Innere Sicherheit

[overkott]

Ein Länderspiel wurde gestern abgesagt. Der Verdacht hat sich Gott sei Dank als unbegründet erwiesen. Offenbar wurde eine Attrappe gefunden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Trittbrettfahrer eine Stimmung der Unsicherheit schüren wollen. Angeblich konkrete Hinweise erweisen sich im Spiegel von Verlautbarungen als sehr diffus. Zurecht wiegelt der Verfassungsschutz im Hinblick auf öffentliche Veranstaltungen ab und verweist auf Vorbilder wie Israel.

Deutschland hat dabei mit Terror eigene Erfahrungen. Dazu gehören nicht nur rechts- und linksextremistische Brandanschläge, Geiselnahmen, Morde, sondern auch ausländischer Extremismus wie in München 1972. Israel verurteilte die Täter zum Tod und verfolgte sie durch den Geheimdienst. 20 Jahre nach der Tat wurde ein Mitplaner in Paris erschossen. Der letzte Attentäter versteckt sich bis heute in Afrika. Deutschland reagierte auf das Attentat mit massiven Abschiebungen von Palästinensern.

Zwei Jahre nach dem Attentat erhielt die Terrororganisation PLO den Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. 16 Jahre später rief die PLO den Staat Palästina aus und erhielt dafür Anerkennungen von zunächst 82 ( heute 135 ) Staaten. 24 Jahre später erhielten die palästinensischen Abgeordneten Rederecht. 40 Jahre später fanden erstmals Kommunalwahlen im Westjordanland statt. Aussichten auf eine friedliche Konfliktregelung insbesondere mit den Islamisten im Gazastreifen sind vage. Vor drei Jahren lehnte die Bundesregierung eine Aufwertung der diplomatischen Beziehungen ab.

Das Beispiel der PLO zeigt die innenpolitische und außenpolitische Abwicklung eines Konflikts mit Terroristen und den langen und schwierigen Weg zum Frieden durch einen Waffenstillstand über Schritte zu Selbstverwaltung bis hin zur demokratischen Eigenstaatlichkeit im friedlichen Zusammenleben mit den Nachbarländern.

[Torsten]

Kleine Anmerkung:

Hinter der PLO stand und steht ein vertriebenes Volk. Mit all den Sympathien.
Der sogenannte "IS" vertreibt und ermordet Völker. Niemand hier hat dafür Sympathie.

[Dieter]

Die Palästinenser sind kein eigenes Volk. Es sind Araber, die sich durch nichts von anderen Arabern, z.B. in Jordanien, unterscheiden. Der Begriff "Palästinenser" wurde von einem Terroristen namens Arafat ausgedacht.

[Niels]

Die Palästinenser sind kein eigenes Volk. Es sind Araber, die sich durch nichts von anderen Arabern, z.B. in Jordanien, unterscheiden.

Genau.

[overkott]

Die Reaktion von Israel damals ist nicht unproblematisch. Warum bekam Eichmann einen Prozess, die Attentäter von München aber nicht? Terroristen unterscheiden sich von gewöhnlichen Schwerverbrechern meist nur in Motivation und Ziel. Es mag sein, dass sie - wie verblendet auch immer - im Namen Gottes oder der Gerechtigkeit handeln, meist sind ihre Ziele politisch. Darf man also einen Schwerverbrecher abknallen, wenn seine Ziele politisch sind? Abknallen bedeutet hier: kurzer Prozess durch Niederschießen. Dazu noch auf dem Boden fremder Staaten unter Verletzung staatlicher Souveränität. Um so dramatischer, dass der israelische Geheimdienst dabei in Norwegen auch mal einen falsch Verdächtigten erschossen hat.

Die Pariser Polizei hat nun ins Wespennest gestochen. Dass sich dabei eine weitere potentielle Attentäterin selbst in die Luft gesprengt hat, hat sie selbst zu verantworten. Die Ermittlungen erfordern nun, den politischen Marais trocken zu legen. Paris braucht dringend Touristen, die sich an der Seine sicher fühlen können.

[Mauritius]

Wenn Millionen Araber in Frankreich leben, haben diese genau das gleiche Recht einen Staat zu erkämpfen wie
die Palästinenser!

Oder sollen die Franzosen etwa Zäune bauen wie in Israel?

[Torsten]

Wie gesagt: Overkott redet hier von einem Waffenstillstand mit dem sogenannten "IS" und "über Schritte zu Selbstverwaltung bis hin zur demokratischen Eigenstaatlichkeit im friedlichen Zusammenleben mit den Nachbarländern". Oder habe ich das falsch verstanden?

[overkott]

Die aktuelle Gefährdung ist sicher ein Stresstest für den Rechtsstaat. Funktioniert das rechtsstaaliche Konzept der menschenrechtlich motivierten Selbstbeschränkung im Hinblick auf die Verbrechens- und Terrorbekämpfung und damit die moralische Überlegenheit eines aufgeklärten Staates gegenüber ideologischen Mörderbanden oder bricht das rechtsstaatliche Selbstverständnis im Ernstfall zusammen, weil Killer nur mit Killermethoden zur Strecke gebracht werden können? Gelingt es Staaten wie Frankreich und Israel, das Racheprinzip zu überwinden und mit Humanität und Rationalität in Strafverfolgung und Strafmaß mäßigend Frieden und Sicherheit zu gewährleisten?

[Edi]

http://www.focus.de/politik/ausland/deu ... 9338.html

[Mauritius]

Es sollte erstmal "das friedliche Zusammenleben" in Europa garantiert werden!
Aber das wird garantiert nichts, da Syrien bald komplett hier ist.
Wie viele Menschen kommen eigentlich noch über die grünen Grenzen, man hört gar nichts mehr in den Qualitätsmedien!

[overkott]

Wie gesagt: Overkott redet hier von einem Waffenstillstand mit dem sogenannten "IS" und "über Schritte zu Selbstverwaltung bis hin zur demokratischen Eigenstaatlichkeit im friedlichen Zusammenleben mit den Nachbarländern". Oder habe ich das falsch verstanden?

Wie kann man einen Bürgerkrieg mit mehreren Parteien aufgeklärt friedlich beenden, wenn man für die Werte der Selbstbestimmung der Völker steht, deren Mehrheit in einem Gebiet etwa zu 90 Prozent besteht? Wo liegen die Gemeinsamkeiten von terroristischen Vereinigungen wie PLO und IS und wo liegen Unterschiede? Kann man eine Gruppierung wie den IS zum Waffenstillstand bewegen? Inwieweit müssen alle Beteiligten einsehen, dass der Konflikt auf Jahrzehnte militärisch nicht zu gewinnen ist und Frieden nicht nur attraktiver, sondern auch billiger ist?

[Torsten]

Kann man eine Gruppierung wie den IS zum Waffenstillstand bewegen?

Die kürzeste Antwort: Nein.

[Torsten]

Der sogenannte "IS" gehört finanziell und ideologisch ausgetrocknet, militärisch zerschlagen und die Hauptverantwortlichen an den Galgen.

[Torsten]

RT fragt US-Außenamt: Was haben USA bisher getan, um IS-Finanzierung zu stoppen? – Äh…

[Niels]

Kann man eine Gruppierung wie den IS zum Waffenstillstand bewegen?

Die kürzeste Antwort: Nein.

Doch.
Möglich wäre z.B. folgendes: Alle einkesseln und dann jeden IS-Hansel einzeln rausziehen.
Das Problem ist der Personal- und Materialaufwand. Daran scheint die NATO derzeit offenbar keinerlei Interesse zu haben.

[Gallus]

Möglich wäre z.B. folgendes: Alle einkesseln und dann jeden IS-Hansel einzeln rausziehen.
Das Problem ist der Personal- und Materialaufwand. Daran scheint die NATO derzeit offenbar keinerlei Interesse zu haben.

Puh, könnte man das durchziehen, oder mehrere tausend Gefallene zu riskieren? Als Politiker würde ich auch davor zurückschrecken, sowas zu befehlen.

[Torsten]

"Beginnender 30-jähriger Religionskrieg"

Die Luftangriffe durch Frankreich, die USA und Russland in Syrien gegen den Islamischen Staat seien "ein Zeichen heilloser Hilflosigkeit", sagte der Publizist und Autor des Buchs "Der globale Dschihad", Bruno Schirra, im DLF. Man müsse akzeptieren, dass die Terrororganisation weiter existieren und expandieren werde, solange sie vielfältige Unterstützung erhalte.
Bruno Schirra im Gespräch mit Mario Dobovisek

[...]
Dobovisek: Sie sagen, Herr Schirra, militärische Optionen werden wenig helfen. Diplomatische offensichtlich auch nicht. Das haben wir in den vergangenen Wochen, Monaten, Jahren beobachten müssen. Kann denn der IS, sagen wir, auch von innen heraus bekämpft werden?
Schirra: Wie soll dies, bitte schön, geschehen? Der IS hält sich am Leben, weil er nach wie vor im Irak und auch in Syrien von den sunnitischen Stämmen eine lebendige Unterstützung vom Boden her bekommt. Es sagt sich wohlfeil, wir müssen diese Ursachen bekämpfen, wir müssen die sunnitischen Unterstützer des Islamischen Staates vom Islamischen Staat trennen. Welche Anreize haben denn die Sunniten des Iraks, sich gegen den Islamischen Staat zu wenden, solange sie im Irak beispielsweise von der schiitisch dominierten Mehrheitsregierung nach wie vor brutalst möglich unterdrückt werden? Es ist schlicht und ergreifend nur eine Conclusio derzeit zu ziehen: Ratlosigkeit. Wir wissen es nicht. Es wäre unseriös zu sagen, dies ist eine politikwissenschaftliche Lösung, die wir jetzt anbieten können, wir sollten Runde Tische und Deeskalationsstrategien anwenden. All dies greift nicht, angesichts dieser bitteren Realität eines beginnenden 30-jährigen Religionskrieges im Nahen und Mittleren Osten. Mit nichts anderem sind wir derzeit konfrontiert.

Assad in Syrien gehört zu einer religiösen Minderheit, die diktatorisch über eine Mehrheit regiert. Genau so war es im Irak. Saddam, der Sunnit, regierte diktatorisch die schiitische Mehrheit. Ist die schiitische Mehrheit im Irak an der Macht, werden die Sunniten unterdrückt. Gewinnen die Sunniten in Syrien die Macht, dann droht den religiösen Minderheiten dort schlimmstes, und es ist ja auch schon Realität, wo all die sunnitischen Terrormilizen das Sagen haben: Vertreibung und Massenmord.

Die Diktatur einer (religiösen) Minderheit über die Mehrheit, das zwingt den jeweiligen Diktator auch zu Zugeständnissen. In Sachen Zugang zum Bildungs- und Gesundheitssystem, was allen gleichermaßen gewährt wird.

[overkott]

Kann man eine Gruppierung wie den IS zum Waffenstillstand bewegen?

Die kürzeste Antwort: Nein.

Doch.
Möglich wäre z.B. folgendes: Alle einkesseln und dann jeden IS-Hansel einzeln rausziehen.
Das Problem ist der Personal- und Materialaufwand. Daran scheint die NATO derzeit offenbar keinerlei Interesse zu haben.

Das Expertenwissen ist doch sehr erstaunlich. Immerhin ist es mit der zum Teil islamistisch orientierten PLO gelungen, trotz Rückschlägen Waffenstillstände einzuhalten.

Auch ist es nicht Aufgabe der NATO, mit jeder Rebellengruppe dieser Welt Krieg zu führen. Gerade das deutsche Fernsehpublikum sollte bei solchen Meldungen vorsichtig sein:

https://www.youtube.com/watch?v=28cbwWvsM2M

Selbst wenn ähnliche Parolen aus Nachbarländer kommen sollten.

[RomanesEuntDomus]

Möglich wäre z.B. folgendes: Alle einkesseln und dann jeden IS-Hansel einzeln rausziehen.

Meinst du in Belgien/Frankreich oder in Syrien/Irak/Libyen/Ägypten?

In Syrien ist es einfach: erst mal alles einkassieren, was mit US-Militärfahrzeugen durch die Gegend fährt.

[Torsten]

Das Expertenwissen ist doch sehr erstaunlich. Immerhin ist es mit der zum Teil islamistisch orientierten PLO gelungen, trotz Rückschlägen Waffenstillstände einzuhalten.

Auch ist es nicht Aufgabe der NATO, mit jeder Rebellengruppe dieser Welt Krieg zu führen.

Was willst du denn nun? Waffenstillstand oder militärisches Außen vor bleiben?
Beides? Zwischen wem soll dann der Waffenstillstand ausgehandelt werden? Zwischen dem sogenannten "IS" und den Völkern und Religionsgemeinschaften, die er vertreiben und auslöschen will?

[Isidor_von_Sevilla]

Das Expertenwissen ist doch sehr erstaunlich. Immerhin ist es mit der zum Teil islamistisch orientierten PLO gelungen, trotz Rückschlägen Waffenstillstände einzuhalten.

Auch ist es nicht Aufgabe der NATO, mit jeder Rebellengruppe dieser Welt Krieg zu führen.

Was willst du denn nun? .........

Ovi will 'ne eierlegende Wollmilchsau!

[overkott]

Das Expertenwissen ist doch sehr erstaunlich. Immerhin ist es mit der zum Teil islamistisch orientierten PLO gelungen, trotz Rückschlägen Waffenstillstände einzuhalten.

Auch ist es nicht Aufgabe der NATO, mit jeder Rebellengruppe dieser Welt Krieg zu führen.

Was willst du denn nun? Waffenstillstand oder militärisches Außen vor bleiben?
Beides? Zwischen wem soll dann der Waffenstillstand ausgehandelt werden? Zwischen dem sogenannten "IS" und den Völkern und Religionsgemeinschaften, die er vertreiben und auslöschen will?

Es hat eine Weile gedauert, bis die PLO das Existenzrecht Israels anerkannt hat. Und auch danach ist es im Gazastreifen nicht immer ruhig geblieben. Aber es gibt für das Bestehen nebeneinander keine Alternative. Unterhändler müssen ausloten, zu welchen Bedingungen ein Waffenstillstand möglich ist. Das könnte zum Beispiel die Bedingung einer entmilitarisierten Zone an der Südgrenze der Türkei sein bei gleichzeitigem Zugeständnis eines Autonomiegebietes.

[Siard]

Es hat eine Weile gedauert, bis die PLO das Existenzrecht Israels anerkannt hat. Und auch danach ist es im Gazastreifen nicht immer ruhig geblieben. Aber es gibt für das Bestehen nebeneinander keine Alternative. Unterhändler müssen ausloten, zu welchen Bedingungen ein Waffenstillstand möglich ist. Das könnte zum Beispiel die Bedingung einer entmilitarisierten Zone an der Südgrenze der Türkei sein bei gleichzeitigem Zugeständnis eines Autonomiegebietes.

Ein Autonomiegebiet für die PLO oder für wen – den IS?

[overkott]

Es hat eine Weile gedauert, bis die PLO das Existenzrecht Israels anerkannt hat. Und auch danach ist es im Gazastreifen nicht immer ruhig geblieben. Aber es gibt für das Bestehen nebeneinander keine Alternative. Unterhändler müssen ausloten, zu welchen Bedingungen ein Waffenstillstand möglich ist. Das könnte zum Beispiel die Bedingung einer entmilitarisierten Zone an der Südgrenze der Türkei sein bei gleichzeitigem Zugeständnis eines Autonomiegebietes.

Ein Autonomiegebiet für die PLO oder für wen – den IS?

Waffenstillstand bedeutet, dass der IS in seinem Rückzugsgebiet verbleiben dürfte.

[Siard]

Es hat eine Weile gedauert, bis die PLO das Existenzrecht Israels anerkannt hat. Und auch danach ist es im Gazastreifen nicht immer ruhig geblieben. Aber es gibt für das Bestehen nebeneinander keine Alternative. Unterhändler müssen ausloten, zu welchen Bedingungen ein Waffenstillstand möglich ist. Das könnte zum Beispiel die Bedingung einer entmilitarisierten Zone an der Südgrenze der Türkei sein bei gleichzeitigem Zugeständnis eines Autonomiegebietes.

Ein Autonomiegebiet für die PLO oder für wen – den IS?

Waffenstillstand bedeutet, dass der IS in seinem Rückzugsgebiet verbleiben dürfte.

Das ist – mit Verlaub – Unsinn.
PLO und IS sind auch nicht vergleichbar, da sie jeweils eine völlig verschiedene Basis haben.

[overkott]

Es hat eine Weile gedauert, bis die PLO das Existenzrecht Israels anerkannt hat. Und auch danach ist es im Gazastreifen nicht immer ruhig geblieben. Aber es gibt für das Bestehen nebeneinander keine Alternative. Unterhändler müssen ausloten, zu welchen Bedingungen ein Waffenstillstand möglich ist. Das könnte zum Beispiel die Bedingung einer entmilitarisierten Zone an der Südgrenze der Türkei sein bei gleichzeitigem Zugeständnis eines Autonomiegebietes.

Ein Autonomiegebiet für die PLO oder für wen – den IS?

Waffenstillstand bedeutet, dass der IS in seinem Rückzugsgebiet verbleiben dürfte.

Das ist – mit Verlaub – Unsinn.
PLO und IS sind auch nicht vergleichbar, da sie jeweils eine völlig verschiedene Basis haben.

Welche Basen?

[Siard]

Die PLO war eine säkulare politische Widerstandsbewegung, der IS ist religiös motiviert und expansiv (vielleicht besser: islamistisch motiviert und daher expansiv).
Das sollte als Antwort reichen.
(Änderung der ursprünglichen Formulierung, da zunehmend mehr Meinungen inzwischen verfolgt werden. Traurig, Angst vor einem "demokratischen" Staat haben zu müssen.)

[Mauritius]

Die PLO war eine Organisation in Zeiten des Kalten Kriegs! Eine rein religiöse Gruppierung wäre damals kaum vom Ostblock
finanziell und politisch unterstützt wurden.

Damals war noch "Sozialismus" das große Thema (siehe sozial. arab. Baath-Parteien). Heute ist das große Thema "Religion", die Unterstützer sind diesmal reiche Ölscheichs. Wie auch immer, die sozialen und ökonomischen Probleme bleiben weiter ungelöst.

Und das ist die große Schweinerei, denn mit den Ölmilliarden für diese Irren, könnte man in Syrien und Irak, blühende Landschaften zaubern!

[overkott]

Die Geschichte der ISIS, seit einem Jahr IS, ist schnell erzählt. Die Gruppierung ist seit der US-Invasion im Irak 2003, also seit 12 Jahren aktiv. Die Führungsspitze besteht aus ehemaligen Geheimdienstoffizieren der irakischen Armee. Es handelt sich also im Kern nicht um einen Theologenzirkel, sondern um eine militärisch ausgebildete Partisanengruppe mit Guerillataktik. Ohne Unterstützung der Bevölkerung hätte sich der IS nicht ausbreiten können. Ideologisch ist in sunnitischen Gebieten die Kalifatsidee zur Rechtfertigung von Herrschaft von großer Bedeutung. Im Irak stützt sich der IS auf die unterdrückte sunnitische Minderheit, in Syrien auf einen Teil der unterdrückten sunnitischen Mehrheit. In Syrien kämpft der IS gegen das Regime und gegen die Kurden. Daraus wird deutlich, wo Ähnlichkeiten zwischen PLO und IS auch als "politische Widerstandsbewegung" bestehen.

[Mauritius]

Stimme Dir voll zu overkott!

Aktuell ist aber die ideologische Soße die überall draufgekippt wird die Religion (=islam. Fundamentalismus), früher
war das der Sozialismus, Gleichberechtigung der Frau, Modernisierung, Alphabetisierung usw., sogar im arab. Raum.

Eine Frage stellt sich mir aber beim IS, wie können ehem. irak. Führungskader das katastrophale öffentliche Bild
das der IS abgibt zu lassen. Wird die Grausamkeit medial aufgebauscht oder kümmern die sich nicht um
"Öffentlichkeitsarbeit"´? Man könnte doch aufgrund der militärischen Erfolge großzügiger agieren!:D

[overkott]

Grausamkeit prägte schon die Zeit der irakischen Führungskader unter Saddam Hussein. Damals unterdrückte die sunnitische Minderheit die schiitische Mehrheit im Irak. Religion spielte jedoch eine untergeordnete Rolle in der irakischen Baathpartei. Hussein war ein nationalistischer Diktator. Innerparteiliche Befürworter eines Zusammenschlusses mit der syrischen Baathpartei ließ er hinrichten. Die Gegnerschaft zu Assad hält bis heute an. Eine extreme Variante des sunnitischen Islams bildet die ideologische Klammer zwischen den syrischen und irakischen Gebieten des IS. Durch Grausamkeit will die relativ kleine Partisanengruppe Schrecken verbreiten und gefürchtet werden.

[overkott]

Wenn man bedenkt, dass der IS aus der US-Invasion 2003 als Reaktion hervorgegangen ist, zeigt sich, was das militärische Engagement vor 12 Jahren bis heute gebracht hat. Ein Weiter so! von den sozialistischen Falken in Paris und Berlin wird nicht nur den Konflikt verschlimmern, sondern auch die Bespitzelung der Bevölkerung sowie die finanzielle Schieflage der beteiligten Staaten. Statt sich von Terroristen treiben zu lassen, sollte man ausgehend von den heutigen Konfliktlinien eine territoriale Neuordnung von Syrien und Irak in Erwägung ziehen gemäß der ethnisch-religiösen Gebiete sowie der Sicherheitsinteressen der Türkei.