Neues vom Großen Bruder

[Robert Ketelhohn]

Im Spiegel ist heute die Überschrift zu lesen: Iran droht USA mit "Leid und Schmerzen".

Stellt Euch mal vor, die holländische Königin oder der polnische Präsident würde Deutschland dies androhen, oder Merkel würde Frankreich Leid und Schmerzen prophezeien. Ich möchte Euer Wutgeheul hören.

Mein Süßer, immerhin drohen die unterm Bush-Régime vereinigten
Staaten den Persern mit Krieg.

Da steht auf dem Grundschulhof der Anführer der Bande, die das
Viertel kontrolliert, Hassan aus der Sechsten. Mit aufgeklapptem
Springmesser ruft er Marek aus der Vierten zu: »Du has heute wie-
der nich gezahlt, du Ratte. Jetz biste dran, du Wichser.« – Während
die Lehrer schnell im Schulgebäude verschwinden, versucht Marek
sich aufzuplustern: »Komm her, wenn du blutige Fresse willst!«

Ja, es gibt welche, die werden hinterher sagen: Marek hat es ja nicht
anders gewollt.

Bei den USA dagegen könnt Ihr Erbsenzähler nicht genug kriegen, jedes Detail mit Schaum vor dem Mund zu kommentieren.

Offenbar hast du den Schaum vor den Augen, um nicht sehen zu
müssen, daß jede deiner Erbsen, die wir längst nicht mehr zählen
können, ein Toter oder Geschändeter ist, der in seinem Blut liegt.
Sprüh dir den Schaum auch noch in die Ohren, damit du nicht all-
zu laut hören mußt, wie dies Blut zum Himmel schreit.

[Ewald Mrnka]

Nur die Amis dürfen drohen, weil sie schließlich wissen, was Gut & Böse ist. Sie sind Gottes Handlungsbevollmächtigte und Vollzugsbeamte auf Erden.

Wer sich daher gegen die Amis und deren Übernahme- und Umerziehungspläne wehrt, der ist an sich schon bereits ein Kriegsverbrecher; er gehört vor ein Tribunal.

"Persien muß sterbien" weil es seine Identität unrechtmäßig gegen den Weltgeist behaupten will. Böse Perser. Die sollten sich mal ansehen, wie es uns und den Japsen nach 1945 ergangen ist.

Und wie das deutsche Volk unter der perfekten Oberaufsicht von Amerika glücklichen & goldenen ("herrlichen") Zeiten entgegengeht.

[FioreGraz]

Zur Begründung verweist das Justizministerium auf ein Ende Dezember in Kraft getretenes Gesetz über die Behandlung von Häftlingen (Detainee Treatment Act).


Demnach dürften die US-Bundesgerichte nur noch überprüfen, ob Guantanamo-Häftlinge von der Regierung zu Recht als "feindliche Kämpfer" eingestuft worden seien und damit für unbefristete Zeit festgehalten werden könnten, erklärte das Justizministerium.


Die Gefangenen hätten aber nicht mehr das Recht, vor einem Bundesgericht gegen ihre Behandlung in dem Lager und andere Umstände der Inhaftierung zu klagen. Dass das neue Gesetz solche Klagen ausschließt, ist eindeutig. Umstritten ist aber, ob auch bereits anhängige Verfahren beendet werden müssen.

(Quelle ORF.at)

Super, die Amis machen es vor wie es geht, ist etwas Gesetzeswidirg ändert man das Gesetz einfach. "Feindlicher Kämpfer" toll jeder anitamerikanische Europärer fällt schon unter deren Definition von "feindlicher Kämpfer".
Ich würde das einfach die "neue Inquisition" nennen, ab sofort werden wieder "Gedankenverbrechen" bestraft.

Naja die schwarzen Seelen derer die sich sowas ausdenken geben wenigstens guten Brennstof ab.
Dank Amerkias Politiker wird die Hölle nie zufrieren.

LG
Fiore

[holzi]

Naja die schwarzen Seelen derer die sich sowas ausdenken geben wenigstens guten Brennstof ab.
Dank Amerikas Politiker wird die Hölle nie zufrieren.

Auch wenn sie das aus vermeintlich christlicher Motivation heraus tun - einfach grauslig!

[FioreGraz]

Naja die schwarzen Seelen derer die sich sowas ausdenken geben wenigstens guten Brennstof ab.
Dank Amerikas Politiker wird die Hölle nie zufrieren.

Auch wenn sie das aus vermeintlich christlicher Motivation heraus tun - einfach grauslig!

Was ist grauslig?

- abscheuliche Verbrechen zu begehen und dazu noch skrupellos Gott zu bemühen also zu lästern?

oder

- die Feststellung das diese Leute dereinst bruzeln werden?

LG
Fiore

[holzi]

Naja die schwarzen Seelen derer die sich sowas ausdenken geben wenigstens guten Brennstof ab.
Dank Amerikas Politiker wird die Hölle nie zufrieren.

Auch wenn sie das aus vermeintlich christlicher Motivation heraus tun - einfach grauslig!

Was ist grauslig?

- abscheuliche Verbrechen zu begehen und dazu noch skrupellos Gott zu bemühen also zu lästern?

oder

- die Feststellung das diese Leute dereinst bruzeln werden?

LG
Fiore

s. Markierung.
Grauslig finde ich es, dass etliche Amis das Vorgehen ihrer Regierung noch als christlich zu rechtfertigen suchen. Ob und wer dereinst von diesen in der Hölle brutzeln muss ist mir im Moment eher egal, ich hab zu tun, dass ich selber das Heil finde.

[FioreGraz]

Ob und wer dereinst von diesen in der Hölle brutzeln muss ist mir im Moment eher egal, ich hab zu tun, dass ich selber das Heil finde.

Ach für mich ist es tröstlich zu wissen das ich a ) nicht alleine sein werde da unten, bzw. es Leute gibt die ihren Aufenthalt dort auf unbestimmte Zeit ansetzen müssen und b ) Auf gut österreichisch "Gottes Mühlen langsam aber sicher mahlen" und die Gerechtigkeit am Schluß siegen wird.

LG
Fiore

[Tacitus]

Armer Idealist!

[Martin O]

Die "Befreiung" Deutschlands war auch nicht ganz umsonst. Gold und vor allem Patente, Kunstschätze u.v.a.m.

Aber das macht nichts.

Tribute und Kontribitionen zahlen: Das sind die Deutschen schließlich seit 1918 gewöhnt.

Genau. Und nach 1945 haben wir Geld an die USA gezahlt oder was? (Ironie)

(Die zwölfjährige Zahlungsverweigerung kam uns richtig teuer zu stehen).

Waren das die polnischen Verbrecher, die unterstützt vom jüdischen Finanzkapital und der US-Regierung Deutschland den Krieg erklärten, oder was willst du jetzt sagen?

Sag mal, wie naiv oder wie verbohrt muss jemand sein, um die Frage zu stellen, wer den Zweiten Weltkrieg angefangen hat und damit in erster Linie für die Folgen verantwortlich ist? Und dass es dabei nur um Zahlungsverweigerung ging, willst du doch nicht ernsthaft sagen?

[Robert Ketelhohn]

[right]http://www.effedieffe.com/tasti/img/chirac2.jpg[/right]Ein Nachtrag zu Chiracs merkwürdiger und überraschender Ankündigung. Man sollte im Blick behalten, daß Chiracs Aussagen zwar einerseits eine Anpassung an die nuklearmilitärische Strategie der USA darstellen. Andererseits aber verhält sich Chirac hier echt gaullistisch: Denn er setzt ausdrücklich auf Frankreichs eigene Kapazitäten und behält Frankreich allein die Entscheidung darüber vor.

Damit ist, trotz der äußerlichen Parallele, oder gerade durch sie, der amerikanischen Strategie, die (von den USA geführte) Nato zum Instrument von Kriegführung und Herrschaft zu machen, der Fehdehandschuh hingeworfen.

Ein weiteres. Interessanterweise hat vorgestern, am 31. Januar, Wladimir Putin bekanntgegeben, Rußland – und Rußland allein, niemand sonst – verfüge über neuartige ballistische Langstreckenwaffen, die in der Lage seien, jeden Abwehrschild zu durchbrechen.

Einen solchen Abwehrschild – noch rudimentär, aber im Aufbau – besitzen derzeit weltweit allein die USA. Unter Bruch der geltenden Abrüstungsverträge übrigens und gegen den Protest Rußlands von Bush angeordnet.

Putin sagte aber noch mehr. Er teilte mit, der erste ausländische Staatsführer, der das neue Waffensystem gesehen habe, sei bei einem Besuch im April 2004 Jacques Chirac gewesen. Dieser habe sich überaus interessiert gezeigt.

So viel zur rechten Einordnung der Erklärung Chiracs vom 19. Januar 2006. Wer meint, der französische Präsident habe den Iran im Visier gehabt, der ist auf dem Holzweg.

[/color]

In diesem Zusammenhang dürfte interessant sein, daß das rocke-
fellersche Council on Foreign Relations (CFR), integraler Bestand-
teil des Macht- und Propaganda-Apparats der die USA beherrschen-
den Clicque, jüngst gegen Rußland die unverhüllte Drohungen mit
atomarer Vernichtung ausgestoßen hat.

Vgl. dazu den Artikel »The Rise of U.S. Nuclear Primacy« in der
März-/April-Ausgabe der Foreign Affairs, des Organs des CFR,
aus der Feder von Keir A. Lieber und Daryl G. Press.

Bereits seit Wochen ist in den Publikationen des CFR ein deutlich
verschärfter Ton gegenüber Rußland wahrzunehmen. Man lese etwa
die Artikel zweier Autoren mit den sprechenden Namen James Gold-
geier und Michael McFaul auf der Internet-Präsenz des CFR

Der Hintergrund ist klar. Erstens hat Rußland klare Maßnahmen
gegen Versuche gesetzt, die strategischen russischen Bodenschätze
unter die Kontrolle der internationalen Hochfinanz zu bringen.
Es begann bereits mit dem Verfahren gegen Michail Chodorkow-
skij. Seine dunkle Vergangenheit wurde in dem Augenblick aufge-
deckt, als er daran war, die Mehrheit seines Öl-Imperiums jener
internationalen Hochfinanz zu übertragen.

Dieser Kampf um die strategischen Reserven Rußlands geht bis jetzt
weiter. Der jüngste Fall ist, daß die russische Regierung den Handel
mit den Aktien des russischen Fast-Monopolisten für Titan, WSMPO-
Awisma, an der Londoner Börse untersagte.

Andere wirtschaftliche Kriegsschauplätze sind die Wege russischen
und zentralasiatischen Öls und Gases in den Westen, so aktuell der
Schock der internationalen Hochfinanz über die deutsch-russsiche
Ostsee-Leitung. (Angela Merkel weiß, was man von ihr erwartet, und
seit dem letzten Bilderberger-Treffen 2005 in Rottach-Egern weiß
sie auch, daß man es sehr nachdrücklich erwartet.) Heftig ist derzeit
die Schlacht um die Transportwege des künftigen kasachischen Öls:
über Rußland oder über Georgien nach Ceyhan.

Ferner hat die angelsächsiche Strategie zur Einkreisung Rußland
empfindliche Rückschläge erlitten. Der Ring von Militärbasen in den
ex-sowjetischen Staaten Zentralasien ist löchrig geworden. All diese
Länder lehnen sich wieder stark an Rußland an.

Der Usbeke hat die Amerikaner ganz aus dem Land geworfen. In
Kirgisien ist der nach georgischem Vorbild als „westlich“ orientiert
geplante Putsch gegen Askar Akajew von rußlandfreundlichen
Kräften unterlaufen und gleichsam übernommen worden. In Ge-
orgien ist die Unzufriedenheit mit Saakaschwilis Régime enorm.
„Sackarschwilli“ spuckt weiter große Töne, aber die Stimmung im
Volk ist feindlich.

In der Ukraine ist die Lage aus angelsächsischer Sicht zwiespältig.
Für die internationale Hochfinanz war wichtig, daß das System der
superreichen „Oligarchen“ erhalten blieb, der antioligarchischen
Propaganda der „Apfelsinenrevolution“ zum Trotz. Darum war es
notwendig, daß Präsident Juschtschenko, ein Mann der internatio-
nalen Hochfinanz, Julia Timoschenko aus dem Amt entfernte, weil
sie die Übereinkunft jener Kräfte, auf welchen Juschtschenko Macht
ruht und die den Umsturz im Dezember 2004 überhaupt erst mög-
lich gemacht hatte, durch ihren persönlichen Rachefeldzug gegen
einige „Oligarchen“ gefährdete.

Namentlich war es der Kampf der einstigen selbst schwerreichen
„Gasprinzessin“ gegen Pintschuks Dnjepropetrowsker Gruppe, aus
welcher sie selbst stammt und von der sie einst ausgebootet worden
war.

Die Kehrseite der Medaille aus angelsächsischer Sicht ist, daß aus
verschiedenen Gründen die ins Auge gefaßte Nato-Mitgliedschaft
der Ukraine – und mit ihr die Einkreisung Rußlands – wieder in
weite Ferne gerückt sein dürfte. Einerseits fehlt mit dem »Block Ti-
moschenko« der am entschiedensten pro-westliche Teil des einsti-
gen „Apfelsinenbündnisses“, nämlich die nationalistische Bewe-
gung der Westukraine, die Frau Timoschenko hinter sich geschart
hatte.

Andererseits hat die ganze „Apfelsinenregierung“, ob mit oder ohne
die Timoschenko, praktisch keine Erfolge vorzuweisen. Die Lage der
Wirtschaft hat sich nicht gebessert. Die einzig wirklich sichtbare
Maßnahme war das Köpferollen im gesamten öffentlichen Dienst,
wo man vielfach selbst in den rußlandfreundlichsten Gebieten die
Amtsleiter geschaßt und durch willfährige Bonzen aus dem Westen
oder aus Kiew ersetzt hat.

Die Stimmung ist darum landesweit schlecht. Nationalistische und
andere extreme Kräfte werden dennoch oder gerade deswegen auf
den »Block Timoschenko« setzen. Viktor Janukowitsch, der erst
siegreiche, dann – im Zeichen des Diktats der Straße – im zweiten
Wahlgang unterlegene einstige Präsidentschaftskontrahent von Vik-
tor Juschtschenko, wird als Sieger aus der Wahl hervorgehen, wenn
auch ohne absolute Mehrheit. Juschtschenko wird eine schwere Nie-
derlage erleiden. Die Regierungsbildung wird wesentlich vom Ab-
schneiden der kleineren Parteien und Wahlbündnisse abhängen,
vor allem davon, wem der Einzug ins Parlament, die Werchowna
Rada, gelingen wird und wem nicht.

Beinahe schon klar ist, daß rußlandfreundliche Kräfte mindestens
das Schwergewicht der Regierung stellen werden, wenn nicht sogar
allein regieren. Dies könnte nur eine neue Übereinkunft zwischen
Juschtschenko und Julia Timoschenko verhindern, vorausgesetzt,
daß alle kleineren Parteien unter der Drei-Prozent-Hürde bleiben,
was ohne schweren Wahlbetrug kaum denkbar erscheint.

Vor diesem Hintergrund wird vielleicht auch klarer, weshalb west-
liche Politik und westliche Medien die weißrussische Regierung von
Alexander Lukaschenko mit derartigem Haß verfolgen, unter gro-
ber Mißachtung des Wählerwillens des weißrussischen Volks.

[Ewald Mrnka]

Vielen herzlichen Dank für die knappe und vorzügliche Analyse; das erspart Zeit. Von der Tendenz war mir das klar - mir fehlten Fakten und Hintergrundwissen über den neuen Osten.

Die ganze Geschichte ist beunruhigend. Vor ein paar Tagen hörte ich im Radio, daß der russische Botschafter im letzten Irakkriege Saddam über amerikanische Strategien unterrichtet habe.

[Dr. Dirk]

Wieviel haben sie IHM denn gezahlt, damit er zugibt, Mitwisser von Anschlägen und sogar selbst potentieller Attentäter gewesen zu sein, wo doch die CIA die Anschläge vom 11. September selbst durchgeführt hat?

[Robert Ketelhohn]

[right]http://www.cbc.ca/gfx/pix/hussein_cp_6027276.jpg[/right]
Jetzt enthüllt!

Saddam wollte US-Truppen mit Bomben-Kamelen angreifen

Der Plan war so irre wie er selbst...

Um westliche Truppen zu bekämpfen, wollte Iraks Ex-Diktator Saddam Hussein mit Bomben bepackte Kamele gegen sie einsetzen!

Das berichtete der seriöse „Sunday Telegraph“, der sich dabei auf einen 37seitigen Report beruft, den das Pentagon kürzlich im Internet veröffentlichte.

Diese „camels of mass destruction“ („Massenvernichtungs-Kamele“), wie das englische Blatt sie nennt, waren Teil einer großangelegten Widerstandskampagne, die der Diktator angesichts der drohenden Alliierten-Invasion vor drei Jahren plante.

Die Pläne dafür waren beim Fall Bagdads in die Hände der Amerikaner gelangt, die sie jetzt im Original veröffentlichten.

Handgeschrieben in einem arabischen Dialekt, auf offiziellem Briefpapier, beschreibt einer der Berichte, wie … [weiter]

[/color]

[Robert Ketelhohn]

Vielleicht könnte einer mal einen neuen Artikel »camels of mass
destruction« bei Kamelopedia verfassen.

[Ewald Mrnka]

Das ist ja entsetzlich!

Dieser Saddam war ja noch viel viel gefährlicher als man bisher angenommen hatte!

Ein Glück, daß ihn die Amis abgesetzt und eingesperrt haben.

Die Welt ist jetzt viel sicherer geworden, vor allem im Irak ist nach Saddam alles in Butter, bzw in Öl.

Immer wieder und wieder retten die guten Amerikaner die Welt und kaum jemand dankt es Ihnen.

Ja, ja, so sind die Menschen.

[Nietenolaf]

Kaum auszudenken, was passiert wäre, hätte so ein Kamel irgendeinen Wolkenkratzer gerammt.

Wir alten Europäer können da ja aus bitterer Erfahrung sprechen. Als Napoleon 1813/14 in die
Knie gezwungen wurde, rückte unter anderem auch ein Regiment Kalmyken auf Kamelen in Pa-
ris ein.

[Ewald Mrnka]

Wie gut, daß uns die BILD-Zeitung über diese wichtigen Dinge informiert. Es geht doch nichts über die Freie Westliche Presse für Propaganda & Volksaufklärung!

Jetzt erst wird einem klar, in welcher Gefahr wir alle, die ganze Welt, vor der Befreiung des Irak geschwebt haben.

Ich bekomme eine richtige Gänsehaut, wenn ich an die Massenvernichtungs-Kamele denke.

Aber so sind die Terroristen & Feinde der Weltordnung: Sie kämpfen unfair; Hannibal setzte Kampfelefanten gegen die Römische Ordnungsmacht ein.

[Robert Ketelhohn]

Massaker in der Bagdader Mustafa-Moschee

Wie der irakische Sicherheitsminister Abd el-Kerim el-Ensi der
Presse mitteilte, haben amerikanische Einheiten am Sonntag
in einer Bagdader Moschee ein Massaker angerichtet.

Der Minister der mit der US-Truppen verbündeten Regierung
schildert den Vorfall so: »Während des Abendgebets stürmten
amerikanische Soldaten gemeinsam mit irakischen Truppen die
Mustafa-Moschee und töteten 37 Menschen. Die Opfer waren
unbewaffnet. Sie [die Amerikaner] sind rein gegangen, sie haben
die Leute gefesselt und dann erschossen.«

[Tacitus]

Und Du glaubst diesen Unsinn?

[Robert Ketelhohn]

Ich gebe nur Nachrichten wieder. Schau selber nach bei Google.

[Tacitus]

Ach so, wenn's Nachrichten sind. Ja dann.

[Robert Ketelhohn]

[right]http://www.effedieffe.com/tasti/img/zar--180x140.jpg[/right]
Iraq. Il terribile Zarkawi? Un’invenzione Usa

Il «Washington Post»: le capacità del super-ricercato amplificate da Bush

Di Guido Olimpio

Ogni epoca ha avuto i suoi «soliti sospetti», ai quali attribuire tutte le nefandezze possibili. Prima Carlos lo sciacallo, poi il palestinese Abu Nidal, quindi lo sciita Imad Mugnyeh, maestro di sequestri. Oggi l'icona del Male è Abu Musab Al Zarkawi. Se la situazione in Iraq è sull'orlo dell'abisso è colpa sua e dei suoi kamikaze. Ma è altrettanto vero che gli americani lo hanno aiutato sfruttando la sua sete di morte. Un documento interno — citato ieri dal Washington Post — ha rivelato che il Pentagono ha deliberatamente enfatizzato il ruolo di Al Zarkawi nella trame irachene. Sia per presentare la guerriglia come prodotto del qaedismo, sia per suscitare una spaccatura tra i ribelli locali e i jihadisti stranieri. Un tentativo in parte riuscito come testimoniano le notizie su un «commissariamento» di Al Zarkawi.

Funzionari dell'intelligence Usa hanno sostenuto che alcune informazioni sulla forza del gruppo terroristico sono state disseminate ad arte. In almeno un caso il Pentagono ha passato all'inviato a Bagdad del New York Times, Dexter Filkins, elementi per un articolo pubblicato in prima pagina il 9 febbraio2004: si trattava di una lettera dove Al Zarkawi incitava all'uso degli uomini-bomba. il giornalista ha spiegato di aver avuto dei dubbi sull'autenticità del documento ma ha altrettanto precisato che la sua fonte non gli aveva detto che si trattava di un'operazione da guerra psicologica.

Il generale Mark Kimmit, che coordinava all'epoca i rapporti con la stampa, ha negato di «aver manipolato il giornalista». In realtà Washington ha cercato di ingigantire la pericolosità di Al Zarkawi rivolgendosi sia al pubblico arabo che ai cittadini americani. «Lo abbiamo reso più importante di quello che è», ha sottolineato in una relazione il colonnello Derek Harvey aggiungendo che «solo una piccola parte degli attentati è da attribuire a Al Zarkawi e agli stranieri». Una conferma di quanto scritto già nei mesi scorsi circa il numero dei mujahedin venuti da fuori: tra il 10 e il 15 per cento. La reazione del Pentagono è stata immediata: «Al Zarkawi è una minaccia concreta, il 90 per cento delle azioni suicide è opera dei suoi uomini».

Nel presentare il terrorista come il Nemico Numero Due — dopo Osama — gli americani hanno sfruttato la megalomania criminale del giordano. L'estremista ha rivendicato dozzine di stragi efferate, ha dichiarato guerra totale agli sciiti, ha usato come nessuno l'arma della propaganda per attribuirsi massacri spaventosi. Dall'attacco alla sede Onu a quello contro la base italiana di Nassiriya. E bene rammentano: i morti che ha provocato non sono fantasmi, ma vite spezzate realmente.

Hinweis: Der obenstehende Artikel wird auf verschiedenen Internet-
seiten wiedergegeben. In der Online-Ausgabe des Corriere ist er nicht
vorhanden.

[Robert Ketelhohn]

[right]http://image.guardian.co.uk/sys-images/ ... lrwhaa.jpg[/right]
Imperialismus unter Nachbarn

Die Strategie der »humanitären Interventionen« soll den neuen Kolonialismus der westlichen Großmächte moralisch legitimieren. Der irakische Widerstand setzt dem jedoch Grenzen

Von Rainer Rupp

»Wir brauchen eine neue Art von Imperialismus, einen Imperialismus, der mit den Menschenrechten und den kosmopolitischen Werten kompatibel ist: ein Imperialismus, der sich zum Ziel setzt, Ordnung und Organisation zu bringen.«

Diese Aussage stammt aus der Zeit nach dem NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien (März bis Juni 1999) und vor dem anglo-amerikanischen Angriffskrieg zur Befreiung des irakischen Öls. Gemacht wurde sie von Tony Blairs damaligem außenpolitischen Chefberater Robert Cooper, und zwar in einem Heftchen mit dem Titel »Die Neuordnung der Welt: Die langfristigen Implikationen des 11. September«, das an alle Mitglieder der Labour-Partei verteilt wurde. Darin setzt sich Cooper mit nachgerade missionarischem Eifer für einen »neuen Imperialismus« ein, denn nur dieser könne »die Welt retten«.

Robert Cooper unterscheidet zwischen zwei Arten des »neuen Imperialismus«: Da ist zunächst der »freiwillige Imperialismus« der »demokratischen« Institutionen der westlichen Welt, wie dem »Internationalen Währungsfonds« (IWF) oder der »Weltbank«. Laut Cooper bringen diese Institutionen »all jenen Staaten Hilfe, die freiwillig ihren Weg zurück in die globale Wirtschaft finden wollen«.

Allen anderen Staaten jedoch, die sich nicht freiwillig der neuen Weltordnung unterwerfen wollen, droht, so Cooper wörtlich, »der gut nachbarschaftliche Imperialismus«. Im Klartext heißt das: »Verantwortliche« Staaten dürfen notfalls auch militärisch intervenieren, um Instabilitäten in ihrer Nachbarschaft zu verhindern.

Als leuchtendes Beispiel für diesen »gut nachbarschaftlichen Imperialismus« führt Cooper die »humanitäre Intervention« der NATO im Kosovo an. Das dort errichtete NATO-Protektorat zeige wie kein anderes Beispiel, wie gut »der neue Kolonialismus (!) Ordnung und Organisation« bringen kann.

Krieg als Entwicklungshilfe

Da der EU-Verfassungsvertrag inzwischen gescheitert ist, wird die Europäische Union jedoch auf unabsehbare Zeit über kein eigenes Militärbudget verfügen, um ihre neokolonialen Abenteuer zu finanzieren. Daher ist man in Brüssel auf die clevere Idee gekommen, EU-Militärinterventionen, so wie sie jetzt für die Demokratische Republik Kongo geplant sind, als »Entwicklungshilfe« zu deklarieren und zumindest teilweise aus dem EU-Entwicklungshilfetopf zu bezahlen. Aus der Sicht der gut nachbarschaftlichen Imperialisten des »Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungsapparats« der EU in Brüssel ist das ein völlig logischer Schritt. Denn in der Topetage der EU-»Sicherheitsarchitekten« finden wir unter Gleichgesinnten auch Robert Cooper wieder, der dort hinter den Kulissen nun für die EU-Streitkräfte die interventionistischen Weichen stellt. Dank Tony Blair ist Cooper inzwischen Chefberater und Büroleiter des sicherheitspolitischen Chefs der EU, Javier Solana, geworden.

Da der ehemalige NATO-Generalsekretär Solana selbst ein überzeugter Menschenrechtsimperialist ist, konnte Cooper seine Strategie fleißig weiterentwickeln: »Die Herausforderung für die postmoderne Welt besteht darin, daß wir uns damit anfreunden, mit zweierlei Maß zu messen. Untereinander sollten die Europäer auf der Grundlage des Rechts und gemeinsamer Sicherheit operieren. Aber außerhalb Europas sollten sie die rauheren Methoden früherer Zeiten anwenden – Gewalt, Präventivschläge, Hinterlist und was sonst noch alles nötig ist«, heißt es in seinem jüngsten Buch »The Breaking of Nations«. Der Schlüssel für die europäische Sicherheit ist nach Cooper, »daß wir uns im Umgang untereinander an das Gesetz halten. Aber wenn wir im Dschungel operieren, dann müssen wir auch die Gesetze des Dschungels anwenden«. (»In the jungle, one must use the laws of the jungle.«)

Die Gesetze des Dschungels haben die Menschenrechtskrieger bereits gegen Jugoslawien angewandt. Der »humanitäre NATO-Krieg« hat Tausende Zivilisten, Frauen, Männer und Kinder, das Leben gekostet. Für die hilfsbereiten »nachbarschaftlichen Imperialisten« ein zu vernachlässigender Preis. Die rechtsnihilistischen Menschenrechtskrieger kümmert es auch wenig, daß es sich um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg handelte. Sie haben ihr Ziel erreicht, Jugoslawien zerschlagen und ihren eigenen Wählern die blutige Schlächterei auch noch als großartige humanitäre Hilfe verkauft.

Seither ist es den neuen Imperialisten gelungen, 7000 der wichtigsten und lukrativsten ehemaligen volkseigenen Betriebe Jugoslawiens nebst Märkten für das westliche Kapital zu befreien und sich wohlfeil unter den Nagel zu reißen. Den Weg dafür zu ebnen, war nach dem NATO-Krieg eine der ersten Amtshandlungen der unter westlichem Druck eingesetzten Marionetten in der serbischen Regierung. Nach außen lief das alles unter dem Etikett einer Hilfsoperation zum Wohl der jugoslawischen Menschen ab, denn die Wirtschaft, so hieß es, bedurfte dringender »Reformen«.

Selbstredend, daß diese Reformen – genau wie die in den anderen Ländern Osteuropas – ausschließlich auf die Erfordernisse der neoliberalen Wirtschaftordnung der NATO-Länder ausgerichtet waren und nicht auf die Bedürfnisse der einheimischen Bevölkerung. Und weil sich der größte Teil der Einwohner Jugoslawiens bisher geweigert hat, für die Befreiung von ihrem Recht auf Arbeit, von ihrem Recht auf freie Bildung und von ihrem Recht auf freie Gesundheitsfürsorge den NATO-Ländern die ihnen gebührende Dankbarkeit zu zeigen, wird in unseren staatstragenden Medien immer wieder Mißmut über die undankbaren Serben laut.

„Linker“ Bellizismus

Frappierend an den neuen imperialen Kriegen ist, daß sie nicht mehr mit rechten, sondern mit linken Parolen gerechtfertigt werden. Das dürfte mit der nach 1945 gewandelten Einstellung der europäischen Völker zum Krieg zusammenhängen. Kolonialkriege und imperialistische Raubzüge wurden vom Großteil aller Bevölkerungsschichten in den hochindustrialisierten kapitalistischen Staaten Europas zunehmend abgelehnt und verurteilt. Was aber auf den ersten Blick wie ein Fortschritt aussieht, stellt jedoch, insbesondere nach dem Ende des Kalten Krieges, keine Garantie gegen neue Kriege dar. Die jüngsten Aggressionen mußten nur zu »guten« und »hilfreichen« Kriegen umgedeutet werden, um den Hauptwiderstand in der Bevölkerung zu überwinden. Für die spin doctors, die PR-Strategen der neuen Weltordnung, die Hand in Hand mit einer Presse arbeiten, die sich als vierte Waffengattung der »neuen Imperialisten« versteht, war das kein unlösbares Problem.

Allerdings wäre das Schüren nationalistischer, chauvinistischer oder rassistischer Emotionen zur Förderung der Interventions- und Kriegsbereitschaft unserer Bevölkerung in diesem Kontext denkbar ungeeignet und sogar kontraproduktiv gewesen. Statt dessen haben sich die neuen Imperialisten kräftig aus dem Menschenrechtsvokabular und dem Ideenschatz der Linken bedient, aber nicht ohne diesen zuvor ideologisch gründlich zu entkernen.

»Die Internationale erkämpft das Menschenrecht«. – Alle, die das sangen, dachten ganz selbstverständlich auch an Einmischung in die inneren Angelegenheiten von fremden Diktaturen, zugunsten der ausgebeuteten Klassenbrüder und -schwestern. Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder predigen heute auch die neuen Imperialisten, wenn sie von der »begrenzten Souveränität« anderer Staaten sprechen, angeblich mit dem Ziel, das Menschenrecht mit Hilfe einer militärischen Intervention zu schützen. Kein Wunder, daß insbesondere europäische Linke so anfällig für diesen Menschenrechtsimperialismus geworden sind. Auch die führenden europäischen Menschenrechtskrieger kommen aus dieser Ecke, Robert Cooper z.B. aus der britischen Labour Partei und Javier Solana von den spanischen Sozialisten. Mit linker Politik hat das aber längst nichts mehr zu tun, denn die »Menschenrechtsinterventionen« finden nicht zugunsten der ausgebeuteten Klassenbrüder und
-schwestern statt, sondern zugunsten des internationalen Kapitals, auf dem Rücken der Ausgebeuteten.

Aber nicht nur spanische und britische Sozialisten, sondern insbesondere auch deutsche Sozialdemokraten und Grüne sind diesem militaristischen Menschenrechtsimperialismus verfallen: »Vergleiche mit den Nazis mögen hier und da hinken – eines bleibt: Wer mit derselben fanatischen Überzeugung Menschen systematisch mordet, vertreibt, vergewaltigt und ihrer elementaren Rechte beraubt, dem muß mit aller Macht in den Arm gefallen werden.« – Wer erinnert sich nicht an diese hysterischen Worte des »Genossen« Verteidigungsministers Rudolf Scharping und an dessen Erfindung des serbischen Fötengrills zur Rechtfertigung der Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland am Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien. Und wer erinnert sich nicht an das von Sorgen gequälte Gesicht des grünen Außenministers Joseph Fischer, der nicht müde wurde, von Konzentrationslagern der Serben im Kosovo zu sprechen. Hatte es vorher noch geheißen: »Wegen Auschwitz nie wieder deutsche Soldaten auf den Balkan«, so wurde dieser Grundsatz von Fischer auf den Kopf gestellt: »Gerade wegen Auschwitz« müßten deutsche Soldaten auf den Balkan, um dort ein »zweites« Auschwitz zu verhindern.

Die Lügen, mit denen die SPD/Grünen-Bundesregierung den Angriffskrieg gegen Jugoslawien rechtfertigte, waren keinen Deut besser als jene, mit denen die Bush-Administration ihren Angriffskrieg gegen Irak gerechtfertigt hat. Allerdings ist es Fischer und den Grünen zu verdanken, daß aus Teilen der deutschen Friedenbewegung begeisterte Anhänger des Menschenrechtsimperialismus geworden sind. Die dazu notwendigen mentalen Verrenkungen waren allerdings nur möglich, weil bereits in den Jahren zuvor sogenannte grüne Vordenker erfolgreich den intellektuellen Boden für die neuen Kriege beackert hatten. So z.B. Cora Stephan in ihrem Buch vom guten Krieg.

»Der Krieg an sich ist keine amoralische Sache«, erklärte sie in einem Interview im Deutschlandfunk im Januar 1999, wo sie als »geläuterte Alt-68erin« vorgestellt wurde. »Geläutert« sicherlich, weil sie unmittelbar vor dem Angriff gegen Jugoslawien den Krieg akzeptabel fand. In ihrem Buch mit dem Titel: »Das Handwerk des Krieges« (Berlin 1998) unterscheidet Stephan zwischen guten und verbotenen Kriegen und begründet, weshalb die Weltsituation in Zukunft den verstärkten Einsatz deutscher Soldaten erfordere. Zitat: »Deshalb müssen wir Abschied von dem Kriegsbild nehmen, das nach dem Zweiten Weltkrieg und während des Kalten Krieges in Deutschland von der Linken gepflegt wurde.« Im Falle der westlichen Demokratien gehe es nicht darum, »den Gegner zu dämonisieren und zu vernichten, sondern ihm demokratische Werte zu bringen und ihn in die Staatengemeinschaft und ihre Institutionen einzubinden«, also mit Intervention und Krieg westliche, d.h. neoliberale »Ordnung und Organisation« zu bringen. Robert Cooper hätte seinen »nachbarschaftlichen Imperialismus« nicht besser beschreiben können als die »Alt-68erin« Cora Stephan.

Völkerrecht als »Fiktion«

Wie ein Virus hat diese Geisteskrankheit Teile der deutschen Linken befallen und hält sie noch immer fest im Griff. Dabei werden die Grenzen der mentalen Verworrenheit immer weiter ausgedehnt. Das jüngste Beispiel stammt von dem vermeintlich linken Verleger Klaus Bittermann, der ausgerechnet in der jungen Welt am 16. März 2006 zum besetzten Palästina folgendermaßen argumentierte: »Weitaus schlimmer (als unter israelischer Besatzung) jedoch dürfte es sein, als Palästinenser in einem eigenen souveränen Staat zu leben, denn seit die Linke ihre Liebe zum nationalen Befreiungskampf entdeckt hat, weiß man auch, daß dort, wo er Erfolg hatte, die Bevölkerung häufig unter der eigenen Regierung weit mehr zu leiden hatte als unter der vergleichsweise erträglichen Herrschaft von Besatzern.«

Bittermanns Argumentation scheint direkt den Reichstagsreden vom Ende des 19. Jahrhunderts entliehen, in denen die Existenz von Kolonien gerechtfertigt wurde. So hatte bereits Kaiser Wilhelm II. in seiner Thronrede vom 22. November 1888 vor dem Reichstag betont: »Unsere afrikanischen Siedlungen haben das deutsche Reich an der Aufgabe beteiligt, jene Welt für die christliche Gesittung zu gewinnen.« Und selbst die spanischen Eroberer wollten den Inkas nicht ihr Gold rauben, sondern den Wilden die abendländischen Werte des Christentums bringen.

Bei soviel Scheinheiligkeit in der sogenannten »westlichen Wertedebatte« ist es geradezu erfrischend, wenn bei den US-amerikanischen Neokonservativen die handfesten strategischen und wirtschaftlichen Interessen immer wieder durch den dünnen Schleier des »Freedom and Democracy«-Gesülzes durchscheinen. So schrieb der bekannte Neocon-Vordenker Robert Kaplan bereits während des Angriffskriegs gegen Jugoslawien der New York Times: »Der humanitäre Alptraum mag vielleicht ein Grund für die NATO-Intervention im Kosovo sein. Aber für die USA stehen vitale strategische Interessen auf dem Spiel. Der Einsatz rechtfertigt jedmögliche NATO-Maßnahme, um Serbien zu besiegen, ... denn über nicht weniger als die zukünftigen Konturen Europas wird jetzt entschieden.«

Und der britische Daily Telegraph machte unmittelbar nach dem Krieg deutlich: »Beim NATO-Angriff gegen Jugoslawien hat es sich um die erste Geltendmachung der Neuen Weltordnung gehandelt, in der anderen (Staaten) liberale Werte aufgezwungen werden können, trotz solcher Fiktionen wie Völkerrecht und nationaler Souveränität.«

Daß es dabei um die Durchsetzung »liberaler Wirtschaftswerte« ging, stellte ausgerechnet der UN-Sonderbeauftragte für das Kosovo Carl Bildt klar, indem er in einem langen Interview mit der New York Times nach dem Krieg mit verblüffender Offenheit einräumte, daß es ohne eine gründliche neoliberale Reform in Serbien keine – der NATO und dem westlichen Kapital – genehme Lösung auf dem Balkan geben könne … [weiter]

[Robert Ketelhohn]

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Former western anti-communist hero Solzhenitsyn says NATO encircling Russia

Canadian Press

MOSCOW (AP) - Former Soviet dissident Aleksander Solzhenitsyn accused the United States and NATO of seeking to encircle Russia and praised President Vladimir Putin for working to restore a strong state.

The reclusive 87-year-old author told the Moscow News newspaper NATO's ultimate aim is to deprive Russia of its sovereignty, said a full text of the interview posted Thursday on the website edition of the liberal weekly.

"Though it is clear that present-day Russia poses no threat to it, NATO is methodically and persistently building up its military machine - into the east of Europe and surrounding Russia from the south," Solzhenitsyn said.

"This involves open material and ideological support for 'colour revolutions' and the paradoxical forcing of North Atlantic interests on Central Asia," he said, adding there is "little substantial difference" between the actions of the United States and NATO.

The "colour revolutions" referred to the "Orange Revolution" in Ukraine and "Rose Revolution" in Georgia and other recent protests that brought opposition leaders to power in former Soviet republics, enraging Russia over what it saw as western encroachment on its home turf.

By NATO interests in Central Asia, Solzhenitsyn was alluding to the 1,000 mostly U.S. troops stationed at an air base set up in December 2001 at Kyrgyzstan's main civilian airport near the capital, Bishkek. The force also includes small French and Spanish contingents.

The United States lost its other base in former Soviet Central Asia last year when Uzbekistan expelled U.S. troops following western criticism of a crackdown on demonstrators.

"All this leaves no doubt that they are preparing to completely encircle Russia and deprive it of its sovereignty," Solzhenitsyn said.

Solzhenitsyn, known for his rightist nationalist views, lashed out at the pro-western government in Ukraine for its drive to obtain NATO membership and said Russia will "never betray in any way the multimillion Russian population in Ukraine and renounce our unity with it."

The author accused deposed Soviet president Mikhail Gorbachev of capitulating to the West and Russia's first post-Soviet president, Boris Yeltsin, of pursuing the same policy, as well as presiding over the massive theft of state resources and a descent into chaos.

He said Putin, a former KGB career intelligence officer now in his second presidential term, is making efforts to restore Russia's shattered statehood.

"Foreign policy, considering our current situation and possibilities, is being conducted sensibly and ever more forward-thinking," Solzhenitsyn said.

"But owing to the heavy burden left by his predecessors, an awful, awful lot … [weiter]

[Ewald Mrnka]

Mal was Neues vom Pit-Bull (oder Dackel) des Großen Bruders, vom perfiden Albion:

http://www.kreuz.net/article.3138.html

[Ewald Mrnka]

ein neuer Schulterschluß:

http://juden.de/

[Pit]

Schulterschluß ? Mit wem ?

Gruß, Pit

ein neuer Schulterschluß:

http://juden.de/

[Yeti]

ein neuer Schulterschluß:

http://juden.de/

Das versteh ich jetzt auch nicht. Welchen Artikel der verlinkten Seite meinst du?
Gruß, Yeti

[Ewald Mrnka]

"Viel Applaus für Merkel"

[Yeti]

"Viel Applaus für Merkel"

Der Artikel ist doch absolut koscher (sic!); selbst die Anwesenheit von Fischer und Schily kann ich verstehen (Fischer hat sich ja bez. Friedensverhandlungen im Nahen Osten hervorgetan, wenn auch erfolglos; und Schily hat den von liberalen jüdischen Gemeinden kritisierten Staatsvertrag abgeschlossen). Allein den abschliessenden Wunsch des Geschäftsführers Harris bez. des iranischen Präsidenten find' ich ein wenig vermessen (der Wunsch zeigt auch die Richtung an, in die der AJC die Außenpolitik der US-Regierung "pushen" will); womöglich gibt's dann Israel als Staat selbst nicht mehr. Sie arbeiten ja derzeit selbst hart daran.
Gruß, Yeti

[Knecht Ruprecht]

...

[Raphael]

Jetzt wissen wir es endlich:

Wenn ich mit Angela spreche, habe ich nicht das Gefühl jetzt mit einer Frau zu sprechen. Das ist keine Kategorie. Nein, da sitzt ein starker Charakter, ein zuverlässiger Mensch vor mir, der klar denken kann und mit mir gemeinsam Strategien entwickeln kann.

Quelle: Bush lobt Merkels männliche Qualitäten