue Kategorie, in welche Innenministerium und Inlandgeheimdienst seit Covid alle einsortieren, die ihrer Meinung nach verdächtig sind, aber in keine andere Schablone passen.
(...)
Man muss kein Verfassungsfeind sein, wenn man in der Pandemiepolitik den Masterplan sieht für alle Versuche, die staatlichen Kompetenzen zulasten der Freiheitsrechte auszudehnen. Das ist es, was viele Bürger so misstrauisch macht.
(...)
In der Pandemie dominierte der traditionelle Zwangsstaat. Davon finden sich bis heute Restbestände. In Deutschland versuchen Regierung und Geheimdienst zu definieren, was die Bürger sagen sollen und was sie unter Demokratie zu verstehen haben.

Wer hat etwas zu verbergen? Bis heute verweigert die Politik eine Aufarbeitung der Pandemie

das sind wir uns einig - offene Diskussionen sind selten möglich - nicht nur was Corona betrifft!

Ich bin in einer Zeit aufgewachsen, in der im Erdkundeunterricht auf der Karte Deutschland in den Grenzen vom 31. 12. 1937 angezeigt wurde. Ich habe Ende der 60'iger Jahre die Diskussion um die "Ostverträge" bewußt miterlebt. Damals wurde auch auf den Straßen heftig gestritten - aber der Gegner wurde nicht verunglimpft. In den Fernsehdiskussionen waren beide Seiten vertreten.
Das ist der große Unterschied zur Corona-Zeit. Hier galt nur EINE Meinung, die richtig war - der Rest waren "Covidioten".

[Peduli]

das mag alles so gewesen sein, mir hat es nicht geschadet und mich nicht gestört.

In manchen Bereichen des Lebens haben es Masochisten einfach einfacher!

Aber Spaß beiseite:
Ist denn so schnell vergessen, wie man mit den Leuten umgesprungen ist, die es gewagt hatten zu widerstehen?

Ein paar Namen:

• Pürner, Mediziner vom Fach, war Gesundheitsamtsleiter in Bayern und hat auf die fehlende Evidenz für die Maßnahmen verwiesen
  Folge: Strafversetzung

• Ballweg hat etliche Querdenken-Demos organisiert
  Folge: unter fadenscheinigem Vorwand eingeknastet

• Ulrike Guerot hat als Politologie-Professorin die Maßnahmen wegen mangelnder demokratischer "Transparenz" kritisiert
  Folge: unter fadenscheinigem Vorwand von der Universität gekündigt und streitet sich derzeit vor dem Arbeitsgericht

• Bhakdi, emeritierter Virologie-Professor, kritisierte die mRNa-Technologie als gefährlich
  Folge: unter dem Vorwand des Antisemitismus vor Gericht gestellt

• Ein Richter an einem Amtsgericht, dessen Name ich mir nicht gemerkt habe, hatte die Maskenpflicht an einer Schule aufgehoben
  Folge: Vorwurf der Rechtsbeugung

to be completed

[Edi]

das mag alles so gewesen sein, mir hat es nicht geschadet und mich nicht gestört.

In manchen Bereichen des Lebens haben es Masochisten einfach einfacher!

Aber Spaß beiseite:
Ist denn so schnell vergessen, wie man mit den Leuten umgesprungen ist, die es gewagt hatten zu widerstehen?

Ein paar Namen:

• Pürner, Mediziner vom Fach, war Gesundheitsamtsleiter in Bayern und hat auf die fehlende Evidenz für die Maßnahmen verwiesen
  Folge: Strafversetzung

• Ballweg hat etliche Querdenken-Demos organisiert
  Folge: unter fadenscheinigem Vorwand eingeknastet

• Ulrike Guerot hat als Politologie-Professorin die Maßnahmen wegen mangelnder demokratischer "Transparenz" kritisiert
  Folge: unter fadenscheinigem Vorwand von der Universität gekündigt und streitet sich derzeit vor dem Arbeitsgericht

• Bhakdi, emeritierter Virologie-Professor, kritisierte die mRNa-Technologie als gefährlich
  Folge: unter dem Vorwand des Antisemitismus vor Gericht gestellt

• Ein Richter an einem Amtsgericht, dessen Name ich mir nicht gemerkt habe, hatte die Maskenpflicht an einer Schule aufgehoben
  Folge: Vorwurf der Rechtsbeugung

to be completed

Adolfisten am Werk, auch einer in Rom, der nicht braun gekleidet ist, sondern weiß. Zu den zehn Geboten kommt vielleicht noch das elfte hinzu, nur bisher noch nicht schriftlich festgelegt: Du musst dich impfen lassen, impfen ist Nächstenliebe.

[Dr.Hackenbush]

Geschadet? Weit über ein Jahr war ich an den Wohnort gefesselt, konnte nicht verreisen. Ob das ein Schaden ist liegt sicherlich im Auge des Betrachters.

richtig und ich bin fest überzeugt, dass wenn ich, ungeimpft und mit Sarkoidose der oberen Atemwege mich noch zusätzlich mit Corona infiziert hätte, wäre es „aus“ für mich.

ja, auch das ist mir nicht entgangen. Ich denke die Regierung/Politiker hatten panische Angst zu wenig Maßnahmen zu verhängen, als zu viel - nach dem Motto: Besser vorbeugen als heilen (zumal am Anfang der Pandemie keine Aussicht auf Heilung gab). Ob das letztendlich klug oder dumm war... ?

So versucht die Politik es jetzt darzustellen.
Wenn es so wäre, wenn man wirklich nur aus hehren Motiven gehandelt hätte, warum versucht man dann nach allen Kräften, die Aufarbeitung der Pandamie zu sabotieren?

weil man (die Politiker) keine Verantwortung übernehmen will – nicht nur für die Maßnahmen in der Corona-Zeit. Aber das ist doch nichts neues.

Ich bin in einer Zeit aufgewachsen, in der im Erdkundeunterricht auf der Karte Deutschland in den Grenzen vom 31. 12. 1937 angezeigt wurde. Ich habe Ende der 60'iger Jahre die Diskussion um die "Ostverträge" bewußt miterlebt. Damals wurde auch auf den Straßen heftig gestritten - aber der Gegner wurde nicht verunglimpft. In den Fernsehdiskussionen waren beide Seiten vertreten.
Das ist der große Unterschied zur Corona-Zeit. Hier galt nur EINE Meinung, die richtig war - der Rest waren "Covidioten".

ja, auch ich bin in der Zeit aufgewachsen – damals konnte man noch von Annektierung der Ostgebiete (Ostpreußen, Ostpommern und Schlesien) nach dem IIWK flüstern, da die Leute dort nicht gefragt wurden, wie in der Ostukraine.

das mag alles so gewesen sein, mir hat es nicht geschadet und mich nicht gestört.

In manchen Bereichen des Lebens haben es Masochisten einfach einfacher!

wie Recht Du doch hast!
In meinem Bekannten- und Verwandtenkreis gelte ich als spartanisch lebende Minimalist – das resultiert nicht aus irgendwelcher Veranlagung oder asketischen Beweggründen, sondern weil mich die dämlichen Gesprächsthemen meiner Mitmenschen (Bekannte, Verwandte, Mitarbeiter u.a. Chaoten) einfach nur zu Tode langweilen. Sie glauben alles, was die Politik und Kirche in Deutschland sagt, oder bilden sich ihre eigene Meinung die ad Absurdum führt, was sie selber nicht merken, da ihr IQ meistens nicht die 90 überschreitet.
Um ihnen nicht immer wieder und immer wieder… erklären zu müssen, was dämlich und gottlos ist und nicht wahr sein kann, habe ich bereits vor Jahren angefangen solche Begegnungen und Gespräche zu meiden - die Corona-Ausrede hat mir dabei geholfen.

Von manchen der Namen, die Du hier aufgelistet hat, habe ich auch gehört und auch ich sah und sehe, dass die Corona-Maßnahmen zumindest zum Teil willkürlich und undemokratisch eingeführt wurden, aber es gab und es gibt genug Gegenbeispiele. Es gab Kunden in Supermärkten, die sich verhalten haben, als ob sie nicht verpflichtet wären den Maßnahmen zu folgen (und das war zumindest asozial) – z.B.: an der Kasse wollte einer ohne Maske vorbeigehen, weil er nichts gekauft hat und statt sich zu entschuldigen hob er seine rechte Hand wie zum Hitlergruß und rief „Abstand halten!“. Als ich zu ihm sagte, er möchte doch bitte selber Abstand halten, hat er mir gedroht, ich soll die Klappe halten sonst wartet er auf mich draußen. Ein anderer lief ohne Maske im Einkaufszentrum locker herum und als er von einer Mitarbeiterin auf das Tragen eines Mundschutzes angesprochen wurde, sagte er, er sei vom Tragen einer Maske befreit. Auf die Aufforderung der Mitarbeiterin, er möchte bitte diese Befreiung zeigen, sagte er, er habe sie im Auto.
Ich würde solche Chaoten einsperren und so lange sitzen lassen, bis sie schwarz werden.

[Edi]

Das dumme Volk glaubt ja nur den Milliardären und den gekauften Wissenschaftlern, die alle nur ihre Geschäfte machen wollen und denen die Gesundheit und damit auch das Immunsystem der Menschen scheissegal ist. Mögliche Alternativen werden abgelehnt und nicht einmal in Augenschein genommen. Ein relativ junger Mann, 36, erzählt mir derzeit wie sehr die Pharmalobby Einfluss nimmt in der Regierung, da antworte ich dann: wem sagen Sie das? Das ist doch nichts Neues.
Der Lauterbach hat ja schon im Jahre 2003 etwa die damalige Gesundheitsministerin Schmidt beraten mit dem Ergebnis, dass bestimmte sehr wohl wirksame alternative Heilmittel nicht mehr von der Krankenkasse erstattet wurden. Dabei scheint er wie ich sogar Grasfresser zu sein. Dann sind bestimmte andere Mittel, die sich seit Jahrzehnten bewährt haben, nicht mehr zugelassen worden und erst vor rund 2 Jahren wieder ein solches. Alles aus fadenscheinigen bürokratischen Gründen.
https://www.symbiovaccin.de

[Peduli]

Fakten statt Ideologie!

Frau Enxhi Seli-Zacharias kommt aus meiner Heimatstadt. Sie dürfte sicherlich mehr Erfahrung mit den Problemen der Integration haben als die meisten Abgeordneten.
Sie wurde vor wenigen Wochen zur Vorsitzenden der AfD in Gelsenkirchen gewählt.

Die AfD ist in Gelsenkirchen in einem Umfragehoch und hat eine stark wachsende Mitgliederzahl. Nach einer Umfrage könnte sie sogar hier ein Direktmandat erringen.

Hier 'mal ein Kurzclip von Frau Enxhi Seli-Zacharias:
AfD-Abgeordnete wurde als „Alptraum“ bezeichnet. Sie findet es charmant!

Also ich würd' die wählen, aber ich komm ja nich' aus'm Pott!

[Caviteño]

Hier 'mal ein Kurzclip von Frau Enxhi Seli-Zacharias:
AfD-Abgeordnete wurde als „Alptraum“ bezeichnet. Sie findet es charmant!

Also ich würd' die wählen, aber ich komm ja nich' aus'm Pott!

In der Tat, sie macht es sehr gut in dem kurzen Vorstellungsvideo. Eine junge Frau mit Migrahi, aus dem islamischen Kulturkreis, die auch noch gerne Schnitzel ißt, das ist eigentlich nicht in den Berichten über die AfD vorgesehen.

Ich habe auch festgestellt, daß die AfD in ihrer Medienarbeit inzwischen sehr professionell ist. Man kann es an dem Erfolg auf tiktok sehen:

Die Strategie der AfD gehe vor allem deshalb auf, weil andere Parteien ihnen das Feld überlassen würden, meint Martin Fuchs: "Pauschal – würde ich sagen – ist das: Champions League, AfD, versus Kreisliga, die anderen Parteien. Wenn man sich anschaut, wer die zehn erfolgreichsten Politiker in Deutschland auf TikTok sind, dann sind sechs davon in der AfD."

Was die AfD zur erfolgreichsten Partei auf TikTok macht

Aber auch die anderen Politiker der AfD wurden wohl erfolgreich in "Mediendarstellung" gecoacht.
Herr Höcke war gestern in der Diskussion nicht der tumbe Deutschnationale, als der er gerne dargestellt wird. Er bediente zumindest die Erwartungen seiner künftigen Wähler und dürfte auch mit seiner Forderung, zunächst einmal das Geld für Deutschland und seine Bevölkerung auszugeben, bei den Unentschlossenen gepunktet haben.

Ob Herr Voigt sich mit seiner strikten Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der AfD einen Gefallen getan hat, darf man bezweifeln. Um Ministerpräsident zu werden bliebe dann nur die Zusammenarbeit mit der Linken - ob als formelle Koalition oder geduldete Minderheitsregierung. Ich kann mir vorstellen, daß einige CDU-Stammwähler davon abgeschreckt werden und dann von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch machen.

[Dr.Hackenbush]

Herr Höcke war gestern in der Diskussion nicht der tumbe Deutschnationale, als der er gerne dargestellt wird. Er bediente zumindest die Erwartungen seiner künftigen Wähler und dürfte auch mit seiner Forderung, zunächst einmal das Geld für Deutschland und seine Bevölkerung auszugeben, bei den Unentschlossenen gepunktet haben.

es war, wie ich es erwartet habe – die Ausgangsfrage sollte doch die Aussage von Björn Höcke über die EU sein, aber fast jede Frage an beide Politiker endete und zielte darauf ab, Höcke in eine Ecke zu drängen, wo er sich nur rechtfertigen sollte, mit der Überzeugung: Wer sich rechtfertigt der ist schuldig! - in einer solchen Ecke will man ihn haben - nicht um ihn loszuwerden, denn dann hätte man ihn zum Märtyrer gemacht, sondern um ihn zu quälen und dabei die eigene Gerechtigkeit zur Schau zu stellen.
Bereits bei der Begrüßung hat der Moderator sich nicht die Bemerkung verkneifen können, dass man Björn Höcke rechtsextremistisch nennen darf. Ja, man darf ihn also so nennen, aber muss man es? Nein, man muss es nicht, aber man tut es in der Politik und den Medien gerne – erstens um ihm (Björn Höcke) weh zu tun und zweitens, weil man sonst für einen Komplizen der AfD gehalten wird, wenn man es nicht tun würde.
Obwohl ich kein Anhänger von Höcke und seiner Aussagen bin, tat mir dem Mann einfach nur leid – ständig wurde ihm Rechtsextremismus, Rassismus und für Deutschland schädliche Politik unterstellt. Ständig wurde und wird er beleidigt, nicht weil er sich das verdient hat, sondern weil man ihn einfach aus tiefster Seele hasst.
Das sagt mehr über die Politiker und die Medien aus, als Höcke und die AfD über sie bereits gesagt haben.

[Peduli]

Herr Höcke war gestern in der Diskussion nicht der tumbe Deutschnationale, als der er gerne dargestellt wird. Er bediente zumindest die Erwartungen seiner künftigen Wähler und dürfte auch mit seiner Forderung, zunächst einmal das Geld für Deutschland und seine Bevölkerung auszugeben, bei den Unentschlossenen gepunktet haben.

es war, wie ich es erwartet habe – die Ausgangsfrage sollte doch die Aussage von Björn Höcke über die EU sein, aber fast jede Frage an beide Politiker endete und zielte darauf ab, Höcke in eine Ecke zu drängen, wo er sich nur rechtfertigen sollte, mit der Überzeugung: Wer sich rechtfertigt der ist schuldig! - in einer solchen Ecke will man ihn haben - nicht um ihn loszuwerden, denn dann hätte man ihn zum Märtyrer gemacht, sondern um ihn zu quälen und dabei die eigene Gerechtigkeit zur Schau zu stellen.
Bereits bei der Begrüßung hat der Moderator sich nicht die Bemerkung verkneifen können, dass man Björn Höcke rechtsextremistisch nennen darf. Ja, man darf ihn also so nennen, aber muss man es? Nein, man muss es nicht, aber man tut es in der Politik und den Medien gerne – erstens um ihm (Björn Höcke) weh zu tun und zweitens, weil man sonst für einen Komplizen der AfD gehalten wird, wenn man es nicht tun würde.
Obwohl ich kein Anhänger von Höcke und seiner Aussagen bin, tat mir dem Mann einfach nur leid – ständig wurde ihm Rechtsextremismus, Rassismus und für Deutschland schädliche Politik unterstellt. Ständig wurde und wird er beleidigt, nicht weil er sich das verdient hat, sondern weil man ihn einfach aus tiefster Seele hasst.
Das sagt mehr über die Politiker und die Medien aus, als Höcke und die AfD über sie bereits gesagt haben.

Wenn man 'mal analytisch darüber nachdenkt, hat dieser "Kampf gegen rächts" zwei psychologische Funktionen:

• Er drängt ordnungsliebende Menschen in die Defensive

• Er wirkt wie ein Teppich, unter den man den ganzen von den Linksideologen verursachten Dreck kehren kann

Mittlerweile sieht es aber so aus, daß der Teppich Beulen bildet, weil's einfach zuviel ist, was darunter gekehrt werden soll. Man fühlt sich an Kurt Tucholsky's Aphorismus erinnert: Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig!

[Caviteño]

Höcke hätte viel mehr aus der Gelegenheit machen können. Die Ausgangsfrage war "Europa" und das wurde nur theoretisch mit den bekannten Beispielen gestreift. Dabei wäre es eine gute Gelegenheit gewesen, die Einschränkungen in den Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen, denen Deutschland aufgrund seiner Mitgliedschaft in der EU unterliegt.

Beispiel Migration: Der Begriff "subsidiär schutzbedürftig" war im deutschen Asylrecht nicht vorgesehen - er wurde von der EU eingeführt und mußte in deutsches Recht übernommen werden. Die fälscherlicherweise als "Kriegsflüchtlinge" genannten Syrer & Co sind keine "Flüchtlinge" im Sinne der Genfer Konvention sondern "Kriegsvertriebene". Für diesen Personenkreis ist die Genfer Konvention aber nicht anwendbar. Aufgrund der EU-Vorschriften sind sie subsidiär schutzbedürftig und erhalten so einen Aufenthaltstitel.
Der EuGH hat auch Vorschriften hinsichtlich der Abschiebehaft usw. erlassen, die Haftgründe und -dauer einschränken. Deutschland muß sich als EU-Mitglied daran halten.

Beispiel Bürokratie: Das Lieferkettengesetz wurde kurz angesprochen. Auch hier hätte Höcke deutlicher auf die Verantwortung der EU hinweisen müssen, die das Geschäftsleben unnötig erschweren. Ähnliches gilt für die Klimavorgaben, egal ob für die Automobilindustrie oder den Bau.

Fast alle Lebensbereiche werden heute durch Brüssel geformt, der Einfluß der nationalen Parlamente wird immer geringer. Da hätte Höcke mit guten Beispielen punkten und nebenbei Voigt und seine Partei für die Fehlentwicklungen verantwortlich machen können.

[Dr.Hackenbush]

...
Fast alle Lebensbereiche werden heute durch Brüssel geformt, der Einfluß der nationalen Parlamente wird immer geringer. Da hätte Höcke mit guten Beispielen punkten und nebenbei Voigt und seine Partei für die Fehlentwicklungen verantwortlich machen können.

ich meine, das hat er auch getan, oder zumindest angeschnitten.
Aber, es war/ist egal was Björn Höcke oder ein andere AfD-Politiker sagt - die Politik und die Medien haben bereits den Staatsfeind-Nr.1 ausgemacht - und das ist die AfD.
Obwohl Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig! (wie Peduli zitierte), gelingt es den etablierten Parteien immer noch dem Volk vorzumachen, dass die AfD per se böse ist und muss diffamiert und verbal bekämpft werden.
Irgendwann kollabiert die Blase vielleicht, aber es geht uns immer noch zu gut und besser als in der ehemaligen DDR – wir können exotische Südfrüchte kaufen (was die DDR-Bürger nicht konnten und nicht hatten), wir können uns gute Autos leisten (was die DDR nicht hatte und die Bürger sich nicht leisten konnten) und so lange wir noch reisen dürfen und uns das Reisen leisten können (was die DDR-Bürger nicht durften und nicht konnten), lenkt der goldene Käfig vom Kollaps noch gut ab und der Weg zum Kollaps ist noch lang und weit, bis es uns so schlecht geht, das wir auf die Barrikaden gehen (müssen).

[Edi]

Fast alle Lebensbereiche werden heute durch Brüssel geformt, der Einfluß der nationalen Parlamente wird immer geringer. Da hätte Höcke mit guten Beispielen punkten und nebenbei Voigt und seine Partei für die Fehlentwicklungen verantwortlich machen können.

Wenn ich es richtig sehe, muss doch die Bundesregierung neben allen anderen europäischen Regierungen den EU-Gesetzen und -Verordnungen zustimmen, damit sie wirksam werden können. Demnach ist auch unsere Regierung mitverantworlich für das was die EU beschlossen hat und beschliesst. Man hört ab und an die Ausreden der deutschen Regierung, die lauten dies und jenes habe die EU beschlossen, aber es wird verschwiegen, dass Deutschland die Beschlüsse mitgetragen hat.

[Caviteño]

ich meine, das hat er auch getan, oder zumindest angeschnitten.

Das muß er dann aber sehr gut versteckt haben und nicht in der notwendigen Deutlichkeit kommuniziert haben. Ich meine z.B. folgendes:

Man bringt Beispiele, wie die großzügige "Flüchtlingspolitik" und die Vorgabe der EU den nationalen Spielraum einschränken und kommt dann zum Thema "Abschiebung". Das eignet sich besonders, um die Unfähigkeit oder Unwilligkeit der EU darzustellen.

Einerseits verhandelt jeder betroffene EU-Staat selbständig mit den Herkunftsländern, obwohl jedem klar ist, daß die EU-Kommission als Verhandlungsführer für 26 Staaten viel mehr Druck auf unwillige Staaten machen kann.

Ein Druckmittel ist die Visavergabe. Warum soll man den Staaten, die ihre eigenen Leute nicht zurücknehmen, überhaupt noch Visa erteilen? Das muß natürlich von Brüssel beschlossen werden, denn die Visa sind meist sog. "Schengen-Visa", die nach einheitlichen Kriterien von jedem Schengenstaat ausgestellt werden. Deutschland oder z.B. die Schweiz i. S. Eritrea können sich da keinen Alleingang leisten, ohne das gesamte Schengen-System auf den Kopf zu stellen.

Höcke hätte also die logische und nachvollziehbare Forderung "Wer seine Leute nicht zurücknimmt, bekommt auch keine Visa" mit einem Hinweis auf die Einschränkungen, denen wir unterliegen und der Untätigkeit von Brüssel sehr gut "verkaufen" können. Ob die Moderatoren oder die Medien dabei in Schnappatmung verfallen, ist zweitrangig. Durch die sozialen Medien würde das Beispiel zu weiten Bevölkerungsgruppen transportiert - und da sitzen die Wähler, nicht in den Redaktionsstuben.

[Caviteño]

Wenn ich es richtig sehe, muss doch die Bundesregierung neben allen anderen europäischen Regierungen den EU-Gesetzen und -Verordnungen zustimmen, damit sie wirksam werden können. Demnach ist auch unsere Regierung mitverantworlich für das was die EU beschlossen hat und beschliesst. Man hört ab und an die Ausreden der deutschen Regierung, die lauten dies und jenes habe die EU beschlossen, aber es wird verschwiegen, dass Deutschland die Beschlüsse mitgetragen hat.

Es ist ja sogar noch schlimmer. Wenn die Bundesregierung ein Vorhaben offensichtlich nicht durch den Bundestag bekommt, läßt sie es manchmal über Brüssel laufen. Bekannt ist hier das Glühlampenverbot von Gabriel, das er über die EU durchsetzte.

[Dr.Hackenbush]

…
Man bringt Beispiele, wie die großzügige "Flüchtlingspolitik" und die Vorgabe der EU den nationalen Spielraum einschränken und kommt dann zum Thema "Abschiebung". Das eignet sich besonders, um die Unfähigkeit oder Unwilligkeit der EU darzustellen.

Einerseits verhandelt jeder betroffene EU-Staat selbständig mit den Herkunftsländern, obwohl jedem klar ist, daß die EU-Kommission als Verhandlungsführer für 26 Staaten viel mehr Druck auf unwillige Staaten machen kann.

Ein Druckmittel ist die Visavergabe. Warum soll man den Staaten, die ihre eigenen Leute nicht zurücknehmen, überhaupt noch Visa erteilen? Das muß natürlich von Brüssel beschlossen werden, denn die Visa sind meist sog. "Schengen-Visa", die nach einheitlichen Kriterien von jedem Schengenstaat ausgestellt werden. Deutschland oder z.B. die Schweiz i. S. Eritrea können sich da keinen Alleingang leisten, ohne das gesamte Schengen-System auf den Kopf zu stellen.

Höcke hätte also die logische und nachvollziehbare Forderung "Wer seine Leute nicht zurücknimmt, bekommt auch keine Visa" mit einem Hinweis auf die Einschränkungen, denen wir unterliegen und der Untätigkeit von Brüssel sehr gut "verkaufen" können. Ob die Moderatoren oder die Medien dabei in Schnappatmung verfallen, ist zweitrangig. Durch die sozialen Medien würde das Beispiel zu weiten Bevölkerungsgruppen transportiert - und da sitzen die Wähler, nicht in den Redaktionsstuben.

Caviteño, alles richtig, wenn das die Anderen (Mario Voigt, den Moderator und die Moderatorin) interessiert hätte, aber in allen Fragen ging es am Ende nur darum Höcke und seine Aussagen schlecht darzustellen und nach 35 Min. wurden Höcke nur Fragen gestellt, die ihn in Verlegenheit bringen sollten - Fragen nach Aussagen aus seiner Vergangenheit oder seinem Buch.
Bei solchen Debatten hätte ein vorurteilslose/r und unabhängige/r Dritte/r eingreifen müssen, um die Debatte objektiv weiter zu führen, aber das waren weder die Moderatoren noch Mario Voigt. Solche vorurteilslose und unabhängige Dritte gibt es einfach in Deutschland nicht und wenn es sie gibt, sind sie nicht bereit sich zu äußern.
Gestern habe ich im Fernseher auf „Phoenix vor Ort“ die Debatten im Bundestag verfolgt – die AfD kann beantragen was sie will und debattieren wollen, worüber sie auch will… am Ende drehen alle den Spieß gegen die AfD um und die Bundestagspräsidentin, die alle zu objektvier und vorurteilsloser Debatte rufen sollte/müsste, unterbricht die Kritiker der AfD nicht und ermahnt sie nicht, die Debatte zum Thema/Antrag zu führen, weil auch sie zu denen gehört, die die AfD nicht haben wollen und auch wenn sie zu denen nicht gehören würde, würde sie die Kritik der AfD nicht unterbrechen, um selber nicht zu den Sympathisanten der AfD gezählt zu werden. Es ist ein Teufelskreis den niemand unterbrechen will und die AfD kann ihn ohne demokratischer Mehrheit im Parlament nicht unterbrechen.

[Peduli]

Dieses "politische Spiel" wird aber mehr und mehr durchschaut.
Es führt zum Einen zu einem Abwenden von der Politik, was nicht gut für das Gemeinwesen ist, und zum Anderen dazu, daß die Probleme nicht gelöst werden, weil ja lediglich der "Bote der schlechten Botschaft" politisch massakriert wird.

Vielleicht muss alles erst noch viel schlimmer kommen, bevor es wieder besser wird ................

[Dr.Hackenbush]

Vielleicht muss alles erst noch viel schlimmer kommen, bevor es wieder besser wird ................

genau so ist es!
Solange den Deutschen nicht so schlecht (um nicht "dreckig" sagen zu müssen) geht, wie denen in der ehemaligen DDR, solange wir in die ganze Welt reisen dürfen, gute Autos zu erschwinglichen Preisen und alles andere in unseren Einkaufspalästen kaufen können, wird sich nicht viel ändern.

PS.: vielleicht hilft die letzte, oder die künftige Kriminalstatistik etwas in der unkontrollierten Migration zu ändern, aber schon jetzt reden die Politiker so, wie sie schon immer geredet haben – sie wollen die Symptome behandeln (Null Toleranz für Täter), statt die Ursachen für die Symptome zu bekämpfen (die Migration stoppen).

[Edi]

Vielleicht muss alles erst noch viel schlimmer kommen, bevor es wieder besser wird ................

genau so ist es!
Solange den Deutschen nicht so schlecht (um nicht "dreckig" sagen zu müssen) geht, wie denen in der ehemaligen DDR, solange wir in die ganze Welt reisen dürfen, gute Autos zu erschwinglichen Preisen und alles andere in unseren Einkaufspalästen kaufen können, wird sich nicht viel ändern.

PS.: vielleicht hilft die letzte, oder die künftige Kriminalstatistik etwas in der unkontrollierten Migration zu ändern, aber schon jetzt reden die Politiker so, wie sie schon immer geredet haben – sie wollen die Symptome behandeln (Null Toleranz für Täter), statt die Ursachen für die Symptome zu bekämpfen (die Migration stoppen).

Das Herumdoktern an den Symptomen haben wir doch überall, besonders auch in der Medizin. Man will den Ursachen der Probleme nicht auf den Grund gehen und findet da und dort auch immer wieder Möglichkeiten an den Symptomen herumzukurieren, die scheinbar Erfolg haben und damit ist man zufrieden bis es eines Tages ähnliche Probleme gibt oder die Probleme sich wiederholen. Da viele Probleme scheinbar multícausal sind, sucht man nicht nach den wahren Ursachen, so muss man nicht zugeben, dass man oft grundlegende Dinge nicht beachtet hat. Das machen doch viele Kirchenfritzen bis hin zum Papst auch, indem sie meinen die Missbräuche lägen an der Kirchenstruktur, am Klerikalismus und ähnlichem, wobei gerade der jetzige Papst der Oberklerikalste und Despotischste ist, denn es derzeit gibt. Er meint aber die Klerikalen und die Despoten seien andere.

[Caviteño]

Vielleicht muss alles erst noch viel schlimmer kommen, bevor es wieder besser wird ................

Ich glaube nicht, daß es wieder besser wird. Das haben wir auch nach Schröder geglaubt und dann kam Merkel. Nach Merkel kam Scholz. Ist es besser geworden?

Wer von den führenden Politikern im Lande sollte denn eine Wende zum Besseren durchsetzen? Wobei das "Bessere" natürlich immer im Auge des Betrachters liegt.
Wir können gerne alle durckdeklinieren, die als Regierungschef in Frage kommen:
Merz? Der würde Schwarz-grün machen, wenn es rechnerisch reicht und die bisherige Politik fortsetzen.
Ebenso Wüst aus NRW oder Günther aus S.-H..
Söder? Der hat ein großes Mundwerk aber wechselt seine Meinung so häufig wie ein sauberer Mensch die Unterwäsche.

Für die gesamte Union gilt: Sie hat selbst jede strategische Möglichkeit aufgegeben, als sie eine "Brandmauer" errichtete. Sie ist jetzt auf Verdeih und Verderb dem rot-grünen Block ausgeliefert und muß dessen Politik umsetzen.

Auch die Wahlen im Osten im September werden nichts ändern. Die AfD wird vermutlich in allen drei Ländern stärkste Partei werden, aber es wird eine All-Parteien-Regierung gegen die AfD geben. Selbst wenn die AfD die absolute Mehrheit der Sitze in Sachsen oder Thüringen erreichen sollte und die Regierung stellt, wird man sie im Bundesrat isolieren, ihr Knüppel zwischen die Beine werfen und ausschließlich negativ berichten.

[Edi]

Für die gesamte Union gilt: Sie hat selbst jede strategische Möglichkeit aufgegeben, als sie eine "Brandmauer" errichtete. Sie ist jetzt auf Verdeih und Verderb dem rot-grünen Block ausgeliefert und muß dessen Politik umsetzen.

So sieht es aus. Dabei wollte Merz die AfD halbieren, was zur Konsequenz hätte führen müssen, dass er alte vormerkelische CDU-Werte hätte wieder mehr berücksichtigen müssen. Nur, das will er ja gar nicht und die FDP hat inzwischen ja auch dermassen abgewirtschaftet in der jetzigen Koalition, dass sie mit der CDU keine 2-Parteien-Koaltion mehr bilden kann, falls sie überhaupt noch in den Bundestag käme. Ich glaube auch nicht, dass der Maaßen mit seiner neuen Partei so viele Stimmen bekommen wird. Der passt ja auch nicht mehr zur Merz-CDU.

Die CDU hat die Merkel zur Göttin gemacht, dadurch haufenweise Stimmen verloren und nachdem Merkel nun weg ist, macht sie weiterhin linke Merkel-Politik. Der ehemalige sehr bekannte Trigema Chef Wolfgang Grupp hat das ja auch oft deutlich genug öffentlich geäussert.

[Peduli]

Vielleicht muss alles erst noch viel schlimmer kommen, bevor es wieder besser wird ................

Ich glaube nicht, daß es wieder besser wird. Das haben wir auch nach Schröder geglaubt und dann kam Merkel. Nach Merkel kam Scholz. Ist es besser geworden?
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Nun, das Menetekel an der Wand sind "Weimarer Verhältnisse". DAS war mit "schlimmer werden" gemeint.

Sicher ist jedoch, daß sich Geschichte nicht wiederholt, sie "reimt" sich aber.

Der politische Kampf in der Weimarer Zeit wurde tatsächlich gewalttätig ausgeübt und das durch die Wirtschaftskrise Anfang der 30-er Jahre ausgelöste Elend war in der Gesellschaft körperlich spürbar. Soweit sind wir (noch?!) nicht!
Der politische Kampf ist intriganter geworden. Cancel Culture wird ausgeübt, mißliebige Meinungen werden weggemobbt oder es wird ihnen "keine Plattform" gegeben. Noch kann die links-grün versiffte Hegemonie ihre "Lufthoheit" ausüben.
Auffälligerweise sind es die politischen Extreme, die sich deutlich gegen eine Kriegsbeteiligung in der Ukraine und für eine europäische Friedensordnung aussprechen; wie auch immer diese im Detail aussehen wird. Das martialische Gehabe der Weimarer Zeit ist dort zumindest nicht mehr vorhanden.

Wer aber will wissen, ob das so bleibt?

Bei den Wahlen 2024 kann es zu massiven Verschiebungen kommen, die eine Regierung gegen die AfD unmöglich machen könnte.
Die wirtschaftliche Situation kann sich massiv verschlechtern, insbesondere wenn man einen Wirtschaftsminister hat, der einerseits nicht weiß, was eine Insolvenz ist und andererseits meint, daß es der Wirtschaft nicht schlecht geht, wenn die Zahlen schlecht sind.
Der bei etlichen Großunternehmen diskutierten Abbau von Tausenden Arbeitsplätzen wirkt sich nicht sofort, sondern erst sukzessive im Zeitverlauf aus.
Die derzeit diskutierte Rentenreform erscheint nach den bisher bekannten Details eine reine Luftnummer zu sein, weil die am Kapitalmarkt investierten Gelder durch Neu-Schulden finanziert werden sollen.

Wenn das System des ÖRR ins Wanken gerät, könnte die propagandistische Hegemonie gebrochen werden. Schon jetzt hat sich eine breite Szene von alternativen Medien etabliert, eine echte Graswurzelbewegung.

Die Statik des politischen Systems in Deutschland ist ins Schwanken geraten. Das muss sich nicht zum Einsturz hin entwickeln, aber eine Neujustierung erscheint unausweichlich.

[Caviteño]

Bei den Wahlen 2024 kann es zu massiven Verschiebungen kommen, die eine Regierung gegen die AfD unmöglich machen könnte.

Da müßte aber innerhalb der nächsten Monate viel geschehen. Die AfD liegt im Osten zwar über 30% - aber ich bin sicher: Im Fall der Fälle wird die CDU auch eine Vereinbarung mit allen anderen Parteien treffen, um den Ministerpräsidenten zu stellen - sogar mit den Linken, wie jetzt in Thüringen.

Die wirtschaftliche Situation kann sich massiv verschlechtern, insbesondere wenn man einen Wirtschaftsminister hat, der einerseits nicht weiß, was eine Insolvenz ist und andererseits meint, daß es der Wirtschaft nicht schlecht geht, wenn die Zahlen schlecht sind.
Der bei etlichen Großunternehmen diskutierten Abbau von Tausenden Arbeitsplätzen wirkt sich nicht sofort, sondern erst sukzessive im Zeitverlauf aus.

Ja, denn der Stellenabbau läuft über Abfindungen und vor allem Vorruhestandsregelungen. Das mindert die Wut über den Verlust des Arbeitsplatzes - ja wird geradezu von den Älteren herbeigesehnt. In einigen Jahren wird man das Ausmaß dieser Katastrophe erst deutlich sehen.
Mich hat schockiert, daß das Familienunternehmen Stihl seine Produktion in die Schweiz(!) - einem absoluten Hochlohnland - verlagert, obwohl man zunächst in Deutschland ein Werk bauen wollte. Daran sieht man, was hier alles schief läuft, denn Familienunternehmen gelten als besonders "standorttreu".

Die derzeit diskutierte Rentenreform erscheint nach den bisher bekannten Details eine reine Luftnummer zu sein, weil die am Kapitalmarkt investierten Gelder durch Neu-Schulden finanziert werden sollen.

Für diese "Reform" ist das Wort "Witz" noch eine Untertreibung. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, daß hier bewußt eine durch Aktien gedeckte zusätzliche private Alterversorgung diskreditiert werden soll.

Wenn das System des ÖRR ins Wanken gerät, könnte die propagandistische Hegemonie gebrochen werden. Schon jetzt hat sich eine breite Szene von alternativen Medien etabliert, eine echte [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Graswurzel-Journalismus]Graswurzelbewegung

ME der wichtigste Punkt!
Schon allein aus dem diesem Grunde hoffe ich auf eine Regierung der AfD in Sachsen oder Thüringen.
Höcke hat bereits gesagt, er würde die Rundfunkstaatsverträge kündigen. Wenn ein Land austritt, gerät das System ins Wanken, denn wie soll man in diesem Land die Gebühren kassieren? Es wird dann auf ein pay-per-view Modell hinauslaufen und die Reichweite des ÖRR würde merklich beschränkt.
ME wäre das eine der wichtigsten Reformen, die eine "alternative" Regierung anpacken muß.

Die Statik des politischen Systems in Deutschland ist ins Schwanken geraten. Das muss sich nicht zum Einsturz hin entwickeln, aber eine Neujustierung erscheint unausweichlich.

Ob eine Neujustierung reichen wird? Die Macht der Parteien muß gebrochen werden. Es kann nicht sein, daß einige Köpfe nach den Wahlen im Hinterzimmer etwas beschließen, obwohl vor der Wahl das Gegenteil versprochen wurde.
Eine saubere Trennung zwischen Exekutive und Legislative wäre ein erster Schritt. Wer in der Bundesregierung sitzt, hat nichts im Parlament verloren und für einen Richterposten beim BVerfG wäre eine mehrjährige "Abkühlphase" hilfreich. Die ist schließlich auch bei Aufsichtsräten großer Unternehmen vorgeschrieben.

Es gibt viel zu tun - aber wird man es anpacken?

[Peduli]

Es gibt viel zu tun - aber wird man es anpacken?

Mir kommt da nur eine Partei in den Sinn!

[Caviteño]

Bistum wirft AfD-Politiker aus Kirchen-Gremium

Es handelt sich um den stellvertr. Fraktionsvorsitzenden im saarländischen Landtag, Christopf Schaufert.

Generalvikar Ulrich von Plettenberg (59) erklärte, Schaufert sei als Verwaltungsratsmitglied der katholischen Pfarrei St. Marien nicht mehr tragbar. Es gebe keine Vertrauensbasis mehr für eine Mitarbeit im kirchlichen Ehrenamt.

Ob das eine kluge Entscheidung ist? Normalerweise sind solche Institutionen wie Kirchen, Gewerkschaften oder Wohlfahrtsverbände froh, wenn sie einen Abgeordneten im Parlament haben.

Einmal eine Frage an die Foranten hier: Welchen Einfluß hat so ein Verwaltungsrat in einer Pfarrei und wieviele Mitglieder hat das Gremium? Werden die Mitglieder gewählt oder ernannt?
Ich kenne nur den Kirchenvorstand und den Pfarrgemeinderat - einen "Verwaltungsrat" höre ich zum ersten Mal.

[holzi]

[...]
Ich kenne nur den Kirchenvorstand und den Pfarrgemeinderat - einen "Verwaltungsrat" höre ich zum ersten Mal.

Das dürfte das Äquivalent zum Kirchenvorstand/Kirchenverwaltung sein. Das wird nicht in allen Diözesen gleich benannt.
In der Tat ist der Verwaltungsrat für die Finanz- und Vermögensverwaltung der Pfarreien zuständig: https://www.bistum-trier.de/ehrenamt/ki ... rei-ebene/

[martin v. tours]

Ist auch besser so. Bei Finanz oder Vermögensfragen ist sicher ein Grüner oder SPDler ein besserer Fachmann
Der AfD pauschal völkischen Rassismus vorzuwerfen aber kein Problem mit dezidiert atheistischen und kirchenfeindlichen Parteien wie einer dieLinke zu haben, zeigt schon wie verkorkst diese Kirche schon ist.
Ich vermute charakterlich sind das die selben Typen die 1933 freudig das rechte Händchen gehoben haben. Immer schön mitschwimmen mit dem Zeitgeiststrom.
Wie schon so oft geschrieben: AUSTRETEN ist die einzige Option.

[Dr.Hackenbush]

[...]
Ich kenne nur den Kirchenvorstand und den Pfarrgemeinderat - einen "Verwaltungsrat" höre ich zum ersten Mal.

Das dürfte das Äquivalent zum Kirchenvorstand/Kirchenverwaltung sein. Das wird nicht in allen Diözesen gleich benannt.
In der Tat ist der Verwaltungsrat für die Finanz- und Vermögensverwaltung der Pfarreien zuständig: https://www.bistum-trier.de/ehrenamt/ki ... rei-ebene/

ein Pfarrgemeinderat, der demokratisch gewählt wird, ist eine typisch deutsche Erfindung, die zum Ziel hat, den Gemeindepfarrer zu bevormunden und die Liturgie und die Pastoral zu bestimmen :

Der Pfarrgemeinderat (abgekürzt PGR) ist ein Gremium in einer katholischen Pfarrgemeinde/Kirchengemeinde, das sich aus gewählten, berufenen und amtlichen Mitgliedern zusammensetzt. Zu den amtlichen Mitgliedern gehören der zuständige Pfarrer, die anderen Pfarrgeistlichen und die pastoralen Mitarbeiter. Der Pfarrgemeinderat hat die Aufgabe, in allen Fragen, die die Pfarrgemeinde betreffen, beratend oder beschließend mitzuwirken. In dieser Form ist er nur im deutschen Sprachraum eingeführt. Seine Funktion ist zu unterscheiden von dem in can. 536 CIC beschriebenen Pastoralrat, der unter Vorsitz des zuständigen Pfarrers nur die Aufgabe hat, bei der Förderung der Seelsorgstätigkeit mitzuhelfen. Der Pfarrgemeinderat wurde eingerichtet, um die Mitverantwortung aller Christgläubigen (Laienapostolat) deutlicher spürbar und sichtbar zu machen. Er ist zu unterscheiden von der Kirchenverwaltung, da er sich nicht um die Vermögens- und Personalfragen kümmert. (Quelle)

Außerhalb Deutschland (z.B. in slawischen Ländern) gibt es Pastoralräte und Vermögensverwaltungsräte, die nicht von Taufscheinkatholiken gewählt werden, sondern vom Gemeindepfarrer - siehe CIC:

Can. 536 — § 1. Wenn es dem Diözesanbischof nach Anhörung des Priesterrates zweckmäßig scheint, ist in jeder Pfarrei ein Pastoralrat zu bilden, dem der Pfarrer vorsteht; in ihm sollen Gläubige zusammen mit denen, die kraft ihres Amtes an der pfarrlichen Seelsorge Anteil haben, zur Förderung der Seelsorgstätigkeit mithelfen.

§ 2. Der Pastoralrat hat nur beratendes Stimmrecht und wird durch die vom Diözesanbischof festgesetzten Normen geregelt.

Can. 537 — In jeder Pfarrei muß ein Vermögensverwaltungsrat bestehen, der außer dem allgemeinen Recht den vom Diözesanbischof erlassenen Normen unterliegt; in ihm sollen nach den genannten Normen ausgewählte Gläubige dem Pfarrer, unbeschadet der Vorschrift des can. 532, bei der Verwaltung des Pfarrvermögens helfen.

Can. 532 — Bei allen Rechtsgeschäften vertritt der Pfarrer die Pfarrei, und zwar nach Maßgabe des Rechts; er hat dafür zu sorgen, daß das Vermögen der Pfarrei nach Maßgabe der cann. 1281-1288 verwaltet wird.

(Quelle)

[Edi]

"Alles für Deutschland", ich wusste gar nicht, dass das eine Parole der SA gewesen sein soll. Aber wenn man davon absieht, dann müsste ja jeder deutsche Politiker alles für sein Land geben, was dem Land nützt und zugute kommt. Statt dessen wird jetzt Höcke angeklagt. Diejenigen Politiker, die unserem Land trotz ihres Amtseids Schaden zufügen und das sind etliche, kommen davon. In welchem Land leben wir eigentlich derzeit?

Trump sagte America first, bei uns heisst es von Habeck: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“
Genau so sieht auch seine Politik aus und die der Grünen insgesamt.
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... richt.html

Deutschland ehemals ein Land der Dichter und Denker und heute eines der Richter, die darüber befinden sollen, ob man an sich richtige Meinungen nicht mehr sagen darf, nur weil die Nazis sie auch einmal gesagt haben.

[Caviteño]

Zum heute beginnenden Prozeß gegen Höcke eine Darstellung der NZZ:

Prozess wegen SA-Parole: Schlimmstenfalls droht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke das Ende seiner Kandidatur

Aber da wären noch die strafrechtlichen Nebenfolgen, und diese könnten Höcke härter treffen als die eigentliche Strafe: Wenn er zu einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten verurteilt würde, dann könnte das Gericht ihm für einen gewissen Zeitraum das Stimmrecht und die Wählbarkeit entziehen und damit seine Kandidatur beenden.

Würde man Höcke seine Wählbarkeit entziehen, könnte das durchaus entgegengesetzte Folgen haben. Vielleicht würde mancher denken, daß hier ein Kritiker mundtot gemacht werden soll und aus dem Grunde die AfD wählen.
Ein Freispruch würde Höcke ebenfalls Auftrieb geben. Schließlich wäre gerichtlich festgestellt, daß Höcke nicht der "Rechtsextreme" wäre, als der er in den Medien häufig dargestellt wird.

Eine schwierige Entscheidung, wenn man die politischen Auswirkungen bedenkt.

[Edi]

Diese Geschichte ist doch nur etwas für Rechtsverdreher, anders gesagt für Juristen, denn wer aus dem deutschen Volk, in dessen Namen das Urteil gesprochen wird, hat schon gewusst, dass diese Formulierung verboten sein soll.

In der Sache sollte ein deutscher Politiker schon alles für sein Land tun, damit es gedeiht und Schaden von ihm gewendet wird. Wenn man, bevor man den Mund öffnet, immer erst in Geschichtsbüchern oder durch Befragung von Historikern oder Juristen nachprüfen müsste, ob nicht der Adolf oder ein anderer Nazi seinerzeit ähnliches gesagt haben, wo käme man dann hin?

[Dr.Hackenbush]

man stelle sich vor, Höcke hätte irgendwelche Demonstranten so beleidigt, dann wäre er schon längst im Knast
https://www.tagesspiegel.de/politik/nac ... 35845.html

die Nicht-AfDler dürfen sagen was sie wollen und dafür werden sie noch in den Medien als "schlagfertig" gelobt.