Donald Trump - 45. Präsident der USA

[CIC_Fan]

Ich glaube, niemand hat von Trump einen generellen roll-back erwartet. Entscheidend für diese Themen wird sein, welche Richter er für den Supreme Court ernennt. Für mich als Deutschen wird vor allem wichtig sein, ob er bereit ist, seine Besatzungstruppen abzuziehen.

es ist zur zeit nur 1 stelle vakant und die Richter waren in der ganzen Geschichte immer extrem unabhängig darauf kann man sich nie verlassen das mußte Präsident Regant und die Herren Bush lernen

[Juergen]

Okay, Reagan war immerhin acht Jahre Gouverneur von Kalifornien…

Ja, haben dort gerne Schauspieler als Gouverneur. Das liegt wahrscheinlich am warmen Klima dort.

[ar26]

Ich glaube, niemand hat von Trump einen generellen roll-back erwartet. Entscheidend für diese Themen wird sein, welche Richter er für den Supreme Court ernennt. Für mich als Deutschen wird vor allem wichtig sein, ob er bereit ist, seine Besatzungstruppen abzuziehen.

es ist zur zeit nur 1 stelle vakant und die Richter waren in der ganzen Geschichte immer extrem unabhängig darauf kann man sich nie verlassen das mußte Präsident Regant und die Herren Bush lernen

Wie Dir bekannt ist, bin ich selbst Jurist. Ich rede daher nicht der abwegigen Idee das Wort, daß Trump Richter ernennt, die weltanschaulich sensible Fragen nach eigenem gusto entscheiden. Allerdings wird von konservativen Richtern bzw. Juristen die vermutlich zutreffende Auffassung vertreten, daß die US-Verfassung zum Thema Abreibung überhaupt nichts sagt. Die liberalen Richter haben sich dagegen eine Argumentation gebastelt, um etwa Abtreibung als Recht aus der Verfassung ableiten zu können, das sog. "right to privacy". Darauf basiert Roe v. Wade. Trump hat im Einklang mit dem konservativen mainstream angekündigt, Richter zu ernennen, die es den Einzelstaaten überlassen, diese strafrechtliche Frage zu regeln, weil die Verfassung hierzu nichts sagt.

Vergleiche hierzu Meister Scalia selbst: https://en.wikipedia.org/wiki/Antonin_Scalia#Abortion

[CIC_Fan]

ich glaube nicht daß der Gerichtshof seinen Spruch ändern würde eher ein weiteres Verfahren nicht annehmen

[ar26]

ich glaube nicht daß der Gerichtshof seinen Spruch ändern würde eher ein weiteres Verfahren nicht annehmen

Mag sein, daß Du recht hast. Nehmen wir an, der Staat Oklahoma würde ein Gesetz erlassen, daß Abtreibungen verbietet. Ein Bürger dieses Staates würde sich deswegen in seinen Grundrechten verletzt sehen und vor dem Supreme Court dagegen klagen. Dieser würde den Fall nicht annehmen und? Das Gesetz in Oklahoma hätte Bestand und die Pro-Life-Bewegung würde Trump als Messias feiern.

[overkott]

Ich glaube, niemand hat von Trump einen generellen roll-back erwartet. Entscheidend für diese Themen wird sein, welche Richter er für den Supreme Court ernennt. Für mich als Deutschen wird vor allem wichtig sein, ob er bereit ist, seine Besatzungstruppen abzuziehen.

es ist zur zeit nur 1 stelle vakant und die Richter waren in der ganzen Geschichte immer extrem unabhängig darauf kann man sich nie verlassen das mußte Präsident Regant und die Herren Bush lernen

Wie Dir bekannt ist, bin ich selbst Jurist. Ich rede daher nicht der abwegigen Idee das Wort, daß Trump Richter ernennt, die weltanschaulich sensible Fragen nach eigenem gusto entscheiden. Allerdings wird von konservativen Richtern bzw. Juristen die vermutlich zutreffende Auffassung vertreten, daß die US-Verfassung zum Thema Abreibung überhaupt nichts sagt. Die liberalen Richter haben sich dagegen eine Argumentation gebastelt, um etwa Abtreibung als Recht aus der Verfassung ableiten zu können, das sog. "right to privacy". Darauf basiert Roe v. Wade. Trump hat im Einklang mit dem konservativen mainstream angekündigt, Richter zu ernennen, die es den Einzelstaaten überlassen, diese strafrechtliche Frage zu regeln, weil die Verfassung hierzu nichts sagt.

Vergleiche hierzu Meister Scalia selbst: https://en.wikipedia.org/wiki/Antonin_Scalia#Abortion

Man sollte hier vorsichtig sein mit den Etiketten konservativ und liberal. Viel eher sollte man zwischen Föderalisten und Zentralisten unterscheiden, wobei die Republikaner dem Förderalismus, also der Freiheit der Bundesstaaten zuneigen, während die Demokraten eine zentralistische Tendenz der Bevormundung der Einzelstaaten vertreten haben. Dabei spielt das Individualrecht eine nachgeordnete Rolle, weil die Demokraten meinten, sie könnten Individualrecht willkürlich verteilen.

Anders als in der Verfassung der USA, die sich zunächst mit der horizontalen und vertikalen Gewaltenteilung beschäftigt, geht das Grundgesetz zunächst von den Grundrechten des Individuums gegenüber dem Staat aus, was in der Verfassungswirklichkeit durch Entscheidungsunwilligkeit von Verfassungsgerichten jedoch pervertiert wird. Vor allem süddeutsche Verfassungsgerichte weigern sich, letztinstanzliche Verfassungsklagen von Bürgern überhaupt nur zu prüfen. Dann muss man die Regelung der rechtlichen Beziehungen der Bürger untereinander vom staatlichen Handeln unterscheiden. Da jeder Bürger unabhängig von seinem Alter primär das Recht zu leben hat, darf ein geborener Mensch einem ungeborenen Menschen nicht das Leben nehmen. Der Staat als Wahrer der Rechte sanktioniert Verstöße zumindest in der Theorie mit Strafen. Als Verstoß gegen das Recht auf Leben unterfällt Abtreibung also zunächst einmal dem Strafrecht. Innerhalb des Strafrechts wird geprüft, ob Voraussetzungen des Strafnachlasses oder Straferlasses gegeben sind durch Notsituationen physischer oder psychischer Art wie Unzurechnungsfähigkeit oder starkem psychischem Stress. In der Rechtswirklichkeit wird gerade auch von Unionspolitikern das nachsichtige Strafrecht zu einem Recht auf Missbrauch pervertiert.

[Lilaimmerdieselbe]

Ich stelle mir vor, das ist die Idee dabei und das wäre dann ein Wahlversprechen, das Trump eingelöst hätte.

[RomanesEuntDomus]

Verschiedene US-amerikanische Universitäten boten in den letzten Tagen ("in diesem historischen Moment") denjenigen Studenten und Mitarbeitern, die mit dem Wahlergebnis psychisch überfordert waren und sind, psychologische Betreuung und Beratung an, z.B. in Stanford:

https://twitter.com/AndrewNBCNews/statu ... 28124234

Dear Stanford Community:

At this historic moment, we have heard from students, faculty and staff who have expressed uncertainty, anger, anxiety and/or fear ...

If you want to talk, need support ..., the University has resources available to you, including our undergraduate and graduate residential staffs, Counseling & Psychological Services ...

Bei dieser Gelegenheit gab es auch Lehrveranstaltungen, bei denen man mal was ganz Neues lernen konnte, um mit der Situation fertig zu werden:

Contemplative Skills for Post-Election Reflexion
...
5:3 p.m- - 6:45 p.m at Bldg. 32, Room 15

Das m.E. zweitbeste Programm zur Beruhigung ihrer völlig traumatisierten Studenten hatte die Universität von Pennsylvania: therapeutisches Kleintiere-streicheln, Malbücher-ausmalen und Süßigkeiten. http://www.thecollegefix.com/post/29898/

Das m.E. beste Programm war das "Cry-In": http://www.thecollegefix.com/post/29856/

[Sascha B.]

Immer diese linken Heulsusen Unter Thälmann hätte es so was nicht gegeben

[overkott]

Verschiedene US-amerikanische Universitäten boten in den letzten Tagen ("in diesem historischen Moment") denjenigen Studenten und Mitarbeitern, die mit dem Wahlergebnis psychisch überfordert waren und sind, psychologische Betreuung und Beratung an, z.B. in Stanford:

https://twitter.com/AndrewNBCNews/statu ... 28124234

Dear Stanford Community:

At this historic moment, we have heard from students, faculty and staff who have expressed uncertainty, anger, anxiety and/or fear ...

If you want to talk, need support ..., the University has resources available to you, including our undergraduate and graduate residential staffs, Counseling & Psychological Services ...

Bei dieser Gelegenheit gab es auch Lehrveranstaltungen, bei denen man mal was ganz Neues lernen konnte, um mit der Situation fertig zu werden:

Contemplative Skills for Post-Election Reflexion
...
5:3 p.m- - 6:45 p.m at Bldg. 32, Room 15

Das m.E. zweitbeste Programm zur Beruhigung ihrer völlig traumatisierten Studenten hatte die Universität von Pennsylvania: therapeutisches Kleintiere-streicheln, Malbücher-ausmalen und Süßigkeiten. http://www.thecollegefix.com/post/29898/

Das m.E. beste Programm war das "Cry-In": http://www.thecollegefix.com/post/29856/

Ja, ja, PTED posttraumatic election disorder, schlimme Krankheit. Hoffentlich ist für Trump der Wahlkampf vorbei, sonst könnte sich das noch ein wenig hinziehen.

[Edi]

http://kath.net/news/57454

http://kath.net/news/57462

[Gallus]

http://kath.net/news/57454

http://kath.net/news/57462

Die so geweckten Erwartungen werden garantiert enttäuscht. Ein christlicher Präsident wird Trump nicht. Ein kleineres Übel aus christlicher Sicht – vielleicht.

[Edi]

http://kath.net/news/57454

http://kath.net/news/57462

Die so geweckten Erwartungen werden garantiert enttäuscht. Ein christlicher Präsident wird Trump nicht. Ein kleineres Übel aus christlicher Sicht – vielleicht.

Das denke ich auch. Aus christlicher Sicht scheint Trump aber der deutlich bessere zu sein. Aber ich plädiere letztlich dafür, abzuwarten. Wir haben oft genug erlebt wie Versprechungen nicht oder nur teilweise von den Politikern gehalten wurden. Einen Obama hat man hochgejubelt, weil sein Vorgänger so deströs war, aber Obama war aussenpolitisch oft auch nicht viel besser.

[Torsten]

Die Deportation oder Inhaftierung von sich "nicht ganz gesellschaftskonform verhaltenden Teilen benachteiligter Minderheiten" wird die Probleme nicht lösen können, mit denen sich die Wähler Trumps konfrontiert sehen. Auf den Punkt gebracht: Der Erbauer der Elfenbeintürme pflegt kein schlechtes Verhältnis zu deren Bewohnern.

[Torsten]

Aber ich plädiere letztlich dafür, abzuwarten.

Dafür musst du nicht plädieren, etwas anderes wird (hier) sowieso nicht geschehen. Kommentieren können wir, ja.

[Caviteño]

Für mich als Deutschen wird vor allem wichtig sein, ob er bereit ist, seine Besatzungstruppen abzuziehen.

Die Alternative, eine Art EU-Armee, wird wohl noch auf lange Sicht ein Wunschtraum bleiben, der nach dem Austritt von GB nicht wahrscheinlicher wird:

http://www.faz.net/aktuell/politik/eu-a ... 27724.html

[ar26]

Für mich als Deutschen wird vor allem wichtig sein, ob er bereit ist, seine Besatzungstruppen abzuziehen.

Die Alternative, eine Art EU-Armee, wird wohl noch auf lange Sicht ein Wunschtraum bleiben, der nach dem Austritt von GB nicht wahrscheinlicher wird:

http://www.faz.net/aktuell/politik/eu-a ... 27724.html

Zum Schutz der Bundesrepublik würde vorerst auch die Bundeswehr ausreichen, vorausgesetzt man würde die Wehrpflicht wieder einführen und den Verteidigungsetat angemessen erhöhen. Das ließe sich durch Verzicht auf die unnötigen Auslandseinsätze finanzieren.

Dieses Vorgehen hätte auch den Vorzug, daß junge deutsche Männer wieder lernen, was Wehrhaftigkeit heißt.

[Caviteño]

Der Wahlsieg Trumps war nicht abzusehen.

Manche haben ihn vorhergesehen, und das ist auch gut dokumentiert.

Stimmt - in diesem video ist besonders schön zu sehen, wie man ausgelacht wurde, z.B. Ann Coulter, eine konservative Kolumnistin, in der Bill-Maher-Show (ab 0:20).

[CIC_Fan]

ich glaube nicht daß der Gerichtshof seinen Spruch ändern würde eher ein weiteres Verfahren nicht annehmen

Mag sein, daß Du recht hast. Nehmen wir an, der Staat Oklahoma würde ein Gesetz erlassen, daß Abtreibungen verbietet. Ein Bürger dieses Staates würde sich deswegen in seinen Grundrechten verletzt sehen und vor dem Supreme Court dagegen klagen. Dieser würde den Fall nicht annehmen und? Das Gesetz in Oklahoma hätte Bestand und die Pro-Life-Bewegung würde Trump als Messias feiern.

Der Gerichtshof würde ganz klar das Gesetz aufheben da es gegen das eigene Urteil ist das er im Fall Texas erst vor kurzem gesprochen hat
http://www.zeit.de/politik/ausland/216 ... schaerfung
Soweit ich sehe hat das der Gerichtshof noch nie gemacht es ist im übrigen nicht sicher wie viele Mitglieder Trump neu berufen kann

[Niels]

Zum Schutz der Bundesrepublik würde vorerst auch die Bundeswehr ausreichen

Die Jungs und inzwischen auch Mädels können die Grenze vielleicht so lange sichern, bis richtiges Militär kommt.

[Fridericus]

ich glaube nicht daß der Gerichtshof seinen Spruch ändern würde eher ein weiteres Verfahren nicht annehmen

Mag sein, daß Du recht hast. Nehmen wir an, der Staat Oklahoma würde ein Gesetz erlassen, daß Abtreibungen verbietet. Ein Bürger dieses Staates würde sich deswegen in seinen Grundrechten verletzt sehen und vor dem Supreme Court dagegen klagen. Dieser würde den Fall nicht annehmen und? Das Gesetz in Oklahoma hätte Bestand und die Pro-Life-Bewegung würde Trump als Messias feiern.

Der Gerichtshof würde ganz klar das Gesetz aufheben da es gegen das eigene Urteil ist das er im Fall Texas erst vor kurzem gesprochen hat
http://www.zeit.de/politik/ausland/216 ... schaerfung
Soweit ich sehe hat das der Gerichtshof noch nie gemacht es ist im übrigen nicht sicher wie viele Mitglieder Trump neu berufen kann

Sag mal, informierst du dich überhaupt, bevor du etwas schreibst?

Dass der USSC ein Urteil gegen frühere Entscheidungen trifft, ist schon oft geschehen (https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_o ... _decisions). Die vom Gerichtshof selbst aufgestellten Bedingungen dafür (beispielhaft formuliert in Planned Parenthood v. Casey 55 U.S. 833 [1992]) sind so schwammig und interpretationsbedürftig, dass sie kein großes Hindernis darstellen.

Dass der Supreme Court das Gesetz auf hebt ist keineswegs so sicher, wie du es dir vllt. gerne wünschen würdest. Das kommt auf die entsprechenden Mehrheiten am Gerichtshof an. Mit dem Tod des großen Antonin Scalia ist zur Zeit eine Stelle vakant. Im Laufe von Trumps Amtszeit wird wohl noch die eine oder andere Neubesetzung notwendig werden (die gesundheitlich schwer angeschlagene Ginsburg ist 83, Kennedy 8 und Breyer 78).

[ar26]

ich glaube nicht daß der Gerichtshof seinen Spruch ändern würde eher ein weiteres Verfahren nicht annehmen

Mag sein, daß Du recht hast. Nehmen wir an, der Staat Oklahoma würde ein Gesetz erlassen, daß Abtreibungen verbietet. Ein Bürger dieses Staates würde sich deswegen in seinen Grundrechten verletzt sehen und vor dem Supreme Court dagegen klagen. Dieser würde den Fall nicht annehmen und? Das Gesetz in Oklahoma hätte Bestand und die Pro-Life-Bewegung würde Trump als Messias feiern.

Der Gerichtshof würde ganz klar das Gesetz aufheben da es gegen das eigene Urteil ist das er im Fall Texas erst vor kurzem gesprochen hat
http://www.zeit.de/politik/ausland/216 ... schaerfung
Soweit ich sehe hat das der Gerichtshof noch nie gemacht es ist im übrigen nicht sicher wie viele Mitglieder Trump neu berufen kann

Du hast schon gelesen, daß dies mit der berüchtigten 5 zu 3 Mehrheit geschah?! Scalia war schon tot, so daß nur noch 3 Richter am Gerichtshof vorhanden waren, die die Ansicht vertreten, daß die US-Verfassung kein Recht auf Abtreibung gewährt. Wenn Trumps Ernennungen diese Gemengelage ändern, wird der Gerichtshof anders entscheiden.

Wie schon gesagt, es geht um eine juristische Grundsatzfrage, nämlich den Regelungsgehalt der US-Verfassung betreffend die Abtreibung. Die Originalisten (wie Scalia usw.) sehen überhaupt keinen Regelungsgehalt hierzu, deren Gegner konstruieren einen solchen durch "zeitgemäße Auslegung", d.h. sie ersetzen den historischen Gesetzgeber durch einen fiktiven zeitgemäßen.

[ar26]

Zum Schutz der Bundesrepublik würde vorerst auch die Bundeswehr ausreichen

Die Jungs und inzwischen auch Mädels können die Grenze vielleicht so lange sichern, bis richtiges Militär kommt.

Hast Du eigentlich gedient, Niels?

[RomanesEuntDomus]

Nein, das geht nicht. Er versteht dort kaum jemanden.

https://www.youtube.com/watch?v=W1eV5yDtv3w ,ab 1:53 ist für einige Sekunden ar26 im Bild, wie er seine Limoflasche (hinten im Bild) verteidigt.
https://www.youtube.com/watch?v=YUMYr422cE

Spaß beiseite: Als ich vor ein paar Jahren regelmäßig auf der S-Bahn-Strecke zwischen Mannheim/Ludwigshafen und Karlsruhe unterwegs war, konnte man unter den Fahrgästen die Jungs, die bei der Luftwaffe in Germersheim stationiert waren, problemlos identifizieren: sie hatten ihr Russisch mit ein paar lustigen Brocken Pfälzisch ("a joooa") und einigen bundeswehrtypischen Kommandos ("Rührt euch, ein Lied") angereichert.

[ar26]

Als ich ich zum letzten mal Limo getrunken habe, existierte die DDR noch, glaub ich. Dort wo ich diente, sprachen im Übrigen alle sächsisch. Das hätte Niels wahrscheinlich auch nicht verstanden.

[CIC_Fan]

ich glaube nicht daß der Gerichtshof seinen Spruch ändern würde eher ein weiteres Verfahren nicht annehmen

Mag sein, daß Du recht hast. Nehmen wir an, der Staat Oklahoma würde ein Gesetz erlassen, daß Abtreibungen verbietet. Ein Bürger dieses Staates würde sich deswegen in seinen Grundrechten verletzt sehen und vor dem Supreme Court dagegen klagen. Dieser würde den Fall nicht annehmen und? Das Gesetz in Oklahoma hätte Bestand und die Pro-Life-Bewegung würde Trump als Messias feiern.

Der Gerichtshof würde ganz klar das Gesetz aufheben da es gegen das eigene Urteil ist das er im Fall Texas erst vor kurzem gesprochen hat
http://www.zeit.de/politik/ausland/216 ... schaerfung
Soweit ich sehe hat das der Gerichtshof noch nie gemacht es ist im übrigen nicht sicher wie viele Mitglieder Trump neu berufen kann

Du hast schon gelesen, daß dies mit der berüchtigten 5 zu 3 Mehrheit geschah?! Scalia war schon tot, so daß nur noch 3 Richter am Gerichtshof vorhanden waren, die die Ansicht vertreten, daß die US-Verfassung kein Recht auf Abtreibung gewährt. Wenn Trumps Ernennungen diese Gemengelage ändern, wird der Gerichtshof anders entscheiden.

Wie schon gesagt, es geht um eine juristische Grundsatzfrage, nämlich den Regelungsgehalt der US-Verfassung betreffend die Abtreibung. Die Originalisten (wie Scalia usw.) sehen überhaupt keinen Regelungsgehalt hierzu, deren Gegner konstruieren einen solchen durch "zeitgemäße Auslegung", d.h. sie ersetzen den historischen Gesetzgeber durch einen fiktiven zeitgemäßen.

was hättees am spruch verändert wennder Richter noch gelebt hätte dann wäre es 5 zu 4 ausgegangen

[Niels]

Als ich ich zum letzten mal Limo getrunken habe, existierte die DDR noch, glaub ich. Dort wo ich diente, sprachen im Übrigen alle sächsisch. Das hätte Niels wahrscheinlich auch nicht verstanden.

Was ist los?

[RomanesEuntDomus]

Zum Schutz der Bundesrepublik würde vorerst auch die Bundeswehr ausreichen, vorausgesetzt man würde die Wehrpflicht wieder einführen und den Verteidigungsetat angemessen erhöhen. Das ließe sich durch Verzicht auf die unnötigen Auslandseinsätze finanzieren.

Dieses Vorgehen hätte auch den Vorzug, daß junge deutsche Männer wieder lernen, was Wehrhaftigkeit heißt.

OT, aber ich kann es mir doch nicht verkneifen:

Im Moment würde ich selbst als "junger deutscher Mann" (der ich nicht mehr bin) auf keinen Fall zur Bundeswehr gehen, egal wie "wehrhaft" ich wäre oder werden wollte.

Damals, als ich dabei war, hieß das Thema "Landesverteidigung". Bei allen Planungen und Übungen ging es um Kämpfe auf eigenem Boden gegen einen möglichen Aggressor, der von außen eindrang. Ein Angriffskrieg oder eine Mitwirkung dabei war undenkbar, egal welche Partei (CDU/CSU oder SPD) gerade an der Regierung war oder wie der Verteidigungsminister hieß. Mit so einer Art von "Wehrhaftigkeit" habe ich wenig Probleme.

Heute ist das m.E. vollkommen anders. Die Schwierigkeiten beginnen für mich schon damit, daß ich unseren eigenen Freunden und Entscheidungsträgern inzwischen keinen einzigen Millimeter über den Weg traue, angefangen bei unseren Freunden und Besatzern bis hin zur aktuellen Kriegsministerin U.v.d.Leyen. Denen traue ich inzwischen mindestens so viele Schweinereien zu wie einer tatsächlichen oder vermeintlichen Bedrohung von außen, egal wie ostinat uns so eine Bedrohung täglich durch die Presse eingehämmert wird.

[Raphael]

Im allwissenden Cyber-Space stand zu lesen, daß The Donald den Ex-General Michael Flynn zu seinem nationalen Sicherheitsberater ernennen wird. In dessen Eintrag bei Frl. Vicky Pedia steht:

Flynn war vom 24. Juli 2012 bis zu seiner vorzeitigen Abberufung am 2. August 2014 Direktor der DIA. Flynn ist der höchstrangige ehemalige Geheimdienstbeamte, der öffentlich sagte, dass die Vereinigten Staaten und andere Unterstützerstaaten die säkularen Rebellen in Syrien Al-Qaida wissentlich unterstützten, um die syrische Regierung unter Druck zu setzen. Dies sei aber zu spät und unzureichend geschehen. Zudem sei der Aufstieg der Organisation Islamischer Staat frühzeitig bemerkt worden, es sei aber nicht ausreichend etwas dagegen unternommen worden.

Man darf wohl davon ausgehen, daß dies einen erheblichen Einfluß auf die Nahost-Politik von The Donald haben wird.

[Lilaimmerdieselbe]

Der Mann hat völlig Recht, doch was für Konsequenzen soll man daraus ziehen?

[Raphael]

Der Mann hat völlig Recht, doch was für Konsequenzen soll man daraus ziehen?

Nun, es gab ja auch Berichte, daß die "Rebellen" gegen Assad militärische Hilfe u.a. von Erdogan erhalten haben. AFAIR ist wegen der Veröffentlichung dieser Berichte ein prominenter Journalist hinter Gitter gewandert.
Es ist demzufolge nicht von der Hand zu weisen, daß die Geschehnisse in Syrien ihre Ursache in einem geheimdienstlich gesteuerten "Regime Change" haben (könnten).

Die Trump Administration könnte nun diesen Bestrebungen ihre Unterstützung entziehen; frei nach dem Motto: "Das hat nicht so geklappt wie wir uns das vorgestellt haben, also nehmen wir 'mal lieber die Finger von der heißen Herdplatte!"

Da jedoch Russland ein erhebliches Interesse an einem Verbleiben Assads im Amt hat, werden sie in diese "Unterstützungslücke" stoßen.

Die USA haben sich schon aus Vietnam wie ein geprügelter Hund zurückgezogen. Warum sollte in Syrien nicht Ähnliches geschehen, obwohl die Verstrickung der USA heuzutage nicht so offenbar wie damals geworden ist?

[overkott]

Zum Thema Trump gibt es keine wirklichen Nachrichten. Wechsel ist in der amerikanischen Demokratie möglich. Nach zwei Legislaturperioden gibt es einen neuen Präsidenten. Nach einem ätzenden Wahlkampf hat er erst mal ruhigere Töne angeschlagen. Und die amerikanische Demokratie scheint, auch diesen Wechsel zu meistern. Jetzt wird über Personalentscheidungen spekuliert, Gesetzentwürfe sind noch nicht abzusehen.

In Deutschland fallen die Entscheidungen nicht ganz so eindeutig aus. Durch einen Kurzschluss der kleiner werdenden Parteien hat sich das Parteienspektrum verbreitert. Die scheinbar größere Auswahl erweist sich als trügerisch. Tatsächlich kann der Wähler keine Grundrichtung bestimmen. Grundsatzprogramme gelten für den Tag der Verabschiedung. Werte sind der Zuckerguss über die wirtschaftlichen Interessen der Abgeordneten. Das Zusammenstoppeln der Koalitionsmehrheiten nach dem Wahlsonntag lässt die Wahl zum Lottospiel werden. Der Wähler darf nach der Wahl staunen, was die Parteispitzen ausgekungelt haben. In den Gremien sitzen die mit Pöstchen gekauften Claqueure, die alles abnicken, was von oben kommt. Und die vermeintlich unabhängigen Medien machen plumpe Propaganda, verdummen die Zwangsabonnenten.

Die AfD hat die Chance, programmatisch als neue Volkspartei die geopferten Werte des Grundgesetzes hochzuhalten, oder erleidet das Schicksal der Piraten.