Anzahl von Demoteilnehmern erheben

[Vinzenz Ferrer]

Der[...]Geisel gehört[...]in den Bau.

Wäre das dann „Geiselhaft“?

[Libertas Ecclesiae]

Zurück vor 1989?

Demonstrationsverbot in Berlin: Der Verlust der bürgerlichen Freiheiten

Indem die in Berlin regierenden Grünen, Sozialdemokraten und Postkommunisten die Infektionsschutzverordnung gegen das Grundgesetz in Stellung bringen, dokumentieren sie, welchen Wert sie der freien Meinungsäußerung und der Versammlungsfreiheit zumessen. Offenbar keinen. Auch scheint Corona inzwischen als Vorwand zu dienen, um eine Politik am Souverän vorbei zu machen.

[Erzengel]

Ich muss schon sagen, dass ich erschüttert bin auf welchem Niveau in diesem christlichen Forum diskutiert wird. Diese Demonstrationen sind aller Wahrscheinlichkeit nach ein Sammelbecken von Corona-Leugnern, Maskenverweigerern, irregeleiteten Medizinern, Reichsbügern und Rechtsextremisten, um nur einige zu nennen. Ich empfehle zur Abwechslung mal einen Blick ins Grundgesetz. Alle Grundrechte, bis auf die Menschenwürde können aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Kommt es zu einer Konkurrenzsituation muss zwischen den Rechtsgütern abgewogen werden. Die Reihenfolge im Grundgesetz kann als Reihung der Wertigkeit gesehen werden. Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ist höher zu bewerten als die Versammlungsfreiheit. Deshalb hat Herr Geisel gar keine große Wahlmöglichkeit. Manchmal hilft es sich mit sachlichen Argumenten auseinander zu setzen und nicht mit engstirnigen Ideologien .
Hierzu passt die Meldung von gestern : Kinderlähmung in Afrika faktisch ausgerottet, wie zuvor schon die Pocken. Nur wer Krankheiten konsequent bekämpft und Schutzimpfungen nutzt wird sie am Ende besiegen können. In meiner Generation wurden alle geimpft, ob West, ob Ost, es hat uns nicht geschadet und wir sind viele Krankheiten los.

[Sascha B.]

Ich muss schon sagen, dass ich erschüttert bin auf welchem Niveau in diesem christlichen Forum diskutiert wird. Diese Demonstrationen sind aller Wahrscheinlichkeit nach ein Sammelbecken von Corona-Leugnern, Maskenverweigerern, irregeleiteten Medizinern, Reichsbügern und Rechtsextremisten, um nur einige zu nennen.

Ich kenne niemanden der Corona an sich Leugnen würde. Über die Gefährlichkeit kann man reden, da sind sich ja auch die Mediziner nicht einig.
Irregeleitete Mediziner? Wer bestimmt denn welche Meinung die richtige ist?
Reichsbürger? Mögen auch welche dabei sein. Kann man bei über einer Millionen Menschen nie ausschließen. Genau so mögen auch Kommunisten und Anarchisten dabei sein. Jedem das seine.

Und Rechtsextremisten? Für unsere grünen Medien ist doch jeder Rechtsextrem der nicht jeden Tag eine Deutschlandfahne verbrennt und noch halbwegs klar denken kann.

[Christian]

Mit der Behauptung das Rechts- bzw. Auflagenverstöße zu erwarten sind dürfte keine 1 Mai Demo oder sonstige linke oder rechte Demo erlaubt werden.

[Sascha B.]

Mit der Behauptung das Rechts- bzw. Auflagenverstöße zu erwarten sind dürfte keine 1 Mai Demo oder sonstige linke oder rechte Demo erlaubt werden.

Eben. So kann man das Demonstrationsrecht gleich ganz abschaffen. Das Argument zieht also nicht. Ich halte dieses Demoverbot für einen klaren Verfassungsbruch.

[Erzengel]

Das stimmt so leider nicht! In der Vergangenheit sind schon Demonstrationen verboten worden und sogar gerichtlich bestätigt, wenn zu befürchten war, dass Straftaten aus dieser Demonstration verübt würden. Es geht hier immer darum abzuwägen welche Rechtsgüter zu schützen bzw. höherwertig sind. Eine Demokratie ist keine Staatsform in welcher jeder machen kann was er oder sie will. Ich empfehle nochmals einen Blick ins Grundgesetz bevor hier über Verfassungbruch debattiert wird.
Irregeleitete Mediziner sind solche, die gefährliche und durch keine wissenschaftlichen Belege bestätigte Theorien vertreten. Sie verunsichern und gefährden die Bevölkerung mit ihrem Halbwissen. Natürlich gibt es unterschiedliche Sichtweisen und Meinungen entscheidend ist wie sie gesichert sind und wer sie vertritt.
Als verantwortlicher demokratischer Staatsbürger sollte man sich nicht an Demonstrationen beteiligen, welche von links- oder rechtsradikalen Menschen für ihre Zwecke mißbraucht werden unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit.

[Protasius]

Das stimmt so leider nicht! In der Vergangenheit sind schon Demonstrationen verboten worden und sogar gerichtlich bestätigt, wenn zu befürchten war, dass Straftaten aus dieser Demonstration verübt würden. Es geht hier immer darum abzuwägen welche Rechtsgüter zu schützen bzw. höherwertig sind. Eine Demokratie ist keine Staatsform in welcher jeder machen kann was er oder sie will. Ich empfehle nochmals einen Blick ins Grundgesetz bevor hier über Verfassungbruch debattiert wird.
Irregeleitete Mediziner sind solche, die gefährliche und durch keine wissenschaftlichen Belege bestätigte Theorien vertreten. Sie verunsichern und gefährden die Bevölkerung mit ihrem Halbwissen. Natürlich gibt es unterschiedliche Sichtweisen und Meinungen entscheidend ist wie sie gesichert sind und wer sie vertritt.
Als verantwortlicher demokratischer Staatsbürger sollte man sich nicht an Demonstrationen beteiligen, welche von links- oder rechtsradikalen Menschen für ihre Zwecke mißbraucht werden unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit.

Nach derzeitigem Stand handelt es sich bei Verstößen gegen die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin um Ordnungswidrigkeiten. Wenn die Schwelle das Erwarten von Straftaten ist, ist die durch das Befürchten von Ordnungswidrigkeiten klar nicht erreicht.

[Vinzenz Ferrer]

Nach derzeitigem Stand handelt es sich bei Verstößen gegen die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin um Ordnungswidrigkeiten. Wenn die Schwelle das Erwarten von Straftaten ist, ist die durch das Befürchten von Ordnungswidrigkeiten klar nicht erreicht.

Sehr gut argumentiert!

[Robert Ketelhohn]

Ich muss schon sagen, dass ich erschüttert bin auf welchem Niveau in diesem christlichen Forum diskutiert wird.

Es ist schlimm genug, wie manche Kanaillen sich den Despoten andienen, vom Kapo über den Blockwart bis zur Propagandacharge beim Völkischen Ökologischen Beobachter.

Wenn solche Typen aber noch auf christlich machen und sich Engelsnamen beilegen, ist das Ende der Fahnenstange der Blasphemie erreicht.

[Robert Ketelhohn]

Nach derzeitigem Stand handelt es sich bei Verstößen gegen die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin um Ordnungswidrigkeiten. Wenn die Schwelle das Erwarten von Straftaten ist, ist die durch das Befürchten von Ordnungswidrigkeiten klar nicht erreicht.

Sehr gut argumentiert!

Aber rein formalrechtlich-positivistisch. Despotische Usurpatoren kann man nicht beseitigen, indem man deren Regeln beachtet.

[Vinzenz Ferrer]

Nach derzeitigem Stand handelt es sich bei Verstößen gegen die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin um Ordnungswidrigkeiten. Wenn die Schwelle das Erwarten von Straftaten ist, ist die durch das Befürchten von Ordnungswidrigkeiten klar nicht erreicht.

Sehr gut argumentiert!

Aber rein formalrechtlich-positivistisch. Despotische Usurpatoren kann man nicht beseitigen, indem man deren Regeln beachtet.

Auch das ist wahr!

[Christian]

Nach derzeitigem Stand handelt es sich bei Verstößen gegen die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin um Ordnungswidrigkeiten. Wenn die Schwelle das Erwarten von Straftaten ist, ist die durch das Befürchten von Ordnungswidrigkeiten klar nicht erreicht.

Sehr gut argumentiert!

Aber rein formalrechtlich-positivistisch. Despotische Usurpatoren kann man nicht beseitigen, indem man deren Regeln beachtet.

und dann ? was passiert dann ? Einen 9 November wird es nicht mehr geben. Die Demonstranten werden auseinandergetrieben und diffamiert. Ein Ende des Regierungskurs unter Merkel ist nicht zu erwarten.

[Vinzenz Ferrer]

Art. 20 Abs. 4 GG

[Christian]

Art. 20 Abs. 4 GG

Sicher aber das wird nunmal nicht in Anspruch genommen. Eine "Minderheit" wird das nicht fordern können. Eher wird der Notstand wegen steigenden Infektionen ausgerufen.

[Siard]

Eine "Minderheit" wird das nicht fordern können. Eher wird der Notstand wegen steigenden Infektionen ausgerufen.

Auch eine Mehrheit nicht. Wenn die Regierung und die Gerichte bestätigen, daß alles in Ordnung ist, besteht natürlich kein Recht auf Widerstand.

[Christian]

Ausgerechnet hier greift der Staat nun mit maximaler Härte durch, weil ihm die Demonstranten politisch nicht passen. Das ist ein unerträglicher Tabubruch.

Zitiert aus der Bild

Ich selber halte alle Vorschriften ein beruflich und privat aber grundsätzlich unterstütze ich doch die Menschen die dort demonstrieren wollen. Gegendemonstrationen sind ja zugelassen.....

[Robert Ketelhohn]

Die Berliner Senatsverwaltung wehrt sich gegen den Vorwurf, eine politische Entscheidung getroffen zu haben. Die Gegenproteste bleiben weiterhin erlaubt.

Wir werden sehr ernst die Frage erörtern müssen, was am System falsch ist, daß es systematisch derartige Crétins in politische Führungsämter bringt.

[RomanesEuntDomus]

Wir werden sehr ernst die Frage erörtern müssen, was am System falsch ist, daß es systematisch derartige Crétins in politische Führungsämter bringt.

Diese Frage wurde spätestens in der Bronzezeit beantwortet. Siehe z.B. Ri 9,8-15 usw. (Die Antwort hat weniger mit einem bestimmten System zu tun als mit einem bestimmten Typ Mensch, der gern in politische Führungsämter drängt.)

[Caviteño]

Es geht hier immer darum abzuwägen welche Rechtsgüter zu schützen bzw. höherwertig sind. Eine Demokratie ist keine Staatsform in welcher jeder machen kann was er oder sie will. Ich empfehle nochmals einen Blick ins Grundgesetz bevor hier über Verfassungbruch debattiert wird.

Eine Güterabwägung ist natürlich vorzunehmen. Dann sollte man auch folgendes berücksichtigen, wie hier ausgeführt wird:

Denn die Teilnehmer gefährden sich eigenverantwortlich selbst. Sie wissen, dass sie sich auf einer Demonstration mit Grippe, Corona oder sonstigen Infektionskrankheiten anstecken können und willigen in dieses Risiko ein. Der Staat ist nicht verpflichtet, sie vor sich selbst zu schützen, wenn es gerade ihr im Rahmen der Demonstration erklärter Wunsch ist, genau dies nicht zu wollen. Anders sähe es aus, wenn unser Gesundheitssystem kurz vor dem Zusammenbruch stünde. Seine Funktionsfähigkeit liegt im Interesse aller Bürger - auch solcher, die nicht an Corona-Demos teilnehmen und im Falle einer intensivmedizinisch behandlungsbedürftigen Erkrankung Anspruch auf ordentliche Versorgung haben.

https://philosophia-perennis.com/2020/0 ... onsverbot/

Wie weiter ausgeführt wird, kommt es auch auf den Grund der Demonstration bzw. der Versammlung an. Das Treffen zu Feiern oder Fußballspielen ist nun einmal anders zu gewichten als eine politische Demonstration, bei der die Menschen durch ihr Handeln zum Ausdruck bringen wollen, daß "sie die Coronaschutzmaßnahmen für unverhältnismäßig halten" und ihre Grundrechte einfordern.

Wie sollen sich die Bürger gegen die angeordneten Maßnahmen denn wehren bzw. ihre Ablehnung zum Ausdruck bringen, wenn sie nicht demonstrieren dürfen? Schreiben an ihren Abgeordneten? Leserbriefe an Zeitungen?

[Vinzenz Ferrer]

Denn die Teilnehmer gefährden sich eigenverantwortlich selbst. Sie wissen, dass sie sich auf einer Demonstration mit Grippe, Corona oder sonstigen Infektionskrankheiten anstecken können und willigen in dieses Risiko ein. Der Staat ist nicht verpflichtet, sie vor sich selbst zu schützen, wenn es gerade ihr im Rahmen der Demonstration erklärter Wunsch ist, genau dies nicht zu wollen. Anders sähe es aus, wenn unser Gesundheitssystem kurz vor dem Zusammenbruch stünde. Seine Funktionsfähigkeit liegt im Interesse aller Bürger - auch solcher, die nicht an Corona-Demos teilnehmen und im Falle einer intensivmedizinisch behandlungsbedürftigen Erkrankung Anspruch auf ordentliche Versorgung haben.

Auch wenn er für meine Position argumentiert, ist das nun wirklich falsch, denn bei einer Infektionskrankheit gefährde ich natürlich auch Dritte, wenn ich mich selbst infiziere. Das erhöhte Risiko bleibt nicht auf das Individuum beschränkt.

[Vinzenz Ferrer]

Der faschistische Heydrich-Verschnitt Andreas Geisel gehört aus dem Amt gejagt und in den Bau.

Ich habe mehrere Szenarien gedanklich durchgespielt und bin zu dem Schluss gekommen, dass diese Entscheidung – so oder so – Geisels politisches Ende bedeutet: Mit der Nummer hat er sich verzockt.

[Caviteño]

Auch wenn er für meine Position argumentiert, ist das nun wirklich falsch, denn bei einer Infektionskrankheit gefährde ich natürlich auch Dritte, wenn ich mich selbst infiziere. Das erhöhte Risiko bleibt nicht auf das Individuum beschränkt.

Dieser Effekt ist immer vorhanden - egal ob man auf eine Demo geht oder aus einem Risikogebiet kommt. Um ihn zu vermeiden, müßte man strikte Ausgehverbote verhängen. Wir wissen aber aus anderen Ländern, das diese keinen Effekt haben.

Wenn man eine Demo wegen der Infektionsgefahr verbietet, was ist dann mit Reisen in Risikogebiete (wie die auch immer definiert werden)? Hier wird kein Verbot ausgesprochen, sondern genau das praktiziert, was in dem Artikel steht: Wer dahin fliegen will, bitte schön, auf eigene Gefahr... Weihnachtsmärkte und Karneval könnten auch noch Themen werden.
Welches Recht ist denn wohl höher zu gewichten: Die Teilnahme an einer politischen Demonstration oder die freie Entfaltung der Persönlichkeit im Urlaubsgebiet oder Karneval?

Wenn schon Verbote, dann bitte auch konsequent - oder zumindest abgestuft nach der Schwere des Grundrechtseingriffs.

Ich habe mehrere Szenarien gedanklich durchgespielt und bin zu dem Schluss gekommen, dass diese Entscheidung – so oder so – Geisels politisches Ende bedeutet: Mit der Nummer hat er sich verzockt.

Das glaube ich weniger. Am Ende entscheidet nicht Geisel sondern die Gerichte - und er kann sich entweder bestätigt sehen oder seine Hände in Unschuld waschen.

Alexander Kissler bringt es in der neuen Westpresse auf den Punkt:

Der Berliner Senat hat Demokratie offenbar nicht begriffen

Geisels Worte aber sind skandalös. Sie wecken Zweifel an der Verfassungstreue des rot-rot-grünen Berliner Senats. Und sie nähren den Verdacht, der Kampf gegen die Pandemie werde missbraucht, um missliebige Meinungen zum Schweigen zu bringen.

selbst die BILD distanziert sich vom Berliner Senat:

Demo-Verbot macht Corona-Gegner zu Märtyrern

[Libertas Ecclesiae]

Der faschistische Heydrich-Verschnitt Andreas Geisel gehört aus dem Amt gejagt und in den Bau.

„Ein lupenreiner Demokrat“

Neben all den anderen schmutzigen Dingen ist auch ein kleines Detail ganz unten interessant:

Damit bezog er sich auf die Demonstrationen am 1. August 2020 mit nach neueren Polizeiangaben 30.000 Teilnehmern.

Zuerst sollen es „offiziell“ nur 17.000, maximal 20.000 Teilnehmer gewesen sein, jetzt sind es also nach „neueren Angaben“ schon 30.000.

Nun ja, mit dem Kleinrechnen von Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen im Jahr 1989 kannte die SED sich ja bestens aus ...

[Lupus]

Lieber Robert, Deinen roten Satz würde ich etwas anders formulieren, nicht immer an die Zeit meiner Kindheit erinnernd!
+L.

[HeGe]

Demonstrationsverbot in Berlin gekippt

[Juergen]

Demonstrationsverbot in Berlin gekippt

Daraus:

…Zwischen Videowänden muss ein Mindestabstand von 300 Metern bestehen…

Wenn sie enger zusammenstünden, müßten die Videowände Maske zu tragen.

[Caviteño]

Demonstrationsverbot in Berlin gekippt

Daraus:

…Zwischen Videowänden muss ein Mindestabstand von 300 Metern bestehen…

Wenn sie enger zusammenstünden, müßten die Videowände Maske zu tragen.

"Eine Maskenpflicht gehört demnach nicht zu den Auflagen."



Markiert das Urteil den Anfang vom Ende der Maskenpflicht? Sie war ja schon bei der gestrigen Konferenz nicht unumstritten.

[RomanesEuntDomus]

Demonstrationsverbot in Berlin gekippt

https://www.der-postillon.com/2020/08/d ... tatur.html

"Wir lassen uns unsere Demo nicht von einer Diktatur erlauben!" – Querdenker wollen nach Gerichtsurteil zu Hause bleiben

Berlin, Stuttgart (dpo) - So nicht! Nachdem das Berliner Verwaltungsgericht ein behördliches Verbot der für Samstag geplanten Demonstration für unzulässig erklärt hat, haben nun zahlreiche sogenannte Querdenker angekündigt, zu Hause zu bleiben. Sie
wollen sich nach eigenen Angaben nicht von einem Gericht der Corona-Diktatur Deutschland sagen lassen, was sie dürfen und was nicht. ...

[Caviteño]

Demonstrationsverbot in Berlin gekippt

https://www.der-postillon.com/2020/08/d ... tatur.html

"Wir lassen uns unsere Demo nicht von einer Diktatur erlauben!" – Querdenker wollen nach Gerichtsurteil zu Hause bleiben

Berlin, Stuttgart (dpo) - So nicht! Nachdem das Berliner Verwaltungsgericht ein behördliches Verbot der für Samstag geplanten Demonstration für unzulässig erklärt hat, haben nun zahlreiche sogenannte Querdenker angekündigt, zu Hause zu bleiben. Sie
wollen sich nach eigenen Angaben nicht von einem Gericht der Corona-Diktatur Deutschland sagen lassen, was sie dürfen und was nicht. ...

Der Postillon ist eine deutschsprachige Website, die von Stefan Sichermann betrieben wird und täglich satirische Beiträge im Stil von Zeitungsartikeln und Agenturmeldungen veröffentlicht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Postillon

Die satirische Wirkung ist dem Blatt wohl ganz gut gelungen, wie man sieht.

[RomanesEuntDomus]

Der Postillon ist eine deutschsprachige Website, die von Stefan Sichermann betrieben wird und täglich satirische Beiträge im Stil von Zeitungsartikeln und Agenturmeldungen veröffentlicht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Postillon

Ich bitte um Entschuldigung! Ich hätte ahnen können, dass manche hier eine Online-Enzyklopädie benötigen, um vollkommen offensichtliche Satire auch als solche zu erkennen.

[Libertas Ecclesiae]