Integrationspolitik 2

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Torsten
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Torsten » Mittwoch 25. Juli 2018, 18:51

Es gibt Dinge, die denkst du dir nicht aus, über die stolperst du einfach im Nachgang:
Grüßt mir Christoph Sydow bei jeder Begegnung in der "Orange-Lounge".

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Petrus
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Petrus » Mittwoch 25. Juli 2018, 19:04

nu,
wir in Bayreuth, integrieren.

auch Geflüchtete.

bittschön:

http://www.spiegel.de/video/kirchenasyl ... 19450.html
non moriar sed vivam et narrabo opera Domini

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Torsten
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Torsten » Mittwoch 25. Juli 2018, 19:24

BILD

Meine letzte Erinnerung an ein ähnliches Bild ist die an einen blassen Jungen, der bäuchlings auf der Klappe eines Pick-ups liegt, statt vor ihr zu stehen. Hinter ihm ein langhaariger "Hippie", der ihm gleich den Kopf abschneiden und triumphierend in die Höhe halten wird. Zu einer Ikone des Widerstands hat ihn der Geist dieser Welt nicht werden lassen. Weshalb es mit diesem Geist keine Verhandlungen gibt.

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Torsten
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Torsten » Mittwoch 25. Juli 2018, 19:29

Entweder lässt die Welt diesen Geist sterben, oder es stirbt die ganze Welt.

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Torsten
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Torsten » Mittwoch 25. Juli 2018, 19:48

BILD

Wer Augen hat ..

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Torsten
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Torsten » Mittwoch 25. Juli 2018, 21:29

Und Gott sah, dass die Welt böse war und immer schlechter wurde. Ihn zu piesacken begann, bis er wach wurde. Und es nicht einmal des Billiardsten-Teil eines Zehntels eines Wimpernschlag brauchte, bis Gott das erkannte, dachte er an die Ewigkeit. Die auf welche Weise zu erreichen ihm mittlerweile egal geworden war. Nicht ohne zu betonen, dass er viele mit sich sieht, längst nicht alle, und die fehlende Angst des Einzelnen, ihn zu verpassen - in "EarEarEarEar...".

Und Google sprach ... :D

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 26. Juli 2018, 15:08

In Ceuta:

Migranten attackieren Beamte mit selbst gebauten Flammenwerfern

Früher wurden diese Personen von den MSM als "Flüchtlinge" bezeichnet. Der WELT ist wohl aufgefallen, daß diese Bezeichnung bei solchen Vorfällen nicht passen kann. Aber selbst der Begriff "Migranten" ist falsch, denn sie sind in keinem EU-Land als "Migranten" oder "Einwanderer" anerkannt.

Doppelte Grenzzäune helfen wohl nicht, die Polizei scheint überfordert. Vielleicht sollte man sich in den USA anschauen, wie man vorgehen kann....

Siard
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Siard » Donnerstag 26. Juli 2018, 19:24

Das war sicher nur Gegenwehr gegen Polizeigewalt. Schließlich geht es gar nicht, daß diese nicht bei der Flucht hilft. :pfeif:
Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen
Und schrieen sich zu ihre Erfahrungen,
Wie man schneller sägen könnte, und fuhren
Mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen,
Schüttelten die Köpfe beim Sägen und
Sägten weiter.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Freitag 27. Juli 2018, 18:20

In D. wäre diese Äußerung eines führenden Militärs undenkbar - in Österreich ist das anders:
Robert Brieger, seit Juli neuer Generalstabschef des Bundesheeres, hat am Mittwoch klare Worte zur Flüchtlingsproblematik gefunden und sieht „die Massenmigration als größte gegenwärtige Bedrohung“ für Österreichs Sicherheit.
https://www.krone.at/1744971

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 2. August 2018, 10:20

Zunehmende Verbitterung in Altenessen wegen Clan-Kämpfen
Zwei Großeinsätze der Polizei in Altenessen binnen weniger Tage rund um Straßenauseinandersetzungen rivalisierender Clans: In der Altenessener Nachbarschaft liegen die Nerven wegen der Vorfälle nun teilweise blank.
(...)
Alles Bemühen, im Stadtteil eine soziale Mischung unter Einschluss von Familien und relativ Gutsituierten zu erhalten, werde durch solche Vorfälle konterkariert, so Endruschat. „Hausbesitzer sagen mir, dass sie an der Gewerkenstraße große Mühe haben, Mieter vom Wegzug abzuhalten.“
Herr Endruschat ist stellvertretender Vorsitzender der Essener SPD. Er träumt offensichtlich davon, den Stadtteil durch eine Mischung von Zuwanderern und "relativ Gutsituierten" vor dem Absturz zu bewahren. Aber seine Träume werden auch die Segregation nicht aufhalten. Wer es sich leisten kann, zieht weg und selbst billige Baugrundstücke werden Familien nicht nach Essen-Altenessen locken, wenn sie an die künftigen Klassenkameraden ihrer Kinder denken. Der Fernsehbericht Der Kampf im Klassenzimmer wirkt immer noch nach.

Im benachbarten Gelsenkirchen-Horst mußte die Polizei vor wenigen Tagen eine Massenschlägerei zwischen Rumänen unterbinden:

Mordkommission ermittelt nach Massenschlägerei in Horst
An der Schloßstraße waren zwei Gruppen am Sonntagnachmittag aneinander geraten. Zunächst war in einer Mitteillung der Polizei von rund 50 Personen die Rede, die gegen 17 Uhr aufeinander losgegangen seien – auf offener Straße.
Mit Flaschen, Baseballschlägern, Stühlen und anderen Gegenständen sollen die beiden Lager aufeinander eingeschlagen haben. Zeugen sprechen auch von Steinwürfen. Die Beteiligten sollen zum Großteil aus Rumänien stammen.
Zur Erinnerung die Worte der damaligen Integrationsbeauftragten Özoguz:
„Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein.“ Das Zusammenleben müsse täglich neu ausgehandelt werden.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... linge.html

Sie wußte offenbar schon 2015, was uns drei Jahre später erwartet.... :ja:
Wenn ich mir die zahlreichen Berichte von Überfällen auf hilflose Senioren anschaue, dürfte das erst der Anfang sein..

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Torsten
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Torsten » Donnerstag 2. August 2018, 17:28

https://www.tagesschau.de/inland/clan-k ... t-103.html

Was der junge Mann im Video hier teilweise völlig zu Recht anprangert:"Natürlich sind manche Strafen wirklich n Witz, ja. So zum Beispiel Bewährung, ja, ich bitte dich. Wenn der Richter der Meinung ist, in diesem Moment, seine Dummheit, für seine Dummheit müssen wir nicht leiden, weißt du was ich meine?"

Die Rechtssprechung hier ist inadäquat angesichts der Größe des Problems. Oder Rechtssprechung ist inadäquat? Es geht nicht um härtere Strafen, die für mehr Leid sorgen, das garantiert keine Besserung bringt, sondern darum Leid zu beenden. So und nicht anders sollte "es" gesehen werden.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Edi » Donnerstag 2. August 2018, 19:44

Es lebt der Mensch im alten Wahn.
Wenn tausend Gründe auch dagegen sprechen,
der Irrtum findet immer freie Bahn,
die Wahrheit aber muss die Bahn sich brechen.

Die meisten Leute werden immer schmutziger je älter sie werden, weil sie sich nie waschen.

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Torsten
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Torsten » Donnerstag 2. August 2018, 23:32

BILD

Dies ist ein niemals geschriebenes und niemals zu schreibendes Ruhmesblatt unserer Geschichte.

Die Erinnerung lebt ewig. In Gott. Amen.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Freitag 3. August 2018, 10:42

Interessante Übersicht der Verhüllungsverbote (Burka, Niqab) in den Ländern Europas:

https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/eu ... Ed_Post_TA

Sogar der EGMR findet da kein Haar in der Suppe:
Das Burkaverbot in Belgien wurde im vergangenen Jahr sogar vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gestützt. Dieser wies eine Beschwerde von zwei Musliminnen zurück, die aus religiösen Gründen einen Nikab tragen. Die Verhüllungsverbote hätten zum Ziel, die Bedingungen des Zusammenlebens zu garantieren, hiess es im Urteil. Wer sich in Belgien wiederholt nicht an die Regeln hält, kann mit mehreren Tagen Haft bestraft werden.
:klatsch: :daumen-rauf:

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Freitag 3. August 2018, 15:47

Um ihre Mitarbeiter der Ausländerbehörde zu schützen hat die Stadt Essen 128 kugel- und stichsichere Westen geordert:

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 48289.html

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Juergen » Sonnabend 4. August 2018, 18:07

Der Sportartikelhersteller Nike™ hat inzwischen Hijab im Angebot.
Guckstu: → https://www.nike.com/de/t/pro-hijab-y7m ... ?vst=hijab
https://www.nike.com/de/t/pro-hijab-zBT ... ?vst=hijab


Nun wurde das Sortiment erweitert.
Guckstu weiter: https://i.redd.it/dxngbqm2qdny.jpg

:pfeif:
Gruß
Jürgen

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Sonnabend 4. August 2018, 18:54

adidas wirbt auch damit:

https://www.youtube.com/watch?v=cqDYZ7LFE9I

ist aber wohl schwierig, die drei Streifen auf den Hijab zu bringen.. :breitgrins:

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Juergen » Montag 6. August 2018, 19:57

Wie sagt Niel gerne: Eine lustige Truppe
https://www.polizeibox.de/2018/08/06/pb ... tgenommen/

…Ein 18-jähriger Mann, der ohne festen Wohnsitz im Raum Holzminden lebt, steht im Verdacht der sexuellen Nötigung oder versuchten Vergewaltigung einer 65-jährigen Frau.

Der 18-Jährige wurde am Tatort festgenommen. Gegen den Mann aus Sierra Leone liegen bereits in anderen Städten Anzeigen wegen ähnlicher Taten vor. Die Ermittlungen dauern weiter an.
Gruß
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Juergen » Montag 6. August 2018, 20:02

Eine lustige Truppe
Verfassungsschutz: Warnung vor Kindern aus islamistischen Familien

Wächst in Deutschland eine neue Generation von Islamisten heran? Das befürchten die Verfassungsschützer. Und fordern breite Aufklärung und Prävention. Ob die Politik in dem Zusammenhang tatsächlich die Beobachtung von Kindern erlaubt?

Berlin (dpa) - Das Innenministerium ist angesichts der Gefahr einer dschihadistischen Sozialisierung von Kindern grundsätzlich offen für eine Absenkung der Überwachungs-Altersgrenze unter 14 Jahre.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt in einer Analyse, angesichts der Zahl von Minderjährigen und jungen Erwachsenen, die in Deutschland in dschihadistischen Familienverbünden aufwüchsen, berge eine entsprechende «Sozialisation ein nicht unerhebliches Gefährdungspotenzial». Es gebe Anzeichen für eine «schnellere, frühere und wahrscheinlichere Radikalisierung von Minderjährigen und jungen Erwachsenen». Zuerst hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe aus der BfV-Analyse zitiert.


Quelle: http://www.westfalen-blatt.de/Ueberregi ... n-Familien
Gruß
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Siard » Montag 6. August 2018, 21:19

Gemeinschaftliche Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Arnsberg und der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis
Arnsberg (ots) - Am frühen Sonntagmorgen kam es gegen 01.30 Uhr in der Niedereimerstraße zu einem Sexualdelikt. Ein 17-jähriger Afghane aus Neheim ist nach derzeitigem Stand der Ermittlungen dringend verdächtig, einen 18-jährigen Deutschen aus Arnsberg mit einem spitzen Gegenstand bedroht und vergewaltigt zu haben. Der 17-Jährige konnte durch die Polizei vorläufig festgenommen werden. Im Laufe des Sonntags wurde er auf Antrag der Staatsanwaltschaft dem Haftrichter vorgeführt, der Haftbefehl erließ. Der Tatverdächtige sitzt zurzeit in Untersuchungshaft. Der 18-Jährige wurde leicht verletzt in ein Krankenhaus gebracht und dort medizinisch versorgt. Die weiteren Ermittlungen dauern an.
Und was die jungen Islamisten oben angeht: die sind schon in der Mehrheit in ihrer Altersklasse.
Die Deutschen und die assimilierten Migranten haben da gelitten.
Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Niels » Dienstag 7. August 2018, 10:54

Siard hat geschrieben:
Montag 6. August 2018, 21:19
Ein 17-jähriger Afghane aus Neheim
Irgendwie contradictio, woll?
O Herr, verleih, dass Lieb' und Treu'
in dir uns all verbinden,
dass Hand und Mund zu jeder Stund'
dein' Freundlichkeit verkünden,
bis nach der Zeit den Platz bereit'
an deinem Tisch wir finden.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Juergen » Dienstag 7. August 2018, 13:27

Juergen hat geschrieben:
Montag 6. August 2018, 19:57
Wie sagt Niel gerne: Eine lustige Truppe
https://www.polizeibox.de/2018/08/06/pb ... tgenommen/

…Ein 18-jähriger Mann, der ohne festen Wohnsitz im Raum Holzminden lebt, steht im Verdacht der sexuellen Nötigung oder versuchten Vergewaltigung einer 65-jährigen Frau.

Der 18-Jährige wurde am Tatort festgenommen. Gegen den Mann aus Sierra Leone liegen bereits in anderen Städten Anzeigen wegen ähnlicher Taten vor. Die Ermittlungen dauern weiter an.
Der Tatverdächtige bekam einen umsichtigen Richter:
Der Tatverdächtige nach einem mutmaßlichen sexuellen Angriff in Paderborn sitzt in Untersuchungshaft. Das hat der zuständige Richter am Nachmittag entschieden. Nach Informationen von Radio Hochstift sah er bei dem wohnungslosen 18-Jährigen aus dem Raum Holzminden Fluchtgefahr. Der Vorwurf gegen den Verdächtigen lautet sexuelle Nötigung und Körperverletzung. Er soll am Sonntagmorgen in der Paderborner Innenstadt eine 65 Jahre alte Frau belästigt und zu Boden gerissen haben.

https://www.radiohochstift.de/nachricht ... griff.html
Gruß
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Mittwoch 8. August 2018, 16:43


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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Edi » Mittwoch 8. August 2018, 17:29

"In Italien haben sich die nigerianische Banden bereits als "fünfte Mafia" etabliert. Zuletzt gab es einen 3-tägigen Bandenkrieg in Ferrara, im italienischen Badeort Castel Volturno bei Neapel sind derzeit 30'000 Einwohner, davon 20'000 Migranten."

Die itaienische Mafia holt auch Afrikaner nach Italien zum Arbeiten entweder in der Prostitution oder bei Männern in der Landwirtschaft. Da müssen sie die geliehenen Gelder für Schlepperkosten wieder abverdienen. Der Papst scheint blind auf beiden Augen zu sein, wenn er das alles nicht weiß und nicht berücksichtigt.

http://kath.net/news/64703
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Mittwoch 8. August 2018, 18:37

Da kann man sich nur noch wundern:

Der Bürgermeister von Boostedt (Gemeinde im Kreis Segeberg) beklagt sich über die über tausend "Flüchtlinge" in den Medien. Sie sind in einer Kaserne dort untergebracht.

"Die Stimmung in Boostedt kippt"

Der „Höllenritt“ des Boostedter Bürgermeisters
Die Zahl der Zwischenfälle innerhalb der Unterkunft sei ebenso angestiegen wie die Zahl der Bürger, die sich über das schlechte Benehmen beschwerten. „Das ist deine Willkommenspolitik“, werde er häufig von Mitbürgern angesprochen, „und das haben wir nun davon.“
Verwundert kann man dann nur auf die Kommunalwahlergebnisse vom 06. Mai 2018 - also vor drei Monaten - schauen:

Vorläufiges Endergebnis der Gemeindevertretungswahl am 6. Mai 2018

CDU = 53,8%, SPD = 28,1% - zusammen also 80% für die Parteien, die die "Willkommens"politik zu vertreten haben.

Bestellt und geliefert fällt einem dazu nur noch ein...

Aber jetzt laut klagen und auf Unterstützung drängen, anstatt sich an das Kreuz auf dem Stimmzettel zu erinnern. :patsch:

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Niels » Donnerstag 9. August 2018, 11:31

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Petrus » Donnerstag 9. August 2018, 12:12

Streit zwischen Bremen und Recklinghausen:

https://www.welt.de/vermischtes/article ... egern.html

warum können Bremer nicht einfach in ihrer Heimat bleiben?
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Siard » Donnerstag 9. August 2018, 15:01

Petrus hat geschrieben:
Donnerstag 9. August 2018, 12:12
Streit zwischen Bremen und Recklinghausen:
warum können Bremer nicht einfach in ihrer Heimat bleiben?
Vermutlich ist Bremen genausowenig die Heimat der hier Bremer genannten, wie Recklinghausen die der anderen Gruppe.
Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen
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Mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen,
Schüttelten die Köpfe beim Sägen und
Sägten weiter.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Niels » Donnerstag 9. August 2018, 15:08

O Herr, verleih, dass Lieb' und Treu'
in dir uns all verbinden,
dass Hand und Mund zu jeder Stund'
dein' Freundlichkeit verkünden,
bis nach der Zeit den Platz bereit'
an deinem Tisch wir finden.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Freitag 10. August 2018, 08:52

Niels hat geschrieben:
Donnerstag 9. August 2018, 15:08
"Grenzen setzen, Chancen bieten":
https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 74363.html
:emil:
Sieh mal einer an...
Als Guido Reil diese Problematik seiner Gegend thematisierte, hörte er Vorwürfe wie "Nazi" und "Rechtspopulist". Heute darf sogar der stellvertretende SPD-Vorsitzende aus Essen so etwas sagen, ohne entsprechend beschimpft zu werden.

Die Realitäten verschwinden nicht durch Sprechverbote.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Sonntag 12. August 2018, 12:20

In Geheimaktion: BKA evakuierte zwei gefährliche IS-Frauen aus dem Irak – Einreisesperre für deutsche Ermittler
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins FOCUS Ende April zwei verdächtige deutsche Kämpferinnen der Terror-Miliz IS aus dem Gefängnis im nordirakischen Erbil befreit und nach Frankfurt/Main geflogen. Dort mussten die beiden Frauen aufgrund ihrer Gefährlichkeit rund um die Uhr überwacht werden.
(...)
n einer scharfen Protestnote an das Auswärtige Amt in Berlin wiesen die Iraker daraufhin, dass gegen eine der vom BKA befreiten Frauen in Bagdad strafrechtliche Ermittlungen anhängig seien.
Kann doch wohl nicht wahr sein. Man fliegt mutmaßliche Terroristen ein, muß sie 24/7 wegen ihrer Gefährlichkeit observieren und schafft es nicht, kriminelle Ausländer auszufliegen....

Warum wird darüber nicht in den MSM berichtet?

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Torsten
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Torsten » Montag 13. August 2018, 13:27

tagesschau.de hat geschrieben:Sami A. mit Einreiseverbot belegt
13.08.2018 09:51 Uhr

Gegen den abgeschobenen Gefährder Sami A. gilt in Deutschland ein Einreiseverbot. Laut der Stadt Bochum wird die Wiedereinreisesperre automatisch im Moment der Abschiebung verhängt.
[...]
Zunächst hatte der "Kölner Stadtanzeiger" unter Berufung auf Sicherheitskreise des Landes Nordrhein-Westfalen berichtet, die Behörden hätten ein Einreiseverbot gegen Sami A. verhängt.
[...]
Anmerkung der Redaktion: Unter Berufung auf einen Medienbericht hatten wir berichtet, die Behörden hätten ein Einreiseverbot gegen Sami A. verhängt. Dies ist jedoch nach Angaben der Stadt Bochum ein Automatismus und gilt bereits seit der Abschiebung des Tunesiers.
tagesschau.de hat geschrieben:Offenbar Einreiseverbot für Sami A. verhängt
Janina Lückoff, BR, 13.08.18 07:14

[...]
Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen habe dies auf Betreiben der zuständigen Ausländerbehörde Bochum veranlasst. Eine Einreisesperre widerspricht der Anordnung des Verwaltungsgerichts in Gelsenkirchen, den Tunesier unverzüglich nach Deutschland zurückzuholen. [...] In der Begründung heißt es, es spiele keine Rolle, dass Sami A. von den deutschen Sicherheitsbehörden als Gefährder eingestuft sei, da es bei Abschiebungsverboten allein auf die Verhältnisse in Tunesien ankomme.
ksta.de hat geschrieben:Islamistischer Gefährder Einreisesperre für Sami A. verhängt
Von Axel Spilcker, 13.08.18, 07:10 Uhr

[...]
Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ aus Sicherheitskreisen erfuhr, dürfte sich die Konfrontation zwischen den Richtern und exekutiven Behörden weiter verschärfen:
[...]
Die Einreisesperre, beantragt durch das Ausländeramt Bochum über das Landeskriminalamt, schafft neuen Zündstoff.[...]
anwalt.org - Einreisesperre

Nach einer Abschiebung besteht Einreiseverbot für den gesamten Schengen-Raum für mindestens oder maximal 5 Jahre.

Denken wir mal nach:
Wer setzt das Einreiseverbot durch? Die Sicherheitskreise im Schengen-Raum. Was benötigen sie, um dieses Einreiseverbot durchzusetzen? Die Information, wer von diesem Verbot betroffen ist. Von wem kommt diese Information? Augenscheinlich von den Ausländerämtern. An wen geht die Information? Offenbar an die Landeskriminalämter. Wie wird die Information übertragen? Ein normaler Verwaltungsakt.
Das Einreiseverbot, ein Automatismus, der rechtlich auch dann greifen dürfte, wenn die Exekutive nicht informiert wäre.

Was soll der ganze Zirkus überhaupt? Die Exekutive (Angefangen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Ausländerbehörde Bochum bis hin zum NRW-Flüchtlingsministerium - ksta) verweigert der Judikative in Form des VG Gelsenkirchen die Gefolgschaft. Unter Verweis auf rechtliche Rahmenbedingungen, die einfach gelten (Einreisesperre nach Abschiebung) und nicht durch eine Behörde "angeordnet" werden (können).
https://www.tagesschau.de/inland/sami-a ... e-101.html

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen warf den zuständigen Behörden daraufhin rechtswidriges Verhalten vor und verlangte, den Islamisten zurück nach Deutschland zu holen. Die Stadt Bochum will diese Entscheidung kippen. Am heutigen Montag endet am Oberverwaltungsgericht Münster die Frist für die Stadt, um diesen Antrag zu begründen. Eine Entscheidung solle dann schnell fallen.

Das OVG ist in diesem Eilverfahren die letzte Beschwerdeinstanz. Der Stadt Bochum bliebe aber noch eine Verfassungsbeschwerde und damit der Gang nach Karlsruhe vor das Bundesverfassungsgericht.
Es bleibt spannend. Auch, ob die Judikative sich mit ihresgleichen solidarisch zeigt, streng nach Recht und Gesetz selbstverständlich. Wenn Sami A. clever wäre, würde er statt Selfies mit Anwalt und Onkel zu posten, sich von beiden verprügeln lassen und die blauen Flecke dann anklagend in die Welt schicken. Um ALG-2 zu erhalten, dafür müssen andere auch viel auf sich nehmen.

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