Die Grünen

[Niels]

Herr Hofreiter will's wissen: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 61465.html

Hoffentlich winken die GrünInnen ihn als Spitzenkandidat durch... dann werden wohl mehr als nur einige bisherige GrünInnen-Wähler aufwachen...

[Gallus]

Frau Künast setzt sich für freieren Zugang zu Sterbehilfe ein und sagt im Bundestag mit vor Tränen brechender Stimme: "Ich will selbst entscheiden, wie ich sterbe, der hat der Staat nichts verloren."

Die Grünen. Selbst entscheiden. Ohne Staat. So bekam dieser ernste Moment im Parlament doch noch eine sehr witzige Note.

[Niels]

Die Grünen. Selbst entscheiden. Ohne Staat. So bekam dieser ernste Moment im Parlament doch noch eine sehr witzige Note.

"Unfreiwillige Komik" würde ich das nennen.

[Vir Probatus]

Herr Hofreiter will's wissen: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 61465.html

Hoffentlich winken die GrünInnen ihn als Spitzenkandidat durch... dann werden wohl mehr als nur einige bisherige GrünInnen-Wähler aufwachen...

Wenn ich den sehe, frage ich mich immer wie teuer Friseure in Berlin sein müssen.

[Gallus]

Die Grünen fordern Extra-Zelte für transsexuelle Flüchtlinge.

https://twitter.com/Birgit_Kelle

Ist das dann eine Transenzone?

[Edi]

Die Grünen, Entschuldigung, die Grün*innen, beabsichtigen auf ihrem Parteitag sich mit den wichtigsten Fragen unserer Zeit zu beschäftigen. Man konzentriert man sich auf die wirklich entscheidenden Dinge, die alle Menschen im Land tief bewegen, nämlich auf die Einführung eines Sternchens mitten in Wörtern, die dem grünen-grüninnen Anspruch der gendergerechten Geschlechtsneutralität noch nicht entsprechen, dem sogenannten „Gender-Star“.

[overkott]

Kann mal einer erklären, warum pädophile Politiker noch durch deutsche Talkshows tingeln?

[Dieter]

Die Grünen haben es in den letzten Jahrzehnten geschafft, den Wählern ein neues Lebensgefühl zu vermitteln.

Selbst die Zahnarztgattin, die im Biomarkt einkauft, wählt Grün und fühlt sich dabei gleich um Jahre jünger.

Da viele Frauen (und auch so mancher Mann) eine Partei danach wählen, wie der Vorsitzende aussieht, haben die Grünen mit Anton Hofreiter zur Zeit allerdings nicht so gute Karten.

[Caviteño]

Selbst die Zahnarztgattin, die im Biomarkt einkauft, wählt Grün und fühlt sich dabei gleich um Jahre jünger.

Der ist gut!

Da viele Frauen (und auch so mancher Mann) eine Partei danach wählen, wie der Vorsitzende aussieht, haben die Grünen mit Anton Hofreiter zur Zeit allerdings nicht so gute Karten.

Du vergißt den schönen Cem im Bundesvorstand.... - und für die Männer bleibt doch Claudia......

[Niels]

und für die Männer bleibt doch Claudia......

[Siard]

Kann mal einer erklären, warum pädophile Politiker noch durch deutsche Talkshows tingeln?

Bitte erklären.

[overkott]

Kann mal einer erklären, warum pädophile Politiker noch durch deutsche Talkshows tingeln?

Bitte erklären.

Es geht um eine 3Sat-Sendung von 8. November.

[Siard]

Kann mal einer erklären, warum pädophile Politiker noch durch deutsche Talkshows tingeln?

Bitte erklären.

Es geht um eine 3Sat-Sendung von 8. November.

Eine für mich völlig nutzlose Antwort.

[overkott]

Nach Herrn Trittin hat auch Frau Göring-Eckardt zurecht den im Bundestag zur Entscheidung gestellten Auslandseinsatz der Bundeswehr als kopf- und planlos bezeichnet.

Die Forderung von Herrn Kiesewetter ( CDU ) nach einem UN-Mandat ist sicherheitspolitisch konsensfähig.

Ob es in seiner Fraktion bei der Abstimmung im Bundestag Gegenstimmen oder Enthaltungen gibt, wird sich zeigen. Dies wäre auch ein Indikator, inwieweit die Ablehnung in der Union eines vorschnellen Einsatz sich auch in der Fraktion widerspiegelt.

Im Hinblick auf das gemeinsame Ziel mit den Franzosen, Freiheit und Sicherheit in Europa zu gewährleisten, gibt es Konsens. Eine erfolgreiche Terrorbekämpfung hängt jedoch von einer vernünftigen politischen Planung ab. Hier sollte nichts mit heißer Nadel gestrickt werden. Der Regierungswechsel in Damaskus bedarf sorgfältiger Vorbereitung.

[overkott]

Frau von der Leyen sollte ihr Amt ruhen lassen, bis Zweifel an ihrer Integrität behoben sind oder sich die Plagiatsvorwürfe als berechtigt erweisen und Anlass geben zurückzutreten, um das Ansehen der Bundeswehr nicht zu beschädigen. Ihre fehlende fachliche Qualifikation für das Amt steht damit noch nicht zur Debatte.

Kommissarisch sollte Herr Kiesewetter das Amt übernehmen, um den Soldatinnen und Soldaten das Vertrauen in die politische und militärische Führung der Bundeswehr im UN-Einsatz zu geben.

[overkott]

Dass die Schwarzen bisher kaum über die 36 Prozent hinaus kommen und die Grünen die elf Prozent noch nicht erreicht haben, liegt sicher daran, dass in der Sache außer Wind noch nicht viel passiert ist.

Und sicherlich hat die CDU Heiner Geißler zu früh in Rente geschickt, sonst wäre sie die Partei, an derem falschen Rand es nur noch Extremisten gäbe.

Und die Grünen müssen beweisen, dass sie nicht nur Volkspartei sind, sondern auch Volkspartei können.

[overkott]

Der Streit zwischen CSU und Grünen im Bayerischen Landtag über nicht gelöschte extremistische Äußerungen auf einer Internetseite der CSU-Fraktion wird ein juristisches Nachspiel haben. Sollten sich die Vorwürfe der Grünen bewahrheiten, offenbart dies eine neue Stufe der politischen Niveaulosigkeit.

[overkott]

Vor der Wahl müssen sich Wähler fragen, ob bei den Grünen der selbe Genderwahnsinn zu befürchten ist wie bei der Bundesgenderministerin mit ihrem Versuch der Bevormundung der Tarifparteien.

[overkott]

Die Baden-Württemberg-Grünen beschließen heute auf einem Parteitag in Reutlingen den Kurs für die Landtagswahl im nächsten März. Mit ihrer Option für die Direktwahl der Landräte heben sie sich von der CDU ab. Außerdem will die Partei das Wahlrecht im Land reformieren. Mit einer Zweitstimme wie bei der Bundestagswahl soll künftig neben einer Persönlichkeit eine Parteiliste gewählt werden können. Ferner wollen sich die Grünen als Flüchtlingspartei profilieren. Mit großer Mehrheit will die Partei das Gymnasium erhalten. MP Kretschmann kritisierte die CDU weniger in qualitativer, als mehr in quantitativer Hinsicht und nannte weiter gehende Ziele der Grünen etwa in der Energiepolitik. Als Erfolg für das "starke Industrieland" feierte er seine Bildungspolitik. Scharf grenzen sich die Grünen von den Rechtspopulisten ab.

[overkott]

Guido Wolf von der CDU mag die Grünen nicht. Das hat er jetzt in Karlsruhe gesagt. Von "notorisch grünen Weltverbesserern" hat er gesprochen und gemeint: Das will ich ab dem nächsten Jahr selber machen. Denn, was ihm nicht gefällt, hat er auch gesagt: die Verkehrspolitik, die Bildungspolitik, die Infrastrukturpolitik. Also, kurz: die Landespolitik. Da soll alles ganz anders werden. Ohne schreckliche Vorschriften. Baden-Württemberg, das Wolferwartungsland? Wir werden sehen. Vielleicht braucht er ja doch noch die Grünen, um die Welt ein bisschen zu verbessern.

[Yeti]

[Isidor_von_Sevilla]

Irgendwie erinnern die Einlassungen des Herren Overkott an Christa Nickels und Andrea Fischer!

[overkott]

Frau Roth hat sich bei Hart aber fair sehr sachlich geäußert. Dabei wies sie unter anderem auf Art. 16a GG hin. Insbesondere meinte sie, Flüchtlingszahlen ließen sich aufgrund dieser rechtlichen Lage politisch nicht zahlenmäßig begrenzen. Aber stimmt das denn?

Nehmen wir zunächst einmal Art. 1 Abs. 3 GG. Daraus geht hervor, dass Legislative, Exekutive und Jurisdiktion an die nachfolgenden Grundrechte unmittelbar rechtlich gebunden sind.

Das hindert den Gesetzgeber allerdings nicht daran, am Recht, das ihn bindet, herumzudoktern. Nehmen wir Art. 3 GG ( Gleichheit vor dem Gesetz ): Da bastelt der Gesetzgeber 1994 völlig unsystematisch die Staatsfundamentalnorm des Sozialstaats mit hinein.

Nehmen wir Art. 13 GG ( Unverletzlichkeit der Wohnung ): Da bastelt der Gesetzgeber 1998 völlig unsystematisch ausführende Gesetze mit Verordnungscharakter hinein. Beispiel: Abs. 6 Die Bundesregierung unterrichtet jährlich... über technische Mittel.

Art. 18 GG und Art. 19 GG stellen fest, dass Grundrechte nicht unbegrenzt gelten und durch Gesetze einschränkbar sind ( sonst wäre ja Gesetzgebung auch überhaupt nicht möglich ).

Daher kann der Gesetzgeber, der trotz vermeintlicher Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht ohnehin sehr unsystematisch mit dem Grundgesetz umgeht, auch den Art. 16a GG dahin gehend ändern, dass er die Abs. 2 bis 5 streicht und unter Angabe von Art. 16a GG mit Berufung auf Art. 19 GG feststellt, dass der Art 16a GG das Asylrecht prinzipiell garantiert, soweit es im Rahmen der tatsächlichen Kapazitäten leistbar ist.

Der Gedanke der Tatsächlichkeit war den Verfassungsvätern ja schon 1949 nicht neu, als sie in Art. 20 GG das Sozialstaatsgebot hineinschrieben. 1994 hat es der Gesetzgeber überflüssigerweise explizit noch einmal im Art. 3 GG erwähnt.

Die Tatsächlichkeit wirkt sich in Art. 3 GG in zahlenmäßigen Quoten aus. Daher kann auch die Zahl der Flüchtlinge quotiert werden.

[Edi]

Frau Roth hat sich bei Hart aber fair sehr sachlich geäußert. Dabei wies sie unter anderem auf Art. 16a GG hin. Insbesondere meinte sie, Flüchtlingszahlen ließen sich aufgrund dieser rechtlichen Lage politisch nicht zahlenmäßig begrenzen. Aber stimmt das denn?

Ist doch bekannt, daß die Bundesempörungsbeauftragte vieles nicht weiß oder bewußt einseitig darstellt. Zu was hat man denn diesen Artikel in den 9er Jahren ergänzt?
So viel ich durch Herrn Bosbach jetzt mitbekommen habe, gibt es allerdings noch in einem Gesetz Ausnahmeregelungen, die aber die Ausnahme bleiben müssen, also nicht wie momantan offensichtlich Dauerregelungen sein dürfen

Ich habe mir den Link zu Bosbachs Aussage gerade nochmals geholt, da steht Genaueres drin.

http://www.deutschlandfunk.de/cdu-fluec ... _id=33982

[overkott]

Frau Roth hat sich bei Hart aber fair sehr sachlich geäußert. Dabei wies sie unter anderem auf Art. 16a GG hin. Insbesondere meinte sie, Flüchtlingszahlen ließen sich aufgrund dieser rechtlichen Lage politisch nicht zahlenmäßig begrenzen. Aber stimmt das denn?

Ist doch bekannt, daß die Bundesempörungsbeauftragte vieles nicht weiß oder bewußt einseitig darstellt. Zu was hat man denn diesen Artikel in den 9er Jahren ergänzt?
So viel ich durch Herrn Bosbach jetzt mitbekommen habe, gibt es allerdings noch in einem Gesetz Ausnahmeregelungen, die aber die Ausnahme bleiben müssen, also nicht wie momantan offensichtlich Dauerregelungen sein dürfen

Ich habe mir den Link zu Bosbachs Aussage gerade nochmals geholt, da steht Genaueres drin.

http://www.deutschlandfunk.de/cdu-fluec ... _id=33982

Man darf bei der Europapolitik der Kanzlerin nicht übersehen, dass es faktisch um eine Entmündigung des Bundestages geht. Das Bundesverfassungsgericht hat das Demokratiedefizit in Europa im Urteil zum Lissabon-Vertrag 29 sehr sachlich dargelegt und die Erweiterung der Kompetenzen des Europaparlaments als unzureichend gerügt.

In erschreckender Weise zeigt sich dies nicht nur in der Flüchtlingspolitik, sondern auch bei der äußeren Sicherheit.

Eine weitere Einschränkung der Souveränität der Mitgliedsstaaten ist bei unzureichender demokratischer Kontrolle nicht hinnehmbar.

Italien zeigt, dass es anders geht. Das Land hat seine finanzielle Belastungsgrenze erkannt und muss durch Innenpolitik und Bildung nicht nur die Sicherheit und Integration fördern, sondern auch der Binnenwirtschaft Wachstumsimpulse verleihen.

Große Verantwortung für Entspannung der Flüchtlingsfrage sowie die Stabilisierung im Mittleren Osten kommt Saudi-Arabien zu. Mit vorsichtigem Optimismus ist zu beobachten, wie die neu gebildete Allianz die sunnitischen Stämme in der Region im Kampf gegen den Terror unterstützt und unter Wahrung der territorialen Integrität Syriens und des Iraks zu einer politischen Lösung beiträgt.

[Gallus]

In der Heinrich-Böll-Stiftung wird es demnächst wohl eine Abteilung mit Inoffiziellen Mitarbeitern geben: http://blog.fefe.de/?ts=a88aea6c

[Edi]

In der Heinrich-Böll-Stiftung wird es demnächst wohl eine Abteilung mit Inoffiziellen Mitarbeitern geben: http://blog.fefe.de/?ts=a88aea6c

http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=22257

[overkott]

Ethik freie Außen- und Innenpolitik ist tatsächlich eine Gefahr, der nicht nur die etablierten Parteien unterliegen können. Sie geht nicht selten von politischen Beratern ohne Biografie und Eigenschaften aus. Solche Berater empfehlen keine Realpolitik innerhalb des normativen Rahmens des Völker- und Menschenrechts, sondern operieren mit vagen konkurrierenden Konzepten wie Internationale Ordnung oder Normativität des Faktischen, die sie mit beliebigen Inhalten füllen. Sie beschwören damit die Gefahr der Grundgesetzwidrigkeit und politischer Radikalität herauf. Demgegenüber besteht der Mittelweg zwischen Fundamentalismus und Ethik freiem Radikalismus in einer Realpolitik im völker- und menschenrechtlichen Rahmen. Diese beginnt mit einer Reflexion über den Sinn dieses Rahmens, seiner Gestaltungsmöglichkeiten und seiner Grenzen. Die Grenzen werden in dem Augenblick deutlich, wo Völkerrecht und Menschenrecht gegeneinander ausgespielt werden sollen, wo das Völkerrecht pervertiert wird, indem es einen Genozid faktisch decken soll. Von daher hat der demokratische Präsidentschaftskandidat O'Malley, die Möglichkeit einer militärischen Intervention bei Genozid nicht ausgeschlossen. Gleichwohl hat Präsident Obama auf die realpolitische Abwägung hingewiesen. Schließlich lässt sich ein regionaler Konflikt nicht ohne internationale Abstimmung und nicht ohne Beteiligung der betroffenen Bevölkerung lösen. Die Bundesrepublik sollte sich in ihrem Engagement für Deeskalation und eine Gewalt freie Lösung nicht zurückhalten.

[overkott]

Angesichts der Ausschreitungen in Köln ist eine Deeskalationsstrategie der Polizei für Karneval genau zu planen und an Effizienz zu orientieren.

[overkott]

Die Grünen träumen in Weimar mit einem Primaklimapapier von einer ganz neuen Verkehrspolitik. Schon in 20 Jahren - Was war doch gleich 1996? Ach, ja. Da gab es die ersten Highspeedmodems. - sollen keine neuen Autos mehr mit Auspuff durch Deutschland rollen. Was Kunden noch nicht kaufen, soll mit Staatsknete auf den Weg gebracht werden. Im Geschäft zahlt der Kunde einen Pseudopreis. Den Rest zahlt er mit der Steuererklärung oder zahlen andere. Ganz neu ist dieser Trick nicht. Aber der Ehrgeiz, mit denen sich die Grünen ins Zeug schmeißen, macht schon etwas nachdenklich. Schon wieder eine neue Technik wie Solardächer, die nur so lange gebaut werden, wie es Staatsknete gibt? Auch keine Kohle soll mehr verheizt werden. Statt dessen setzen die Grünen auf Dämmung und dicke Pullis. Natürlich sind Bodenschätze in der Ville auch nicht unbegrenzt vorhanden. Da muss man schon einmal an neuen Energieplänen stricken. Aber auch hier sollte man vorschnell keine künstliche Armut schaffen. Denn so high man beim Gedanken an Gift freies Atmen werden kann. So nüchtern sollte man grüne Finanzpolitik betrachten.

[Yeti]

"Renate Künast über Hate Speech:""Jetzt trolle ich mal zurück" Sie trollt sich also:

Die Grünen-Politikerin Renate Künast lädt ihre Gegner ein, "sich mal so richtig auszukotzen". Via Twitter und Facebook gibt sie eine ironische Anleitung für Trolle zur formvollendeten Hate-Speech. Denn die Hass-Mail-Schreiber erreichten "noch nicht einmal Stammtischniveau".

"Sie wollen mir einen Hass-Kommentar schicken? Sich mal so richtig auskotzen? Dann gebe ich Ihnen hier ein paar Hinweise, die Ihnen das Schreiben und mir das Lesen erleichtern"

Warum nur?

Nach der Sendung "hart aber fair" am Montag habe sie 271 solcher Kommentare erhalten – "auch mit Rechtschreibfehlern"

Und Sie sind sich wirklich sicher, Frau Künast, dass es nicht in Wirklichkeit "Rechts-schreib-Fehler" waren? Da fragen wir doch mal einen - Vorsicht! - Rechts-Berater:

Zu ihren Bemühungen, juristisch gegen Hate Speech vorzugehen, sagte Künast:
"Wenn mir jemand eine Mail schickt mit dem Link zu einem IS-Enthauptungsvideo und darunter schreibt 'So ein Video würden wir von dir auch gern sehen' – können Sie in Berlin zwei Instanzen durch die Staatsanwaltschaft gehen, da schreibt Ihnen die Generalstaatsanwaltschaft 'Das war keine Beleidigung, keine Aufforderung zu Gewalt'. Man glaubt's ja auch nicht."

Au weh, das ging ja nach rechts, äh, hinten los. Is ja'n Ding, dass die Rechts-Fachleute nicht mal im links-grünen Paradies Berlin so richtig "auf Linie" bleiben. Na, kein Wunder! Es gibt ja so wenig Liebe unter den Menschen, zum Glück haben wir Renate, die erklärt uns das:

"Das sind ja Frauen und Männer, (...) die im wesentlichen zu Hause sitzen und sich gegenseitig beweihräuchern und dann sozusagen Abwertungen und Würdelosigkeiten von sich geben – mit ein, zwei Followern. Mit mehreren Accounts sind die da wahrscheinlich unterwegs und haben nur so ihren Hass ... Ich weiß nicht, ob's dagegen eine Tablette gibt, aber die sondern nur Hass ab."

Ja, also wirklich, da kommen mir echt die Tränen...und zwar von links...äh, rechts, ach was, oben, da wo die Drüsen für Krokodilstränen halt sitzen, die mir schon die ganze Zeit waagerecht aus den Augen schießen. Übrigens gibt's dafür Tabletten, Renate...
...die schluckst du auch schon ziemlich lang. Ehrlich gesagt, Renate, muss man auch nicht wirklich gleich ausrasten, wenn's die mal gerade nicht gibt. Aber nein, du und deine Grünen-Girlies müsst ja gleich einen ganzen Laden deswegen zerlegen:
Berlin: „antifa“-Faschisten verwüsten Apotheke, die keine „Pille danach“ verkaufte[/url] Das, Renate, ist nun wirklich zuviel.
Mensch Renate, da warst du wohl wieder bei deinen "Rechts-Beratern"! Nicht immer nur nachmachen, Renate, selber neu machen! Und apropos "hate speech"...

[Isidor_von_Sevilla]

Yeti, You made my day!