Das Ende der europäischen Währung, des EUROs ...

[Ewald Mrnka]

Jetzt betteln und verschulden sie sich bei den Chinesen:

http://de.reuters.com/article/topNews/i ... 19211913

[Caviteño]

Auswirkungen einer Staatspleite und eines Euro-Austritts von Griechenland:

http://www.faz.net/artikel/C3638/griec ... 85374.html

und der amerikanische Ökonom Kenneth Rogoff (früher Chefökonom des IWF) ist der Auffassung: "Deutschland wird für alle garantieren müssen"

Der Artikel in der FAZ ist leider kostenpflichtig:

"Am Ende des Tags wird Deutschland für alle garantieren müssen, die übrig bleiben", sagte Rogoff. Wo Deutschland dann die Linie seiner Garantien ziehe, werde der Euroraum enden. Die endgültige Lösung der Schuldenkrise könne, müsse aber nicht mit einem Austritt Griechenlands oder weiterer Länder aus der Währungsunion enden. Die Umschuldung der Peripherieländer werde nicht so schlimm wie der Fall der Investmentbank Lehman Brothers werden, sagte Rogoff. "Es wird hässlich werden, aber es gibt für die Umschuldung von Staatsanleihen sehr viel Erfahrung."
(...)
Er verteidigte vor Journalisten sein Plädoyer für eine zeitweise höhere Inflationsrate von 4 bis 6 Prozent. Die höhere Inflation sei keine Ideallösung, könne den Abbau der Überschuldung aber erleichtern und werde ohnehin kommen.

http://www.faz.net/p/Rub6C77E5CFDFD44A ... ntent.html

Rogoff hat bereits im Februar 211 die Auffassung vertreten, daß Griechenland und Portugal die Eurozone für eine bestimmte Zeit (1 - 15 Jahre) verlassen müßten, um wettbewerbsfähig zu werden.

http://www.faz.net/artikel/C3638/kenne ... 27229.html

[Peregrin]

Genau das hat der II. Senat mE als verfassungswidrig bezeichnet:

Fragt sich nur, ob das noch irgendwen interessiert. Wenn der Staat nicht mehr souverän ist, fragt auch keiner mehr nach seinem Bundesverfassungsgericht.

[Caviteño]

Jetzt betteln und verschulden sie sich bei den Chinesen:

http://de.reuters.com/article/topNews/i ... 19211913

Passend dazu:

Was der Experte so vorsichtig andeutet, hat politische Sprengkraft. Wenn es auf dem internationalen Parkett wieder mal um die Frage der Menschenrechte geht, werden europäische Politiker zweimal überlegen, ob sie ihre Geldgeber öffentlich kritisieren. China drängt schon seit langem auf die Aufhebung des Waffenembargos, dass die Europäische Union (EU) nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989 verhängt hatte. Auch in dieser Frage darf die Volksrepublik auf ein Entgegenkommen hoffen.

http://www.handelsblatt.com/finanzen/bo ... p46412=2

Offensichtlich wird von vielen die Gefahr der Abhängigkeit von den Geldgebern überhaupt nicht gesehen. Die gegenwärtigen Schuldenländer sind wie Drogenabhängige auf immer frischen "Stoff" angewiesen. Bleibt der plötzlich aus, gibt es Cold turkey

[cantus planus]

Offensichtlich wird von vielen die Gefahr der Abhängigkeit von den Geldgebern überhaupt nicht gesehen. Die gegenwärtigen Schuldenländer sind wie Drogenabhängige auf immer frischen "Stoff" angewiesen. Bleibt der plötzlich aus, gibt es Cold turkey

Für alle, die noch an das Gute glauben, sei es noch einmal ausdrücklich erwähnt: wir erleben weder eine verantwortliche, noch eine erklärbare oder wenigstens eine miserable Währungs- und Wirtschaftspolitik. Wir erleben pure Kriminalität auf Kosten der Steuerzahler, und nachfolgende Generationen werden uns verfluchen.

[Jarom1]

...
Was unterscheidet den Leviathan in Brüssel von einem "Schurkenstaat", von einer totalitären Diktatur?

In einer der letzten Ausgaben des "National Review" wurde kommentiert, dass die "Wahl" des "Präsidenten" Herman von Rompuy die Wahlen von Stalin gut aussehen läßt.

[cantus planus]

...
Was unterscheidet den Leviathan in Brüssel von einem "Schurkenstaat", von einer totalitären Diktatur?

In einer der letzten Ausgaben des "National Review" wurde kommentiert, dass die "Wahl" des "Präsidenten" Herman von Rompuy die Wahlen von Stalin gut aussehen läßt.

Das ist vollkommen richtig, und ich darf (nochmals?) auf diese Aussagen Nigel Farages hinweisen:

http://www.youtube.com/v/uNXGmBVazZ8

(Nachtrag: Man kann auch das Originalvideo auf Youtube suchen, wenn man sich an dieser miserablen Übersetzung stört.)

(Nachtrag 2: Man beachte den überfüllten Parlamentssaal.)

[Maurus]

Genau das hat der II. Senat mE als verfassungswidrig bezeichnet:

Fragt sich nur, ob das noch irgendwen interessiert. Wenn der Staat nicht mehr souverän ist, fragt auch keiner mehr nach seinem Bundesverfassungsgericht.

Die Souveränität darf der Staat auch nicht aufgeben. Insbesondere darf er der EU keine "Kompetenz-Kompetenz" übertragen (was die Verträge auch nicht vorsehen => Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung).

[Peregrin]

Genau das hat der II. Senat mE als verfassungswidrig bezeichnet:

Fragt sich nur, ob das noch irgendwen interessiert. Wenn der Staat nicht mehr souverän ist, fragt auch keiner mehr nach seinem Bundesverfassungsgericht.

Die Souveränität darf der Staat auch nicht aufgeben. Insbesondere darf er der EU keine "Kompetenz-Kompetenz" übertragen (was die Verträge auch nicht vorsehen => Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung).

Der Kaiser durfte das Reich auch nicht auflösen, und wo ist es heute?

[Ewald Mrnka]

Genau das hat der II. Senat mE als verfassungswidrig bezeichnet:

Fragt sich nur, ob das noch irgendwen interessiert. Wenn der Staat nicht mehr souverän ist, fragt auch keiner mehr nach seinem Bundesverfassungsgericht.

Die Souveränität darf der Staat auch nicht aufgeben. Insbesondere darf er der EU keine "Kompetenz-Kompetenz" übertragen (was die Verträge auch nicht vorsehen => Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung).

Der Kaiser durfte das Reich auch nicht auflösen, und wo ist es heute?

Eben.

Die Berufsdemokraten können & werden machen, was sie wollen und ihre gehorsamen Parteisoldaten vom sogenannten Bundesverfassungsgericht (haben wir überhaupt eine richtige, durch das Volk legitimierte Verfassung?) werden so lange herumrichtern, bis es am Ende allen paßt.

[Maurus]

Genau das hat der II. Senat mE als verfassungswidrig bezeichnet:

Fragt sich nur, ob das noch irgendwen interessiert. Wenn der Staat nicht mehr souverän ist, fragt auch keiner mehr nach seinem Bundesverfassungsgericht.

Die Souveränität darf der Staat auch nicht aufgeben. Insbesondere darf er der EU keine "Kompetenz-Kompetenz" übertragen (was die Verträge auch nicht vorsehen => Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung).

Der Kaiser durfte das Reich auch nicht auflösen, und wo ist es heute?

Der war aber zumindest formell der Souverän.

[Thomas_de_Austria]

Genau das hat der II. Senat mE als verfassungswidrig bezeichnet:

Fragt sich nur, ob das noch irgendwen interessiert. Wenn der Staat nicht mehr souverän ist, fragt auch keiner mehr nach seinem Bundesverfassungsgericht.

Die Souveränität darf der Staat auch nicht aufgeben. Insbesondere darf er der EU keine "Kompetenz-Kompetenz" übertragen (was die Verträge auch nicht vorsehen => Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung).

Der Kaiser durfte das Reich auch nicht auflösen, und wo ist es heute?

"Dürfen" ist ein recht relativer Begriff, wenn das "Dürfen" sich nach einer rein positiven Rechtsordnung richtet, die letztlich von der Willkür des "Volkes" (resp. derjenigen, die es manipulieren) abhängt ...

[cantus planus]

Eine Revolution? Ja, derfen's denn des?

[taddeo]

Eine Revolution? Ja, derfen's denn des?

War das nicht in Österreich, wo mal ne Revolution gescheitert ist - weil man sie ausgerechnet am Freitag angezettelt hat, als die ganzen (zur Umsetzung des Revoltierens unabdingbaren) Staatsdiener schon nicht mehr im Büro waren? Bis die am Montag wieder gekommen sind, war die Revolution schon aus.

[Caviteño]

Die Souveränität darf der Staat auch nicht aufgeben. Insbesondere darf er der EU keine "Kompetenz-Kompetenz" übertragen (was die Verträge auch nicht vorsehen => Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung).

Der Staat darf vieles nicht, und wen interessiert das?

Nur Beispiele aus der letzten Zeit:

Aussetzung der Wehrpflicht gegen die vom Bundestag verabschiedeten Gesetze
Atom-Moratorium ohne ausreichende gesetzlich Grundlage
Bruch der bail-out-Klausel in den Maastricht-Verträgen; Übernahme von Bürgschaften für andere Staaten über den Taschenspielertrick des "Rettungsfonds"

Wahrscheinlich ließen sich noch mehr Beispiele finden.
Wer glaubt denn, daß das BVerfG einschreiten würde, wenn die Bundesregierung Maßnahmen mit sonst drohenden Gefahren begründet?
Oder soll das BVerfG die Verantwortung übernehmen, daß der Euro "scheitert", weil es bestimmte Maßnahmen für ungültig erklärt.

Würden die Parteien im Bundestag z.B. einer Übertragung der Haushaltshoheit nach Brüssel zustimmen, um die Sicherheit des Eurosystems zu garantieren, wird das BVerfG nicht "zicken" (O-Ton Ewald). Man wird Begründungen finden - und seien sie noch so abwegig - warum jetzt die Schwelle der Ungültigkeit noch nicht erreicht ist.

Meinen Glauben an das BVerfG habe ich auch verloren. Das Lissabon-Urteil war ein guter Anfang, dann bekam es wohl Angst vor der eigenen Courage - seit dem Zeitpunkt ist in europarechtlicher Hinsicht nichts mehr aus Karlsruhe zu erwarten.
Leider.

[Maurus]

Die Souveränität darf der Staat auch nicht aufgeben. Insbesondere darf er der EU keine "Kompetenz-Kompetenz" übertragen (was die Verträge auch nicht vorsehen => Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung).

Der Staat darf vieles nicht, und wen interessiert das?

Nur Beispiele aus der letzten Zeit:

Aussetzung der Wehrpflicht gegen die vom Bundestag verabschiedeten Gesetze
Atom-Moratorium ohne ausreichende gesetzlich Grundlage
Bruch der bail-out-Klausel in den Maastricht-Verträgen; Übernahme von Bürgschaften für andere Staaten über den Taschenspielertrick des "Rettungsfonds"

Wahrscheinlich ließen sich noch mehr Beispiele finden.
Wer glaubt denn, daß das BVerfG einschreiten würde, wenn die Bundesregierung Maßnahmen mit sonst drohenden Gefahren begründet?

Wer hat denn in den oben genannten Fällen geklagt? Und seit wann ist das BVerfG für Verletzungen europäischer Verträge zuständig?

Oder soll das BVerfG die Verantwortung übernehmen, daß der Euro "scheitert", weil es bestimmte Maßnahmen für ungültig erklärt.

Das hat ein Gericht nicht zu interessieren.

Würden die Parteien im Bundestag z.B. einer Übertragung der Haushaltshoheit nach Brüssel zustimmen, um die Sicherheit des Eurosystems zu garantieren, wird das BVerfG nicht "zicken" (O-Ton Ewald). Man wird Begründungen finden - und seien sie noch so abwegig - warum jetzt die Schwelle der Ungültigkeit noch nicht erreicht ist.

Die Ausführungen lassen eigentlich nur einen anderen Schluss zu.

[Ewald Mrnka]

Eine Revolution? Ja, derfen's denn des?

Aber gewiß, man muß es vorher nur genehmigen lassen; schließlich lebt man in Europa in Rechtsmittelstaaten.

[Linus]

Eine Revolution? Ja, derfen's denn des?

Kann man das mit Knödel* abstellen?


*Wienerisch für Geld.

[Caviteño]

Der Spiegel hält eine Volksabstimmung für zweckmäßig. Nur so werde "Europa" vom Stigma befreit, ein Projekt von Eliten für Eliten zu sein.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 24,.html

Das Ergebnis der im Artikel verlinkten Umfrage dürfte aber gegen eine Volksabstimmung sprechen.

[Caviteño]

Untergangspropheten im Blindflug - ein Kommentar im Handelsblatt.

http://www.handelsblatt.com/politik/int ... 8778.html

[cantus planus]

Vera Lengsfeld spricht auch Klartext: http://www.abgeordneten-check.de/artike ... rtext.html

[civilisation]

Werden jetzt die Chinesen in einer Art "finanzieller Revolution" die marode EURO-Zone übernehmen?

Nein - soweit ist es (noch) nicht.

China und die EURO-Krise
Am Tropf von Peking
http://www.stern.de/wirtschaft/news/chi ... 27787.html

daraus:

Ministerpräsident Wen Jiabao bot an, "eine helfende Hand auszustrecken".

[Caviteño]

Werden jetzt die Chinesen in einer Art "finanzieller Revolution" die marode EURO-Zone übernehmen?

Nein - soweit ist es (noch) nicht.

China und die EURO-Krise
Am Tropf von Peking
http://www.stern.de/wirtschaft/news/chi ... 27787.html

daraus:

Ministerpräsident Wen Jiabao bot an, "eine helfende Hand auszustrecken".

Die englisch-sprachigen Medien berichten mit einem anderen Schwerpunkt als die deutsche Presse, die die mögliche "Hilfe" in den Vordergrund stellt:

“Countries must first put their own houses in order,” Chinese Premier Wen Jiabao said on Wednesday at the World Economic Forum in the Chinese city of Dalian.
(...)
“Developed countries must take responsible fiscal and monetary policies. What is most important now is to prevent the further spread of the sovereign debt crisis in Europe.”

http://www.telegraph.co.uk/finance/fina ... order.html

oder ähnlich hier:
http://www.theglobeandmail.com/report-o ... le216536/

Auch die "Wünsche" der Chinesen dürften nicht allgemeine Zustimmung in Europa finden:

"China ist bereit, einen Beitrag zu leisten, doch der Westen sollte auch Chinas Wünsche anerkennen“, sagt Li Daokui, Direktor des Instituts für China in der Weltwirtschaft und akademischer Berater des geldpolitischen Ausschusses der chinesischen Zentralbank. Der Zukauf westlicher Unternehmen sollte für chinesische Firmen leichter werden.

http://www.handelsblatt.com/politik/int ... p466846=2

Ich könnte mir vorstellen, man denkt dabei an z.B. Hochtechnologie - so spart man sich die entsprechenden Entwicklungskosten und wo die künftigen Arbeitsplätze entstehen, ist dann auch keine Frage mehr.

[Ewald Mrnka]

Langsam spricht es sich herum, daß Wahlen in der Bundesrepublik nichts bewirken (können) und daß die politischen Verhältnisse hierzulande de facto mit "Demokratie" nichts mehr zu tun haben:

http://www.welt.de/politik/bundestagswa ... tatur.html

[cantus planus]

Wahnsinn! Und das in den Systemmedien... Allmählich werden offenbar viele etwas munter.

Die moderne Expertendemokratie wird schon länger von einer an sich harmlosen Inkompetenz-Kompensations-Kompetenz am Laufen gehalten, wie der Philosoph Odo Marquard das einst so schön nannte. Doch allmählich haben die viel gefährlicheren Reform-Folgeschäden-Begrenzungsreformen dieser Scheinexperten das Vertrauen der Bürger erodiert, das für jede demokratische Kultur lebenswichtig ist.

Touché!

(Hervorhebung von mir.)

[cantus planus]

Allerdings hat die "Welt" schonmal sicherheitshalber die Kommentarfunktion abgeschaltet. Allzu viel Wahrheit wollte man wohl doch nicht durchsickern lassen...

[Thomas_de_Austria]

Langsam spricht es sich herum, daß Wahlen in der Bundesrepublik nichts bewirken (können) und daß die politischen Verhältnisse hierzulande de facto mit "Demokratie" nichts mehr zu tun haben:

http://www.welt.de/politik/bundestagswa ... tatur.html

Sehr schön.

[Ewald Mrnka]

Allerdings hat die "Welt" schonmal sicherheitshalber die Kommentarfunktion abgeschaltet. Allzu viel Wahrheit wollte man wohl doch nicht durchsickern lassen...

Das macht nichts, die Welt-Macher werden zumindets zur Kenntnis nehmen, was die Leute so denken und wie ihr Vertrauen & Glaube an das System allmählich verdunstet.

[Christian]

Allerdings hat die "Welt" schonmal sicherheitshalber die Kommentarfunktion abgeschaltet. Allzu viel Wahrheit wollte man wohl doch nicht durchsickern lassen...

Das macht nichts, die Welt-Macher werden zumindets zur Kenntnis nehmen, was die Leute so denken und wie ihr Vertrauen & Glaube an das System allmählich verdunstet.

Springer & Co werden den Leuten schon zeigen wen sie zu vertrauen und glauben haben ...

[Ewald Mrnka]

Springer & Co werden den Leuten schon zeigen wen sie zu vertrauen und glauben haben ...

Das eherne Grundgesetz bei Springer & Co ist bekannt.............aber das gilt auch für den Rest der Bundesrepublik-"Qualitäts"-Medien.

[Sempre]

Springer & Co werden den Leuten schon zeigen wen sie zu vertrauen und glauben haben ...

Das eherne Grundgesetz bei Springer & Co ist bekannt.............aber das gilt auch für den Rest der Bundesrepublik-"Qualitäts"-Medien.

Ja, aber man kann als Deutscher doch nicht nur an Israel glauben.

[Caviteño]

Nach Ansicht eines der erfolgreichsten Politikers in Asien ist der Euroraum nicht zu retten:

Der Zusammenbruch werde „ein sehr schmerzhaftes Geschäft“. Ein Zusammenbruch werde für die europäischen Politiker „ein Eingeständnis, dass ihre Erwartung des geeinten Europa unerreichbar ist“. Lee sagte: „Ich kann nicht erkennen, wie die Eurozone gerettet werden sollte. Aber sie versuchen es und wollen es weiterlaufen lassen.“
(..)
Aus Sicht des in Asien als großem Vordenker geachteten Lee scheint die Europäische Währungsunion ein totgeborenes Kind: „Ein grundlegendes Problem des Euro ist, dass er jeden, jedes europäische Land zwingt, in dieselbe Richtung zu marschieren. Dabei hat jedes Land sein eigenes Tempo, und man kann nicht von den Griechen erwarten, genauso voranzumarschieren, wie von den Deutschen. Dieses Problem wird sich nicht lösen lassen.“ Lee hält ein zweigleisiges oder sogar dreigleisiges Europa für denkbar. „Ein gemeinsames Europa mit unterschiedlichen Ausgabe- und Sparverhalten sowie Unterschieden in der Disziplin ist zu schwierig zu erreichen.“

http://www.faz.net/artikel/S3638/singa ... 87251.html

Blödsinn - wir haben doch Angela