Donald Trump - 45. Präsident der USA

[Iuxta crucem]

Ich bin weiß Gott kein Fan von Donald Trump, dennoch muss man ihm lassen,dass er- oh Wunder- seine Wahlversprechen umsetzt. Das sollte mal wer unseren Politikern sagen.

Ich halte ihn aber, aufgrund seines impulsiven Verhaltens, als ungeeignet eine Atommacht zu regieren- via Twitter.

[Caviteño]

Er regiert ja nicht mittels twitter - das wäre schon aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich. Das er sich via twitter direkt an die Bürger des Landes wendet und dabei nicht Presse und Medien nutzt, ist der modernen Zeit geschuldet. Den Medien verlieren dadurch das Darstellungsmonopol der Regierungspolitik.
Auch die Kanzlerin wendet sich doch in einem wöchentlichen podcast an die schon länger hier Lebenden - allerdings hört fast niemand zu... oder wurde diese Sternstunde der Regierungsverlautbarungen inzwischen eingestellt und durch unregelmäßige Treffen bei Anne Will ersetzt?

Ist Trump denn wirklich so impulsiv? Seine Handlungen, die ihm bisher die meiste Kritik einbrachten, hat er vorher alle angekündigt. Das er vom Pariser Klimaabkommen nichts hält, war bekannt. Ebenso der Fakt, das er gegen die hohen Exportüberschüsse von D. und China vorgehen will. Seiner Begründung für die Botschaftsverlegung (gesetzlich vorgesehen, Verzicht hat bisher keinen Frieden gebracht) kann man sich auch nicht unbedingt entziehen. Die Migrationspolitik war das Thema in seinem Wahlkampf und sein letzter Coup, das Treffen mit Kim (erst angekündigt, dann abgesagt, dann wieder angekündigt) darf man getrost in den Bereich "Verhandlungsführung" einordnen. Trump setzt seine Machtmöglichkeiten gezielt ein, um die Ziele zu erreichen - das würde ich mir bei der EU z.B. bei Rückführungsabkommen uä auch wünschen. Zwar kann man die EU nicht mit den USA vergleichen, aber die wirtschaftlichen Druckmittel gegen die Herkungsländer der sog. "Flüchtlinge" könnten besser und phantasiereicher eingesetzt werden, um diese zur Rücknahme ihrer eigenen Landsleute zu bewegen.

[Niels]

Seine Twitterbeträge (bzw. was ich davon mitbekomme) empfinde ich als peinlich.

[Iuxta crucem]

Seine Twitterbeträge (bzw. was ich davon mitbekomme) empfinde ich als peinlich.

Das war es, was ich ausdrücken wollte. GREAT!
Mit impulsiv meinte ich eher nicht die Gesetze, sondern die Sprache und die Umgangsformen mit Leuten, mit denen er in Konflikt steht. SAD!

[Petrus]

Ich bin weiß Gott kein Fan von Donald Trump, dennoch muss man ihm lassen,dass er- oh Wunder- seine Wahlversprechen umsetzt.

oh - ist die Mauer schon gebaut, auf Kosten von Mexiko?

[Caviteño]

Das war es, was ich ausdrücken wollte. GREAT!
Mit impulsiv meinte ich eher nicht die Gesetze, sondern die Sprache und die Umgangsformen mit Leuten, mit denen er in Konflikt steht. SAD!

Trump zeigt deutlich, was er von anderen hält. Man vergleiche nur die Behandlung von Merkel und Macron. Während Merkel ihren ersten Besuch zunächst verschieben mußte (angebl. Schneesturm), wurde ihr dann der Handschlag verweigert. Das ist der Preis, den man entrichten muß, wenn man im Wahlkampf deutliche Sympathien für die Gegnerin äußert und die Gratulation zum Wahlsieg mit Belehrungen verknüpft. Vom Außenminister, der sich der Gratulation verweigert, reden wir besser garnicht. Er wird wohl kaum einen Staatsbesuch in den USA machen (dürfen).
Es ist schon infantil zu glauben, daß nach solchen Vorgängen die Beziehungen unverändert bleiben würden.

Auch seine twitter-Mitteilungen zeugen davon. Er bezeichnet Hillary Clinton noch immer als "crooked Hillary" und die NYT als "fake media"; das dürfte noch den Angriffen während des Wahlkampfes geschuldet sein. Man mag das alles als beschämend oder eines Präsidenten der USA unwürdig ansehen, aber man weiß, wo man bei ihm "dran ist". Hat er nicht auch Recht, wenn er die NATO-Partner mit sehr deutlichen Worten auffordert, ihr Versprechen bzgl. des Rüstungsetats einzuhalten? Die Wortwahl kann man als falsch ansehen, das ändert aber nichts an der Richtigkeit seiner Forderung.

oh - ist die Mauer schon gebaut, auf Kosten von Mexiko?

Erste Prototypen stehen, eine Vorauswahl ist getroffen. Immerhin schneller als der Flughafen in Berlin oder die Elbphilharmonie - Glanzstücke deutscher Ingenieurskunst.

Natürlich wird Mexiko zahlen. Zwar nicht, indem Trump eine Rechnung stellt und Mexiko den Betrag auf ein US-Regierungskonto überweist. Das wäre naiv. Mexiko wird zahlen durch eine Verschlechterung der Exportbedingungen, einen verstärkten Kampf gegen die illegale Migration in den USA und damit einer Rückführung vieler Mexikaner. Die kommen ohne Geld in ihr Heimatland zurück und wo sollen sie Arbeit finden? Auch die fehlenden Dollar-Überweisungen werden sich in der mex. Zahlungsbilanz auswirken.

Trump hat die Bundesstaatsanwälte angewiesen, eine "Null-Toleranz-Linie" bei illegalen Migranten zu fahren. Wie gewöhnungsbedürftig die dabei ergriffenen Maßnahmen für uns in D. sind, wird in diesem Artikel deutlich:

Hidden Horrors of “Zero Tolerance” — Mass Trials and Children Taken From Their Parents

Die Zahlen sind beeindruckend:

50,924 illegal border crossers were detained in April alone, which included 4,314 unaccompanied minors and 9,647 family units, according to data from the US Customs and Border Patrol.

Leaked Photo Of Shackled Illegals Shows "Mass Trial" After DOJ Enacts "Zero Tolerance" Policy

DOJ = Department of Justice (Justizministerium)

[Caviteño]

Ein Politikwissenschaftler sagt deutlich, was in den Medien verschwiegen wird:

„Trump kann sich das alles erlauben“

Die EUropäer können dem nichts entgegensetzen, weil sie nichts anzubieten und es versäumt haben, Netzwerke außerhalb der Exekutive (z.B. zum Senat) zu knüpfen. Im übrigen sind sie selbst gespalten. In Verteidigungsangelegenheiten blicken Polen und das Baltikum nicht nach Brüssel sondern nach Washington.

Die Europäer tun jetzt so, als hätten sie Karten in der Hand, die sie gegen die Vereinigten Staaten ausspielen könnten. Aber das ist einfach nicht so. Die Amerikaner haben den Dollar, die einzige Weltreservewährung, und sie verfügen militärisch über Fähigkeiten zur Machtprojektion und Abschreckung. Und diese Karten spielt Trump jetzt knallhart aus, so wie er es wahrscheinlich früher bei seinen Immobiliengeschäften gemacht hat. Und in einigen Bereichen hat er ja auch Erfolge, nicht nur in den Verhandlungen mit Kim Jong-un, sondern auch was die Handelsstreitigkeiten mit China angeht.

Ein anderer Punkt - die Handelsstreitigkeiten - ist ebenfalls zu berücksichtigen. Hier ist die EU schon aufgrund der unterschiedlichen Exportgüter gespalten.
Was interessieren IT, F oder Spanien, wenn Trump die Zölle auf Autoimporte erhöhen will? F hat ein Interesse daran, daß es eben nicht zum Import von preiswerten US-Agrarprodukten kommt.
Warum sollte sich die EU, die für Zölle die Verhandlungen führt, ins Zeug legen, wenn die Zölle die einzige originäre Einnahmequelle im EU-Haushalt sind? Zollmindereinnahmen würden zu Haushaltslücken und langen Ausgleichsverhandlungen führen...

Vorschläge aus D., die Zölle, z.B. auf Autoimporte, ganz abzuschaffen, finden da kaum eine Mehrheit. Hätte D. noch die Zollhoheit und könnte selbst entscheiden, wäre eine Einigung wahrscheinlich viel leichter. Dann ginge es nur um die Frage: Marktöffnung in die USA für dt. Autos und in D. für US-Lebensmittel. Man hätte etwas anzubieten. Aber dieser Aspekt wird natürlich nicht gern erwähnt - man könnte ja fragen, welche Vorteile die EU bringt und die EU ist natürlich sakrosankt und darf nicht in Frage gestellt werden. Das ein Land allein viel besser seine Interessen wahren kann als ein Kompromißangebot von 28 Ländern mit unterschiedlichen Export- und Importinteressen, ist eigentlich klar.

Womit will die EU denn drohen? Die US-Importe in die EU sind erheblich geringer als die Exporte in die USA. Zwar ist die Leistungsbilanz im wesentlichen ausgeglichen - aber wer in Europa will auf google, windows, facebook und amazon verzichten? Auch hier sieht man, daß es in der EU keinen Ersatz gibt, der auch nur annähernd in der Lage wäre, US-Vormachtstellung zu ersetzen. Man denke nur an den untauglichen Versuch, mit dem Euro ein Gegengewicht zum US-Dollar zu schaffen.

[Caviteño]

Das könnte Merkel & Co so manches Kopfzerbrechen bereiten - die neuesten tweets von Donald:

Why should I, as President of the United States, allow countries to continue to make Massive Trade Surpluses, as they have for decades, while our Farmers, Workers & Taxpayers have such a big and unfair price to pay? Not fair to the PEOPLE of America! $800 Billion Trade Deficit...

And add to that the fact that the U.S. pays close to the entire cost of NATO-protecting many of these same countries that rip us off on Trade (they pay only a fraction of the cost-and laugh!). The European Union had a $151 Billion Surplus-should pay much more for Military!

....Germany pays 1% (slowly) of GDP towards NATO, while we pay 4% of a MUCH larger GDP. Does anybody believe that makes sense? We protect Europe (which is good) at great financial loss, and then get unfairly clobbered on Trade. Change is coming!

https://twitter.com/realDonaldTrump/sta ... 6496094209
https://twitter.com/realDonaldTrump/sta ... 9121504256
https://twitter.com/realDonaldTrump/sta ... 3747312640

[Raphael]

Das könnte Merkel & Co so manches Kopfzerbrechen bereiten - die neuesten tweets von Donald:

Why should I, as President of the United States, allow countries to continue to make Massive Trade Surpluses, as they have for decades, while our Farmers, Workers & Taxpayers have such a big and unfair price to pay? Not fair to the PEOPLE of America! $800 Billion Trade Deficit...

And add to that the fact that the U.S. pays close to the entire cost of NATO-protecting many of these same countries that rip us off on Trade (they pay only a fraction of the cost-and laugh!). The European Union had a $151 Billion Surplus-should pay much more for Military!

....Germany pays 1% (slowly) of GDP towards NATO, while we pay 4% of a MUCH larger GDP. Does anybody believe that makes sense? We protect Europe (which is good) at great financial loss, and then get unfairly clobbered on Trade. Change is coming!

https://twitter.com/realDonaldTrump/sta ... 6496094209
https://twitter.com/realDonaldTrump/sta ... 9121504256
https://twitter.com/realDonaldTrump/sta ... 3747312640

Mit dem Verweis auf die ausländischen Handelsüberschüsse im Warenverkehr mit den USA greift der POTUS allerdings voll in den LOKUS!

Es ist den Ausländern schließlich nicht vorzuwerfen, wenn sie gute Geschäfte mit den USA machen, weil sie die Bedürfnisse (um nicht zu sagen: Gier) der US-amerikanischen Wohnbevölkerung befriedigen. Und es ist den Ausländern ebenfalls nicht vorzuwerfen, wenn die US-amerikanische Industrie nicht selber in der Lage ist, diese Bedürfnisse zu befriedigen.

Des Weiteren ist den Ausländern nicht vorzuwerfen, wenn die amerikanische Industriepolitik der vergangenen Jahrzehnte zu einer Deindustrialisierung ganzer Regionen (z.B. Rust Belt) geführt hat. Derlei hausgemachte Probleme mit Handelsbeschränkungen lösen zu wollen, erscheint wie ein Rückfall in die merkantilistische Vergangenheit. Ungleichgewichte gehören zu einer gesunden wirtschaftlichen Entwicklung und sollten eher Ansporn für die USA sein, sich ökonomisch besser aufzustellen, als mit dem Hammer Thor's zu drohen.

[Caviteño]

Es ist doch die Frage, ob Ungleichgewichte überhaupt vorliegen.

Man darf nicht nur den Warenverkehr, der sich in der Handelsbilanz niederschlägt, berücksichtigen, sondern auch die Dienstleistungen sowie den Kapitalverkehr. Die USA exportieren weniger Waren, dafür aber mehr Dienstleistungen im weitesten Sinne und erzielen Einnahmen z.B. in Form von Lizenzgebühren. Man denke nur an den gesamten Internetbereich (Microsoft, Apple, Google, Facebook), der von US-Firmen beherrscht wird. Ähnliches gilt auch für die Kapitalbilanz. Die USA kaufen Firmen, die Deutschen festverzinsliche US-"Wertpapiere".

Mit der EU erzielen die USA sogar einen Überschuß. Das ifo-Institut schreibt dazu:

Die USA haben im Güterhandel ein Defizit mit der Welt, aber Überschüsse im Dienstleistungshandel und bei Primäreinkommen (Vermögenseinkünfte). Im Verhältnis mit der EU weisen sie seit 2009 einen Leistungsbilanzüberschuss auf, da das Defizit im Güterhandel von Überschüssen bei Dienstleistungen und Vermögenseinkünften mehr als ausgeglichen wird.
Mit Deutschland haben die USA zwar ein Leistungsbilanzdefizit. Dessen isolierte Betrachtung ergibt aber in einem integrierten Wirtschaftsraum wie der EU keinen Sinn, da Deutschland US-Dienstleistungen über Niederlassungen US-amerikanischer Unternehmen in Irland und den Niederlanden importiert.

Beobachtungen zur US-Leistungsbilanz

Im übrigen könnte die EU von falschen Zahlen ausgehen, wie in der Studie festgestellt wird.

Im Rahmen einer Studie hat Felbermayr die Leistungsbilanz des Handels zwischen Europa und den USA untersucht. Dabei stieß er auf einen großen Widerspruch: Sowohl die USA als auch die EU weisen für 2017 einen Überschuss aus, die EU von besagten 170 Milliarden Dollar, die USA immerhin von 14 Milliarden Dollar. Tatsächlich müsste jedoch des einen Überschuss des anderen Defizit sein. Eine der Zahlen ist also falsch – und Felbermayr glaubt zu wissen, welche: „Da kann etwas nicht stimmen, und zwar wahrscheinlich auf europäischer Seite.“ Der Grund: Die USA verfügten über einen verlässlichen, einheitlichen statistischen Erhebungsrahmen, während in der EU Daten aus 28 teils unvollständigen Quellen zusammengetragen werden müssten.

https://www.wiwo.de/politik/ausland/ekl ... 25262.html

Tatsächlich ist es ja nicht so, daß die EU ein Hort des Freihandels wäre. Die Zölle sind höher und z.B. bei den Agrarimporten wurden - auf Wunsch Frankreichs - hohe Schranken errichtet. Aber gerade in diesem Bereich sind die USA leistungsfähig.

Deinen Hinweis auf die Industriepolitik sehe ich auch kritisch.
Insbesondere in der Automobilindustrie, die zu einem großen Teil für den deutschen Exportüberschuß "verantwortlich" ist, zeichnen sich neue Entwicklungen ab. Google erprobt selbstfahrende Autos, Tesla und die Chinesen drängen auf den Markt für E-Autos. Welche Marktstellung BMW, Daimler und VW noch in fünf, zehn, fünfzehn Jahren haben, wissen wir nicht. Das Ende des Verbrennungsmotors scheint jedoch vorgezeichnet zu sein; das (führende) Wissen deutscher Autobauer ist damit wertlos. Bei den E-Autos will man aufholen - und denkt sogar über den Bau einer Batteriefabrik nach.....
Beim Maschinenbau - der zweiten Säule der deutschen Exporte - zeichnen sich auch neue Entwicklungen (Industrie 4.0) ab. Die Datenverarbeitung wird immer wichtiger - und da sind z.T. US-Unternehmen führend. Insofern könnten die USA auf das "richtige Pferd" setzen und die Herstellung von Massenware anderen Ländern überlassen, während man selbst in die Datenverarbeitung bis hin zur künstlichen Intelligenz investiert.

[Raphael]

Es ist doch die Frage, ob Ungleichgewichte überhaupt vorliegen.

Man darf nicht nur den Warenverkehr, der sich in der Handelsbilanz niederschlägt, berücksichtigen, sondern auch die Dienstleistungen sowie den Kapitalverkehr. Die USA exportieren weniger Waren, dafür aber mehr Dienstleistungen im weitesten Sinne und erzielen Einnahmen z.B. in Form von Lizenzgebühren. Man denke nur an den gesamten Internetbereich (Microsoft, Apple, Google, Facebook), der von US-Firmen beherrscht wird. Ähnliches gilt auch für die Kapitalbilanz. Die USA kaufen Firmen, die Deutschen festverzinsliche US-"Wertpapiere".
............

Eben!

Betriebswirtschaftlich betrachtet kommt die USA wie ein Haushaltsvorstand daher, der mit seinen Kapitalerträgen, die er aus dem Besitz von festverzinslichen Wertpapieren und Aktien erhält, Waren und Güter des täglichen Bedarfs auf dem Weltmarkt einkauft.

Der POTUS ist jedoch der falschen Ansicht, daß er den Einkauf von Waren und Gütern auf dem Weltmarkt nur mit den auf dem Weltmarkt erzielten Verkaufserlösen der in den USA produzierten Waren und Gütern bezahlen sollte. Was für ein Irrtum.

[Siard]

Trump kann es nur falsch machen

[ar26]

Es ist doch die Frage, ob Ungleichgewichte überhaupt vorliegen.

Man darf nicht nur den Warenverkehr, der sich in der Handelsbilanz niederschlägt, berücksichtigen, sondern auch die Dienstleistungen sowie den Kapitalverkehr. Die USA exportieren weniger Waren, dafür aber mehr Dienstleistungen im weitesten Sinne und erzielen Einnahmen z.B. in Form von Lizenzgebühren. Man denke nur an den gesamten Internetbereich (Microsoft, Apple, Google, Facebook), der von US-Firmen beherrscht wird. Ähnliches gilt auch für die Kapitalbilanz. Die USA kaufen Firmen, die Deutschen festverzinsliche US-"Wertpapiere".
............

Eben!

Betriebswirtschaftlich betrachtet kommt die USA wie ein Haushaltsvorstand daher, der mit seinen Kapitalerträgen, die er aus dem Besitz von festverzinslichen Wertpapieren und Aktien erhält, Waren und Güter des täglichen Bedarfs auf dem Weltmarkt einkauft.

Der POTUS ist jedoch der falschen Ansicht, daß er den Einkauf von Waren und Gütern auf dem Weltmarkt nur mit den auf dem Weltmarkt erzielten Verkaufserlösen der in den USA produzierten Waren und Gütern bezahlen sollte. Was für ein Irrtum.

Für ihn ist es kein Irrtum, da er - ganz sozialdemokratisch - die Beschäftigungssituation mit berücksichtigt. Die US-Exporte sind weniger Arbeitsplatzintensiv als die US-importe. Kann man ihm keinen moralischen Vorwurf draus machen. Wir sollten schleunigst zusehen, den Inlandskonsum durch massive Steuersenkungen anzukurbeln.

[Raphael]

Es ist doch die Frage, ob Ungleichgewichte überhaupt vorliegen.

Man darf nicht nur den Warenverkehr, der sich in der Handelsbilanz niederschlägt, berücksichtigen, sondern auch die Dienstleistungen sowie den Kapitalverkehr. Die USA exportieren weniger Waren, dafür aber mehr Dienstleistungen im weitesten Sinne und erzielen Einnahmen z.B. in Form von Lizenzgebühren. Man denke nur an den gesamten Internetbereich (Microsoft, Apple, Google, Facebook), der von US-Firmen beherrscht wird. Ähnliches gilt auch für die Kapitalbilanz. Die USA kaufen Firmen, die Deutschen festverzinsliche US-"Wertpapiere".
............

Eben!

Betriebswirtschaftlich betrachtet kommt die USA wie ein Haushaltsvorstand daher, der mit seinen Kapitalerträgen, die er aus dem Besitz von festverzinslichen Wertpapieren und Aktien erhält, Waren und Güter des täglichen Bedarfs auf dem Weltmarkt einkauft.

Der POTUS ist jedoch der falschen Ansicht, daß er den Einkauf von Waren und Gütern auf dem Weltmarkt nur mit den auf dem Weltmarkt erzielten Verkaufserlösen der in den USA produzierten Waren und Gütern bezahlen sollte. Was für ein Irrtum.

Für ihn ist es kein Irrtum, da er - ganz sozialdemokratisch - die Beschäftigungssituation mit berücksichtigt. Die US-Exporte sind weniger Arbeitsplatzintensiv als die US-importe. Kann man ihm keinen moralischen Vorwurf draus machen. Wir sollten schleunigst zusehen, den Inlandskonsum durch massive Steuersenkungen anzukurbeln.

Trump ist niemals im Irrtum!
Zumindest würde er es nicht zugeben, selbst wenn er es denn gemerkt hätte .........

Offen gestanden kann ich auch mit der Einbeziehung der Beschäftigungssitutation als sozialdemokratisch nicht so recht etwas anfangen. Sozialdemokratisch ist eine bestimmte politische Programmatik, aber kein Begriff in der ökonomischen Theorie.

Der Punkt ist eben, daß Trump wohl meint, die USA würde durch den Import von Waren und Gütern verarmen, wenn die USA weniger Waren und Güter exportiert. Es ist aber ein Trugschluß, wenn man nur die Waren/Güter-Ebene betrachtet, die sich in der Handelsbilanz abbildet. Für die USA entscheidend ist die Leistungsbilanz, in der auch die Finanztransaktionen und die Dienstleistungen enthalten sind.
Einen ersten Überblick findet man hier:
Leistungsbilanz

Auf die Beschäftigungssituation bezogen heißt das nun, daß auch die Bevölkerungsanteile, die Dienstleistungen erstellen und/oder Vermögenseinkünfte erzielen, zum gesamtwirtschaftlichen Erfolg der USA beitragen. Die großen amerikanischen Unternehmen erzielen bspw. einen großen Teil ihrer Gewinne im Ausland und tragen dabei zu einer Steigerung des US-amerikanischen Vermögens bei.

[ar26]

Die Frage ist doch, bei wem d.h. welcher natürlichen Person, die im Ausland erzielten Gewinne eines Unternehmens, also einer jur. Person, letztlich zu Einkünften bzw. einer Vermögensmehrung führen. Das gros der natürlichen Personen kann Einkünfte nur als Arbeitnehmer durch Herstellung von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen auf Weisung des Arbeitgebers erzielen. Während solche Waren hier solche sind, die theoretisch überall in der Welt abgesetzt werden können, können solche Dienstleistungen häufig nur Inland offeriert werden, den Techie aus dem Silicon Valley mal außen vor gelassen. Ergo versucht Trump die Handelsbilanz so zu modifizieren, dass möglichst viele Amerikaner als Arbeitnehmer v.a. Waren produzieren, die im In- und Ausland abgesetzt werden können und die Arbeitnehmer dadurch Einkünfte erzielen. Wenn die gegenwärtige Handelsbilanz zwar ausgeglichen ist, im Segment Waren aber ein Defizit besteht, dann ist dieses Defizit für Trump ein Anlass die Spielregeln zu ändern, denn er braucht Jobs für seine (potentiellen) Wähler und nicht nur Unternehmensgewinne.

[Siard]

Wir sollten schleunigst zusehen, den Inlandskonsum durch massive Steuersenkungen anzukurbeln.

Vorallem im unteren Einkommensbereich, denn dort landet das Geld im Kreislauf. Je höher das Einkommen, desto mehr des Geldes würde dem Kreislauf entzogen.

[Raphael]

Die Frage ist doch, bei wem d.h. welcher natürlichen Person, die im Ausland erzielten Gewinne eines Unternehmens, also einer jur. Person, letztlich zu Einkünften bzw. einer Vermögensmehrung führen. Das gros der natürlichen Personen kann Einkünfte nur als Arbeitnehmer durch Herstellung von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen auf Weisung des Arbeitgebers erzielen. Während solche Waren hier solche sind, die theoretisch überall in der Welt abgesetzt werden können, können solche Dienstleistungen häufig nur Inland offeriert werden, den Techie aus dem Silicon Valley mal außen vor gelassen. Ergo versucht Trump die Handelsbilanz so zu modifizieren, dass möglichst viele Amerikaner als Arbeitnehmer v.a. Waren produzieren, die im In- und Ausland abgesetzt werden können und die Arbeitnehmer dadurch Einkünfte erzielen. Wenn die gegenwärtige Handelsbilanz zwar ausgeglichen ist, im Segment Waren aber ein Defizit besteht, dann ist dieses Defizit für Trump ein Anlass die Spielregeln zu ändern, denn er braucht Jobs für seine (potentiellen) Wähler und nicht nur Unternehmensgewinne.

Richtig!
Das wird die Motivation Trumps sein, auch wenn er nicht in ökonomisch korrekter Weise argumentiert. Er will die Industrieproduktion in den USA wieder ankurbeln, damit SEINE Leute wieder in Lohn und Brot kommen.

Und die Industrieproduktion ist nicht zuletzt auch wegen der ausufernden Umweltschutzgesetzgebung in den USA zurückgefahren worden. Außerdem setzte man auf Globalisierung, weil bspw. der Stahl in Korea und China billiger hergestellt werden kann. Und den amerikanischen Autoproduzenten GM, Ford und Chrysler ist es völlig egal, von wem sie - gleiche Qualität unterstellt - ihren Stahl beziehen; Hauptsache günstig.

Eine vernünftige Industriepolitik könnte dafür sorgen, daß eine industrielle Basis im Lande bestehen bleibt; notfalls auch mithilfe von Schutzzöllen.

[Caviteño]

Man sollte allerdings auch berücksichtigen, daß eine solche - wie in den letzten Beiträgen dargestellte - Wirtschaftspolitik zu höheren Preisen führt und damit der Kaufkraftgewinn zumindest tlw. wieder abgeschöpft wird.
Werden ausl. Produkte durch Schutzzölle auf das Peisniveau gleichartiger inl. Produkte geschleust, erhöhen sich allgemein die Preise. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um End- oder Vorprodukte (smartphone oder Stahl für die Autoindustrie) handelt. Ein Paradebeispiel hoher Preise durch Schutzzölle oä sind die Lebensmittelpreise in der Schweiz. Sie befinden sich - für deutsche Verhältnisse - auf einem atemberaubend hohen Niveau und führen zu Einkäufen der Schweizer in der deutschen Grenzregion.

Durch Schutzzölle werden die inl. Produkte auf dem Weltmarkt auch nicht wettbewerbsfähiger - der Export wird dann nicht steigen. Es dürfte ehr das Gegenteil eintreten, denn durch die höheren Preise für (Vor-)produkte steigen die Herstellungskosten, die Wettbewerbsfähigkeit sinkt, der Absatz dürfte zurückgehen.

Schutzzölle sind daher keine Lösung. Richtig wäre es, die Märkte zu öffnen. D. könnte dann problemlos Autos ausführen und würde andererseits z.B. die preiswerten US-Agrarprodukte ins Land lassen. Eine solche Lösung scheitert aber daran, daß D. keine eigene Zollhoheit mehr hat. Innerhalb der EU sind aber die heterogenen Interessen von 28 Staaten unter einen Hut zu bringen. Die Deutschen wollen Autos exportieren, die Franzosen ihre Landwirtschaft schützen und Polen, Rumänen und Bulgarien von der visafreien Einreise über ESTA profitieren. Einige Länder haben einen hohen Außenhandelsüberschuß, andere einen geringen oder gar keinen. Wie soll man sich bei derart unterschiedlichen Interessen auf eine gemeinsame Handlungsposition einigen können?
Trump weiß das und nutzt diese Schwäche gnadenlos aus. Er ist halt ein Politiker "neuen" Typs, der die Interessen seines Landes knallhart vertritt. D. alleine könnte wahrscheinlich sein Problem lösen - aber man darf nicht, die Verhandlungsführung liegt in Brüssel und da ist man nur einer von vielen, vertreten von einer immer schwächer werdenden Kanzlerin und bedrängt von Ländern, die aus unterschiedlichen Gründen noch eine "Rechnung mit D. offen haben."

Keine guten Aussichten.

[Raphael]

Nun, eine ökonomische Analyse ist keine Einbahnstraße, denn die Ökonomie ist ein höchst komplexes System. Jede Maßnahme, die ergriffen wird, hat auch Nebenwirkungen. Diese Nebenwirkungen können sogar den mit der Maßnahme intendierten Absichten gegenläufig sein. Nichtsdestoweniger kann die Maßnahme sinnvoll sein, weil die Nebenwirkungen schwächer als die Hauptwirkungen sind. Es ist ein bißchen so wie bei der Echternacher Springprozession.

Ökonomieprofessoren können das noch viel komplizierter beschreiben!

Aber um auf die Schutzzölle zurückzukommen:
Zunächst einmal ist ja festzuhalten, daß die Erhebung von Schutzzöllen zu den Maßnahmen gehört, die von einer Regierung in rechtmäßiger Weise ergriffen werden können. Mit dem moralischen Zeigefinger zu drohen, wird also bei Trump noch nicht einmal ein müdes Grinsen auslösen.
Außerdem stellt sich die Frage, wie die Regierung die Einnahmen aus den Schutzzöllen verwendet. Die schlechteste wäre, wenn diese im allgemeinen Ausgabentopf verwurstet würden. Besser wäre es, wenn sie in Form von Investitionszulagen der jeweils geschützten Industrie zur Verfügung gestellt würden. Diese könnte auf diese Weise wettbewerbsfähiger werden und somit - in hoffentlich nicht allzuferner Zukunft - die Erhebung von Schutzzöllen überflüssig machen.

Zu guter Letzt hat eine Erhöhung der inländischen Beschäftigung die erfreuliche Nebenwirkung, daß der Fiskus mehr Einnahmen hat und die Sozialkassen entlastet werden. Derzeit sehr schön zu sehen in D'land:
RV, ALV und KV schwimmen im Geld, einzig die PflV hat Probleme, weil in der vergangenen Legislaturperiode massive Leistungserweiterungen beschlossen worden sind, die nun die Reserven aufgefressen haben.

[Torsten]

Ökonomieprofessoren können das noch viel komplizierter beschreiben!

"Tüte" - ist das letzte, was ich hier zitiere. Bis es stirbt. Dieses Nerv, dem sein Tod.
Das die Fresse nie halten kann, und dabei auf Unterstützung bauend.

Raphael, du hast mich einiges gekostet. An Gefühlen. Die ich besiegt habe.
Und Du? Was wird mir Dir?

Es ist ein endloser Strom.

[Torsten]

Warten auf Antwort in
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[Caviteño]

Die nächste Salve gegen Merkel:

https://twitter.com/realDonaldTrump/sta ... 8697513985

Trump verachtet Merkel. Das hängt vermutlich nicht nur mit der - in seinen Augen falschen - Entscheidung bzgl. der "Flüchtlings"politik zusammen. Auch die Belehrungen anläßlich der Gratulation zu seinem Wahlsieg dürften im Gedächtnis verblieben sein. Die Verschiebung des ersten Besuchstermins, der verweigerte Handschlag, der Empfang am Hintereingang des Weißen Hauses (im Gegensatz zu Macron) sprechen da eine deutliche Sprache.

Für die deutschen Medien natürlich ein gefundenes Fressen, sie rufen FAKE-News und verweisen auf die -angeblich- zurückgegangen Kriminalität und die -angeblich- hohe Zustimmung. Wenn sie sich da mal nicht irren..

[Caviteño]

Die neuesten Anschuldigungen in den deutschen Medien gegen Trump betreffen die Trennung von Eltern und Kindern, die illegal die Grenze überschreiten. Spiegel & Co schäumen und stellen Trump als Unmenschen dar.

In diesem Artikel werden die Gesetzeslage und die bisherigen Maßnahmen der Einwanderungsbehörde dargestellt:

Trump forciert die Krise und bringt Licht ins Halbdunkel

Die aktuelle Trennung von Eltern und Kindern ist direkte Folge der Entscheidung, illegale Einreise als illegale Einreise zu behandeln (»Zero Tolerance Policy«) – und die Erwachsenen festzunehmen. Nachdem Eltern festgenommen wurden, müssen Kinder eben in Betreuung kommen.
(...)
Trump hat den US-Demokraten vorgeschlagen, mit ihm ein Gesetz zu verabschieden, welches diese Praxis beendet. Verschiedene Gesetzes-Ideen kursieren. (siehe z.B. nytimes.com, 20.6.2018) Das neue Gesetz würde wahrscheinlich eingebunden sein in Maßnahmen zum Mauerbau und eine Beendigung der »Visa-Lottery«, und das wollen US-Demokraten nicht, denn es wäre ein weiterer Gewinn für Trump. (Ja, US-Demokraten instrumentalisieren diese Kinder, die ihnen angeblich am Herzen liegen, da gibt es kein Vertun.) Fraktionsführer Chuck Shumer verweigert sich einem entsprechenden Trump-Gesetz und fordert, dass Trump die Rücknahme der Zero-Tolerance-Policy direkt anordnet. (siehe @SenShumer,thehill.com)

Die Strategie von Trump sei:

Indem Trump eine »Zero Tolerance Policy« und damit eine politische Kontroverse erzwingt, bringt er die Einwanderungspolitik aus dem Halbdunkel ins Licht. Trump wendet Gesetze konsequent an – und zwingt seine Gegner dazu, sich öffentlich zu bekennen, wie sie es mit Amerika, Demokratie und Rechtsstaat halten.

Ein Beamter der Einwanderungsbehörde sagte hier im Fernsehen, daß die USA keine "Familiengefängnisse" haben und damit eine Trennung der Eheleute und der Kinder unvermeidbar sei. In D. werden illegal Einreisende nicht sofort in Haft genommen, sondern ähnlich wie früher in den USA entweder sofort abgeschoben oder man läßt sie einreisen ("catch and release"). Wird diese Praxis aufgegeben, tauchen eben die früher vermiedenen Probleme auf.

Die Konsequenz mit der Trump die aus seiner Sicht bestehenden Mißstände bekämpft, ist bemerkenswert und für die Altpolitiker diesseits und jenseits des Atlantiks ungewohnt. Man stelle sich einmal vor, ein deutscher Regierungschefs würde die Festnahme aller ausreisepflichtigen Personen anordnen und diese in Gefängnisse oder bewachte Lager internieren. Den Aufschrei von Medien, Kirchen, Asylindustrie würde man bis in die USA hören...

[Petrus]

aber Donald Trump ist doch gegen Abtreibungen. Das muss man gut finden. Das findet auch Andreas Laun gut:
http://www.kath.net/news/62470

Was der andere Weihbischof, Athanasius Schneider, dazu sagt, weiß ich noch nicht so genau. Der ist wohl immer noch im Auftrag des Herrn unterwegs, für die Mundkommunion.

[Raphael]

aber Donald Trump ist doch gegen Abtreibungen. Das muss man gut finden. Das findet auch Andreas Laun gut:
http://www.kath.net/news/62470

Was der andere Weihbischof, Athanasius Schneider, dazu sagt, weiß ich noch nicht so genau. Der ist wohl immer noch im Auftrag des Herrn unterwegs, für die Mundkommunion.

Du Propagandaheld, das ist ein klassischer Whataboutism!

[CIC_Fan]

der kl Donald gibt nach um nicht wieder eine juristische Auseinandersetzung zu haben die ja alles verlangsamt und die Zwischenwahlen rücken näher momentan hat seine Partei 1 Stimme Mehrheit im senat
sollte er da die Mehrheit verlieren oder vielleicht ja in beiden Kammern wird er dann wahrscheinlich wirklich psychotisch
http://orf.at/stories/2443869/

[Torsten]

Die Konsequenz mit der Trump die aus seiner Sicht bestehenden Mißstände bekämpft, ist bemerkenswert und für die Altpolitiker diesseits und jenseits des Atlantiks ungewohnt. Man stelle sich einmal vor, ein deutscher Regierungschefs würde die Festnahme aller ausreisepflichtigen Personen anordnen und diese in Gefängnisse oder bewachte Lager internieren. Den Aufschrei von Medien, Kirchen, Asylindustrie würde man bis in die USA hören...

Es ist eine Bekämpfung von Symptomen, die mit hässlichen aber im Grunde noch harmlosen Bildern einhergeht. Die Bekämpfung der Fluchtursachen - Krieg und Gewalt, Verfolgung und Diskriminierung, Armut und Perspektivlosigkeit, Umweltzerstörung und Klimawandel oder Rohstoffhandel und Landraub auf Basis zunehmend globaler Ungleichheit zwischen Arm und Reich (Warum Menschen fliehen) - wie will man das angehen? Wir müssen es angehen, wenn wir als Menschheit eine (lebenswerte) Zukunft haben wollen. Und so ungerne ich das sage, aber es lässt sich nur mit Gewalt lösen. Die Islamisten versuchen es mit Terror, um ihr weltweites Kalifat zu errichten, und geben dabei für die einen dankbare und profitträchtige Ziele ab, während sie für andere eine tödliche Pest darstellen, der man sich unter großen Opfern und mit viel Aufwand entgegenstellt.

Aber im Grunde ist der "Islamische Staat" in der Vorstellung als Gemeinschaft aller M. und als weltweite Ordnung, die im Kampf gegen das zunehmende Chaos, im Kampf gegen die zunehmend tödliche Ungleichheit durchgesetzt wird, das Mittel der Wahl und Zukunftsmodell. Selbstverständlich nicht auf Grundlage der Regeln und Lebensweise, die "unsere Gotteskrieger" da durchgesetzt sehen wollen. Diese Welt steht auf dem Kopf, und der sogenannte "Islamische Staat" ist der Gipfel dieser Verdrehung.

Aber es ist ein Gipfel, und westliche und falsche Prophetien keine Basis, sondern nur ein dünner Lack, der immer schneller an immer mehr Stellen abblättert und selbst da bereits ernsthafte Risse zeigt, wo noch den absurdesten Ideen, das zwischenmenschliche betreffend (ihr ahnt, was ich meine ..), im Namen der Menschen- oder auch Bürgerrechte Raum gegeben wird.

[Caviteño]

Höchstes Gericht gibt Trump bei Einreiseverbot Recht

In dem Fall ging es um die jüngste Form der Visasperren, die die Regierung im vergangenen September erlassen hatte. Betroffen davon sind Menschen aus dem Iran, Libyen, Somalia, Syrien und dem Jemen.

Begründung ist die nationale Sicherheit - und D. läßt "Flüchtlinge" mit (behaupteter) syrischer Staatsangehörigkeit unkontrolliert einreisen. Größer könnte der Gegensatz nicht sein. Aus dem Iran dürfte wohl die nächste Welle der "Flüchtlinge" kommen, nachdem Serbien den Iranern die visafreie Einreise erlaubt hat. Man fliegt nach Belgrad und macht sich dann auf den Weg Richtung Norden - Türöffner ist ein Wort "Asyl".

[Caviteño]

Wo Trump recht hat

Ein Kommentar in der NZZ von Eric Gujer.

[Torsten]

Zu dumm zum Lügen
Ein Kommentar von Stefan Kuzmany

[...]
Immer wenn man glaubt, dieser Mann könne nicht noch tiefer sinken, beweist Donald Trump das Gegenteil.
[...]
Das ist in ihrer ganzen Offensichtlichkeit die dreisteste und dümmste Lüge, die Trump in seiner bisherigen Amtszeit verbreitet hat.
[...]
Und schafft es noch nicht einmal, diese dünne Ausrede vom Papier abzulesen, ohne sie durch haltloses Geplapper sofort zu zerstören.
[...]
Tatsächlich jedoch ist Donald Trump, man kann es leider nicht anders sagen, ein Trottel.[...]

Das ist der Mainstream. Der an seinen "Fake-News" "going crazy" geht, und hier nicht zum ersten Mal seine ganze würdelose Lächerlichkeit zeigt.

[TeDeum]

Ich hab beim lesen grad geistig Donald Trump durch den "Spiegel" ersetzt ... bis auf den Passus vonwegen Amtszeit passt das sehr gut

[Caviteño]

Roger Köppel in der Weltwoche:

Sternstunden - Trump erweist sich als brillanter Aussenpolitiker

Wenn man dann die Kommentare in den deutschen mainstream-Medien liest......