Wahlen in Österreich

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Gamaliel
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Gamaliel »


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taddeo
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von taddeo »

Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:17
Kurz wurde Misstrauen ausgesprochen

:klatsch: :klatsch: :klatsch:
Und was soll das dem Land bringen, daß du dich so drüber freust?
Es ist genau das Gegenteil von dem, was euer Bundespräsident letzte Woche von den Mandatsträgern eingefordert hatte.

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Siard
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Siard »

Freudsche Fehlleistung?
orf.at hat geschrieben: Kabinett Kurz von Nationalrat abgesetzt
[…] Der erste Missbrauchsantrag wurde von SPÖ-Chefin Rendi-Wagner gegen die gesamte Regierung eingebracht.
Inzwischen wurde es korrigiert, ich habe aber einen Screenshot.
Zuletzt geändert von Siard am Montag 27. Mai 2019, 16:46, insgesamt 1-mal geändert.
Ἄξιόν ἐστι τὸ ἀρνίον τὸ ἐσφαγμένον λαβεῖν τὴν δύναμιν καὶ τὸν πλοῦτον καὶ σοφίαν καὶ ἰσχὺν καὶ τιμὴν καὶ δόξαν καὶ εὐλογίαν.

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Siard
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Siard »

taddeo hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:24
Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:17
Kurz wurde Misstrauen ausgesprochen

:klatsch: :klatsch: :klatsch:
Und was soll das dem Land bringen, daß du dich so drüber freust?
Es ist genau das Gegenteil von dem, was euer Bundespräsident letzte Woche von den Mandatsträgern eingefordert hatte.
Es gibt hier jedoch nicht wenige aus unterschiedlichen Lagern, die, aus unterschiedlichsten Gründen, mit ihm ein Hühnchen zu rupfen haben. Die SPÖ hat – dem Vernehmen nach – aus parteiinternen Gründen wohl so entschieden.
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Lycobates
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Lycobates »

Siard hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:38
taddeo hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:24
Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:17
Kurz wurde Misstrauen ausgesprochen

:klatsch: :klatsch: :klatsch:
Und was soll das dem Land bringen, daß du dich so drüber freust?
Es ist genau das Gegenteil von dem, was euer Bundespräsident letzte Woche von den Mandatsträgern eingefordert hatte.
Es gibt hier jedoch nicht wenige aus unterschiedlichen Lagern, die, aus unterschiedlichsten Gründen, mit ihm ein Hühnchen zu rupfen haben. Die SPÖ hat – dem Vernehmen nach – aus parteiinternen Gründen wohl so entschieden.
Ein Hühnchen oder ein Hähnchen?

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taddeo
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von taddeo »

Siard hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:38
Es gibt hier jedoch nicht wenige aus unterschiedlichen Lagern, die, aus unterschiedlichsten Gründen, mit ihm ein Hühnchen zu rupfen haben. Die SPÖ hat – dem Vernehmen nach – aus parteiinternen Gründen wohl so entschieden.
Und genau davor hatte BP Van der Bellen aus- und nachdrücklich gewarnt, wenn ich mich recht erinnere. :hmm:

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Siard
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Siard »

taddeo hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:53
Siard hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:38
Es gibt hier jedoch nicht wenige aus unterschiedlichen Lagern, die, aus unterschiedlichsten Gründen, mit ihm ein Hühnchen zu rupfen haben. Die SPÖ hat – dem Vernehmen nach – aus parteiinternen Gründen wohl so entschieden.
Und genau davor hatte BP Van der Bellen aus- und nachdrücklich gewarnt, wenn ich mich recht erinnere. :hmm:
Du erinnerst Dich völlig richtig. Das hat die SPÖ aber nicht interessiert.
Ein der FPÖ nahestehender Bekannter meinte, Kickl hätte sich gegen das Mißtrauensvotum ausgesprochen – aber das hat dann wohl nichts genutzt.
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Gamaliel
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Gamaliel »

taddeo hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:24
Und was soll das dem Land bringen, daß du dich so drüber freust?
Es ist genau das Gegenteil von dem, was euer Bundespräsident letzte Woche von den Mandatsträgern eingefordert hatte.
Angesichts der Schritte, die in den letzten Tagen vom Kanzler gesetzt wurden, werden dadurch unterschiedliche Ziele erreicht. Die wesentlichen Punkte wurden in der seit 13.00 Uhr laufenden Parlamentsdebatte zur Sprache gebracht.
  • Insbesondere wurde dem ehemaligen Bundeskanzler Kurz (und allen zukünftigen Kanzlern) signalisiert, daß es das Parlament nicht toleriert, wenn man an ihm vorbei eigenmächtig Regierungsmitglieder ernennt.
  • Weiters wurde klargestellt, daß die Umfärbung sämtlicher Ministerien zugunsten der ÖVP nicht geduldet wird, da sie durch das letzte Wählervotum nicht zu einer Alleinregierung ermächtigt wurde.
  • Sodann wurde dadurch ein ungerechter Vorteil für die bevorstehende Nationalratswahl verhindert, der es der ÖVP ermöglicht hätte die gesamte Regierungsinfrastruktur (Werbemittel, Medienauftritte der Minister,…) zu ihren Gunsten zu nutzen.
  • Seitens der FPÖ kam dazu, daß sie nicht bereit war einem Kanzler das Vertrauen auszusprechen, der seinerseits nicht bereit war der FPÖ das Vertrauen zu schenken.

Der Bundespräsident hat gemäß der Verfassung diesbezüglich gar nichts zu fordern. Er darf natürlich seine Meinung äußern (wobei es mir persönlich lieber wäre, wenn er möglichst wenig sprechen würde), aber die Mandatare sind der Verfassung und den dort grundgelegten Regeln verpflichtet und nicht den persönlichen Meinungen und Wünschen des Präsidenten.


(Meine Freude hat persönliche Gründe, aber das tut hier nichts weiter zur Sache.)

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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Caviteño »

Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:59
  • Sodann wurde dadurch ein ungerechter Vorteil für die bevorstehende Nationalratswahl verhindert, der es der ÖVP ermöglicht hätte die gesamte Regierungsinfrastruktur (Werbemittel, Medienauftritte der Minister,…) zu ihren Gunsten zu nutzen.
Es wäre schön, wenn Du das erläutern könntest, da ich nicht Euren Gepflogenheit vertraut bin.

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taddeo
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von taddeo »

Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:59
taddeo hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:24
Und was soll das dem Land bringen, daß du dich so drüber freust?
Es ist genau das Gegenteil von dem, was euer Bundespräsident letzte Woche von den Mandatsträgern eingefordert hatte.
Angesichts der Schritte, die in den letzten Tagen vom Kanzler gesetzt wurden, werden dadurch unterschiedliche Ziele erreicht. Die wesentlichen Punkte wurden in der seit 13.00 Uhr laufenden Parlamentsdebatte zur Sprache gebracht.
  • Insbesondere wurde dem ehemaligen Bundeskanzler Kurz (und allen zukünftigen Kanzlern) signalisiert, daß es das Parlament nicht toleriert, wenn man an ihm vorbei eigenmächtig Regierungsmitglieder ernennt.
  • Weiters wurde klargestellt, daß die Umfärbung sämtlicher Ministerien zugunsten der ÖVP nicht geduldet wird, da sie durch das letzte Wählervotum nicht zu einer Alleinregierung ermächtigt wurde.
  • Sodann wurde dadurch ein ungerechter Vorteil für die bevorstehende Nationalratswahl verhindert, der es der ÖVP ermöglicht hätte die gesamte Regierungsinfrastruktur (Werbemittel, Medienauftritte der Minister,…) zu ihren Gunsten zu nutzen.
  • Seitens der FPÖ kam dazu, daß sie nicht bereit war einem Kanzler das Vertrauen auszusprechen, der seinerseits nicht bereit war der FPÖ das Vertrauen zu schenken.

Der Bundespräsident hat gemäß der Verfassung diesbezüglich gar nichts zu fordern. Er darf natürlich seine Meinung äußern (wobei es mir persönlich lieber wäre, wenn er möglichst wenig sprechen würde), aber die Mandatare sind der Verfassung und den dort grundgelegten Regeln verpflichtet und nicht den persönlichen Meinungen und Wünschen des Präsidenten.


(Meine Freude hat persönliche Gründe, aber das tut hier nichts weiteres zur Sache.)
Ich habe die Parlamentsdebatte auch gesehen, wenigstens teilweise. Mir ist dabei nicht aufgefallen, daß "das Parlament" so einer Meinung gewesen wäre, wie du das darstellst. Es war kleinlichste Parteipolitik, wie man sie auch hierzulande kennt. Bis auf deinen letzten Punkt sind alle anderen nicht wirklich stichhaltig, denke ich.

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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Gamaliel »

taddeo hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 17:06
Ich habe die Parlamentsdebatte auch gesehen, wenigstens teilweise. Mir ist dabei nicht aufgefallen, daß "das Parlament" so einer Meinung gewesen wäre, wie du das darstellst. Es war kleinlichste Parteipolitik, wie man sie auch hierzulande kennt. Bis auf deinen letzten Punkt sind alle anderen nicht wirklich stichhaltig, denke ich.
Ich kann dir logischerweise nicht deine Wahrnehmung absprechen.
Wer möchte, kann sich ja die Redebeiträge von SPÖ (bes. Leichtfried & Rendi-Wagner) und FPÖ (bes. Kickl & Hofer) nochmals anhören oder auf die Abschrift auf der Parlamentshomepage warten und das mit meinem Versuch der Heraustellung der wesentlichsten Argumente vergleichen. Freilich gab es auch noch andere Argumente, aber du fragtest ja nach dem Nutzen für Österreich und nicht nach dem für die Parteitaktik.
Und mit "das Parlament" ist natürlich "die Mehrheit im Parlament" gemeint. Das z.B. die ÖVP-Mitglieder nicht gegen ihre eigene Regierung argumentiert und gestimmt haben, liegt ja auf der Hand.
Zuletzt geändert von Gamaliel am Montag 27. Mai 2019, 17:41, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Gamaliel »

Caviteño hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 17:04
Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:59
  • Sodann wurde dadurch ein ungerechter Vorteil für die bevorstehende Nationalratswahl verhindert, der es der ÖVP ermöglicht hätte die gesamte Regierungsinfrastruktur (Werbemittel, Medienauftritte der Minister,…) zu ihren Gunsten zu nutzen.
Es wäre schön, wenn Du das erläutern könntest, da ich nicht Euren Gepflogenheit vertraut bin.
Na, das ist ganz unkompliziert und wird wohl in anderen Ländern ebenso sein. - Eine amtierende Regierung nimmt ihre Amtsgeschäfte wahr, absolviert Medienauftritte, erklärt ihre Regierungsarbeit bzw. wird von den Medien auch besonders danach gefragt, schaltet Inserate für ihreRegierungsprojekte,... All das ist Gratiswerbung, Gratisinterviewzeit,... für die eigene Parteipolitik, die den Nicht-Regierungsparteien nicht bzw. nur in wesentlich geringerem Ausmaß zukommt.
In "normalen" Zeiten muß das die Opposition tolerieren, zumal es ja gewöhnlich auch eine Koalitionsregierung gibt und durch den Koalitionspartner die Regierungswerbung nicht allzu einseitig ausfällt.
Jetzt, da die ÖVP für etwa 4 Monate die Alleinherrschaft angestrebt hat und das noch dazu in einer Zeit, die für die anderen Parteien nicht so günstig ist (FPÖ-Skandal, SPÖ-Krise), wollte man ihr diese Chance nehmen, was auch möglich war, da es Bundeskanzler Kurz nicht für nötig gehalten hat, sich eine parlamentarische Mehrheit für seine Übergangsregierung zu suchen.

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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von taddeo »

Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 17:22
Und mit "das Parlament" ist natürlich "die Mehrheit im Parlament" gemeint. Das z.B. die ÖVP-Mitglieder nicht gegen ihre eigene Regierung argumentiert und gestimmt haben, liegt ja auf der Hand.
Bei mir ist das so rübergekommen, daß die Parteien (außer der ÖVP) nur eine einzige Schnittmenge haben, nämlich die, es dem Kurz endlich heimzuzahlen. Ob das sachlich sinnvoll ist so kurz vor Neuwahlen, ob das dem Land irgendwie schadet, was das Wahlvolk denkt, das der ÖVP gestern einen deutlichen Vertrauensbeweis erteilt hat - das gerät völlig zur Nebensache angesichts der Möglichkeit, dem ungeliebten Gegner eins auszuwischen.

Caviteño
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Caviteño »

Klar, so ist das auch hier in D..

Aber wo liegt der Unterschied? Es gibt weiter eine Regierung, Österreich ist doch nicht regierungslos und ein neuer (oder bisheriger) Kanzler wird, auch wenn er nur geschäftsführend im Amt ist, die gleichen Möglichkeiten haben - sofern das Haushaltsrecht hier nicht eine Sperre eingebaut hat. Letzteres kann ich mir nur schwer vorstellen, denn wie soll z.B. bei einer Anzeigenkampagne zwischen "Information" und "Werbung" unterschieden werden... :hmm: Auch im Fernsehen wird der geschäftsführende Kanzler bzw. einer seiner geschäftsführenden Minister weiterhin ein bevorzugter Ansprechpartner sein.

Eine mögliche Auswirkung wäre, wenn man in den Nachrichten nicht mehr von "Bundeskanzler Kurz" sondern von dem "geschäftsführenden Bundeskanzler Kurz" gesprochen würde - aber das kann ich mir nicht vorstellen.

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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Gamaliel »

taddeo hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 17:49
Bei mir ist das so rübergekommen, daß die Parteien (außer der ÖVP) nur eine einzige Schnittmenge haben, nämlich die, es dem Kurz endlich heimzuzahlen.
Als gemeinsame Schnittmenge könnte man das (vereinfacht) so formulieren. daneben hat dann jede Partei noch ihre eigenen Gründe, warum sie der Regierung das Mißtrauen ausgesprochen hat.
taddeo hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 17:49
Ob das sachlich sinnvoll ist so kurz vor Neuwahlen, ob das dem Land irgendwie schadet, was das Wahlvolk denkt, das der ÖVP gestern einen deutlichen Vertrauensbeweis erteilt hat - das gerät völlig zur Nebensache angesichts der Möglichkeit, dem ungeliebten Gegner eins auszuwischen.
Zur Nebensache gerät das nicht. Ich habe ja schon einige Argumente skizziert, warum manche das Mißtrauensvotum für sinnvoll erachten.

Und daß die Abstimmung erst heute, am Tag nach der EU-Wahl, stattgefunden hat, war ein weiterer Schachzug der ÖVP. Der Antrag wurde schon zu Beginn letzter Woche eingebracht. Zum Unmut der anderen Parteien, hat der zuständige ÖVP-Nationalratspräsident die Abstimmung über den Antrag auf den gesetzlich letztmöglichen Termin festgelegt, nämlich heute. Man hätte auch schon am Donnerstag oder Freitag abstimmen können, unbeeinflußt von der EU-Wahl.

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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von taddeo »

Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 18:07
Und daß die Abstimmung erst heute, am Tag nach der EU-Wahl, stattgefunden hat, war ein weiterer Schachzug der ÖVP. Der Antrag wurde schon zu Beginn letzter Woche eingebracht. Zum Unmut der anderen Parteien, hat der zuständige ÖVP-Nationalratspräsident die Abstimmung über den Antrag auf den gesetzlich letztmöglichen Termin festgelegt, nämlich heute. Man hätte auch schon am Donnerstag oder Freitag abstimmen können, unbeeinflußt von der EU-Wahl.
Das kann man so sehen, aber auch genau gegenteilig: Bei der Europawahl geht es nicht um österreichische Innenpolitik, daher kann es durchaus sinnvoll sein (und so würde ich persönlich das auch sehen), eine weitreichende Entscheidung über diese österreichische Innenpolitik auf einen Zeitpunkt NACH der Europawahl anzusetzen. Was wäre denn, wenn zB Kurz schon am Freitag abgesetzt worden wäre, und dann die ÖVP bei den Europawahlen vielleicht noch deutlicher gewonnen hätte, und SPÖ und Grüne noch deutlicher verloren? DAS Gejammer könnte man sich schon vorher ausmalen ...

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Gamaliel
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Gamaliel »

Caviteño hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 17:57
Aber wo liegt der Unterschied?
Der große Unterschied ist, daß die neue Übergangsregierung aus "Experten" gebildet wird und nicht aus (prononcierten) Parteimitgliedern.
Der Bundespräsident sollte also jetzt einen Kanzler suchen, der über die Parteigrenzen hinweg eine allgemeine Anerkennung im Parlament genießt, z.B. ehemalige Höchstrichter,... Und dieser Kanzler sollte dann Personen für Ministerämter vorschlagen, die ebenfalls diese Anforderung erfüllen.


Der Bundespräsident kann natürlich auch Kurz oder Strache (oder mich ;D ) mit einer Regierungsbildung beauftragen, doch wenn eine solche Übergangsregierung eine parteipolitische Schlagseite haben sollte, wird sie binnen weniger Tage wieder das Mißtrauen ausgesprochen bekommen.
Das Spiel könnte man dann bis zum Neuwahltermin beliebig fortsetzten bzw. bis Präsident und Parlament sich in der ganzen Welt völlig lächerlich gemacht haben.

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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Caviteño »

Ok, danke - das ist wirklich ein Unterschied.

Wenn Kurz seinen Amtsbonus im Wahlkampf nicht mehr nutzen kann, dann sind die Chancen wirklich für alle gleich.

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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von taddeo »

Caviteño hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 18:35
Wenn Kurz seinen Amtsbonus im Wahlkampf nicht mehr nutzen kann, dann sind die Chancen wirklich für alle gleich.
Ich hab eher den Verdacht, daß dieses heutige Mißtrauensvotum der SPÖ bei den anstehenden Neuwahlen kräftig auf die Füße fallen wird. Kurz hat bis dahin zwar keinen "Amtsbonus" mehr (so es das überhaupt gibt), aber sein jetziger "Opferbonus" ist mindestens so gut. Und ich traue es ihm schon zu, sich geschickt als Opfer von Straches Eskapaden einerseits und von dem Parteigeschacher der SPÖ andererseits darzustellen. Und inmitten all dieser Politpygmäen (© by FJS) ist er dann der staatsmännische Stabilitätsgarant.

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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von taddeo »

Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:59
(Meine Freude hat persönliche Gründe, aber das tut hier nichts weiter zur Sache.)
Freust du dich, daß dein Schwiegersohn endlich wieder mehr Zeit für seine Frau hat? ;D :D

CIC_Fan

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von CIC_Fan »

Sollte es der FPÖ Leitung nicht gelingen ihn dazu zu überreden das Mandat nicht anzunehmen dann sitzt die FP Jahre lang auf der Opossitionsitions Bank da macht sich keine Partei mehr daran die Finger schmutzig

CIC_Fan

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von CIC_Fan »

Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:17
Kurz wurde Misstrauen ausgesprochen

:klatsch: :klatsch: :klatsch:
der ist im Herbst wieder da mit den Neos oder den Grünen als Koalitionspartner

CIC_Fan

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von CIC_Fan »

Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:59
taddeo hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:24
Und was soll das dem Land bringen, daß du dich so drüber freust?
Es ist genau das Gegenteil von dem, was euer Bundespräsident letzte Woche von den Mandatsträgern eingefordert hatte.
Angesichts der Schritte, die in den letzten Tagen vom Kanzler gesetzt wurden, werden dadurch unterschiedliche Ziele erreicht. Die wesentlichen Punkte wurden in der seit 13.00 Uhr laufenden Parlamentsdebatte zur Sprache gebracht.
  • Insbesondere wurde dem ehemaligen Bundeskanzler Kurz (und allen zukünftigen Kanzlern) signalisiert, daß es das Parlament nicht toleriert, wenn man an ihm vorbei eigenmächtig Regierungsmitglieder ernennt.
  • Weiters wurde klargestellt, daß die Umfärbung sämtlicher Ministerien zugunsten der ÖVP nicht geduldet wird, da sie durch das letzte Wählervotum nicht zu einer Alleinregierung ermächtigt wurde.
  • Sodann wurde dadurch ein ungerechter Vorteil für die bevorstehende Nationalratswahl verhindert, der es der ÖVP ermöglicht hätte die gesamte Regierungsinfrastruktur (Werbemittel, Medienauftritte der Minister,…) zu ihren Gunsten zu nutzen.
  • Seitens der FPÖ kam dazu, daß sie nicht bereit war einem Kanzler das Vertrauen auszusprechen, der seinerseits nicht bereit war der FPÖ das Vertrauen zu schenken.

Der Bundespräsident hat gemäß der Verfassung diesbezüglich gar nichts zu fordern. Er darf natürlich seine Meinung äußern (wobei es mir persönlich lieber wäre, wenn er möglichst wenig sprechen würde), aber die Mandatare sind der Verfassung und den dort grundgelegten Regeln verpflichtet und nicht den persönlichen Meinungen und Wünschen des Präsidenten.


(Meine Freude hat persönliche Gründe, aber das tut hier nichts weiter zur Sache.)
ich verstehe nicht warum Kurz sich nicht um die Mehrheit im Nationalrat gekümmert hat es wäre seine Aufgabe gewesen dem Bp eine Regierung vorzuschlagen die eine Mehrheit im Nationalrat hat
bei der jetzt anstehenden Regierungsbildung wird der Bundespräsident praktisch um die Mehrheit im Parlament kümmern

CIC_Fan

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von CIC_Fan »

taddeo hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 17:06
Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:59
taddeo hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 16:24
Und was soll das dem Land bringen, daß du dich so drüber freust?
Es ist genau das Gegenteil von dem, was euer Bundespräsident letzte Woche von den Mandatsträgern eingefordert hatte.
Angesichts der Schritte, die in den letzten Tagen vom Kanzler gesetzt wurden, werden dadurch unterschiedliche Ziele erreicht. Die wesentlichen Punkte wurden in der seit 13.00 Uhr laufenden Parlamentsdebatte zur Sprache gebracht.
  • Insbesondere wurde dem ehemaligen Bundeskanzler Kurz (und allen zukünftigen Kanzlern) signalisiert, daß es das Parlament nicht toleriert, wenn man an ihm vorbei eigenmächtig Regierungsmitglieder ernennt.
  • Weiters wurde klargestellt, daß die Umfärbung sämtlicher Ministerien zugunsten der ÖVP nicht geduldet wird, da sie durch das letzte Wählervotum nicht zu einer Alleinregierung ermächtigt wurde.
  • Sodann wurde dadurch ein ungerechter Vorteil für die bevorstehende Nationalratswahl verhindert, der es der ÖVP ermöglicht hätte die gesamte Regierungsinfrastruktur (Werbemittel, Medienauftritte der Minister,…) zu ihren Gunsten zu nutzen.
  • Seitens der FPÖ kam dazu, daß sie nicht bereit war einem Kanzler das Vertrauen auszusprechen, der seinerseits nicht bereit war der FPÖ das Vertrauen zu schenken.

Der Bundespräsident hat gemäß der Verfassung diesbezüglich gar nichts zu fordern. Er darf natürlich seine Meinung äußern (wobei es mir persönlich lieber wäre, wenn er möglichst wenig sprechen würde), aber die Mandatare sind der Verfassung und den dort grundgelegten Regeln verpflichtet und nicht den persönlichen Meinungen und Wünschen des Präsidenten.


(Meine Freude hat persönliche Gründe, aber das tut hier nichts weiteres zur Sache.)
Ich habe die Parlamentsdebatte auch gesehen, wenigstens teilweise. Mir ist dabei nicht aufgefallen, daß "das Parlament" so einer Meinung gewesen wäre, wie du das darstellst. Es war kleinlichste Parteipolitik, wie man sie auch hierzulande kennt. Bis auf deinen letzten Punkt sind alle anderen nicht wirklich stichhaltig, denke ich.
es reicht wenn die Mehrheit der Meinung ist

CIC_Fan

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von CIC_Fan »

Caviteño hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 17:57
Klar, so ist das auch hier in D..

Aber wo liegt der Unterschied? Es gibt weiter eine Regierung, Österreich ist doch nicht regierungslos und ein neuer (oder bisheriger) Kanzler wird, auch wenn er nur geschäftsführend im Amt ist, die gleichen Möglichkeiten haben - sofern das Haushaltsrecht hier nicht eine Sperre eingebaut hat. Letzteres kann ich mir nur schwer vorstellen, denn wie soll z.B. bei einer Anzeigenkampagne zwischen "Information" und "Werbung" unterschieden werden... :hmm: Auch im Fernsehen wird der geschäftsführende Kanzler bzw. einer seiner geschäftsführenden Minister weiterhin ein bevorzugter Ansprechpartner sein.

Eine mögliche Auswirkung wäre, wenn man in den Nachrichten nicht mehr von "Bundeskanzler Kurz" sondern von dem "geschäftsführenden Bundeskanzler Kurz" gesprochen würde - aber das kann ich mir nicht vorstellen.
die jetzt kommende Regierung wird von Experten gebildet die keine Politiker sind es wurde bis morgen der Vizekanzler mit den Geschäften des Kanzlers beauftragt der Bundespräsident ist verpflichtet einen anderen geschäftsführenden Kanzler zu beauftragen ihm eine Ministerliste für neue geschäftsführende Minister vorzulegen Kurz darf auch nicht geschäftsführender Kanzler sein

CIC_Fan

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von CIC_Fan »

Gamaliel hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 18:22
Caviteño hat geschrieben:
Montag 27. Mai 2019, 17:57
Aber wo liegt der Unterschied?
Der große Unterschied ist, daß die neue Übergangsregierung aus "Experten" gebildet wird und nicht aus (prononcierten) Parteimitgliedern.
Der Bundespräsident sollte also jetzt einen Kanzler suchen, der über die Parteigrenzen hinweg eine allgemeine Anerkennung im Parlament genießt, z.B. ehemalige Höchstrichter,... Und dieser Kanzler sollte dann Personen für Ministerämter vorschlagen, die ebenfalls diese Anforderung erfüllen.


Der Bundespräsident kann natürlich auch Kurz oder Strache (oder mich ;D ) mit einer Regierungsbildung beauftragen, doch wenn eine solche Übergangsregierung eine parteipolitische Schlagseite haben sollte, wird sie binnen weniger Tage wieder das Mißtrauen ausgesprochen bekommen.
Das Spiel könnte man dann bis zum Neuwahltermin beliebig fortsetzten bzw. bis Präsident und Parlament sich in der ganzen Welt völlig lächerlich gemacht haben.
nein er muß einen Kanzler finden der die Mehrheit im Parlament findet der Bundespräsident wollte Kurz nicht mal bis übermorgen im Amt lassen

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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Caviteño »

CIC_Fan hat geschrieben:
Dienstag 28. Mai 2019, 09:11
nein er muß einen Kanzler finden der die Mehrheit im Parlament findet der Bundespräsident wollte Kurz nicht mal bis übermorgen im Amt lassen
So habe ich es inzwischen auch gelesen - ein großer Unterschied zu D.. Bei uns führt selbst eine verlorene Vertrauensfrage nicht zu einer Entlassung des Kanzlers....

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Juergen
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Juergen »

NZZ:
Österreich erhält erstmals eine Kanzlerin
Überraschend schnell hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen jene Person gefunden, die Sebastian Kurz nachfolgen soll und auch eine Mehrheit im Parlament haben wird. Es ist die Präsidentin des Verfassungsgerichts, Brigitte Bierlein.
Gruß Jürgen

Dieser Beitrag kann unter Umständen Spuren von Satire, Ironie und ähnlich schwer Verdaulichem enthalten. Er ist nicht für jedermann geeignet, insbesondere nicht für Humorallergiker. Das Lesen erfolgt auf eigene Gefahr.

CIC_Fan

Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von CIC_Fan »

ein weiterer emeritierter Höchstrichter wird Vizekanzler und Justizminister clemens Jabloner
ein Aristokrat wird Außen und Europaminister Alexander Schallenberg
das gab es seit Jahrzehnten nicht

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Gamaliel
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Gamaliel »

Juergen hat geschrieben:
Donnerstag 30. Mai 2019, 15:44
NZZ:
Österreich erhält erstmals eine Kanzlerin
Überraschend schnell hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen jene Person gefunden, die Sebastian Kurz nachfolgen soll und auch eine Mehrheit im Parlament haben wird. Es ist die Präsidentin des Verfassungsgerichts, Brigitte Bierlein.

Auch Österreich soll offenbar einen Hosenanzug in der Auslage haben. :achselzuck:

Bild

("Überraschend schnell" war die Bestellung übrigens nicht. Seit Samstag war klar, daß Kurz & Co nicht mehr erwünscht sind. Die Oppositionsparteien haben daraufhin ihre Kandidatenlisten für eine Übergangskanzlerschaft, die ihre Unterstützung genießen würde, erstellt. Der Präsident mußte unter den von einer Mehrheit im Parlament akzeptierten Kandidaten nur noch einen auswählen. Keine Herkulesaufgabe.)

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Niels
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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Niels »

Da musste der Bello wohl nicht lange überlegen. :zirkusdirektor:
Befremdlich allerdings finde ich es, wenn die bisher oberste Repräsentantin der Judikative jetzt oberste Repräsentantin der Exektutive wird.
Nolite timere pusillus grex, quia complacuit Patri vestro dare vobis regnum.

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Re: Wahlen in Österreich

Beitrag von Juergen »

Niels hat geschrieben:
Donnerstag 30. Mai 2019, 17:22
Da musste der Bello wohl nicht lange überlegen. :zirkusdirektor:
Befremdlich allerdings finde ich es, wenn die bisher oberste Repräsentantin der Judikative jetzt oberste Repräsentantin der Exektutive wird.
Nunja, die Frau wollte einfach noch nicht in Rente:
…Die Wiener Strafrechtsexpertin war lange Jahre Staatsanwältin und Generalanwältin am Obersten Gerichtshof. Im Jahr 2002 erfolgte der Ruf ans Verfassungsgericht, das sie erst seit 2018 präsidiert – auch dies als erste Frau. Allerdings hätte sie diese Funktion im Herbst ohnehin abgeben müssen, weil sie demnächst 70 Jahre alt wird und damit das Alterslimit für Verfassungsrichter erreicht.…

:ikb_wheelchair:
Gruß Jürgen

Dieser Beitrag kann unter Umständen Spuren von Satire, Ironie und ähnlich schwer Verdaulichem enthalten. Er ist nicht für jedermann geeignet, insbesondere nicht für Humorallergiker. Das Lesen erfolgt auf eigene Gefahr.

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