RechtsverschiebungIst Euch mal aufgefallen, wie sich das Recht in Deutschland verschiebt?
Einbruch, Diebstahl, Straßenraub, Drogenhandel, Erpressung, Freiheitsberaubung, Vergewaltigung, Kinderschänderei werden immer öfter gar nicht mehr verfolgt oder mit Witzstrafen auf Bewährung belegt. Ganze kriminelle Großfamilien werden nicht mehr verfolgt. Steuern werden da auch nicht mehr erhoben.
„Hate Speech” dagegen wird immer öfter mit Haftstrafen über einem Jahr und ohne Bewährung belegt. Selbst für das Nichtzahlen von Fernsehgebühren sollte neulich eine in den Knast gehen. Und wehe, einer hier zahlt seine Steuern nicht.
Man hat den Eindruck, dass Recht nur noch repressiv gegen die einheimische Bevölkerung existiert.
Passend hierzu:
„Ja, wir haben die Tat verschwiegen“
Der "publizistische Berater" von Frauke Petry, Michael Klonovsky, führt dazu aus:
http://www.michael-klonovsky.de/acta-diurnaDas nennt sich Willkommenskultur und dürfte wahrlich ein Prozess sein, der erst am Anfang steht. Der Rechtsstaat wird überproportional – und tendenziell ausschließlich? – gegen diejenigen in Stellung gebracht, die sich von seinem Instrumentarium beeindrucken oder mit ihm drohen lassen und die ihn zugleich finanzieren; für die anderen ist er eine Kasperlepuppe. Während in den einen Stadtteilen Knöllchen an Falschparker verteilt werden, kommt in anderen die Polizei auch dann nicht, wenn die Autos brennen. Während für den Steuerzahler eine Vorstrafe das Karriereende bedeuten kann, ist sie dem Alimentierten oder Selbstbediener völlig einerlei. Der Steuerzahler wird zur Geisel des Sozialstaats, und zwar nicht obwohl, sondern weil er ihn finanziert. Natürlich kann das nicht lange gutgehen, und in der Erosion des Rechtsstaates zum selektiven Rechtsstaat kündigt sich der Kollaps an. Der nächste Schritt wird darin bestehen, all jene mundtot zu machen, die diese Dinge beim Namen nennen; gewisse Linksextremistensüppchenkochklubs genießen bekanntlich dank justizministerlicher Förderung bereits für gewisse online-Portale Zensorenrechte.
unter "Morgendlicher 31. Oktober 216" in seinem Blog zu finden.