...... sprach der mittlerweile saturierte Alt-68-er und zog sich wieder in seine bequeme (und natürlich fremdfinanzierte) Hängematte zurück!



...... sprach der mittlerweile saturierte Alt-68-er und zog sich wieder in seine bequeme (und natürlich fremdfinanzierte) Hängematte zurück!
http://www.handelsblatt.com/my/politik/ ... 11316.html - Bericht nicht allgemein zugänglich.Nach mehreren Stunden trat dann wieder um 22 Uhr die kleine Runde zusammen. Was dann passiert ist, darüber gibt es keine Aufzeichnung, weil alles auf Zuruf geschah. Es reichte aber offenbar, damit die FDP den Entschluss fasste, die Gespräche an diesem Punkt zu beenden. So wehrten sich die Grünen gegen eine Formulierung von Union und FDP zum Euro-Rettungsfonds ESM. Merkel wollte den Satz daraufhin streichen. Während Union und FDP ihre skeptische Haltung zu weiteren Risikoteilungen in der europäischen Bankenunion verankern wollten, lehnten die Grünen das ab. Merkel wollte die Formulierung von den Grünen übernehmen. In der Wahrnehmung der FDP-Unterhändler war die Kompromissbereitschaft der Kanzlerin gegenüber ihnen und den Grünen recht ungleich verteilt.
Wer war das?umusungu hat geschrieben:Vor dem gestrigen Vormittag kannte in Deutschland praktisch niemand den Begriff einer Minderheitsregierung. Kein Wähler hat mit einer solchen auch nur gedanklich geliebäugelt - weil völlig unbekannt. Parlamentarische Mehrheitsregierungen sind wir gewohnt - und wollen wir.
Ich wüßte nicht recht, was sich daran geändert hätte, wenn eine Mehrheitsregierung zustande gekommen wäre. (Hatten wir doch auch schon einmal: Schwarz-Gelb zum Beispiel, danach war der Gilb erst einmal reif für die Tonne und Schwarz hat sich einen neuen Doofen gesucht.) Und du glaubst doch nicht im Ernst, daß man es zuläßt, daß sich wirklich etwas wesentliches ändert, Mehrheitsregierung hin oder her?ar26 hat geschrieben:Jetzt hört doch mal auf mit Minderheitsregierung. De facto regiert Merkel seit Jahren mit einer All-Parteien-Regierung. Wenn sie mit den Grünen konkubiniert und sich wahlweise je nach Thema von den Sozen oder den Liberalen die Zustimmung holt, ist das doch keine Neuerung sondern business at usual.
Das "Magdeburger Modell" dürfte doch bekannt sein: https://de.wikipedia.org/wiki/Magdeburger_Modellumusungu hat geschrieben:Vor dem gestrigen Vormittag kannte in Deutschland praktisch niemand den Begriff einer Minderheitsregierung. Kein Wähler hat mit einer solchen auch nur gedanklich geliebäugelt - weil völlig unbekannt. Parlamentarische Mehrheitsregierungen sind wir gewohnt - und wollen wir.
Das stimmt allerdings. Vor allem der Schluß ("die, die wollen ...").Lilaimmerdieselbe hat geschrieben: ↑Mittwoch 22. November 2017, 10:29Will denn eine Mehrheit, dass sich wesentliches ändert? Ich vermute nicht und die, die wollen, dass sich was ändert wollen keineswegs alle dasselbe.
Das ist ja auch für die Linken, zu der auch die Merkel-CDU zählt, nachvollziehbar.Edi hat geschrieben: ↑Mittwoch 22. November 2017, 08:56Die Grünen und die CDU wollten auch nicht Abstand nehmen von der Absicht, daß z.B. auch deutsche Volksbanken bei südeuropäischen Bankencrashs in Haftung genommen werden, obwohl ja die Volksbanken und auch die Kreissparkassen einen eigenen Feuerwehrfonds für solche Fälle haben, der sich längst bewährt hat. Herr Schäuble hat diese Haftung immer abgelehnt, aber der ist ja nun Bundestagspräsident. Daß Altkommunisten wie Trittin immer noch diesen Einfluß bei den Grünen haben, ist kennzeichnend für diese Partei.
Kein vernünftiger Mensch wird einsehen, daß deutsche Banken für die Fehler und Schlampereien von Vorständen ausländischer Banken einstehen sollen wie z.B. italienischen. Daß auch die FDP hier nicht mitmachen wollte, ist sehr gut.
Ich bin hier marktwirtschaftlich eingestellt. Grundsätzlich sollte derjenige haften, der die Pleite verursacht hat, also in dem Falle die Vorstände der Banken bis ins Private und ggfs. auch strafrechtlich. Das hätte wohl auch eine Wirkung in der Hinsicht, daß die Banken nicht mehr so leichtfertig Kredite vergeben. Wenn sonst eine private Firma in die Bredouille kommt oder gar Pleite macht, haftet auch nicht der Staat dafür.Caviteño hat geschrieben: ↑Mittwoch 22. November 2017, 10:56
Wie würdest Du entscheiden, Edi?
Unter dem Gejohle der Mainstream-Medien wird dem wirtschaftlich ungebildeten Volk eine sichere Bankenunion verkauft, die zur Stärkung und Sicherung des Euros "alternativlos" ist. Einzig die Volksbanken und Sparkassen werden murren - aber die kann man über Regulierungsvorschriften milde stimmen.
Außerdem haben die verbandseigenen Sicherungssysteme der Volksbanken und Sparkassen noch einen ganz großen Vorteil. Nicht irgendeine ferne Aufsichtsbehörde überwacht das Geschäftsverhalten, sondern "der eigene Verein". Dessen Prüfer haben ausreichende Fachkenntnis, um die Gefahren frühzeitig zu erkennen. Sie können in Gesprächen auf Abhilfe drängen und ggfs. werden eben die Beiträge erhöht. All das hat eine disziplinierende Wirkung bei der Kreditvergabe.Edi hat geschrieben: ↑Mittwoch 22. November 2017, 12:59Ich bin hier marktwirtschaftlich eingestellt. Grundsätzlich sollte derjenige haften, der die Pleite verursacht hat, also in dem Falle die Vorstände der Banken bis ins Private und ggfs. auch strafrechtlich. Das hätte wohl auch eine Wirkung in der Hinsicht, daß die Banken nicht mehr so leichtfertig Kredite vergeben. Wenn sonst eine private Firma in die Bredouille kommt oder gar Pleite macht, haftet auch nicht der Staat dafür.
Das Ganze läuft immer mehr auf eine EU-Diktatur hinaus, die fast jeden Schritt und Tritt des Bürgers regeln will. Die kleinen Diktatoren recken sich schon deutlich in etlichen Parteien hervor. Altkommunisten wie Trittin und Kretschmann können offenbar ihre ehemalige Einstellung nicht recht ablegen und wollen alles von oben regeln. Den dummen Bürger mit oder ohne Anführungszeichen geschrieben, muss man in die Schuhe reinbringen, das ist deren Absicht.Caviteño hat geschrieben: ↑Mittwoch 22. November 2017, 14:00Außerdem haben die verbandseigenen Sicherungssysteme der Volksbanken und Sparkassen noch einen ganz großen Vorteil. Nicht irgendeine ferne Aufsichtsbehörde überwacht das Geschäftsverhalten, sondern "der eigene Verein". Dessen Prüfer haben ausreichende Fachkenntnis, um die Gefahren frühzeitig zu erkennen. Sie können in Gesprächen auf Abhilfe drängen und ggfs. werden eben die Beiträge erhöht. All das hat eine disziplinierende Wirkung bei der Kreditvergabe.Edi hat geschrieben: ↑Mittwoch 22. November 2017, 12:59Ich bin hier marktwirtschaftlich eingestellt. Grundsätzlich sollte derjenige haften, der die Pleite verursacht hat, also in dem Falle die Vorstände der Banken bis ins Private und ggfs. auch strafrechtlich. Das hätte wohl auch eine Wirkung in der Hinsicht, daß die Banken nicht mehr so leichtfertig Kredite vergeben. Wenn sonst eine private Firma in die Bredouille kommt oder gar Pleite macht, haftet auch nicht der Staat dafür.
Wie soll die EZB oder die Bafin aber jede kleine Volksbank/Sparkasse so intensiv prüfen? Die haben weder das Personal noch die fachspezifischen Kenntnisse.
Aber es geht in "Europa" ja nicht darum, was sinnvoll und richtig ist, sondern um "eine immer enger werdende und solidarische Union". Gott sei Dank macht die FDP auf diesem Irrweg nicht jeden von Medien geforderten Blödsinn mit.
Sag mal, umusungu, was sind denn "anerkannte Asylbewerber"?umusungu hat geschrieben: ↑Mittwoch 22. November 2017, 19:41https://secure.avaaz.org/campaign/de/ko ... 1e847655e
https://jungefreiheit.de/politik/deutsc ... nkspartei/Er wolle sich dabei „einen Gesamtüberblick von der politischen und parlamentarischen Lage“ verschaffen, sagte eine Sprecherin am Mittwoch laut Nachrichtenagentur afp.
(...)
Ursprünglich hatte es geheißen, Steinmeier wolle sich nur mit den Chefs potentieller Regierungsparteien treffen, also nicht mit der AfD und der Linkpartei. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel warf ihm daraufhin vor, die AfD undemokratisch auszugrenzen. Ihre Fraktion erwarte „im Namen der Wähler einen Gesprächstermin“.
Das hat in der Tat einen ganz speziellen Witz!Caviteño hat geschrieben: ↑Donnerstag 23. November 2017, 07:21Der Boykott der AfD durch Steinmeier ist aufgehoben; er empfängt jetzt AfD und Linkspartei zu einem Gespräch.
...........
Das wird Steinmeier überhaupt nicht passen und sein Gesichtsausdruck wird Bände sprechen - sofern überhaupt Bilder veröffentlicht werden (dürfen). Steinmeier händeschüttelnd mit Gauland und Weidel - oder macht er den Moslem und verweigert Frau Weidel den Handschlag?![]()
Zumindest hat er ja noch im letzten Augenblick "die Kurve gekriegt". Es wäre in der Tat merkwürdig, wenn er die drittstärkste Partei im Parlament nicht in seine Sondierungen einbezogen hätte.
Bis zu evtl. Neuwahlen (im Februar - April) hätte die Presse ihr "Jamaika-Pulver" verschossen und es würde in großen Teilen der Bevölkerung die Erkenntnis reifen, das mit Frau Merkel keine neue Regierung zu bilden ist. Voraussetzung hierzu wären natürlich klare Ansagen von SPD und FDP, ähnlich wie bei der BTW 1961. Damals hatte sich die Partei klar gegen eine weitere Kanzlerschaft Adenauers ausgesprochen. Adenauer war zu dem Zeitpunkt seit 1949 (also seit 12 Jahren) Kanzler. Bei den Wahlen erzielte die FDP mit 12,8% fast eine Verdoppelung ihres Stimmenanteils.Vor allem bei der CDU steckt hinter den staatspolitischen Appellen ein so banales wie nachvollziehbares Interesse. Es geht um den Machterhalt. Das jüngste Wahlergebnis war für die Partei das schlechteste seit 1949. Mit ihrem ordnungspolitischen Schlingerkurs und ihrem verheerenden, die innere Sicherheit des Landes gefährdenden Missmanagement der Flüchtlingskrise hat die Kanzlerin bürgerliche Wähler in Scharen vergrault. Wenn die CDU und die in Mithaftung genommene CSU in ein paar Monaten erneut mit der Kanzlerkandidatin Merkel antreten müssten, dann droht beiden ein Debakel. Mit Christian Lindners FDP gibt es für diese Wähler nun eine echte Alternative. Das hat der junge Parteichef mit seinem mutigen und völlig richtigen Nein zu Jamaica bewiesen. Nur deshalb soll die SPD jetzt weiterregieren. Es geht nicht ums Land. Es geht um die zittrig gewordene CDU-Führung.
Man muß sagen, daß es nicht "die" CDU ist, die eine Wendung eingeleitet hat, sondern Merkel und ihr Stab. Egal ob Altmeier oder Spahn - alle können sich eine Koalition mit den Grünen "gut" vorstellen. Die große Masse der CDU-Mitglieder (in der CSU dürfte es noch ausgeprägter sein) findet dagegen eine Koalition mit den Grünen nicht ganz so prickelnd und würde schwarz-gelb bevorzugen. Daß die staatstragenden Medien eine andere Sicht der Dinge haben, wurde schon häufig thematisiert.Das ist also das Ergebnis nach zwölf Jahren Merkel: Die Grünen sind für die CDU der natürliche Partner, die FDP der politische Feind.
(...)
Als die FDP 2009 in die Verhandlungen mit der Union ging, dachten sie bei den Freidemokraten, sie würden an die Zeiten anknüpfen, als man das Land als liberal-konservatives Bündnis regierte. Das war ein verhängnisvoller Irrtum. Tatsächlich fanden sie eine CDU vor, die sich in den vier Jahren an der Seite der SPD selbst sozialdemokratisiert hatte. Diesmal musste man bei der FDP feststellen, dass die CDU schon vor den Sondierungsgesprächen eine innere Wende zu den Grünen eingeleitet hatte.
Menschen haben ein langes Gedächtnis für Demütigungen, Parteien auch. Manchmal begegnet man sich ein zweites Mal. Das ist dann für denjenigen dumm, der dachte, er käme ohne die Hilfe dessen aus, den er eben in den Graben geschubst hat. Möglicherweise hat Angela Merkel vergessen, wie schäbig sie in der Union die FDP unter ihrem Vorsitz behandelt haben.
Das ist bei uns ganz ähnlich.Lilaimmerdieselbe hat geschrieben: ↑Freitag 24. November 2017, 16:22Ob "die große Masse der CDU-Mitglieder" tatsächlich Grüne automatisch ablehnt, da bin ich mir gar nicht so sicher, viele jetzt alte haben auch nicht mehr junge grüne Kinder, wie man auch in Pfarreien oft besichtigen kann.
Auf die Gefahr hin, daß das wie eine Verschwörungstheorie klingt: Sich als AfD-Anhänger zu outen, kann einen gesellschaftlich ziemlich ins Abseits stellen; in der Anonymität eines Internetforums, einer Kommentarspalte oder der Wahlkabine (immerhin drittgrößte Fraktion im Bundestag) kann man seine Meinung diesbezüglich äußern ohne Nachteile dadurch befürchten zu müssen.RomanesEuntDomus hat geschrieben: ↑Freitag 24. November 2017, 19:09Das ist bei uns ganz ähnlich.Lilaimmerdieselbe hat geschrieben: ↑Freitag 24. November 2017, 16:22Ob "die große Masse der CDU-Mitglieder" tatsächlich Grüne automatisch ablehnt, da bin ich mir gar nicht so sicher, viele jetzt alte haben auch nicht mehr junge grüne Kinder, wie man auch in Pfarreien oft besichtigen kann.
Die "vielen jetzt Alten" (also die über 75-Jährigen) sind mehrheitlich CDU-Anhänger, man findet aber durchaus auch SPD-Mitglieder und auch die berühmten "Alt-68er". Der durchschnittliche Grünen-Anhänger ist "auch nicht mehr jung", also etwa im Renteneintrittsalter. Zumindest bei uns arbeiten alle weitgehend spannungsfrei und reibungslos zusammen.
Wie alt der durchschnittliche AfD-Anhänger ist, kann ich gar nicht sagen. Mir ist noch nie einer in einer Gemeinde begegnet. Mir scheint manchmal, daß ihr heldenhafter Kampf für das christliche Abendland vorwiegend anonym in Internetforen und Kommentarspalten stattfindet. FDP-Sympathisanten kenne ich auch nicht.