Integrationspolitik 2

[Cath1105]

Allen Schwadronierern und Ausländerfeinden sei das Evangelium des Christkönigs-Festes wärmstens ans Herz gelegt:
Darin besonders:
"ich war fremd und obdachlos, und ihr habt mich aufgenommen;"

Wer hat das Gegenteil behauptet?

[Caviteño]

Na, das sieht wenigstens weihnachtlich aus: Bochum verpackt die "Nafri-Blocker" (Merkelsteine) in Geschenkpapier:



Weihnachtsmarkt - Bochum verpackt Terrorsperren in Geschenkpapier

Als Geschenke verpackte Terrorsperren sollen auf dem Bochumer Weihnachtsmarkt für Sicherheit sorgen. Die 20 mit Granulat gefüllten Säcke seien am Donnerstag in die mit Sternen und Tannen verzierte Folie gewickelt worden, sagte Oliver Osthoff vom Bochumer Stadtmarketing - damit sie zumindest etwas weihnachtlich aussähen.

Die Briten sprachen schon zu Recht von einem "Hippie-Staat"......

[Lilaimmerdieselbe]

Hoffentlich sind die besser plaziert als die Polizeiautos letztes Jahr. Da konnte man nur froh sein, dass es bei keinem der Stände mit offenen Feuer zu einem Unglück mit Geschrei kam, das dann eine Massenpanik auslöst. So bringt man Leute auch um.

[umusungu]

"Neu in Deutschland
Zeitung über Flucht, Liebe und das Leben"


http://nid-zeitung.de/

[ar26]

Wer nichts gegen die Ursachen der Flucht unternimmt, der hat auch eine gewisse Mitverantwortung.

Also bei der Ursachenbekämpfung frage ich mich immer, wie die denn funktionieren soll.

Daß die fehlenden Mittel für die Flüchtlingslager des UNHCR ein Fehler waren, ist klar. Aber nicht alle "Flüchtlinge" kommen aus diesen Lagern. Viele haben sich von Afrika auf den Weg gemacht, um hier - wie Du schreibst - bessere Lebensbedingungen zu finden.
Das ist nachvollziehbar - aber da helfen dann auch mehr Gelder für den UNHCR nicht weiter.

Natürlich wird durch den subventionierten Export von Nahrungsmitteln aus der EU die dortige Landwirtschaft zerstört und insoweit trägt die EU eine gewisse Mitschuld. Gleiches gilt für den Export gebrauchter Kleidung, die ebenfalls eine verheerende Auswirkung hat.

Nur was sind die Alternativen?
Wirksam wäre ein verstärkter Warenaustausch zwischen den europ. Ländern und Afrika - aber der scheitert am "Umwelt- und Gerechtigkeitsbewußtsein" vieler Menschen hier - ein Blick ins Forum zu den Themen "Erdbeeren im Winter" und "Textilien aus Bangladesh" reicht.
Niemand wird andererseits erwarten können, das private Unternehmen bei den unsicheren politischen und rechtlichen Verhältnissen in Afrika größere Investitionen vornehmen werden. Nur private Unternehmen - vor allem die sog. "global players", hätten aber das know-how, auch in diesen Staaten exportfähige Produkte für den Weltmarkt herstellen und vermarkten zu können.

Die afrikanischen Staaten müssen zunächst einmal attraktiv für ausl. Investoren werden, sie müssen Rechtssicherheit garantieren und ausl. Investitionen willkommen heißen und von den Politikern bzw. Stammesfürsten nicht als Melkkuh zur eigenen Bereicherung angesehen werden.
Die europ. Staaten sollten Handelshemmnisse - so sie bestehen - beseitigen; den Kauf der Produkte nicht verteufeln (Umwelt!) und mit Ausbildungsinitiativen helfen, die Arbeitnehmer besser zu qualifizieren. Es würde doch schon helfen, wenn Siemens, GEA & Co nicht dauernd Spezialisten aus D. schicken müssen, wenn die Anlagen dort nicht laufen...

Selbst wenn man erfolgreich sein sollte, ist es fraglich, ob der Migrationsstrom abreißen würde: Eine Verbesserung der örtlichen Lebensverhältnisse führt zunächst einmal dazu, daß sich immer mehr Menschen die "Flucht" nach Europa leisten können. Der Druck auf die Außengrenzen wird zunehmen, denn die Menschen wollen nicht solange warten, bis sich ihr Lebensstandard dem europ. Standard angeglichen hat.....

Es stimmt, daß die Ursachenbekämpfung einen sehr langfristige Angelegenheit ist und vieles zu berücksichtigen hat, u.a. auch die oft schwierigen politischen Verhältnisse in Afrika. Aber angefangen müsste man da wenigstens. Zusätzlich müsste man dem Schlepperwesen deutlich Einhalt gebieten und denen, die kommen wollen beibringen, daß das keinen Sinn macht. Eine Einfuhr aller afrikanischen Armen geht aber nicht. Leute, die das auch nur teilweise wollen, übersehen die ganzen Folgen auch die finanziellen. Politik ist keine Wunschveranstaltung. Die Mittel sind begrenzt in jeder Hinsicht. Auch ein Papst kann das Problem lösen. Die Welt ist wie sie ist. Verdorbenheit, Streit, Bosheit, Krieg. Lügen, Egoismus sind weit verbreitet und das seit Bestehen der Menschheit. Die Kirche predigt schon seit 2000 Jahren dagegen, viel geändert hat sich nicht.

http://www.faz.net/-gqg-y3da?GEPC=s13

[Caviteño]

http://www.faz.net/-gqg-y3da?GEPC=s13

Der Artikel erschien vor acht Jahren (2009); geändert hat sich nichts. Die "Entwicklungshilfe" fließt nach wie vor und Afrika ist noch immer arm. In einigen Jahren wird man nicht zwei, sondern drei und mehr Billionen dort verbrannt haben.
Die neuen Märkte für landwirtschaftliche Produkte aus Afrika, die Frau Moyo noch in China vermutete, werden inzwischen von Südamerika bedient. Die Märkte in Europa sind noch immer verschlossen, Treibhaustomaten aus NL sind in den deutschen Supermärkten häufiger zu finden als Freilandtomaten aus Marokko und wer Erbsenschoten aus Sambia kauft und dies erzählt, wird -falls er einen überwiegend "grünen" Bekanntenkreis hat- schief angesehen....

Dann wundert man sich, wenn der Druck auf die Außengrenzen zunimmt ....

[ar26]

http://www.faz.net/-gqg-y3da?GEPC=s13

Der Artikel erschien vor acht Jahren (2009); geändert hat sich nichts. Die "Entwicklungshilfe" fließt nach wie vor und Afrika ist noch immer arm. In einigen Jahren wird man nicht zwei, sondern drei und mehr Billionen dort verbrannt haben.
Die neuen Märkte für landwirtschaftliche Produkte aus Afrika, die Frau Moyo noch in China vermutete, werden inzwischen von Südamerika bedient. Die Märkte in Europa sind noch immer verschlossen, Treibhaustomaten aus NL sind in den deutschen Supermärkten häufiger zu finden als Freilandtomaten aus Marokko und wer Erbsenschoten aus Sambia kauft und dies erzählt, wird -falls er einen überwiegend "grünen" Bekanntenkreis hat- schief angesehen....

Dann wundert man sich, wenn der Druck auf die Außengrenzen zunimmt ....

Die Kernaussage bleibt. Afrika wird sich nur berappeln, wenn solide marktwirtschaftliche Strukturen Einzug halten. Dazu gehört, dass man sich für sein Angebot den passenden Markt sucht. Europa ist dies offensichtlich nicht. Neben dem heimischen Markt sind dies offensichtlich Regionen mit wachsender Bevölkerung in Asien.

[Caviteño]

Die Kernaussage bleibt. Afrika wird sich nur berappeln, wenn solide marktwirtschaftliche Strukturen Einzug halten. Dazu gehört, dass man sich für sein Angebot den passenden Markt sucht. Europa ist dies offensichtlich nicht. Neben dem heimischen Markt sind dies offensichtlich Regionen mit wachsender Bevölkerung in Asien.

Marktwirtschaftliche Strukturen, Rechtssicherheit und weniger Korruption - nur so kann es klappen. Ohne die intern. Nahrungsmittelkonzerne wird es nicht gehen, denn irgendwelche Genossenschaften in einem afrikanischen Land sind nicht in der Lage, die Qualität herzustellen und die Dokumentationen für die Einfuhrvorschriften zu erfüllen, die für einen Export und Absatz in den Industreistaaten notwendig sind.
Dazu nur zwei Beispiele:
Hier auf den Philippinen (zweitgrößter Bananenexporteur) werden z.B. die Bananen für den Export (China, Japan, Korea) von der Dole Food Company produziert und exportiert. Für die kleinen Farmer bleibt nur der lokale Markt. Barry Callebaut, ein Schweizer Unternehmen und weltweit größter Produzent von Kakaoprodukten, will seinen Absatz in Asien zu steigern und führt Schulungen für die hiesigen Farmer durch. Die bisher erzeugten Kakaobohnen entsprechen nicht den Qualitätsanforderungen für einen Export.

Europa muß sich für Produkte aus Afrika öffnen - auch gegen den Willen den Grünen. Bei den Verbrauchern muß ein Umdenken einsetzen. Sie müssen begreifen, daß der Kauf "von Erdbeeren im Winter" ein Teil des so häufig verwendeten Begriffs "Bekämpfung der Fluchtursachen" ist. Was sonst - außer landwirtschaftlichen Produkten - soll Afrika in naher und mittlerer Zukunft herstellen und exportieren? Autos?

Themenwechsel:
In Berlin wurde jetzt bekannt, was die Besetzung der Hauptmann-Schule gekostet hat, die vor fünf Jahren begann:

Vor genau fünf Jahren wurden die Gebäude der ehemaligen Gerhart Hauptmann-Schule in Kreuzberg besetzt. Von irgendwelchen Leuten, die behaupteten, Flüchtlinge zu sein, die ihre Identität aber bis heute nicht preisgeben.
Zweieinhalb Jahre später, im Juli 2014, wurde diese Besetzung vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg genehmigt. Dieses Bezirksamt wird von den Grünen geführt. Sie waren mit Unterstützung der SPD und der Linkspartei bereit, fortan den Besetzern die laufenden Kosten und einen Wachschutz zu bezahlen. Sogar dann noch, als das Landgericht im Juli 2017 endlich urteilte, dass die Schule geräumt werden kann.

Fünf Millionen Euro kostet also die Besetzung der Hauptmann-Schule!

Gerichtsurteile, Gesetze, Grundgesetz, intern. Verträge - interessieren die Politiker nicht mehr. Sie machen, was sie wollen. Dagegen wird vom Bürger die "Demokratieabgabe" eingetrieben....

[Caviteño]

Schon verständlich, daß dieser Kommentar von Necla Kelek in keiner der großen Zeitungen gedruckt wird:

Gastkommentar von Necla Kelek zum Familiennachzug: Die Kehrseite

Man streitet sich über Zahlen, aber nicht darüber, was Familie oder Familiennachzug überhaupt bedeutet. Es geht bei orientalisch-muslimischen Familien nicht um die wie in Europa übliche Kleinfamilie, in denen Vater, Mutter und Kinder zusammenleben, sondern um Großfamilien und Sippen, die patriarchalisch organisiert sind. Ein Ausbruch oder eine Scheidung ist unmöglich, es sei denn durch Flucht mit anschließender Verstoßung.
Wer wie die Grünen, Familiennachzug als Akt der Nächstenliebe preist, produziert einen Popanz. Er will offenbar nichts über die Strukturen dieser anderen Kultur wissen – will vielleicht gar keine Integration, sondern bewusst unter dem Mantel der Vielfalt und Toleranz Gegengesellschaften etablieren helfen?
(...)
Die eigentliche Ursache des Scheiterns aber ist neben dem Wachstum und den Religionskriegen im Kern das System der gewalttätigen Herrschaft der Männer, der Älteren, der Vorbeter über Frauen und Kinder. Alle islamischen Gesellschaften kranken am System des „Vaters Staat“, der Herrschaft der Männer im Namen des Islam. Die Familienstrukturen sind der Kern jeder islamischen Herrschaft. Und der Familiennachzug ist der vorhersehbare Import dieser Form des islamischen Staates in unser Sozialsystem.

[Lilaimmerdieselbe]

Was man in Deutschland für Familie hält, kommt aber in den Regelungen zum Familiennachzug sehr wohl zum Ausdruck. Es geht immer nur um Ehepartner und Kinder, Eltern nur bei Minderjährigen, was mit sehr langen Verfahren immer wieder durch den 18. Geburtstag beendet ist.

[Caviteño]

Was man in Deutschland für Familie hält, kommt aber in den Regelungen zum Familiennachzug sehr wohl zum Ausdruck. Es geht immer nur um Ehepartner und Kinder, Eltern nur bei Minderjährigen, was mit sehr langen Verfahren immer wieder durch den 18. Geburtstag beendet ist.

Das bringt aber ziemlich wenig, wenn der Ausländer mit mehreren Frauen (z.B. in Syrien) verheiratet ist und mit ihnen Kinder hat. Dann kann er seine Kinder natürlich nachholen und die Mutter folgt ihren Kindern. Entsprechende Beispiele gehen immer wieder durch die Presse, sofern sich ein "Flüchtling" mal outet.

Im übrigen wurde in dem Artikel auch darauf hingewiesen, daß es um "Großfamilien" und "Sippen" geht, von denen sich einzelne Mitglieder bereits hier befinden. Wenn bisher nur ein Familienmitglied in D. ist, kann es durch den Familiennachzug weitere nachholen, die Sippe wächst und die von Frau Kelek beschriebenen Parallelgesellschaften mit ihren mittelalterlichen Rollenverteilungen wachsen weiter.

Wenn das im Interesse des Landes ist, sollte der Familiennachzug gefördert werden....

[Niels]

Ein weiterer "Einzelfall": https://www.waz.de/staedte/oberhausen/t ... 53457.html

Nach den vermeldeten Festnahmen haben wir die Beschreibungen der Tatverdächtigen aus dem Text entfernt.

Ein Schelm, wer...

[Hubertus]

Ein weiterer "Einzelfall": https://www.waz.de/staedte/oberhausen/t ... 53457.html

Nach den vermeldeten Festnahmen haben wir die Beschreibungen der Tatverdächtigen aus dem Text entfernt.

Ein Schelm, wer...

Ich hatte den Artikel vorher noch gelesen. Da war m.E.n. von "südländischem Aussehen" die Rede gewesen.

[Hubertus]

Ein weiterer "Einzelfall": https://www.waz.de/staedte/oberhausen/t ... 53457.html

Nach den vermeldeten Festnahmen haben wir die Beschreibungen der Tatverdächtigen aus dem Text entfernt.

Ein Schelm, wer...

Ich hatte den Artikel vorher noch gelesen. Da war m.E.n. von "südländischem Aussehen" die Rede gewesen.

Präzisierung (bei Google zum Absenden dieses Beitrags noch als Suchtreffer auffindbar):

Laut Polizei war es eine der Täterbeschreibungen, die einen 20-Jährigen Mann - laut Polizei deutsch-serbisch-marokkanisch - am Sonntag ...

[Yeti]

Ein weiterer "Einzelfall": https://www.waz.de/staedte/oberhausen/t ... 53457.html

Nach den vermeldeten Festnahmen haben wir die Beschreibungen der Tatverdächtigen aus dem Text entfernt.

Ein Schelm, wer...

Ich hatte den Artikel vorher noch gelesen. Da war m.E.n. von "südländischem Aussehen" die Rede gewesen.

Das zeigt doch eigentlich, dass die Nennung der mutmaßlichen Herkunft der Täter aus polizeilicher Sicht höchst wünschenswert ist. Aber was soll's. Die WAZ war ja lange fest in Sozen-Hand, ist aber jetzt Kraft-los.

[umusungu]

Messerangriff auf Bürgermeister
http://www.sueddeutsche.de/news/panora ... 8-99-47083

[RomanesEuntDomus]

Messerangriff auf Bürgermeister
http://www.sueddeutsche.de/news/panora ... 8-99-47083

Falscher Thread für so eine Meldung. Dergleichen "Einzeltäter" und die Haßprediger in ihrem Hintergrund sind hier nämlich voll integriert.

[Caviteño]

Messerangriff auf Bürgermeister
http://www.sueddeutsche.de/news/panora ... 8-99-47083

Wo waren Deine Beiträge, wenn "Flüchtlinge" Menschen, die "schon länger hier leben", mit dem Messer attackiert haben?

Beispiele:
Frankfurt - 27. 11. 2017

Meiningen - 27. 11. 2017

Oberhausen - 27. 11. 2017

Frankfurt - 26. 11. 2017

Wilhelmshaven - 26. 11. 2017

Sonderhausen - 26. 11. 2017

Hamburg - 26. 11. 2017

Mannheim - 26. 11. 2017

Kaiserslautern - 26. 11. 2017

Dormagen - 26. 11. 2017

Polizeiberichte in zwei Tagen über den Einsatz von Messern durch Menschen, die erst zu kurzem hier sind und bei denen sich die Attacken gegen die schon länger hier Wohnenden richteten. Die Messerstechereien untereinander sind nicht enthalten.

Ähnlich auch hier mit entsprechenden Nachweisen:

Messerangriff auf CDU-Politiker: Frau Merkel, Ihre Scheinheiligkeit und Doppelmoral widert mich an!

„Stabbing-Epidemie“ in Deutschland: Zehn mal pro Tag wird zugestochen

[RomanesEuntDomus]

Messerangriff auf CDU-Politiker: Frau Merkel, Ihre Scheinheiligkeit und Doppelmoral widert mich an!

Ich bin schwer beeindruckt. Ein echter Experte für Scheinheiligkeit ("Der heilige Schein") und Doppelmoral.

[Raphael]

Die Migrationsforscherin und Soziologin Necla Kelek
warnt die SPD vehement davor, den Familiennachzug für subsidiär
Schutzbedürftige wieder zuzulassen. «Der Familiennachzug fördert
gerade Parallelgesellschaften und sendet zudem das falsche Signal an
Menschen in ihren Heimatländern», sagte sie der «Welt» (Mittwoch).
Lieber sollte es keine Große Koalition geben, als eine, die unter
einem solchen Zugeständnis zustande komme.
............

(Quelle)

[Caviteño]

(Quelle)

Schau mal hier: viewtopic.php?p=848550#p848550
und diskutiert wurde darüber auch schon.

[Libertas Ecclesiae]

Was eine AfD-Anfrage im Bundestag so alles zu Tage fördert:

Innenministerium bestätigt: Bundesregierung hat bereits 45.000 Flüchtlinge eingeflogen

[Torsten]

Was eine AfD-Anfrage im Bundestag so alles zu Tage fördert:

Innenministerium bestätigt: Bundesregierung hat bereits 45.000 Flüchtlinge eingeflogen

Selbst für verurteilte afghanische Kinderschänder finden sich noch Linke, die gegen eine Abschiebung nach Kabul demonstrieren.

Und jetzt findet darauf eine vernünftige Antwort.

[Torsten]

Gott starb am Kreuz. Und hat nicht rumgejammert und mit Anwälten gewedelt. Ohne zu mucken hat er das elendige Verrecken gewählt. Denn am Kreuz zu sterben ist kein Vergnügen. Und welche Schuld hat er gehabt?
Gar keine.

[Raphael]

Gott starb am Kreuz. ...............

Jesus starb am Kreuz, soviel Präzision darf sein!

Und die Gott-ist-tot-Theologen haben "einen an der Waffel", auch nach Auschwitz.

[Niels]

Gott starb am Kreuz. ...............

Jesus starb am Kreuz, soviel Präzision darf sein!

Und die Gott-ist-tot-Theologen haben "einen an der Waffel"

Torsten ist vielleicht ein Patripassionist?

[Lilaimmerdieselbe]

Die AfD skandalisiert zielgenau das falsche. Diese 45000 eingeflogenen Leute sind die Leute, von all den im Flüchtlingsbericht aufgeführten neu hinzugekommenen Flüchtlingen, die legal eingereist sind, als Familiennachzug anerkannter Asylbewerber oder aufgrund internationaler Abkommen.
Unter den anderen, die nicht geflogen sind, gibt es auch noch legal und sogar auf eigene Kosten angereiste, zum Beispiel vor Erdogan fliehende Türken, die ein EU-Visum haben, aber gescheiter wäre es, zu fragen, wieso es immer noch so viele illegale Einreisen gibt und wie hoch man die beziffern muß.

[Caviteño]

Die AfD skandalisiert zielgenau das falsche.
(...)
aber gescheiter wäre es, zu fragen, wieso es immer noch so viele illegale Einreisen gibt und wie hoch man die beziffern muß.

Es handelt sich um eine parlamentarische Anfrage und nicht um eine Skandalisierung - oder sind jetzt auch schon Anfragen im Bundestag, die sich mit der "Flüchtlings"politik der Regierung beschäftigen ein Skandal?

Eine Anfrage nach dem Grund und der Höhe der illegalen Einreisen ist doch sinn- und nutzlos. Was soll die Bundesregierung denn darauf antworten? Es liegt in der Natur der Sache, daß sie bei illegalen Einreisen über keinerlei belastbaren Informationen verfügen kann - weder zum Grund und noch zur Höhe. Sonst müßte sie diese Einreisen unterbinden, denn auch die Bundesregierung ist an Recht und Gesetz gebunden - zumindest war das in der Vor-Merkel-Zeit so.

[Caviteño]

Der OB von Mannheim hat sich hilfesuchend an den Innenminister des Landes B.-W., Herrn Strobel (Schwiegersohn von Herrn Schäuble) gewandt:

Seit Monaten begehen 15 Jugendliche aus Nordafrika, vor allem aus Marokko, regelmäßig Diebstähle auf offener Straße, zerstören das Inventar ihrer Unterkunft und bedrohen oder attackieren Menschen. Aufgrund ihres Alters gelten sie jedoch als besonders schutzbedürftig, was Behörden im Umgang mit ihnen vor erhebliche Probleme stellt.
Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) hat sich deshalb an Innenminister Thomas Strobl (CDU) gewandt. „Bei dieser Personengruppe besteht keinerlei Mitwirkungsbereitschaft oder Interesse an einer Integration“, schreibt er in einem Brief, der unserer Zeitung vorliegt. Angebote der Jugendhilfe würden „kategorisch abgelehnt“, Gesetze und Verordnungen „hemmungslos gebrochen“.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/i ... 5acdb.html

Was kommt vom Innenminister? Richtig! Bla-bla-bla
Es sei nicht hinzunehmen, wenn "Personen, die Schutz erbitten, die Regeln der Gesellschaft brechen." Wo lebt Strobl eigentlich?
Aber dann berichtet die Zeitung von einem ganz harten Durchgreifen, für das der Innenminister der Stadt "Rückendeckung" verspricht:

Innenminister Thomas Strobl (CDU) ermutigte die Ausländerbehörden die rechtlichen Möglichkeiten zur Altersfeststellung auszuschöpfen. „Sie haben auch unsere Rückendeckung, dass sie die Handwurzelknochen röntgen lassen, wenn die anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind“, sagte er.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/i ... 3b2d2.html

Wow!
Da fragt sich der Beobachter, warum das noch nicht passiert ist. Werden in D. wirklich monatlich Tausende von Euros für angeblich minderjährige "Flüchtlinge" ausgegeben, bevor man in Verdachtsfällen eine solche Maßnahme durchführt? Gilt das Geld des Steuerzahlers nichts mehr?
Erstaunlich auch die Erläuterung des Sozialministeriums zur angedachten Unterbringung in einer geschlossenen Unterbringung:

„Geschlossen bedeutet dabei keine auf die Verhinderung von Ausbrüchen ausgerichtete Unterbringung“, teilte das Ressort von Sozialminister Manne Lucha (Grüne) mit.

Jetzt denkt man daran, die Gruppe der 15 Marokkaner auf das gesamte Bundesland zu verteilen. Wahrscheinlich gibt es dort keine öffentlichen Verkehrsmittel, mit denen sie sich besuchen können und ein smartphone, um sich abzusprechen, haben sie auch nicht....

Warum soll man sich da noch wundern, wenn die AfD in Mannheim bei der Landtagswahl ein Direktmandat geholt hat ?

[Edi]

Holt doch den Drewermann, der ist der Meinung diese Leute seien verletzt worden und nun verletzen sie andere. Der soll sie pyschologisieren. Ob das hilft, ist eine andere Frage.
Oder wäre da nicht eine Tracht Prügel wie man es früher gemacht hat, besser?

[Lilaimmerdieselbe]

Bereits vor Merkel gab es belastbare Zahlen darüber, wieviele Leute aus anderen Staaten staatliche Hilfe in welcher Form auch immer brauchten, ohne Nachweise über ihre Einreise geben zu können. In der Regel wurde dann ein Asylverfahren gestellt und wenn das erfolgreich war, wurde das Verfahren wegen unerlaubter Einreise eingestellt, wenn nicht, hat man einen Abschiebegrund mehr. Daran hat sich in den letzten 30 Jahren nichts geändert.

[Caviteño]

Bereits vor Merkel gab es belastbare Zahlen darüber, wieviele Leute aus anderen Staaten staatliche Hilfe in welcher Form auch immer brauchten, ohne Nachweise über ihre Einreise geben zu können. In der Regel wurde dann ein Asylverfahren gestellt und wenn das erfolgreich war, wurde das Verfahren wegen unerlaubter Einreise eingestellt, wenn nicht, hat man einen Abschiebegrund mehr. Daran hat sich in den letzten 30 Jahren nichts geändert.

Wie Du richtig schreibst "vor Merkel", denn in den letzten Jahren hat sich einiges geändert.

Grds. ist es so, daß die Einreise ohne Visum oder Paß den Straftatbestand der unerlaubten Einreise erfüllt. Reisen also sog. "Flüchtlinge" ohne die erforderlichen Papiere ein, muß gegen sie ein Strafverfahren eröffnet werden, das eingestellt wird, wenn der Asylantrag erfolgreich ist.

So ist die Rechtslage. Durch die Grenzöffnung von Frau Merkel strömten über eine Million sog. "Flüchtlinge" ins Land. Die Polizeiliche Kriminalstatistik erfaßt Straftaten gegen das Aufenthalts-, das Asyl- und das Freizügigskeitsgesetz unter Nr. N 725100. Die dort erfaßten Straftaten haben sich von 402.000 (2015) auf 487.000 (2016) erhöht.

https://www.bka.de/DE/AktuelleInformati ... 2?nn=65720 - Grundtabelle Fallentwicklung xls

Die Zahlen zeigen deutlich, daß die absolute Mehrheit der unter Frau Merkel illegal eingereisten Ausländer in der Statistik überhaupt nicht auftaucht. Das ist auch nachvollziehbar, denn bis heute weiß ja niemand, wer alles eingereist ist.

Wie aus Presseberichten in den letzten Jahren bekannt wurde, haben sog. "Flüchtlinge" auch unter verschiedenen Identitäten mehrfach "Hilfe" erhalten. Die Dunkelziffer der Mehrfachbezieher kann von niemandem seriös geschätzt werden.

Man kann es drehen und wenden wie man will: Unter Merkel sind die bisher halbwegs belastbaren Zahlen bzgl. der Einwanderung nicht mehr anwendbar. Es handelt sich um Schätzungen, die mit so großen Unsicherheiten behaftet sind, das ihre Aussagekraft sehr eingeschränkt ist. Insofern würde auch hier eine parlamentarische Anfrage nichts bringen.