Kreuzgang

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Ver­fas­sungs­recht­liche Zweifel an der Aus­gangs­sperre

Aber nicht nur die Ausgangssperre ist bedenklich:

Weiter kritisieren der Wissenschaftliche Dienst, dass im sog. Vierten Bevölkerungsschutzgesetz jegliche "notwendige Ausnahmen" für Geimpfte fehlten. Diese müssten ergänzt werden, lautet die Empfehlung. Schließlich seien Verfassungsrechtler "ganz überwiegend (falls nicht sogar einhellig)" der Auffassung, dass Grundrechtseingriffe für Geimpfte grundsätzlich nicht mehr zu rechtfertigen sind. Im Gutachten heißt es hierzu: "Insbesondere sind Gedanken der allgemeinen Solidarität oder die Gefahr einer 'Unruhe' unter den Nicht-Geimpften keine Verfassungsgüter, die sich mit Grundrechten der Geimpften abwägen lassen oder diese überwiegen. Der Gesetzgeber müsste daher grundsätzlich Ausnahmen vorsehen. Lediglich in Einzelfällen, bei übermäßigem organisatorischem Aufwand für eine 'Sonderbehandlung' für Geimpfte, z. B. im täglichen Personennahverkehr, ließe sich daran denken, von Ausnahmen für Geimpfte abzusehen."

Haben Spahn und Merkel nicht behauptet, es gäbe für Geimpfte keine "Sonderrechte"? Sie werden evtl. wohl bald ihre Aussage widerrufen müssen.

Caviteño hat geschrieben: ↑

Freitag 16. April 2021, 15:57

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Ver­fas­sungs­recht­liche Zweifel an der Aus­gangs­sperre

Aber nicht nur die Ausgangssperre ist bedenklich:

Weiter kritisieren der Wissenschaftliche Dienst, dass im sog. Vierten Bevölkerungsschutzgesetz jegliche "notwendige Ausnahmen" für Geimpfte fehlten. Diese müssten ergänzt werden, lautet die Empfehlung. Schließlich seien Verfassungsrechtler "ganz überwiegend (falls nicht sogar einhellig)" der Auffassung, dass Grundrechtseingriffe für Geimpfte grundsätzlich nicht mehr zu rechtfertigen sind. Im Gutachten heißt es hierzu: "Insbesondere sind Gedanken der allgemeinen Solidarität oder die Gefahr einer 'Unruhe' unter den Nicht-Geimpften keine Verfassungsgüter, die sich mit Grundrechten der Geimpften abwägen lassen oder diese überwiegen. Der Gesetzgeber müsste daher grundsätzlich Ausnahmen vorsehen. Lediglich in Einzelfällen, bei übermäßigem organisatorischem Aufwand für eine 'Sonderbehandlung' für Geimpfte, z. B. im täglichen Personennahverkehr, ließe sich daran denken, von Ausnahmen für Geimpfte abzusehen."

Haben Spahn und Merkel nicht behauptet, es gäbe für Geimpfte keine "Sonderrechte"? Sie werden evtl. wohl bald ihre Aussage widerrufen müssen.

Es kann nicht oft genug wiederholt werden. Es kann keine Ausnahmen für geimpfte geben, wenn dann erhalten die Geimpften ihre verfassungsrechtlich garantierten Recht zurück. Durch geschickte Manipulation in der Wortwahl wird suggeriert das Geimpfte "Ausnahmen" als Belohnung erhalten. Es ist das Recht eines jeden seine vollumfängliche Freiheit zu erhalten. Vielmehr begeht der Staat täglich Rechtsbruch indem er uns unsere Rechte vorenthält

Christian hat geschrieben: ↑

Freitag 16. April 2021, 16:18

Es kann nicht oft genug wiederholt werden. Es kann keine Ausnahmen für geimpfte geben, wenn dann erhalten die Geimpften ihre verfassungsrechtlich garantierten Recht zurück. Durch geschickte Manipulation in der Wortwahl wird suggeriert das Geimpfte "Ausnahmen" als Belohnung erhalten. Es ist das Recht eines jeden seine vollumfängliche Freiheit zu erhalten. Vielmehr begeht der Staat täglich Rechtsbruch indem er uns unsere Rechte vorenthält

Genau aus dem Grund hatte ich "Sonderrechte" in Anführungszeichen gesetzt.

Ein wenig mehr Demut täte der Politik gut, denn offensichtlich weiß man viel zu wenig über das Virus, wie die USA zeigen:

Coronavirus in den USA: Steigende Fallzahlen im Mittleren Westen und das Rätsel Texas

Das gilt nicht nur für Michigan und Minnesota, sondern auch für die anderen Gliedstaaten mit hohen Zuwachsraten wie New York, Florida, Pennsylvania, New Jersey. Viele Universitäten verzeichneten nach den Osterfeiertagen einen Anstieg der Fallzahlen und unterbrachen den Unterricht entweder ganz oder schlossen zumindest die Schlafsäle. In Miami Beach liefen die «spring break»-Partys im März dermassen aus dem Ruder, dass die Regierung den Notstand ausrief und die Polizei eine nächtliche Ausgangssperre durchsetzen musste.
(...)
Bleibt der Fall Texas, wo die Zahl der Neuinfektionen trotz Aufhebung der Massnahmen sinkt. Besonders interessant ist, dass der Rückgang nicht auf die Impfungen zurückgeführt werden kann, weil Texas im Vergleich zu anderen Gliedstaaten eher langsam impft. Auffällig ist auch, dass in den Medien viel mehr über die hohen Zahlen in Michigan als über die tiefen in Texas berichtet wird und es wenig Erklärungsversuche gibt.

Auch über Schweden wurde nur ausführlich berichtet, wenn die Zahlen höher waren als im Rest der EU und von einem "Scheitern" gesprochen. Sanken die Zahlen oder lagen sie gleichauf z.B. mit D. war die Berichterstattung viel seltener.
Journalisten lieben offensichtlich lock-downs, schließlich gibt es dann mehr Geschichten zu schreiben als bei einem Tagesablauf.

Heilige Angela, erlöse uns durch die Gnadenmittel der alleinseligmachenden Iniectio.....

Kommt mir irgendwie bekannt vor....


Nur zu schön, daß bislang nicht bewiesen ist, daß Geimpfte nicht infektiös sind, .....
auf diese Schönfärberei kann man dann die Brühe jedem "andienen", der nicht willens ist.
Seehofer hat ja heute schon mit "Rechts-Staat" gedroht.
Oh Mann, wann wacht Ihr auf?

Diese Impfpropaganda stammt von Leuten, die in den 60ern hängen geblieben sind.

Caviteño hat geschrieben: ↑

Freitag 16. April 2021, 18:45

Auch über Schweden wurde nur ausführlich berichtet, wenn die Zahlen höher waren als im Rest der EU und von einem "Scheitern" gesprochen. Sanken die Zahlen oder lagen sie gleichauf z.B. mit D. war die Berichterstattung viel seltener.
Journalisten lieben offensichtlich lock-downs, schließlich gibt es dann mehr Geschichten zu schreiben als bei einem Tagesablauf.

Und wenn die Zahlen in Deutschland einmal sinken, kommt dann so etwas heraus:

Deutschlandfunk am 17. April hat geschrieben:
RKI meldet rund 2.000 Corona-Neuinfektionen weniger als gestern

Das sind rund 2.000 mehr als gestern und rund 300 weniger als am Samstag vor einer Woche.

Die Meldung hat man inzwischen korrigiert. Jetzt heißt es:

Die Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut binnen eines Tages 23.804 Corona-Neuinfektionen gemeldet.

Das sind rund 300 weniger als am Samstag vor einer Woche. Die Zahl der Todesfälle stieg um 219. Gestern waren es 247. Die Sieben-Tage-Inzidenz erhöht sich leicht von 160,1 auf 160,7.

Was für die Börse stimmt, gilt hier auch: Nur steigende Zahlen sind gute Zahlen - wie sollte der ÖRR auch sonst die Anst- und Panikmache unterstützen?

Inzwischen komme ich immer mehr zu der Erkenntnis, daß das Hauptproblem des Landes in seinen öffentl.-rechtl. Funkhäusern liegt.

Heute morgen habe ich meinen ersten Selbsttest gemacht (es gibt inzwischen Anbieter, bei denen ein Test 4,50 EUR kostet).

Ergebnis: negativ

Petrus hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 10:30

Heute morgen habe ich meinen ersten Selbsttest gemacht (es gibt inzwischen Anbieter, bei denen ein Test 4,50 EUR kostet).

Ergebnis: negativ

Ich lass mich immer kostenlos am Freitag testen. Vereinbare einen Termin mit dem Testzentrum und nach paar Minuten habe ich das Ergebnis per email. Warum Freitags ? Weil ich danach zu meinen Campingplatz zur Nordsee fahre dort brauche ich einen Test der nicht älter ist als 24h um einzuchecken

Mal dumm gefragt:
Ihr seid gesund, oder habt Ihr Symptome, fühlt Euch irgendwie schlapp, kränklich?

kabelkeber hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 10:57

Mal dumm gefragt:
Ihr seid gesund, oder habt Ihr Symptome, fühlt Euch irgendwie schlapp, kränklich?

Ich fühle mich topfit. Hatte es geschrieben ich benötige einen offiziellen Test einmal wöchentlich um auf meinen Campingplatz in Norddeutschland einzuchecken,

Bevor ich den nachfolgenden Abschnitt poste, auch ich habe hier Schnelltests und mußte gerade gestern ein machen, da ich mit Fieber rumhänge, allerdings auch negativ.

Im März 2020 schrieb ein renommierter Virologe names Drosten folgendes in einem Fachblatt:
„Verbraucher sollten die Finger davon lassen, denn es gibt keine Schnelltest für den Privatgebrauch. Hier wird mit der Angst der Menschen Kasse gemacht. Medizinprodukte unterliegen streng geregelten Qualitätsansprüchen, weisen beispielsweise immer gesicherte Zertifikate wie eine CE-Kennzeichnung aus und sind nur für den professionellen Einsatz gedacht. Zudem müssen sie professionell entsorgt werden"

kabelkeber hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 11:12

Bevor ich den nachfolgenden Abschnitt poste, auch ich habe hier Schnelltests und mußte gerade gestern ein machen, da ich mit Fieber rumhänge, allerdings auch negativ.

Im März 2020 schrieb ein renommierter Virologe names Drosten folgendes in einem Fachblatt:
„Verbraucher sollten die Finger davon lassen, denn es gibt keine Schnelltest für den Privatgebrauch. Hier wird mit der Angst der Menschen Kasse gemacht. Medizinprodukte unterliegen streng geregelten Qualitätsansprüchen, weisen beispielsweise immer gesicherte Zertifikate wie eine CE-Kennzeichnung aus und sind nur für den professionellen Einsatz gedacht. Zudem müssen sie professionell entsorgt werden"

Ein Grund warum ich keinen Alditest auf der Arbeit mache. Wir bieten unseren Mitarbeitern an ein offizielles Testzentrum während der Arbeitszeit aufzusuchen, Terminierung erfolgt durch uns. Bislang bin ich der einzige der davon Gebrauch gemacht hat.

Ja, aber das ist ja aktuell nicht die Realität.
Beispiel: meine bessere Hälfte betreibt eine Autowerkstatt nebst Tankstelle. ARAL hat nun drei Großkartons mit Selbsttests geschickt. Herkunft, puh, vermutlich China. Die Anleitung sieht zumindest danach aus.
In unserer Kirchengemeinde wird auch getestet, intern, ebenfalls eingekaufte Was-weiß-ich-Tests....

Und so geht das doch querbeet.

Da wundert es mich nicht, wenn die Zahlen sprießen.

Mal vom falschen Sicherheitsgefühl abgesehen.


Aktuell habe ich eher den Eindruck, daß da wieder mal jemand guuuuut dran verdient.

Hallo kabelkleber,

danke Dir für die Nachfrage!

Ich fühle mich vollkommen gesund und habe keine Symptome. Ich wollt's halt einfach mal wissen ich bin von Natur aus neugierig, der Test tut nicht weh (naja, kitzelt in der Nase) und macht nicht krank

Hat im Versand 4,50 EUR gekostet.

Die Anleitung ist ausführlich, präzis, verständlich und in perfektem Deutsch.

Der Test hat die Sonderzulassung gem. §11 Abs. 1 MPG BfArM (Az. 5460-S-057/21).

Das Material für fachgerechte Entsorgung (luftdicht verschließbare Plastktüte mit Aufdruck "biohazard" und dem entsprechenden Symbol) wurde mitgeliefert.

Dann haste die bessere Version. ARAL hat ohne Entsorgungstüte geschickt, wahrscheinlich wirklich China-Kram. Bei mir war es auch Neugier, weil ich die Befürchtung hatte, wieder mal den Mist gefangen zu haben.
Ist ja auch so ne Sache, letztes Jahr sagte mein Hausarzt: keine Sorge, einmal gehabt, immun.... dieses Jahr, als er einen Antikörpertest per Bluttest machte, warb er dann für die Impfung....

Ich hab ja zum Glück kein Kurzzeitgedächtnis.... was sich in einem Jahr für Wendehälse auftun, Wahnsinn.

Auf jeden Fall werden wir ein Problem bekommen mit der Masse an Selbsttest nebst nicht ausreichender Genauigkeit usw.
Verstehe das alles langsam nicht mehr.

Spannend, das alles; als ich letztens beim Gesundheitsamt nachfragte, was für die Einreise eines deutschen Staatsbürgers aus Rußland nach Deutschland zu beachten ist, hat man mir explizit geschrieben, daß ein Selbsttest nicht ausreicht und ich einen PCR- oder PoC-Test vorlegen müsse.

kabelkeber hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 11:49

J
Mal vom falschen Sicherheitsgefühl abgesehen.

nun, ich persönliche habe nach dem negativen Testergebnis mein (vorsichtiges) Verhalten nicht im Geringsten verändert. Ein Test ist kein "Freibrief", außerdem ist das immer nur eine "Momentsufnshme".

kabelkeber hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 13:37

wahrscheinlich wirklich China-Kram.

Mein "Hotgen"-Selbsttest ist wirklich auch "China-Kram". Hergestellt in Bejing (Hersteller mit Adresse steht drauf), in die EU importiert über die Schweiz (deutscher Importeur mit Adresse und Telefonnummer steht drauf). Herstellungsdatum war der 97.03.2021, MHD ist der 02.09.2022.

Protasius hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 13:42

[...] als ich letztens beim Gesundheitsamt nachfragte, was für die Einreise eines deutschen Staatsbürgers aus Rußland nach Deutschland zu beachten ist[...]

Wie gehirngewaschen muss man denn sein, um auf so etwas überhaupt zu kommen?

kabelkeber hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 11:12

Im März 2020 schrieb ein renommierter Virologe names Drosten folgendes in einem Fachblatt:
„Verbraucher sollten die Finger davon lassen, denn es gibt keine Schnelltest für den Privatgebrauch.

Könnte es sein, dass es vor einem Jahr noch keine Schnelltests für den Privatgebrauch gab? Mein Test ist jedenfalls "zugelassen zur Eigenanwendung nach §11, Abs. 1 Medizinproduktegesetz".

Hatte Dein Schnelltest auch einen Beipackzettel? Und was stand denn auf der Schachtel?

Petrus hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 14:39

Und was stand denn auf der Schachtel?

Zu Risiken und Nebenwirkungen benutzen Sie Ihren Verstand - falls vorhanden.

DarPius hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 14:34

Protasius hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 13:42

[...] als ich letztens beim Gesundheitsamt nachfragte, was für die Einreise eines deutschen Staatsbürgers aus Rußland nach Deutschland zu beachten ist[...]

Wie gehirngewaschen muss man denn sein, um auf so etwas überhaupt zu kommen?

Das hat nichts mit Gehirnwäsche zu tun, sondern damit, daß ich in Rußland mit einem Forschungsstipendium arbeite, daß voraussieht, daß ich mich nicht länger als 14 Tage außerhalb Rußlands aufhalte. Bislang hätte ich nach einem Flug nach Hause nicht mehr nach Rußland zurückkommen können um meine Forschung fortzusetzen. Seit Anfang des Monats kann ich als deutscher Staatsbürger mit gültigem Visum die russische Grenze wieder überschreiten, also wollte ich wissen, was die deutschen Behörden von mir verlangen, wenn ich nach Hause fliegen will um meine Familie zu besuchen.

Nach über einem Jahr meine Familie wieder besuchen zu können, schien mir ein hinreichender Grund zu sein.

Ich dachte, die Kannibalen, die mit Spritzen aus getöteten Kindern beglückt worden sind, werden bevorzugt... Wie naiv von mir.

Bislang hätte ich nach einem Flug nach Hause nicht mehr nach Rußland zurückkommen können um meine Forschung fortzusetzen.

Ich habe gar nicht gewusst, dass die Grenzen für die Ausreisenden gesperrt sind.

DarPius hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 16:19

Ich habe gar nicht gewusst, dass die Grenzen für die Ausreisenden gesperrt sind.

Das Problem dürfte die Quarantäne sein.

Petrus hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 13:05

Das Material für fachgerechte Entsorgung (luftdicht verschließbare Plastktüte mit Aufdruck "biohazard" und dem entsprechenden Symbol) wurde mitgeliefert.

Und in welche Tonne wird das entsorgt? Gelber Sack, Bio-, Papier- oder Restmüll?

„Ernste moralische Einwände“

Polnische Bischöfe gegen Corona-Impfstoffe von AstraZeneca und Johnson & Johnson

Die polnischen Bischöfe lehnen die Corona-Impfstoffe von AstraZeneca und Johnson & Johnson ab, da diese Vakzine Zellstofflinien (!) abgetriebener Kinder für die Herstellung verwenden. Die Bischofskonferenz des Landes spricht laut Presseberichten daher von „ernsten moralischen Einwänden“, wie der ORF berichtet. Demnach sollen Katholiken so einer Impfung nicht zustimmen, außer wenn sie etwa aus beruflichen Gründen dazu verpflichtet sind oder keinen anderen Impfstoff zur Auswahl haben.

Die FSSPX hat - und ihr ist gewiss nicht Laxheit in moralischen Fragen vorzuwerfen - hat die moralische Erlaubtheit der Impfstoffe festgestellt: https://fsspx.news/de/news-events/news/ ... lich-62296

Siard hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 16:41

Petrus hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 13:05

Das Material für fachgerechte Entsorgung (luftdicht verschließbare Plastktüte mit Aufdruck "biohazard" und dem entsprechenden Symbol) wurde mitgeliefert.

Und in welche Tonne wird das entsorgt? Gelber Sack, Bio-, Papier- oder Restmüll?

"11. Nach dem Test packen Sie alle Bestandteile dieses Tests in die beiliegende Plastiktüte für kontaminierte Abfälle und entsorgen diese Tüte verschlossen im Restmüll", sagt der Beipackzettel (den ich nicht mit entsorgt habe, damit ich hier noch Auskunft geben kann).

"12. Hände erneut waschen oder desinfizieren."

Petrus hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 17:45

Siard hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 16:41

Petrus hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 13:05

Das Material für fachgerechte Entsorgung (luftdicht verschließbare Plastktüte mit Aufdruck "biohazard" und dem entsprechenden Symbol) wurde mitgeliefert.

Und in welche Tonne wird das entsorgt? Gelber Sack, Bio-, Papier- oder Restmüll?

"11. Nach dem Test packen Sie alle Bestandteile dieses Tests in die beiliegende Plastiktüte für kontaminierte Abfälle und entsorgen diese Tüte verschlossen im Restmüll", sagt der Beipackzettel (den ich nicht mit entsorgt habe, damit ich hier noch Auskunft geben kann).

"12. Hände erneut waschen oder desinfizieren."

Blöder geht es wohl nicht.

Mit der Frage der moralischen Erlaubtheit der Impfstoffe befasst sich am Sonntagabend, dem 18. April, um 20:00 Uhr die Sendung „Standpunkt“ auf Radio Horeb, u. a. mit der Vorsitzenden des Bundesverbands Lebensrecht e. V., Alexandra Maria Linder.

Zum Thema Impfen siehe auch die folgende Zusammenstellung:

Impfen: Ihre Fragen - unsere Antworten

viel dringender als die Moralfrage wäre die Haftungsfrage, die ust nämlich NICHT eindeutig klar.

Petrus hat geschrieben: ↑

Samstag 17. April 2021, 13:05

Hallo kabelkleber,

danke Dir für die Nachfrage!

Ich fühle mich vollkommen gesund und habe keine Symptome. Ich wollt's halt einfach mal wissen ich bin von Natur aus neugierig, der Test tut nicht weh (naja, kitzelt in der Nase) und macht nicht krank

Also Petrus, Du fühlst Dich "vollkommen gesund" und hast "keine Symptome" - und trotzdem machst Du einen Selbsttest...

Na ja - es soll auch Leute geben, die gehen auf den Friedhof, um zu gucken, ob sie schon tot sind...

Ich habe bisher das Angebot des wöchentlichen kostenlosen Tests nicht in Anspruch genommen und werde es auch nicht tun. Auf die Idee auch noch einen Selbsttest "aus versteuerten Einnahmen" zu bezahlen, käme ich erst recht nicht.
Welche Vorteile hätte man mit einem negativen Test? Man darf hier in NRW einkaufen - mit Terminvereinbarung - bei amazon geht es ohne (Test und Terminvereinbarung).

Im übrigen ist es inzwischen wohl akzeptiert, daß bei vielen zusätzlichen Tests auch die Inzidenz steigt, obwohl die betroffenen Personen weder Symptome haben noch gar krank sind.
Vor weniger als einem Jahr, als die Forderung erhoben wurde, daß man großflächige Tests durchführen solle, um die Durchseuchung der Bevölkerung mit validen Daten festzustellen, wurde dies von der Bundesregierung abgelehnt. Es mache keinen Sinn, symptomlose Menschen zu testen, hieß es damals. Heute werden Tests von symptomlosen Personen von der Politik gefordert, um Covid zu bekämpfen - eine der "Wunderwaffen" im Kampf um den "Endsieg" gegen das Virus, die jetzt auftauchen.
Ähnlichkeiten mit der Merkel-Burka, bei der auch zunächst eine Wirksamkeit bestritten wurde, passen ins Bild. Solange die Mittel nicht vorhanden sind, taugen sie nichts. Wenn es sie ausreichend gibt, werden sie vorgeschrieben. Mit verläßlicher, planvoller Politik hat das nichts mehr zu tun.