Merkels fünfte Amtszeit – kommt sie etwa doch? (Eure Prognosen bitte!)

[Siard]

Das mit der halben Amtszeit glaube ich übrigens auch.

Ein in vielen "Demokratien" beliebtes Mittel eine unsichere Wahl zu vermeiden.

Ob sie diesen Schritt u.U. sogar schon bei der nächsten Kandidatur ankündigt, ist jedoch fraglich. Wäre auf jeden Fall ein Novum.

Nur für die Kanzlerwahl.

Warum ist die Máxima Líder eigentlich noch nicht auf Lebenszeit gewählt?

[Vinzenz Ferrer]

Das mit der halben Amtszeit glaube ich übrigens auch.

Ein in vielen "Demokratien" beliebtes Mittel eine unsichere Wahl zu vermeiden.

Ob sie diesen Schritt u.U. sogar schon bei der nächsten Kandidatur ankündigt, ist jedoch fraglich. Wäre auf jeden Fall ein Novum.

Nur für die Kanzlerwahl.

Warum ist die Máxima Líder eigentlich noch nicht auf Lebenszeit gewählt?

Du Ketzer! Du Spalter! Du Hetzer!
Hast du schon gewählt?
Oben bei der Abstimmung?

[Siard]

Du Ketzer! Du Spalter! Du Hetzer!
Hast du schon gewählt?
Oben bei der Abstimmung?

Ja, Ja und Ja!
Ja, hab ich.

[Vinzenz Ferrer]

Merkel blufft nicht: Ich glaube, aktuell ist sie selbst tatsächlich fest entschlossen nicht noch einmal zu kandidieren. Ich gehe aber davon aus, dass von Dritten schon sehr bald Druck ausgeübt wird, dass sie sich nochmal als Kanzlerkandidatin aufstellen lässt.

Mit den „Dritten“ meinte ich übrigens in erster Linie EU-Mitgliedsstaaten.

[Hubertus]

Ich gehe aber davon aus, dass von Dritten schon sehr bald Druck ausgeübt wird, dass sie sich nochmal als Kanzlerkandidatin aufstellen lässt.

Kanzlerkandidat! Kanzlerkandidatin ist die Frau des Kanzlerkandidaten.

[Caviteño]

Merkel blufft nicht: Ich glaube, aktuell ist sie selbst tatsächlich fest entschlossen nicht noch einmal zu kandidieren. Ich gehe aber davon aus, dass von Dritten schon sehr bald Druck ausgeübt wird, dass sie sich nochmal als Kanzlerkandidatin aufstellen lässt.

Mit den „Dritten“ meinte ich übrigens in erster Linie EU-Mitgliedsstaaten.

Warum sollten EU-Mitgliedsstaaten Druck ausüben?
Egal ob Söder, Laschet oder selbst Merz - keiner von den Dreien wird den Geldfluß aus dem Bundeshaushalt in die Südländer bremsen (können). Das würde schon am Koalitionspartner (egal ob SPD oder Grüne) scheitern und die AfD wird wohl kaum ein solches Wahlergebnis erzielen, daß hier ein Umdenken einsetzt.

Die Masse der Bevölkerung scheint da auch keine Einwende zu haben oder zieht seine Konsequenzen. Die Verkäufe von Edelmetallen sind inzwischen wieder gestiegen und auch swissquote, ein Schweizer Broker, meldet, daß man aufgrund der hohen Nachfrage länger auf eine Depoteröffnung warten muß.

[Robert Ketelhohn]

Ich gehe aber davon aus, daß von Dritten schon sehr bald Druck ausgeübt wird, daß sie sich nochmal als Kanzlerkandidatin aufstellen läßt.

Kanzlerkandidat! Kanzlerkandidatin ist die Frau des Kanzlerkandidaten.

[Siard]

Und wer wird jetzt Kanzlerinnenkandidat?

[Vinzenz Ferrer]

Mit den „Dritten“ meinte ich übrigens in erster Linie EU-Mitgliedsstaaten.

Warum sollten EU-Mitgliedsstaaten Druck ausüben?

Mit der politischen Verantwortung ist es so, dass wenn man sie erst einmal hat, eigentlich sofort wieder abgeben will, denn wer die Verantwortung hat, der ist verantwortlich. Wer will das schon gerne sein? Wer will sich in der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Gemengelage gerne „den Hut aufsetzen“? Merkel bietet Orientierung an und damit Entlastung der politischen „Spitzen“ der anderen EU-Länder.

[Siard]

Mit der politischen Verantwortung ist es so, dass wenn man sie erst einmal hat, eigentlich sofort wieder abgeben will, denn wer die Verantwortung hat, der ist verantwortlich.

Hier irrst Du. Das gilt ganz offensichtlich nicht für die herrschende Politikerkaste.
Gerade Merkel hat nie Verantwortung für ihre Taten übernommen – im Gegenteil.

[Caviteño]

Hier irrst Du. Das gilt ganz offensichtlich nicht für die herrschende Politikerkaste.
Gerade Merkel hat nie Verantwortung für ihre Taten übernommen – im Gegenteil.

ME beruht der Drang, ein politisches Amt anzustreben, auf der Möglichkeit, seine eigenen Ideen durchzusetzen. Scheitert man, fällt man weich; irgendwelche Versorgungsposten sind immer vorhanden - s. z.B. Schavan.

[Siard]

ME beruht der Drang, ein politisches Amt anzustreben, auf der Möglichkeit, seine eigenen Ideen durchzusetzen.

Bei den Nachwuchsberufspolitikern, mit denen ich zu tun hatte ging es nur um Selbstbedienung.

[Raphael]

ME beruht der Drang, ein politisches Amt anzustreben, auf der Möglichkeit, seine eigenen Ideen durchzusetzen.

Bei den Nachwuchsberufspolitikern, mit denen ich zu tun hatte ging es nur um Selbstbedienung.

Die Selbstbedienungsmentalität beschränkt sich keineswegs auf die Nachwuchspolitiker:
Von Politiker-Renten können Normal-Bürger nur träumen

[Edi]

ME beruht der Drang, ein politisches Amt anzustreben, auf der Möglichkeit, seine eigenen Ideen durchzusetzen.

Bei den Nachwuchsberufspolitikern, mit denen ich zu tun hatte ging es nur um Selbstbedienung.

Die Selbstbedienungsmentalität beschränkt sich keineswegs auf die Nachwuchspolitiker:
Von Politiker-Renten können Normal-Bürger nur träumen

In Baden-Württemberg muss einer nur 2 Amtsperioden = 16 Jahre Bürgermeister sein, dann kriegt er ca. 70 % seines letzten Gehalts. So erlebt in Freudenstadt, wo ein Bürgermeister mit 42 Jahren die zwei Amtsperioden hinter sich hatte und dann in Rente ging, wobei er hernach eine andere Arbeit annahm, (denn er war ja noch gesund und leistungsfähig) die er durch sein Amt kennengelernt hatte. Ich bin nicht ganz sicher, aber meine diese Regelung sei immer noch gültig. Die Bürgermeisterfraktionen in den Landtagen machen ihre Gesetze selber, sicher auch mit der Zustimmung anderer Abgeordneter. Das Pack (Sigmar Gabriel) demonstriert nicht nur, es macht auch die Gesetze.

[Siard]

Das Pack (Sigmar Gabriel) demonstriert nicht nur, es macht auch die Gesetze.

Der "Herr" meinte damit den Souverän. Und das macht die Gesetzte nicht, die machen die Politiker.
Das Volk hat zu folgen, die Politiker sich und die Großunternehmen zu bedienen – das ist Merkels neue "soziale" Marktwirtschaft.

[Caviteño]

In Baden-Württemberg muss einer nur 2 Amtsperioden = 16 Jahre Bürgermeister sein, dann kriegt er ca. 70 % seines letzten Gehalts. So erlebt in Freudenstadt, wo ein Bürgermeister mit 42 Jahren die zwei Amtsperioden hinter sich hatte und dann in Rente ging, wobei er hernach eine andere Arbeit annahm, (denn er war ja noch gesund und leistungsfähig) die er durch sein Amt kennengelernt hatte. Ich bin nicht ganz sicher, aber meine diese Regelung sei immer noch gültig. Die Bürgermeisterfraktionen in den Landtagen machen ihre Gesetze selber, sicher auch mit der Zustimmung anderer Abgeordneter. Das Pack (Sigmar Gabriel) demonstriert nicht nur, es macht auch die Gesetze.

Vorbildlich, Edi, ganz vorbildlich, was die sparsamen Schwaben da machen. Da muß man sie loben! Sie sparen, bis es knirscht, obwohl die Gemeinden dort finanziell viel besser darstehen als in NRW.

In NRW brauch es nämlich keine zwei Legislaturperioden, sondern nur eine:

Denn in NRW haben Bürgermeister oder Oberbürgermeister nach acht Jahren Dienstzeit Anspruch auf ein Ruhegehalt - und zwar sofort nach dem Ausscheiden, unabhängig vom Alter.
Das Ruhegehalt beträgt nach Angaben des Bundes der Steuerzahler 35 Prozent der letzten Bezüge. Bei einem Gehalt von 12.000 Euro im Monat für einen Oberbürgermeister einer Stadt über 500.000 Einwohner - Aufwandsentschädigungen nicht eingerechnet - käme so eine Pension von 4.200 Euro zusammen. Ein Bürgermeister einer mittelgroßen Stadt zwischen 40.000 und 60.000 Einwohnern kommt bei einem Gehalt von rund 8.300 Euro immerhin noch auf eine Pension von 2.905 Euro. Und ein Kleinstadt-Bürgermeisters erhält bei einem Gehalt zwischen 5.000 und 6.300 Euro eine Pension zwischen 1.750 und 2.205 Euro.

https://www1.wdr.de/nachrichten/landesp ... r-102.html

Mehr kann man auch hier von der Kommunalen Versorgungskasse Westfalen-Lippe erfahren:

https://www.kvw-muenster.de/download/An ... draete.pdf

Sie schreibt dazu betr. die Versorgungsansprüche der Bürgermeister:

Es gibt keine Altersgrenze. Sie treten mit Ablauf der Wahlzeit in den Ruhestand (§118 LBG). Hier gilt die spezielle Wartezeit.

und bringt dann folgendes Beispiel:

Bürgermeister, geb. am 18.09.1975
Wehrdienst:1 Jahr
förderliche Tätigkeit:4 Jahre
Bürgermeisterab 21.10.2015 5 Jahre11 Tage
Summe:10 Jahre 11 Tage

Der Bürgermeister hat am Ende der Amtszeit, am 31.10.2020, das 45. Lebensjahr vollendet.
Folge:
Er hat einen Anspruch auf Ruhegehalt, da die Mindestwartezeit von 8 Jahre vorliegt.Die anerkannten förderlichen Zeiten rechnen auch zur Wartezeit.

[TeDeum]

Der Staat als Beute der Berufspolitiker. Wir könnten uns locker zwei Monarchen leisten. Die geben wenigstens ihr eigenes Geld aus und tun nicht so scheinheilig, als würden sie Volkes Reichtum solid verwalten.

Zur Ausgangsfrage - hab mit nein gestimmt. Nach Zitteranfällen etc. vermutlich gesundheitlich zu angeschlagen.

[Vinzenz Ferrer]

Nach Zitteranfällen etc. vermutlich gesundheitlich zu angeschlagen.

Merkel zittert doch nur, wenn die deutsche (!) Nationalhymne erklingt und die wird doch dann unter schwarz-grün sowieso abgeschafft.

[Siard]

Der Staat als Beute der Berufspolitiker. Wir könnten uns locker zwei Monarchen leisten. Die geben wenigstens ihr eigenes Geld aus und tun nicht so scheinheilig, als würden sie Volkes Reichtum solid verwalten.

Zur Ausgangsfrage - hab mit nein gestimmt. Nach Zitteranfällen etc. vermutlich gesundheitlich zu angeschlagen.

Die hört erst auf, wenn sie ihre (rassistische) Völkermord- und Zerstörungsagenda endgültig abgearbeitet hat.
Die Auslöschung ihrer Untertanen ist mir egal, aber die Folgen, die ihre unsäglichen Spielchen für andere haben, nicht.
Das Zittern war entweder allein ein Ausdruck ihres Ekels, oder ein äußereres Zeichen der inneren Verbundenheit mit einem anderen Vernichter.

[Caviteño]

Im Namen des ZK der SED entsende ich herzliche Geburtstagsgrüße an unsere IM „Erika“ – Gerüchte bzgl. einer fünften Amtszeit in der Bundesrepublik werden nicht kommentiert!

https://twitter.com/DerWahreErich/statu ... 9806928897

Die Kommentare und Erichs Antworten sind auch lesenswert.

[Caviteño]

Macht Merkel auf Putin? Laufzeitverlängerung bis 2032?

Neben der Möglichkeit, sich auf der gegenwärtigen Welle zu einer fünften Amtszeit "bitten" zu lassen, wird in dem Artikel auch die Möglichkeit diskutiert, den gegenwärtigen BP im Frühjahr 2022 abzulösen.

Dass der Bundespräsident den Ruf eines Frühstücksdirektors hat, ist keineswegs die Folge von Gesetzen, sondern von Traditionen und die kann man brechen. Wer ist darin eine Meisterin? Genau, Angela Merkel!
Als Bundespräsidentin mit Zugriff auf ihr weitgewebtes Netz an Höflingen in den Ministerien, Verwaltungen, Stiftungen, Medien etc. und der im Grundgesetz niedergelegten wahren Macht des Bundespräsidenten, dürfte sie sogar Dekrete erlassen (GG Art. 58), Minister ablehnen und vieles mehr. Aus den zahlreichen bislang ungenutzten Rechten des Bundespräsidenten, könnte sie - wie Merkel es ach so sehr liebt - aus den Hallen des Schloss Bellevue ihr Werk an Deutschland still und effizient weiter verrichten. Bis zum Jahr 2032.

In der Tat erscheint es schwer vorstellbar, das Frau Merkel sich in einem Jahr in den Ruhestand verabschiedet und allenfalls noch ein paar Reden hält. Wer ein solches Machtsystem aufgebaut hat, gibt es nicht so schnell auf.

[Skylark]

Angela Merkel "at her best":
Neubau des Bundeskanzleramtes für 600 Millionen Euro

Macht sie völlig selbstlos für den/die Nachfolger/-in!

[Caviteño]

Ob der CDU-Parteitag wie geplant am 04. 12. 2020 stattfinden kann, ist ungewiß. Eine rein virtuelle Durchführung erschwert die deals im Hinterzimmer und ist deshalb zweifelhaft.

CDU-Parteitag wird möglicherweise wieder verschoben

Nehmen wir einmal an, es wird Ende Januar. Dann sind es bis zur BTW noch acht Monate. Bis dahin muß eine Abstimmung der CSU erfolgen und ein Kanzlerkandidat aufgebaut werden - und das in Corona-Zeiten....

Man kann es drehen und wenden wie man will - Merkel muß noch einmal ran...

[Vinzenz Ferrer]

Rechtlich ist es so, dass wenn keine Wahl stattfinden kann (wegen Pandemie), alle weiterhin ihre Ämter und Posten behalten. Dies gilt wahrscheinlich auch für die Bundestagswahl. Es kommt also keine fünfte Amtszeit Merkels, sondern die vierte verdauert sich, chronifiziert sich, zieht sich wie Kaugummi bis Ultimo.

[Siard]

Rechtlich ist es so, dass wenn keine Wahl stattfinden kann (wegen Pandemie), alle weiterhin ihre Ämter und Posten behalten. Dies gilt wahrscheinlich auch für die Bundestagswahl. Es kommt also keine fünfte Amtszeit Merkels, sondern die vierte verdauert sich, chronifiziert sich, zieht sich wie Kaugummi bis Ultimo.

Corona dürfte kein ausreichender Grund sein (was aber die Banden eh nicht interessiert.) Zum "Glück" kann man Wahlen wegen der Kriegsbeteiligungen der Bundesrepublik völlig legal aussetzen.

[Vinzenz Ferrer]

Rechtlich ist es so, dass wenn keine Wahl stattfinden kann (wegen Pandemie), alle weiterhin ihre Ämter und Posten behalten. Dies gilt wahrscheinlich auch für die Bundestagswahl. Es kommt also keine fünfte Amtszeit Merkels, sondern die vierte verdauert sich, chronifiziert sich, zieht sich wie Kaugummi bis Ultimo.

Corona dürfte kein ausreichender Grund sein (was aber die Banden eh nicht interessiert.) Zum "Glück" kann man Wahlen wegen der Kriegsbeteiligungen der Bundesrepublik völlig legal aussetzen.

Ein Wahlkampf im klassischen Sinne kann nicht stattfinden. Vielleicht reicht das ja bereits juristisch, um die Bundestagswahl zu verschieben.

[Siard]

Ein Wahlkampf im klassischen Sinne kann nicht stattfinden.

Warum nicht? Wie sieht denn Deiner Meinung nach ein klassischer Wahlkampf aus?

Vielleicht reicht das ja bereits juristisch, um die Bundestagswahl zu verschieben.

Das fände ich sehr merkwürdig.

[Protasius]

Ein Wahlkampf im klassischen Sinne kann nicht stattfinden.

Warum nicht? Wie sieht denn Deiner Meinung nach ein klassischer Wahlkampf aus?

Vielleicht reicht das ja bereits juristisch, um die Bundestagswahl zu verschieben.

Das fände ich sehr merkwürdig.

Der klassische Straßenwahlkampf und andere Kundgebungen sind je nach Coronaschutzverordnung zwar schwierig bis unmöglich, aber gerade bei der Bundestagswahl sind die anderen üblichen Mittel wie Wahlplakate, Wahlwerbespots oder Rededuelle im Fernsehen (was bei Landtagswahlen eher nur im Regionalprogramm passieren würde, falls überhaupt) durchaus gangbar. Und andere Länder zeigen auch, daß es möglich ist: die USA haben gerade den Endspurt ihres Präsidentschaftswahlkamps, in Litauen war am Sonntag die zweite Runde der Parlamentswahl, Neuseeland hat Mitte Oktober gewählt, Jamaika hat Anfang September gewählt, Montenegro ein paar Tage vorher Ende August und Südkorea hat am 15. April 2020 gewählt, als die erste Welle in Südkorea sich dem Ende zuneigte.

[Caviteño]

Rechtlich ist es so, dass wenn keine Wahl stattfinden kann (wegen Pandemie), alle weiterhin ihre Ämter und Posten behalten.

Eine Wahl kann als Briefwahl stattfinden. Das es derartige Überlegungen gibt, hatte ich bereits gepostet. Gerade die beiden Parteien am politischen Rand würden dann Stimmenverluste erleiden. Damit wären die Störenfriede aus dem Parlament oder deutlich dezimiert.

Gerade gesehen:
Wieso hat die CDU eigentlich ein Problem damit, einen Präsenzparteitag durchzuführen? Am letzten Wochenende trafen sich in Wittmund 400 CDU-Mitglieder, saßen mit acht Personen am Tisch und der allergrößte Teil ohne Maske.



Unglaublich! Aber die kleinen Leute mit Strafen drangsalieren, wenn die Maske nicht richtig sitzt.

[Siard]

Unglaublich! Aber die kleinen Leute mit Strafen drangsalieren, wenn die Maske nicht richtig sitzt.

Unglaublich? Nein, nur konsequente Fortführung der Parteienarroganz.

Wie schon die Grünen bei einer Wahlparty sangen (vermutlich noch irgendwo bei Youtube zu finden):
Die Partei hat immer recht.

[Vinzenz Ferrer]

Rechtlich ist es so, dass wenn keine Wahl stattfinden kann (wegen Pandemie), alle weiterhin ihre Ämter und Posten behalten. Dies gilt wahrscheinlich auch für die Bundestagswahl. Es kommt also keine fünfte Amtszeit Merkels, sondern die vierte verdauert sich, chronifiziert sich, zieht sich wie Kaugummi bis Ultimo.

Propst Goesche hat ähnliche Befürchtungen wie ich:

Frage: Damit sind Sie jetzt aber ziemlich nah bei den Verschwörungstheoretik ern, die nicht an die Gefahren durch das Virus glauben und der Politik eine Inszenierung vorwerfen – etwa, um Freiheitsrechte einschränken zu können...

Goesche: Noch einmal: Ich sage nicht, dass es das Coronavirus nicht gibt. Aber ich unterstelle der Politik, dass sie die Gefahren durch das Virus bewusst überbetont hat – möglicherweise, um dadurch von anderen Krisen abzulenken. Wie man jetzt sieht, kann man mit Corona ja sogar einen CDU-Parteitag verschieben – vielleicht ja sogar solange, bis am Ende nur noch Frau Merkel übrigbleibt.

Frage: Sie unterstellen Frau Merkel, die Pandemie auszunutzen, um über 2021 hinaus als Bundeskanzlerin im Amt bleiben zu können?

Goesche: Ich kann mir das zumindest vorstellen. Den notwendigen Willen zur Macht hat Frau Merkel ohne Zweifel.

Quelle: https://www.katholisch.de/artikel/27462 ... kzeptieren

[Juergen]

Wenn man glaubt, es kann nicht schlimmer kommen, dann passiert so was:

Merkels Frisör: Udo Walz ist verstorben.