Das Gewaltmonopol
Verfasst: Sonntag 2. September 2018, 19:26
Aufgrund der Ereignisse in Chemnitz habe ich mal etwas über das Gewaltmonopol nachgedacht.
Abstrakt gesprochen schließen die Bürger (das Volk) mit dem Staat bzw. den staatlichen Organen einen Vertrag, in dem sie erklären, auf die Ausübung von Gewalt zur Durchsetzung von Forderungen oder die Bestrafung von Tätern etc. zu verzichten und übertragen diese Gewalt auf die staatlichen Organe. Das Recht der Bürger durchzusetzen liegt damit beim Staat. Daraus ergibt sich auch, daß die Bürger ein Anrecht darauf haben, daß der Staat eine gewisse Sicherheit garantiert und bei Verstößen gegen Recht entsprechend eingreift.
Soweit so gut.
Nun sind wir durch verschiedene Straftaten in eine Situation geraten, in der Bürger das subjektive Empfinden haben, vom Staat nicht mehr geschützt zu werden. Ob das objektiv stimmt, sei dahingestellt. Der Mensch handelt oft danach, was er persönlich empfindet.
Das so entstandene Klima treibt Menschen an, zumindest in Teilen das Gewaltmonopol des Staates in Frage zu stellen: „Wenn der Staat uns nicht beschützen kann oder will, nehmen wir das Heft wieder selbst in die Hand.“
So etwas geht natürlich in einem Rechtsstaat nicht.
Nun kann man nach Gründen forschen, warum Bürger dieses subjektive Empfinden haben und was da falsch gelaufen sein könnte.
Mir scheint, daß die Politik in den letzten Jahren bzw. Jahrzehnten viel daran gesetzte hat die Sicherheitsbehörden „kaputtzusparen“. Das fängt bei der Polizei an und hört beim miserabel ausgestattetem Militär noch lange nicht auf.
Es braucht meiner Meinung nach einen Impuls – ähnlich wie bei Trump mit seinem vor allem wirtschaftlich gemeintem MAGA (Make America Great Again) –, der vielleicht lauten könnte: „Macht Deutschland wieder stark“. Und damit ist nicht wirtschaftlich stark gemeint, sondern sicherheitstechnisch.
Solang allerdings die Politik weiter nach links rückt und die veröffentlichte Meinung eher links ist, wird es sowas nicht geben. Bekanntlich werfen insbesondere linke Chaoten bzw „Gegendemonstranten“ Steine auf Polizisten und am nächsten Tag wird von einer rechten Demo berichten und davon daß Polizisten verletzt wurden, wobei der Kausalzusammenhang bewußt offen gelassen wird.
So wird das nix mit der Sicherheit. – So geht das Theater weiter: in Chemnitz oder sonstwo. Spätestens nach dem nächsten Toten oder der nächsten Vergewaltigungssilvesternacht,
Just my 2 Cent.
Abstrakt gesprochen schließen die Bürger (das Volk) mit dem Staat bzw. den staatlichen Organen einen Vertrag, in dem sie erklären, auf die Ausübung von Gewalt zur Durchsetzung von Forderungen oder die Bestrafung von Tätern etc. zu verzichten und übertragen diese Gewalt auf die staatlichen Organe. Das Recht der Bürger durchzusetzen liegt damit beim Staat. Daraus ergibt sich auch, daß die Bürger ein Anrecht darauf haben, daß der Staat eine gewisse Sicherheit garantiert und bei Verstößen gegen Recht entsprechend eingreift.
Soweit so gut.
Nun sind wir durch verschiedene Straftaten in eine Situation geraten, in der Bürger das subjektive Empfinden haben, vom Staat nicht mehr geschützt zu werden. Ob das objektiv stimmt, sei dahingestellt. Der Mensch handelt oft danach, was er persönlich empfindet.
Das so entstandene Klima treibt Menschen an, zumindest in Teilen das Gewaltmonopol des Staates in Frage zu stellen: „Wenn der Staat uns nicht beschützen kann oder will, nehmen wir das Heft wieder selbst in die Hand.“
So etwas geht natürlich in einem Rechtsstaat nicht.
Nun kann man nach Gründen forschen, warum Bürger dieses subjektive Empfinden haben und was da falsch gelaufen sein könnte.
Mir scheint, daß die Politik in den letzten Jahren bzw. Jahrzehnten viel daran gesetzte hat die Sicherheitsbehörden „kaputtzusparen“. Das fängt bei der Polizei an und hört beim miserabel ausgestattetem Militär noch lange nicht auf.
Es braucht meiner Meinung nach einen Impuls – ähnlich wie bei Trump mit seinem vor allem wirtschaftlich gemeintem MAGA (Make America Great Again) –, der vielleicht lauten könnte: „Macht Deutschland wieder stark“. Und damit ist nicht wirtschaftlich stark gemeint, sondern sicherheitstechnisch.
Solang allerdings die Politik weiter nach links rückt und die veröffentlichte Meinung eher links ist, wird es sowas nicht geben. Bekanntlich werfen insbesondere linke Chaoten bzw „Gegendemonstranten“ Steine auf Polizisten und am nächsten Tag wird von einer rechten Demo berichten und davon daß Polizisten verletzt wurden, wobei der Kausalzusammenhang bewußt offen gelassen wird.
So wird das nix mit der Sicherheit. – So geht das Theater weiter: in Chemnitz oder sonstwo. Spätestens nach dem nächsten Toten oder der nächsten Vergewaltigungssilvesternacht,
Just my 2 Cent.
