Kreuzgang

Der gestrigen 20-Uhr-Tagesschau war es aber schließlich doch einen Beitrag wert.

Die Verspätung erinnert an "Köln"....

Caviteño hat geschrieben: ↑
Freitag 24. November 2017, 22:52
Mal endlich gute Nachrichten aus dem krisengeschütteltem Ruhrgebiet - es gibt 500 neue krisensichere Arbeitsplätze:Zweites deutsches Löschzentrum von Facebook startet in Essen

Punktgenau zum Neujahrstag
schlagen Heikos Schergen zu.

Letztes Mal hatte ich an Aristoteles erinnert, diesmal Maxim Gorkij zitiert.

Nun ja. Wenn Bosheit sich mit Blödheit paart, gebiert sie solche Crétins.

P. S.: Man darf das gern auf meiner Fratzbuch-Pinnwand wiedergeben. Dann wissen die übrigen dort wenigstens Bescheid.

"SCHREIBSPERRE FÜR AFD-FRAU : Twitter legt von Storch Handschellen an"

Die Fratze des totalitären Systems verzerrt sich immer diabolischer.

Handschellen gibt es hier im Forum doch auch!

Der Kreuzgang hat keine Monopolstellung.

Facebook-Sperren sind vergleichbar einer Strom- oder Wasserabstellung.

Es ist vergleichbar eher einer Exkommunikation?
_________________________________________

Es ist wieder interessant zu beobachten, mit welcher Verve sich unsere Qualitätsmedien momentan auf die Unruhen im Iran stürzen. Das ist mal wieder was für das eigene Weltbild. Für die Interessen der USA und Israels, die die Proteste unterstützen. Oder sind es nur die Interessen einer gewissen Gruppe von Menschen?

https://de.wikipedia.org/wiki/Autismus

-Probleme im sozialen Umgang (z.B. beim Verständnis und Aufbau von Beziehungen)
-Auffälligkeiten bei der Kommunikation (sprachliche und nicht-sprachliche Verständigung)
-eingeschränkte Interessen mit stereotypen, sich wiederholenden Verhaltensweisen

Aufgrund ihrer Einschränkungen benötigen die meisten Autisten eine lebenslange Hilfe und Unterstützung.

Probleme im Umgang mit der Kritik der Konsumenten, ständiges beim Lügen erwischt werden und eingeschränkte Interessen mit einfältigen Feindbildern. Dazu kommt die lebenslange Alimentierung mit dem GEZ-Beitrag. Das trifft alles auf diese Sprachrohre zu.

Zum Jahresanfang befaßt sich die NZZ mit dem NetzDG:

Netzwerkdurchsetzungsgesetz – kann man Hass verbieten?

Weltweit prüfen 7500 Mitarbeiter, ob Inhalte strafbar sind oder gegen die sogenannten Gemeinschaftsstandards des Konzerns verstossen. 1200 von ihnen sind allein für Deutschland zuständig. Ob die Zahl auf Dauer reicht, bleibt abzuwarten.

Als Alternative zum deutschen Modell, bei dem "Private" über die Löschung entscheiden, wird Brasilien empfohlen:

Gäbe es eine Alternative? Die Facebook-Sprecherin verweist auf Brasilien. Dort entscheiden spezielle Gerichte im Schnellverfahren über möglicherweise strafbare Inhalte. Facebook müsse diese Urteile nur noch umsetzen und habe somit Rechtssicherheit.

Man darf gespannt sein, ob AfD, FDP und Linke gemeinsam das NetzDG vor das BVerfG bringen werden. Dafür müssen 25% der Abgeordneten stimmen.

"Diskussion um Hass im Netz und Pressefreiheit : Storch-Satire verstößt gegen Twitter-Regeln"

Der "Titanic"-Account auf Twitter wurde vorübergehend gesperrt. Plötzlich ist von Zensur die Rede:

Inzwischen hat der Deutsche Journalisten-Verband reagiert [und] fordert von den Verantwortlichen des Kurznachrichtendienstes, jegliche Form von Zensur gegenüber dem Satiremagazin sofort zu beenden.
[...]
Das sei der Ausverkauf von Grundrechten.

"Titanic" ist dabei übrigens offenbar kein Einzelfall:

"Debatte um das NetzDG : Auch Gagschreiber unter den Opfern"

Robert Ketelhohn hat geschrieben: ↑
Montag 1. Januar 2018, 18:15
Punktgenau zum Neujahrstag
schlagen Heikos Schergen zu.

Ich habe bei Facebook übrigens die folgende (mutmaßlich fruchtlos bleibende) Beschwerde eingereicht:

Ich weise die meiner Sperre zugrundeliegende Unterstellung zurück, ich hätte unzulässige, womöglich gar strafbare Inhalte veröffentlicht.

Die Sperrung meines Kontos stellt sich daher als unzulässige Einschränkung der Meinungsfreiheit dar, welche Facebook aufgrund seiner monopolartigen Stellung jedenfalls gewähren muß.

Zur Begründung: Beim inkriminierten Teil meines Beitrags handelte es sich um ein Zitat des berühmten russischen Schriftstellers Maxim Gorkij, das auch als solches gekennzeichnet war.

Im Folgebeitrag habe ich den kompletten Kontext des Zitats wiedergegeben: «Не десятки, а сотни фактов говорят о разрушительном, разлагающем влиянии фашизма на молодёжь Европы. Перечислять факты – противно, да и память отказывается загружаться грязью, которую всё более усердно и обильно фабрикует буржуазия. Укажу однако, что в стране, где мужественно и успешно хозяйствует пролетариат, гомосексуализм, развращающий молодежь, признан социально преступным и наказуемым, а в ‘культурной’ стране великих философов, учёных, музыкантов он действует свободно и безнаказанно. Уже сложилась саркастическая поговорка: “Уничтожьте гомосексуалистов – фашизм исчезнет”».

Der von Gorkij hergestellte Zusammenhang zwischen Faschismus und Homosexualismus muß selbstverständlich diskutiert werden dürfen.

Daß ich als Anknüpfungspunkt für eine solche Diskussion den Namen des Politikers Jens Spahn in Spiel gebracht habe, legen dessen eigene, m. E. oft faschistoide Äußerungen nahe.

Politiker müssen sich nach einhelliger Rechtsprechung weit mehr als sonstige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens oder gar Privatleute harte, auch persönliche Kritik gefallen lassen.

Ich fordere Sie aus dargestellten Gründen auf, die rechtswidrige Sperre meines Kontos unverzüglich aufzuheben.

Da aber Frau von Storch sich auf twitter beschweren kann, sowohl ihr als der Fraktionsvorsitzenden sei "Garaus gemacht worden", halte ich das ganze für Jammern auf sehr hohem Niveau. Wenn alle Opfer so aussehen, gehts doch.

Robert Ketelhohn hat geschrieben: ↑
Donnerstag 4. Januar 2018, 12:06
...
... «Не десятки, а сотни фактов говорят о разрушительном, разлагающем влиянии фашизма на молодёжь Европы. Перечислять факты – противно, да и память отказывается загружаться грязью, которую всё более усердно и обильно фабрикует буржуазия. Укажу однако, что в стране, где мужественно и успешно хозяйствует пролетариат, гомосексуализм, развращающий молодежь, признан социально преступным и наказуемым, а в ‘культурной’ стране великих философов, учёных, музыкантов он действует свободно и безнаказанно. Уже сложилась саркастическая поговорка: “Уничтожьте гомосексуалистов – фашизм исчезнет”».
...
...

Erstaunlicherweise wurde genau der von Facebook beanstandete Satz (den ich bis vor wenigen Tagen noch nie gehört oder gelesen hatte) vor ziemlich genau einer Woche auch in einem Artikel der FAZ zitiert, ohne den Kontext, und natürlich auf Deutsch:

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/d ... 54764.html

... „Rottet die Homosexuellen aus – und der Faschismus verschwindet.“ ...

Robert Ketelhohn hat geschrieben: ↑
Donnerstag 4. Januar 2018, 12:06
Der von Gorkij hergestellte Zusammenhang zwischen Faschismus und Homosexualismus muß selbstverständlich diskutiert werden dürfen.

Daß ich als Anknüpfungspunkt für eine solche Diskussion den Namen des Politikers Jens Spahn in Spiel gebracht habe, legen dessen eigene, m. E. oft faschistoide Äußerungen nahe.

Politiker müssen sich nach einhelliger Rechtsprechung weit mehr als sonstige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens oder gar Privatleute harte, auch persönliche Kritik gefallen lassen.

Ich fordere Sie aus dargestellten Gründen auf, die rechtswidrige Sperre meines Kontos unverzüglich aufzuheben.

Ich heiße Klein-Erna - und weiß nicht, ewas ich Böses getan haben soll ........

Lilaimmerdieselbe hat geschrieben: ↑
Donnerstag 4. Januar 2018, 12:25
Da aber Frau von Storch sich auf twitter beschweren kann, sowohl ihr als der Fraktionsvorsitzenden sei "Garaus gemacht worden", halte ich das ganze für Jammern auf sehr hohem Niveau. Wenn alle Opfer so aussehen, gehts doch.

Ich finde überhaupt, daß Sperren gegen Politiker vollkommen kontraproduktiv sind. Man sollte stets alle Politiker ruhig ausreden lassen, ihnen besonders aufmerksam zuhören und sich alles sehr gut merken, damit sich nachher jeder selbst ein Bild machen kann, wen er da wählt (falls er dann überhaupt noch wählen will).

Als Beispiel hier eine kleine Sprüchesammlung von Holger Arppe (AfD natürlich), MdL in Mecklenburg-Vorpommern. Sie erschien in der Ostsee-Zeitung unter dem Titel "Protokoll der Perversionen" und hätte nie so veröffentlicht werden können, wenn man ihn irgendwo gesperrt hätte:

*KLICK*

Zur Zeit läuft ein Parteiausschlußververfahren gegen ihn, weil seine Sprüche selbst einigen AfD-Parteigenossen (manche haben Familie!) etwas zu peinlich geworden sind. Ich vermute allerdings, daß das Verfahren so ähnlich enden wird wie das Verfahren gegen Höcke. Nämlich gar nicht.

In der o.g. Sprüchesammlung noch nicht enthalten sind seine öffentlich gewordenen Anal- und Pädophantasien. (Der wesentliche Unterschied zwischen AfD-Arppe und einigen Grünen in den frühen 1980ern besteht m.E. darin, daß diese irregeleiteten Grünen noch fälschlicherweise annahmen, daß Kinder so etwas "in gegenseitigem Einvernehmen" tun würden.) Wen's interessiert: Einfach nach "AfD Arppe Hüpfburg" googeln.

https://pbs.twimg.com/media/DKLFwzXXkAAEA1u.jpg

Wie ein gut gemeintes Gesetz den Hass im Netz verstärkt

umusungu hat geschrieben: ↑
Donnerstag 4. Januar 2018, 14:27
Ich heiße Klein-Erna - und weiß nicht, ewas ich Böses getan haben soll ........

Ich glaube Dir aufs Wort.

HeGe hat geschrieben: ↑
Donnerstag 4. Januar 2018, 16:37
Wie ein gut gemeintes Gesetz den Hass im Netz verstärkt

Daraus:

Die erste Woche mit dem NetzDG sah also knapp zusammengefasst so aus: Das Wettrennen um den meistdiskutierten gelöschten Kommentar gewann Beatrix von Storch, die Bundestagsabgeordnete der AfD. ...

... So posieren die Politikerinnen Alice Weidel und Beatrix von Storch auf einem Bild mit rotem Klebeband über dem Mund.

Frau von Storch gehört eindeutig zu denjenigen Personen, die durch Heikos NetzDG das große Los gezogen haben.

Früher musste sie sich noch selbst um alles kümmern: Gegebenenfalls schnell eine lächerliche Ausrede erfinden ("mit der Computermaus ausgerutscht"), wenn sie auf Facebook wieder mal irgendwelchen Blödsinn geschrieben hat. Oder ihre in einem Anfall geistiger Umnachtung getwitterten Kadaver- und Kanibalismusphantasien schnell löschen, möglichst bevor es einer merkt, und falls es doch einmal zu spät sein sollte, öffentlich ihr Team dafür beschuldigen.

Aber die Rettung naht: Ab jetzt nehmen Heikos Schergen ihr die ganze lästige Nacharbeit ab, wenn sie wieder mal ihren Unsinn rausgehauen hat: sie muß den Quatsch nicht einmal mehr selbst löschen, den sie verzapft hat, und sie muß auch keine blöden Ausreden mehr erfinden oder die Verantwortung auf ihre Mitarbeiter abwälzen. Und das Beste daran: Dank Heiko kann sie ihre Lieblingsrolle, nämlich die des armen, unschuldigen und jetzt auch noch "verfolgten" Opfers, die sie eigentlich bisher schon brillant gespielt hat, noch beträchtlich ausbauen.

RomanesEuntDomus hat geschrieben: ↑
Donnerstag 4. Januar 2018, 18:45
Aber die Rettung naht: Ab jetzt nehmen Heikos Schergen ihr die ganze lästige Nacharbeit ab, wenn sie wieder mal ihren Unsinn rausgehauen hat: sie muß den Quatsch nicht einmal mehr selbst löschen, den sie verzapft hat, und sie muß auch keine blöden Ausreden mehr erfinden oder die Verantwortung auf ihre Mitarbeiter abwälzen. Und das Beste daran: Dank Heiko kann sie ihre Lieblingsrolle, nämlich die des armen, unschuldigen und jetzt auch noch "verfolgten" Opfers, die sie eigentlich bisher schon brillant gespielt hat, noch beträchtlich ausbauen.

Das sieht ganz nach einem teuflischen Plan aus. Aber traut "RomanesEuntDomus" der Frau Storch zu, dass der auf ihrem Mist gewachsen ist? Oder gewinnt seine Verachtung über diese Person die Überhand, dass er sich vor solchen Fragen in den Abgrund ungefährer geistiger Selbsteinschätzung stürzt, weil er nicht an die Bodenlosigkeit glaubt, die da lauert?

Torsten hat geschrieben:Das sieht ganz nach einem teuflischen Plan aus.

Nicht teuflischer als viele andere politische Pläne auch. Wer etwas von der politischen Macht abhaben will, muß bekanntlich nach der Pfeife des aktuellen Machthabers (siehe Luk 4,5-8) tanzen, weil dieser die Machtanteile unter seinen Bedingungen an "wen immer er will" verteilt.

Torsten hat geschrieben:Aber traut "RomanesEuntDomus" der Frau Storch zu, dass der auf ihrem Mist gewachsen ist?

Nein. Absolut nicht.

RomanesEuntDomus hat geschrieben: ↑
Donnerstag 4. Januar 2018, 14:32

Lilaimmerdieselbe hat geschrieben: ↑
Donnerstag 4. Januar 2018, 12:25
Da aber Frau von Storch sich auf twitter beschweren kann, sowohl ihr als der Fraktionsvorsitzenden sei "Garaus gemacht worden", halte ich das ganze für Jammern auf sehr hohem Niveau. Wenn alle Opfer so aussehen, gehts doch.
Ich finde überhaupt, daß Sperren gegen Politiker vollkommen kontraproduktiv sind. Man sollte stets alle Politiker ruhig ausreden lassen, ihnen besonders aufmerksam zuhören und sich alles sehr gut merken, damit sich nachher jeder selbst ein Bild machen kann, wen er da wählt (falls er dann überhaupt noch wählen will).

Als Beispiel hier eine kleine Sprüchesammlung von Holger Arppe (AfD natürlich), MdL in Mecklenburg-Vorpommern. Sie erschien in der Ostsee-Zeitung unter dem Titel "Protokoll der Perversionen" und hätte nie so veröffentlicht werden können, wenn man ihn irgendwo gesperrt hätte:

*KLICK*

Zur Zeit läuft ein Parteiausschlußververfahren gegen ihn, weil seine Sprüche selbst einigen AfD-Parteigenossen (manche haben Familie!) etwas zu peinlich geworden sind. Ich vermute allerdings, daß das Verfahren so ähnlich enden wird wie das Verfahren gegen Höcke. Nämlich gar nicht.

In der o.g. Sprüchesammlung noch nicht enthalten sind seine öffentlich gewordenen Anal- und Pädophantasien. (Der wesentliche Unterschied zwischen AfD-Arppe und einigen Grünen in den frühen 1980ern besteht m.E. darin, daß diese irregeleiteten Grünen noch fälschlicherweise annahmen, daß Kinder so etwas "in gegenseitigem Einvernehmen" tun würden.) Wen's interessiert: Einfach nach "AfD Arppe Hüpfburg" googeln.

https://pbs.twimg.com/media/DKLFwzXXkAAEA1u.jpg

Um der Wahrheit die Ehre zu geben, Arppe ist nicht mehr Mitglied der AfD-Fraktion in M-V. Dass sich Parteiausschlussverfahren ziehen, ist allgemein bekannt. Auch andere Parteien sind damit nicht besonders schnell. Überdies scheint er, was für Homosexuelle nicht ganz untypisch ist, äußerst unausgeglichen. Ihn mit Höcke zu vergleichen, ist schlicht unredlich.

Habe mich eben bei Facebook rückgemeldet:

So. Nach drei Tagen Sperre wieder da.

Mit Hilfe seiner Facebook- und Twitter-Schergen geht das Merkel-Maas-Régime nach Inkrafttreten des Bundesschriftleitergesetzes nun an den Versuch, nach den Systemmedien auch die öffentlichen Netzwerke gleichzuschalten.

Régimegegner sollen dressiert werden, sich öffentlich nicht mehr „unkorrekt“ zu äußern. Man will uns zurückdrängen in die Vereinzelung der Zeiten vor dem Internet und seiner öffentlichen Netzwerke, damit wir keine kritische Masse mehr bilden können, die dem Régime gefährlich werden könnte.

Dagegen ist Widerstand geboten: jetzt, später ist es zu spät. Zudem müssen parallele Strukturen nun konsequent aufgebaut (und genutzt und eingeübt!) werden, die der Kontrolle des Régimes nicht zugänglich sind. Insbesondere bietet sich hierzu Vkontakte an. Dazu später mehr.

Jetzt bloß noch zum Hintergrund meiner Sperre: Man will mir verbieten, bei der Lektüre von Maxim Gorkij an Jens Spahn zu denken, der nachträglich den Prototyp jenes Phänomens darstellt, welches Gorkij im Blick hatte.

Auf VKontakte findet man mich übrigens da:
https://vk.com/ketelhohn

Robert Ketelhohn hat geschrieben: ↑
Donnerstag 4. Januar 2018, 23:52
Auf VKontakte findet man mich übrigens da:
https://vk.com/ketelhohn

Daraus:

Съ Пасхой всѣмъ Православнымъ Христианамъ.
Христосъ Воскресе!

Ordentlich orthographiert (bis vielleicht auf Христианамъ, das ich Христіанамъ schreiben würde

), wie es meine (älteren) Pariser Freunde aus der Alten Emigration noch bis weit in die 70er Jahre taten.

Da freut sich meine Fraktion!

Robert Ketelhohn hat geschrieben: ↑
Dienstag 2. Januar 2018, 15:25

Facebook-Sperren sind vergleichbar einer Strom- oder Wasserabstellung.

hmm ...

ich kann Deinen Vergleich, Robert, nicht so richtig bewerten. Weil, ich habe zwar Strom und Wasser, aber keinen Facebook-Account (sagt man das so?).

Kannst Du mich, wenn Du magst und dafür die Zeit findest, gelegentlich mal aufklären, warum Facebook so wichtig ist wie Strom, und auch Wasser?

Die Behörde geht nach dem jetzigen Stand der Dinge davon aus, dass Facebook auf dem deutschen Markt für soziale Netzwerke marktbeherrschend ist.

Quelle: http://www.bundeskartellamt.de/SharedDo ... ebook.html

Von der marktbeherrschenden Stellung geht selbst das Kartellamt aus.
Wer sein Recht auf freie Meinungsäußerung mittels Sozialer Netzwerke im Internet ausüben will, kommt kaum um bestimmte Diensteanbieter herum, außer man ist bereit, deutliche "Reichweiten"-Einbußen hinzunehmen. Was natürlich oft genau im entgegengesetzten Interesse desjenigen ist, der seine Meinung zu veröffentlichen wünscht.

Das Problem ist, daß hier ein bestimmter Meinungstyp aus dem öffentlichen Diskurs ausgegrenzt wird, bevor eine richterliche Instanz darüber entscheiden konnte, ob die Meinung überhaupt rechtswidrige oder strafwürdige Inhalte enthält.

Nicht umsonst wird seit Jahren die Political-Correctness-Einforderung von bestimmten Kreisen, zu denen ich mich auch rechne, kritisiert, da komischerweise immer nur politisch linke Kreise, die von niemand dazu rechtmäßig legitimiert wurden, festgelegt wird, was "man" sagen darf und was nicht.

Wir sind meiner Meinung nach längst an dem Punkt angekommen, wo man sich der Frage stellen muß, ob so manche Wahl überhaupt noch juristisch als fair einstufbar ist, wenn die politische Arbeit wie das Abhalten von Parteizusammenkünften von öffentlichen Stadthallen o.ä. mit Sicherheitsbedenken abgelehnt werden, die sich auf das mögliche Verhalten von Gegendemonstranten beziehen, Wirte Stammtische unterbinden, weil sie Angst vor Kampagnen haben, die wirtschaftliche Einbußen und Rufschädigung zur Folge haben, wenn sie den falschen Leuten ihren Stammtisch erlauben.

Petrus hat geschrieben: ↑
Freitag 5. Januar 2018, 09:50

Robert Ketelhohn hat geschrieben: ↑
Dienstag 2. Januar 2018, 15:25

Facebook-Sperren sind vergleichbar einer Strom- oder Wasserabstellung.
hmm ...

dieser Vergleich ist Unfug!
Ein Facebook-Account ist weder lebens- noch überlebensnotwendig.....

umusungu hat geschrieben: ↑
Freitag 5. Januar 2018, 10:10

Petrus hat geschrieben: ↑
Freitag 5. Januar 2018, 09:50

Robert Ketelhohn hat geschrieben: ↑
Dienstag 2. Januar 2018, 15:25

Facebook-Sperren sind vergleichbar einer Strom- oder Wasserabstellung.
hmm ...
dieser Vergleich ist Unfug!
Ein Facebook-Account ist weder lebens- noch überlebensnotwendig.....

Eine Wasserleitung und eine Stromzufuhr aus dem öffentlichen Netz auch nicht.

Und doch gehört's heute für die Allermeisten in diesem uns'rem Lande zum Lebensstandard ..........

Selbst die BILD fühlt sich mit dem NetzDG inzwischen unwohl und bemerkt die Auswirkungen, auf die hier schon vor einiger Zeit hingewiesen wurde:

Bitte keine Meinungspolizei!

Es ist besonders schmerzhaft, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu verteidigen, wenn es um die AfD geht. Es geht hier um eine Partei, die ein unfreieres Deutschland, ein weniger tolerantes Deutschland will, die andere Meinungen sogar mit Drohungen überzieht. Aber die Bundesregierung muss endlich erkennen: Man konnte Meinungen, auch die unappetitlichen, noch nie verbieten. Und im Zeitalter von Social Media schon gar nicht verstecken.
Das Gesetz macht AfD-Politiker zu Meinungsmärtyrern und bestätigt sie scheinbar in ihrer gefährlichsten Parole: dass man manche Dinge („Wahrheiten“ aus AfD-Sicht) in Deutschland nicht mehr aussprechen darf. Das Netz-DG verhindert hasserfüllten Populismus nicht. Es treibt den düstersten Populisten all jenen in die Arme, die glauben, nicht mehr aussprechen zu dürfen, was sie bewegt.

Eigentlich merkwürdig, das ein solches Gesetz, dessen jetzt eintretende "Ergebnisse" die Experten in den Anhörigen geschildert hatten, überhaupt erlassen wurde. Der Kanzlerin, die ja -angeblich- alles vom "Ende her denkt", hätte das eigentlich klar sein müssen. Vielleicht liegt es auch an den Erfahrungen, die sie in ihrer Jugend machen konnte.

In der DDR konnten unliebsame Meinungen zumindest von Presse und Fernsehen ferngehalten werden und das Internet ist ja für sie ja auch heute noch bekanntlich "Neuland".

Wie dem auch sei: Ein weiterer Fehler auf dem "Konto Merkel".
Wer sich jetzt lauthals über die Aufmerksamkeit, die eine ungeliebte Partei erfährt, beklagt, dem kann der kritische Bürger nur antworten: Selbst schuld! Ohne NetzwerkDG hätten die Äußerungen keine Aufmerksamkeit erhalten.

Die ganze Sache hat allerdings auch ein Gutes: Neben dem Familiennachzug wird man genau darauf achten, wie sich Union und SPD zu diesem Gesetz in den Gesprächen positionieren werden. Natürlich wird man den Fehler, der gemacht wurde, nicht eingestehen wollen und versuchen, mit Wortgirlanden eine Änderung zu begründen. Ob das aber ausreicht, darf bezweifelt werden. Jedenfalls hat man, falls es zu Neuwahlen kommen sollte, FDP und AfD Schützenhilfe geleistet.

Kreuzgang

Situation der deutschen Medienlandschaft

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