Rund um den Freiherrn zu Guttenberg

[Hubertus]

Als Politikerin dürfte sie auch keine Zukunft haben. In der SPD wird sogar ein Parteiausschlussverfahren diskutiert. Sollte Hinz schnell einen neuen Job finden, müsste sie etwaige Bezüge mit dem Übergangsgeld verrechnen."

Hartz IV? Raffiniert wie sie ist, wird sie erst das Geld verbraten und sich dann Arbeitslos melden....

Da warten wir doch erst einmal ganz entspannt ab....

Frau Hinz kommt aus dem Ruhrgebiet. Ich kann mir nicht vorstellen, daß sie bei der hiesigen Klüngelwirtschaft
a) nicht hervorragend vernetzt ist
b) nicht von "Leichen" Kenntnis hat, die andere Mandatsträger im Keller liegen haben.

Es wird schon Versorgungsposten geben, die man besetzen muß und diese "Volksvertreter" sind ja entsprechend vernetzt, um "Ansprüche" geltend zu machen.

Man schaue sich diesbezüglich doch nur einmal die gegenwärtigen Tätigkeiten gescheiterter Grüner, z.B. Gunda Röstel oder Rezzo Schlauch an. Frau Schavan wurde - entgegen der seit dem Kaiserreich geübten Praxis, nur einen Protestanten dafür zu benennen - mit dem begehrtesten Botschafterposten des diplomatischen Dienstes (Vatikan) abgefunden - Besoldungsgruppe B 11 (wie Botschafter in Washington, Moskau, Peking oder Paris). Für die CSU kann man auch Herrn Wiesheu benennen.
Die Aufzählung ist ausdrücklich nicht vollständig - es wäre ein gutes Thema für eine Doktorarbeit - vielleicht sollte Herrn von Guttenberg sich daran einmal versuchen.

Ich glaube, wir müssen keine Sorge haben, daß Frau Hinz "ins bergfreie fällt" - da würde vermutlich ehr der Papst zum Islam konvertieren.

Fr. Hinz hat übrigens ihren angekündigten Rückzug aus dem BTag immer noch nicht wahrgemacht:

Demnach stünden der Hochstaplerin, die sich 30 Jahre lang als Juristin ausgab, jetzt auch noch für den Monat August insgesamt fast 14 000 Euro an Abgeordnetendiät und Aufwandspauschale zu. [...]
Der Essener SPD-Chef und nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) zieht jetzt die Notbremse. Am Montag fordert er die Parteifreundin unmissverständlich auf, endlich ihren Rücktritt zu erklären. Es dürfe nicht der Eindruck erweckt werden, als wolle sie auch noch die Diät für September kassieren.

[ar26]

Wie konnte Frau Hinz so aufsteigen, ohne daß niemand etwas gemerkt haben will? Dieser Artikel versucht eine Antwort und zeichnet gleichzeitig ein Bild der Ruhrgebiets-SPD, das nicht unbedingt den Vorstellungen einer modernen Partei entspricht:

Der Aufstieg von Petra Hinz hat in einer Zeit stattgefunden, in der die SPD in Essen mit sich selbst beschäftigt war. Auf kleine und große Skandale folgten Führungswechsel. In anderen Kommunen des Ruhrgebiets gab es in den SPD-Verbänden schon früh ein selbst auferlegtes Verbot der Ämterhäufung, in Essen gehörte es zum Machterhalt, möglichst viele Ämter zu ergattern. Kleine Ämter-Könige herrschten über die Partei. Einer von ihnen war Willi Nowack. Er stolperte über einen Parteispendenskandal. Heute sagt er: „Jeder in der Parteiführung wusste damals, dass Petra Hinz nicht studiert hat oder dass da zumindest was Krummes läuft.“
Man habe sie gedeckt, weil sie einen einflussreichen Fürsprecher hatte. Sein Name ist Otto Reschke, achtzehn Jahre lang Bundestagsabgeordneter, ein anderer sozialdemokratischer König. „Wer von Reschke nominiert wird, hat schon gewonnen“, sagt ein ehemaliger Funktionär. Und Reschke warb kräftig für Petra Hinz, stellte sie auf Parteiveranstaltungen als „großes politisches Talent“ vor, als „äußerst begabt“. Reschke war es, der ihr erst den Weg in den Stadtrat ebnete und sie später als seine Nachfolgerin für den Bundestag in Stellung brachte.
Warum Nowack nichts gesagt hat zum erfundenen Studium? Weil er eigene Probleme hatte. Wegen Insolvenzverschleppung, dafür kam er später sogar ins Gefängnis. Otto Reschke betont, dass er vom gefälschten Lebenslauf ebenso überrascht war wie alle anderen. „Trotzdem bedeutet das nicht, dass die politische Arbeit von 30 Jahren auf einmal bedeutungslos ist“, verteidigt er Hinz.

Klüngelwirtschaft (neudeutsch: "Vernetzung"), wie sonst in südlichen Ländern vermutet wird, war/ist auch in einigen Kommunen in D. nicht unüblich.

Dieser Reschke hat Recht. Die politische Arbeit von Frau Hinz ist nicht auf einmal bedeutungslos, sie war es vermutlich auch vorher.

Man schaue sich diesbezüglich doch nur einmal die gegenwärtigen Tätigkeiten gescheiterter Grüner, z.B. Gunda Röstel oder Rezzo Schlauch an. Frau Schavan wurde - entgegen der seit dem Kaiserreich geübten Praxis, nur einen Protestanten dafür zu benennen - mit dem begehrtesten Botschafterposten des diplomatischen Dienstes (Vatikan) abgefunden - Besoldungsgruppe B 11 (wie Botschafter in Washington, Moskau, Peking oder Paris). Für die CSU kann man auch Herrn Wiesheu benennen.
Die Aufzählung ist ausdrücklich nicht vollständig - es wäre ein gutes Thema für eine Doktorarbeit - vielleicht sollte Herrn von Guttenberg sich daran einmal versuchen.

Also ich würde schon sagen, daß die Studienabbrecherin, Frau Schavan, Protestantin ist, oder vertritt sie etwa den vollständigen katholischen Glauben. Ganz nebenbei hätte sie ihr Studium durchaus im Fachbereich Bildungs- oder Kulturwissenschaften an der FernUni Hagen abschließen können. Ihre bisherigen Leistungen hätte man dort sicher anerkannt. Für eine derartige Gradlinigkeit ist man sich aber nach mehreren Jahrzehnten Politbonzentum zu fein.

[HeGe]

Also ich würde schon sagen, daß die Studienabbrecherin, Frau Schavan, Protestantin ist, oder vertritt sie etwa den vollständigen katholischen Glauben.

Sie war 17 Jahre beim ZdK tätig, davon 11 Jahre als Vizepräsidentin. Mehr braucht man dazu eigentlich nicht mehr zu sagen.

[guatuso]

Ich habe ja bis jetzt noch so ein klein wenig Verstaendnis aufgebracht, da schummelt jemand mal, und nun muss er die Schummelei halten weil es peinlich wird die Wahrheit zuzugeben, und auf die Schummelei kommt noch eine und es wird mehr und mehr, ein ganzer Berg, und die Frau wird nervoes und innerlich zerrissen, kann nicht mehr rationell handeln, schmeisst ihre Leute raus, jeder der nicht denkt wie sie (wer kann das schon, ohne diese Luegen zu kennen?) , ist Gegner, usw.

Aber jetzt, die Krankschreibung (die werden alle immer gleich krank, das muessen koerperlich und seelisch sehr anfaellige Menschen sein in der Regierung, Beck wurde auch sofort krank) und erst im September die Ruecktrittsdokumente holen, um nochmal herzlichst gerne den ganzen Schotter mit feuchten Haenden quasi abzugreifen - die hat Chupze, das nenne ich Kaltschneuzigkeit .
Na ja, sie muss ja fuer ihre Zukunft sorgen, die kriegt ja keine Anstellung mehr als Anwaeltin....
Und das sind "unsere" Vertreter. Kriminelle Bande. Schlicht gesagt.

Ach ja, Guten Morgen an alle uebrigens, ich trinke meinen Cafe und bin gerade aufgestanden. Ich trage noch Milde im Gesicht...

[Hubertus]

Dieser Art. beleuchtet noch ein wenig die Persönlichkeit von Fr. Hinz:

"Warum sich Petra Hinz an ihr Mandat klammert"

Daraus:

[D]er Verzicht werde wirksam, sobald Hinz diesen vor dem Bundestagspräsidenten bekannt gibt. [...]

Die Abgeordnete hat um einen Termin Mitte September gebeten, teilte der Bundestag mit. Frühere Terminvorschläge hat sie verstreichen lassen, auf Rückrufbitten der Bundestagsverwaltung hat sie nicht reagiert. Inzwischen hat sich Hinz beim Bundestag krank gemeldet.

Ohnehin ist fraglich, ob Hinz, sollte sie nicht aus freien Stücken gehen, für ihr BTagsmandat irgendwelche Konsequenzen fürchten müßte. Selbst falls ihre Immunität aufgehoben werden sollte und Strafverfolgung ggf. möglich wäre, bedeutet dies noch nicht, daß sie auch als Parlamentarierin irgendwie "entlassen" werden könnte. Siehe Mandatsabekennung. Kurz gesagt: wenn sie nicht freiwillig geht, bleibt sie wohl bis zum Ende der Legislaturperiode.

[Caviteño]

Ich wundere mich allenfalls, das man sich hier im Forum noch über das Verhalten von Frau Hinz wundert. Derartiges wabbert doch durch die ganze politische Klasse:

Die ZEIT berichtet, dass man in der Essener SPD seit Jahren darüber Bescheid gewusst hat, dass Petra Hinz ihre Bildungskarriere frei erfunden und eben einmal behauptet hat, sie habe ein Abitur, Jura studiert und das entsprechende Studium mit beiden Staatsexamen abgeschlossen. Derartige Lügen und Versuche, sich Vorteile zu verschaffen, regen die Genossen in Essen nicht weiter auf.
Zustände, wie die in Essen, in denen politische Seilschaften auf Stillschweigen gegen Gefälligkeit mit dem Ziel der gemeinsamen Vorteilsnahme zu Lasten von Steuerzahlern gegründet sind, sind auch aus Köln bekannt. In den 199 Jahren war die Rede von Colognia Corrupta, und die Affäre um die Kölner SPD endete in Freiheitsstrafen von 21 und 18 Monaten für den ehemaligen Kölner SPD-Vorsitzenden Klaus Heugel und den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kölner Stadtrat Norbert Reuther.
Wo Berufspolitiker sind, ist Korruption nicht weit. Politik und Korruption sind in Zeiten der Berufspolitiker, deren einziges Kapital darin besteht, politische Gefallen gegen Unterstützung zu verkaufen, zu zwei Seiten derselben Medaille geworden.

https://sciencefiles.org/216/7/29/ber ... engehoert/

Im Artikel wird dann auf das 1992 erschienene Buch von Prof. Scheuch "Cliquen, Klüngel und Karrieren" eingegangen - die Zustände haben sich nicht verändert, sind vielleicht noch schlimmer geworden. Das Problem "Hinz" ist wohl, daß man ihr keinen adäquaten Versorgungsposten anbieten kann, um die Sache geräuschlos über die Bühne zu bringen. Da sah es bei Pofalla, Wiesheu oder anderen doch ganz anders aus.

Ach so - das fiel mir heute auf: Wie heißt der der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes?
Michael Vesper - den Posten bekam er 26, nachdem SPD und Grüne in NRW abgewählt wurden.....

[guatuso]

Und wenn es alle tun, ist es noch lange nicht einwandfrei. Eine Suende der Anderen hebt nicht meine Suende auf.
Wir sind keine Heglianer.

Und dennoch: widerliches Verhalten. Keinen Furz Schamgefuehl.
Und die haben also eure Gesetze gemacht. Interessant....

[ar26]

Mich persönlich stört es nicht, daß die Dame ihr Mandat nicht zurückgibt. An ihre Stelle würde ohnehin nur ein anderer Mitesser treten. Der Fall zeigt allerdings sehr schön, aus welchem Holz, viele unserer Parlamentarier gestrickt sind, auch die mit akademischen Abschlüssen. Es sind Menschen, für die Politik nicht nur Beruf sondern ausschließliche Existenzgrundlage ist. Sofern sie nicht dem öffentlichen Dienst angehören, in den sie problemlos zurückkehren können oder "nebenbei" eine gutgehende Unternehmung oder Anwaltskanzlei betreiben, sind sie auf Gedeih und Verderb dem politischen Betrieb ausgeliefert und wir damit ihnen.

Ich erinnere mich noch an eine Szene im BT-Wahlkampf 2002, wo ich - Schande über mich - im Wahlkampfteam eines sächsischen CDU-Abgeordneten mitwirkte. An einem Abend hat ein Freund von mir, sei es aus Provokation oder ehrlicher Überzeugung den Vorschlag unterbreitet, daß Abgeordnetenmandat auf 8 oder 12 Jahre zu begrenzen. Die Reaktion war eindeutig, obwohl dieser Abgeordnete ähnlich wie der heutige BP ständig von Freiheit schwatzte.

[RomanesEuntDomus]

... wo ich - Schande über mich - im Wahlkampfteam eines sächsischen CDU-Abgeordneten ...

Wir verzeihen dir das. (Ich habe sogar noch schlimmere Sachen gemacht, allerdings 20 Jahre früher. )

[Marcus]

Du hast doch nicht etwa Wahlkampf für die Grünen gemacht...

[RomanesEuntDomus]

Du hast doch nicht etwa Wahlkampf für die Grünen gemacht...

Ja, doch. Ziemlich kurz zu Beginn der 80er.

Nachdem ich gegen Ende der 70er Mitglied in der Jungen Union war und dort das korrupte Unions-Schweinepack hautnah erleben und aus vollem Herzen hassen lernen durfte, glaubte ich in meinem jugendlichen Leichtsinn irrtümlich, daß es bei den Grünen, einer damals frischen, "filzfreien", "basisdemokratischen" und tendentiell pazifistischen Partei wesentlich besser sein müsste. (Also eine ähnlich dämliche Illusion wie sie heute die AfD-Anhänger haben.) Tja, war auch nix. Schon damals.

[guatuso]

Wenn wir schon bei Gestaendnissen sind:
Guten Tag, ich nenne mich guatuso und war anonymer Wahlhelfer.( )

Ich habe einst - . fuer Willy Brand dessen Wahlkampf unterstuetzt.
Ich habe Ruecksichtslos geholfen, die SPD-Wurzeln zu ernaehren, damit sie spaeter umso besser gekappt werden konnten.... Durch mein verwerfliches Verhalten habe ich langfristig und indirekt Merkel an die Macht verholfen, da der Untergang der SPD auch mit der "sprich.-den-Namen-nie-wieder-aus!" , zusammenhaengt.

[Caviteño]

Ich habe einst - . fuer Willy Brand dessen Wahlkampf unterstuetzt.

Wenn es die BTW 1972 war, bist Du entschuldigt. Die wurde von (Ekel) Alfred Tetzlaff passend als "Willy-Wahl" bezeichnet. Da haben nicht nur sein "anarchistischer" Schwiegersohn und Frau Suhrbier für Willy gestimmt, auch bei "dummen Kuh" (Else) war er sich nicht sicher...

"Hast du nicht überall rumtrompetet: "Willy wähl"n! Willy wähl"n, norwegische Emigrantenkanzler sind die besten!""

"... es ist ja auch ein Unterschied, ob sich ein Kanzler Brandt nennt oder Kiesinger heißt"

http://www.filmzitate.info/index-link.p ... lm_id=2324

Eine solche Sendung wäre heute unvorstellbar.

[guatuso]

http://www.filmzitate.info/index-link.p ... lm_id=2324

Eine solche Sendung wäre heute unvorstellbar.

Das ist ja auch Genderistisch gar nicht ueberprueft und abgestimmt! Das man so etwas frueher einfach sagen durfte, also nee, gut dass wir Prof-*xxn haben der/die/das das klaert....

Ja der gute alte Ekel Tezlaff...

[Hubertus]

Dieser Art. beleuchtet noch ein wenig die Persönlichkeit von Fr. Hinz:

"Warum sich Petra Hinz an ihr Mandat klammert"

Daraus:

[D]er Verzicht werde wirksam, sobald Hinz diesen vor dem Bundestagspräsidenten bekannt gibt. [...]

Die Abgeordnete hat um einen Termin Mitte September gebeten, teilte der Bundestag mit. Frühere Terminvorschläge hat sie verstreichen lassen, auf Rückrufbitten der Bundestagsverwaltung hat sie nicht reagiert. Inzwischen hat sich Hinz beim Bundestag krank gemeldet.

Ohnehin ist fraglich, ob Hinz, sollte sie nicht aus freien Stücken gehen, für ihr BTagsmandat irgendwelche Konsequenzen fürchten müßte. Selbst falls ihre Immunität aufgehoben werden sollte und Strafverfolgung ggf. möglich wäre, bedeutet dies noch nicht, daß sie auch als Parlamentarierin irgendwie "entlassen" werden könnte. Siehe Mandatsabekennung. Kurz gesagt: wenn sie nicht freiwillig geht, bleibt sie wohl bis zum Ende der Legislaturperiode.

Tatsächlich scheint sie ihren Rückzug nur auf ihre SPD-Ämter begrenzen zu wollen:
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 92487.html

[Caviteño]

Kisslers Konter:

Der Fall Petra Hinz - Das ist keine Kleinigkeit, Herr Gabriel!

Wie immer:

[guatuso]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 6878.html
"SPD-Politikerin Hinz: "Ich habe einen letzten Rest Würde verdient""

Hatte sie an die Wuerde ihrer Angestellten gedacht, als sie sie wie Kehrricht behandelt hatte?

[Caviteño]

Karl-Theodor zu Guttenberg - Rückkehr eines gefallenen Stars

Man bewahre uns vor dieser Prüfung..... Es gibt doch ausreichend show-stars.

[Niels]

Mal zur Abwechslung eine gute Nachricht: https://www.welt.de/politik/deutschland ... bsage.html

[Caviteño]

Mal zur Abwechslung eine gute Nachricht: https://www.welt.de/politik/deutschland ... bsage.html

Ich befürchte, es handelt sich um einen "Marketing-Test" und der Freiherr will herausfinden, wie er in der Partei ankommt. Wenn dann Seehofer zurücktritt und der/die Nachfolger(in) versagt, könnte der Ruf nach dem "Retter" aus Franken laut werden. Der sitzt allerdings - im Gegensatz zu Barbarossa - nicht im Kyffhäuser sondern in den USA.

Es ist schon merkwürdig, daß diese Gerüchte in Jahresfrist immer wieder auftauchen:

hier: im April 2015

hier im Februar 2016

Daraus:

Ganz abgeschlossen hat KT mit der deutschen Politik nämlich noch nicht. Von Horst Seehofer ließ er sich vorsorglich schon mal ins Kompetenzteam für die bayerischen Landtagswahlen 2018 berufen.

Wir werden auch künftig wieder hören, daß er nicht in die deutsche Politik zurück will.

[Niels]

Schock mich nicht.

[ar26]

Lasst die Toten ihre Toten begraben!

[Marcus]

Jetzt bringt Horst Seehofer Herrn zu Guttenberg als Minister ins Spiel:

http://www.faz.net/aktuell/politik/bund ... 81773.html

[Edi]

Jetzt bringt Horst Seehofer Herrn zu Guttenberg als Minister ins Spiel:

http://www.faz.net/aktuell/politik/bund ... 81773.html

Ein guter Selbstdarsteller ist er jedenfalls. Sonst hat er auch bei der Bundeswehrreform versagt.

[Caviteño]

Ein guter Selbstdarsteller ist er jedenfalls. Sonst hat er auch bei der Bundeswehrreform versagt.

Ein Blender.
Da bleibt nur die Hoffnung, daß Söder dazwischengrätscht und die Pläne von Drehofer unterläuft.
Der wird im übrigen genug mit den Wahlvorbereitungen 2018 zu tun haben. Wenn seine Partei wieder - wie es aussieht - Mitglied in einer GroKo wird und z.B. den Familiennachzug "durchwinkt" könnten seine Umfragewerte schnell den Weg nach Süden einschlagen. Schon jetzt liegt die CSU unter 50%; eine weitere Alleinregierung erscheint nicht wahrscheinlich.

[Petrus]

Ein guter Selbstdarsteller ist er jedenfalls. Sonst hat er auch bei der Bundeswehrreform versagt.

Ein Blender.
Da bleibt nur die Hoffnung, daß Söder dazwischengrätscht und die Pläne von Drehofer unterläuft.

nuja - Herr Drehhofer ist ja auch nicht blöd. Der läßt den Markus Söder und den Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Buhl-Freiherr von und zu Guttenberg erstmal gegeneinander antreten.

[Niels]

den Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Buhl-Freiherr von und zu Guttenberg

Soviel Zeit muss sein.

Alle drei genannte Herren braucht kein Mensch (außer sie selbst).

Für viele weitere Damen und Herren diverser "Parteien" gilt dasselbe.

[Petrus]

Ein guter Selbstdarsteller ist er jedenfalls. Sonst hat er auch bei der Bundeswehrreform versagt.

Ein Blender.

ja.

[Niels]

Ich bringe den Artikel mal hier: http://www.tagesspiegel.de/politik/anne ... 56456.html

Vor vier Jahren flog ihr Promotionsbetrug auf. Nun möchte Annette Schavan Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung werden. Dabei hoffen sie dort auf einen ganz anderen.

Nämlich auf Herrn Lammert.

Er gilt als intellektuell brillant, ideenreich, durchsetzungsstark

"Ein beliebter Redner und Schöngeist"...

Ob er allerdings auch so entzückende Tischreden wie Herr Domeranski hält, vermag ich nicht zu beurteilen...
https://www.youtube.com/watch?v=JhvSIH1nDXs

[Caviteño]

Es regt sich aber schon Widerstand:

Konrad-Adenauer-Stiftung - Einspruch gegen Schavan

Frau Schavan wird es sicherlich nicht passen, das ihre Plagiatsaffäre jetzt wieder hochgekocht wird und der Artikel in der WELT verwies ja auch auf ihre gegenwärtige Tätigkeit und Besoldung. Was fehlte war der Hinweis auf die ungeschriebene diplomatische Tradition seit dem Kaiserreich, daß der Posten des Vatikan-Botschafters immer von einem Protestanten besetzt wird.

Aber was interessiert Merkel das schon?! Wem das Grundgesetz und europ. Verträge egal sind, der schert sich mit Sicherheit auch nicht um solche Petitessen.

[Niels]

Frau Schavan räumt Herrn Lammert das Feld: http://www.tagesspiegel.de/politik/cdu- ... 71458.html

[Caviteño]

Frau Schavan räumt Herrn Lammert das Feld: http://www.tagesspiegel.de/politik/cdu- ... 71458.html

Merkel hat sich nicht durchsetzen können meint der Cicero:

Angela Merkel - Ihr Wille geschehe

Der Widerstand in der Personalie Schavan kündet davon, dass zunehmend mehr Unionisten nicht mehr gewillt sind, diese Kollateralschäden des Merkelschen Absolutismus hinzunehmen.