Rund um die Merkel

[Edi]

"Kanzlerins Märchenstunde"

https://www.nwzonline.de/meinung/oldenb ... 95410.html

[Caviteño]

So schnell kann sich die Meinung ändern. Nach der Wahl Trumps lobte die NYT Merkel noch als "die letzte Verteidigerin des freien Westens." Jetzt heißt es:

Why Merkel Must Go

Sie [=Merkel] habe die Union zu sehr nach links gezogen. Dies habe den Europa-Gegnern und Rechtspopulisten ihren Nährboden gegeben. Ihre Entscheidung, so viele Flüchtlinge aufzunehmen und dann von anderen europäischen Ländern die gerechte Verteilung zu erwarten, habe etwa den Brexit-Befürwortern eine Steilvorlage geboten. „Merkels Versagen besteht darin, dass sie aufhörte, konservativ zu sein.“

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ow_twitter

Auch eine krachende Niederlage in Bayern wird nicht zu ihrem Rücktritt führen - sie bzw. die CDU haben dort ja nicht zur Wahl gestanden...
Ein leicht besseres Ergebnis in Hessen wird dann als Trendwende verkauft werden - bis im nächsten Jahr in Sachsen die Gefahr besteht, daß die AfD stärkste Partei wird....

[Caviteño]

Selbst Stefan Aust distanziert sich jetzt von Merkel und sieht den Asylstreit mit der CSU als plumpes Ablenkungsmanöver, um von ihrem Versagen abzulenken:

„Probleme, die in den vergangenen drei Jahren die öffentliche Diskussion beherrschten, sind wie weggeblasen: keine Rede mehr von der totalen Überforderung der Behörden, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der Verwaltungsgerichte, der Sozialämter und der Polizei. Verdrängt die terroristischen Anschläge und Bedrohungen von als Flüchtlinge eingereisten IS-Terroristen, vergessen der in Italien als minderjähriger Asylbewerber angekommene spätere Attentäter vom Weihnachtsmarkt in Berlin, der es immerhin schaffte, sich unter 14 verschiedenen Identitäten als Asylsuchender registrieren zu lassen. Verdrängt der rechtsradikale Bundeswehrsoldat, der sich als syrischer Flüchtling eintragen lassen konnte, ohne auch nur ein Wort Arabisch zu sprechen. Beiseitegeschoben der BAMF-Skandal in Bremen, der deutlich machte, wie Anwälte mit den richtigen Beziehungen ihre Mandaten vor der Abschiebung bewahren können. Unwichtig geworden der Mord an der 14-jährigen Susanna und die Flucht und Zurückholaktion des 21-jährigen mutmaßlichen Täters aus dem Irak. Verdrängt die traurige Tatsache, dass das deutsche Asylgesetz zu massenhaftem Missbrauch einlädt, geführt hat und immer noch führt.“

https://www.journalistenwatch.com/2018/ ... sinn-hass/

[Juergen]

A.M. war heute in Paderborn.
Zeitungsbericht: http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Kreis ... Ferdi-Cebi
Photos: http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Fotos ... Ferdi-Cebi

[Caviteño]

A.M. war heute in Paderborn.
Zeitungsbericht: http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Kreis ... Ferdi-Cebi
Photos: http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Fotos ... Ferdi-Cebi

Daraus:

Schon jetzt sind in der Alten- und Krankenpflege deutschlandweit mehr als 25.000 Fachkraftstellen nicht besetzt. Zudem fehlen rund 10.000 Hilfskräfte.

Aber man scheint wohl nicht besonders interessiert zu sein, hier Abhilfe zu schaffen. Die auf den PH angeworbenen Krankenschwestern stehen bereit, der Arbeitgeber wartet, hat einen neunmonatigen Deutschkurs bezahlt und die neuen Arbeitskräfte in Intensivlehrgängen auf die Gegebenheiten in D. vorbereitet - aber die Botschaft schafft es nicht, die Visa zu erteilen:

Asklepios hat gestern am Frankfurter Flughafen die ersten sechs von insgesamt 260 Intensiv- und OP-Pflegekräften aus den Philippinen begrüßt, die in den kommenden Monaten nach Deutschland kommen wollen.
Die gut ausgebildeten Fachkräfte haben zuvor im Rahmen eines Asklepios-Intensivsprachkurses in Manila neun Monate lang Deutsch gelernt. Weitere 14 Pflegekräfte aus der ersten Ausbildungsgruppe waren ebenfalls schon abreisebereit, um ihre Arbeit in den Asklepios Kliniken aufzunehmen, konnten aber nicht mit nach Deutschland fliegen, weil die Erteilung der Visa durch das deutsche Konsulat nicht erfolgte. Auch für die weiteren 240 in Deutschland dringend benötigten Fachkräfte aus dem Asklepios-Programm stehen die Chancen aktuell schlecht, noch vor Jahresende eine Einreisegenehmigung zu erhalten – bei Visa-Bearbeitungszeiten von bis zu fünf Monaten.

https://philippinenmagazin.de/2018/07/1 ... ilippinen/

Genauso muß die Anwerbung erfolgen:

Bereits zu Beginn des Kurses haben die Pflegekräfte einen Arbeitsvertrag mit den Asklepios Kliniken erhalten. Nach Abschluss des Sprachkurses findet jeweils ein mehrwöchiger Intensiv-Workshop zur Vorbereitung auf die Pflegearbeit in Deutschland statt, geleitet von eigens eingeflogenen Asklepios-Lehrkräften.

[Niels]

Bei "Welt online" liest man:

"Union fällt in Umfrage auf tiefsten Wert seit Oktober 2010": https://www.welt.de/politik/article1795 ... -2010.html

Zeitgleich:
"Merkel-Anhänger gegen den Rechtsruck": https://www.welt.de/politik/deutschland ... sruck.html

[Siard]

Früher hieß das, was sich heute ›Union der Mitte‹ nennt, (linke) SPD.

[Caviteño]

Guter Kommentar in der NZZ zu Merkel (Grabplatte, die sich über D. gelegt hat), ihrer Politik (Kanzlerin der Zuwanderung und des Kontrollverlusts), möglichen Nachfolgern (AKK, Spahn, Söder bei erfolgreichen Landtagswahlen) und einem "Konkurrenten":

Merkel und ihr Schattenmann

Der größte Antipode heißt lt. Kommentar Kurz und kann Merkel nicht gefährlich werden - jedenfalls nicht beim Posten des Bundeskanzlers. Trotzdem sind Vergleiche möglich und die könnten für Merkel gefährlich sein:

Kurz hat gerade ein Gesetz auf den Weg gebracht, das Hilfen für Kinder im EU-Ausland an das jeweilige lokale Niveau anpasst – ein probates Mittel gegen die Ausnutzung von Sozialgesetzen. Schafft Merkel das auch? Will sie es überhaupt? Und wie befördern beide illegale Zuwanderer in deren Heimat zurück – oder gar nicht? Kann man Grenzen schliessen, wie Kurz glaubt, oder ist das unmöglich, wie Merkel meinte? Kann man Griechenland sich selbst überlassen (Kurz), oder bürgt man weiter mit Steuermilliarden? Überhaupt: Will man ein Europa der Solidarität (Deutschland und Österreich zahlen), wie Macron träumt? Oder will man ein Europa der Solidität (der Süden hält endlich einmal Verträge ein), wie Kurz hofft? Wie geht man mit Erdogan um? Will man die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbrechen (Kurz), oder hält man dies in der Schwebe (Merkel)? Wie agiert man in der Migranten-Frage mit Osteuropa? Druck, Strafen, Stimmrechtsentzug oder Verständigung auf Augenhöhe und Rücksicht? Und wie hält man es mit geltendem europäischen Recht, insbesondere Dublin (Schutz der Aussengrenzen). Will man es einhalten und durchsetzen (Kurz) oder ausser Kraft lassen, weil es stört (Merkel)?

Gefährlich für Merkel auch, weil deutsche Leser, die keine Fremdsprache beherrschen, sich problemlos über Kurz und seine Politik informieren können. Da hilft dann auch das Argument der "Alternativlosigkeit" nicht mehr weiter...

[Raphael]

Guter Kommentar in der NZZ zu Merkel (Grabplatte, die sich über D. gelegt hat), ihrer Politik (Kanzlerin der Zuwanderung und des Kontrollverlusts), möglichen Nachfolgern (AKK, Spahn, Söder bei erfolgreichen Landtagswahlen) und einem "Konkurrenten":

Merkel und ihr Schattenmann

Der größte Antipode heißt lt. Kommentar Kurz und kann Merkel nicht gefährlich werden - jedenfalls nicht beim Posten des Bundeskanzlers. Trotzdem sind Vergleiche möglich und die könnten für Merkel gefährlich sein:

Kurz hat gerade ein Gesetz auf den Weg gebracht, das Hilfen für Kinder im EU-Ausland an das jeweilige lokale Niveau anpasst – ein probates Mittel gegen die Ausnutzung von Sozialgesetzen. Schafft Merkel das auch? Will sie es überhaupt? Und wie befördern beide illegale Zuwanderer in deren Heimat zurück – oder gar nicht? Kann man Grenzen schliessen, wie Kurz glaubt, oder ist das unmöglich, wie Merkel meinte? Kann man Griechenland sich selbst überlassen (Kurz), oder bürgt man weiter mit Steuermilliarden? Überhaupt: Will man ein Europa der Solidarität (Deutschland und Österreich zahlen), wie Macron träumt? Oder will man ein Europa der Solidität (der Süden hält endlich einmal Verträge ein), wie Kurz hofft? Wie geht man mit Erdogan um? Will man die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbrechen (Kurz), oder hält man dies in der Schwebe (Merkel)? Wie agiert man in der Migranten-Frage mit Osteuropa? Druck, Strafen, Stimmrechtsentzug oder Verständigung auf Augenhöhe und Rücksicht? Und wie hält man es mit geltendem europäischen Recht, insbesondere Dublin (Schutz der Aussengrenzen). Will man es einhalten und durchsetzen (Kurz) oder ausser Kraft lassen, weil es stört (Merkel)?

Gefährlich für Merkel auch, weil deutsche Leser, die keine Fremdsprache beherrschen, sich problemlos über Kurz und seine Politik informieren können. Da hilft dann auch das Argument der "Alternativlosigkeit" nicht mehr weiter...

Erstaunlicherweise paßt ja auch das, was der Kurz in Österreich macht, nach allgemeinen Empfinden voll in das demokratische Spektrum. Wenn aber neue Parteien in Deutschland Gleiches oder Ähnliches fordern, dann kann das nicht mehr demokratisch sein; nie und nimmer.

Selten wurde das Diktum "Mit zweierlei Maß messen!" klarer bestätigt ...........

[CIC_Fan]

Guter Kommentar in der NZZ zu Merkel (Grabplatte, die sich über D. gelegt hat), ihrer Politik (Kanzlerin der Zuwanderung und des Kontrollverlusts), möglichen Nachfolgern (AKK, Spahn, Söder bei erfolgreichen Landtagswahlen) und einem "Konkurrenten":

Merkel und ihr Schattenmann

Der größte Antipode heißt lt. Kommentar Kurz und kann Merkel nicht gefährlich werden - jedenfalls nicht beim Posten des Bundeskanzlers. Trotzdem sind Vergleiche möglich und die könnten für Merkel gefährlich sein:

Kurz hat gerade ein Gesetz auf den Weg gebracht, das Hilfen für Kinder im EU-Ausland an das jeweilige lokale Niveau anpasst – ein probates Mittel gegen die Ausnutzung von Sozialgesetzen. Schafft Merkel das auch? Will sie es überhaupt? Und wie befördern beide illegale Zuwanderer in deren Heimat zurück – oder gar nicht? Kann man Grenzen schliessen, wie Kurz glaubt, oder ist das unmöglich, wie Merkel meinte? Kann man Griechenland sich selbst überlassen (Kurz), oder bürgt man weiter mit Steuermilliarden? Überhaupt: Will man ein Europa der Solidarität (Deutschland und Österreich zahlen), wie Macron träumt? Oder will man ein Europa der Solidität (der Süden hält endlich einmal Verträge ein), wie Kurz hofft? Wie geht man mit Erdogan um? Will man die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbrechen (Kurz), oder hält man dies in der Schwebe (Merkel)? Wie agiert man in der Migranten-Frage mit Osteuropa? Druck, Strafen, Stimmrechtsentzug oder Verständigung auf Augenhöhe und Rücksicht? Und wie hält man es mit geltendem europäischen Recht, insbesondere Dublin (Schutz der Aussengrenzen). Will man es einhalten und durchsetzen (Kurz) oder ausser Kraft lassen, weil es stört (Merkel)?

Gefährlich für Merkel auch, weil deutsche Leser, die keine Fremdsprache beherrschen, sich problemlos über Kurz und seine Politik informieren können. Da hilft dann auch das Argument der "Alternativlosigkeit" nicht mehr weiter...

Erstaunlicherweise paßt ja auch das, was der Kurz in Österreich macht, nach allgemeinen Empfinden voll in das demokratische Spektrum. Wenn aber neue Parteien in Deutschland Gleiches oder Ähnliches fordern, dann kann das nicht mehr demokratisch sein; nie und nimmer.

Selten wurde das Diktum "Mit zweierlei Maß messen!" klarer bestätigt ...........

edieses Gesetz ist nicht (mehr) auf dem Weg da es offensichtlich dem Eu Recht widerspricht die Regierung hat dieses Ziel muß das aber auf Eu Ebene erreichen

[Raphael]

edieses Gesetz ist nicht (mehr) auf dem Weg da es offensichtlich dem Eu Recht widerspricht die Regierung hat dieses Ziel muß das aber auf Eu Ebene erreichen

Kannst Du das bitte in klarem Deutsch formulieren?

Meinst Du das "Kindergeld-Gesetz" für im Ausland lebende Kinder?
Hat Kurz nun sein Ziel aufgegeben, das Kindergeld für im Ausland lebende Kinder zu kürzen?
Welche Belege hast Du dafür, daß die Absicht der Regierung, das Kindergeld für im Ausland lebende Kinder zu kürzen, dem EU-Recht widerspricht?

[CIC_Fan]

die Regierung hat das Ziel nicht aufgegeben, aber das Projekt ruht weil das eben nicht mit EU recht vereinbar ist

[Raphael]

die Regierung hat das Ziel nicht aufgegeben, aber das Projekt ruht weil das eben nicht mit EU recht vereinbar ist

Und was ist mit all den anderen politischen Vorhaben Eures Kanzlers, die von Cavi aus der NZZ zitiert worden sind? Sind die "nur" außerhalb der (aktuellen) EU-Rechtsnormen (wobei da noch ein Beleg Deinerseits fehlt, daß Deine Behauptung stimmt! ) oder sogar außerhalb des demokratischen Spektrums?

[CIC_Fan]

https://www.news.at/a/familienbeihilfe- ... r-10181743
jetzt verschiebt man das ganze in den Herbst dann beschließt man vielleicht die Eu protestiert in Österreich bringt die Opposition das ganze vor dem Verfassungsgerichtshof vor 2020 ist da gar nix man stelle sich den <zirkus vor wenn die Regierung dann alles ins Ausland nachzahlen muß weil der Gerichtshof das Gesetz aufhebt es ist wichtig daß die Reformen der Regierung Verfassungskonform sind das Burkaverbot liegt auch beim Verfassungsgerichtshof der Gerichtshof mag solche Schnellschüsse gar nicht
welche anderen Gesetzesvorhaben meinst Du noch ganz konkret?
das die Moschee Schließungen nach hinten losgegangen sind ist ja bekannt
es darf eine Regierung nicht passieren daß sog "Reformen" schon in der ersten Gerichtsinstanz scheitern
was die Grenzen betrifft handelt man hier streng nach EU recht

[Libertas Ecclesiae]

Ich komme aus einem Pfarrerhaushalt, und mein Vater war wie viele andere ostdeutsche Pfarrer unheimlich aufgebracht, als zum ersten Mal in der Geschichte der DDR eine 14-jährige Pfarrerstochter eine Jugendweihe bekam. Diese Jugendliche war Angela Merkel. Unter den Pfarrern in der DDR war das damals ein großer Skandal. Bis dahin galt die unausgesprochene Regel: Wer die Jugendweihe bekommen hat, darf nicht konfirmiert werden. Im Gegensatz zu mir durfte sie deshalb aber später auch auf die Oberschule.

Quelle

[asderrix]

Die Quelle verweist aber nicht auf den Artikel in der Süddeutschen.

[Siard]

Das Interview ist hinter einer Zahlschranke.

[Caviteño]

Das wurde bereits in diesem Buch thematisiert:

Das erste Leben der Angela Merkel

Die beiden Autoren, Reuth und Lachmann, erzählen, daß Merkels Vater freiwillig in die DDR übersiedelte und dort den für einen prostestantischen Pastor wenig ehrenvollen Namen "der rote Kasner" trug.

Lt. Buch hatte die Familie viele Vergünstigungen, die dem einfachen DDR-Bürger verwehrt waren. Dazu gehörten West-Zeitungen und -Bücher, zwei(!) Autos sowie Westreisen (nach Rom)

Als Klassenlehrer schaute Horn zum Elternbesuch einmal bei den Kasners vorbei. Das war so
vorgeschrieben, das hatte ein Klassenlehrer zu tun, damit er im Bilde war, was zu Hause bei
seinen Schülern passierte – privat oder auch politisch. Dabei sind ihm die Privilegien der
Kasners nicht entgangen, die unter anderem zwei Autos besaßen, ein privates und einen
Dienstwagen. Sie erhielten außerdem die Möglichkeit zu Auslandsreisen bis in die
Vereinigten Staaten. Während andere Pfarrer Einladungen der Nationalen Front, zu der
sich Parteien und Massenorganisationen unter der Führung der SED zusammengeschlossen
hatten, ausschlugen, nahm Horst Kasner sie an. In den Jahren 1974 und 1975 fuhr er nach
Italien, wo er nicht nur die Touristenattraktionen besuchte, sondern auch die Elendsviertel
Roms und anderer Großstädte. Nach seiner Rückkehr fasste er seine Reiseeindrücke und
seine Einschätzung der dortigen gesellschaftspolitischen Situation in einem Dia-Vortrag
zusammen, den er vor Angehörigen der örtlichen SED-Prominenz und Vertretern der
Nationalen Front hielt.

Das erste Leben der Angela Merkel - S. 39

Quelle für die Italien-Reise: Vortrag des Pfarrer Kasner, Templin, Waldhof, über seine Italienreisen 1974 und 1975 mit Dia-Bildern, 12. 1. 1975, MfS AP, 22375/92, BStU.

Das Pfarrerskinder normalerweise in der DDR nicht studieren durften, dürfte den wenigsten Westdeutschen klar sein. Schon allein aus dem Grunde hätten die Medien einen guten Grund für die weitere Recherche.

[Libertas Ecclesiae]

Die Quelle verweist aber nicht auf den Artikel in der Süddeutschen.

Das Originalinterview ist in der Tat hinter einer Paywall.

Aber hier ist es nach der Produktbeschreibung unter „Rezensionen - Süddeutsche Zeitung (Besprechung vom 24.08.2018)“ im Wortlaut nachzulesen (einfach etwas herunterscrollen).

[Siard]

Danke!

[Caviteño]

Die Kampfabstimmung um den Fraktionsvorsitz am 25. 09. könnte zu Überraschungen führen:

Ist er der Anfang von Merkels Ende?

Gegen die Willen von Frau Merkel hat ein Namenloser, der Abgeordnete Brinkhaus, seinen Hut in den Ring geworfen.

Wolfram Weimer meint:

Denn Brinkhaus steht für die Tatsache, dass der Widerstand gegen Merkel jetzt auch in der Mitte der CDU angekommen ist. Er ist kein rechter Störer und kein lauter Ego-Karrierist. Er scheut Medienauftritte eher und ist in der Fraktion als Teamplayer und Finanzexperte hoch respektiert – und sehr beliebt. Bei der Wahl als Fraktionsvize bekam der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer vor einigen Monaten bemerkenswerte 99,5 Prozent der Stimmen.
(...)
Mancher spielt dieser Tage genau mit diesem Gedanken, endlich ein Zeichen gegen die Bevormundung aus dem Kanzleramt zu setzen. Mehr als 90 Prozent der Abgeordneten sind direkt und nicht über Parteilisten gewählt. Dadurch sind sie gegenüber den Vorsitzenden selbstbewusster als früher. Und viele spüren in ihren Heimatwahlkreisen, dass endlich eine politische Wende von der CDU erwartet wird.
Insbesondere Konservative, Wirtschaftsliberale und Migrationskritiker wähnen in Kauders Abwahl einen Hebel, Merkel zu einer politischen Wende zu zwingen und das neue Selbstbewusstsein des Parlaments zu demonstrieren.

Auch das Alter (Kauder 69, Brinkhaus 50) könnte bei der Entscheidung eine Rolle spielen, meint Wolfram Weimer. Die Wahl mache u.U. den Blick frei auf die Nach-Merkel-Ära und würde ein wachsendes Selbstbewußtsein von Parlament und BT-Fraktion zeigen.

s.a. hier - ebenfalls von Wolfram Weimer:

Volker Kauder droht der Sturz

In dem Artikel beschäftigt sich Weimer mit verschiedenen Kandidaten - sowohl aus dem Merkel-Lager als auch von der Kauder-Opposition. Auf der einen Seite Hermann Gröhe und Thomas de Maizière, auf der anderen Brinkhaus bzw. Linnemann.

Es wird spannend.

[CIC_Fan]

oh ja es wird spannend

[Caviteño]

Richtig - weil Merkel nicht mehr über den Einfluß verfügt, den sie vor zwei, drei Jahren hatte. Wieweit ihr Machtverlust reicht, wurde in jüngster Zeit bei den Personalentscheidungen deutlich.

In Sachsen wurde ihr Plan durch den schnellen Rücktritt des früheren MP Tillich durchkreuzt. Merkel wollte den aus Sachsen stammenden und ihr treu ergebenen früheren Innenminister de Mazière auf dem Posten hieven. Tillich kam ihr zuvor und platzierte seinen Favoriten.
Beim Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung konnte sie ihre Freundin Schavan gegen Lammert nicht durchbringen und Jens Spahn wurde - gegen ihren Widerstand - ins CDU-Präsidium gewählt. Bei Weidmann hat sie schon die Weiße Fahne gehißt - ein deutscher EZB-Chef ist von ihr nicht gewollt bzw. sie kann ihn nicht durchsetzen.

Sollte sie auch noch Kauder als Fraktionschef verlieren, bricht die wichtigste Stütze weg. Sie könnte nicht mehr sicher sein, daß sie bei künftigen - umstrittenen - Entscheidungen weiterhin auf die Fraktion zählen kann.

PS: Nur die Bundestagsfraktion kann Merkel stürzen oder ersetzen.

[Siard]

Solange die Antifa noch auf ihrer Seite steht, braucht sie keine Angst zu haben.

[Caviteño]

Na ja - bei deutlichen Verlusten bei den nächsten Landtagswahlen und evtl. einer AfD als stärkster Partei in Sachsen könnte es bei den Unions-Abgeordneten durchaus zu Existenzängsten kommen. Wenn Kauder dann nicht mehr an der Spitze stehen sollte, hätte Merkel wenig, um die Abgeordneten zu beruhigen.

Da der/die Kanzler(in) nicht von der Straße, sondern von der Fraktion gewählt wird, hilft ihr dann auch keine Antifa. Abgeordnete, die um den Verlust ihres Mandats fürchten (müssen), sind unberechenbar...

Sie könnten zu dem Ergebnis kommen, daß nur eine neue Führungsspitze die Lösung ist.

[Juergen]

Kommentar zur Bundeskanzlerin : Merkel lässt sich vorführen


Von Donnerstag:
Brinkhaus gegen Kauder: Machtkampf in der Unionsfraktion

[Christian]

Ich habe das Gefühl das Frau Merkel nichts mehr unter Kontrolle hat. Laut Focus wurde Maaßen von Seehofer gedrängt dem Kanzleramt im "Fall Chemnitz" zu widersprechen. Horst Seehofer ist ein politischer Fuchs und ich glaube nicht das er, nach anfänglicher Ruhe, wieder einen Konflikt mit der Kanzlerin sucht ohne etwas in der Hinterhand zu haben. Gleichzeitig wehrt sich die Sachsen CDU gegen die Stigmasierung einer ganzen Stadt bzw. ganz Sachsens.

[Caviteño]

Laut Focus wurde Maaßen von Seehofer gedrängt dem Kanzleramt im "Fall Chemnitz" zu widersprechen.

Schlüssig wäre es, wenn Maaßen seinem Vorgesetzten Seehofer über Erkenntnisse des Verfassungsschutzes berichtet hat, die die strittige Aussage rechtfertigen und Seehofer ihm den Freibrief gab bzw. ihn aufforderte, damit an die Presse zu gehen. Es wäre z.B. interessant zu wissen, ob das Interview mit der BILD auf seinen Wunsch oder aufgrund einer Presseanfrage geführt wurde.....

Ich kann mir allerdings auch kaum vorstellen, daß der Verfassungsschutz nicht in der Lage ist, die Herkunft bzw. das posting einer twitter-Meldung nachzuvollziehen. Insofern würden dann natürlich die Aussagen von Maaßen einen Sinn ergeben: Er spricht ja bewußt im Konjunktiv, scheint mehr zu wissen und will aber seine Quellen (aus welchen Gründen auch immer) nicht offenlegen. Vielleicht geht es um Informatenschutz, vielleicht können inzwischen doch einige Verschlüsselungstechniken (VPN, Tor) "geknackt" werden, vielleicht hätte man zur Beobachtung eine Gehmigung gebraucht - es kann viele Gründe geben nicht alle Informationen in die Öffentlichkeit zu tragen. Man stelle sich einmal vor, der Verfassungsschutz würde - ähnlich wie die NSA für die USA - flächendeckend und ohne Verdachtsmomente den gesamten Internetverkehr in D. aufzeichnen......

Sollte der Verfassungsschutz allerdings wirklich nicht in der Lage sein, den Urheber der twitter-Meldung zu identifizieren, wäre das ein Armutszeugnis. Vor diesem "Verfassungsschutz" müßte sich niemand in D. fürchten - für den wäre das Internet auch "Neuland" und damit ein rechtsfreier Raum.

[Christian]

Laut Focus wurde Maaßen von Seehofer gedrängt dem Kanzleramt im "Fall Chemnitz" zu widersprechen.

Schlüssig wäre es, wenn Maaßen seinem Vorgesetzten Seehofer über Erkenntnisse des Verfassungsschutzes berichtet hat, die die strittige Aussage rechtfertigen und Seehofer ihm den Freibrief gab bzw. ihn aufforderte, damit an die Presse zu gehen. Es wäre z.B. interessant zu wissen, ob das Interview mit der BILD auf seinen Wunsch oder aufgrund einer Presseanfrage geführt wurde.....

Ich glaube Bild.de war es wo getitelt wurde "Der Dolchstoß". Nach einer verlorenen Bayernwahl geht für Merkel nichts mehr. Ich bin der festen Überzeugung das die CSU dann komplett auf Angriff schaltet koste es was es wolle, denn die Niederlage hat die CSU der Politik der Kanzlerin zu verdanken.

[Edi]

"Werteunion fordert Merkels Ablösung"
Ja, Schaden hat sie genug angerichtet.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... shared.web

[Caviteño]

Ich glaube Bild.de war es wo getitelt wurde "Der Dolchstoß". Nach einer verlorenen Bayernwahl geht für Merkel nichts mehr. Ich bin der festen Überzeugung das die CSU dann komplett auf Angriff schaltet koste es was es wolle, denn die Niederlage hat die CSU der Politik der Kanzlerin zu verdanken.

Natürlich wäre Merkel die Verursacherin einer kräftigen Niederlage in Bayern. Aber ob es der CSU gelingen würde, Merkel zu stürzen - da habe ich Zweifel. Merkel wird sich - wie bei den vorher verlorenen Landtagswahlen - auf den Standpunkt stellen: Ich stand überhaupt nicht zur Wahl.
Im übrigen dürfte die CSU dann andere Probleme haben: Von einer Regierungsbildung bis zur Neuwahl eines Vorsitzenden und/oder Regierungschefs - denn ob Söder und Seehofer sich im Falle von 35% Ergebnis (oder geringer) halten können, ist mE sehr zweifelhaft. Da müssen "Köpfe rollen".
Vielleicht kehrt ja der verlorene Sohn aus den USA zurück bzw. wird zurückgerufen und verbreitet Hoffnung. Er hat lange genug "gelitten" und wäre - im Gegensatz zu den anderen denkbaren Kandidaten - nicht mit dem Makel behaftet, die "Flüchtlings"politik der Kanzlerin sehenden Auges unterstützt bzw. nicht unterbunden zu haben.

ME wird es für Merkel im nächsten Jahr eng werden. Zunächst könnten die Europawahlen im Mai 2019 "gefährlich" werden, denn da verpassen die (wenigen) Wähler meist gerne einen "Denkzettel".
Wird dann die AfD im Sommer in Sachsen stärkste Partei und legt sie auch bei den beiden anderen LT-Wahlen (Brandenburg u. Thüringen) zu, könnte es wirklich zum Rücktritt (in der Mitte der Legislaturperiode) oder zum Sturz (Nachfolger?) kommen.

[Raphael]

Ich glaube Bild.de war es wo getitelt wurde "Der Dolchstoß". Nach einer verlorenen Bayernwahl geht für Merkel nichts mehr. Ich bin der festen Überzeugung das die CSU dann komplett auf Angriff schaltet koste es was es wolle, denn die Niederlage hat die CSU der Politik der Kanzlerin zu verdanken.

Natürlich wäre Merkel die Verursacherin einer kräftigen Niederlage in Bayern. Aber ob es der CSU gelingen würde, Merkel zu stürzen - da habe ich Zweifel. Merkel wird sich - wie bei den vorher verlorenen Landtagswahlen - auf den Standpunkt stellen: Ich stand überhaupt nicht zur Wahl.
Im übrigen dürfte die CSU dann andere Probleme haben: Von einer Regierungsbildung bis zur Neuwahl eines Vorsitzenden und/oder Regierungschefs - denn ob Söder und Seehofer sich im Falle von 35% Ergebnis (oder geringer) halten können, ist mE sehr zweifelhaft. Da müssen "Köpfe rollen".
Vielleicht kehrt ja der verlorene Sohn aus den USA zurück bzw. wird zurückgerufen und verbreitet Hoffnung. Er hat lange genug "gelitten" und wäre - im Gegensatz zu den anderen denkbaren Kandidaten - nicht mit dem Makel behaftet, die "Flüchtlings"politik der Kanzlerin sehenden Auges unterstützt bzw. nicht unterbunden zu haben.

ME wird es für Merkel im nächsten Jahr eng werden. Zunächst könnten die Europawahlen im Mai 2019 "gefährlich" werden, denn da verpassen die (wenigen) Wähler meist gerne einen "Denkzettel".
Wird dann die AfD im Sommer in Sachsen stärkste Partei und legt sie auch bei den beiden anderen LT-Wahlen (Brandenburg u. Thüringen) zu, könnte es wirklich zum Rücktritt (in der Mitte der Legislaturperiode) oder zum Sturz (Nachfolger?) kommen.

Meines Erachtens wird es nicht erst im nächsten Jahr eng:
Man stelle sich nur 'mal vor, daß Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wird, in Bayern die AfD stärker als die SPD wird, während die CSU keine 40% erreicht und zu guter Letzt in Hessen die AfD deutlich zweistellig wird. Dann ist schon Ende Oktober Kanzlerinnendämmerung .........